Umwelt

Grüne Offensive um Fracking zu etablieren – Ohrfeige für Umweltaktivisten

Die Grünen Umweltminister aus den Ländern Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Hessen und Baden-Württemberg haben jetzt noch vor der Sommerpause Anträge in den Bundesrat eingebracht, die das Bergrecht und das WasserhaushHand-Stopp-Fracking-Transaltsgesetz so ändern, dass Fracking in Deutschland reguliert durchgeführt werden kann.

Die Anträge aus den vier Ländern zeigten, dass sich die Grünen von einer umfassenden Umweltpolitik verabschiedet haben.

„Mit diesen Anträgen haben die Grünen ihre Opposition gegen Fracking komplett aufgegeben, unterstützen die Linie von CDU und SPD und erfüllen die von TTIP“ sagt Johanna Scheringer-Wright, Mitglied im Bundesvorstand der Partei DIE LINKE und linke Abgeordnete im Thüringer Landtag. „Zudem ist dieses Vorgehen der Grünen eine Ohrfeige für die Umweltverbände und Bürgerinitiativen gegen Fracking“ führt sie weiter aus.

Mit Blick auf die bevorstehenden Landtagswahlen sei diese Haltung der Grünen auch von Bedeutung. „Wer da noch glaubt, mit der Partei Bündnis 90/Die Grünen Fracking zu verhindern, wird tief enttäuscht werden“ klärt Scheringer-Wright auf.

Die Einbringung des gemeinsamen Antrags der Länder Schleswig-Holstein, Baden-Württemberg und Hessen, sowie des Antrags des Landes Niedersachsens in die letzte Bundesratssitzung zeige deutlich, dass es den Grünen vielmehr darum geht, schnellstmöglich Fracking über Änderungen des Bergrechts und des Wasserhaushaltsgesetzes in Deutschland zu etablieren.

Umweltminister Wenzel (Die Grünen) bekenne sich in dem niedersächsischen Antrag sogar für den Einsatz von Chemikalien zum Fracking. Ein Verbot dieser gefährlichen Technologie soll nur in Wasserschutz- und Heilquellenschutzgebieten durchgesetzt werden. „Wenn Wenzel meint, dass dies das höchste an Umweltschutz ist, was er durchsetzen will, dann Gute Nacht Grüne“ empört sich Scheringer-Wright.

DIE LINKE kämpft für ein generelles Verbot von Fracking und stellt sich auch gegen die Erschließung von unkonventionellen Kohlenwasserstofflagern. Denn Fracking und die Förderung des Erdgases in Schiefer und anderen Gesteinsschichten gefährde in jedem Fall das Grundwasser, sei es durch die verwendeten Chemikalien oder durch die Lagerstättenwasser. Auch klimapolitisch sei die Erschließung von unkonventionellen Kohlenwasserstoffen kontraproduktiv und behindere die Energiewende.

Hintergrund:

Die Anträge zielen darauf ab über Änderungen im Bergrecht (Bundesrat Drucksache 281/14), aber auch Änderungen im Wasserhaushaltsgesetz (Bundesrat Drucksache 285/14) Fracking den Weg zu ebnen für die Erschließung und Ausbeutung von unkonventionellen Kohlenwasserstofflagerstätten. Mit diesen Änderungen wäre dann für ganz Deutschland die rechtliche Grundlage geschaffen Fracking anzuwenden. Zudem wäre der seit Jahren stattfindende Einsatz von Fracking in Niedersachsen reguliert und abgesegnet.

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Erklärung der Teilnehmer des Bundestreffens der Ökologischen Plattform bei der Partei DIE LINKE am 14. und 15.6.2014 in Milow

15. Juni 2014  Allgemein, Umwelt

Wir, die Teilnehmer des Bundestreffens, hörten am 14.6.2014 von der Staatssekretärin im Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg, Almuth Hartwig-Tiedt, eine ausführliche Information über die Umweltpolitik der rot-roten Landesregierung im Allgemeinen und im Besonderen den geplanten Neuaufschluss des Braunkohletagebaus Welzow-Süd II sowie das Agieren und Abstimmungsverhalten der linken Minister in besagter Angelegenheit.OPF-2014-Hauptver-gut

Wir danken Staatssekretärin Hartwig-Tiedt für ihre Bereitschaft, mit uns zu diskutieren, müssen aber erklären, dass wir für die Positionen und das Verhalten des Landesvorstandes der LINKEN und seiner Vertreter in der Regierung in der Angelegenheit Welzow-Süd II kein Verständnis aufbringen können.

Aus ökologischer und parteipolitischer Sicht ist für uns wichtig:

Der vollständige Ausstieg aus der Kohleverstromung ist so schnell wie möglich zu erreichen. Es geht um die Beendigung weiterer Beschädigungen unserer Umwelt und die Konzentration auf erneuerbare Energiequellen.

Bis zu dem anvisierten Zeitpunkt 2040 für das Ende der Kohleverstromung reichen die Vorräte aus den bereits aufgeschlossenen Tagebauen aus.

Jeder Neuaufschluss muss daher Zweifel an der Ehrlichkeit der Absichtserklärungen der verantwortlichen Parteien säen und als Politik für die Konzerne der Kohleindustrie verstanden werden. Er hat auch wirtschaftlich keinen Sinn. Zerstörungen menschlicher Ansiedlungen durch Neuaufschlüsse darf es nicht mehr geben.

Die Glaubwürdigkeit unserer Partei ist schwer beschädigt, denn sie hat sich in ihrem Parteiprogramm entschieden gegen jeden Neuaufschluss ausgesprochen. Ein Handeln gegen den Text des Parteiprogramms, die Wahlkampfaussagen 2009 und die Intention des Koalitionsvertrages muss als Irreführung der WählerInnen gewertet werden. Der Koalitionsvertrag hat eine Zustimmung zum Braunkohlenplan Welzow-Süd II nicht erfordert.
Uns geht es vor allem um die Politik unserer Partei in derart lebenswichtigen Fragen. Wir werden auch künftig alle Initiativen unterstützen, die auf die Verhinderung des Neuaufschlusses gerichtet sind.
Wir fordern die umgehende Einstellung aller Planverfahren für die geplanten Tagebaue Jänschwalde-Nord, Bagenz-Ost und Spremberg.

Milow, 14.6.2014

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Chemischer Pflanzenschutz muss reduziert werden

Zur heutigen Ausschuss-Anhörung (13. Juni 2014) zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Bienenschutz grundlegend verbessern!“ stellt Dr. Johanna Scheringer-Wright, Sprecherin für Agrarpolitik fest: „Die Anhörung hat gezeigt, dass wir mit unseren Forderungen genau richtig liegen.“

Ein Netzwerk blühender Landschaften unter Einbeziehung von landwirtschaftlichen, forstlichen und kommunalen Flächen zu schaffen, ist der richtige Weg, um die Nahrungsgrundlage der Bienen und anderer Bestäuber zu verbessern. „Auch der chemische Pflanzenschutz muss zielgerichtet reduziert werden. Dass sich inzwischen auch der Bauernverband diesem Thema nicht mehr verschließt, ist erfreulich und richtungsweisend. Denn Bestäuberschutz und die Förderung unserer Bienenbestände ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und das können wir nur in Zusammenarbeit mit allen Akteuren machen“, erklärt Frau Dr. Scheringer-Wright. Nach der Auswertung werden der LINKE-Antrag und der Änderungsantrag der Grünen ins Plenum gehen. „Und was in dieser Legislatur nicht mehr umgesetzt wird, nehme ich auf jeden Fall als Arbeitsauftrag mit in die nächste“, so Scheringer-Wright abschließend.

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Johanna Scheringer-Wright beim 19. DELITZSCHER GESPRÄCH

08. April 2014  Allgemein, Landwirtschaft, Umwelt
Am 08. April 2014 hat das 19. DELITZSCHER GESPRÄCH stattgefunden. Es stand in diesem Jahr unter dem Thema:
„Genossenschaftliche Antworten auf regionale Herausforderungen im ländlichen Raum“.
Die Verwirklichung des Grundgesetzauftrages zu gleichen Lebensbedingungen in Stadt und Land ist, besonders im Hinblick auf die „Überalterung“ der Gesellschaft, immer stärker in Frage zu stellen. Strukturabbau und Privatisierung tragen nämlich aus ökonomischen Erwägungen in Dörfern und Kleinstädten zur Ausdünnung von Bereichen des öffentlichen Lebens und der Daseinsvorsorge bei. Damit schwindet zunehmend die Attraktivität des ländlichen Lebens für nachwachsende Generationen. Bevölkerungsschwund, Vergreisung oder mangelnde Investitionsbereitschaft sind die Folge.
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Es wurde die Frage gestellt, inwieweit es Genossenschaften gelingt, sich dieser Entwicklung entgegenzustemmen und im Rahmen bürgerlichen Engagements Lösungen für die Daseinsvorsorge anzubieten. Besonders Aufgaben der Nahversorgung, der Gesundheitsfürsorge, der regionalen Energieversorgung im Rahmen des genossenschaftlichen Wohnens sowie die Schaffung lebenswerter sozialer Rahmenbedingungen für Familien mit Kindern sollten dabei im Mittelpunkt der Betrachtung stehen.

Interessante Redebeiträge und Diskussionen gab es unter anderem von und mit Prof. Dr. Markus Hanisch (Institut für Genossenschaftswesen, Humboldt-Universität zu Berlin), Ralf Leimkühler (stellv. Geschäftsführer des Sächsischen Städte- und Gemeindebundes), Dr. Johanna Scheringer-Wright MdL (Sprecherin für Agrarpolitik und regionale Entwicklung der Fraktion DIE LINKE, Thüringer Landtag), Gunter Hommel (Agrargenossenschaft Theuma-Neuensalz eG), Dr. med. Wolfram Oettler (Octamed Ärztegenossenschaft Görlitz), Andreas Kock (Leiter Personalwesen NOWEDA eG), Dr. Eckehard Ott (Vorstandsvorsitzender DGRV), Stefan Weber (Vorstandsvorsitzender der Sächsischen Aufbaubank SAB), Wilfried Hollmann (Präsident des Mittelstandsverbundes ZGV) oder Dr. Gerald Thalheim Staatssekretär a. D. (Bereichsleiter Genossenschaftsverband).

In  ihrem Statement sprach  Dr. Johanna Scheringer-Wright über „Agrargenossenschaften als Zukunftsmodelle  für den sozial-ökologischen Umbau im ländlichen Raum“
Ein Fazit der Gespräche war, dass Genossenschaften den ländlichen Raum lebendig halten, Arbeitsplätze schaffen und zur Sicherstellung der Daseinsvorsorge beitragen können, dass sie aber nicht das Solidarprinzip ersetzen können und als „Reparaturbetrieb“ das Zurückziehen von Kommunen und Staat aus der Daseinsvorsorge kompensieren können.
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Grußwort auf dem Thüringer Imkertag 2014

05. April 2014  Allgemein, Landwirtschaft, Umwelt

In ihrem Gruimkertagßwort bedankte sich die Abgeordnete für die gute Zusammenarbeit. Sie wies darauf hin, dass der von ihr eingebrachte Antrag „Bienenschutz grundlegend verbessern“ (Drucksache 5/7017 in den Ausschuss für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz überwiesen wurde und nun beraten werde. Dabei zähle sie wiederum auf die Wortmeldung der Thüringer Imker.  Es sei dringend geboten den Bienenschutz grundlegend zu verbessern. Denn der Rückgang der Bienenvölker in Thüringen sei dramatisch: während 1989 in Thüringen noch 100.000 Völker vorhanden waren, waren es 1995 nur noch 21.000 Völker und letztes Jahr waren nur noch 19.842 Völker bei der Tierseuchenkasse in Thüringen registriert.

Ähnlich alarmierend sind die Rückgange der wilden Bestäuber. Aus diesen Gründen ist  dringend Handlungsbedarf erforderlich.

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„Drei Jahre Fukushima: Atom-Risiko ist nicht gebannt“

11. März 2014  Allgemein, Lokales, Politik, Umwelt

Mit einer Mahnwache am 10. März auf dem Neumarkt in Gotha erinnerten die Ökologische Plattform der Partei DIE LINKE. Thüringen und andere Atomkraftgegner*innen an die seit drei Jahren andauernde Reaktorkatastrophe im japanischen Fukushima und demonstrierten gleichzeitig gegen den Weiterbetrieb von neun Atomkraftwerken in Deutschland. Mahnwachen fanden an diesem Tag bundesweit in mehr als 100 Orten statt.

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„Drei Jahre nach dem Super-GAU in Fukushima ist die Katastrophe weiterhin in vollem Gang: Die Kernschmelze ist nur notdürftig unterbrochen, die Heimat Hunderttausender ist verstrahlt und schon jetzt sind alarmierende Krebszahlen bei Kindern zu verzeichnen“, sagte die Abgeordnete Johanna Scheringer-Wright von der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Gleichzeitig sind hierzulande immer noch neun Atomreaktoren in Betrieb. In jedem davon kann es jeden Tag zum nächsten Super-GAU kommen. Wir fordern, das Atomrisiko endlich zu beenden, die AKW abzuschalten und die Energiewende voranzubringen statt sie zu zerreden. Denn was Atomenergie kostet, erleben die Menschen um Fukushima, Tschernobyl und Harrisburg jeden Tag auf bitterste Weise.“

 Die Anti-Atom-Bewegung hat durch ihre Proteste vor drei Jahren mit dem Aus für acht Reaktoren viel erreicht. Jetzt müssen noch die übrigen AKW stillgelegt werden. Das fordert auch die Mehrheit der Bevölkerung, wie eine repräsentative Emnid-Umfrage im September 2013 ermittelt hat.

„Wir rufen daher alle Menschen auf, am 22. März zu einer der Demonstrationen für die Energiewende in eine der sieben Landeshauptstädte – Kiel, Potsdam, Hannover, Düsseldorf, Mainz/Wiesbaden und München – zu fahren“, sagte Scheringer-Wright.

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Keinen weiteren Flurschaden durch Trophäenjäger!

„Die offenkundig beabsichtigte Besetzung der Stelle des Präsidenten der Thüringer Landesanstalt für Landwirtschaft (TLL) mit dem wegen seiner Elefantenjagd aus dem Umweltministerium geschassten Herrn Dr. Wedekind, lässt die Alarmglocken bei Agrarwissenschaftlern und praktischen Landwirten schrillen“, sagt Dr. Johanna Scheringer-Wright, Sprecherin für Landwirtschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.

Elefantenjäger

„Wenn dieser Beamte Präsident der Landesanstalt wird, dann steht zu befürchten, dass er die angewandte Agrarforschung in Thüringen genauso tot machen wird, wie den Elefanten in Afrika“, warnt die LINKE-Abgeordnete. Sie weist darauf hin, dass dem Gutachten der Landesregierung zur Verwaltungsreform hervor geht, dass das landwirtschaftliche Versuchswesen um weitere 30 Prozent des Stellenbestandes reduziert werden soll. Für das Labor ist eine Verschmelzung mit anderen Einrichtungen vorgesehen „Mit der Einsetzung dieses skrupellosen Beamten steht zu befürchten, dass der Minister genau diesen Kahlschlag durchführen will“, warnt Frau Scheringer-Wright.

Landwirte, Agrarwissenschaftler und mit ihnen DIE LINKE haben sich für den Erhalt der TLL mit einem starken Versuchswesen stark gemacht. Über Jahrzehnte ist die TLL mit ihren Forschungsergebnissen über Ländergrenzen hinaus bekannt gewesen, so zum Beispiel durch das Beurteilungssystem für eine umweltgerechte Landwirtschaft. „Den Wissenschaftlern, die diesen guten Ruf erarbeitet haben, soll jetzt ein jagdlicher Hasardeur als Präsident vorgesetzt werden. Wer als Minister so mit anerkannten Fachleuten umgeht, zeigt sowohl moralisch wie auch fachlich eine komplette Fehlstelle und muss selbst in Frage gestellt werden“, so Scheringer-Wright. Auf dem Rücken der Fachanstalt dürfe eine untragbare Personalie nicht abgeladen werden. DIE LINKE werde diesen Vorgang nicht auf sich beruhen lassen.

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Thüringer Obst und Gemüse fehlten völlig auf der Grünen Woche

03. Februar 2014  Allgemein, Landwirtschaft, Lokales, Politik, Umwelt

Mit einem kritischen Blick bewertet die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Dr. Johanna Scheringer-Wright, die Thüringer Präsentation auf der heute zu Ende gehenden Internationalen Grünen Woche in Berlin.

Im Rahmen des Besuchs des Ausschusses für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz auf der Grünen Woche hatte die Abgeordnete Gelegenheit, alle thüringischen Aussteller aufzusuchen, auch die, die nicht in der offiziellen Thüringenhalle ausgestellt haben. Dabei musste sie „feststellen, dass Obst- und Gemüseprodukte aus Thüringen völlig fehlten“, so Frau Dr. Scheringer-Wright. „Die überwiegende Mehrheit der Aussteller aus Thüringen präsentierten Fleisch- und Wurstwaren, Bier und andere Spirituosen. Einzig die Heichelheimer breite Produktpalette aus Kartoffeln sowie Altenburger Ziegenkäse wurden als Highlights angeboten.“

Es sei „sehr bedauerlich, dass der Thüringer Obst- und Gemüseanbau mit seinen Produkten bei der Thüringer Präsentation fehlten“, unterstreicht die Agrarpolitikerin. „Gerade dieser Landwirtschafts-Bereich hätte mehr Werbung verdient, denn Thüringen hat hier lange Tradition“ und es sei sehr bedenklich, dass die Anbauflächen für Obst und Gemüse immer mehr zurückgingen. Der kleine Standder Heldrunger Zwiebelrispen sei zwar ein schöner Lichtblick gewesen, freilich habe er nicht die Vielfalt des Thüringer Garten- und Gemüsebaus darstellen können.

„Da hat die Thüringer Landesregierung erneut eine Chance verpasst“, kritisiert Scheringer-Wright. Das Bild Thüringens sei durch die Auswahl der Landesregierung „wieder einmal auf das ‚Bratwurstimage‘ verengt worden“. Natürlich sei der Bekanntheitsgrad der Bratwurst, ebenso wie der aller anderen schmackhaften Thüringer Fleisch- und Wurstwaren für das Land förderlich, „aber Thüringen darf darauf nicht reduziert werden. Bei der nächsten Grünen Woche, der wichtigsten Konsumentenmesse in Europa, muss unbedingt auch der Thüringer Gemüse- und Obstbau repräsentativ vertreten sein“, fordert die Landtagsabgeordnete abschließend.

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Neues Förderpaket für den ökologischen Landbau „ÖkoKomPakt 2020“ lässt viele Fragen offen

28. November 2013  Allgemein, Bundespolitik, Landwirtschaft, Umwelt

Die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag bewertet das neu aufgelegte Förderpaket für den ökologischen Landbau als unzureichend. „Wenn man bedenkt, dass der Anteil an ökologisch bewirtschafteter Fläche in Thüringen mit 4,6 Prozent weit unter dem Bundesdurchschnitt liegt, dann ist das heute vorgestellte Förderpaket mit dem technokratischen Namen ,ÖkoKomPakt‘ kein großer Wurf“, sagt Johanna Scheringer-Wright.

eiweißfuttermittel
Die Wortschöpfung „ÖkoKomPakt“, unter der sich niemand etwas Konkretes vorstellen könne, laufe auch ganz schnell Gefahr, zur Worthülse zu verkommen. „Prämienerhöhungen sind sicherlich für die Ökobetriebe erfreulich, ob dies aber ausreichend ist, um ökologischen Landbau in Thüringen wieder wettbewerbsfähig zu machen, ist fraglich“, so Frau Dr. Scheringer-Wright weiter. Notwendig sei die Stärkung von grundsätzlichen Anbaustrategien, wie beispielsweise der Eiweißstrategie, damit Ökobauern unabhängig vom Import teurer, gentechnikfreier Eiweißfuttermittel würden. Auch die Agrarforschung für ökologische Verfahren z.B. in der Thüringer Landesanstalt für Landwirtschaft müsse ausgebaut werden. „Ich hoffe, dass die Ausarbeitung der ausführlichen Strategie, wie sie heute in der Regierungspressekonferenz angekündigt wurde, mehr Ergebnisse bringt“, so die LINKE-Abgeordnete.

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Versuchswesen und Beratung für Landwirtschaft, Gartenbau und Forst müssen gestärkt werden

Zu den Beratungen im Kabinett über die Vorschläge der Regierungskommission zur Reform im Landwirtschaftsressort fordert die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dr. Johanna Scheringer-Wright, die Landesregierung auf, die Forschung und Beratung im Bereich Landwirtschaft, Gartenbau und Forst in Thüringen zu erhalten und zu stärken.

„Es ist unverantwortlich, dass die Landesregierung das landwirtschaftliche Versuchswesen systematisch demontieren will und die Beratungsleistungen für Landwirtschafts- und Gartenbaubetriebe ganz abbauen will. Aus- und Fortbildung werden nach den Vorstellungen der Landesregierung in diesen Bereichen ebenfalls zurückgestutzt“, kritisiert Scheringer-Wright.

Besonders entsetzt ist die Agrarpolitikerin darüber, dass gut entwickelte Tätigkeitsbereiche, wie das landwirtschaftliche und gärtnerische Versuchswesen, einfach gestrichen werden sollen. Die Thüringer Landesanstalt für Landwirtschaft (TLL) zum Beispiel erledige seit Jahren hervorragende Versuchs- und Forschungsarbeiten mit länderübergreifender Resonanz. Trotzdem werde die TLL seit Jahren systematisch personell ausgeblutet.

„Jetzt soll sie faktisch ganz abgeschafft werden, das ist angesichts der Herausforderungen, vor der die landwirtschaftlichen Betriebe hinsichtlich Klima- und Wasserschutz, Artenvielfalt und Tierschutz stehen, unverantwortlich“, so Scheringer-Wright. Im Gegensatz zu den Vorschlägen der Regierungskommission müsse die Forschung und Beratung für Landwirtschaft, Gartenbau und Wald intensiviert werden, um Thüringen in diesem Bereich zukunftsfähig zu machen.

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