Umwelt

Plenarrede: Glyphosateinsatz begrenzen

Bildquelle: www.campact.de Kampagne: Glyphosat muss vom Tisch!

Bildquelle: www.campact.de
Kampagne: Glyphosat muss vom Tisch!

Mit etwas Verspätung dokumentieren wir hier für alle Interessierten die Rede der Abgeordneten Scheringer-Wright zum Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Glyphosateinsatz begrenzen.

Der Antrag kann hier nachgelesen werden:

glyphosateinsatz-begrenzen-Neufassung

Die Rede zum Antrag:

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Besucherinnen und Besucher, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Bericht der Ministerin, für den ich mich ganz herzlich bedanken will, hat schon ein bisschen die Historie des ganzen Streits um Glyphosat dargestellt. Aber ich möchte auch noch mal ein paar Vorbemerkungen zu dieser Sache machen.

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Antrag zur Einschränkung des Einsatzes von Glyphosat beschlossen

05. September 2016  Aus dem Landtag, Landwirtschaft, Umwelt

Zum Beschluss des Koalitionsantrages „Glyphosat-Einsatz begrenzen“ erklärt die Sprecherin für Agrarpolitik und regionale Entwicklung, Dr. Johanna Scheringer-Wright: „Es ist gut, dass endlich konkrete Schritte auf den Weg gebracht werden für mehr Gesundheit der Menschen und Artenschutz in Thüringen.“

Unter anderem im Kleingartenbereich, an öffentlichen Verkehrsflächen, in öffentlichen Anlagen und bei der Vorerntebehandlung müsse die Verwendung von Glyphosat endlich vorbei sein. „Wir brauchen diese klare Aussage in entsprechenden Handreichungen oder Erlassen, damit Kommunen und Anwender genau wissen, was erlaubt ist und was nicht“, erläutert Scheringer-Wright. Zu oft würden gerade in Kommunen und von Hauseigentümern chemische Pflanzenschutzmittel entgegen der Anwendungsvorschriften des Herstellers ausgebracht.

Gleichzeitig müssten sich Agrarforschung sowie Aus- und Weiterbildung in den grünen Berufen darauf vorbereiten, dass es mittelfristig zu einem generellen Verbot von Glyphosat komme. „Auch dann wird noch eine leistungsfähige Landwirtschaft möglich sein, nur müssen sich die Bauern wieder auf die Ackerbaumethoden ohne Glyphosat-Einsatz besinnen“, so die Abgeordnete.

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Thüringeti

Heinz Bley über touristische Konzepte, Landschaftspflege und Ökofleisch

Heinz Bley über touristische Konzepte, Landschaftspflege und Ökofleisch

Am 05. August 2016 besuchte eine Delegation linker Kommunalpolitiker, und die Landtagsabgeordneten Johanna Scheringer-Wright und Steffen Harzer die Agrar GmbH Crawinkel. Der Betrieb bewirtschaftet etwa 2.500 ha Weidefläche. Durch extensive und ganzjährige Beweidung mit Schafen, Ziegen, Rindern und Pferden trägt der Betrieb zur Erhaltung der Wiesen- und Heckenlandschaft rund um Crawinkel bei.

 

Konik-Ponys mit weißem Deckhengst

Konik-Ponys mit weißem Deckhengst

Neben der Landschaftspflege produziert und vermarktet der Betrieb Bio-Rindfleisch, züchtet Sport- und Freizeitpferde und hat mit der „Thüringeti“ ein touristisches Standbein. Zu Fuß, mit der Pferdekutsche oder im amerikanischen Schulbus kann die Landschaft erkundet werden, die vorbeiziehenden Pferde- und Rinderherden sorgen für Safarifeeling am Rande des Thüringer Waldes.

 

Johanna Scheringer-Wright, Heinz Bley, Steffen Harzer und Holger Auerswald (v.l.n.r.)

Johanna Scheringer-Wright, Heinz Bley, Steffen Harzer und Holger Auerswald (v.l.n.r.)

Diese Mischung aus ökologischer Landwirtschaft, Naturschutz und Tourismus ließe sich auf eine weitere angrenzende Region übertragen. Der Standortübungsplatz der Friedenstein-Kaserne, seit über 100 Jahren in militärischer Nutzung, könnte sinnvoller und friedensschaffend genutzt werden. Eine Konversion des Geländes nach dem Konzept „Thüringeti“ (Öko-Landwirtschaft, Naturschutz, Tourismus) hat das Potential zivile Arbeitsplätze zu schaffen, die Kulturlandschaft langfristig zu erhalten und  Thüringens Tourismusangebot zwischen Hainich und Thüringer Wald zu erweitern.

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Jetzt nicht nachlassen, weiter Druck machen!

Hängepartie Glyphosat: Verantwortungslos gegenüber Menschen und Landwirtschaft

Bildquelle: www.campact.de Kampagne: Glyphosat muss vom Tisch!

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Kampagne: Glyphosat muss vom Tisch!

Zur erneuten Vertagung der Entscheidung über die Verlängerung der Zulassung des Herbizids Glyphosat erklärt die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dr. Johanna Scheringer-Wright:

„Dass die Entscheidung zur Zulassung wiederholt verschoben wurde, ist eindeutig auf die Bundesregierung zurückzuführen. Sie ist für diese Hängepartie verantwortlich und will offenbar Zeit gewinnen. Die Bundesregierung ist sich nicht einig  und will auch nicht dazu stehen, dass dies bedeutet, dass sie sich im EU-Ausschuss enthalten müsste. Dass sich der Bundeslandwirtschaftsminister jetzt gegenüber der Tagesschau enttäuscht zeigt, ist reine Heuchelei.“

Schließlich wolle Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt auch keinerlei Zugeständnisse für die Reduzierung des Einsatzes von Glyphosat machen. „Das ist verantwortungslos sowohl den Menschen wie auch der Landwirtschaftsbranche gegenüber“, kritisiert die Agrarexpertin Scheringer-Wright.

Weil Glyphosat als wahrscheinlich krebserregend von den Krebsexperten der Weltgesundheitsorganisation eingestuft wird, müsse sein Einsatz wenigstens im Haus- und Kleingartenbereich, auf öffentlichen Plätzen und Einrichtungen, wie Kindergärten, Spielplätzen und Parks, und bei der Vorerntebehandlung in der Landwirtschaft verboten werden, erläutert Scheringer-Wright. „Dazu gibt es sehr viele Initiativen, auch im Thüringer Landtag ist dazu ein Antrag auf die Tagesordnung gesetzt. Würde sich die Bundesregierung dafür eindeutig einsetzen, wäre auch eine eingeschränkte Zulassungsverlängerung durchsetzbar“, so die Abgeordnete.

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Demonstration in Hannover: TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel!

Quelle: flickr-Kanal der Bundestagsfraktion Die Linke

Quelle: flickr-Kanal der Bundestagsfraktion Die Linke

Am kommenden Wochenende werden der US-Präsident Obama und die Bundeskanzlerin Merkel die Hannover Messe 2016 vor handverlesenem Publikum eröffnen. Neben den Fernsehbildern der Eröffnung werden unter Ausschluss der Öffentlichkeit die TTIP-Verhandlungen vorangebracht.

 

Die Sprecherin für Agrarpolitik und regionale Entwicklung der Fraktion DIE LINKE, Dr. Johanna Scheringer-Wright, ruft dazu auf, am kommenden Samstag um 12 Uhr auf dem Opernplatz in Hannover „Merkel und Obama noch einmal zu zeigen, was viele Menschen von diesen sogenannten Freihandelsabkommen halten“. Im vergangenen Oktober demonstrierten 250.000 Menschen gegen TTIP und die Ratifizierung von CETA. „Daran sollten wir anknüpfen, denn TTIP und CETA dienen den Interessen der Großkonzerne und untergraben Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.“

Im Rahmen des Abkommens wird Unternehmen die Möglichkeit eingeräumt, gegen Gesetze, die ihre Gewinne verringern, Schadensersatzklagen einzureichen. Wenn ein demokratisch gewähltes Parlament beispielsweise Fracking verbietet oder Tierschutzbestimmungen erhöht, kann ein nichtstaatlicher Schiedsgerichtshof angerufen werden. Diese so genannten Investitionsschutzklagen werden dann unter Ausschluss der Öffentlichkeit von einer Hand voll Wirtschaftsanwälten entschieden. Durch das Abkommen drohen Arbeitnehmerrechte und Sozialstandards gemindert zu werden. Das Vorsorgeprinzip wird ausgehebelt, Umwelt-, Verbraucher- und Tierschutzbestimmungen werden eingeschränkt und lassen sich nicht mehr weiterentwickeln. „Die Beteuerungen der Bundesregierung, diese undemokratischen Festlegungen aus TTIP herauszuhalten, sind nicht glaubwürdig, das zeigt auch der immer noch intrasparente Umgang mit den Verhandlungen“, ist sich Scheringer-Wright sicher.

DIE LINKE wird am 23. April als Teil eines großen Bündnisses in Hannover auf die Straße gehen. „Wir fordern internationale Abkommen, die die Standards erhöhen und nicht absenken, die die öffentliche Daseinsvorsorge stärken und nicht schwächen. Kulturelle Vielfalt, Bildung und öffentliche Dienstleistungen, eine nachhaltige und gentechnikfreie Landwirtschaft, eine saubere Umwelt, Datensicherheit und Verbraucherschutz dürfen dem Profit nicht geopfert werden“, so die Abgeordnete, die an der Demonstration teilnehmen wird.

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Fukushima und Tschernobyl mahnen: unser Planet ist zu klein für Atomkatastrophen

11. März 2016  Energie, Umwelt

Bundesweit finden am Jahrestag des Reaktorunglücks in Fukushima Mahnwachen statt.

 

In Gotha findet am 11.3. um 15.30 auf dem Neumarkt eine Mahnwache statt.

Dazu und zur anschließenden Eröffnung der Ausstellung „5 Jahre Fukushima – 30 Jahre Tschernobyl“ um 17.00 Uhr im Gewerkschaftsladen in der Marktstr. 47 /Pfortenstrasse lädt die Ökologische Plattform der Partei DIE LINKE und das Abgeordnetenbüro Dr. Scheringer-Wright ganz herzlich ein.

FukushimaZwei Jahrestage in diesem Jahr erinnern uns daran, dass die Gefahr einer nuklearen Katastrophe nach wie vor besteht- der 5. Jahrestag von Fukushima am 11.3.und der 30. Jahrestag von Tschernobyl am 26.4. Unsere Welt ist nicht sicherer geworden, ganz im Gegenteil. Die Profit- und kriegssüchtigen Industriemächte entfachen weltweit Kriege, die einen Supergau ungeahnten Ausmaßes auslösen können. Fünf Jahre nach Fukushima herrscht Schweigen, obwohl die Folgen immer deutlicher werden. Die Zahl der Krebserkrankungen steigt, erst kürzlich wurde kontaminiertes Wasser vor der Westküste Nordamerikas nachgewiesen. Niemals zuvor gelangte so viel radioaktives Material ins Meer. Verstrahltes Wasser aus den Bergen und Wäldern Fukushimas wird noch Hunderte von Jahren in den Pazifik gespült werden. Seit vergangenem Jahr fährt die japanische Regierung die AKWs wieder hoch. Trotz hoher Strahlenbelastung sollen viele Einwohner in die verseuchten Gebiete zurückkehren. Die meisten der 160.000 Menschen, die ihre Häuser verlassen mussten leben immer noch in provisorischen Unterkünften.

Erhöhen wir unseren Druck auf die Regierung am Atomausstieg festzuhalten und die Atomindustrie zur Verantwortung zu ziehen. Es dürfen weltweit keine neuen AKWs gebaut werden, denn sie bieten nicht mehr Sicherheit. In Verantwortung gegenüber kommender Generationen sind wir aufgefordert, unseren Energie verschwendenden und Umwelt zerstörenden Lebensstil zu überdenken. Angesichts der derzeitigen Lage in der Welt ist es dringend erforderlich, schnellstmöglich weltweit aus der Atomenergie und der atomaren Rüstungsproduktion auszusteigen und alle Atomraketen zu verschrotten.

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Trinkwasserqualität in den Gemeinden Hohengandern und Kella

04. März 2016  Allgemein, Lokales, Umwelt
Quelle: https://pixabay.com/

Quelle: https://pixabay.com/

Im vergangenen Jahr hat es in den Gemeinden Hohengandern und Kella Probleme mit der Trinkwasserqualität gegeben. So kam es in Hohengandern zu Grenzwertüberschreitungen bei Sulfat und bei den Parametern coliforme Bakterien und Enterokokken. Auch in Kella wurde eine Überschreitung des Grenzwertes bei den Parametern coliforme Bakterien und bei Escherichia coli festgestellt.

Die Grenzwertüberschreitungen lassen sich anhand der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage nachvollziehen (Drucksache 6/1747).

Die sich aus der Antwort ergebenden Fragen an die Landesregierung (Drucksache 6/1780) sind noch unbeantwortet, werden aber sobald wie möglich auch hier verlinkt.

 

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Landestreffen der Ökologischen Plattform Thüringen

22. Januar 2016  Umwelt

Ende Oktober fand das Landestreffen der Ökologischen Plattform Thüringen in Gotha statt. Es wurden aktuell relevanten Themen, wie die neue Abfallverordnung (Referentenentwurf im Bundestag) oder der künftige Umgang mit dem Wirkstoff Glyphosat (Unkraut-Ex) auf Landesebene besprochen.

Weiterhin wurde ein neuer Sprecher*innen-Rat, sowie die Delegierten für den Landesausschuss und den Landesparteitag gewählt.

Einen ausführlicheren Artikel zum Landestreffen findet ihr auf der Seite der Ökologischen Plattform Thüringen.

Sprecher*innen-Rat der Ökologischen Plattform Thüringen. V.l.n.r.: Christiane Kranz, Mike Wright, Johanna Scheringer-Wright u. Erich Schönau

Sprecher*innen-Rat der Ökologischen Plattform Thüringen. V.l.n.r.: Christiane Kranz, Mike Wright, Johanna Scheringer-Wright u. Erich Schönau

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Konzernmacht brechen – Vielfalt stärken

14. Januar 2016  Landwirtschaft, Umwelt

Anlässlich der Internationalen Grünen Woche in Berlin fordert das
Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE und Mitglied des
Thüringer Landtages, Dr. Johanna Scheringer-Wright, ein Umsteuern in
Agrarhandel und Agrarpolitik. „Die Macht der Konzerne muss gebrochen
werden, weil nur dadurch Vielfalt erhalten bleibt,“ so
Scheringer-Wright. Sie erklärt weiter:

Weltweit bestimmen zunehmend Konzerne, zu welchen Bedingungen unsere
Nahrungsmittel hergestellt und verkauft werden. Multinationale Konzerne
eignen sich zudem mehr und mehr Land direkt an. Dies geschieht zum
Schaden von Milliarden Menschen weltweit und auf Kosten des Klimas und
der Umwelt.

Heutzutage werden landwirtschaftliche Erzeugnisse an den Börsen
gehandelt und verkommen zu Spekulationsobjekten. Die Überproduktion in
Ländern mit Agrarsubventionen, wie z.B. in der EU und den USA, wird
durch massive Exporte in Schwellen- und sogenannte Entwicklungsländer
abgesetzt. Hand in Hand mit diesen Exporten geht der Import insbesondere
von Futtermitteln, und dieser ausbeuterische Zweiklang verdrängt die
Bauern in den Drittländern und raubt ihnen die Existenzgrundlage. Damit
ist Überproduktion auf der einen Seite bei gleichzeitigem Hunger,
Unterernährung und Armut auf der anderen Seite programmiert.

Die Akteure, die auch bei der Landnutzung weltweit skrupellos das
kapitalistische Wirtschaftssystem durchsetzen, sprechen von freiem
Handel – meinen aber nichts anderes, als Wettbewerbsbedingungen zum
Vorteil ihrer Konzerne. Genau diesem Vorteil der Mächtigen sollen TTIP,
CETA und viele andere Freihandelsabkommen dienen.

DIE LINKE setzt sich für Ernährungssouveränität ein und fordert
einen fairen internationalen Handel, der sich an den Bedürfnissen der
Menschen und nicht an den Interessen der Konzerne orientiert. Wir wollen
ein Landwirtschafts- und Ernährungssystem, das niemanden zur Landflucht
zwingt und das regionale Entwicklung fördert. Gesunde Lebensmittel
sollen für den vorwiegend regionalen Markt erzeugt, vom
Lebensmittelhandwerk weiterverarbeitet werden und für alle Menschen
verfügbar sein. Exportsubventionen in den reichen Ländern müssen
gänzlich abgeschafft werden.

DIE LINKE unterstützt die Demonstration „Wir haben es satt“ am
16.01.2016, die um 12.00 Uhr am Potsdamer Platz startet. DIE LINKE wird
ab 11.00 Uhr mit einem Stand als Treffpunkt präsent sein.

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Lebensmittel sind mehr wert – Bauern brauchen faire Preise

24. Juni 2015  Landwirtschaft, Umwelt

Wie die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dr. Johanna Scheringer-Wright, mitteilt, wird sie nicht nur der Einladung zum heutigen Empfang auf dem Deutschen Bauerntag folgen, sondern morgen früh auch an der Protestaktion der Thüringer Landwirte teilnehmen. „Ich kenne die Herausforderungen, vor denen die Landwirtschaft steht, ebenso wie die Sorgen und Nöte der Bäuerinnen und Bauern, deshalb werde ich morgen um 7.00 Uhr bei ihnen vor der Erfurter Messe sein.“

 

Die Landwirtschaft stehe vor großen Herausforderungen mit Blick auf das Tierwohl und eine umweltverträgliche Produktion, Umsetzungen in diesen Bereichen kosteten auch Geld. „Da sind die gegenwärtigen Preisverfälle für Milch und Fleisch, hervorgerufen durch das Ende der Milchquote und den Ausfuhrstopp nach Russland aufgrund der Sanktionspolitik der EU und der Bundesregierung, existenzbedrohend“, so Scheringer-Wright. Es gehe darum, Wege zu finden, wie die Landwirtschaft diese politischen Großwetterlagen durchschiffen könne, ohne Produktion und Arbeitsplätze aufgeben zu müssen und trotzdem Tierwohl und Umweltverträglichkeit weiter voranzubringen. Ein wichtiger Adressat ist hier der Bundeslandwirtschaftsminister, denn auf Bundesebene wird entschieden, welche Handelsbeziehungen erlaubt sind oder nicht. Die Sanktionen gegenüber Russland seien aufzugeben, im Interesse auch der Thüringer Bauern müssten die Handelsbeziehungen wieder normalisiert werden, fordert Scheringer-Wright.

 

„Auch die Gesetzesinitiative des Bundeslandwirtschaftsministers, beim Anbau von gentechnisch veränderten  Pflanzen alles auf die Länder abzuwälzen, ist inakzeptabel, da will  der Minister Verantwortung wegschieben zu Lasten der Länder und im Endeffekt auch zu Lasten der Bäuerinnen und Bauern“, erklärt Scheringer-Wright. Auch diese Herangehensweise der Bundesebene an landwirtschaftliche Probleme sei nicht hinnehmbar und sollten morgen thematisiert werden.

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