Politik

Entlastung der Bevölkerung von Gefahrguttransporten?

21. Januar 2007  Lokales

Trotz angeblich „modernster“ Tunnel Europas gibt es entlang der Thüringer Autobahnen keine Entlastung der Bevölkerung von Gefahrguttransporten der Klasse III – dies ist fahrlässig und unverantwortlich, kritisiert die Abgeordnete Dr. Johanna Scheringer-Wright

Bei der Einweihung der Autobahnen in Thüringen brüsteten sich Minister und andere Akteure damit, dass Thüringen nun die „modernsten“ Tunnel in Europa aufweisen könne. Auch der Bau des Heidkopftunnels im Eichsfeld wurde immer wieder mit medienwirksamen Veranstaltungen begleitet. Zuletzt mit der großen Jubelfeier zur Eröffnung des Eichsfelder Teils der A38. Es stimmt, gerade dieser Tunnel ist etwas Besonderes, weil er Niedersachsen und Thüringen verbindet, und ein Ganzen Beitrag lesen »

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2007 – was steht an?

01. Januar 2007  Bundespolitik

Für uns Sozialisten, und für viele weitere Linke, wird dieses Jahr ein Meilenstein sein, bei dem es darum geht, Linke zu vereinen. Damit ist für uns in erster Linie die Parteineubildung gemeint, doch es geht um mehr: angesichts einer Politik der großen Koalition von CDU und SPD, die weiter und noch verschärft eine Umverteilung von unten nach oben durchsetzt, was zu vermehrter Armut auf der einen Seite und großem Reichtum auf der anderen Seite führt, angesichts gesellschaftlicher Zustände, wo Korruption salonfähig wird, angesichts der Tatsache, dass faschistoide Positionen die Mitte der Gesellschaft erreicht haben und es zudem vermehrt zu rechtsextremen Gewalttaten kommt, angesichts dieser Entwicklungen geht es darum, eine humanistische, soziale Gegenströmung aufzubauen. Ganzen Beitrag lesen »

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Entlohnung in der Landwirtschaft

05. Oktober 2006  Landwirtschaft

Ein Umdenken bei der Entlohnung in der Landwirtschaft, fordert die agrarpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion der Linkspartei.PDS, Dr. Johanna Scheringer-Wright, nachdem sich heute der Landwirtschaftsausschuss auf Antrag ihrer Fraktion mit den Erfahrungen Thüringer Gemüse- und Obstbaubetriebe mit Saisonarbeitskräften beschäftigt hat. Ganzen Beitrag lesen »

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Linke Parlamentarier brauchen Druck von der Straße

02. September 2006  Bundespolitik

Ein Interview mit Johanna Scheringer-Wright, MdL publiziert in neuland, einer Beilage des Neuen Deutschland.

Am Rande der Veranstaltung: „Miteinander ins Gespräch kommen“ hatte Solveig Feldmeier Gelegenheit zu einem Interview mit Johanna Scheringer-Wright, Sprecherin der Linkspartei.PDS für Agrarpolitik und ländliche Räume im Thüringer Landtag

S.F. Dein Familienname klingt sehr interessant. Verrätst du uns etwas über deine Herkunft und deinen beruflichen Werdegang?

J. Sch.-W. Meine Familie stammt aus Bayern. Ich bin in Kösching auf einem Weiler am Köschinger Forst aufgewachsen. Als Agrarwissenschaftlerin habe ich in der Forschung zu umweltverträglicher Landwirtschaft gearbeitet und war als landwirtschaftliche Beraterin im Entwicklungsdienst in Afrika tätig. Wright ist ein Ganzen Beitrag lesen »

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Genossenschaften: Ein solidarisches Zukunftsmodell

17. August 2006  Bundespolitik

Am 19. Mai 2006 wurde die Novelle des Genossenschaftsgesetzes vom Bundestag beschlossen und damit nach 33 Jahren das erste Mal grundlegend erneuert. Bisher sind allenfalls marginale Formulierungsänderungen vorgenommen worden. Der entscheidende Grund für die Novelle war, das deutsche Genossenschaftsrecht „europatauglich“ zu machen. Das heißt, im Zuge der Novellierung bestand die Notwendigkeit, das Europäische Genossenschaftsstatut einzuführen. Am 18.08.2006 tritt es in Kraft.

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Scheringer-Wright zum heimischen Zuckerrüben-Anbau: Landesregierung sollte Fördermöglichkeiten prüfen

26. Juni 2006  Landwirtschaft

Angesichts der vermuteten negativen Auswirkungen der Zuckermarktreform auf Thüringer Betriebe erklärt Dr. Johanna Scheringer-Wright, agrarpolitische Sprecherin der Fraktion der Linkspartei.PDS: „Zuckerrüben anbauende Landwirte sind zwar trotz der Quotenbeschränkungen weniger als befürchtet wirtschaftlich eingeschränkt, trotzdem sind sie nun stärker als die Zuckerindustrie von den Preissenkungen betroffen.“

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Rechtsbeugung und Aussitzen – folgt Thüringer Landesregierung auch bei Naturschutz und Landwirtschaft schwergewichtigen Vorbildern?

17. Mai 2006  Umwelt

Nach Artikel 75 Absatz 3 des Grundgesetzes haben die Länder die Verpflichtung Bundesgesetze umzusetzen. Die Frist für die Umsetzung von § 34a des Bundesnaturschutzgesetzes lief im Frühjahr 2006 ab, konkret am 1. Mai 2006. Obwohl die Frist abgelaufen ist, macht die Thüringer Landesregierung keine Anstalten, der Umsetzungspflicht nachzukommen. Schlimmer noch: während der Novellierung des Thüringer Naturschutzgesetzes wurde von der Fraktion der Linkspartei.PDS zweimal der Versuch unternommen, durch entsprechende Anträge die Umsetzung des Anliegens in § 34a des Bundesnaturschutzgesetzes im Thüringer Naturschutzgesetz zu erreichen – beide Male scheiterten diese Anträge an der CDU Mehrheit. Die Landesregierung des Freistaates Thüringen und die CDU Fraktion nehmen billigend in Kauf, Artikel 75 Absatz 3 zu beugen, um Lobbyinteressen und ihre eigene politische Auffassung durchzusetzen.

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Am 1. Mai 2006 haben wir unsere Kampagne zur Einführung eines Mindestlohns von 8 Euro pro Stunde eröffnet

01. Mai 2006  Lokales

Von Arbeit muss man leben können“

„Immer noch hören wir von Wirtschaftsvertretern und Politikern aus CDU/CSU, FDP, SPD und Grünen, dass die Lohnkosten und Lohnnebenkosten in unserem Land zu hoch seien. Jahrelang haben daher auf Druck von Unternehmern und Politik Beschäftigte auf gerechte Lohnsteigerungen und sinnvolle Arbeitszeitverkürzungen verzichtet. Dadurch sind aber keine neuen Arbeitsplätze entstanden – im Gegenteil. Wie sieht die Bilanz aus? Für Millionen Menschen sind Arbeitslosigkeit, das Abdrängen in die Armut durch Hartz IV, 1-Euro-Jobs und prekäre Beschäftigungsverhältnisse, lange Arbeitszeiten und niedrige Löhne bittere Realität. Ganzen Beitrag lesen »

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Festhalten am Verbot der Käfighaltung mittel- und langfristig geboten

07. April 2006  Landwirtschaft

Dr. Johanna Scheringer-Wright, agrarpolitische Sprecherin der Fraktion der Linkspartei.PDS, kritisiert die Entscheidung des Bundesrates, das ab 2007 geltende Käfigverbot in Deutschland zu kippen und weiterhin ausgestaltete Käfige und Kleinvolieren zuzulassen.
„Die Entscheidung zugunsten einer längeren Käfighaltung und auch die Einführung so genannter Kleinvolieren, also ausgestalteter Käfige, ist aus Tierschutzgründen falsch und bestraft die Betriebe, die sich schon auf das bevorstehende Käfighaltungsverbot vorbereitet haben. Ganzen Beitrag lesen »

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Lockerungen bei BSE-Bestimmungen nicht sinnvoll

17. März 2006  Landwirtschaft

Im Interesse des Gesundheitsschutzes der Verbraucher fordert Dr. Johanna Scheringer-Wright, agrarpolitische Sprecherin der Fraktion der Linkspartei.PDS, die Landesregierung auf, gegen eine Lockerung der bewährten Bestimmungen aktiv zu werden. Nur so könne ein hoher Standard der Gesundheitsvorsorge in allen europäischen Ländern gehalten werden. Im europäischen Binnenmarkt brauchen wir hohe gemeinsame Standards für den Verbraucherschutz, aber auch um einen fairen Wettbewerb zu gewährleisten. Ganzen Beitrag lesen »

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