Politik

7. März 2009, Kassel: Demonstration gegen Rechts

04. März 2009  Antifaschismus, Lokales, Politik

Das Bündnis gegen Rechts ruft für Samstag den 7. März 2009 zu einer Demonstration gegen Rechts in Kassel auf. Im Anschluss an die Kundgebung und die Demonstration lädt der DGB zur Wiedereröffnung des Gewerkschaftshauses in Kassel ein.
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Große Verwunderung über das schnelle Urteil

04. März 2009  Lokales, Politik

Mit Verwunderung hat die Landtagsabgeordnete und Direktkandidatin der Partei DIE LINKE im Eichsfeld, Dr. Johanna Scheringer-Wright, das Urteil zu Ministerpräsident Althaus zur Kenntnis genommen. „Herr Althaus wurde der fahrlässigen Tötung schuldig gesprochen. Dass aber dieser Prozess und das Urteil so rasend schnell durchgeführt und gesprochen wurde ist befremdlich“ sagt Dr. Scheringer-Wright. Denn so wäre vor Gericht kaum Zeit gewesen, um die Sachlage abzuwägen. Im Vorteil seien dann immer die, die sich im Vorfeld eine bestimmte Strategie zurechtgelegt hätten. „Das riecht nach Absprachen und politischem Kalkül“, so die Abgeordnete weiter . Und das sei in einem Fall, bei dem ein Mensch getötet wurde, befremdlich und unüblich, stellt Scheringer-Wright fest.
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Newsletter Februar 2009

KONTRAST – Wahlkreisnewsletter – Februar 2009 – download hier

Themen:

GEH DENKEN: 14.02.09 Dresden
Dr. Hans Coppi, Historiker, Publizist und Vorsitzender der Berliner VVN-BdA:

Alles im Griff?
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Milchviehbetriebe und Politik sind gefragt

24. Februar 2009  Landwirtschaft, Politik

Anlässlich des heutigen Thüringer Milchtages erklärt die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag Dr. Johanna Scheringer-Wright:

„Milchviehbetriebe brauchen verlässliche und auskömmliche Preise, um kostendeckend produzieren zu können. Gerade diese Betriebe haben in den letzten Jahren viel investiert, um tiergerechter und effizienter produzieren zu können. Wenn die Milchpreise stark schwanken und immer wieder in den Keller sausen, sind manche Betriebe in ihrer Existenz bedroht. Daher müssen sich Betriebe und Molkereien zusammenschließen, um Marktmacht aufzubauen und bessere Preise aushandeln zu können.
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Thüringen gentechnikfrei

18. Februar 2009  Landwirtschaft, Politik

Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag begrüßt die Ansage der Bundeslandwirtschaftsministerin, die Zulassung von gentechnisch veränderten Mais der Firma Monsanto noch einmal zu überprüfen und weiterhin nach Lösungen zu suchen, um zu ermöglichen, dass sich ganze Bundesländer zu gentechnikfreien Zonen erklären können.

„Jetzt ist endlich auch die Landesregierung gefordert, aktiv gegen die Freisetzung gentechnisch veränderter Pflanzen auf Landesebene vorzugehen und sich auf Bundesebene dafür einzusetzen, dass ein Verbot dieses Maises kommt. Wie das gehen kann, haben wir in unseren Plenaranträgen aus den Jahren 2008 und 2005 schon dargestellt“, so die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dr. Johanna Scheringer-Wright.

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Bodenverwertungs- und Verwaltungsgesellschaft mbH (BVVG) – größter Preistreiber in Ostdeutschland

13. Februar 2009  Landwirtschaft, Politik

Wie heute in den Beratungen des Landtagsausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten deutlich wurde, hat die Privatisierung der ehemals volkseigenen Flächen durch die BVVG zur generellen Erhöhung von Verkaufs- und Pachtpreisen von landwirtschaftlichen Nutzflächen geführt. „Die Zahlen sprechen für sich – die BVVG ist der größte Preistreiber im Bereich des Flächenverkaufs. Leidtragende sind landwirtschaftliche Betriebe und Bauern, für die es teilweise schwer ist, Land, das sie bearbeiten, auch zu kaufen“, konstatiert die Agrarpolitikerin der Fraktion DIE LINKE, Dr. Johanna Scheringer-Wright.
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Scheringer-Wright fordert schnellstmögliche Ermittlungen gegen Thorsten Heise und endlich die Schließung seiner Verlage.

30. Januar 2009  Antifaschismus, Lokales

Thorsten Heise verhöhnt KZ-Opfer, vertreibt Waffen und initiiert Rassismus und Völkerverhetzung.

„Wenn man auf die Internetseite des WB-Versands von Thorsten Heise geht, ist man erschüttert. Waffen können bestellt und gekauft werden und ständig wird gegen Mitmenschen offen oder unterschwellig gehetzt und Menschen werden verhöhnt“ mahnt Dr. Johanna Scheringer-Wright.

Die Innenpolitiker der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hatten letzte Woche Strafanzeige gegen Thorsten Heise gestellt, weil der WB-Versand mit einem Aufkleber geworben hatte, das eine fiktive KZ-Szene darstellt. Heute waren die Aktivitäten von Thorsten Heise durch eine Mündliche Anfrage (DS 4/4821) des Abgeordneten Dr. Hahnemann (DIE LINKE) Thema im Landtag.
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Landwirtschaftsminister stärker gefordert

30. Januar 2009  Landwirtschaft, Lokales

Situation der Thüringer Landwirte ernster nehmen

Die Reform der Europäischen Union zur gemeinsamen Agrarpolitik stößt ansässigen Landwirten verstärkt auf, wie die Wintervortragswoche des Landwirtschaftsamtes Leinefelde zeigte. Die Fraktion DIE LINKE stellte bereits im Dezember 2008 einen Antrag im Thüringer Landtag, die Landesregierung möge über die wirtschaftliche Situation der Thüringer Landwirtschaftsbetriebe und die Auswirkungen der Reform in Thüringen berichten und Vorschläge unterbreiten, wie Härten für Betriebe abgemildert werden können. Dieser Antrag steht derzeit immer noch auf der Tagesordnung. Dazu erklärt Dr. Johanna Scheringer-Wright, Sprecherin für Agrarpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag:
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Gedenken an die Opfer des KZ Buchenwald / Außenlager Niederorschel

26. Januar 2009  Antifaschismus, Lokales

Am vergangenen Samstag gedachten Bürgerinnen und Bürger des Landkreises den Opfern des Außenlagers Niederorschel des KZ Buchenwalds. Vertreterinnen und Vertreter der Partei DIE LINKE sowie anderer Parteien legten Kränze nieder und verneigten sich vor den Toten.

Das Außenlager Niederorschel diente der Junkers Flugzeug- und Motorenwerke Dessau AG, damals unter dem Namen Langenwerke AG, als Zwansarbeitslager. 734 Häftlinge aus 15 Nationen produzierten dort unter unmenschlichen und gefährlichen Arbeitsbedingungen Tragflächen für das Kampfflugzeug Fw 190 D9. Vom Herbst 1944 bis zum Februar 1945 starben 19 Inhaftierte. Die Bedingungen im Lager waren geprägt von Hunger und Folter durch die SS-Kommandatur.

Am 1.April 1945 wurde das Lager durch die SS evakuiert, die Häftlinge auf einen der vielen Todesmärsche nach Buchenwald geschickt. Von den 527 Menschen, die Niederorschel verließen, kamen 425 in Buchenwald an.

Die Gedenkstätte in der Bahnhofstraße wurde 1965 zum Gedenken an die Opfer des Außenlagers und die auf dem Todesmarsch umgekommenen Häftlinge errichtet. An diesem Mahnmal gegen Faschismus, Rassismus und Krieg treffen sich jährlich aus Anlass des Tages für die Opfer des Nationalsozialismus am 27.1. Bürgerinnen und Bürger der Region.

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Es bleibt beim Nein zu Gentechnik auf Thüringens Feldern

22. Januar 2009  Landwirtschaft

Zu den aktuellen Plänen des Bundessortenamtes, wiederum gentechnisch veränderten Mais der Linie MON 810 zu Sortenprüfzwecken in Dachwig anzubauen, wiederholt die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dr. Johanna Scheringer-Wright, ihre Ablehnung:

„Es ist völlig unverständlich, warum der transgene Mais immer noch angebaut werden soll, wo seine EU-Zulassung längst abgelaufen ist.“

Die Agrarpolitikerin gibt in diesem Zusammenhang weiter zu bedenken, dass es sich bei dem Ansinnen nicht um Laborversuche handelt, sondern um Freilandanbau, mit dem eine stärkere Schädigung der Fauna durch BT-Mais möglich ist. Ein Verbot dieser gentechnisch veränderten Pflanze sei im Übrigen längst überfällig.

Auch deshalb möchte die Agrarexpertin die Thüringer Landwirte bestärken, weiter bei ihrem Nein zu transgenem Mais zu bleiben: „Naturnaher Anbau ist langfristig gesehen, immer der bessere Weg“, sagt Frau Dr. Scheringer-Wright.

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