Lokales

„Falsche Freunde“ in Waltershausen

28. September 2015  Antifaschismus, Lokales, Mein Wahlkreis

[Foto: W. Möller]: Gegenkundgebung Bildmitte: Johanna Scheringer-Wright

[Foto: W. Möller]: Gegenkundgebung
Bildmitte: Johanna Scheringer-Wright

Am Montag den 14. September fand in Waltershausen eine Demonstration des Landesverbandes der Thüringer NPD statt. Aufhänger war die kurzfristig bekanntgegebene Umnutzung einer Förderschule zur Unterkunft für Asylsuchende.

Aufgerufen hatte der Landesvorsitzende der NPD Tobias Kammler, trotz der kurzen Mobilisierungszeit von 4 Tagen folgten dem Aufruf zwischen 500 und 700 Menschen. Vertreten war das gesamte Spektrum der „rechten Zivilgesellschaft“, sowie einige der direkt von der Schulschließung betroffene Schüler_innen und deren Eltern.

Den größten Teil der Demonstration stellten augenscheinlich die „besorgten Bürger_innen“ von Waltershausen, eingerahmt von NPD-Anhängern und Mitgliedern der regionalen Kameradschaftsszene aus Gotha. Die Berührungsängste zwischen sich selbst als „normale Bürger“ verstehenden Menschen auf der einen Seite und NPD, bzw. militanter Kameradschaftsszene auf der anderen Seite, scheinen endgültig verschwunden zu sein.

Die Gegenkundgebung wurde von der Landtagsabgeordneten Johanna Scheringer-Wright

[Foto: W. Möller]: Gegenkundgebung Grüne, Linke, Jusos, Antifa und wegen der besorgten Bürgern besorgte Menschen

[Foto: W. Möller]: Gegenkundgebung
Grüne, Linke, Jusos, Antifa und wegen der besorgten Bürgern besorgte Menschen

angemeldet. An der Kundgebung in der Nähe zum Auftaktort der NPD-Demo beteiligten sich etwa 100 Menschen, aus dem Parteispektrum von die LINKE, Grüne und SPD (und deren Nachwuchsorganisationen), Leute von „der Antifa“, und Bürgerinnen und Bürger aus Waltershausen die besorgt sind wegen der „besorgten Bürger“.

Die Abschluss-Kundgebung der NPD und ihrer zahlreichen Sympathisanten fand auf dem Waltershäuser Marktplatz statt, auch hier gelang es zumindest Protest in Hör- und Sichtweite durchzusetzen. Ein heftiger Wolkenbruch sorgte schließlich dafür dass sich das Verhältnis von NPD-Demonstranten zu Gegendemonstranten schlagartig umkehrte, als die „besorgten Bürger“ vor dem Wetter die Flucht ergriffen. So schnell wird man zum „Klimaflüchtling“…

Die Erfolge die die NPD und andere rechte Akteure momentan für sich verbuchen können, beruhen keineswegs auf der eigenen Stärke der rechten Szene, ihren rhetorischen Fähigkeiten oder ihrem Organisationstalent. Ob nun bewusst oder unbewusst treiben Teile des konservativ-bürgerlichen Establishments den braunen Rattenfängern die Menschen in die Arme. Im Landkreis Gotha beteiligen sich an der „Schützenhilfe“ für die NPD allen voran der Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski, sowie der Landrat Konrad Gießmann (beide CDU). Herr Schipanski echauffiert sich darüber wenn Einrichtungen des Bundes (Truppenübungsplatz Ohrdruf) sich bereit erklären Flüchtlinge aufzunehmen. Allerdings geht der Vorwurf nicht an den Bund, bzw. die Bundeswehr, sondern richtet sich gegen die Landesregierung, die über die Köpfe der Ohrdrufer Bevölkerung hinweg den Bundeswehrstandort in Beschlag genommen hätte.

[Foto: sb]: Kameradschaftsmitglieder des "Bündnis Zukunft Landkreis Gotha"

[Foto: sb]: Kameradschaftsmitglieder des „Bündnis Zukunft Landkreis Gotha“

Genau das was Herr Schipanski (CDU) der Landesregierung vorwirft: keine Beteiligung der Bevölkerung, keine Transparenz in der Entscheidungsfindung, keine Vorwarnung, usw. – genau nach diesem Muster verteilt das Landratsamt unter Konrad Gießmann (CDU) die Geflüchteten im Landkreis Gotha. Da werden quasi über Nacht Turnhallen zu Unterkünften, bzw. Förderschulen geschlossen und umgewidmet. Dass die Schule in Waltershausen, wegen geringer Schülerzahlen und der Inklusion, sowieso kurz vor der Schließung stand, wird nicht erwähnt. So kann eine unpopuläre Entscheidung, die die Schließung einer Schule wohl immer ist, auf die Asylbewerber abgewälzt werden.

[Foto: sb]: Neben Deutschlandfahnen, NPD-Flaggen, schwarzen Kameradschaftsfahnen auch "Schwarz-Weiß-Rote"-Beflaggung des "Bürgerprotests"

[Foto: sb]: Neben Deutschlandfahnen, NPD-Flaggen, schwarzen Kameradschaftsfahnen auch „Schwarz-Weiß-Rote“-Beflaggung des „Bürgerprotests“

Ob sich Herr Gießmann (CDU) und Herr Schipanski (CDU) der Auswirkungen ihres Handelns und ihrer medialen Hetze bewusst sind, kann nur gemutmaßt werden. Das vermeintliche Kalkül dahinter, die Wähler_innen die jetzt eventuell zur AfD und NPD überlaufen an die CDU zu binden, wird wohl kaum aufgehen. Sie tragen vielmehr dazu bei das dieser Prozess noch beschleunigt wird. Das sah man in Waltershausen, und das sieht man jetzt jeden Mittwoch in Erfurt, wenn nicht nur hunderte, sondern tausende „besorgte Bürger“ und Neonazis gemeinsame durch die Straßen ziehen.

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Johanna Scheringer-Wright (DIE LINKE) fordert Tankred Schipanski auf, endlich auf Bundesebene aktiv zu werden.

09. September 2015  Allgemein, Lokales

Die Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE, Scheringer-Wright, fordert Tankred Schipanski auf, endlich aufzuhören mit dem Schüren von Ängsten und auf Bundesebene aktiv zu werden, damit Geflüchtete gut untergebracht werden können.

„Die Vorwürfe des Herrn Schipanski, die Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung würde nicht gut funktionieren, sollen davon ablenken, dass die Bundesregierung und die CDU im Grunde genommen so wenige Flüchtlinge wie möglich aufnehmen will “ erklärt Scheringer-Wright.

Das deklinierten die Bundesregierung und die CDU und CSU geführten Landesregierungen auf allen Ebenen durch. Das fange an mit der Forderung von Bundeskanzlerin Merkel, dass andere EU-Länder mehr Geflüchtete aufnehmen müssten, obwohl Deutschland auf Kosten anderer stärkste Wirtschaftsmacht in Europa ist, und gehe soweit, jede Aufnahme von Geflüchteten als Problem darzustellen. Genauso mache es auch Tankred Schipanski.

„Schipanski sagt weiterhin, meine Forderung nach ziviler Nutzung der Kaserne und des Truppenübungsplatzes in Ohrdruf sei absurd“ stellt Scheringer-Wright fest. Damit beweise er, dass er unreflektiert den Aufrüstungskurs der Bundesregierung und der Ministerin von der Leyen unterstützt. „Und er unterschlägt völlig, dass es genau diese Aufrüstung, die Waffenexporte und der Einsatz von Truppen im Ausland sind, die kriegerische Konflikte begünstigen und damit Fluchtursachen schaffen“ kritisiert Scheringer-Wright. „Anstelle sich für Frieden und eine friedliche Nutzung der Bundeswehrstandorte einzusetzen, befeuert Herr Schipanski vor Ort Hetzkampagnen “ bedauert Scheringer-Wright.

Dagegen setze sich DIE LINKE in Thüringen seit langem für eine friedliche Nutzung des Bundeswehrstandortes in Ohrdruf ein. Scheringer-Wright fordert, den Bundeswehrstandort jetzt insgesamt zu schließen und der zivilen Nutzung zur Verfügung zu stellen. Zur Umsetzung eines Konversionsprojektes für die Flächen gäbe es ein Konzept eines Agrarunternehmens aus Crawinkel.

Weil die Erstaufnahmestellen  in Eisenberg und Suhl überfüllt seien, und jeden Tag weitere Flüchtlinge erwartet werden, wäre es ein richtiger Schritt auch in der Kaserne in Ohrdruf eine Erstaufnahmeeinrichtung zu etablieren. Dabei bleibe Scheringer-Wright ohne Wenn und Aber. „Und ich bin mir sicher, dass auch  Einwohnerinnen und Einwohner in Ohrdruf dies unterstützen, das zeigt die Solidarität vor Ort und dafür will ich mich  ganz herzlich bedanken“, so Scheringer-Wright abschließend.

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Endlich eine friedliche, menschenbejahende Nutzung der Kaserne in Ohrdruf.

28. August 2015  Lokales, Mein Wahlkreis

Die Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE, Scheringer-Wright, begrüßt die Nutzung der Kaserne in Ohrdruf für die Erstaufnahme von Geflüchteten. Im Vorfeld des Weltfriedenstages sei es eine schöne Botschaft, dass der Bundeswehrstandort in Ohrdruf endlich für friedensstiftende Zwecke genutzt würde. Seit langem setze sich DIE LINKE in Thüringen für eine friedliche Nutzung des Bundeswehrstandortes in Ohrdruf ein. DIE LINKE fordert, den Übungsplatz und den Bundeswehrstandort insgesamt zu schließen und der zivilen Nutzung zur Verfügung zu stellen.

„Ich freue mich, dass über 240 Geflüchtete in der Kaserne erst einmal aufgenommen werden konnten und denke, dass hier auch noch mehr untergebracht werden können“ erklärt Dr. Scheringer-Wright.

Weil die Erstaufnahmestellen in Eisenberg und Suhl überfüllt sind, wäre es ein richtiger Schritt auch in der Kaserne in Ohrdruf eine Erstaufnahmeeinrichtung zu etablieren. Mittel- und langfristig sollte der Standort dann komplett zivil genutzt werden. Für das Areal des Truppenübungsplatzes gäbe es auch schon ein Konzept eines ortsansässigen Landwirtschaftsbetriebes. Deshalb fordert die Abgeordnete erneut, dass die Bundesregierung endlich die entsprechenden Schritte einleitet, damit diese Konversion vollzogen werden kann.

Die Kaserne Ohrdruf, wie auch die anderen Bundeswehrstandorte verfügen über eine gewisse Basisausstattung, die in Deutschland im Jahr 2015 für Geflüchtete leider keine Selbstverständlichkeit mehr zu sein scheint: Einzelne Mehrbettzimmer, feste Wände, ein Dach und Sanitäranlagen.

Dass der kurzfristig anberaumte Einzug der Geflüchteten von Bürgerinnen und Bürgern, sowie einem großen Teil des Stadtrats eher mit Ablehnung, Ängsten und Sorgen aufgenommen wurde sei sehr bedauerlich. Eine bessere Öffentlichkeitsarbeit im Vorfeld wäre vielleicht hilfreich gewesen.

„Ich möchte alle Menschen in Ohrdruf und Umgebung dazu aufrufen sich der neuen Situation zu stellen. Mitmenschlichkeit ist nicht teilbar, und die Unterbringung der Geflüchteten ist  für uns alle eine Chance – eine Chance etwas für das Leben zu tun und gegen den Krieg“ so Johanna Scheringer-Wright.

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Unser redsoxx-Straßenfest in Bildern

27. August 2015  Allgemein, Lokales, Mein Wahlkreis

Am 8. August fand in der Blumenbachstraße unser interkulturelles Straßenfest statt. Zahlreiche Menschen unterstützten uns, halfen beim Auf- und Abbau, brachten Essen oder Kuchen mit, schenkten Kaffee aus, tanzten oder machten Musik.

 

Die Fotos stammen von Mike Wright, der Text unter der Bildergalerie wurde in der UNZ veröffentlicht.

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Aufsuchung von Kalisalzen in „Küllstedt“ und „Gräfentonna“

09. Juni 2015  Lokales, Umwelt

Im Januar 2015 genehmigte das Landesbergamt die Pläne des australischen Unternehmens East Exploration, in den Erkundungsgebieten „Küllstedt“ und „Gräfentonna“ mit der Suche nach Kalisalzen zu beginnen. Betroffen sind im Erkundungsgebiet „Küllstedt“ 30 Gemeinden und im Erkundungsgebiet „Gräfentonna“ 27 Gemeinden. Von den insgesamt 57 betroffenen Gemeinden gaben 43 eine ablehnende Stellungnahme ab.

Diese Gemeinden stehen vor einer längeren juristischen Auseinandersetzung. Sollte der Widerspruch der Gemeinden abgelehnt werden, bleibt die Möglichkeit einer Klage vor dem Verwaltungsgericht.

Neben dem Widerstand der Gemeinden und ihrer Bürgermeister, gibt es in der betroffenen Region Menschen die selbst aktiv werden. Organisiert in Bürgerinitiativen stehen ihnen andere Mittel und Wege zur Verfügung als Widerspruch und Klage, um ihre Interessen zu verteidigen.

Für alle Interessierten empfehle ich einen ausführlichen Artikel der TA vom 18. Mai.

Und die mündliche Anfrage (Drucksache 6/526), sowie die Antwort der Landesregierung (Drucksache 6/583)

Kleine Anfrage zur Salzaufsuchung

Antwort der Landesregierung

 

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Scheckübergabe an den Verband der Behinderten Gotha

30. April 2015  Allgemein, Lokales, Mein Wahlkreis

Eine besondere Freunde im 20. Jahr des Bestehens der Alternative 54 war es dem Behindertenverband Gotha einen Scheck zu übergeben. Seit der Gründung der Alternative im April 1995, die als Antwort der PDS auf die in der Thüringer Verfassung festgelegten automatischen Diätenerhöhung erfolgte, verteilten die Abgeordneten der PDS und später der Partei DIE LINKE mehr als 1.000.000 Euro aus ihren Diäten.

Die hier überbrachte Spende der Alternative 54 unterstützt eine Fahrt der Mitglieder des Behindertenverbands zu einem Fußballspiel.

 

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Friedenskundgebung und Gedenken an die Opfer Todesmarsches

08. April 2015  Antifaschismus, Lokales

Am frühen Ostersamstag fand in Ohrdruf die traditionelle Friedenskundgebung statt. Am Gedenkstein für die 5.000 Opfer des Außenlagers Ohrdruf SIII (Außenlager des KZ Buchenwald), in der Waldstraße, versammelten sich die überschaubare Gruppe. Neben der musikalischen Begleitung, gab es eine Rede von Johanna. Thematisiert wurden die aktuelle Außen- und Rüstungspolitik der BRD, die Situation rund um den Truppenübungspatz von Ohrdruf, die Ehrung der Opfer des historischen Nationalsozialismus und die Gefahren durch die aktuelle rassistische Mobilisierungswelle (Rede im Anhang).

Anschließend ging es mit dem Bus ins Jonastal. Anlässlich des 70. Jahrestags der Befreiung des Außenlagers erinnerte ein Sternmarsch an die Todesmärsche der KZ-Häftlinge. Etwa 300 Menschen beteiligten sich an der Gedenkzeremonie. Unter ihnen der ehemalige Häftling Petro Mischtschuk, der Veteranen der US-Army Douglas Dillard und Dmitry Baskakov (russisches Generalkonsulat).

Nur wenige Stunden nach der Veranstaltung wurde die neu gestaltete Gedenkstätte geschändet. Eine Tafel wurde beschädigt und die Blumengebinde zerstört.

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Theodor-Neubauer Gedenken

06. Februar 2015  Antifaschismus, Lokales
Rede von Johanna Scheringer-Wright (MdL)

Rede von Johanna Scheringer-Wright (MdL)

Am 5. Februar 2015, dem 70. Todestag von Theodor Neubauer, versammelten sich etwa 40 Menschen am Theodor-Neubauer-Park in Tabarz, um dem kommunistischen Widerstandskämpfer zu gedenken.

Auf der, vom VVN-BdA organisierten, Gedenkkundgebung sprachen neben dem Kreisvorsitzenden der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes, Martin Mürb, auch die Landesvorsitzende Elke Pudszuhn, die Beigeordnete des Gemeinderates Tabarz Susanne Hoske, Professor Peter Arlt, Gerald Möller von der DKP sowie die Landtagsabgeordnete Johanna Scheringer-Wright.

Die verschiedenen Redner und Rednerinnen gingen auf das Leben und Wirken Neubauers, seinen Kampf gegen den Faschismus, sowie seine Hinrichtung durch die Nazis ein. Das Gedenken an die Ermordung Neubauers ist zugleich eine Mahnung an die Gegenwart. „Gerade für die heutige Zeit sollten wir aus Neubauers Leben Ideen schöpfen“ forderte die Abgeordnete Scheringer-Wright. Die Unzufriedenen dürften nicht Nazis und Volksverhetzern überlassen werden. Hier und heute müssen Alternativen entwickelt werden, die der Spaltung der Gesellschaft effektiv entgegenwirken und die Rassismus, Nazismus und Ausgrenzung den Boden entziehen, so Scheringer-Wright abschließend.

Theodor-Neubauer-Gedenkstein.

Theodor-Neubauer-Gedenkstein.

In diesem Sinne wurde während der Gedenkkundgebung der Theodor-Neubauer-Preis ausgelobt.

„In dieser Zeit, in der erneut der Mob die Straßen gewinnt, müssen wir uns des Lebens und Kampfes solcher Menschen, wie Theo Neubauer, in Erinnerung rufen und aus ihrem Schicksal Einsicht, Kraft und Hoffnung gewinnen und aktiv werden.“ (Auszug aus dem Auslobungstext)

 

 

Im Anhang findet ihr die Rede von Johanna Scheringer-Wright, sowie einige weitere Bilder der Kundgebung

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Gesicht zeigen gegen Sügida

04. Februar 2015  Antifaschismus, Lokales

Die Landtagsabgeordnete Dr. Johanna Scheringer-Wright hat den Protest gegen Sügida in Suhl am 02. Februar

persönlich unterstützen. „Es ist sehr wichtig, im Protest gegen Neonazis und Rechtspopulisten nicht nachzulassen und Solidarität mit der weltoffenen Suhler Zivilbevölkerung zu leben!“

Seit 4 Wochen demonstrieren Montag für Montag „besorgte Bürger“ gemeinsam mit der organisierten Neonaziszene Thüringens gegen eine vermeintliche Islamisierung Südthüringens. Maßgeblich organisiert werden die Kundgebungen und „Spaziergänge“ vom NPD-nahem „Bündnis Zukunft Hildburghausen“ um Tommy Frenck.

In Suhl marschieren militante Neonazis und Rechtspopulisten Seite an Seite. Woche für Woche beteiligen sich etwa 1.000 Personen an diesen fremdenfeindlichen Veranstaltungen. Die einende Parole dieser heterogenen braun-schwarzen Menschenmenge lautet „Wir sind das Volk“. Gegendemonstranten, egal ob aus den liberalen und linken Parteien (SPD, Grüne, Piraten, Linke), Gewerkschaften, Vereinen und Verbänden, der Kirche oder dem Antifa-Spektrum werden voller Hass als „Volksverräter“ bezeichnet. Die Presse, teilweise mit eigener Security unterwegs, wird als „Lügenpresse“ beschimpft.

Unterstützt werden die südthüringischen Neonazis nicht nur von lokalen AfD-Größen, sondern auch durch Personen und Organisationen aus dem Landkreis Gotha. Der NPD-Kreisverband Gotha und das „Bündnis Zukunft Landkreis Gotha“ um den militanten Neonazi Marco Zint mobilisieren ihre Anhänger nach Suhl. Ebenso wurden auf der ersten Sügida-Veranstaltung zwei Bewohner des „Gelben Hauses“ aus Ballstädt gesichtet. Thomas Wagner, Kopf der Rechtsrockband „SKD“ und Hauptverdächtiger des Überfalls auf eine Feier im Gemeindesaal von Ballstädt, sowie der aus Bad Langensalza stammenden Tony St., mutmaßlich ebenfalls an dem brutalem Überfall mit 10 Verletzten (2 davon schwerverletzt) beteiligt, sind in Suhl mit dabei. Vor dem Hintergrund dieser neuen Aktivitäten der Gothaer Neonazi-Szene ist es unverständlich, dass die Tatverdächtigen des Überfalls in Ballstädt noch nicht vor Gericht stehen. So lässt man ihnen Raum sich an volksverhetzenden Unternehmungen zu beteiligen. „Der Prozess ist überfällig, und muss endlich beginnen.“ fordert Scheringer-Wright.

Zudem möchte Scheringer-Wright alle Gothaerinnen und Gothaer dazu ermutigen sich an den Gegenprotesten zu beteiligen und die Suhler Zivilgesellschaft in ihrem Widerstand zu unterstützen. „Aber auch in unserem eigenen Landkreis sollten wir wachsam sein, und fremdenfeindlichen sowie neonazistischen Aktivitäten mutig entgegentreten“, so Scheringer-Wright abschließend.

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Dr. Johanna Scheringer-Wright überreicht kubiXX e. V. Scheck

05. September 2014  Allgemein, Aus dem Landtag, Lokales

Die Landtagsabgeordnete und Direktkandidatin im Wahlkreis 16 der Partei DIE LINKE, Scheringer-Wright, überreichte am Freitag, den 05. September, in Gotha dem Verein kubiXX einen Scheck der „Alternative 54 e. V.“ über 250 €.

kubiXX 5.9.14

Der Verein „Alternative 54 Erfurt e. V.“ gibt die automatische Erhöhung der Diäten, die in Artikel 54 der Thüringer Verfassung geregelt ist, der Landtagsabgeordneten der Fraktion DIE LINKE weiter. Seit Inkrafttreten der Verfassung kämpft DIE LINKE gegen den die automatische Erhöhung der Diäten für Abgeordnete. Eine Verfassungsklage war nicht erfolgreich, Anträg zur Abschaffung oder zumindest Aussetzung der Erhöhungen fanden bei den anderen Parteien im Landtag nicht die notwendige Mehrheit. Vor allem CDU und SPD machten sich für die die automatischen Erhöhungen der Diäten stark. Deshalb gründeten 1995 Abgeordnete der PDS (heute DIE LINKE) den Verein „Alternative 54 Erfurt e.V.“, der die automatischen Erhöhungen der Abgeordneten-Diäten an soziale, kulturelle und ehrenamtliche Vereine sowie Jugendprojekte weitergibt.

Der Gothaer Verein kubiXX e. V. setzt auf Kultur, Bildung und Politik. Die Betonung liegt dabei auf dem X, doppelt und groß geschrieben. Das steht für vieles mehr. Die Mitglieder des Vereins wollen etwas zur Stärkung der Kultur und Bildung in ihrem Umfeld beitragen. Aber auch mit politischen Themen setzen sie sich auseinander.

Die Vereinsräumlichkeiten des 2009 gegründet KubiXX e. V befinden sich in der Blumenbachstr. 5 in Gotha. Das Vereinsangebot ist breit aufgestellt. So gibt es ein regelmäßiges Treffen jugendliche Briefmarkensammler oder einen Nähkurs. Spielabende beginnen jeden Freitag ab 18.00 Uhr.  Ebenso gehört eine soziale Beratung jeden Mittwoch um 12.00 Uhr zum wöchentlichen Angebot. Jeden 1. Montag im Monat findet ein kostenloses Frauenfrühstück statt.

Die Scheckübergabe fand am Stand von kubiXX e.V. anlässlich der „Shopping-Nacht“ auf dem Neumarkt statt.

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