Lokales

Thüringer Obst und Gemüse fehlten völlig auf der Grünen Woche

03. Februar 2014  Allgemein, Landwirtschaft, Lokales, Politik, Umwelt

Mit einem kritischen Blick bewertet die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Dr. Johanna Scheringer-Wright, die Thüringer Präsentation auf der heute zu Ende gehenden Internationalen Grünen Woche in Berlin.

Im Rahmen des Besuchs des Ausschusses für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz auf der Grünen Woche hatte die Abgeordnete Gelegenheit, alle thüringischen Aussteller aufzusuchen, auch die, die nicht in der offiziellen Thüringenhalle ausgestellt haben. Dabei musste sie „feststellen, dass Obst- und Gemüseprodukte aus Thüringen völlig fehlten“, so Frau Dr. Scheringer-Wright. „Die überwiegende Mehrheit der Aussteller aus Thüringen präsentierten Fleisch- und Wurstwaren, Bier und andere Spirituosen. Einzig die Heichelheimer breite Produktpalette aus Kartoffeln sowie Altenburger Ziegenkäse wurden als Highlights angeboten.“

Es sei „sehr bedauerlich, dass der Thüringer Obst- und Gemüseanbau mit seinen Produkten bei der Thüringer Präsentation fehlten“, unterstreicht die Agrarpolitikerin. „Gerade dieser Landwirtschafts-Bereich hätte mehr Werbung verdient, denn Thüringen hat hier lange Tradition“ und es sei sehr bedenklich, dass die Anbauflächen für Obst und Gemüse immer mehr zurückgingen. Der kleine Standder Heldrunger Zwiebelrispen sei zwar ein schöner Lichtblick gewesen, freilich habe er nicht die Vielfalt des Thüringer Garten- und Gemüsebaus darstellen können.

„Da hat die Thüringer Landesregierung erneut eine Chance verpasst“, kritisiert Scheringer-Wright. Das Bild Thüringens sei durch die Auswahl der Landesregierung „wieder einmal auf das ‚Bratwurstimage‘ verengt worden“. Natürlich sei der Bekanntheitsgrad der Bratwurst, ebenso wie der aller anderen schmackhaften Thüringer Fleisch- und Wurstwaren für das Land förderlich, „aber Thüringen darf darauf nicht reduziert werden. Bei der nächsten Grünen Woche, der wichtigsten Konsumentenmesse in Europa, muss unbedingt auch der Thüringer Gemüse- und Obstbau repräsentativ vertreten sein“, fordert die Landtagsabgeordnete abschließend.

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Gesamtmitgliederversammlung in Sömmerda

08. Januar 2014  Landtagswahl, Lokales

DIE LINKE. Kreisverband Sömmerda hatte am 08. Januar zu ihrer ersten Kreismitgliederversammlung 2014 nach Sömmerda ins Volkshaus geladen. Auf dieser Sitzung wurde mit großer Mehrheit der Kreisvorsitzende Tobias Steinkopf als Direktkandidat zur kommenden Landtagswahl im Wahlkreis 17 (Sömmerda II) gewählt. Weiterhin stellten sich die Kandidatinnen für den Wahlkreis 16 (Sömmerda I – Gotha III) vor. Eine von ihnen ist Dr. Johanna Scheringer-Wright, die in ihrer Rede auf ihre familiäre Anbindung zur Fahner Höhe einging. Weiterhin stellte die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE GMV SÖMLINKE im Thüringer Landtag die Bedeutung der Landwirtschaft in diesem Wahlkreis heraus. Neben Frau Scheringer-Wright kandidiert Janette Ehrich aus Walschleben. Die Wahl der Direktkandidatin findet am 15.03. in Walschleben statt. Wahlberechtigt sind alle Parteimitglieder, die im Wahlkreis 16 ihren Wohnsitz haben.

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Abgeordnetenbüro von Dr. Johanna Scheringer-Wright in Gotha eröffnet

17. Dezember 2013  Allgemein, Aus dem Landtag, Lokales

Johanna Scheringer-Wright hatte am 10. Dezember zur Eröffnung ihres Abgeordneten- und Kampagnenbüros für Agrarpolitik und regionale Entwicklung in der Blumenbachstr. 5 in Gotha eingeladen.

Büro-Eröffnung

Dabei hat der Besuch ihres Onkels Konrad Scheringer ihr eine besondere Freude bereitet, denn daher komme auch ihre enge Bindung zum Landkreis Gotha, meinte die Landtagsabgeordnete. Weitere Gäste waren, neben dem Gothaer Bürgermeister Schmitz-Gielsdorf, Vetreter*innen des Demokratischen Frauenbundes, der Volksolidarität, des Stadtverbandes der  Kleingärtner, der Selbsthilfegruppe Umweltbeschwerden Thüringen und der Naturschutzjugend.

„Oft sieht es so aus, als würde Politik nur im Parlament und im Fernsehen gemacht. Doch ich möchte denen eine Stimme geben, die in der großen Politik keine Lobby finden. Ich mache für solche Menschen Druck und werde nicht locker lassen.“ sagt die gelernte Agrarwissenschaftlerin, die sich auf ihre Arbeit in Gotha freut.

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Abgeordnetenbüro von Johanna Scheringer-Wright überreicht Spende an in der DDR geschiedene Frauen

16. Dezember 2013  Allgemein, Lokales, Politik

Anlässlich der Weihnachtsfeier des Vereins der in der DDR geschiedenen Frauen e.V. Gotha am 16.12.2013 überreichten Kati Grund für das Abgeordnetenbüro von Dr. Johanna Scheringer-Wright und Vera Fitzke für die Kreistagsfraktion der Partei DIE LINKE. Gotha jeweils 50,00 Euro.

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Kati Grund, Vera Fitzke und die Vereinsvorsitzende Christa Lorenz (v.l.n.r.)

Der Verein ist ein Zusammenschluss von Frauen, die nach DDR-Recht geschieden wurden, und deren Rentenansprüche, wie sie im Einigungsvertrag zur Überführung vorgegeben wurden, ersatzlos gestrichen wurden. Das Rentenüberleitungsgesetz (RÜG) beseitigte ab 01.01.1992 den Eigentums-, Bestands- und Vertrauensschutz für deren Alterssicherungsansprüche. Es bewirkte damit verminderte Versicherungsrenten und insbesondere frauenspezifische Diskriminierung. Nachdem viele engagierte Frauen seit 1992 vergeblich im Alleingang versucht haben, auf die Ungerechtigkeiten, die diese Rentenberechnung betrifft, aufmerksam zu machen, haben sie sich 1999 im Verein der in der DDR geschiedenen Frauen e.V. zusammengeschlossen.

Ziel des Vereins ist es, sich dafür einzusetzen, dass die rechtmäßig während der DDR-Zeit erworbenen Ansprüche der geschiedenen Frauen auf eine angemessene Rente durchgesetzt werden und damit eine Angleichung bzw. Gleichstellung mit den Rechten  aller  geschiedenen Frauen in der Bundesrepublik Deutschland erreicht wird!

„Wir vergessen nicht, dass die Regierung Merkels eines ihrer zentralen Wahlversprechen gebrochen hat: die Angleichung der Renten im Osten an das Westniveau. Die Lebensleistung in Ost und West muss endlich in gleicher Weise anerkannt werden!“ meint dazu Scheringer-Wright. „Die Nachteile bei der Überführung der Rentenregelungen Ost in das westdeutsche Rentensystem für DDR geschiedene Frauen müssen endlich ausgeglichen werden.“

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Herausforderung Inklusion

15. Oktober 2013  Allgemein, Lokales, Politik

Inklusion ist für Schulen eine besondere Herausforderung. Sie ist nur zu bewerkstelligen, wenn die Landesregierung und die Schulverwaltungsämter  auch dafür sorgen, dass die Rahmenbedingungen stimmen.

In Gesprächen mit Eltern und Fachleuten konnte sich die Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag einen Überblick in die besonderen Gegebenheiten in der Grundschule „Tillmann Riemenschneider“ im Wohngebiet „Auf den Liethen“ verschaffen. „Wenn auf besondere Herausforderungen nicht reagiert wird, werden diese zu Problemen“ fasst  Scheringer-Wright die Lage zusammen.

Gerade im Wohngebiet „Auf den Liethen“ kämen verschiedene Faktoren zusammen. So wurde bei ihrem Besuch in der Tafel im Sommer dieses Jahres wieder deutlich, welches Armutsrisiko und welche Existenznot gerade in diesem Wohngebiet bestehen. Seit langem beklagten die Einrichtungen im Wohngebiet „Auf den Liethen“ Personalmangel.

In der Grundschule Tilmann Riemenschneider haben von den gegenwärtig 100 angemeldeten Kindern 47 einen Migrationshintergrund und 11 einen besonderen Förderbedarf. Diese Vielfalt könnte eine Bereicherung sein. Gleichzeitig fehlen jedoch Lehrkräfte. „Für jedes Kind, dass kein Deutsch spricht oder dessen Deutschkenntnisse unzureichend sind, stehen  je eine Stunde Sprachförderung pro Woche zu“ erklärt Scheringer-Wright. Gegenwärtig könnten aber nur 10 Wochenstunden gegeben werden. Das ist nur 21 % des aktuellen Bedarfes moniert die Abgeordnete. „Hier muss dringend Abhilfe geschaffen werden, denn diese Unterversorgung ist nicht hinzunehmen“ fordert die Abgeordnete. Alle Kinder in unserem Land müssten die Möglichkeit haben, sich bestmöglich entwickeln zu können. Die notwendige schulische Ausstattung, insbesondere mit Personal, sei dafür Voraussetzung. Daher hat Scheringer-Wright eine mündliche Anfrage für die nächste Landtagssitzung eingereicht, in der sie nachfragt, warum die Sprachförderung so extrem unzureichend sei und ob das in allen Grundschulen des Stadtgebietes in Heiligenstadt so sei. Sie fragt auch,  wie und wann die Landesregierung dieses Problem abstellen will. Weiterhin möchte sie wissen, ob Eltern es tatsächlich vorzögen, ihre Kinder in anderen Grundschulen anzumelden, nur um den Schulbesuch in der Tilmann Riemenschneider Schule im Wohngebiet „Auf den Liethen“  zu vermeiden.

„Ich kämpfe dafür, dass die Einwohner von Wohngebieten nach ihren tatsächlichen Bedarfen gefördert werden und das fängt bei der Grundschule an“ sagt Scheringer-Wright. Landesregierung und Schulverwaltungsamt müssten endlich aktiv werden

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Anzeige gegen die NPD wegen Volksverhetzung

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Die Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dr. Johanna Scheringer-Wright, hat in Heiligenstadt Anzeige gegen die NPD erstattet, weil auf deren Plakaten zur Bundestagswahl eine Diffamierung der Sinti und Roma zu lesen ist und die Aussage des Plakates den Tatbestand der Volksverhetzung darstellt.

„Mit der Aussage des Plakates wird die Bevölkerungsgruppe der Sinti und Roma diffamiert und Volksverhetzung betrieben und dies ist weder mit der Thüringer Verfassung, noch mit dem Grundgesetz vereinbar“ stellt Scheringer-Wright fest. Sinti und Roma haben die gleichen Rechte wie andere Menschen. Viele Sinti und Roma seien zudem deutsche Staatsbürger.
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„Wenn man sich in Erinnerung ruft, dass Sinti und Roma im Deutschen Faschismus von den National-Sozialisten verfolgt und in Konzentrationslagern umgebracht worden sind, dann sind diese Plakate unerträglich“ sagt Scheringer-Wright. Da zeige sich wieder einmal der wahre Charakter der NPD. Auch im 3. Reich seien Menschen erst die Rechte, dann Geldleistungen und Vermögen und dann das Leben genommen worden. Die NPD fange genauso wieder an.

„Dieses Plakat muss weg und überhaupt ist diese gesamte Plakatserie ein Beweis dafür wie verfassungswidrig die NPD ist“ erklärt die Abgeordnete und fordert, dass die NPD endlich verboten wird. Vor diesem Hintergrund sei wirklich unverständlich, dass Manfred Grund, so wie fast alle seiner Fraktionskollegen, gegen einen Antrag zur Einleitung eines Verfahrens zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der NPD im April dieses Jahres gestimmt hatte. „Was muss noch alles passieren, bevor die CDU endlich aufwacht“ fragt sich die Abgeordnete abschließend.

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Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE fragen nach Altschulden

Altschulden für Wohnungseinheiten drücken viele Kommunen in Thüringen. Auch neue kommunale Zusammenschlüsse, wie zum Beispiel die neugegründete Landgemeinde „Am Ohmberg“ konnten sich dieser Altschulden nicht entledigen. Warum das so war und wie sich dies heute auswirkt,  diesen Fragen ging die örtliche Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE Dr. Johanna Scheringer-Wright (Sprecherin für regionale Entwicklung) bei einem Besuch beim  Bürgermeister der Landgemeinde „Am Ohmberg“,  Helmut Kirchner, nach. Dazu lud sie ihre beiden Fraktionskolleginnen Heidrun Sedlacik (wohnungspolitische Sprecherin) und Diana Skibbe (Sprecherin für Bürgeranliegen) ein.

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Johanna Scheringer-Wright, Heidrun  Sedlacik, Diana Skibbe, Helmut Kirchner und Mitarbeiterin Maria Funke vor der Gemeindeverwaltung Am Ohmberg

Für das Kalibergwerk in Bischofferode wurden in DDR-Zeiten ausreichend Wohnungsblöcke gebaut, um den Wohnungsbedarf der Kalikumpel und ihrer Familien zu decken. Die Gemeindeverwaltung Bischofferode wurde nie in Planung und Abrechnung dieser Bauten einbezogen. Die Kosten dieser Häuser tauchten also in der Bilanz der Gemeinde nicht auf. Es wurde auch kein Kreditvertrag mit der Gemeinde geschlossen. Für die damaligen Verantwortlichen war klar, dass sich dieser Wohnungsbau auf jeden Fall rentierte, da mit dem Kalibergwerk Bischofferode ein gewinnbringendes zukunftsfähiges Unternehmen am Ort war, dass auch künftig die Auslastung des Wohnungsbestandes absichern würde.

„Nach der Wende wurde das Kalibergwerk jedoch zugemacht, um Kali & Salz einen Konkurrenten vom Hals zu schaffen, und die DDR-Banken wurden privatisiert  und damit mit den Banken auch deren Forderungen an private Banken veräußert“ fasst Scheringer-Wright zusammen. Da die Staatsschulden der DDR einzelnen Schuldnern – in diesem Fall Bischofferode – zuordenbar waren, wurden die Forderungen nun auf diese übertragen.

So kam es, dass Bischofferode nach dem Bankenverkauf 2,1 Millionen DM Schulden hatte. Heute sind davon noch etwa 800.000 € übrig. Gläubiger ist inzwischen die Helaba (Landesbank Hessen-Thüringen). Von den damaligen Häusern stehen nur noch 4 Blöcke, das entspricht etwa 50 Wohneinheiten. Damit ist eine Refinanzierung der Schulden natürlich nicht möglich. Die Mieteinnahmen reichen noch nicht einmal für eine komplette Sanierung.

DIE LINKE hatte schon mehrmals auf Landes- aber auch auf Bundesebene Anträge eingebracht, um einen Schuldenschnitt von den DDR-Altschulden zu bewirken. Dies wurde jedoch stets von den regierenden Parteien abgeblockt.

Im Ergebnis des Besuches der Landgemeinde „Am Ohmberg“ werden die  Abgeordneten Scheringer-Wright und Heidrun Sedlacik  eine kleine Anfrage in den Landtag einreichen, um von der Landesregierung mehr über die spezifische Altschulden-Problematik zu erfahren und die Möglichkeit eines Schuldenschnittes auszuloten. Denn dieser ist aus Sicht der LINKEN auch 22 Jahre nach der Wende notwendig und gerecht.

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LINKE bedauert Schließung des Schlachthofs Jena – Prüfung aller Fleischindustriebetriebe notwendig

Die Sprecherin für Agrarpolitik und regionale Entwicklung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dr. Johanna Scheringer-Wright, bedauert, dass der Insolvenzverwalter gestern die Schließung des Schlachthofs Jena bekanntgeben musste.

„Seit der Übernahme des Unternehmens Anfang dieses Jahres durch einen Insolvenzverwalter konnte man optimistisch sein, dass der Schlachthof Jena  langsam wieder in ruhiges Fahrwasser gerät. Hygienische und tierschutzrechtliche Missstände wurden analysiert und in konsequenten Schritten nach und nach abgestellt. Dies war sehr positiv“, erklärt Scheringer-Wright.

Die Schließung reiße eine Lücke in die Kette der regionalen Schlachthöfe in Thüringen. Das sei problematisch, denn regionale Schlachthöfe trügen zu Tierschutz, Klimaschutz und regionaler Wertschöpfung bei.

Schlachthof Jena

 Scheringer-Wright warnt gleichzeitig davor, dem Trugschluss zu verfallen, dass laxere Standards eine Weiterführung des Schlachthofs ermöglicht hätten. „Dies wäre mit Sicherheit nicht der Fall gewesen, im Gegenteil, das Durchsetzen der Standards von Anfang an hätte den Schlachthof wahrscheinlich besser in der Region verankert“, verdeutlicht die Abgeordnete. Sie hoffe, dass die 50 entlassenen Mitarbeiter wieder eine adäquate Beschäftigung finden.

Die LINKE Politikerin verweist auch darauf, dass sich in vielen Schlachthöfen in Deutschland Verstöße gegen Arbeitsschutzgesetze, Arbeitnehmerrechte und Tierschutzgesetze häuften. Landesregierungen und Bundesregierung müssten daher endlich kritisch die Fleischindustrie hinterfragen. „In Thüringen war der Schlachthof Jena hoffentlich ein Einzelfall“, sagt Scheringer-Wright. Sie fordert jedoch aus Gründen des Arbeitsschutzes, Tierschutzes und der Lebensmittelhygiene, dass dies auch überprüft werde. Sie habe diese Woche eine erste Kleine Anfrage zum Fleischwerk Kaufland in Heilbad Heiligenstadt auf den parlamentarischen Weg gebracht.

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Dr. Johanna Scheringer-Wright überreicht Jugendwerk der AWO Scheck

30. Juli 2013  Aus dem Landtag, Lokales

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Die Landtagsabgeordnete  der Partei DIE LINKE, Scheringer-Wright, überreichte am Dienstag, den 30. Juli, in Heiligenstadt dem Jugendwerk der AWO einen Scheck der Alternative 54 e.V. über 300 € zur Finanzierung ihres Freizeitferienprogramms.

Der Verein „Alternative 54 Erfurt e.V.“ gibt seit 1995 die Erhöhungen der Diäten der Landtagsabgeordneten der Fraktion DIE LINKE an soziale, kulturelle und ehrenamtliche Vereine sowie Jugendprojekte weiter.

„Es ist wichtig, dass gerade Kinder die Möglichkeit erhalten, sich selber auszuprobieren. Denn nur so können sie zu mündigen Personen heranwachsen.“ sagte Johanna Scheringer-Wright.

Das Jugendwerk startete an diesem Tag zu einer besonderen Ferienfreizeit. Die Kinder erwartete ein aufregender Tag mit Kanufahrten und Badespaß in der Nähe von Langula. „Ob Camping, Kanu-Fahrrad-Tour, Baden oder Wandern, es waren immer zufriedene Teilnehmer und Teilnehmerinnen, die viel Spaß und Spiel mit uns erlebten.“ resümierte  die Geschäftsführerin Ute Willert über die Freizeiten des Jugendwerks.

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400 Euro Spende an Blinden- und Sehbehindertenverband für Schulprojekt

19. Juni 2013  Allgemein, Lokales
Die Landtagsabgeordnete Dr. Johanna Scheringer-Wright (DIE LINKE) übergibt einen Scheck über 400 Euro an den Kreisvorsitzenden Ralf Lindemann

Die Landtagsabgeordnete Dr. Johanna Scheringer-Wright übergibt einen Scheck über 400 Euro an den Kreisvorsitzenden Ralf Lindemann

© Foto und Text: Silke Senge

„Behinderte im Alltag – Vortragsreihe vor Schülern und Pädagogen“, so heißt das Schulprojekt, das die Kreisorganisation Eichsfeld des Blinden- und Sehbehindertenverbandes Thüringen e. V. (BSVT) seit 1991 im Landkreis Eichsfeld für Schülerinnen und Schüler der Grund- und Regelschulen, aber auch Gymnasien anbietet. Inzwischen kann Kreisvorsitzender Ralf Lindemann auf eine beachtliche Statistik verweisen. Seit Projektbeginn wurden 2093 Schüler der Klassen 1 bis 11 im Landkreis auf die besondere Situation blinder und sehbehinderter Menschen aufmerksam gemacht.

Bestandteil des Projektes ist unter anderem die Darstellung der Lebenssituation Blinder und Sehbehinderter, Erläuterungen zur Mobilität und die Vorführung von Hilfsmitteln. Die Schüler können sich mit Hilfe von Simulationsbrillen, durch die verschiedene Sehvermögen und Augenerkrankungen dargestellt werden, in die Situation eines Betroffenen versetzen. Und wer möchte, darf mit verbundenen Augen mit dem Langstock gehen, Domino spielen oder auf der Punktschriftmaschine seinen Namen in Blindenschrift schreiben. Außerdem gibt es umfangreiches Informationsmaterial. Das der Blinden- und Sehbehindertenverband das Projekt bereits über so einen langen Zeitraum anbieten kann, ist auch ein Verdienst des Vereins „Alternative 54 e. V. Der 1995 von den Landtagsabgeordneten der PDS (heute DIE LINKE) gegründete Verein spendet die automatischen Erhöhungen der Abgeordneten-Diäten und unterstützt damit soziale, kulturelle und ehrenamtliche Projekte. Seit einigen Jahren auch das Schulprojekt des Blinden- und Sehbehindertenverbandes. Kreisvorsitzender Ralf Lindemann war sehr erfreut, dass auch in diesem Jahr seinem Antrag entsprochen wurde. Die Landtagsabgeordnete Dr. Johanna Scheringer-Wright (DIE LINKE), übergab kürzlich im Beisein von 16 Schülern der 3. Klasse in der Lorenz-Kellner-Grundschule in Heiligenstadt an den Kreisvorsitzenden einen Scheck in Höhe von 400 Euro. „Aufklärung finde ich ganz wichtig“, so die Abgeordnete, die so begeistert ist, daß sie gern den ersten 45 Minuten der „besonderen“ Unterrichtsstunde beiwohnte. So sagte sie im Beisein der Schüler, dass sie bereits an einem „Kaffeetrinken im Dunkeln“ teilgenommen hat, um sich besser in die Situation blinder Menschen versetzen zu können. Ralf Lindemann und sein Team werden die Spende für die Anschaffung neuer Hilfsmittel, Unterrichtsmaterialien, Broschüren, Plakaten, Flyern und Sachkosten im Rahmen des Projektes verwenden.

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