Die EU dient den Interessen der Konzerne

22. Oktober 2018  Allgemein

Linke vor den Europawahlen 2019: Kosmetische Korrekturen oder radikale Kritik? Ein Gespräch mit Johanna Scheringer-Wright

Interview: Peter Schaber
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Wie hältst du es mit Brüssel, Genosse? Die Linke beginnt im Vorfeld der Europawahlen 2019 ihre Suche nach einer gemeinsamen Position zur EU

Johanna Scheringer-Wright ist Sprecherin für Agrarpolitik und regionale Entwicklung der Landtagsfraktion von Die Linke in Thüringen

Zwischen 23. und 29. Mai 2019 werden die Abgeordneten des Europäischen Parlaments gewählt. In der Partei Die Linke beginnen die Vorbereitungen. In der Bewerbung zu Ihrer Kandidatur heißt es, man dürfe »die Kritik an der EU nicht den Rechten überlassen«. Wie sehen die Eckpunkte einer linken Position zur Europäischen Union aus?Wenn wir die EU betrachten, müssen wir zunächst feststellen: Sie ist sehr undemokratisch. Die Bevölkerung hat unheimlich wenig zu sagen, die Regierungen bestimmen alles.

Die Europäische Union ist außerdem militaristisch. Das wurde schon im Lissabon-Vertrag festgelegt. Mit dem neuen »Pesco« (Abkürzung für Permanent Structured Cooperation, jW), dem gemeinsamen Verteidigungssystem, auf das sich die Regierungschefs geeinigt haben, wird die Militarisierung weiter vorangetrieben.

Und die EU ist, das rührt schon von ihrer Gründung her, auch nicht sozial. Sie dient den Interessen der Wirtschaft und der Konzerne. Die Menschen in den Mitgliedsstaaten bekommen aus Brüssel wenig Positives zu spüren.

 

Den Rest des Interviews findet ihr bei der jungen Welt. Eine der wenigen Tageszeitungen, die ihr euch ruhig auch mal am Kiosk kaufen solltet, oder am besten gleich abonniert.

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