Schlagwort: Eichsfeld

Kein Ausgrenzen – nirgendwo

22. August 2009  Bundespolitik, Lokales, Politik

Dr. Johanna Scheringer-Wright besucht Grenzlandmuseum in Teistungen

Ein Mitarbeiter des Museums und der Bildungseinrichtung in Teistungen erklärte die Arbeit und Organisation der Einrichtung, die jährlich über 200 Seminare und Veranstaltungen durchführt. Etwa 50.000 Besucher zählt das Museum jährlich, viele davon kommen aus den europäischen Nachbarländern extra nach Teistungen. Er betonte, dass es besonders in der Grenzregion im konservativen Eichsfeld bis heute tiefverwurzelte Erfahrungen mit der ehemaligen Grenze gibt. Die Abgeordnete begrüßt das Engagement zur Erinnerung und Aufarbeitung der Geschichte an der Grenze, fragte aber, weshalb der Bildungsbeirat der Einrichtung auch 20 Jahre nach der Wende zwar von den parteinahen Stiftungen der CDU und SPD Beratung einholt, jedoch nicht von Historikern der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Bei ihrem Besuch des Grenzlandmuseums in Teistungen am Freitag, 21.8., betonte die Abgeordnete, dass Grenzen, ob die ehemalige innerdeutsche Grenze oder solche, die heutzutage zu ähnlichen Mauern ausgebaut werden – wie zwischen Israel und dem Palästinensischen Territorium, in Zypern, in Spanien und Griechenland, wo sich die EU einmauert – die Freiheit von Menschen beschränken. Völker müssen zu einem Miteinander finden und sich nicht durch ihre Differenzen trennen. Zäune lösen keine Probleme.

Nach dem Besuch stellte sich die Direktkandidatin im Wahlkreis Eichsfeld I den Einwohnern Teistungens bei einem Infostand vor. Bemerkenswert dabei waren zwei Gespräche mit Anwohnern, die sich über die soziale Ausgrenzung durch die Hartz IV Gesetzgebung beschwerten. Scheringer-Wright betonte dabei, dass Hartz IV der bundesweiten Gesetzgebung unterliegt. DIE LINKE fordert eine Erhöhung der Hartz IV-Sätze und die die Wiedereinführung der von SPD und GRÜNEN durch HARTZ IV abgeschafften Versicherungsleistungen für Arbeitslose. Erfreut wurde in Teistungen zur Kenntnis genommen, dass die CDU, die mit dem Aufstellen ihres Infostandes zur gleichen Zeit am gleichen Ort offensichtlich auf die Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE gewartet hatten. „Die müssen sich jetzt bewegen, weil sie merken, dass die Menschen zunehmend mit der Politik der Landesregierung unzufrieden sind“.

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Planfeststellungsverfahren der Ortsumfahrung Kallmerode zieht sich ewig

14. August 2009  Lokales, Politik

Scheringer-Wright stellt kleine Anfrage im Thüringer Landtag zur Ortsumfahrung von Kallmerode

Vertreter der Bürgerinitiative für eine Ortsumgehung in Kallmerode suchten kürzlich die Abgeordnetensprechstunde der Landtagsabgeordneten Dr. Johanna Scheringer-Wright, DIE LINKE auf, und beklagten sich bei ihr, dass sich das Planfeststellungsverfahren für die Ortsumgehung für Kallmerode unerträglich lang hinzöge, obwohl alle naturschutzfachlichen Bedenken ausgeräumt seien.
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Thüringen braucht mehr Frauenkompetenz

10. August 2009  Lokales, Politik

Kandidatinnen der LINKEN für den neuen Landtag auf landesweiter „Frauentour“

Die zurückliegenden 18 Jahre CDU-Regierung waren vor allem deshalb eine Zeit schwarzer Traurigkeit, da die Stärken und Belange unserer Frauen nicht angemessen vertreten wurden. Daher geht es am 30. August, dem Tag der Landtagswahlen, auch um eine grundsätzliche Erneuerung der Frauenpolitik. Nur durch ein Mehr an Frauenkompetenz im Landtag kann Thüringen moderner und attraktiver gestaltet werden. Inhaltlich haben sich die Kandidatinnen der LINKEN für den neuen Landtag viel vorgenommen, denn um viele Bereiche der Frauenpolitik war es unter der CDU-Regierung schlecht bestellt:

  • Thüringen braucht endlich eine moderne Frauenförderung und Gleichstellungspolitik.
  • Gewalt an Frauen muss konsequenter verfolgt werden.
  • Ein gerechter Mindestlohn muss kommen, um die ökonomische Unabhängigkeit von Frauen zu sichern.
  • Die Kinderbetreuung muss verbessert werden, damit Frauen Familie und Beruf vereinbaren können.
  • Hartz IV muss weg, da es Frauen nicht adäquat absichert.

Mit einer landesweiten „Frauentour“ setzt die Thüringer LINKE nun ein weiteres Zeichen für die Dringlichkeit von mehr Frauenkompetenz im Erfurter Landtag. Im Vorfeld der Wahlen werden die Kandidatinnen der LINKEN sämtliche Kreise bereisen.
Am 11.August macht die Frauentour von 14 bis 17 Uhr Station in Heiligenstadt in der Wilhelmstraße. Wir laden herzlich ein, mit den starken Frauen der LINKEN ins Gespräch zu kommen. Bitte
beteiligen Sie sich an der Erneuerung Thüringens durch mehr Frauenkompetenz. Die Kandidatinnen der LINKEN freuen sich über Ihre Anregungen.

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Johanna Scheringer-Wright und der Ministerpräsidentenkandidat Bodo Ramelow im Eichsfeld

30. Juli 2009  Landwirtschaft, Lokales

Wenn in Sachsen-Anhalt der Wind zu stark weht, werden in Thüringen die Leistungen der Blockheizkraftwerke heruntergefahren. Hier spielen sich die Erzeuger der erneuerbaren Energieformen gegenseitig aus. Und das, obwohl der Tenor doch lautet, von fossilen Energieträgern auf erneuerbare Energie umzustellen. Wie kommt das? Große Stromkonzerne senken die Grundlast im Energienetz nicht. Wenn in Sachsen-Anhalt ein gewisses Niveau der Energieerzeugung durch Windkraftanlagen zu hoch wird, muss in Thüringen die Leistung gedrosselt werden. Wer zur Tat schreiten muss, sind kommunale Energieerzeuger in öffentlicher Hand, Stadtwerke. Schuld daran ist der Mangel an einem einheitlichem Durchleitungskonzept der Stromerzeuger. Notwendig wären wenigstens Marktregulierungen, die private Energieerzeuger in die Pflicht nehmen können, wirkungsvoller wäre jedoch die komplette Überführung des Energiesektors in öffentliche Hand. Ganzen Beitrag lesen »

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Eröffnung Wahlkampfquartier in Heiligenstadt

20. Juli 2009  Lokales, Politik

Zur Landtagswahl in Thüringen: Das Abgeordnetenbüro Dr.Johanna Scheringer-Wright zieht in den Direktwahlkampf – gegen Dieter Althaus und die unsoziale Politik der CDU – für soziale Gerechtigkeit

Am 25.Juli 2009 eröffnet das neue Abgeordnetenbüro in Heilbad Heiligenstadt in der Bahnhofstraße 18.
Ab 16 Uhr sind Sympathiesanten, Freunde und Interessierte eingeladen, mit der Abgeordneten ins Gespräch zu kommen, Hinweise zu geben, Fragen zu stellen und gemeinsam zum Wahlkampf im Wahlkreis Eichsfeld I aufzurufen.

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Aktionen zum Bildungsstreik 2009 auch im Eichsfeld

24. Juni 2009  Bundespolitik, Lokales, Politik

Unbegreifliche Angst vor friedlichem Protest

Vom 15.-19.Juni 2009 fanden mehrere Aktivitäten zum bundesweiten Bildungsstreik im Eichsfeld statt. Am 17.Juni demonstrierten 30 Schülerinnen und Schüler aus dem Eichsfeld in Heiligenstadt für eine bessere Bildung. Dazu erklärt die Abgeordnete Dr. Johanna Scheringer-Wright:


Die Kriminalisierung und der Vorwurf der Aufwiegelung seitens des Eichsfelder Landrats Dr. Henning gegenüber der Abgeordneten des Thüringer Landtags, Dr. Johanna Scheringer-Wright ist ein Lehrstück in Sachen Demokratie, besonders für die jungen Menschen, die die Abgeordnete um Unterstützung für die Umsetzung ihrer Demonstration zum Bildungsstreik baten. Wer sich heute hinstellt und immerwieder die demokratischen Errungenschaften wie Meinungs- und Demonstrationsfreiheit seit der Wende hervorhebt, darf im Ernstfall diese Mittel nicht als „fragwürdige Aktion“ bezeichnen. Dass sich Eichsfelder Schüler zusammenfinden, die gemeinsam gegen die Misere im Bildungsbereich auf die Straße gehen wollen, ist nicht Folge eines politischen Missbrauchs, wie Herr Döring (SPD) der Abgeordneten vorwirft, sondern gelebte Demokratie, mit der sich auch die CDU produktiv auseinandersetzen muss. Dass Herr Döring gegen Scheringer-Wright wettert und gleichzeitig die Aktionen im restlichen Land voll unterstützt, zeigt nur, dass er es verpasst hat, die Aktionswoche zum bundesweiten Bildungsstreit hier im Eichsfeld selbst zu unterstützen und nun durch Diffamierung von Personen, die lediglich Unterstützung geleistet haben, sein politisches Heil zu suchen.
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Friedland: Landrat verbietet geplanten “Deutsch Russischen Friedensmarsch”

26. April 2009  Antifaschismus, Lokales

Der Landrat des Landkreises Göttingen, Reinhard Schermann, hat den für den 9. Mai in Friedland bei Göttingen geplanten “Deutsch-Russischen Friedensmarsch” verboten. Gleiches gilt für mögliche Ersatzveranstaltungen des Anmelders Viktor Kasper.

Von Kai Budler für NPD-BLOG.INFO

Als Begründung sagte Schermann, die öffentliche Sicherheit und Ordnung in Friedland sei bei der Durchführung der Demonstration nicht gewährleistet. Als Zahl der Teilnehmer hatte Kasper 150 bis 600 angegeben. Darunter seien zahlreiche “Freie Kameradschaften” und sogenannte “Autonome Nationalisten” zu erwarten, erklärte der Landrat. Aus diesem Spektrum sei mit großer Wahrscheinlichkeit mit Gewalttätigkeiten zu rechnen.
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Veranstaltung zum Internationalen Frauentag in Heiligenstadt

05. März 2009  Politik

Veranstaltung zum Internationalen Frauentag
Samstag, 7.März ab 15 Uhr
Saal des Eichsfelder Hofs
Wilhelmstraße in Heiligenstadt

Dr. Johanna Scheringer-Wright: „Immer noch gibt es eine Lohndiskriminierung von Frauen. Diese Diskriminierung setzt sich bis in die Rente fort“
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Newsletter Februar 2009

KONTRAST – Wahlkreisnewsletter – Februar 2009 – download hier

Themen:

GEH DENKEN: 14.02.09 Dresden
Dr. Hans Coppi, Historiker, Publizist und Vorsitzender der Berliner VVN-BdA:

Alles im Griff?
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Scheringer-Wright fordert schnellstmögliche Ermittlungen gegen Thorsten Heise und endlich die Schließung seiner Verlage.

30. Januar 2009  Antifaschismus, Lokales

Thorsten Heise verhöhnt KZ-Opfer, vertreibt Waffen und initiiert Rassismus und Völkerverhetzung.

„Wenn man auf die Internetseite des WB-Versands von Thorsten Heise geht, ist man erschüttert. Waffen können bestellt und gekauft werden und ständig wird gegen Mitmenschen offen oder unterschwellig gehetzt und Menschen werden verhöhnt“ mahnt Dr. Johanna Scheringer-Wright.

Die Innenpolitiker der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hatten letzte Woche Strafanzeige gegen Thorsten Heise gestellt, weil der WB-Versand mit einem Aufkleber geworben hatte, das eine fiktive KZ-Szene darstellt. Heute waren die Aktivitäten von Thorsten Heise durch eine Mündliche Anfrage (DS 4/4821) des Abgeordneten Dr. Hahnemann (DIE LINKE) Thema im Landtag.
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