Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE fragen nach Altschulden

Altschulden für Wohnungseinheiten drücken viele Kommunen in Thüringen. Auch neue kommunale Zusammenschlüsse, wie zum Beispiel die neugegründete Landgemeinde „Am Ohmberg“ konnten sich dieser Altschulden nicht entledigen. Warum das so war und wie sich dies heute auswirkt,  diesen Fragen ging die örtliche Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE Dr. Johanna Scheringer-Wright (Sprecherin für regionale Entwicklung) bei einem Besuch beim  Bürgermeister der Landgemeinde „Am Ohmberg“,  Helmut Kirchner, nach. Dazu lud sie ihre beiden Fraktionskolleginnen Heidrun Sedlacik (wohnungspolitische Sprecherin) und Diana Skibbe (Sprecherin für Bürgeranliegen) ein.

Bischofferode-22.8.13-klein

Johanna Scheringer-Wright, Heidrun  Sedlacik, Diana Skibbe, Helmut Kirchner und Mitarbeiterin Maria Funke vor der Gemeindeverwaltung Am Ohmberg

Für das Kalibergwerk in Bischofferode wurden in DDR-Zeiten ausreichend Wohnungsblöcke gebaut, um den Wohnungsbedarf der Kalikumpel und ihrer Familien zu decken. Die Gemeindeverwaltung Bischofferode wurde nie in Planung und Abrechnung dieser Bauten einbezogen. Die Kosten dieser Häuser tauchten also in der Bilanz der Gemeinde nicht auf. Es wurde auch kein Kreditvertrag mit der Gemeinde geschlossen. Für die damaligen Verantwortlichen war klar, dass sich dieser Wohnungsbau auf jeden Fall rentierte, da mit dem Kalibergwerk Bischofferode ein gewinnbringendes zukunftsfähiges Unternehmen am Ort war, dass auch künftig die Auslastung des Wohnungsbestandes absichern würde.

„Nach der Wende wurde das Kalibergwerk jedoch zugemacht, um Kali & Salz einen Konkurrenten vom Hals zu schaffen, und die DDR-Banken wurden privatisiert  und damit mit den Banken auch deren Forderungen an private Banken veräußert“ fasst Scheringer-Wright zusammen. Da die Staatsschulden der DDR einzelnen Schuldnern – in diesem Fall Bischofferode – zuordenbar waren, wurden die Forderungen nun auf diese übertragen.

So kam es, dass Bischofferode nach dem Bankenverkauf 2,1 Millionen DM Schulden hatte. Heute sind davon noch etwa 800.000 € übrig. Gläubiger ist inzwischen die Helaba (Landesbank Hessen-Thüringen). Von den damaligen Häusern stehen nur noch 4 Blöcke, das entspricht etwa 50 Wohneinheiten. Damit ist eine Refinanzierung der Schulden natürlich nicht möglich. Die Mieteinnahmen reichen noch nicht einmal für eine komplette Sanierung.

DIE LINKE hatte schon mehrmals auf Landes- aber auch auf Bundesebene Anträge eingebracht, um einen Schuldenschnitt von den DDR-Altschulden zu bewirken. Dies wurde jedoch stets von den regierenden Parteien abgeblockt.

Im Ergebnis des Besuches der Landgemeinde „Am Ohmberg“ werden die  Abgeordneten Scheringer-Wright und Heidrun Sedlacik  eine kleine Anfrage in den Landtag einreichen, um von der Landesregierung mehr über die spezifische Altschulden-Problematik zu erfahren und die Möglichkeit eines Schuldenschnittes auszuloten. Denn dieser ist aus Sicht der LINKEN auch 22 Jahre nach der Wende notwendig und gerecht.

Share Button