Lokales

Scheringer-Wright fordert schnellstmögliche Ermittlungen gegen Thorsten Heise und endlich die Schließung seiner Verlage.

30. Januar 2009  Antifaschismus, Lokales

Thorsten Heise verhöhnt KZ-Opfer, vertreibt Waffen und initiiert Rassismus und Völkerverhetzung.

„Wenn man auf die Internetseite des WB-Versands von Thorsten Heise geht, ist man erschüttert. Waffen können bestellt und gekauft werden und ständig wird gegen Mitmenschen offen oder unterschwellig gehetzt und Menschen werden verhöhnt“ mahnt Dr. Johanna Scheringer-Wright.

Die Innenpolitiker der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hatten letzte Woche Strafanzeige gegen Thorsten Heise gestellt, weil der WB-Versand mit einem Aufkleber geworben hatte, das eine fiktive KZ-Szene darstellt. Heute waren die Aktivitäten von Thorsten Heise durch eine Mündliche Anfrage (DS 4/4821) des Abgeordneten Dr. Hahnemann (DIE LINKE) Thema im Landtag.
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Landwirtschaftsminister stärker gefordert

30. Januar 2009  Landwirtschaft, Lokales

Situation der Thüringer Landwirte ernster nehmen

Die Reform der Europäischen Union zur gemeinsamen Agrarpolitik stößt ansässigen Landwirten verstärkt auf, wie die Wintervortragswoche des Landwirtschaftsamtes Leinefelde zeigte. Die Fraktion DIE LINKE stellte bereits im Dezember 2008 einen Antrag im Thüringer Landtag, die Landesregierung möge über die wirtschaftliche Situation der Thüringer Landwirtschaftsbetriebe und die Auswirkungen der Reform in Thüringen berichten und Vorschläge unterbreiten, wie Härten für Betriebe abgemildert werden können. Dieser Antrag steht derzeit immer noch auf der Tagesordnung. Dazu erklärt Dr. Johanna Scheringer-Wright, Sprecherin für Agrarpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag:
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Gedenken an die Opfer des KZ Buchenwald / Außenlager Niederorschel

26. Januar 2009  Antifaschismus, Lokales

Am vergangenen Samstag gedachten Bürgerinnen und Bürger des Landkreises den Opfern des Außenlagers Niederorschel des KZ Buchenwalds. Vertreterinnen und Vertreter der Partei DIE LINKE sowie anderer Parteien legten Kränze nieder und verneigten sich vor den Toten.

Das Außenlager Niederorschel diente der Junkers Flugzeug- und Motorenwerke Dessau AG, damals unter dem Namen Langenwerke AG, als Zwansarbeitslager. 734 Häftlinge aus 15 Nationen produzierten dort unter unmenschlichen und gefährlichen Arbeitsbedingungen Tragflächen für das Kampfflugzeug Fw 190 D9. Vom Herbst 1944 bis zum Februar 1945 starben 19 Inhaftierte. Die Bedingungen im Lager waren geprägt von Hunger und Folter durch die SS-Kommandatur.

Am 1.April 1945 wurde das Lager durch die SS evakuiert, die Häftlinge auf einen der vielen Todesmärsche nach Buchenwald geschickt. Von den 527 Menschen, die Niederorschel verließen, kamen 425 in Buchenwald an.

Die Gedenkstätte in der Bahnhofstraße wurde 1965 zum Gedenken an die Opfer des Außenlagers und die auf dem Todesmarsch umgekommenen Häftlinge errichtet. An diesem Mahnmal gegen Faschismus, Rassismus und Krieg treffen sich jährlich aus Anlass des Tages für die Opfer des Nationalsozialismus am 27.1. Bürgerinnen und Bürger der Region.

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Die Zukunft der Arbeit im ländlichen Raum

16. Januar 2009  Lokales

Ina Leukefeld (MdL) und Dr. Johanna Scheringer-Wright (MdL):
Visite beim Grundsicherungsamt in Heiligenstadt

Der Landkreis Eichsfeld gehört zu den 69 Optionskommunen in Deutschland – ein Feldversuch, in dem die Anwendung des SGBII und somit die Auszahlung des Arbeitslosengeldes II (auch bekannt als Hartz IV) nicht der Agentur für Arbeit, sondern direkt der Kommune unterliegt. Die dazugehörige Einrichtung ist das Grundsicherungsamt.

Am 12.Januar besuchte die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag Ina Leukefeld und die Eichsfelder Abgeordnete Dr. Johanna Scheringer-Wright, Sprecherin für Agrarpolitik, das Grundsicherungsamt in Heiligenstadt und sprachen mit dem Amtsleiter über die Situation vor Ort. Die Vorteile dieser Einrichtung gegenüber der Agentur für Arbeit liegen in der eingeschränkten Verwaltungsbürokratie einerseits und der durch existierende Außenstellen des Amtes direkteren und besseren Betreuung von Sozialleistungsempfängern andererseits. Letztendlich ist den von der Armutsfalle Hartz IV betroffenen Menschen aber egal, woher sie ihre Leistungen beziehen, solange sie eine vernünftige und menschliche Betreuung durch engagierte Amtsmitarbeiter erhalten. Es wird dieses Jahr über die Fortführung des Optionsmodells entschieden werden. Die jetzt bestehende Struktur, die sich als verhältnismäßig bürgernah abzeichnet, könnte als Alternative zur Agentur für Arbeit bestehen bleiben. Ganzen Beitrag lesen »

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2009 Zeit für Veränderung

19. Dezember 2008  Lokales

Im Wahlkreis Eichsfeld I herrschten bisher fast Bayrische Verhältnisse. Mit 74 % der Stimmen wurde Dieter Althaus 2004 in den Thüringer Landtag gewählt. Als Ministerpräsident pflegt Althaus einen Politikstil, dem das „Absolute“ anzumerken ist. Aber war da nicht was in Bayern? Die letzte Landtagswahl dort hat gezeigt,  dass keiner für immer die absoluten Mehrheiten gepachtet hat, vor allem dann nicht, wenn die praktizierte Politik nicht allen zugute kommt. Die bayrischen CSUler sind nicht zuletzt an ihrer absoluten Arroganz gescheitert. Die neoliberale Politik der Thüringer Landesregierung und die rechtskonservativen Einstellungen von Dieter Althaus machen aus Thüringen ein Land, in dem das niedrigste Lohnniveau in Deutschland herrscht, inzwischen jedes 4. Kind in Armut lebt und täglich 60 Menschen mehr abwandern als zuwandern. Auch im Eichsfeld liegtdie Armutsquote bei 18%. Ganzen Beitrag lesen »

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Aufgestellt als Landtagsdirektkandidatin im Wahlkreis Eichsfeld I

06. Dezember 2008  Lokales

DIE LINKE.Eichsfeld wählt Dr. Johanna Scheringer-Wright zur Direktkandidatin für die Landtagswahlen 2009

Heilbad Heiligenstadt – Auf ihrer heutigen VertreterInnenversammlung wählten Mitglieder der Partei DIE LINKE.Eichsfeld Dr. Johanna Scheringer-Wright zur Direktkandidatin für den Wahlkreis Eichsfeld I (Heiligenstadt und Umgebung) für die Landtagswahlen 2009. Sie tritt damit gegen den amtierenden Ministerpräsidenten Dieter Althaus (CDU) an, der bereits als Direktkandidat für diesen Wahlkreis nominiert wurde. Ganzen Beitrag lesen »

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Unsere Forderung zum 1. Mai: 8 Euro Mindestlohn jetzt für alle in Deutschland und Löhne rauf, denn Arbeit darf nicht arm machen

01. Mai 2008  Bundespolitik, Lokales

Der Mindestlohn als gesetzlich fixierte Untergrenze für Lohnzahlungen in Deutschland ist unverzichtbar. Denn ein Mindestlohn bedeutet, dass jeder der Arbeit hat oder vor Arbeitsbeginn in Lohnverhandlungen weiß, was ihm oder ihr mindestens zusteht. Das ist unbürokratisch und einfach, denn dann muss sich kein Arbeitnehmer mehr damit herumschlagen, zu welcher Branche seine Arbeitsstelle eigentlich gehört, oder ob es einen Tarifvertrag gibt oder nicht, oder ob dieser Lohn guten Sitten entspricht oder nicht. Ein gesetzlicher Mindestlohn gibt Sicherheit für alle.

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Verstärkter Radwegebau gefordert – unseren Kindern, der touristischen Entwicklung und auch der Umwelt zuliebe

26. Juli 2007  Lokales

Der Sommer lädt zum Radeln ein. Vor allem Kinder könnten mit dem Rad schnell zu ihren Freunden, wenn die Eltern dabei das Gefühl hätten, ihre Sprösslinge können sicher Radwege für ihre Fahrten benutzen. Leider ist das noch nicht an allen Ortsverbindungen so.

Die Abgeordnete der Partei DIE LINKE, Dr. Johanna Scheringer-Wright, informierte sich deshalb gestern im Fachbereich Bau, Straßen, Umwelt der Kreisverwaltung Eichsfeld über den Stand und die Planungen der Radwege entlang der Straßen im Kreisgebiet. Die touristische Erschließung des Eichsfeldes mittels Radwegen ist sehr wichtig, und muss die Ortskerne einbeziehen, so dass diese am den Radwandertourismus teilhaben können. Ganzen Beitrag lesen »

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Flächenverbrauch: größtes Problem bei der Umsetzung von Bodenschutz – auch in unserem Landkreis

04. Mai 2007  Lokales

Bei der Diskussion über eine Bodenschutzstrategie der Landesregierung im Thüringer Landtag wurde deutlich: ein ganz großes Problem ist der Flächenverbrauch. Der Flächenverbrauch hat in Thüringen groteske Züge. Während die Bevölkerung seit 1990 um 15% zurückgegangen ist, ist der Flächenverbrauch für Siedlungen und Infrastruktur um 12% angestiegen. Also mehr Siedlungen und Straßen für weniger Menschen. Obwohl das Problem des Flächenverbrauches seit Jahrzehnten bekannt ist und auch von den Fachleuten in der Thüringer Landesregierung erkannt ist, geht in vielen Regionen der Flächenverbrauch auch heute noch unvermindert weiter. Im Eichsfeld können wir ein Lied davon singen. Ein Negativ-Beispiel für den Flächenverbrauch ist die städtebauliche Entwicklung von Leinefelde-Worbis. Ganzen Beitrag lesen »

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Entlastung der Bevölkerung von Gefahrguttransporten?

21. Januar 2007  Lokales

Trotz angeblich „modernster“ Tunnel Europas gibt es entlang der Thüringer Autobahnen keine Entlastung der Bevölkerung von Gefahrguttransporten der Klasse III – dies ist fahrlässig und unverantwortlich, kritisiert die Abgeordnete Dr. Johanna Scheringer-Wright

Bei der Einweihung der Autobahnen in Thüringen brüsteten sich Minister und andere Akteure damit, dass Thüringen nun die „modernsten“ Tunnel in Europa aufweisen könne. Auch der Bau des Heidkopftunnels im Eichsfeld wurde immer wieder mit medienwirksamen Veranstaltungen begleitet. Zuletzt mit der großen Jubelfeier zur Eröffnung des Eichsfelder Teils der A38. Es stimmt, gerade dieser Tunnel ist etwas Besonderes, weil er Niedersachsen und Thüringen verbindet, und ein Ganzen Beitrag lesen »

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