Johanna Scheringer-Wright (DIE LINKE) fordert Tankred Schipanski auf, endlich auf Bundesebene aktiv zu werden.

09. September 2015  Allgemein, Lokales

Die Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE, Scheringer-Wright, fordert Tankred Schipanski auf, endlich aufzuhören mit dem Schüren von Ängsten und auf Bundesebene aktiv zu werden, damit Geflüchtete gut untergebracht werden können.

„Die Vorwürfe des Herrn Schipanski, die Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung würde nicht gut funktionieren, sollen davon ablenken, dass die Bundesregierung und die CDU im Grunde genommen so wenige Flüchtlinge wie möglich aufnehmen will “ erklärt Scheringer-Wright.

Das deklinierten die Bundesregierung und die CDU und CSU geführten Landesregierungen auf allen Ebenen durch. Das fange an mit der Forderung von Bundeskanzlerin Merkel, dass andere EU-Länder mehr Geflüchtete aufnehmen müssten, obwohl Deutschland auf Kosten anderer stärkste Wirtschaftsmacht in Europa ist, und gehe soweit, jede Aufnahme von Geflüchteten als Problem darzustellen. Genauso mache es auch Tankred Schipanski.

„Schipanski sagt weiterhin, meine Forderung nach ziviler Nutzung der Kaserne und des Truppenübungsplatzes in Ohrdruf sei absurd“ stellt Scheringer-Wright fest. Damit beweise er, dass er unreflektiert den Aufrüstungskurs der Bundesregierung und der Ministerin von der Leyen unterstützt. „Und er unterschlägt völlig, dass es genau diese Aufrüstung, die Waffenexporte und der Einsatz von Truppen im Ausland sind, die kriegerische Konflikte begünstigen und damit Fluchtursachen schaffen“ kritisiert Scheringer-Wright. „Anstelle sich für Frieden und eine friedliche Nutzung der Bundeswehrstandorte einzusetzen, befeuert Herr Schipanski vor Ort Hetzkampagnen “ bedauert Scheringer-Wright.

Dagegen setze sich DIE LINKE in Thüringen seit langem für eine friedliche Nutzung des Bundeswehrstandortes in Ohrdruf ein. Scheringer-Wright fordert, den Bundeswehrstandort jetzt insgesamt zu schließen und der zivilen Nutzung zur Verfügung zu stellen. Zur Umsetzung eines Konversionsprojektes für die Flächen gäbe es ein Konzept eines Agrarunternehmens aus Crawinkel.

Weil die Erstaufnahmestellen  in Eisenberg und Suhl überfüllt seien, und jeden Tag weitere Flüchtlinge erwartet werden, wäre es ein richtiger Schritt auch in der Kaserne in Ohrdruf eine Erstaufnahmeeinrichtung zu etablieren. Dabei bleibe Scheringer-Wright ohne Wenn und Aber. „Und ich bin mir sicher, dass auch  Einwohnerinnen und Einwohner in Ohrdruf dies unterstützen, das zeigt die Solidarität vor Ort und dafür will ich mich  ganz herzlich bedanken“, so Scheringer-Wright abschließend.

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