Lokales

Die Sammelunterkunft für Flüchtlinge in Breitenworbis muss weg!

12. September 2012  Lokales

Am Dienstag, den 11.September wurde in Heiligenstadt eine Kundgebung und Demonstration von Flüchtlingen aus Breitenworbis und Flüchtlingsinitiativen aus Thüringen veranstaltet.

Ali Najimi, der Sprecher der Flüchtlingsinitiative Breitenworbis forderte dabei:

  • die Schließung des Lagers in Breitenworbis, wegen der isolierten Lage, Mangel an ärztlicher Versorgung und Mangel an Bewegungsfreiheit

Für das Verlassen des Landkreises müssen die Flüchtlinge 2 Stunden fahren um beim Landratsamt in Heiligenstadt einen Urlaubsschein zu beantragen. Die Lager sind oft in einiger Entfernung zum nächsten Ort ansässig und isolieren so die dort lebenden Menschen und verhindern Integration und die Teilhabe am sozialen Leben vor Ort.

Außerdem forderten die Flüchtlinge die Anerkennung der instabilen Lage in Afghanistan und deswegen Asyl für alle Afghanen.

DIE LINKE fordert die Schließung aller Flüchtlingslager, die Abschaffung der Residenzpflicht und ein Ende der zwangsweisen Abschiebungen. Sie unterstützt somit die Flüchtlinge beim Protestmarsch von Würzburg nach Berlin.

Hier zum Artikel der Thüringer Allgemeine über die Demonstration in Heiligenstadt.

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Neueröffnung des Abgeordneten- und Kampagnenbüros für Agrarpolitik und regionale Entwicklung

01. September 2012  Allgemein, Lokales, Politik

Am 31.08.2012 eröffnete Dr. Johanna Scheringer-Wright mit einer gelungenen Feier ihr Abgeordnetenbüro und Kampagnenbüro für Agrarpolitik und regionale Entwicklung im Eichsfeld, Straße der Einheit 28 a in Uder. Es kamen Gäste aus unterschiedlichsten Bereichen: Landwirtschaftliche Verbände, Agrarbetriebswirte, Stiftungen aus dem Bereich Umwelt- und Naturschutz und viele Genossinnen und Genossen aus dem Eichsfeld, aber auch aus den angrenzenden Bundesland Niedersachsen, sogar der Bürgermeister von Uder und der Eichsfelder Landrat waren anwesend.

Bei Speis und Trank wurden in zwangloser Atmosphäre  politische Anforderungen und Ziele diskutiert.

Wir danken allen Anwesenden ganz herzlich für ihr Kommen und freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit und viele Kampagnen und Aktionen im und ums Eichsfeld im Kampf für eine sozialere, demokratischere und umweltverträglichere Politik. Wir möchten mit dem Büro auch eine Anlaufstelle für Anliegen der Einwohnerinnen und Einwohner vor Ort sein.

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Besuch auf dem Eichsfelder Bauernmarkt am 25. und 26. August in Kallmerode

27. August 2012  Landwirtschaft, Lokales

Wie jedes Jahr besuchte Dr. Johanna Scheringer-Wright den Eichsfelder Bauernmarkt in Kallmerode.

Als Sprecherin für Agrarpolitik und regionale Entwicklung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag unterstreicht Dr. Johanna Scheringer-Wright, wie wichtig die Landwirtschaft für den ländlichen Räum allgemein und im Speziellen für das Eichsfeld ist.

Die Landwirtschaft prägt wie keine andere Wirtschaftsform die Kultur- und Naturlandschaft der ländlichen Räume. Deshalb kommt ihr bei der Entwicklung der ländlichen Räume eine zentrale Bedeutung zu. Welche Methoden in der Landwirtschaft angewendet werden beeinflusst die Qualität der Gewässer, der Biotope und der Landschaft.

DIE LINKE unterstützt eine Landwirtschaft, die umweltverträglich wirtschaftet, gesunde Nahrungsmittel produziert und Arbeitsplätze im ländlichen Raum sichert. Eine solche Landwirtschaft ist auch ein Baustein für eine zukunftsfähige regionale Entwicklung. Linke Regionalpolitik umfasst für die linke Abgeordnete Scheringer-Wright aber mehr als nur Wirtschaftsförderung. Wenn die Atmosphäre in unseren ländlichen Regionen nicht weltoffen ist, sondern zu sehr auf das Bodenständige und Althergebrachte reduziert, dann ist das neben schwierigen wirtschaftlichen Aussichten ein zusätzlicher Grund für Menschen abzuwandern und eine erhebliche Barriere für Zuwanderung.

Schade fand Dr. Johanna Scheringer Wright nur, dass der Landwirtschaftsmiinster den Weg zum Eichsfelder Bauernmarkt nicht gefunden hat.

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Kein Ausgrenzen – nirgendwo

22. August 2009  Bundespolitik, Lokales, Politik

Dr. Johanna Scheringer-Wright besucht Grenzlandmuseum in Teistungen

Ein Mitarbeiter des Museums und der Bildungseinrichtung in Teistungen erklärte die Arbeit und Organisation der Einrichtung, die jährlich über 200 Seminare und Veranstaltungen durchführt. Etwa 50.000 Besucher zählt das Museum jährlich, viele davon kommen aus den europäischen Nachbarländern extra nach Teistungen. Er betonte, dass es besonders in der Grenzregion im konservativen Eichsfeld bis heute tiefverwurzelte Erfahrungen mit der ehemaligen Grenze gibt. Die Abgeordnete begrüßt das Engagement zur Erinnerung und Aufarbeitung der Geschichte an der Grenze, fragte aber, weshalb der Bildungsbeirat der Einrichtung auch 20 Jahre nach der Wende zwar von den parteinahen Stiftungen der CDU und SPD Beratung einholt, jedoch nicht von Historikern der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Bei ihrem Besuch des Grenzlandmuseums in Teistungen am Freitag, 21.8., betonte die Abgeordnete, dass Grenzen, ob die ehemalige innerdeutsche Grenze oder solche, die heutzutage zu ähnlichen Mauern ausgebaut werden – wie zwischen Israel und dem Palästinensischen Territorium, in Zypern, in Spanien und Griechenland, wo sich die EU einmauert – die Freiheit von Menschen beschränken. Völker müssen zu einem Miteinander finden und sich nicht durch ihre Differenzen trennen. Zäune lösen keine Probleme.

Nach dem Besuch stellte sich die Direktkandidatin im Wahlkreis Eichsfeld I den Einwohnern Teistungens bei einem Infostand vor. Bemerkenswert dabei waren zwei Gespräche mit Anwohnern, die sich über die soziale Ausgrenzung durch die Hartz IV Gesetzgebung beschwerten. Scheringer-Wright betonte dabei, dass Hartz IV der bundesweiten Gesetzgebung unterliegt. DIE LINKE fordert eine Erhöhung der Hartz IV-Sätze und die die Wiedereinführung der von SPD und GRÜNEN durch HARTZ IV abgeschafften Versicherungsleistungen für Arbeitslose. Erfreut wurde in Teistungen zur Kenntnis genommen, dass die CDU, die mit dem Aufstellen ihres Infostandes zur gleichen Zeit am gleichen Ort offensichtlich auf die Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE gewartet hatten. „Die müssen sich jetzt bewegen, weil sie merken, dass die Menschen zunehmend mit der Politik der Landesregierung unzufrieden sind“.

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CDU-Agrarpolitiker produzieren Sprechblasen

18. August 2009  Landwirtschaft, Lokales, Politik, Umwelt

Die Vorschläge der CDU-Agrarpolitiker zur Unterstützung Milch produzierender Betriebe laufen nach Ansicht der Thüringer Landtagsabgeordneten der LINKEN, Dr. Johanna Scheringer-Wright, „überwiegend ins Leere“.

„Fakt ist doch, dass die Milcherzeuger aufgrund der Verluste, die sie in den letzten Monaten eingefahren haben, schon gar keine Steuern mehr bezahlen“, wendet die Agrarpolitikerin der LINKEN ein und nennt die CDU-Forderung nach Steuerentlastung eine Sprechblase. Nötig wären vielmehr – und das sage DIE LINKE schon lange – „eine gemeinsame Mengenregulierung für den Milchmarkt sowie ein Mindesterzeugerpreis für Milch“.

Der CDU-Vorschlag einer Betriebsumstellung zur Senkung der Überproduktion bedeute „im Klartext, dass Milchproduktion aufgegeben werden soll, und das hat natürlich wieder den Verlust von Arbeitsplätzen im ländlichen Raum zur Folge“, unterstreicht Scheringer-Wright und sieht in diesem Kontext auch die Umwidmung von Viehweiden in Naturschutzflächen kritisch.

Die Agrarexpertin verweist darauf, dass DIE LINKE mit den Milcherzeugern schon lange im Gespräch ist. So habe sie deren Vorschlag zur Einführung von kostenloser Schulmilch in Thüringen in ihr 100-Tage-Programm nach den Landtagswahlen aufgenommen. „Auch bei der Steuerreduzierung für Biokraftstoffe handelt es sich um eine Forderung, für die wir seit 2005 kämpfen. Allerdings wurde erst kürzlich im Landtag ein entsprechender Antrag der LINKEN von der CDU abgelehnt“, so Johanna Scheringer-Wright abschließend.

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Planfeststellungsverfahren der Ortsumfahrung Kallmerode zieht sich ewig

14. August 2009  Lokales, Politik

Scheringer-Wright stellt kleine Anfrage im Thüringer Landtag zur Ortsumfahrung von Kallmerode

Vertreter der Bürgerinitiative für eine Ortsumgehung in Kallmerode suchten kürzlich die Abgeordnetensprechstunde der Landtagsabgeordneten Dr. Johanna Scheringer-Wright, DIE LINKE auf, und beklagten sich bei ihr, dass sich das Planfeststellungsverfahren für die Ortsumgehung für Kallmerode unerträglich lang hinzöge, obwohl alle naturschutzfachlichen Bedenken ausgeräumt seien.
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Thüringen braucht mehr Frauenkompetenz

10. August 2009  Lokales, Politik

Kandidatinnen der LINKEN für den neuen Landtag auf landesweiter „Frauentour“

Die zurückliegenden 18 Jahre CDU-Regierung waren vor allem deshalb eine Zeit schwarzer Traurigkeit, da die Stärken und Belange unserer Frauen nicht angemessen vertreten wurden. Daher geht es am 30. August, dem Tag der Landtagswahlen, auch um eine grundsätzliche Erneuerung der Frauenpolitik. Nur durch ein Mehr an Frauenkompetenz im Landtag kann Thüringen moderner und attraktiver gestaltet werden. Inhaltlich haben sich die Kandidatinnen der LINKEN für den neuen Landtag viel vorgenommen, denn um viele Bereiche der Frauenpolitik war es unter der CDU-Regierung schlecht bestellt:

  • Thüringen braucht endlich eine moderne Frauenförderung und Gleichstellungspolitik.
  • Gewalt an Frauen muss konsequenter verfolgt werden.
  • Ein gerechter Mindestlohn muss kommen, um die ökonomische Unabhängigkeit von Frauen zu sichern.
  • Die Kinderbetreuung muss verbessert werden, damit Frauen Familie und Beruf vereinbaren können.
  • Hartz IV muss weg, da es Frauen nicht adäquat absichert.

Mit einer landesweiten „Frauentour“ setzt die Thüringer LINKE nun ein weiteres Zeichen für die Dringlichkeit von mehr Frauenkompetenz im Erfurter Landtag. Im Vorfeld der Wahlen werden die Kandidatinnen der LINKEN sämtliche Kreise bereisen.
Am 11.August macht die Frauentour von 14 bis 17 Uhr Station in Heiligenstadt in der Wilhelmstraße. Wir laden herzlich ein, mit den starken Frauen der LINKEN ins Gespräch zu kommen. Bitte
beteiligen Sie sich an der Erneuerung Thüringens durch mehr Frauenkompetenz. Die Kandidatinnen der LINKEN freuen sich über Ihre Anregungen.

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Johanna Scheringer-Wright und der Ministerpräsidentenkandidat Bodo Ramelow im Eichsfeld

30. Juli 2009  Landwirtschaft, Lokales

Wenn in Sachsen-Anhalt der Wind zu stark weht, werden in Thüringen die Leistungen der Blockheizkraftwerke heruntergefahren. Hier spielen sich die Erzeuger der erneuerbaren Energieformen gegenseitig aus. Und das, obwohl der Tenor doch lautet, von fossilen Energieträgern auf erneuerbare Energie umzustellen. Wie kommt das? Große Stromkonzerne senken die Grundlast im Energienetz nicht. Wenn in Sachsen-Anhalt ein gewisses Niveau der Energieerzeugung durch Windkraftanlagen zu hoch wird, muss in Thüringen die Leistung gedrosselt werden. Wer zur Tat schreiten muss, sind kommunale Energieerzeuger in öffentlicher Hand, Stadtwerke. Schuld daran ist der Mangel an einem einheitlichem Durchleitungskonzept der Stromerzeuger. Notwendig wären wenigstens Marktregulierungen, die private Energieerzeuger in die Pflicht nehmen können, wirkungsvoller wäre jedoch die komplette Überführung des Energiesektors in öffentliche Hand. Ganzen Beitrag lesen »

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Eröffnung Wahlkampfquartier in Heiligenstadt

20. Juli 2009  Lokales, Politik

Zur Landtagswahl in Thüringen: Das Abgeordnetenbüro Dr.Johanna Scheringer-Wright zieht in den Direktwahlkampf – gegen Dieter Althaus und die unsoziale Politik der CDU – für soziale Gerechtigkeit

Am 25.Juli 2009 eröffnet das neue Abgeordnetenbüro in Heilbad Heiligenstadt in der Bahnhofstraße 18.
Ab 16 Uhr sind Sympathiesanten, Freunde und Interessierte eingeladen, mit der Abgeordneten ins Gespräch zu kommen, Hinweise zu geben, Fragen zu stellen und gemeinsam zum Wahlkampf im Wahlkreis Eichsfeld I aufzurufen.

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Aktionen zum Bildungsstreik 2009 auch im Eichsfeld

24. Juni 2009  Bundespolitik, Lokales, Politik

Unbegreifliche Angst vor friedlichem Protest

Vom 15.-19.Juni 2009 fanden mehrere Aktivitäten zum bundesweiten Bildungsstreik im Eichsfeld statt. Am 17.Juni demonstrierten 30 Schülerinnen und Schüler aus dem Eichsfeld in Heiligenstadt für eine bessere Bildung. Dazu erklärt die Abgeordnete Dr. Johanna Scheringer-Wright:


Die Kriminalisierung und der Vorwurf der Aufwiegelung seitens des Eichsfelder Landrats Dr. Henning gegenüber der Abgeordneten des Thüringer Landtags, Dr. Johanna Scheringer-Wright ist ein Lehrstück in Sachen Demokratie, besonders für die jungen Menschen, die die Abgeordnete um Unterstützung für die Umsetzung ihrer Demonstration zum Bildungsstreik baten. Wer sich heute hinstellt und immerwieder die demokratischen Errungenschaften wie Meinungs- und Demonstrationsfreiheit seit der Wende hervorhebt, darf im Ernstfall diese Mittel nicht als „fragwürdige Aktion“ bezeichnen. Dass sich Eichsfelder Schüler zusammenfinden, die gemeinsam gegen die Misere im Bildungsbereich auf die Straße gehen wollen, ist nicht Folge eines politischen Missbrauchs, wie Herr Döring (SPD) der Abgeordneten vorwirft, sondern gelebte Demokratie, mit der sich auch die CDU produktiv auseinandersetzen muss. Dass Herr Döring gegen Scheringer-Wright wettert und gleichzeitig die Aktionen im restlichen Land voll unterstützt, zeigt nur, dass er es verpasst hat, die Aktionswoche zum bundesweiten Bildungsstreit hier im Eichsfeld selbst zu unterstützen und nun durch Diffamierung von Personen, die lediglich Unterstützung geleistet haben, sein politisches Heil zu suchen.
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