Schlagwort: Milch

PM: Zur Debatte um eine Erhöhung der Mehrwertsteuer für Milch und Fleisch

06. Januar 2017  Landwirtschaft, Umwelt

800px-milk_-_olly_claxtonZur Debatte um eine Erhöhung der Mehrwertsteuer für Milch und Fleisch erklärt die Sprecherin für Agrarpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und im Bundesvorstand der Partei DIE LINKE, Dr. Scheringer-Wright:

„Das Umweltbundesamt fordert aus Klimaschutz-Gründen eine Erhöhung der Mehrwertsteuer auf Tierprodukte wie Milch und Fleisch, tierische Nahrungsmittel sollten künftig mit den regulären 19 Prozent besteuert werden – dies ist mit Sicherheit der falsche Weg um den Klimaschutz voranzubringen“ stellt Scheringer-Wright fest.

Die Mehrwertsteuer ist an sich eine sozial ungerechte Steuer, weil sie Menschen mit niedrigen Einkommen viel stärker belastet als Menschen mit höheren Einkommen. Deshalb gibt es auf Produkte, die das Dasein sichern, wie z.B. Nahrungsmittel einen ermäßigten Mehrwertsteuersatz.

Die Erhöhung der Mehrwertsteuer auf Nahrungsmittel, insbesondere auf Grundnahrungsmittel wie Milch und Milchprodukte, stellt somit auch eine Gefahr für die ausgewogene Ernährung von Menschen mit wenig Geld dar.

Natürlich ist es notwendig gerade den übermäßigen Konsum von Fleisch einzuschränken. Das wird aber durch Aufklärung und Gesundheitsvorsorge eher erreicht, als durch undifferenzierte Steuererhöhungen.

Die Erfahrung mit der sagenannten „Ökosteuer“ zeigt zudem, dass undifferenzierte Steuerhöhungen nicht den notwendigen Lenkungseffekt bringen. Bei der „Ökosteuer“ sollte der Energieverbrauch gesenkt werden und insbesondere der Individualverkehr reduziert werden. Inzwischen stagniert der Energieverbrauch und noch nie gab es so viel Kraftfahrzeug- und Flugverkehr wie heute.

Um Klimaschutz in der Ernährungswirtschaft voranzubringen, müssen die Ursachen der klimaschädlichen Produktionsweise beseitigt werden. Da geht es zum ersten um eine Ökologisierung und Regionalisierung der landwirtschaftlichen Produktion. Die Tiere, die uns Milch und Fleisch liefern, sollten mit regional angebauten Futtermitteln gefüttert werden. Damit werden die klimaschädlichen Transporte vermieden und auch der Raubbau in Drittländern eingeschränkt weil dort weniger Fläche für die Erzeugung von Eiweißfuttermittel für die Industrienationen verbraucht wird.

Zudem muss die Düngung reduziert werden. Wir müssen hin zu nachhaltigen Erträgen, die die Ernährung sichern aber gleichzeitig das Klima und die Umwelt schützen.

Dies ist nur möglich, wenn es gleichzeitig eine Abkehr von der Exportorientierung der Land- und Ernährungswirtschaft gibt, also einen Bruch mit dem kapitalistischen Wachstumszwang.

Auch die Ernährungsbranche muss reguliert werden, damit Transporte eingeschränkt werden können und gesunde Nahrungsmittel bevorzugt angeboten und verkauft werden.

„Alle Menschen haben ein Recht auf eine gesunde Ernährung, unabhängig von Ihrem Einkommen. Eine beitragsfreie und flächendeckende Kita- und Schulverpflegung, die eine gute Ernährung von Beginn an für alle Kinder sichert wäre der richtige erste Schritt zu mehr Verbraucherbewusstsein“ so Scheringer-Wright abschließend.

Share Button

Besuch der Agrargenossenschaft Goldbach e.G.

12. Oktober 2016  Landwirtschaft, Mein Wahlkreis
Johanna Scheringer-Wright und Genossenschaftsvorstand Heiko Giese

Johanna Scheringer-Wright und Genossenschaftsvorstand Heiko Giese

Am Dienstag, den 11.10.2016 besuchte die Landtagsabgeordnete Dr. Johanna Scheringer-Wright (DIE LINKE.) die Agrargenossenschaft Goldbach e.G.. Der Betrieb produziert in erster Linie Getreide, Raps und Mais. Neben dem Ackerbau betreibt die Genossenschaft eine Mutterkuhherde, einen Milchviehbetrieb, einen Hofladen sowie eine 500KW-Biogasanlage.

Ebenso wie zahlreiche andere Milchbetriebe leidet auch die Goldbacher Genossenschaft unter dem niedrigen Milchpreis. Die Abgeordnete Scheringer-Wright und der Betriebschef Giese sind sich einig darüber, dass die „Soforthilfe“ die Krise der Milchproduzenten nicht lösen kann. Auch ein deutscher Alleingang wäre nicht nachhaltig, hier muss eine gemeinsame europäische Lösung gefunden werden. Im Wahlkreis der Abgeordneten mussten bereits drei Milchbetriebe aufgeben, die Goldbacher Genossenschaft trotzt jedoch dieser Entwicklung. „Daran zeigt sich wie überlebenswichtig es für Agrarbetriebe ist, sich vielfältig aufzustellen. Die Einkünfte aus Ackerbau und Biogasanlage können die Verluste in der Milchproduktion gegenwärtig noch ausgleichen“ erklärte Scheringer-Wright.

Die Biogasanlage (2 x 250kW) der Genossenschaft

Die Biogasanlage (2 x 250kW) der Genossenschaft

Im Gespräch wurde deutlich, dass die Landwirte und Beschäftigten in der Landwirtschaft über fehlende Wertschätzung klagen. Skandale Einzelner würden verallgemeinert und der gesamten Branche angelastet. Vor diesem Hintergrund ist die Transparenz der Goldbacher Genossenschaft zu begrüßen. Örtliche Kindergartengruppen besuchen regelmäßig den Betrieb, Schülerpraktika werden durchgeführt und es besteht eine Zusammenarbeit mit Schulen aus der Region. So wird ein realistisches Bild der Landwirtschaft vermittelt und der Entfremdung der Menschen von der

Lebensmittelherstellung entgegengewirkt. „Zudem ist für die positive Akzeptanz in den Dörfern auch die Eigentumsform als Genossenschaft hilfreich, denn damit sind sowohl Mitarbeiter, wie auch Dorfbewohner Miteigentümer des Betriebes“ ist sich die Abgeordnete sicher.

Die Abgeordnete diskutierte mit dem Betriebsleiter auch das linke Konzept für

Photovoltaikanlage auf den großen Dachflächen

Photovoltaikanlage auf den großen Dachflächen

Agrarbeihilfen, das neben den Flächenprämien auch eine Förderung nach Arbeitskräftebesatz vorsieht. Eine solche „Arbeitsprämie“ würde gerade arbeitsintensiven Tierhaltungsbetrieben helfen und dabei gleichzeitig Arbeitsplätze in den Dörfern und damit im ländlichen Raum sichern.

Share Button

Öffentliche Anhörung zur Milchkrise

16. Juni 2016  Aus dem Landtag, Landwirtschaft

800px-milk_-_olly_claxtonIm Vorfeld der morgen (am 16.06.) stattfindenden öffentlichen Anhörung zur Milchkrise im Ausschuss für Infrastruktur und Landwirtschaft im Thüringer Landtag erklärt Dr. Johanna Scheringer-Wright, agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE:

„Ich bin gespannt auf die Stellungnahmen der Milchbauern, der Interessenverbände und der Handelsverbände zum Thema Milchkrise und wie den Milchbauern geholfen werden kann. Ich möchte mit den Betroffenen auch über Marktregulierung sprechen und ihre Meinung dazu hören.“

Die Abgeordnete unterstreicht ihre Auffassung, „dass ein freier Markt, für den alle gleichen Zugang und Rechte haben, eine Utopie ist. In der Realität des Kapitalismus bedeutet der Markt immer, dass einige Akteure leer ausgehen oder zum Ausscheiden gezwungen werdenDas wird oft mit ‚effizient‘ bezeichnet, ist aber unmenschlich. Deutlich wird dies daran, dass bei zeitgleicher Überproduktion Menschen verhungern. Ich kann das nicht akzeptieren und daher kämpfe ich dafür, dass Märkte so reguliert werden, dass niemand sterben muss – keine Menschen und auch keine Höfe.“

Es gibt die „Gemeinsame Agrarpolitik“ in der Europäischen Union. In diesem Rahmen werden Subventionen (Flächenbeihilfen) an die Landwirte ausgezahlt – mit und ohne Regulierung und Bedingungen. Die Regulierung des Milchmarktes (z.B. die Milchquote) komplett aufzugeben, war ein Fehler, der nur einigen Großen hilft, und der Konzentration im Sektor Vorschub leistet. Deshalb möchte ich eine Mengenregulierung diskutieren, die ein ausgewogenes Instrument ist, das den milchproduzierenden Landwirtschaftsbetrieben eine Zukunft sichert. Bei der Gestaltung dieses Regulierungsinstrumentes müssen die Erfahrungen der alten Milchquote eingebracht werden. Und bei den großen Handelsketten möchte ich die Durchsetzung der Wettbewerbsregeln, die z.B. Dumping untersagen.“

Wie solche Vorschläge von den Praktikern gesehen werden wird auch Gegenstand der morgigen Anhörung sein.

Share Button

„Milchgipfel“-Vorschläge sind keine Lösung

31. Mai 2016  Landwirtschaft

800px-milk_-_olly_claxtonZum heute in Berlin stattgefundenen sogenannten Milchgipfel erklärt Dr. Johanna Scheringer-Wright, agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Mitglied des Bundesparteivorstands der Partei DIE LINKE: „Die Vorschläge von Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt (CSU) gehen an der Lösung der Probleme vorbei. Die Milchkrise ist durch das neoliberale Marktmodell verursacht, das überall auf der Welt durchgesetzt wird. CDU/CSU, SPD und Grüne sowie die Führung des Deutschen Bauernverbands setzen aber nach wie vor auf genau dieses neoliberale Modell. Das Überangebot auf dem Weltmarkt wird ohne Regulierung nur dadurch abgebaut, dass einige Bauern aufhören zu produzieren – also durch ein Höfesterben. Diesen Zusammenhang leugnet Schmidt geflissentlich und wahrheitswidrig.“ Das ist nicht der Ansatz der LINKEN, der direkt Betroffenen und bäuerlichen Verbände.

DIE LINKE fordert die Einführung einer europaweiten Mengenregulierung als Teil der gemeinsamen Agrarpolitik. Diese Mengenregulierung darf nicht nur als eine kurzfristige Maßnahme angewandt werden, wie die Grünen meinen, sondern muss ein ausgewogenes Instrument sein, das den milchproduzierenden Landwirtschaftsbetrieben eine Zukunft sichert. Bei der Gestaltung dieses Regulierungsinstrumentes müssen die Erfahrungen der alten Milchquote eingebracht werden. „Ein Handeln von Produktionsrechten darf es nicht wieder geben. Das Milchmengenmodell auf europäischer Ebene muss auf Nachhaltigkeit ausgerichtet sein, so dass verhindert wird, dass ein kannibalischer Verdrängungswettbewerb stattfindet, durch den sich die Produktion immer mehr konzentriert“, unterstreicht Frau Scheringer-Wright.

Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt und auch EU-Agrarkommissar Hogan sperren sich, eine solidarische Milchmengenregulierung auszuarbeiten. „Das ist auch nicht erstaunlich, denn damit verfolgt man weiter die Linie, die sich auch in CETA und TTIP findet. Auch diese Freihandelsabkommen werden die Milchkrise weiter verschärfen. Denn sie stärken auch in der Landwirtschaft und im Lebensmittelhandel die großen Unternehmen und schwächen die kleinen. Verschärft wird dies durch die fragwürdige Praxis, dass im Lebensmitteleinzelhandel verschiedene Molkereiprodukte mit Dumpingpreisen in die Supermarkt-Ketten gebracht werden, um andere auszustechen und weder Regierung noch Bundeskartellamt gegen ein solches Gebaren einschreiten“, so die LINKE- Abgeordnete.

Scheringer-Wright abschließend: „Kurzfristige Finanzhilfen, Steuererleichterungen oder Pauschalen pro Kuh z.B. als Schlachtprämien werden langfristig nicht helfen und sind im besten Fall Ersthilfen, im schlechten Fall aber nur Aktionismus. Wer keine Steuer mehr zahlen kann, weil er Verlust macht, dem helfen auch keine Steuererleichterungen. Es braucht daher eine sozial ausgerichtete, existenzsichernde Mengenregulierung im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU, daran führt kein Weg vorbei, wenn wir auch in Zukunft noch eine vielfältige Landwirtschaft haben wollen.“

Share Button

Entlastung in der Milchkrise schaffen – Milchbauern unterstützen

25. Februar 2016  Landwirtschaft

„Der Verfall der Erzeugerpreise auf dem Milchmarkt belastet die Milchbauern immer stärker. Die sogenannten freien Märkte dienen eben nur den Marktmächtigen und öffnen dem Verdrängungswettbewerb Tür und Tor“, sagt Dr. Johanna Scheringer-Wright, agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Die Milchkrise sei ein Paradebeispiel dafür, dass der Markt nichts regele, sondern nur zu einem kannibalischen Verdrängungswettbewerb führe.

Protestplakat vor einem Milchbetrieb in Berlingerode

Das könne aber nicht die Lösung für Thüringen sein, denn Milchproduktion trage auch zur Vielfalt der Thüringer Landwirtschaft bei und sichere Arbeitsplätze im ländlichen Raum. „Deshalb müssen Milchbauern strukturell unterstützt werden, um in der gegenwärtigen Milchkrise entlastet zu werden und damit Existenzen zu sichern“, bekräftigt die Agrarpolitikerin.

Aus Sicht der LINKEN wären folgende Maßnahmen praktisch als Ersthilfe notwendig: erstens die Einführung einer steuerfreien Risikoausgleichsrücklage, zweitens eine Verstetigung des für 2016 um 78 Millionen Euro auf 178 Millionen Euro erhöhten Bundeszuschusses zur Landwirtschaftlichen Unfallversicherung auch für die folgenden Jahre mindestens auf diesem Niveau, drittens die Aufforderung an die EU, die kompletten Mittel an Strafzahlungen aus der Superabgabe in Höhe von über 800 Millionen Euro für Hilfsmaßnahmen für den Milchmarkt zur Verfügung zu stellen und viertens die Einführung einer gesetzlich verbindlichen Vorschrift zur Ausgestaltung von Milchlieferverträgen mit feststehenden Angaben zu Liefermenge, Qualitätskriterien, Lieferzeitraum und Erzeugerpreis. Für Lieferverhältnisse zwischen Genossenschaften und ihren Mitgliedern soll geprüft werden, ob eine entsprechende Vorschrift möglich und notwendig ist.

In dieser Richtung sei das Thüringer Landwirtschaftsministerium bereits auf Bundesebene aktiv und könne an dieser Stelle mit der vollen Unterstützung der Fraktion DIE LINKE rechnen. „Wenn unsere vorgeschlagenen Punkte im Bundesrat und in der Agrarministerkonferenz angenommen würden, wären wir bei der Entlastung der Milchbauern schon einen Schritt weiter“, sagt Dr. Scheringer-Wright. Die Agrarexpertin bietet aber natürlich an, auch über weitere vernünftige Ideen zur Bewältigung der Milchkrise zu diskutieren.

Share Button

Johanna Scheringer-Wright und der Ministerpräsidentenkandidat Bodo Ramelow im Eichsfeld

30. Juli 2009  Landwirtschaft, Lokales

Wenn in Sachsen-Anhalt der Wind zu stark weht, werden in Thüringen die Leistungen der Blockheizkraftwerke heruntergefahren. Hier spielen sich die Erzeuger der erneuerbaren Energieformen gegenseitig aus. Und das, obwohl der Tenor doch lautet, von fossilen Energieträgern auf erneuerbare Energie umzustellen. Wie kommt das? Große Stromkonzerne senken die Grundlast im Energienetz nicht. Wenn in Sachsen-Anhalt ein gewisses Niveau der Energieerzeugung durch Windkraftanlagen zu hoch wird, muss in Thüringen die Leistung gedrosselt werden. Wer zur Tat schreiten muss, sind kommunale Energieerzeuger in öffentlicher Hand, Stadtwerke. Schuld daran ist der Mangel an einem einheitlichem Durchleitungskonzept der Stromerzeuger. Notwendig wären wenigstens Marktregulierungen, die private Energieerzeuger in die Pflicht nehmen können, wirkungsvoller wäre jedoch die komplette Überführung des Energiesektors in öffentliche Hand. Ganzen Beitrag lesen »

Share Button

Es brennt bei den Milchbauern

03. Juli 2009  Landwirtschaft, Politik

Bei der heutigen Übergabe eines Briefes von Thüringer Milchbauern an Staatssekretär Baldus vor der Erfurter Staatskanzlei, in dem Ministerpräsident Althaus aufgefordert wird, eine offizielle Umfrage unter allen Milcherzeugern durchzuführen, hat die agrarpolitische Sprecherin Dr. Johanna Scheringer-Wright die Unterstützung der LINKEN erklärt: „Wir stehen an der Seite der Milchbauern. Die niedrigen Milcherzeugerpreise werden für viele zunehmend zur Existenzfrage.“

Die Landesregierung wäre also gut beraten, der Forderung nach einer Befragung der Thüringer Milchbauern nachzukommen. Dadurch würden alle Thüringer Milchproduzenten in die Entscheidungsfindung eingebunden. Die Landesregierung hat aber eine solche Befragung abgelehnt, obwohl sie den Bauern Hilfe versprochen hat. Das zeigt wieder einmal, dass die Landesregierung Politik über die Köpfe der betroffenen hinweg macht und nicht mit ihnen“, kritisiert Scheringer-Wright.
Ganzen Beitrag lesen »

Share Button

Probleme der Milchbauern nach wie vor noch nicht angekommen

16. April 2009  Landwirtschaft

Angesichts der für heute in Erfurt angekündigten Demonstration der Milchbauern für bessere Erzeugerpreise offenbart sich für die agrarpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion der LINKEN, Dr. Johanna Scheringer-Wright, dass „die Existenzängste und Probleme der Milchbauern in den Köpfen politisch Verantwortlicher nach wie vor nicht angekommen sind“.

Die Abgeordnete erinnert daran, dass vor fast genau einem Jahr bundesweit die Milcherzeuger auf ihre prekäre Finanzsituation aufmerksam gemacht hatten. „Die dann aus diversen Milchgipfeln und Krisentreffen, auch in Thüringen, folgenden Verhandlungsergebnisse sind offensichtlich wie Strohfeuer erloschen.“
Ganzen Beitrag lesen »

Share Button

Milchviehbetriebe und Politik sind gefragt

24. Februar 2009  Landwirtschaft, Politik

Anlässlich des heutigen Thüringer Milchtages erklärt die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag Dr. Johanna Scheringer-Wright:

„Milchviehbetriebe brauchen verlässliche und auskömmliche Preise, um kostendeckend produzieren zu können. Gerade diese Betriebe haben in den letzten Jahren viel investiert, um tiergerechter und effizienter produzieren zu können. Wenn die Milchpreise stark schwanken und immer wieder in den Keller sausen, sind manche Betriebe in ihrer Existenz bedroht. Daher müssen sich Betriebe und Molkereien zusammenschließen, um Marktmacht aufzubauen und bessere Preise aushandeln zu können.
Ganzen Beitrag lesen »

Share Button

Landwirtschaftsminister stärker gefordert

30. Januar 2009  Landwirtschaft, Lokales

Situation der Thüringer Landwirte ernster nehmen

Die Reform der Europäischen Union zur gemeinsamen Agrarpolitik stößt ansässigen Landwirten verstärkt auf, wie die Wintervortragswoche des Landwirtschaftsamtes Leinefelde zeigte. Die Fraktion DIE LINKE stellte bereits im Dezember 2008 einen Antrag im Thüringer Landtag, die Landesregierung möge über die wirtschaftliche Situation der Thüringer Landwirtschaftsbetriebe und die Auswirkungen der Reform in Thüringen berichten und Vorschläge unterbreiten, wie Härten für Betriebe abgemildert werden können. Dieser Antrag steht derzeit immer noch auf der Tagesordnung. Dazu erklärt Dr. Johanna Scheringer-Wright, Sprecherin für Agrarpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag:
Ganzen Beitrag lesen »

Share Button