„Links wirkt“ – auch beim Schutz von Bienen

BieneWeil die Anzahl der Bienenvölker in Thüringen auf einem Tiefstand ist, brachte die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag im Dezember letzten Jahres einen Antrag für eine grundlegende Verbesserung des Bienenschutzes ins Plenum ein. In der Anhörung zum Antrag im Ausschuss wurden auch schnell die Knackpunkte beim Bienenschutz deutlich.

Die Beschlussempfehlung der Fraktion DIE LINKE für das weitere Handeln im Interesse eines ganzheitlichen Bienenschutzes wurde von CDU und SPD abgelehnt. Selbst die von der agrarpolitischen Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Dr. Johanna  Scheringer-Wright, vorgeschlagene getrennte Abstimmung der einzelnen Maßnahmen wollten CDU und SPD nicht mitmachen. Weil aber sowohl CDU wie auch SPD nicht einfach einen Bienenschutzantrag, der im Sinne der Imkerverbände formuliert ist und eine weite Zustimmung in der Bevölkerung hat, ablehnen konnten, ohne sich damit im Wahlkampf zu schaden, wurde von der CDU heute ein Alternativantrag dem Landtag vorgelegt.

Da dieser alle unstrittigen Punkte aus der Beschlussempfehlung der Fraktion DIE LINKE enthält, muss festgestellt werden, dass dieser Antrag im besten Falle Ideenklau ist. „Problematisch ist, dass sich CDU und SPD um die schwierigen Aspekte beim Bestäuberschutz drücken und damit einen Teil der angemahnten Probleme der Imker einfach ignorieren“, kritisiert Scheringer-Wright. So blende der Antrag der CDU/SPD die gegenwärtig eingesetzten Insektizide einfach aus. „Weiterhin verweigern sich CDU und SPD, auf Bundesebene eine Überprüfung auf bienengefährliche Pflanzenschutzmittel anzuschieben, und das ist nach den Ausführungen der Imker im Ausschuss mehr als traurig“, so die Abgeordnete weiter. Wenn es also in diesem Bereich Fortschritte geben soll, dann offensichtlich nicht mit CDU oder SPD, sondern nur mit der LINKEN“, resümiert Scheringer-Wright.

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