Lokales

Aktionen zum Bildungsstreik 2009 auch im Eichsfeld

24. Juni 2009  Bundespolitik, Lokales, Politik

Unbegreifliche Angst vor friedlichem Protest

Vom 15.-19.Juni 2009 fanden mehrere Aktivitäten zum bundesweiten Bildungsstreik im Eichsfeld statt. Am 17.Juni demonstrierten 30 Schülerinnen und Schüler aus dem Eichsfeld in Heiligenstadt für eine bessere Bildung. Dazu erklärt die Abgeordnete Dr. Johanna Scheringer-Wright:


Die Kriminalisierung und der Vorwurf der Aufwiegelung seitens des Eichsfelder Landrats Dr. Henning gegenüber der Abgeordneten des Thüringer Landtags, Dr. Johanna Scheringer-Wright ist ein Lehrstück in Sachen Demokratie, besonders für die jungen Menschen, die die Abgeordnete um Unterstützung für die Umsetzung ihrer Demonstration zum Bildungsstreik baten. Wer sich heute hinstellt und immerwieder die demokratischen Errungenschaften wie Meinungs- und Demonstrationsfreiheit seit der Wende hervorhebt, darf im Ernstfall diese Mittel nicht als „fragwürdige Aktion“ bezeichnen. Dass sich Eichsfelder Schüler zusammenfinden, die gemeinsam gegen die Misere im Bildungsbereich auf die Straße gehen wollen, ist nicht Folge eines politischen Missbrauchs, wie Herr Döring (SPD) der Abgeordneten vorwirft, sondern gelebte Demokratie, mit der sich auch die CDU produktiv auseinandersetzen muss. Dass Herr Döring gegen Scheringer-Wright wettert und gleichzeitig die Aktionen im restlichen Land voll unterstützt, zeigt nur, dass er es verpasst hat, die Aktionswoche zum bundesweiten Bildungsstreit hier im Eichsfeld selbst zu unterstützen und nun durch Diffamierung von Personen, die lediglich Unterstützung geleistet haben, sein politisches Heil zu suchen.
Ganzen Beitrag lesen »

Share Button

Bundesweiter Bildungsstreik 15.-19. Juni auch im Eichsfeld

10. Juni 2009  Bundespolitik, Lokales, Politik

Es ist soweit, die bundesweite Aktionswoche zum Bildungsstreik beginnt in Kürze.
Auch im Eichsfeld wird es Aktionen zum Bildungsstreik geben.

Näheres dazu finden Sie beim Eichsfelder Aktionsbündnis für den Bildungsstreik

u.a.

Di 16. Juni 09 17:00 Uhr Infoveranstaltung „Eine Schule für alle“
Villa Lampe, Heiligenstadt
Mi 17. Juni 09 9:00 Uhr Bundesweiter Demonstrations- und Streiktag
Demonstration durch Heiligenstadt, Treffpunkt 9:00 Uhr Friedensplatz
Do 18. Juni 09 14:00 Uhr alternative Schulstunde
Diskussionsrunde mit Schülerinnen und Schülern, Lehrern und Verantwortlichen im Bereich Bildungspolitik, Heiligenstadt
Share Button

Demo gegen Zwangsabgaben an Kommunen

06. Mai 2009  Lokales

7.Mai 2009 16-18 Uhr vor dem Thüringer Landtag

Für mehr Gerechtigkeit und Demokratie und gegen Zwangsbeiträge bei Abwasser und Straßenausbau ruft die Bürgerallianz Thüringen am Donnerstag, dem 7.Mai von 16 bis 18 Uhr vor dem Thüringer Landtag in Erfurt zur Großdemo auf. „Wir solidarisieren uns mit den Protesten, die sich gegen überhöhte und undurchsichtige Kommunalabgaben richten. Seit Jahren versuchen wir im Landtag eine Gesetzesvorlage einzubringen, die das Thüringer Kommunalabgabengesetz ändern soll und jedes Mal wird das von der Landesregierung und der CDU-Fraktion blockiert“, äußert sich die Eichsfelder Landtagsabgeordnete Dr. Johanna Scheringer-Wright, Fraktion DIE LINKE zu den Protesten.
Ganzen Beitrag lesen »

Share Button

Friedland: Landrat verbietet geplanten “Deutsch Russischen Friedensmarsch”

26. April 2009  Antifaschismus, Lokales

Der Landrat des Landkreises Göttingen, Reinhard Schermann, hat den für den 9. Mai in Friedland bei Göttingen geplanten “Deutsch-Russischen Friedensmarsch” verboten. Gleiches gilt für mögliche Ersatzveranstaltungen des Anmelders Viktor Kasper.

Von Kai Budler für NPD-BLOG.INFO

Als Begründung sagte Schermann, die öffentliche Sicherheit und Ordnung in Friedland sei bei der Durchführung der Demonstration nicht gewährleistet. Als Zahl der Teilnehmer hatte Kasper 150 bis 600 angegeben. Darunter seien zahlreiche “Freie Kameradschaften” und sogenannte “Autonome Nationalisten” zu erwarten, erklärte der Landrat. Aus diesem Spektrum sei mit großer Wahrscheinlichkeit mit Gewalttätigkeiten zu rechnen.
Ganzen Beitrag lesen »

Share Button

Ostermarsch 2009 Ohrdruf

09. April 2009  Antifaschismus, Lokales, Politik


… Auch 2009 wollen wir für eine zivile Nutzung des Truppenübungsplatzes in Ohrdruf weiter Druck machen. Wir laden Euch alle ganz herzlich dazu ein, Euch am Ostersamstag, den 11. April 2009 ab 11.00 Uhr am Thüringer Ostermarsch in Ohrdruf zu beteiligen…

www.ostermarsch-in-ohrdruf.de

Share Button

7. März 2009, Kassel: Demonstration gegen Rechts

04. März 2009  Antifaschismus, Lokales, Politik

Das Bündnis gegen Rechts ruft für Samstag den 7. März 2009 zu einer Demonstration gegen Rechts in Kassel auf. Im Anschluss an die Kundgebung und die Demonstration lädt der DGB zur Wiedereröffnung des Gewerkschaftshauses in Kassel ein.
Ganzen Beitrag lesen »

Share Button

Große Verwunderung über das schnelle Urteil

04. März 2009  Lokales, Politik

Mit Verwunderung hat die Landtagsabgeordnete und Direktkandidatin der Partei DIE LINKE im Eichsfeld, Dr. Johanna Scheringer-Wright, das Urteil zu Ministerpräsident Althaus zur Kenntnis genommen. „Herr Althaus wurde der fahrlässigen Tötung schuldig gesprochen. Dass aber dieser Prozess und das Urteil so rasend schnell durchgeführt und gesprochen wurde ist befremdlich“ sagt Dr. Scheringer-Wright. Denn so wäre vor Gericht kaum Zeit gewesen, um die Sachlage abzuwägen. Im Vorteil seien dann immer die, die sich im Vorfeld eine bestimmte Strategie zurechtgelegt hätten. „Das riecht nach Absprachen und politischem Kalkül“, so die Abgeordnete weiter . Und das sei in einem Fall, bei dem ein Mensch getötet wurde, befremdlich und unüblich, stellt Scheringer-Wright fest.
Ganzen Beitrag lesen »

Share Button

Newsletter Februar 2009

KONTRAST – Wahlkreisnewsletter – Februar 2009 – download hier

Themen:

GEH DENKEN: 14.02.09 Dresden
Dr. Hans Coppi, Historiker, Publizist und Vorsitzender der Berliner VVN-BdA:

Alles im Griff?
Ganzen Beitrag lesen »

Share Button

Scheringer-Wright fordert schnellstmögliche Ermittlungen gegen Thorsten Heise und endlich die Schließung seiner Verlage.

30. Januar 2009  Antifaschismus, Lokales

Thorsten Heise verhöhnt KZ-Opfer, vertreibt Waffen und initiiert Rassismus und Völkerverhetzung.

„Wenn man auf die Internetseite des WB-Versands von Thorsten Heise geht, ist man erschüttert. Waffen können bestellt und gekauft werden und ständig wird gegen Mitmenschen offen oder unterschwellig gehetzt und Menschen werden verhöhnt“ mahnt Dr. Johanna Scheringer-Wright.

Die Innenpolitiker der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hatten letzte Woche Strafanzeige gegen Thorsten Heise gestellt, weil der WB-Versand mit einem Aufkleber geworben hatte, das eine fiktive KZ-Szene darstellt. Heute waren die Aktivitäten von Thorsten Heise durch eine Mündliche Anfrage (DS 4/4821) des Abgeordneten Dr. Hahnemann (DIE LINKE) Thema im Landtag.
Ganzen Beitrag lesen »

Share Button

Landwirtschaftsminister stärker gefordert

30. Januar 2009  Landwirtschaft, Lokales

Situation der Thüringer Landwirte ernster nehmen

Die Reform der Europäischen Union zur gemeinsamen Agrarpolitik stößt ansässigen Landwirten verstärkt auf, wie die Wintervortragswoche des Landwirtschaftsamtes Leinefelde zeigte. Die Fraktion DIE LINKE stellte bereits im Dezember 2008 einen Antrag im Thüringer Landtag, die Landesregierung möge über die wirtschaftliche Situation der Thüringer Landwirtschaftsbetriebe und die Auswirkungen der Reform in Thüringen berichten und Vorschläge unterbreiten, wie Härten für Betriebe abgemildert werden können. Dieser Antrag steht derzeit immer noch auf der Tagesordnung. Dazu erklärt Dr. Johanna Scheringer-Wright, Sprecherin für Agrarpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag:
Ganzen Beitrag lesen »

Share Button