Genossenschaften – Alternativen für die Zukunft der ländlichen Räume?

08. September 2007  Bundespolitik

Diese Frage untersuchten die Teilnehmer einer gemeinsamen Veranstaltung der Fraktionen DIE LINKE im Thüringer und im Sächsischen Landtag am 8.September 2007 in Erfurt. Der Verödung entgegenzuwirken war allen Telnehmern, die aus 5 Bundesländern, nämlich Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Hessen zusammenkamen, ein wichtiges Anliegen. Wie das mit der Genossenschaftsidee geschehen könnte, wurde anhand zweier Übersichtsreferate und drei praktischen Genossenschaftsprojekten diskutiert. Darauf aufbauend Forderungen an die Politik erarbeitet.

Der Präsident des Mitteldeutschen Genossenschaftsverbandes, Dietmar Berger, betonte die großen Potenziale für Genossenschaften in ländlich geprägten Räumen. Dabei sei die Novelle des Genossenschaftsgesetzes nicht unbedingt „der große Wurf“, jedoch Genossenschaften als Eigentums- und Wirtschaftsform geradezu prädestiniert, in neuen und modernen Zweigen des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens Fuß zu fassen. Als Beispiele nannte er Wassergenossenschaften, das Sozialwesen, Ärztegenossenschaften, die IT-Branche, erneuerbare Energien oder die Nahversorgung.

Hans-Jürgen Fischbeck umriss als Vertreter der Evangelischen Kommunität Joachimsthal eine Vision für das Schaffen von Tausch- und Verrechnungsringen innerhalb von Kirchgemeinden im Bundesland Brandenburg.

Wie das konkret aussehen könnte, beschrieb Frank Jansky vom Regiogeld e. V.-Verband der REGIOInitiativen mit Sitz in Magdeburg. Er beschrieb die Entwicklungsgeschichte, die im Februar 2006 zur Gründung des Verbandes geführt hatte und betonte, dass der zunehmend globale Markt lokale Akteure oft zu Verlierern der Entwicklung mache. Viele würden dies aber nicht widerspruchslos hinnehmen und verstärkt auf Eigeninitiativen setzen. So entstehen Vereine, Verbände und Genossenschaften, wie z.B. die Genossenschaft Urstromtaler e.G., deren Mitglieder selbst über die Verwendung von Geldern bestimmen möchten. Sie wollen regionale Potenziale zusammenführen. Im Sachsen-Anhaltiner Unternehmensnetzwerk sind rund 300 kleine und mittelständische Unternehmen beteiligt, bundesweit bereits 5000. Leider sei das Interesse der Kommunen noch von Zurückhaltung geprägt

Welche Impulse altrechtliche Genossenschaften in kleinen Dörfern entfachen können, erläuterte Hans-Georg Müller von der Holzgenossenschaft Neuendorf im Thüringischen Eichsfeld. Diese Genossenschaft besteht schon seit dem 17. Jahrhundert, und die Genossenschaftsmitgliedschaft wird vererbt oder Anteile ver- bzw. gekauft. Fragen nach einer nachhaltigen Nutzung des Waldes sind aktueller denn je und daher ist auch die Erhaltung der Holzgenossenschaft für alle Mitglieder ein Bedürfnis. Überschüsse, die in dieser altrechtlichen Genossenschaft erwirtschaftet werden, werden direkt im Dorf für gemeinnützige Projekte wie Spielplatzbau und ähnliches eingesetzt, um die Freizeit- und Wohnqualität im Dorf zu erhalten.

Winfried Haas stellte als Projektleiter die INNOVA e.G. in Sachsen vor, die im Jahr 2001 als Entwicklungsagentur für Selbsthilfegenossenschaften entstand. Sie begleitet die Gründung von Genossenschaften. Kleine Unternehmen und Selbständige sollen hin zur genossenschaftlichen Kooperation geführt werden. Als gelungenes Beispiel stellte Winfried Haas die Einrichtung eines genossenschaftlichen Servicezentrums im ländlichen Raum vor. Getragen wird dieses von der Heide Service e. G. in Doberschütz. Das Besondere an dieser Genossenschaft: In Zusammenarbeit mit der ARGE in Delitzsch konnten Langzeitarbeitslose wieder in eine sinnvolle Beschäftigung vermittelt werden. Tätigkeitsfelder sind u.a. Computer-Service, das Erstellen von Internetauftritten, grundstücks- und hausbesitznahe Dienstleistungen, Büroservice. Ein weiteres Projekt von INNOVA ist die Aus- und Weiterbildung von Menschen als „Genossenschaftsprojektentwickler“. Es geht im Kern um die Multiplikation des Genossenschaftsgedankens. Leider ist bislang festzustellen, dass sich die wenigsten ARGEn so aufgeschlossen zeigten, wie die in Delitzsch, doch die Hoffnung besteht, dass auch andere ARGEn sich so ein Modell, wie in Delitzsch praktiziert, vorstellen könnten, um Langzeitarbeitslosen weitere Möglichkeiten zu eröffnen.

Im nachmittäglichen workshop wurden ganz konkrete Forderungen erarbeitet, die im Weiteren geprüft und diskutiert werden sollen:

•  Gleichbehandlung von Genossenschaftsgründungen und anderen Existenzgründungen, damit auch Genossenschaften in den Genuss von Existenzgründungskrediten durch die Aufbaubanken kommen können.

•  Entschlackung von Verwaltungsvorschriften im ländlichen Raum, um „Raumpioniere“, also Menschen, die neue Ideen ausprobieren wollen, zu ermutigen

•  Förderliche politische Rahmenbedingungen für Regiogeld

•  ARGEn in Vorbereitungen für Genossenschaftsgründungen einbinden, um einen Anreiz zu schaffen, dass Langzeitarbeitslose wieder integriert werden.

•  Demokratisierung der Regionalplanung

Alle Teilnehmer bekundeten die Absicht, die Kommunikation zu Fragen des Genossenschaftswesens weiterhin zu pflegen. Für die parlamentarischen Initiativen der LINKEN zur Entwicklung und Stärkung ländlicher Räume wird dies sehr hilfreich sein. Eine Zusammenfassung der Vorträge und Diskussionen wird in Zusammenarbeit mit den Partnern als Broschüre erstellt, der über die Fraktionen im Thüringer und Sächsischen Landtag erhältlich ist.

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