Politik

Stärkung der regionalen, umweltverträglichen und sozialen Landwirtschaft

19. Januar 2018  Landwirtschaft, Umwelt

Eine regionale, umweltverträgliche und soziale Landwirtschaft und Ernährungswirtschaft ist wichtiger denn je“, sagt Dr. Johanna Scheringer-Wright, Sprecherin für Landwirtschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, anlässlich der Internationalen Grünen Woche in Berlin.

Die Entwicklung der Land- und Ernährungswirtschaft in Deutschland und der Europäischen Union gehe unvermindert weiter in die falsche Richtung. „Anstatt auf gesunde Nahrung für alle, Vielfalt, Umweltverträglichkeit und Sicherung der Arbeitsplätze im ländlichen Raum zu setzen, werden die Konzentration und das Wachstum in der Branche vorangetrieben“, unterstreicht Scheringer-Wright. Gerade die lokalen Erzeuger, seien es Bauernhöfe oder die regional verankerten Agrargenossenschaften, können dem Preisdruck des Weltmarktes nicht standhalten.

Die Orientierung in der Landwirtschaft auf den kapitalistischen Markt führe immer wieder zu Überproduktion in den industrialisierten Ländern, die mit Agrarsubventionen auch noch angekurbelt werde. Im Zuge der Überproduktion würden Produkte durch wiederum subventionierte Exporte in Schwellen- und sogenannte Entwicklungsländer abgesetzt. Hand in Hand mit diesen Exporten gehe insbesondere der Import von Futtermitteln in die industrialisierten Länder.

Dieser ausbeuterische Zweiklang verdrängt Bauern und raubt ihnen die Existenzgrundlage. Damit ist Überproduktion auf der einen Seite bei gleichzeitigem Hunger, Unterernährung und Armut auf der anderen Seite programmiert“, resümiert die Linkspolitikerin. Nutznießer dieser Entwicklung seien die Konzerne der Branche. Die europäischen Exporte sind neben Kriegen und Klimawandel eine weitere, nicht zu vernachlässigende Fluchtursache. „Die mit unseren Steuermitteln subventionierten, konkurrenzlos billigen industriellen Nahrungsmittel verunmöglichen den Aufbau einer eigenständigen, regionalen und leistungsfähigen Land- und Ernährungswirtschaft in den afrikanischen Abnehmerstaaten“, so Scheringer-Wright und fordert dringend „ein Umsteuern, da dies letzten Endes in unser aller Interesse ist“.

Die landwirtschaftliche Produktion sollte viel stärker ökologisch und regional aufgestellt werden: „Die Tiere, die uns Milch und Fleisch liefern, müssen mit regional angebauten Futtermitteln ernährt werden. Dadurch werden klimaschädliche Transporte vermieden und auch der Raubbau in Drittländern eingeschränkt, weil dort weniger Fläche für die Erzeugung von Eiweißfutter für die Industrienationen verbraucht wird. Zudem müssen in den industrialisierten Ländern die Düngung und der chemische Pflanzenschutz reduziert werden. „Dass hierbei kein Verlass auf die alte und neue GroKo ist, hat die jüngste Verlängerung der Glyphosat-Zulassung schmerzlich bewiesen“ bedauert die Abgeordnete Scheringer-Wright. Wir müssen hin zu nachhaltigen Erträgen, die die Ernährung sichern aber gleichzeitig das Klima und die Umwelt schützen. Dies ist nur möglich, wenn es eine Abkehr von der Exportorientierung der Land- und Ernährungswirtschaft und vom kapitalistischen Wachstumszwang gibt.“, so die Abgeordnete. Ein wichtiger Ansatz hierbei ist die Unterstützung von Agrargenossenschaften und regionalen Bauernhöfen, als Gegenentwurf zu den großen Agrar- und Nahrungsmittelkonzernen.

Ihre Forderung wird die Abgeordnete während der Grünen Woche bei Ausstellern und Verbandsvertretern thematisieren. Sie nimmt am 20. Januar an der Demonstration „Wir haben es satt“, die um 11 Uhr am Berliner Hauptbahnhof startet, teil.

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Besuch des Heimatmuseums Ingersleben

16. Januar 2018  Lokales, Mein Wahlkreis

Johanna und der Kurator Dieter Manns vor dem Blaudruck-Musterbuch aus der Waidfärberei

Am Montag den 08. Januar besuchte die Abgeordnete Johanna Scheringer-Wright das Heimatmuseum in Ingersleben.

Der Besuch des von Kürzungen stark betroffenen Museums war sehr interessant und aufschlussreich. Dabei gab es von Bombensplittern des zweiten Weltkriegs, bis zu einem seltenen Blaudruck- Musterbuch aus der Waidfärberei, vieles zu sehen, was auch weit über die Ortsgeschichte hinausgeht.

Das Museum ist bedroht, da Personal und Sachmittel fehlen und teilweise große Hürden für die Beantragung von Fördermitteln bestehen. Wir werden uns dafür einsetzen, dass das Museum unterstützt wird.

Ein Heimatmuseum, das klingt erst mal heimelig. Doch was Kustos Dieter Manns in Ingersleben verwaltet, wissenschaftlich bearbeitet und zusammenträgt, geht weit darüber hinaus. Er ist vom Fach und ausgebildet Sammlungen zu verwalten, zu katalogisieren und zu forschen. Dabei hat er in der Ausstellung und zahlreichen Räumen des alten Ritterguts vieles, was Seltenheitswert hat. Auch viele Gegenstände von hohem weltlichem Wert, die jedoch für Forschungszwecke und zur Dokumentation unersetzbar sind. So bekommt er viele Anfragen zur Nutzung verschiedener Objekte, Bücher und anderer Dinge für Forschungszwecke und Ausstellungen an anderen Standorten und das deutschlandweit.

Eingerichtete voll eingerichtete Schwarzküche

Die zahlreichen Exponate bieten eine unterhaltsame und informative Reise durch die Region. Da gibt es Handwerkliches, besondere Persönlichkeiten und deren Werk, Hochprozentiges in Form eines geschichtlichen Abrisses zu weltbekannten Kräuterschnaps Aromatique und ganz viel Informationen und Geschichten rundherum. Auch kann man in den Räumlichkeiten des Museums im Sommer Feierlichkeiten bis 25 Personen abhalten.

Das größte Problem des Museums ist die personelle Ausstattung. Dieter Manns selbst, ist hier Mädchen für Alles, von der Toilettenreinigung bis zur Aufarbeitung geschichtlicher Zusammenhänge, muss er alles abdecken. Dennoch wird er nur zehn Wochenstunden bezahlt, was gerade mal die Öffnungszeiten am Sonntag abdeckt. Die Folgen für sein persönliches Leben sind unangenehme Ämtergänge, um seinen Lebensunterhalt und das Bestehen des Museums zu ermöglichen. Über die Jahre wurde die finanzielle Ausstattung des Museums immer weiter reduziert. Ankäufe und notwendige Renovierungen sind kaum mehr möglich. Dabei geht es aber auch um bürokratische Hürden, da Dieter Manns selbst keine Anträge auf Fördermittel stellen darf. So ist das stattliche Museum langfristig bedroht, da es keinen personellen Nachwuchs gibt und vor Ort wenig für des Bestehen getan wird.

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Artgerechte Schweinehaltung in Thüringen stärken

08. Dezember 2017  Landwirtschaft

Während der heutigen Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten wurde das Thema „Situation der Schweinezucht und Schweinehaltung in Thüringen“ abschließend beraten. Dazu erklärt die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Dr. Johanna Scheringer-Wright: „Ich bedaure, dass es nicht möglich war, eine gemeinsame Beschlussempfehlung der demokratischen Fraktionen zu erreichen. Unser Ziel ist, die Schweinezucht und Schweinehaltung in Thüringen voran zu bringen. Denn die Schweinehaltung steht vor großen Herausforderungen.“

Aus ökologischen, klimapolitischen und ethischen Gesichtspunkten sind eine bessere Umweltverträglichkeit und eine artgerechte Haltung unerlässlich. Dies würde auch für eine bessere Akzeptanz der Tierhaltungsanlagen sorgen.

Um diesem Anspruch gerecht zu werden, braucht es eine zielgerichtete Förderung. „Mit dem neuen Agrarinvestitionsprogramm wurde ein erster Schritt gegangen. In Thüringen existiert kein eigener Schweinezuchtverband. Um den züchterischen Herausforderungen sowohl im ökologischen, als auch im konventionellen Bereich gerecht zu werden, soll die Schweinezucht gestärkt und die Zusammenarbeit mit Zuchtverbänden anderer Länder intensiviert werden“, so Scheringer-Wright.

DIE LINKE setzt sich für eine flächengebundene, artgerechte Tierhaltung ein, die in den Kreislauf der landwirtschaftlichen Betriebe eingebunden ist. Zugleich müssen die in der Landwirtschaft arbeitenden Menschen auskömmlich von der Landwirtschaft, einschließlich der Tierhaltung leben können.

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Für Verkehrs-, Agrar- und Energiepolitik werden in Brüssel die Weichen neu gestellt

13. November 2017  Landwirtschaft, Umwelt

Vom 6. bis 9. November fand die gemeinsame Informationsreise des Landtagsausschusses für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten und des Ausschusses für Umwelt, Energie und Naturschutz statt. Die Vertretung des Freistaates Thüringen bei der Europäischen Union organisierte für beide Ausschüsse ein ausführliches Programm. Als Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag vertraten Dr. Gudrun Lukin, Ute Lukasch, Diana Skibbe, Dr. Johanna Scheringer-Wright und Tilo Kummer die Thüringer Interessen vor Ort.

 

Schwerpunkte der Reise war unter anderem die anstehende Reform der gemeinsamen Agrarpolitik mit der drohenden Kappung und Degression der Direktbeihilfen für Agrarbetriebe. Dass diese Kürzungen besonders die ostdeutschen Agrargenossenschaften treffen würden, darüber waren sich alle Ausschussmitglieder einig. Dr. Johanna Scheringer-Wright, agrarpolitische Sprecherin, begrüßte die Diskussion, zukünftig die Direktzahlungen auch an die Zahl der Arbeitskräfte zu koppeln. Auch die weitere Zulassung von Glyphosat wurde kontrovers diskutiert. Auf der einen Seite stehen, so Diana Skibbe, Sprecherin für Verbraucherschutz, die Ablehnung der Bevölkerung und das cancerogene Potential des Totalherbizids. Andererseits gibt es noch keine unbedenklicheren chemischen Alternativen für die pfluglose Bodenbearbeitung. „Glyphosat steht damit exemplarisch für eine Form der Landwirtschaft, die in der gesellschaftlichen Diskussion steht“, gibt Johanna Scheringer-Wright zu bedenken.

Im Verkehrsbereich wurde deutlich, dass zukünftige Entwicklungsziele zur CO2-Reduktion auf Elektromobilität und alternative Antriebe, wie Wasserstoffbrennzellen, ausgerichtet werden. Klar wurde auch, dass in Deutschland im Vergleich zu anderen europäischen Ländern wie z.B. der Schweiz ein deutliches Defizit im Schienenausbau besteht. Darüber hinaus gibt es im gesamten Europa ein enormes Investitionsdefizit beim Schienennetz. Ein angekündigtes neues EU-Großprojekt der internationalen Lückenschlüsse macht Hoffnung darauf, europäische Hilfe für den einen oder anderen grenzübergreifenden Lückenschluss in Thüringen beantragen zu können. Die verkehrspolitische Sprecherin Dr. Gudrun Lukin machte sich dabei besonders für den Lückenschluss bei Höllentalbahn und Werrabahn in Thüringen stark.

Im Bereich Energiepolitik wurde von den Gesprächspartnern unterstrichen, dass man auf einen gesamteuropäischen Strommarkt aufgrund eines europaweiten Stromnetzes baut. Tilo Kummer, umweltpolitischer Sprecher der Linksfraktion, kritisiert in diesem Zusammenhang, dass die EU nicht plant, Anreize für Speichersysteme zu schaffen. „Regionale Energieerzeugung wird durch das Setzen auf große Erzeuger und Übertragungsnetze benachteiligt“, so Kummer.

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Pressemitteilung: Wo ist die Haltelinie?

12. November 2017  Antifaschismus, Mein Wahlkreis, Politik

Gedenken an Reichspogromnacht in Gotha durch Nazis bedroht

Am Donnerstag, den 9. November jährte sich die Reichspogromnacht in Deutschland zum 79. Mal. Wie in vielen anderen Städten und Gemeinden wurde auch in Gotha die Synagoge niedergebrannt und 52 Jüdinnen und Juden im direkten Anschluss daran inhaftiert. 28 von ihnen wurden direkt ins KZ Buchenwald deportiert. Kaum jemand von ihnen hat überlebt.

Wie jedes Jahr gedachte das Gothaer Bündnis gegen Rechts mit einer Kranzniederlegung direkt auf dem Jüdischen Friedhof und einem Lichterlauf vom Friedhof zur Gedenkstätte am Platz der ehemaligen Synagoge den Opfern der Reichspogromnacht und warnte gleichzeitig vor den aktuellen rassistischen Entwicklungen und Pogromen. Auch die Stadt gedachte wie immer der jüdischen Opfer.

Neben der offiziellen Gedenkveranstaltung der Stadt und dem Lichterlauf des Bürgerbündnis gab es auch zwei genehmigte Kundgebungen von Neonazis. Wenige Meter vom Haupteingangs des Jüdischen Friedhofs entfernt, forderte der in Gotha stadtbekannte Neonazi Marko Zint mit einigen Militanten auf einem Transparent „Schluss mit dem Schuldkult“.

„Es ist ein Skandal, dass eine Neonazikundgebung an diesen beiden jüdischen Gedenkorten vom Landratsamt Gotha genehmigt wurde“ erklärt die Abgeordnete der Landtagsfraktion DIE LINKE Scheringer-Wright. „Die Instinktlosigkeit des CDU-Landrates und seiner Ordnungsbehörde offenbart eine absolute Ignoranz und befördert die Verhöhnung der Opfer “ so die Abgeordnete weiter.

Jahrelang verlief das Gedenken an die Opfer der Pogromnacht am 9. November in Gotha ungestört, fast schon unbeachtet. Dass in 2017, dem Jahr, in dem der Thüringische AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Höcke die Forderung nach einer 180 Grad-Wende in der Erinnerungspolitik gefordert hat, Neonazis die Pogromnacht öffentlichkeitswirksam besetzen und damit eine direkte Drohung gegen Juden und Gedenkende demonstrieren können ist kein Zufall.

„Ich bin entsetzt, dass das Landratsamt Gotha diese antisemitische Einschüchterung vor Ort zugelassen hat“, beschwert sich Scheringer-Wright. Auch der Vorsitzende des Gothaer Bündnis gegen Rechts ist außer sich: „Ich bin traurig und wütend über die eingetretene Situation. Es zeigt sich dass das Brecht´sche Zitat „Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch“ nichts an Aktualität eingebüßt hat“.

Scheringer-Wright kündigt an, dass dieser Vorfall nicht zu den Akten gelegt werden kann, sie werde mit den verantwortlichen Behörden des Landkreises Gotha das Gespräch suchen und Aufarbeitung verlangen.

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Artgerechte Tierhaltung in Fachgespräch diskutiert

18. Oktober 2017  Landwirtschaft

Mit Verweis auf das heutige Fachgespräch der Linksfraktion im Thüringer Landtag „Artgerechte Tierhaltung – Wie soll das gehen und rechnet sich das?“ sagt Dr. Johanna Scheringer-Wright, landwirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion: „Kein Thema wird derzeit in der Agrarpolitik so kontrovers diskutiert wie die Tierhaltung. Die Vorstellungen der Gesellschaft stehen der wirtschaftlichen Machbarkeit gegenüber. Auf der einen Seite gibt es den Verbraucherwunsch nach ökologisch produzierten Tieren auf der anderen Seite steht die Bereitschaft höhere Preise zu zahlen.“

Vorgestellt wurden in dem Fachgespräch wirtschaftliche Konzepte die Offenstallhaltung von Schweinen und ein wirtschaftliches System der Milchviehhaltung ohne Kraftfuttereinsatz. „Deutlich wurde, dass es niemals nur um einzelne Faktoren geht, die geändert werden müssen, sondern um die Betrachtung des ganzen Systems“, betont die Abgeordnete.

Prof. Dr. Onno Poppinga sprach vor allem die Möglichkeit, in der Milchviehhaltung mehr Grundfutter einzusetzen, sowie weiteren Forschungsbedarf bei der Weidehaltung an. Es ging ihm aber auch um die verbesserter Milchqualität, die  Lebensleistung und die Gesundheit der Tiere. Der Fachmann für Schweinehaltung Rudolf Wiedmann zeigte mit seinem Stallkonzept nicht nur die wirtschaftliche Machbarkeit von Offenstallhaltung bei Schweinen auf, sondern auch die Vorteile, die durch den verbesserten Gesundheitszustand der Tiere entstehen. Annika Bromberg vom Tierzuchtfonds betonte vor allem die Notwendigkeit, eigenständige Zuchtlinien für die ökologische Tierproduktion zu schaffen.

„Außerdem, das wurde deutlich, muss besonders in der Politik flexibler für neue Rahmenbedingungen für alternative Haltungsformen gesorgt werden. Das geänderte Agrarinvestitionsprogramm ist in der jetzigen Neufassung ein guter Kompromiss, um Modernisierungen für mehr Tiergerechtigkeit und weniger Umweltbelastungen in der Tierhaltung voranzubringen“, sagt Scheringer-Wright abschließend.

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Thüringer Landwirtschaft fit machen für mehr Tierwohl

25. September 2017  Landwirtschaft

In der heutigen Sitzung (21.09.) des Ausschusses Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten, die aufgrund eines einstimmigen Beschlusses aller Abgeordneten öffentlich durchgeführt wurde, beschäftigten sich die Abgeordneten vor allem mit Tierhaltung in Thüringen.

Im Bericht der Landesregierung wurde deutlich, dass es in den letzten fünf Jahren in 17 von 67 kontrollierten Betrieben Tierschutzverstöße gab. Das sind 25 Prozent aller kontrollierten Betriebe. Im Fall des Betriebes in Aschara waren diese Verstöße so massiv, dass den Leitern des Betriebes ein Tierhaltungsverbot auferlegt wurde. Bei diesen Verstößen handelte es sich insbesondere darum, dass kranke Tiere nicht einzeln durch einen Tierarzt behandelt wurden, sondern alle Tiere behandelt wurden – ob krank oder nicht.

Dazu erklärt die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Dr. Johanna Scheringer-Wright: „Solche Zustände sind nicht tragbar und auch nicht zu entschuldigen. Diese Vorfälle zeigen aber auch, wie notwendig es ist, sich damit auseinanderzusetzen, wie in Thüringen die Tierhaltung vorangebracht werden kann.“

Für eine zukunftsfähige Landwirtschaft sei die Tierhaltung notwendiger Baustein. Zum einen werden die für den menschlichen Verzehr nicht geeigneten Pflanzen durch die Tiere veredelt und damit Wiesen und Weiden sowie eine vielfältige Fruchtfolge auf den Feldern erhalten. Zum anderen erbringen Tiere wertvollen Wirtschaftsdünger, welcher die Bodenfruchtbarkeit viel besser erhält als mineralische Düngemittel. Ein Instrument zur Förderung nachhaltiger, artgerechter Tierhaltung ist das Thüringer Agrarinvestitionsförderprogramm. Für mehr Tierwohl und Umweltverträglichkeit ist es besonders wichtig, Zuschüsse und Kredite für Modernisierungen bestehender Ställe und Ersatzneubauten ohne Tierzahlenobergrenzen zu vergeben. Für Ersatzneubauten kann die volle Förderung selbst dann ausgeschöpft werden, wenn der Tierbestand um 10 Prozent erhöht wird.

„Letztendlich wird es jedoch für mehr Tierwohl unabhängig von der Stallgröße unabdingbar sein, gut ausgebildetes und ausreichend Personal in den Betrieben zu haben, die sich um die Tiere kümmern. Und dafür sind die Betriebsleiter verantwortlich und müssen diese Verantwortung auch wahrnehmen“, so Scheringer-Wright.

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Für eine Atomwaffenfreie Zukunft

10. August 2017  Friedenspolitik

Rede auf der Mahnwache zum Hiroshima-Nagasaki-Tag in Erfurt

Dr. Johanna Scheringer-Wright, Mitglied des Bundesvorstands der Partei DIE LINKE und Mitglied im Thüringer Landtag für DIE LINKE.

Heute ist der letzte Einsatz einer Atomwaffe auf den Tag genau 72 Jahre her. Am 9. August 1945 wurde über Nagasaki die Plutoniumbombe „Fat Man“ abgeworfen. Zwei Tage vorher, am 7. August, wurde die Uranbombe „Little Boy“ über Hiroshima abgeworfen.

Die Bomben töteten etwa 100.000 Menschen sofort. Unter den Opfern waren nahezu ausschließlich Zivilisten und in die Städte verschleppte Zwangsarbeiter. Im darauffolgenden Jahr starben weitere 130.000 Menschen. Bis 1950 war die Zahl der Spätopfer in beiden Städten auf 230.000 Menschen angestiegen.

So etwas darf sich nicht wiederholen. Wir müssen dafür kämpfen dass diese Waffen aus den Arsenalen verschwinden. Wir müssen Druck auf unsere eigene Bundesregierung aufbauen, dass endlich die letzten Atomwaffen aus Büchel abgezogen werden! Deutschland muss die sogenannte „nukleare Teilhabe“ beenden.
Laut der aktuellen Sipri-Studie im letzten Jahr ist die Zahl er Atomwaffen im letzten Jahr erneut zurückgegangen. Heute gibt es 460 Atomwaffen weniger als noch im letzten Jahr. Damit verfügen die Atomwaffenstaaten USA, Russland, Großbritannien, Frankreich, China, Indien, Pakistan, Israel und Nordkorea über knapp 15.000 (laut Studie 14.935) atomare Sprengköpfe.

Auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges warteten noch über 70.000 Atomwaffen in den Silos auf ihre Einsatzbefehle. Beide Seiten waren in ihrer Logik von Abschreckung, Erst- und Zweitschlagspotential und nuklearem Overkill gefangen. Allein in der Bundesrepublik waren damals ca. 5.000 Atomwaffen stationiert.

Man könnte also meinen dass die Welt doch eigentlich auf einem guten Weg ist. Eine Verringerung der Anzahl von Atomwaffen um mehr als 75%. In Deutschland sind es nicht mehr tausende von Sprengköpfen, sondern nur noch zwischen 10 und 20 amerikanische Atombomben. Die Atomwaffen die auf dem Gebiet des Warschauer Paktes stationiert waren, sind alle nach Russland verlegt oder demontiert worden.

Aber alleine von diesen Zahlen darf man sich nicht täuschen lassen. Die militärische Strategie der beiden großen Atommächte ist immer noch die des Overkills. Das heißt das jedes relevante Ziel, sei es eine gegnerische Militärbasis, ein Staudamm oder eine Großstadt mit mehr als einer Bombe bedacht wird. Und auch wenn die Anzahl an Nuklearwaffen in den nächsten Jahren weiter abnehmen wird, weil Restbestände aus dem Kalten Krieg demontiert werden, laufen sowohl in den USA als auch in Russland umfangreiche Modernisierungsprojekte. Alleine die USA wollen in den nächsten 10 Jahren etwa 400 Mrd. $ in ihre Atomstreitkräfte investieren.

Und die Welt ist komplizierter geworden. Heute stehen sich nicht mehr zwei unversöhnliche Machtblöcke gegenüber. Aus einer bilateralen Welt ist eine multilaterale Welt geworden. Heute ist der Konflikte zwischen der NATO und Russland Einer von Vielen. Im Kaschmir-Gebirge stehen sich mit Pakistan und Indien zwei Atommächte feindlich gegenüber. Die Spannungen zwischen China und den USA im pazifischen Raum werden größer. Die Nordkoreanische Bombe ist eine reale Gefahr. Auch hier werden die Drohkulissen zwischen USA und Nordkorea immer heftiger.

Doch für viele Menschen scheinen die Gefahren die durch diese Waffen ausgehen vor allem abstrakter und theoretischer Natur zu sein. Menschen verdrängen gerne, das wissen wir alle.

Aber angesichts des Vernichtungspotentials das diese Länder ausüben können, darf keiner dieser Konflikte unterschätzt werden.
Kürzlich haben 122 Nationen haben bei den Vereinten Nationen für ein Verbot von Atomwaffen gestimmt. Auch wenn die 9 Atommächte sich gar nicht beteiligt haben, was an sich ein Skandal ist, ist dieser Vertragsabschluss dennoch eine große Sache, denn der Vertrag verpflichtet die Unterzeichner, niemals, ich betone niemals Atomwaffen zu entwickeln, zu testen, zu erwerben oder zu lagern. Damit bekennen sich 122 konkret und aktiv dazu mit der vorherrschenden Kriegslogik, der Abschreckung zu brechen.

Deshalb macht mir das Mut und sollte uns darin bestärken, von die Regierungen und Bevölkerungen der Atommächte zu fordern: Verschrottet die Atomwaffen, reißt die Atomkraftwerke, die Wiege der Bomben, ab, sofortigen Stopp des Exports von Atomkraftwerkstechnologie und Atomwaffentechnologie!

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Erklärung der Teilnehmer des Bundestreffens 2017 der Ökologischen Plattform

17. Juli 2017  Landwirtschaft, Umwelt

Die TeilnehmerInnen des Treffens bedauern die Aussparung ökologischer Themen bei den Hauptreferaten des Parteitages in Hannover (z. B. Riexinger, Kipping, Wagenknecht, Bartsch, Gysi). Eine ganze Reihe Änderungsanträge zur Stellung der Ökologie in der LINKEN fanden nicht den Weg ins Wahlprogramm. Die Ergebnisse der Landtagswahlen 2017 zeigen, dass allein mit sozialen Themen im Wahlkampf zu wenige Wähler angesprochen werden, die LINKE zu wählen. Ohne eine grundlegende sozial-ökologische Änderung der Wirtschaftsordnung und Wirtschaftsweise und ohne Brechung des kapitalistischen Wirtschafts- und Profitzwang wird es keine soziale Gerechtigkeit und keinen Schutz der Umwelt geben. Das spüren auch viele potentielle linke Wählerinnen und Wähler.

Dennoch ist das beschlossene Wahlprogramm (https://www.die-linke.de/fileadmin/download/wahlen2017/wahlprogramm2017/wahlprogramm2017.pdf) eine gute Grundlage, um auch auf ökologischen Gebieten einen erfolgreichen Wahlkampf führen zu können. Den Mitgliedern der Ökologischen Plattform, der Bundestagsfraktion und des Parteivorstandes, die an der Aufnahme klarer ökologischer Positionen in das Wahlprogramm mitgewirkt haben, sprechen wir unseren Dank aus.

Vielen links und ökologisch eingestellten Menschen ist für ihre Wahlentscheidung wichtig, was die LINKE zu den Überlebensfragen der Menschheit zu sagen hat und welche politischen Vorschläge sie bereits macht. Die LINKE muss die WählerInnen über ihre Vorstellungen zum sozial-ökologischen Umbau der Gesellschaft und Wirtschaft aufklären, denn auch dieses Thema kommt im Wahlprogramm zu kurz, ist aber wesentlicher Inhalt der Programmatik der LINKEN.

Daher kommt es jetzt darauf an, dass die KandidatInnen, die zur Wahl stehen, die WahlkämpferInnen, Mitglieder der Ökologischen Plattform und alle ökologisch engagierten in der LINKEN die im Programm enthaltenen ökologischen Positionen kennen und im Wahlkampf aktiv vertreten.

Die TeilnehmerInnen des Bundestreffens begrüßen deshalb die Aktivitäten des SprecherInnenrates zur Vervollständigung der Wahlkampfmaterialien durch Darstellung ökologischer Ziele in Flyern und Plakaten und die geplante Konferenz „Ökologisches Profil der LINKEN im Wahlkampf“.

Erfurt, 24.6.2017

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Ausstellungseröffnung und public viewing

30. Mai 2017  Antifaschismus, Mein Wahlkreis

Nächste Woche gibt es in Gotha zwei Veranstaltungen, die ihr euch nicht entgehen lassen solltet. Kommenden Dienstag, den 6. Juni um 15:00 Uhr findet die Ausstellungseröffnung zur grafischen Reportage WEISSE WÖLFE im Neuen Rathaus in Gotha statt.

Hier ein kleiner Auszug aus dem Teaser:

Warum fahren Nazis aus Thüringen ausgerechnet nach Dortmund, um dort einen Türken zu ermorden? Auf der Suche nach einer Antwort hat Autor David Schraven zusammen mit dem Zeichner Jan Feindt eine grafische Reportage entwickelt. Anhand der Biographie eines Dortmunder Jugendlichen, der immer tiefer in eine Welt aus Hass und Rassenwahn abtaucht, deckt WEISSE WÖLFE die internationalen Verflechtungen rechtsradikaler Terrorgruppen auf.

Die Ausstellung wird bis zum 5. Juli im Neuen Rathaus gastieren.

Und am 10. Juni zeigt das Gothaer Bündnis gegen rechts, zusammen mit MOBIT ihre Kurzfilmreihe auf dem Gothaer Neumarkt. Wer sich die Filme nicht alleine auf YouTube angucken möchte, sondern in netter Runde und vielleicht auch noch die ein oder andere Frage zur Thematik hat, ist herzlich eingeladen. Los geht´s gegen 18:00 Uhr.

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