Schlagwort: Bundeswehr

Friedenspolitische Konferenz

07. März 2009  Allgemein

Über Auslandseinsätze der Bundeswehr wird zwar im Bundestag in Berlin entschieden, die Vorbereitung und Legitimierung der Kriege geschieht jedoch direkt vor unserer eigenen Haustür. In Arbeitsagenturen wirbt die Bundeswehr, auf dem Truppenübungsplatz in Ohrdruf werden Soldatinnen und Soldaten auf ihren Einsatz in Afghanistan vorbereitet und in unseren Schulen und Hochschulen sind Jugendoffiziere unterwegs. Gründe genug, um sich vor Ort gegen Krieg und Militarisierung zur Wehr zu setzen. Ziel der Konferenz in Gotha ist es, friedenspolitische Perspektiven für Thüringen vorzustellen und zu diskutieren. Ganzen Beitrag lesen »

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Dem Frieden eine Chance – Truppen raus aus Afghanistan

29. August 2008  Allgemein

Veranstaltung zum Weltfriedenstag mit André Brie MdEP und Johanna Scheringer-Wright MdL am 29.08.2008 in Leinefelde

Friedensforscher warnen: Rüstung löst keine Probleme. Denn weder die Weiterverbreitung von Atomwaffen noch der Klimawandel lassen sich militärisch aufhalten. Auch die Demokratisierung autoritärer Systeme kann nicht militärisch erzwungen werden. Im Gegenteil: militärische Übermacht ist kontraproduktiv, wie in Afghanistan, Irak und Nahost deutlich wird. Sie erzeugt vielmehr ein Sicherheitsdilemma: Wer nach militärischer Überlegenheit strebt, provoziert militärische Gegenmaßnahmen und damit wachsende Bedrohung statt Sicherheit. Aus diesen Gründen fordern Friedensbewegung und DIE LINKE „Bundeswehr raus aus Afghanistan“. Über das „wie“ und das „was dann“ diskutieren wir mit Andre Brie, Abgeordneter für DIE LINKE im Europaparlament. Andre Brie besuchte mit einer Delegation des Europäischen Parlaments Afghanistan vom 25. April bis 2. Mai 2008 und erlebte die Situation vor Ort hautnah.

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Kommandos der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit

12. Oktober 2007  Bundespolitik

Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Hahnemann und Dr. Scheringer-Wright (DIE LINKE) und
Antwort des Thüringer Innenministeriums (Download als PDF)

Die Kleine Anfrage 2090 vom 13. August 2007 hat folgenden Wortlaut:
Bis Juni 2006 sollten in allen Thüringer Landkreisen und kreisfreien Städten sogenannte Verbindungskommandos der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit eingerichtet worden sein.
Wir fragen die Landesregierung:
1.
Auf welcher Rechtsgrundlage stellt die Bundeswehr die Kommandos der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit im Land und den Kreisen in eigener Verantwortung auf? Ganzen Beitrag lesen »

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