Politik

Bundestagswahlergebnis 2005

25. September 2005  Bundespolitik

Die Linke.PDS freut sich über das gute Wahlergebnis. Dazu erklärt Dr. Johanna Scheringer-Wright, Direktkandidatin und Kreisvorsitzende der Linkspartei.PDS Eichsfeld: Im Eichsfeld haben wir das bislang beste Ergebnis für unsere Partei eingefahren, darauf können wir wirklich stolz sein.

Aber auch im Landkreis Nordhausen haben wir ganz tolle Ergebnisse, z.B. stärkste Kraft in Bleicherode und Heringen und in Nordhausen und Mühlhausen haben wir die CDU überholt. 20,7 Prozent der Erststimmen und 22,4 Prozent der Zweitstimmen im Wahlkreis 190 sind ein Erfolg.
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Gentechnisch verändertes Soja im Babybrei

07. September 2005  Umwelt

Wie sicher sind unsere Lebensmittel und wie genau ist die Lebensmittelüberwachung?

Angesichts des Streits zwischen Thüringer und Nordrhein-Westfälischen Lebensmittelämtern über gentechnisch veränderte Soja in Babynahrung fragt die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion der Linkspartei.PDS Dr. Johanna Scheringer-Wright, wie exakt die Lebensmittelüberwachungen arbeiten.

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Gott mit Dir Du Land der Bayern

15. August 2005  Bundespolitik

– so fängt die bayrische Hymne an, aus der sich sicherlich für viele Bayern ein ganz bestimmtes Selbstbewusstsein begründet. Das ist auch ganz in Ordnung so. Edmund Stoiber, der bayrische Ministerpräsident scheint aber nicht nur Selbstbewusstsein aus der Hymne zu ziehen, sondern eine hochnäsige Arroganz. Aus der heraus schaut er auf alle Nicht-Bayern und insbesondere die Ostdeutschen gönnerhaft herab. „Frustrierte“ nennt er Wählerinnen und Wähler in Ostdeutschland, die „nicht über das Schicksal Deutschlands“ bestimmen sollten. Dabei unterschlägt er wissentlich, dass es ja kein diffuses Benachteiligtengefühl ist, warum viele Menschen im Osten nicht zufrieden mit der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Entwicklung sind. Insbesondere lenkt er von der Tatsache ab, dass es gerade seine Parteifreunde waren, die im Zuge der Wiedervereinigung ganze Industrielandschaften platt gemacht haben Ganzen Beitrag lesen »

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Die Rote kommt

10. Juli 2005  Lokales

35 Wahlkreisvertreter der PDS aus den Landkreisen Eichsfeld, Nordhausen und Unstrut-Hainich Kreis I kamen am Samstag, den 9.7.2005 im Heilbad Heiligenstadt im Eichsfeld zusammen, um für die Bundestagswahl ihren Direktkandidat für den Wahlkreis 190 zu wählen.

Nach der Vorstellung der Nominierungen und einer lebhaften Diskussion wurde Dr. Johanna Scheringer-Wright, Mitglied des Thüringer Landtags und Kreisvorsitzende der PDS Obereichsfeld zur Direktkandidatin gewählt.

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Aufruf an die Landesregierung zur Förderung gentechnikfreier Zonen im Freistaat

30. Juni 2005  Umwelt

Thüringen ist ein Land mit einer attraktiven Kulturlandschaft und hoher Artenvielfalt. Zu Recht nennt sich Thüringen „das grüne Herz Deutschlands“. Diesen Ruf gilt es zu schützen und auszubauen.

Bislang gab es auf Thüringer Feldern keinen nennenswerten Anbau gentechnisch veränderter Kulturpflanzen. Dieses Jahr war kein Bauer bereit, gentechnisch veränderte Kulturpflanzen anzubauen. Somit wäre Thüringen 2005 gentechnikfrei, würde das Bundessortenamt, nach einem Verwirrspiel über Anbau und Zurücknahme des Anbaus, nicht Sortenversuche mit dem gentechnisch veränderten Mais der Linie MON 810 in Dachwig durchführen. Ganzen Beitrag lesen »

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BVVG-Anhörung 2005

16. Juni 2005  Landwirtschaft

„Die landwirtschaftlichen Betriebe haben einfach kein Geld land- und forstwirtschaftliche Flächen in Größenordnungen zu kaufen. Vor dem Hintergrund der schleppenden Privatisierung ehemals volkseigener land- und forstwirtschaftlicher Flächen fordert die PDS den gesetzlichen Privatisierungsauftrag endlich aufzugeben.“ So die agrarpolitische Sprecherin der PDS-Fraktion im Thüringer Landtag Dr. Johanna Scheringer-Wright. Ganzen Beitrag lesen »

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100 1-Euro-Jobs an Eichsfelder Schulen – damit werden den Betroffenen reguläre Arbeitsverhältnisse vorenthalten

10. Juni 2005  Lokales

Von Arbeit muss man leben können“

Wie aus der Beantwortung des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Technologie und Arbeit auf die kleine Anfrage 4/906 der Sprecherin für Bildungspolitik Diana Skibbe (PDS) hervorgeht, sind auch im Eichsfeld 100 1-Euro-Jobs an Schulen vergeben worden. Träger der Arbeitsgelegenheiten ist das Schulverwaltungsamt Landkreis Eichsfeld. Die Beschäftigten führen unter anderem Hausmeisterarbeiten durch, bringen die Kinder zum Bus und helfen auch bei der Hortbetreuung. Alle diese Tätigkeiten an den Schulen und Horten sind reguläre Tätigkeiten, das heißt sie sind nicht, wie für die 1-Euro-Jobs vorgesehen, zusätzliche Tätigkeiten im gemeinnützigen Bereich. Einen arbeitsmarktpolitischen und bildungspolitischen Skandal nennt die Landtagsabgeordnete der PDS und Kreisvorsitzende der PDS Eichsfeld, Dr. Johanna Scheringer-Wright diesen Umstand. Ganzen Beitrag lesen »

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Imageschaden Thüringens durch Gentechnikversuche

20. April 2005  Umwelt

Angesichts der wieder aufgelegten gentechnischen Versuche des Bundessortenamtes in Dachwig erklärt die agrarpolitische Sprecherin der PDS-Landtagsfraktion, Dr. Johanna Scheringer-Wright: „Die Öffentlichkeit wird an der Nase herum geführt, wenn Versuche angemeldet, abgesagt und dann doch durchgeführt werden.“

Dass diese Gentechnikversuche ausgerechnet im thüringischen Dachwig stattfinden, beschädige das Image Thüringens als das „grüne Herz Deutschlands‘ und sei auch für ortsansässige Imker schädlich, die drastische Einkommensausfälle befürchteten. Ganzen Beitrag lesen »

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Zur Zuckermarktordnung 2005

30. März 2005  Landwirtschaft

Am 28.04.2005 wird die Entscheidung über die mittelfristige Zukunft der Zuckermarktordnung gefällt.

Schwellenländer, wie Brasilien, haben bislang bestimmte Lieferrechte für den europäischen Markt.

Die EU-Staaten produzieren trotz der Quotierung die in der Zuckermarktordnung festgelegt ist 150% des Zuckers, der in der EU konsumiert wird.

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Schleichende Liberalisierung und Privatisierung: zum Beispiel das Änderungsgesetz zum Thüringer Tierseuchengesetz

07. März 2005  Landwirtschaft

Gegenwärtig wird im Thüringer Landtag ein Gesetzentwurf der Landesregierung durchgejagt, der die Tierseuchenkasse, eine auf die Solidargemeinschaft basierende landeseigene Körperschaft, die im Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit angesiedelt war, in eine eigenständige, rechtsfähige Anstalt öffentlichen Rechts überführen soll. Damit liegt ein weiterer Gesetzentwurf zur Auslagerung von Tätigkeiten aus direkten Landeseinrichtungen in eigenständige Institutionen vor. Dieser Gesetzentwurf wird nicht der Letzte mit dieser inhaltlichen Stoßrichtung sein, solange die Landesregierung die Idee ihres „schlanken“ Staates im neo-liberalen Sinne weiter verfolgt. Prominenteste Beispiel ist die angekündigte Behördenstrukturveränderung, oder auch Ämterkahlschlag, in der es darum geht zu privatisieren, zu kommunalisieren und die unlukrativen hoheitlichen Aufgaben zu zentralisieren. Ganzen Beitrag lesen »

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