Schlagwort: Anfrage

Große Anfrage im Thüringer Landtag zur Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik

26. November 2008  Landwirtschaft

Welche Auswirkungen hatte die Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) in der Europäischen Union auf die Thüringer Landwirtschaft, welche Ziele bei der weiteren Umsetzung der Agrarreform bis 2013 in Thüringen verfolgt werden und welche Ideen bei der Landesregierung für die Agrarpolitik über das Jahr 2013 hinaus bestehen, will die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag wissen und reicht deshalb eine Große Anfrage mit dem Titel „Zu den Auswirkungen der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik auf die Thüringer Landwirtschaft, den strategischen Zielen bei der weiteren Umsetzung dieser Reform und den Perspektiven für die Zukunft“ ein.
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Zu steil, zu eng, zu rutschig – Brücken über ICE-Strecke Erfurt-Leipzig sind gemeingefährlich

19. August 2008  Landwirtschaft

Einen „Skandal“ nennt Johanna Scheringer-Wright, agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, den Bau von unzureichenden Brücken der Deutschen Bahn über die zukünftige ICE-Strecke von Erfurt nach Leipzig.

Anlässlich einer vom Thüringer Bauernverband durchgeführten Führung konnte sich die Agrarpolitikerin vor Ort an dem Verbindungsweg zwischen Ollendorf und Ballstedt überzeugen, dass die Brücke zu steil und zu eng für die landwirtschaftliche Nutzung ist. „Nicht auszudenken, wie gefährlich die Benutzung einer solchen Brücke in der Erntezeit sein kann, zumal dieser Wirtschaftsweg zusätzlich auch von Radfahrern und Spaziergängern benutzt wird“, sagt Frau Dr. Scheringer-Wright. Ganzen Beitrag lesen »

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Keine Kriminalisierung der friedlich blockierenden Milchbauern!

04. Juli 2008  Landwirtschaft

In einer mündlichen Anfrage in der Plenarsitzung forderte Dr. Johanna Scheringer-Wright, agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Auskunft zu den polizeilichen und justiziellen Folgen für Milchbauern, die sich Ende Mai an friedlichen Blockaden von Molkerei-Einrichtungen in Thüringen beteiligt hatten. Die Protestaktionen dienten dazu, existenzsichernde Erzeugerpreise durchzusetzen. Dass eine Reihe von Teilnehmern der friedlichen Protestaktionen durch polizeiliche Maßnahmen in den Fokus von Polizei und Justiz gerieten, bewertet Scheringer-Wright als „bedenkliches Zeichen für eine lebendige demokratische Zivilgesellschaft“. Ganzen Beitrag lesen »

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Kommandos der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit

12. Oktober 2007  Bundespolitik

Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Hahnemann und Dr. Scheringer-Wright (DIE LINKE) und
Antwort des Thüringer Innenministeriums (Download als PDF)

Die Kleine Anfrage 2090 vom 13. August 2007 hat folgenden Wortlaut:
Bis Juni 2006 sollten in allen Thüringer Landkreisen und kreisfreien Städten sogenannte Verbindungskommandos der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit eingerichtet worden sein.
Wir fragen die Landesregierung:
1.
Auf welcher Rechtsgrundlage stellt die Bundeswehr die Kommandos der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit im Land und den Kreisen in eigener Verantwortung auf? Ganzen Beitrag lesen »

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Anbauverbot von gentechnisch verändertem Mais in Schutzgebieten

26. Juli 2007  Landwirtschaft

Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Scheringer-Wright (DIE LINKE) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt (Download als PDF)

Anbauverbot von gentechnisch verändertem Mais in Schutzgebieten

Die Kleine Anfrage 2005 vom 19. Juni 2007 hat folgenden Wortlaut:

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