Umwelt

Chemischer Pflanzenschutz muss reduziert werden

Zur heutigen Ausschuss-Anhörung (13. Juni 2014) zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Bienenschutz grundlegend verbessern!“ stellt Dr. Johanna Scheringer-Wright, Sprecherin für Agrarpolitik fest: „Die Anhörung hat gezeigt, dass wir mit unseren Forderungen genau richtig liegen.“

Ein Netzwerk blühender Landschaften unter Einbeziehung von landwirtschaftlichen, forstlichen und kommunalen Flächen zu schaffen, ist der richtige Weg, um die Nahrungsgrundlage der Bienen und anderer Bestäuber zu verbessern. „Auch der chemische Pflanzenschutz muss zielgerichtet reduziert werden. Dass sich inzwischen auch der Bauernverband diesem Thema nicht mehr verschließt, ist erfreulich und richtungsweisend. Denn Bestäuberschutz und die Förderung unserer Bienenbestände ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und das können wir nur in Zusammenarbeit mit allen Akteuren machen“, erklärt Frau Dr. Scheringer-Wright. Nach der Auswertung werden der LINKE-Antrag und der Änderungsantrag der Grünen ins Plenum gehen. „Und was in dieser Legislatur nicht mehr umgesetzt wird, nehme ich auf jeden Fall als Arbeitsauftrag mit in die nächste“, so Scheringer-Wright abschließend.

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Johanna Scheringer-Wright beim 19. DELITZSCHER GESPRÄCH

08. April 2014  Allgemein, Landwirtschaft, Umwelt
Am 08. April 2014 hat das 19. DELITZSCHER GESPRÄCH stattgefunden. Es stand in diesem Jahr unter dem Thema:
„Genossenschaftliche Antworten auf regionale Herausforderungen im ländlichen Raum“.
Die Verwirklichung des Grundgesetzauftrages zu gleichen Lebensbedingungen in Stadt und Land ist, besonders im Hinblick auf die „Überalterung“ der Gesellschaft, immer stärker in Frage zu stellen. Strukturabbau und Privatisierung tragen nämlich aus ökonomischen Erwägungen in Dörfern und Kleinstädten zur Ausdünnung von Bereichen des öffentlichen Lebens und der Daseinsvorsorge bei. Damit schwindet zunehmend die Attraktivität des ländlichen Lebens für nachwachsende Generationen. Bevölkerungsschwund, Vergreisung oder mangelnde Investitionsbereitschaft sind die Folge.
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Es wurde die Frage gestellt, inwieweit es Genossenschaften gelingt, sich dieser Entwicklung entgegenzustemmen und im Rahmen bürgerlichen Engagements Lösungen für die Daseinsvorsorge anzubieten. Besonders Aufgaben der Nahversorgung, der Gesundheitsfürsorge, der regionalen Energieversorgung im Rahmen des genossenschaftlichen Wohnens sowie die Schaffung lebenswerter sozialer Rahmenbedingungen für Familien mit Kindern sollten dabei im Mittelpunkt der Betrachtung stehen.

Interessante Redebeiträge und Diskussionen gab es unter anderem von und mit Prof. Dr. Markus Hanisch (Institut für Genossenschaftswesen, Humboldt-Universität zu Berlin), Ralf Leimkühler (stellv. Geschäftsführer des Sächsischen Städte- und Gemeindebundes), Dr. Johanna Scheringer-Wright MdL (Sprecherin für Agrarpolitik und regionale Entwicklung der Fraktion DIE LINKE, Thüringer Landtag), Gunter Hommel (Agrargenossenschaft Theuma-Neuensalz eG), Dr. med. Wolfram Oettler (Octamed Ärztegenossenschaft Görlitz), Andreas Kock (Leiter Personalwesen NOWEDA eG), Dr. Eckehard Ott (Vorstandsvorsitzender DGRV), Stefan Weber (Vorstandsvorsitzender der Sächsischen Aufbaubank SAB), Wilfried Hollmann (Präsident des Mittelstandsverbundes ZGV) oder Dr. Gerald Thalheim Staatssekretär a. D. (Bereichsleiter Genossenschaftsverband).

In  ihrem Statement sprach  Dr. Johanna Scheringer-Wright über „Agrargenossenschaften als Zukunftsmodelle  für den sozial-ökologischen Umbau im ländlichen Raum“
Ein Fazit der Gespräche war, dass Genossenschaften den ländlichen Raum lebendig halten, Arbeitsplätze schaffen und zur Sicherstellung der Daseinsvorsorge beitragen können, dass sie aber nicht das Solidarprinzip ersetzen können und als „Reparaturbetrieb“ das Zurückziehen von Kommunen und Staat aus der Daseinsvorsorge kompensieren können.
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Grußwort auf dem Thüringer Imkertag 2014

05. April 2014  Allgemein, Landwirtschaft, Umwelt

In ihrem Gruimkertagßwort bedankte sich die Abgeordnete für die gute Zusammenarbeit. Sie wies darauf hin, dass der von ihr eingebrachte Antrag „Bienenschutz grundlegend verbessern“ (Drucksache 5/7017 in den Ausschuss für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz überwiesen wurde und nun beraten werde. Dabei zähle sie wiederum auf die Wortmeldung der Thüringer Imker.  Es sei dringend geboten den Bienenschutz grundlegend zu verbessern. Denn der Rückgang der Bienenvölker in Thüringen sei dramatisch: während 1989 in Thüringen noch 100.000 Völker vorhanden waren, waren es 1995 nur noch 21.000 Völker und letztes Jahr waren nur noch 19.842 Völker bei der Tierseuchenkasse in Thüringen registriert.

Ähnlich alarmierend sind die Rückgange der wilden Bestäuber. Aus diesen Gründen ist  dringend Handlungsbedarf erforderlich.

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„Drei Jahre Fukushima: Atom-Risiko ist nicht gebannt“

11. März 2014  Allgemein, Lokales, Politik, Umwelt

Mit einer Mahnwache am 10. März auf dem Neumarkt in Gotha erinnerten die Ökologische Plattform der Partei DIE LINKE. Thüringen und andere Atomkraftgegner*innen an die seit drei Jahren andauernde Reaktorkatastrophe im japanischen Fukushima und demonstrierten gleichzeitig gegen den Weiterbetrieb von neun Atomkraftwerken in Deutschland. Mahnwachen fanden an diesem Tag bundesweit in mehr als 100 Orten statt.

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„Drei Jahre nach dem Super-GAU in Fukushima ist die Katastrophe weiterhin in vollem Gang: Die Kernschmelze ist nur notdürftig unterbrochen, die Heimat Hunderttausender ist verstrahlt und schon jetzt sind alarmierende Krebszahlen bei Kindern zu verzeichnen“, sagte die Abgeordnete Johanna Scheringer-Wright von der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Gleichzeitig sind hierzulande immer noch neun Atomreaktoren in Betrieb. In jedem davon kann es jeden Tag zum nächsten Super-GAU kommen. Wir fordern, das Atomrisiko endlich zu beenden, die AKW abzuschalten und die Energiewende voranzubringen statt sie zu zerreden. Denn was Atomenergie kostet, erleben die Menschen um Fukushima, Tschernobyl und Harrisburg jeden Tag auf bitterste Weise.“

 Die Anti-Atom-Bewegung hat durch ihre Proteste vor drei Jahren mit dem Aus für acht Reaktoren viel erreicht. Jetzt müssen noch die übrigen AKW stillgelegt werden. Das fordert auch die Mehrheit der Bevölkerung, wie eine repräsentative Emnid-Umfrage im September 2013 ermittelt hat.

„Wir rufen daher alle Menschen auf, am 22. März zu einer der Demonstrationen für die Energiewende in eine der sieben Landeshauptstädte – Kiel, Potsdam, Hannover, Düsseldorf, Mainz/Wiesbaden und München – zu fahren“, sagte Scheringer-Wright.

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Keinen weiteren Flurschaden durch Trophäenjäger!

„Die offenkundig beabsichtigte Besetzung der Stelle des Präsidenten der Thüringer Landesanstalt für Landwirtschaft (TLL) mit dem wegen seiner Elefantenjagd aus dem Umweltministerium geschassten Herrn Dr. Wedekind, lässt die Alarmglocken bei Agrarwissenschaftlern und praktischen Landwirten schrillen“, sagt Dr. Johanna Scheringer-Wright, Sprecherin für Landwirtschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.

Elefantenjäger

„Wenn dieser Beamte Präsident der Landesanstalt wird, dann steht zu befürchten, dass er die angewandte Agrarforschung in Thüringen genauso tot machen wird, wie den Elefanten in Afrika“, warnt die LINKE-Abgeordnete. Sie weist darauf hin, dass dem Gutachten der Landesregierung zur Verwaltungsreform hervor geht, dass das landwirtschaftliche Versuchswesen um weitere 30 Prozent des Stellenbestandes reduziert werden soll. Für das Labor ist eine Verschmelzung mit anderen Einrichtungen vorgesehen „Mit der Einsetzung dieses skrupellosen Beamten steht zu befürchten, dass der Minister genau diesen Kahlschlag durchführen will“, warnt Frau Scheringer-Wright.

Landwirte, Agrarwissenschaftler und mit ihnen DIE LINKE haben sich für den Erhalt der TLL mit einem starken Versuchswesen stark gemacht. Über Jahrzehnte ist die TLL mit ihren Forschungsergebnissen über Ländergrenzen hinaus bekannt gewesen, so zum Beispiel durch das Beurteilungssystem für eine umweltgerechte Landwirtschaft. „Den Wissenschaftlern, die diesen guten Ruf erarbeitet haben, soll jetzt ein jagdlicher Hasardeur als Präsident vorgesetzt werden. Wer als Minister so mit anerkannten Fachleuten umgeht, zeigt sowohl moralisch wie auch fachlich eine komplette Fehlstelle und muss selbst in Frage gestellt werden“, so Scheringer-Wright. Auf dem Rücken der Fachanstalt dürfe eine untragbare Personalie nicht abgeladen werden. DIE LINKE werde diesen Vorgang nicht auf sich beruhen lassen.

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Thüringer Obst und Gemüse fehlten völlig auf der Grünen Woche

03. Februar 2014  Allgemein, Landwirtschaft, Lokales, Politik, Umwelt

Mit einem kritischen Blick bewertet die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Dr. Johanna Scheringer-Wright, die Thüringer Präsentation auf der heute zu Ende gehenden Internationalen Grünen Woche in Berlin.

Im Rahmen des Besuchs des Ausschusses für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz auf der Grünen Woche hatte die Abgeordnete Gelegenheit, alle thüringischen Aussteller aufzusuchen, auch die, die nicht in der offiziellen Thüringenhalle ausgestellt haben. Dabei musste sie „feststellen, dass Obst- und Gemüseprodukte aus Thüringen völlig fehlten“, so Frau Dr. Scheringer-Wright. „Die überwiegende Mehrheit der Aussteller aus Thüringen präsentierten Fleisch- und Wurstwaren, Bier und andere Spirituosen. Einzig die Heichelheimer breite Produktpalette aus Kartoffeln sowie Altenburger Ziegenkäse wurden als Highlights angeboten.“

Es sei „sehr bedauerlich, dass der Thüringer Obst- und Gemüseanbau mit seinen Produkten bei der Thüringer Präsentation fehlten“, unterstreicht die Agrarpolitikerin. „Gerade dieser Landwirtschafts-Bereich hätte mehr Werbung verdient, denn Thüringen hat hier lange Tradition“ und es sei sehr bedenklich, dass die Anbauflächen für Obst und Gemüse immer mehr zurückgingen. Der kleine Standder Heldrunger Zwiebelrispen sei zwar ein schöner Lichtblick gewesen, freilich habe er nicht die Vielfalt des Thüringer Garten- und Gemüsebaus darstellen können.

„Da hat die Thüringer Landesregierung erneut eine Chance verpasst“, kritisiert Scheringer-Wright. Das Bild Thüringens sei durch die Auswahl der Landesregierung „wieder einmal auf das ‚Bratwurstimage‘ verengt worden“. Natürlich sei der Bekanntheitsgrad der Bratwurst, ebenso wie der aller anderen schmackhaften Thüringer Fleisch- und Wurstwaren für das Land förderlich, „aber Thüringen darf darauf nicht reduziert werden. Bei der nächsten Grünen Woche, der wichtigsten Konsumentenmesse in Europa, muss unbedingt auch der Thüringer Gemüse- und Obstbau repräsentativ vertreten sein“, fordert die Landtagsabgeordnete abschließend.

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Neues Förderpaket für den ökologischen Landbau „ÖkoKomPakt 2020“ lässt viele Fragen offen

28. November 2013  Allgemein, Bundespolitik, Landwirtschaft, Umwelt

Die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag bewertet das neu aufgelegte Förderpaket für den ökologischen Landbau als unzureichend. „Wenn man bedenkt, dass der Anteil an ökologisch bewirtschafteter Fläche in Thüringen mit 4,6 Prozent weit unter dem Bundesdurchschnitt liegt, dann ist das heute vorgestellte Förderpaket mit dem technokratischen Namen ,ÖkoKomPakt‘ kein großer Wurf“, sagt Johanna Scheringer-Wright.

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Die Wortschöpfung „ÖkoKomPakt“, unter der sich niemand etwas Konkretes vorstellen könne, laufe auch ganz schnell Gefahr, zur Worthülse zu verkommen. „Prämienerhöhungen sind sicherlich für die Ökobetriebe erfreulich, ob dies aber ausreichend ist, um ökologischen Landbau in Thüringen wieder wettbewerbsfähig zu machen, ist fraglich“, so Frau Dr. Scheringer-Wright weiter. Notwendig sei die Stärkung von grundsätzlichen Anbaustrategien, wie beispielsweise der Eiweißstrategie, damit Ökobauern unabhängig vom Import teurer, gentechnikfreier Eiweißfuttermittel würden. Auch die Agrarforschung für ökologische Verfahren z.B. in der Thüringer Landesanstalt für Landwirtschaft müsse ausgebaut werden. „Ich hoffe, dass die Ausarbeitung der ausführlichen Strategie, wie sie heute in der Regierungspressekonferenz angekündigt wurde, mehr Ergebnisse bringt“, so die LINKE-Abgeordnete.

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Versuchswesen und Beratung für Landwirtschaft, Gartenbau und Forst müssen gestärkt werden

Zu den Beratungen im Kabinett über die Vorschläge der Regierungskommission zur Reform im Landwirtschaftsressort fordert die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dr. Johanna Scheringer-Wright, die Landesregierung auf, die Forschung und Beratung im Bereich Landwirtschaft, Gartenbau und Forst in Thüringen zu erhalten und zu stärken.

„Es ist unverantwortlich, dass die Landesregierung das landwirtschaftliche Versuchswesen systematisch demontieren will und die Beratungsleistungen für Landwirtschafts- und Gartenbaubetriebe ganz abbauen will. Aus- und Fortbildung werden nach den Vorstellungen der Landesregierung in diesen Bereichen ebenfalls zurückgestutzt“, kritisiert Scheringer-Wright.

Besonders entsetzt ist die Agrarpolitikerin darüber, dass gut entwickelte Tätigkeitsbereiche, wie das landwirtschaftliche und gärtnerische Versuchswesen, einfach gestrichen werden sollen. Die Thüringer Landesanstalt für Landwirtschaft (TLL) zum Beispiel erledige seit Jahren hervorragende Versuchs- und Forschungsarbeiten mit länderübergreifender Resonanz. Trotzdem werde die TLL seit Jahren systematisch personell ausgeblutet.

„Jetzt soll sie faktisch ganz abgeschafft werden, das ist angesichts der Herausforderungen, vor der die landwirtschaftlichen Betriebe hinsichtlich Klima- und Wasserschutz, Artenvielfalt und Tierschutz stehen, unverantwortlich“, so Scheringer-Wright. Im Gegensatz zu den Vorschlägen der Regierungskommission müsse die Forschung und Beratung für Landwirtschaft, Gartenbau und Wald intensiviert werden, um Thüringen in diesem Bereich zukunftsfähig zu machen.

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Fraktion vor Ort in Rastenberg – Energiewende im Fokus

Mit fast 50 Gästen war die Veranstaltung „Fraktion DIE LINKE vor Ort“ im Bürgerhaus Rastenberg gut besucht. Die Landtagsabgeordneten Dr. Johanna Scheringer-Wright und Dirk Möller stellten sich den Fragen und Problemen der Bürgerinnen und Bürger zu den Themen erneuerbare Energien sowie zur Inklusion im Thüringer Bildungswesen. Als Experte konnte Detlef Hauthal vom Projekt Energiegenossenschaften in Thüringen gewonnen werden.

Rastenberg

Dr. Johanna Scheringer-Wright erläuterte unter der Überschrift „Vom Windpark bis zur Solarpark“, wie in Thüringen der Stand der Nutzung erneuerbarer Energien ist und wie dieser nachhaltig erhöht werden kann. Genutzt werden sollen demnach die bisherigen erneuerbare Energien wie auch die alten wie Wasserkraft. Potenzial sieht sie dabei im Bereich Solar und Biomasse mit direkten Quellen in der Region. Mögliche Flächen bieten sich beispielweise an Autobahnrändern, auf Deponieplätzen und  Dachflächen.

Frau Dr. Scheringer-Wright brachte ihre ablehnende Haltung gegenüber der 380kV-Stromleitung über den Thüringer Wald zum Ausdruck. Hieran zeige sich, dass es in Thüringen keine nachhaltige Energieerzeugung und – versorgung gibt, welche sowohl den Ansprüchen der Verbraucher wie auch der Bewohner und der Umwelt gerecht werde. Generell sei die LINKE für Dezentralisierung und Kommunalisierung in Energiefragen unter aktiver Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger.

Genossenschaften kennen viele von früher, heute wächst wiederum ihre Bedeutung mit dem Verlangen Bürgerinnen und Bürger an der Energiewende zu beteiligen. Detlef Hauthal gab an diesem Abend einen kleinen aber detaillierten ersten Eindruck über eine solche Genossenschaft. Seine Solidarische Energiegenossenschaft Thüringen e.V. (SOLide) hat es geschafft, Leute mit dem Ziel der aktiven Teilhabe an der Energiewende zu gewinnen. „ Schaut in euren Gemeinden und Städten nach Flächen, Möglichkeiten und Ideen, um die Energiewende regional zu nutzen und voran zu bringen“, forderte Hauthal in Rastenberg auf.

In Rastenberg ist ein heftiger Streit um die Vergabe im Zusammenhang mit einem Solarpark entbrannt, der auch den weiteren Verlauf der Veranstaltung prägte. Einmal mehr wurde deutlich, wie wichtig transparente Entscheidungsprozesse im Zuge der Energiewende sind. Schon deshalb und auf Grund der großen Resonanz kündigte Dirk Möller, zuständiger Abgeordneter der LINKEN  in der Region, eine Nachfolgeveranstaltung an. Dann sollen Fragen der Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform sowie die Kommunalfinanzen auf der Tagesordnung stehen.

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Dramatisch niedriger Bienenbestand in Thüringen

In seinem Bericht im Ausschusses für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz erklärte Landwirtschaftsminister heute auf Anfrage der Fraktion DIE LINKE, dass für eine ausreichende Bestäubungsleistung drei Bienenvölker pro Quadratkilometer notwendig wären, in Thüringen aber durchschnittlich nur 1,8 Völker vorhanden seien. „Diese Tatsache ist dramatisch und zeigt, dass die Maßnahmen, die zur Förderung von Bienen und Imkern ergriffen werden zu wenig greifen“, erklärt die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Dr. Johanna Scheringer-Wright.

Biene

Vor dem Hintergrund, dass die Imker und Naturschutzverbände schon seit Jahren Vorschläge machen, um diese Situation zu verbessern, sei auch der leichte Aufwärtstrend, der seit 2008 zu verzeichnen sei, nicht ausreichend. „Es reicht eben nicht, nur Einzelmaßnahmen zu fördern, vielmehr muss es einen Gesamtplan geben, um systematisch die Bienenbestände langfristig zu sichern“ fordert Frau Scheringer-Wright. Dazu gehöre auch, dass sich die Landesregierung intensiv mit den Zwischenergebnissen des seit 2004 durchgeführten Bienen-Monitorings auseinandersetzen sollte. Es müsse deutlich werden, wo es weiße Flecken auf der Landkarte gibt und welche Faktoren ursächlich für die hohen Verlustraten bei Bienenvölkern verantwortlich sind. „Zudem müssen Analysen durchgeführt werden, um herauszufinden, welche Faktoren zusammenwirken, das heißt also, die Forschung muss verstärkt werden“, regt Scheringer-Wright an. „Nur wenn man einen abgestimmten Maßnahmenkatalog umsetzt, kann mehr Bienenfreundlichkeit erreicht werden. Das bedeute aber eben auch, weniger populäre Maßnahmen in Landwirtschaft und Landschaftsbau in Angriff zu nehmen“, erklärt Frau Dr. Scheringer-Wright. Die LINKE-Abgeordnete will daher durch eine parlamentarische Initiative ein umfassendes Paket anstoßen lassen.

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