Lokales

„Links wirkt“ – auch beim Schutz von Bienen

BieneWeil die Anzahl der Bienenvölker in Thüringen auf einem Tiefstand ist, brachte die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag im Dezember letzten Jahres einen Antrag für eine grundlegende Verbesserung des Bienenschutzes ins Plenum ein. In der Anhörung zum Antrag im Ausschuss wurden auch schnell die Knackpunkte beim Bienenschutz deutlich.

Die Beschlussempfehlung der Fraktion DIE LINKE für das weitere Handeln im Interesse eines ganzheitlichen Bienenschutzes wurde von CDU und SPD abgelehnt. Selbst die von der agrarpolitischen Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Dr. Johanna  Scheringer-Wright, vorgeschlagene getrennte Abstimmung der einzelnen Maßnahmen wollten CDU und SPD nicht mitmachen. Weil aber sowohl CDU wie auch SPD nicht einfach einen Bienenschutzantrag, der im Sinne der Imkerverbände formuliert ist und eine weite Zustimmung in der Bevölkerung hat, ablehnen konnten, ohne sich damit im Wahlkampf zu schaden, wurde von der CDU heute ein Alternativantrag dem Landtag vorgelegt.

Da dieser alle unstrittigen Punkte aus der Beschlussempfehlung der Fraktion DIE LINKE enthält, muss festgestellt werden, dass dieser Antrag im besten Falle Ideenklau ist. „Problematisch ist, dass sich CDU und SPD um die schwierigen Aspekte beim Bestäuberschutz drücken und damit einen Teil der angemahnten Probleme der Imker einfach ignorieren“, kritisiert Scheringer-Wright. So blende der Antrag der CDU/SPD die gegenwärtig eingesetzten Insektizide einfach aus. „Weiterhin verweigern sich CDU und SPD, auf Bundesebene eine Überprüfung auf bienengefährliche Pflanzenschutzmittel anzuschieben, und das ist nach den Ausführungen der Imker im Ausschuss mehr als traurig“, so die Abgeordnete weiter. Wenn es also in diesem Bereich Fortschritte geben soll, dann offensichtlich nicht mit CDU oder SPD, sondern nur mit der LINKEN“, resümiert Scheringer-Wright.

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Grüne Offensive um Fracking zu etablieren – Ohrfeige für Umweltaktivisten

Die Grünen Umweltminister aus den Ländern Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Hessen und Baden-Württemberg haben jetzt noch vor der Sommerpause Anträge in den Bundesrat eingebracht, die das Bergrecht und das WasserhaushHand-Stopp-Fracking-Transaltsgesetz so ändern, dass Fracking in Deutschland reguliert durchgeführt werden kann.

Die Anträge aus den vier Ländern zeigten, dass sich die Grünen von einer umfassenden Umweltpolitik verabschiedet haben.

„Mit diesen Anträgen haben die Grünen ihre Opposition gegen Fracking komplett aufgegeben, unterstützen die Linie von CDU und SPD und erfüllen die von TTIP“ sagt Johanna Scheringer-Wright, Mitglied im Bundesvorstand der Partei DIE LINKE und linke Abgeordnete im Thüringer Landtag. „Zudem ist dieses Vorgehen der Grünen eine Ohrfeige für die Umweltverbände und Bürgerinitiativen gegen Fracking“ führt sie weiter aus.

Mit Blick auf die bevorstehenden Landtagswahlen sei diese Haltung der Grünen auch von Bedeutung. „Wer da noch glaubt, mit der Partei Bündnis 90/Die Grünen Fracking zu verhindern, wird tief enttäuscht werden“ klärt Scheringer-Wright auf.

Die Einbringung des gemeinsamen Antrags der Länder Schleswig-Holstein, Baden-Württemberg und Hessen, sowie des Antrags des Landes Niedersachsens in die letzte Bundesratssitzung zeige deutlich, dass es den Grünen vielmehr darum geht, schnellstmöglich Fracking über Änderungen des Bergrechts und des Wasserhaushaltsgesetzes in Deutschland zu etablieren.

Umweltminister Wenzel (Die Grünen) bekenne sich in dem niedersächsischen Antrag sogar für den Einsatz von Chemikalien zum Fracking. Ein Verbot dieser gefährlichen Technologie soll nur in Wasserschutz- und Heilquellenschutzgebieten durchgesetzt werden. „Wenn Wenzel meint, dass dies das höchste an Umweltschutz ist, was er durchsetzen will, dann Gute Nacht Grüne“ empört sich Scheringer-Wright.

DIE LINKE kämpft für ein generelles Verbot von Fracking und stellt sich auch gegen die Erschließung von unkonventionellen Kohlenwasserstofflagern. Denn Fracking und die Förderung des Erdgases in Schiefer und anderen Gesteinsschichten gefährde in jedem Fall das Grundwasser, sei es durch die verwendeten Chemikalien oder durch die Lagerstättenwasser. Auch klimapolitisch sei die Erschließung von unkonventionellen Kohlenwasserstoffen kontraproduktiv und behindere die Energiewende.

Hintergrund:

Die Anträge zielen darauf ab über Änderungen im Bergrecht (Bundesrat Drucksache 281/14), aber auch Änderungen im Wasserhaushaltsgesetz (Bundesrat Drucksache 285/14) Fracking den Weg zu ebnen für die Erschließung und Ausbeutung von unkonventionellen Kohlenwasserstofflagerstätten. Mit diesen Änderungen wäre dann für ganz Deutschland die rechtliche Grundlage geschaffen Fracking anzuwenden. Zudem wäre der seit Jahren stattfindende Einsatz von Fracking in Niedersachsen reguliert und abgesegnet.

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Kulturkonferenz in Apfelstädt

19. Juni 2014  Aus dem Landtag, Lokales, Politik

IMAG0299Zur Konferenz „Kultur (mit Plan) fördern“ haben die Landtagsfraktion DIE LINKE und das Kommunalpolitische Forum Thüringen e.V. am 19. und 20. Juni nach Apfelstädt bei Erfurt (Hotel Park Inn, Riedweg 1) eingeladen.
Kulturakteure und Kultureinrichtungen brauchen dringend Planungssicherheit. Aus diesem Grund fordert die Linksfraktion seit Jahren ein Kulturfördergesetz für Thüringen, das Kultur als Pflichtaufgabe festschreibt und Förderinstrumente für alle kulturellen Sparten und Bereiche auf Nachhaltigkeit ausrichten kann. „Ein solches Gesetz kann nicht am grünen Tisch entstehen. Es bedarf der Mitarbeit der Kulturakteure und auch der Kommunen“, so die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Birgit Klaubert. „Deshalb wollen wir mit Kulturschaffenden, Politikern sowie interessierten Bürgern ins Gespräch kommen und gemeinsam Anforderungen an ein Kulturfördergesetz für Thüringen erarbeiten.“ So konnten neben Mistreitern aus anderen Bundesländern auch Hilde Rektorscheck, die Begründerin der Kulturloge e.V., und Prof. Max Welch Guerra von der Bauhaus-Universität Weimar gewonnen werden. „Mit unserer Bundestagsabgeordneten Sigrid Hupach und der Ständigen Kulturpolitischen Konferenz der LINKEN können wir allen Interessierten einen breitgefächerten Blick auf die Thematik anbieten.“

Über die Ergebnisse der Kulturkonferenz wird im Rahmen eines Pressegesprächs morgen, Freitag, den 20. Juni, um 13:30 Uhr, im Tagungsraum im Hotel Park Inn (Saal 1), Apfelstädt, informiert.

Kulturkonferenz2014_Grußwort von Dr. Johanna Scheringer-Wright hier nachlesen.

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1. Mai in Gotha

01. Mai 2014  Allgemein, Lokales

2014-5-01-Gotha-1.maiMit ihren Hauptforderungen „Gegen Hungerlöhne und Leiharbeit“ veranstaltete der DGB seine traditionelle Maikundgebung  auf dem Gothaer Marktplatz, mit dabei die Gothaer LINKE. Zustimmung zu den Forderungen nach einem armutsfesten Mindestlohn, der deutlich jenseits von 8.50 Euro angesiedelt sein muss, keine Zustimmung zur Verzögerungstaktik und zur Ausnahmen-Politik, wie sie von Seiten der amtierenden Bundesregierung betrieben wird waren nur einige Themen die mit der Gothaer*innen diskutiert wurden. In einer emotionalen Rede hatte die LINKE-Landtagsabgeordnete Scheringer-Wright über das Motto des DGB „Gute Arbeit, soziales Europa“ gesprochen und darauf verwiesen, dass das auch das Motto der Partei DIE LINKE zum diesjährigen ersten Mai. Als Gewerkschafterin Scheringer-Wright auch zur Vorlage der Bundesregierung zur Einführung des Mindestlohnes und kritisierte diesen scharf, die Ausnahmen für Jugendliche und Langzeitarbeitslose seien eine Diskriminierung dieser Personengruppen und sei strickt abzulehnen.

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DIE LINKE Landtagsfraktion vor Ort in Gotha

24. April 2014  Allgemein, Aus dem Landtag, Lokales

gierstedtDIE LINKE Fraktion machte heute im Rahmen ihrer einwöchigen Fraktionstour Station im Landkreis Gotha.

Dr. Johanna Scheringer-Wright konnte neben Ihren Fraktionskollegen und ihrem Fraktionsvorsitzenden  auch die Spitzenkandidatin für die Europawahl und jetzige Fraktionsvorsitzende der der Fraktion Vereinigte Europäische Linke/Nordische Grüne Linke Gabi Zimmer begrüßen. Einen ersten Aufschlag mit Pressekonferenz gab es im Stadteilzentrum Gotha West. Danach ging es zu weiteren Stationen, wie der Baugesellschaft Gotha, aber auch zum Sorgenkind unter den Schulen, dem Ernestinum Gymnasium.

Dr. Johanna Scheringer-Wright, die ja Sprecherin für Agrarpolitik ihrer Fraktion ist, war es besonders wichtig, auch einen landwirtschaftlichen Betrieb in ihrem Wahlkreis zu besuchen. Mit dem Fraktionsvorsitzenden Bodo Ramelow besichtigte sie daher die Betriebe der  „Fahner Obst“ e.G. in Gierstädt.

Einen Überblick über die Obstbaugenossenschaft wurde den Besuchern vom Leiter der Genossenschaft Herrn Dornberger gegeben. Dornberger stellte dar, dass Fahner Obst etwa 1000 ha mit Obstbäumen bewirtschaftet. Davon sind etwa 50% Apfelbäume, 15% Pflaumender Rest sind Sauer- und Süßkirschen. Auf einigen wenigen Hektaren sind auch Holunder und Mirabellen angepflanzt. Dornberger erklärte, dass die Betriebe sich ganz gut am Markt behaupten können, zeigte aber auch die Schwierigkeiten auf, mit denen gerade der Obstbau konfrontiert ist. Neben Wetterunbilden sind hohe Investitionskosten für Baumersetzungen zu nennen. Dornberger erklärte in der Plantage auch, dass oft die Wasserversorgung für die Bäume aufgrund der niedrigen Niederschläge ein Problem sei. Bewässerung wäre jedoch teuer, obwohl Thüringen insgesamt ein hohes Aufkommen an Wasser habe. Auch die Modernisierung des Betriebsgeländes sei eine Herausforderung, die aber gut bewältigt werde. Selbst ein „grünes Klassenzimmer“ wird nun gebaut, um Schülerinnen und Schülern und anderen Besuchern einen Raum für Vorträge und Studium zu bieten. Anschließend konnten die Abgeordneten dann in der  Absatzgenossenschaft mit dem Leiter Herrn Kirchner genau besichtigen, wie Äpfel für den Verkauf verpackt werden.

Scheringer-Wright zeigte sich beeindruckt, welche Entwicklung und Aufbauleistung dieser Genossenschaftsverbund gemacht hat.  Insbesondere die Idee mit dem „grünen Klassenzimmer“ verdiene besondere Anerkennung.  „Es war eine sehr  fruchtbare Diskussion, die auch uns wieder einmal die Sinne geschärft haben, welche Rahmenbedingungen Produktionsbetriebe im ländlichen Raum brauchen“ stellte Scheringer-Wright am Ende fest.

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Ostermarsch zum Truppenübungsplatz Ohrdruf: Gegen Kriege, Neonazismus und Rassismus

19. April 2014  Allgemein, Lokales, Politik

ostermarsch 2014Für eine zivile Nutzung des Truppenübungsplatzes Ohrdruf, gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr, gegen Kriege, Neonazismus und Rassismus demonstrierten am Ostersonnabend etwa 100 Engagierte von Friedensinitiativen aus Gotha, Arnstadt, Suhl und Erfurt, Gewerkschafter, Vertreter der LINKEN – unter ihnen die Landtagsabgeordneten Johanna Scheringer-Wright, Ina Leukefeld, Sabine Berninger und Frank Kuschel.

Die Ostermarschierer wandten sich insbesondere dagegen, dass der Ohrdrufer Truppenübungsplatz weiter militärisch genutzt werden soll für die Ausbildung von Bundeswehrsoldaten an Drohnen und zur Vorbereitung auf Auslands- und Kriegseinsätze. Sie verwiesen auf die Bürgerbewegung zu Beginn der 90er Jahre und die damaligen Kreistagsbeschlüsse von Arnstadt und Gotha zur zivilen Nutzung des Truppenübungsplatzes.

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Kommunen stärken – Privatisierung stoppen!

20. März 2014  Allgemein, Bundespolitik, Lokales, Politik

Am Donnerstag, den 20. März, hatte die Landtagsabgeordnete Dr. Johanna Scheringer-Wright zu einer Diskussionsveranstaltung mit dem Bundesvorsitzenden der Partei DIE LINKE Bernd Riexinger nach Gotha eingeladen. Thema des Abends war die kommunale Selbstverwaltung, zu welchem sich über sechzig Besucher aus Gotha und Umgebung im englischen Pub „The Londoner“ in der Parkstraße einfanden.

Foto Riexinger+Scheringer-Wright-klein

„Selbstverwaltete Kommunen sind das Fundament einer demokratischen und sozialen Gesellschaft.“, dies betonte die Sprecherin für regionale Entwicklung der Landtagsfraktion DIE LINKE Scheringer-Wright in ihrer Begrüßungsrede. „Die Stellung einer Kommune wird hauptsächlich durch ihre finanzielle Ausstattung und den Umfang der eigenen wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit bestimmt.“, führte sie weiter aus. Gegenwärtig sei die kommunale Selbstverwaltung meist eine bloße Worthülse, da die Kommunen leider nicht über angemessene rechtliche und finanzielle Voraussetzungen verfügen.

Bernd Riexinger, welcher extra für diesen Abend aus Berlin zu seinem ersten Besuch von Gotha überhaupt anreiste, bekräftigte, dass direkte Demokratie und Transparenz sowie eine adäquate Finanzausstattung wesentliche Bedingungen für handlungsfähige, demokratische und soziale Kommunen seien. Dies werde aber durch die vermehrten privatrechtlichen Organisationsformen im Bereich der öffentlichen Daseinsvorsorge und durch die stetig weniger werdenden Zuweisungen durch die Länder meist unterlaufen. „Doch handlungsfähige und starke Kommunen sind für die Zukunftsfähigkeit eines Bundeslandes unverzichtbar!“ schloss Riexinger seine Ausführungen. Bezug genommen hat Bernd Riexinger auch auf die Nähe zwischen Kommune und Europa. Die Finanzpolitik der EU schlägt bis auf die einzelne Kommune durch, was nicht zuletzt die große Finanz- und Bankenkrise der vergangenen Jahre zeigte.

In der folgenden Diskussion mit den anwesenden Gästen wurde deutlich, dass kommunale Unternehmen, wie z. B. die Sparkasse, gerade vor dem Hintergrund der Finanzkrise einen Vertrauenszuwachs erfahren haben. Die Mehrheit im Saal zeigte sich bereit, für kommunale Leistungserbringung auch Mehrausgaben in Kauf zu nehmen. Die gelernte Agrarwissenschaftlerin Dr. Scheringer-Wright ergänzte an dieser Stelle, dass auch das Genossenschaftsmodell eine geeignete Form darstelle, um den kommunalen Wirtschaftssektor zu stärken und gleichzeitig Einwohner*innen darin einzubeziehen. Außerdem machte sie deutlich, dass kommunale Wirtschaftskreisläufe auch in kommunale Hand gehören und erläuterte dies am Beispiel der Abfallwirtschaft im Ilmkreis.

Sowohl Bernd Riexinger als auch Johanna Scheringer-Wright sehen in der Re-Kommunalisierung von Dienstleistungen die Chance, dass Kommunen wieder die Hauptträger der öffentlichen Daseinsvorsorge werden. „Denn Kommunen müssen wieder öffentliche Einrichtungen wie z. B. Wasser- und Stromversorgung, Bildungseinrichtungen, Krankenhäuser und Abfallwirtschaft bereitstellen! Wir können nicht wollen, dass Bereiche wie Bildung oder Pflege allein wirtschaftlichen Aspekten unterliegen. Zu dem würde eine weitere Privatisierung in diesen Bereichen nur das endgültige Aus der Selbstverwaltung und damit der Handlungsfähigkeit bedeuten.“, fasste Johanna Scheringer-Wright die Diskussion abschließend zusammen.

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Johanna Scheringer-Wright ist Direktkandidatin im Wahlkreis 16

17. März 2014  Allgemein, Landtagswahl, Lokales

DIE LINKE. Thüringen hat im Wahlkreis 16 ihre Personalentscheidung für die bevorstehende Landtagswahl getroffen: auf einer Wahlkreisversammlung in Walschleben wurde die Gothaer Landtagsabgeordnete Dr. Johanna Scheringer-Wright am Samstag, den 15. März für den Kampf um das Direktmandat nominiert. 

Walschleben

Soziale Gerechtigkeit, Sicherung der Daseinsvorsorge und nachhaltiges Wirtschaften sind nur einige Forderungen die sich im Wahlprogramm widerspiegeln werden. Dies betonte der Kreisvorsitzende der Partei DIE LINKE. Gotha Bernd Fundheller in seiner Ansprache anlässlich der Aufstellungsversammlungen der Direktkandidatin in der Gaststätte des Sportzentrums in Walschleben.

Der Wahlkreis 16 der Landtagswahl im kommenden September umfasst den nördlichen und östlichen Teil des Landkreises Gotha (Gotha III) und den südlichen Teil des Landkreises Sömmerda (Sömmerda I). Als Bewerberinnen für die Direktkandidatur für DIE LINKE. Thüringen traten die Agrarwissenschaftlerin Dr. Johanna Scheringer-Wright und die Lehrerin Janette Ehrich gegeneinander an. Die Landtagsabgeordnete Johanna Scheringer-Wright, die ihr Wahlkreisbüro seit November letzten Jahres in Gotha führt, konnte bei der Wahl die meisten Stimmen auf sich vereinen und wurde somit als linke Direktkandidatin für die Landtagswahl im Wahlkreis 16 aufgestellt.

Als ihre Schwerpunkte bezeichnete sie den sozial-ökologischen Umbau der Wirtschaft, den Ausbau alternativer Energien und die Stärkung des ländlichen Raumes. „Oft sieht es so aus, als würde Politik nur im Parlament und im Fernsehen gemacht. Doch ich möchte auch denen eine Stimme geben, die in der großen Politik keine Lobby finden. Ich mache für solche Menschen Druck und werde nicht locker lassen“, sagte Johanna Scheringer-Wright.

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„Drei Jahre Fukushima: Atom-Risiko ist nicht gebannt“

11. März 2014  Allgemein, Lokales, Politik, Umwelt

Mit einer Mahnwache am 10. März auf dem Neumarkt in Gotha erinnerten die Ökologische Plattform der Partei DIE LINKE. Thüringen und andere Atomkraftgegner*innen an die seit drei Jahren andauernde Reaktorkatastrophe im japanischen Fukushima und demonstrierten gleichzeitig gegen den Weiterbetrieb von neun Atomkraftwerken in Deutschland. Mahnwachen fanden an diesem Tag bundesweit in mehr als 100 Orten statt.

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„Drei Jahre nach dem Super-GAU in Fukushima ist die Katastrophe weiterhin in vollem Gang: Die Kernschmelze ist nur notdürftig unterbrochen, die Heimat Hunderttausender ist verstrahlt und schon jetzt sind alarmierende Krebszahlen bei Kindern zu verzeichnen“, sagte die Abgeordnete Johanna Scheringer-Wright von der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Gleichzeitig sind hierzulande immer noch neun Atomreaktoren in Betrieb. In jedem davon kann es jeden Tag zum nächsten Super-GAU kommen. Wir fordern, das Atomrisiko endlich zu beenden, die AKW abzuschalten und die Energiewende voranzubringen statt sie zu zerreden. Denn was Atomenergie kostet, erleben die Menschen um Fukushima, Tschernobyl und Harrisburg jeden Tag auf bitterste Weise.“

 Die Anti-Atom-Bewegung hat durch ihre Proteste vor drei Jahren mit dem Aus für acht Reaktoren viel erreicht. Jetzt müssen noch die übrigen AKW stillgelegt werden. Das fordert auch die Mehrheit der Bevölkerung, wie eine repräsentative Emnid-Umfrage im September 2013 ermittelt hat.

„Wir rufen daher alle Menschen auf, am 22. März zu einer der Demonstrationen für die Energiewende in eine der sieben Landeshauptstädte – Kiel, Potsdam, Hannover, Düsseldorf, Mainz/Wiesbaden und München – zu fahren“, sagte Scheringer-Wright.

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Abgeordnete Johanna Scheringer-Wright übergibt Scheck an den Freundeskreis Ungarn

Am letzten Sonntag, den 09. März, veranstaltete der „Freundeskreis Ungarn e.V“ seine jährliche Frauentagsfeier in seinen Vereinsräumen in der Bachstraße 19 in Leinefelde-Worbis. Diesen Anlass nutzte die Landtagsabgeordnete Frau Johanna Scheringer-Wright, um einen Scheck der „Alternative 54 e.V.“ über 400,00 €  an den Freundeskreis zu übergeben.

Der Verein „Alternative 54 Erfurt e.V.“ gibt seit 1995 die Erhöhungen der Diäten der Landtagsabgeordneten der Fraktion DIE LINKE an soziale, kulturelle und ehrenamtliche Vereine sowie Jugendprojekte weiter.

Freundeskreis Ungarn

„Für alle in Deutschland lebenden Menschen muss der Weg zu einer gleichberechtigten Teilhabe offen stehen.“, sagte Scheringer-Wright, „Wir brauchen deshalb ein breites gesellschaftliches Engagement und eine Anti-Diskriminierungspolitik, wie sie der Freundeskreis Ungarn vertritt.“

Der „Freundeskreis Ungarn e. V.“  besteht seit dem 25. April 1998. Seine Mitglieder sind ungarische und ungarisch-deutsche Familien, Einwohner*innen der Stadt Leinefelde-Worbis und des gesamten
Eichsfeldkreises und Menschen aus dem Raum Györ in Ungarn.  Ziel des Vereins ist die Pflege ungarischer Traditionen, der Sprache und des kulturellen Gemeinschaftslebens.  Der Freundeskreis organisiert z. B. Informations-Veranstaltungen über Ungarn und andere Länder sowie deren Kultur, Ausflüge, Kochwettbewerbe oder Weinverkostungen. Außerdem ist der Verein jeden Herbst maßgeblicher Mitgestalter der Interkulturellen Woche im Eichsfeld.

Um den „Freundeskreis Ungarn e. V.“ weiterhin eine so rege Beteiligung an der Interkulturellen Woche zu ermöglichen, erhielt er deshalb eine Spende der „Alternative 54 e. V.“ über 400,00 €. Der Freundeskreis will das Geld u. a. für Fahrtkosten für eine ungarische Tanzgruppe zur Eröffnungsveranstaltung der Interkulturellen Woche nutzen.

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