Lokales

Demonstration in Hannover: TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel!

Quelle: flickr-Kanal der Bundestagsfraktion Die Linke

Quelle: flickr-Kanal der Bundestagsfraktion Die Linke

Am kommenden Wochenende werden der US-Präsident Obama und die Bundeskanzlerin Merkel die Hannover Messe 2016 vor handverlesenem Publikum eröffnen. Neben den Fernsehbildern der Eröffnung werden unter Ausschluss der Öffentlichkeit die TTIP-Verhandlungen vorangebracht.

 

Die Sprecherin für Agrarpolitik und regionale Entwicklung der Fraktion DIE LINKE, Dr. Johanna Scheringer-Wright, ruft dazu auf, am kommenden Samstag um 12 Uhr auf dem Opernplatz in Hannover „Merkel und Obama noch einmal zu zeigen, was viele Menschen von diesen sogenannten Freihandelsabkommen halten“. Im vergangenen Oktober demonstrierten 250.000 Menschen gegen TTIP und die Ratifizierung von CETA. „Daran sollten wir anknüpfen, denn TTIP und CETA dienen den Interessen der Großkonzerne und untergraben Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.“

Im Rahmen des Abkommens wird Unternehmen die Möglichkeit eingeräumt, gegen Gesetze, die ihre Gewinne verringern, Schadensersatzklagen einzureichen. Wenn ein demokratisch gewähltes Parlament beispielsweise Fracking verbietet oder Tierschutzbestimmungen erhöht, kann ein nichtstaatlicher Schiedsgerichtshof angerufen werden. Diese so genannten Investitionsschutzklagen werden dann unter Ausschluss der Öffentlichkeit von einer Hand voll Wirtschaftsanwälten entschieden. Durch das Abkommen drohen Arbeitnehmerrechte und Sozialstandards gemindert zu werden. Das Vorsorgeprinzip wird ausgehebelt, Umwelt-, Verbraucher- und Tierschutzbestimmungen werden eingeschränkt und lassen sich nicht mehr weiterentwickeln. „Die Beteuerungen der Bundesregierung, diese undemokratischen Festlegungen aus TTIP herauszuhalten, sind nicht glaubwürdig, das zeigt auch der immer noch intrasparente Umgang mit den Verhandlungen“, ist sich Scheringer-Wright sicher.

DIE LINKE wird am 23. April als Teil eines großen Bündnisses in Hannover auf die Straße gehen. „Wir fordern internationale Abkommen, die die Standards erhöhen und nicht absenken, die die öffentliche Daseinsvorsorge stärken und nicht schwächen. Kulturelle Vielfalt, Bildung und öffentliche Dienstleistungen, eine nachhaltige und gentechnikfreie Landwirtschaft, eine saubere Umwelt, Datensicherheit und Verbraucherschutz dürfen dem Profit nicht geopfert werden“, so die Abgeordnete, die an der Demonstration teilnehmen wird.

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Trinkwasserqualität in den Gemeinden Hohengandern und Kella

04. März 2016  Allgemein, Lokales, Umwelt
Quelle: https://pixabay.com/

Quelle: https://pixabay.com/

Im vergangenen Jahr hat es in den Gemeinden Hohengandern und Kella Probleme mit der Trinkwasserqualität gegeben. So kam es in Hohengandern zu Grenzwertüberschreitungen bei Sulfat und bei den Parametern coliforme Bakterien und Enterokokken. Auch in Kella wurde eine Überschreitung des Grenzwertes bei den Parametern coliforme Bakterien und bei Escherichia coli festgestellt.

Die Grenzwertüberschreitungen lassen sich anhand der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage nachvollziehen (Drucksache 6/1747).

Die sich aus der Antwort ergebenden Fragen an die Landesregierung (Drucksache 6/1780) sind noch unbeantwortet, werden aber sobald wie möglich auch hier verlinkt.

 

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Die Landtagsabgeordnete Johanna Scheringer-Wright verurteilt den Brandanschlag in Friemar und fordert gleichzeitig mehr dezentrale Unterkünfte

06. Oktober 2015  Allgemein, Antifaschismus, Lokales
Brandschaden an der Unterkunft

Brandschaden an der Unterkunft

Am Montag, den 05.10.2015 machte sich die DIE LINKE Landtagsabgeordnete Johanna Scheringer-Wright vor Ort in Friemar an der Turnhalle ein Bild und kam mit Mitarbeitern des Landratsamtes und der Sicherheitsfirma ins Gespräch.

„Dieser Brandanschlag mitten in der Nacht ist ein versuchter Mord an den Menschen, die dort schliefen“ empört sich Scheringer-Wright. Sie hoffe, dass mit allem Nachdruck die strafrechtlichen Ermittlungen geführt werden, damit die Brandstifter, die mit solchen Taten Terror verbreiteten, zur Verantwortung gezogen werden können. „Ich möchte auch alle Anwohner und potentiellen Zeugen ermutigen, sich nicht einschüchtern zu lassen und der Polizei mögliche Beobachtungen mitzuteilen“ sagt Scheringer-Wright. Denn wenn es Anschläge gebe, dürfe niemand mehr wegschauen.

Die Mitarbeiter des Landratsamtes seien sich einig, dass der Schaden wieder behoben werden könne und dass die Turnhalle dann wieder genutzt werden kann.

„In diesem Zusammenhang ist es wichtig, dass der Landrat auch andere Gebäude in die

Turnhalle Friemar

Turnhalle Friemar

Planung für Flüchtlingsunterkünfte in den Blick nimmt“ fordert Scheringer-Wright. Wenn die Nutzung von Turnhallen bedeutet, dass die Schüler keinen Turnunterricht mehr haben können, sei das immer eine schlechte Lösung, erklärt Scheringer-Wright. „Ich weiß aber doch aus eigener Anschauung, dass sowohl in den Dörfern rund um Gotha, wie auch in der Stadt Gotha selbst viele Gebäude leer stehen“ sagt Scheringer-Wright. Viele davon seien ehemalige Hotels oder Landgaststätten, oftmals mit Saal, Küche und Zimmern. „So zum Beispiel die ehemalige Fischerstube, Hotel St. Gambrin, in Gotha, die steht leer und wäre vorzüglich geeignet. Aber da muss Landrat Gießmann eben mal das Telefon in die Hand nehmen und mit den privaten Besitzern das Gespräch führen“ fordert die Landtagsabgeordnete. Wenn sich nur auf die unter seiner Ägide stehenden Schulgebäude und Turnhallen konzentriert würde, erledige der Landrat seine Aufgabe nicht, und schaffe wie z.B. in Waltershausen unnötig Wut und Enttäuschung. „Das braucht es doch wirklich nicht, es gibt genügend andere Möglichkeiten, die dann zum Wohle aller genutzt werden können“ ist sich Scheringer-Wright sicher.

Innenansicht Turnhalle

Innenansicht Turnhalle

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„Falsche Freunde“ in Waltershausen

28. September 2015  Antifaschismus, Lokales, Mein Wahlkreis

[Foto: W. Möller]: Gegenkundgebung Bildmitte: Johanna Scheringer-Wright

[Foto: W. Möller]: Gegenkundgebung
Bildmitte: Johanna Scheringer-Wright

Am Montag den 14. September fand in Waltershausen eine Demonstration des Landesverbandes der Thüringer NPD statt. Aufhänger war die kurzfristig bekanntgegebene Umnutzung einer Förderschule zur Unterkunft für Asylsuchende.

Aufgerufen hatte der Landesvorsitzende der NPD Tobias Kammler, trotz der kurzen Mobilisierungszeit von 4 Tagen folgten dem Aufruf zwischen 500 und 700 Menschen. Vertreten war das gesamte Spektrum der „rechten Zivilgesellschaft“, sowie einige der direkt von der Schulschließung betroffene Schüler_innen und deren Eltern.

Den größten Teil der Demonstration stellten augenscheinlich die „besorgten Bürger_innen“ von Waltershausen, eingerahmt von NPD-Anhängern und Mitgliedern der regionalen Kameradschaftsszene aus Gotha. Die Berührungsängste zwischen sich selbst als „normale Bürger“ verstehenden Menschen auf der einen Seite und NPD, bzw. militanter Kameradschaftsszene auf der anderen Seite, scheinen endgültig verschwunden zu sein.

Die Gegenkundgebung wurde von der Landtagsabgeordneten Johanna Scheringer-Wright

[Foto: W. Möller]: Gegenkundgebung Grüne, Linke, Jusos, Antifa und wegen der besorgten Bürgern besorgte Menschen

[Foto: W. Möller]: Gegenkundgebung
Grüne, Linke, Jusos, Antifa und wegen der besorgten Bürgern besorgte Menschen

angemeldet. An der Kundgebung in der Nähe zum Auftaktort der NPD-Demo beteiligten sich etwa 100 Menschen, aus dem Parteispektrum von die LINKE, Grüne und SPD (und deren Nachwuchsorganisationen), Leute von „der Antifa“, und Bürgerinnen und Bürger aus Waltershausen die besorgt sind wegen der „besorgten Bürger“.

Die Abschluss-Kundgebung der NPD und ihrer zahlreichen Sympathisanten fand auf dem Waltershäuser Marktplatz statt, auch hier gelang es zumindest Protest in Hör- und Sichtweite durchzusetzen. Ein heftiger Wolkenbruch sorgte schließlich dafür dass sich das Verhältnis von NPD-Demonstranten zu Gegendemonstranten schlagartig umkehrte, als die „besorgten Bürger“ vor dem Wetter die Flucht ergriffen. So schnell wird man zum „Klimaflüchtling“…

Die Erfolge die die NPD und andere rechte Akteure momentan für sich verbuchen können, beruhen keineswegs auf der eigenen Stärke der rechten Szene, ihren rhetorischen Fähigkeiten oder ihrem Organisationstalent. Ob nun bewusst oder unbewusst treiben Teile des konservativ-bürgerlichen Establishments den braunen Rattenfängern die Menschen in die Arme. Im Landkreis Gotha beteiligen sich an der „Schützenhilfe“ für die NPD allen voran der Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski, sowie der Landrat Konrad Gießmann (beide CDU). Herr Schipanski echauffiert sich darüber wenn Einrichtungen des Bundes (Truppenübungsplatz Ohrdruf) sich bereit erklären Flüchtlinge aufzunehmen. Allerdings geht der Vorwurf nicht an den Bund, bzw. die Bundeswehr, sondern richtet sich gegen die Landesregierung, die über die Köpfe der Ohrdrufer Bevölkerung hinweg den Bundeswehrstandort in Beschlag genommen hätte.

[Foto: sb]: Kameradschaftsmitglieder des "Bündnis Zukunft Landkreis Gotha"

[Foto: sb]: Kameradschaftsmitglieder des „Bündnis Zukunft Landkreis Gotha“

Genau das was Herr Schipanski (CDU) der Landesregierung vorwirft: keine Beteiligung der Bevölkerung, keine Transparenz in der Entscheidungsfindung, keine Vorwarnung, usw. – genau nach diesem Muster verteilt das Landratsamt unter Konrad Gießmann (CDU) die Geflüchteten im Landkreis Gotha. Da werden quasi über Nacht Turnhallen zu Unterkünften, bzw. Förderschulen geschlossen und umgewidmet. Dass die Schule in Waltershausen, wegen geringer Schülerzahlen und der Inklusion, sowieso kurz vor der Schließung stand, wird nicht erwähnt. So kann eine unpopuläre Entscheidung, die die Schließung einer Schule wohl immer ist, auf die Asylbewerber abgewälzt werden.

[Foto: sb]: Neben Deutschlandfahnen, NPD-Flaggen, schwarzen Kameradschaftsfahnen auch "Schwarz-Weiß-Rote"-Beflaggung des "Bürgerprotests"

[Foto: sb]: Neben Deutschlandfahnen, NPD-Flaggen, schwarzen Kameradschaftsfahnen auch „Schwarz-Weiß-Rote“-Beflaggung des „Bürgerprotests“

Ob sich Herr Gießmann (CDU) und Herr Schipanski (CDU) der Auswirkungen ihres Handelns und ihrer medialen Hetze bewusst sind, kann nur gemutmaßt werden. Das vermeintliche Kalkül dahinter, die Wähler_innen die jetzt eventuell zur AfD und NPD überlaufen an die CDU zu binden, wird wohl kaum aufgehen. Sie tragen vielmehr dazu bei das dieser Prozess noch beschleunigt wird. Das sah man in Waltershausen, und das sieht man jetzt jeden Mittwoch in Erfurt, wenn nicht nur hunderte, sondern tausende „besorgte Bürger“ und Neonazis gemeinsame durch die Straßen ziehen.

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Johanna Scheringer-Wright (DIE LINKE) fordert Tankred Schipanski auf, endlich auf Bundesebene aktiv zu werden.

09. September 2015  Allgemein, Lokales

Die Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE, Scheringer-Wright, fordert Tankred Schipanski auf, endlich aufzuhören mit dem Schüren von Ängsten und auf Bundesebene aktiv zu werden, damit Geflüchtete gut untergebracht werden können.

„Die Vorwürfe des Herrn Schipanski, die Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung würde nicht gut funktionieren, sollen davon ablenken, dass die Bundesregierung und die CDU im Grunde genommen so wenige Flüchtlinge wie möglich aufnehmen will “ erklärt Scheringer-Wright.

Das deklinierten die Bundesregierung und die CDU und CSU geführten Landesregierungen auf allen Ebenen durch. Das fange an mit der Forderung von Bundeskanzlerin Merkel, dass andere EU-Länder mehr Geflüchtete aufnehmen müssten, obwohl Deutschland auf Kosten anderer stärkste Wirtschaftsmacht in Europa ist, und gehe soweit, jede Aufnahme von Geflüchteten als Problem darzustellen. Genauso mache es auch Tankred Schipanski.

„Schipanski sagt weiterhin, meine Forderung nach ziviler Nutzung der Kaserne und des Truppenübungsplatzes in Ohrdruf sei absurd“ stellt Scheringer-Wright fest. Damit beweise er, dass er unreflektiert den Aufrüstungskurs der Bundesregierung und der Ministerin von der Leyen unterstützt. „Und er unterschlägt völlig, dass es genau diese Aufrüstung, die Waffenexporte und der Einsatz von Truppen im Ausland sind, die kriegerische Konflikte begünstigen und damit Fluchtursachen schaffen“ kritisiert Scheringer-Wright. „Anstelle sich für Frieden und eine friedliche Nutzung der Bundeswehrstandorte einzusetzen, befeuert Herr Schipanski vor Ort Hetzkampagnen “ bedauert Scheringer-Wright.

Dagegen setze sich DIE LINKE in Thüringen seit langem für eine friedliche Nutzung des Bundeswehrstandortes in Ohrdruf ein. Scheringer-Wright fordert, den Bundeswehrstandort jetzt insgesamt zu schließen und der zivilen Nutzung zur Verfügung zu stellen. Zur Umsetzung eines Konversionsprojektes für die Flächen gäbe es ein Konzept eines Agrarunternehmens aus Crawinkel.

Weil die Erstaufnahmestellen  in Eisenberg und Suhl überfüllt seien, und jeden Tag weitere Flüchtlinge erwartet werden, wäre es ein richtiger Schritt auch in der Kaserne in Ohrdruf eine Erstaufnahmeeinrichtung zu etablieren. Dabei bleibe Scheringer-Wright ohne Wenn und Aber. „Und ich bin mir sicher, dass auch  Einwohnerinnen und Einwohner in Ohrdruf dies unterstützen, das zeigt die Solidarität vor Ort und dafür will ich mich  ganz herzlich bedanken“, so Scheringer-Wright abschließend.

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Endlich eine friedliche, menschenbejahende Nutzung der Kaserne in Ohrdruf.

28. August 2015  Lokales, Mein Wahlkreis

Die Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE, Scheringer-Wright, begrüßt die Nutzung der Kaserne in Ohrdruf für die Erstaufnahme von Geflüchteten. Im Vorfeld des Weltfriedenstages sei es eine schöne Botschaft, dass der Bundeswehrstandort in Ohrdruf endlich für friedensstiftende Zwecke genutzt würde. Seit langem setze sich DIE LINKE in Thüringen für eine friedliche Nutzung des Bundeswehrstandortes in Ohrdruf ein. DIE LINKE fordert, den Übungsplatz und den Bundeswehrstandort insgesamt zu schließen und der zivilen Nutzung zur Verfügung zu stellen.

„Ich freue mich, dass über 240 Geflüchtete in der Kaserne erst einmal aufgenommen werden konnten und denke, dass hier auch noch mehr untergebracht werden können“ erklärt Dr. Scheringer-Wright.

Weil die Erstaufnahmestellen in Eisenberg und Suhl überfüllt sind, wäre es ein richtiger Schritt auch in der Kaserne in Ohrdruf eine Erstaufnahmeeinrichtung zu etablieren. Mittel- und langfristig sollte der Standort dann komplett zivil genutzt werden. Für das Areal des Truppenübungsplatzes gäbe es auch schon ein Konzept eines ortsansässigen Landwirtschaftsbetriebes. Deshalb fordert die Abgeordnete erneut, dass die Bundesregierung endlich die entsprechenden Schritte einleitet, damit diese Konversion vollzogen werden kann.

Die Kaserne Ohrdruf, wie auch die anderen Bundeswehrstandorte verfügen über eine gewisse Basisausstattung, die in Deutschland im Jahr 2015 für Geflüchtete leider keine Selbstverständlichkeit mehr zu sein scheint: Einzelne Mehrbettzimmer, feste Wände, ein Dach und Sanitäranlagen.

Dass der kurzfristig anberaumte Einzug der Geflüchteten von Bürgerinnen und Bürgern, sowie einem großen Teil des Stadtrats eher mit Ablehnung, Ängsten und Sorgen aufgenommen wurde sei sehr bedauerlich. Eine bessere Öffentlichkeitsarbeit im Vorfeld wäre vielleicht hilfreich gewesen.

„Ich möchte alle Menschen in Ohrdruf und Umgebung dazu aufrufen sich der neuen Situation zu stellen. Mitmenschlichkeit ist nicht teilbar, und die Unterbringung der Geflüchteten ist  für uns alle eine Chance – eine Chance etwas für das Leben zu tun und gegen den Krieg“ so Johanna Scheringer-Wright.

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Unser redsoxx-Straßenfest in Bildern

27. August 2015  Allgemein, Lokales, Mein Wahlkreis

Am 8. August fand in der Blumenbachstraße unser interkulturelles Straßenfest statt. Zahlreiche Menschen unterstützten uns, halfen beim Auf- und Abbau, brachten Essen oder Kuchen mit, schenkten Kaffee aus, tanzten oder machten Musik.

 

Die Fotos stammen von Mike Wright, der Text unter der Bildergalerie wurde in der UNZ veröffentlicht.

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Aufsuchung von Kalisalzen in „Küllstedt“ und „Gräfentonna“

09. Juni 2015  Lokales, Umwelt

Im Januar 2015 genehmigte das Landesbergamt die Pläne des australischen Unternehmens East Exploration, in den Erkundungsgebieten „Küllstedt“ und „Gräfentonna“ mit der Suche nach Kalisalzen zu beginnen. Betroffen sind im Erkundungsgebiet „Küllstedt“ 30 Gemeinden und im Erkundungsgebiet „Gräfentonna“ 27 Gemeinden. Von den insgesamt 57 betroffenen Gemeinden gaben 43 eine ablehnende Stellungnahme ab.

Diese Gemeinden stehen vor einer längeren juristischen Auseinandersetzung. Sollte der Widerspruch der Gemeinden abgelehnt werden, bleibt die Möglichkeit einer Klage vor dem Verwaltungsgericht.

Neben dem Widerstand der Gemeinden und ihrer Bürgermeister, gibt es in der betroffenen Region Menschen die selbst aktiv werden. Organisiert in Bürgerinitiativen stehen ihnen andere Mittel und Wege zur Verfügung als Widerspruch und Klage, um ihre Interessen zu verteidigen.

Für alle Interessierten empfehle ich einen ausführlichen Artikel der TA vom 18. Mai.

Und die mündliche Anfrage (Drucksache 6/526), sowie die Antwort der Landesregierung (Drucksache 6/583)

Kleine Anfrage zur Salzaufsuchung

Antwort der Landesregierung

 

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Scheckübergabe an den Verband der Behinderten Gotha

30. April 2015  Allgemein, Lokales, Mein Wahlkreis

Eine besondere Freunde im 20. Jahr des Bestehens der Alternative 54 war es dem Behindertenverband Gotha einen Scheck zu übergeben. Seit der Gründung der Alternative im April 1995, die als Antwort der PDS auf die in der Thüringer Verfassung festgelegten automatischen Diätenerhöhung erfolgte, verteilten die Abgeordneten der PDS und später der Partei DIE LINKE mehr als 1.000.000 Euro aus ihren Diäten.

Die hier überbrachte Spende der Alternative 54 unterstützt eine Fahrt der Mitglieder des Behindertenverbands zu einem Fußballspiel.

 

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Friedenskundgebung und Gedenken an die Opfer Todesmarsches

08. April 2015  Antifaschismus, Lokales

Am frühen Ostersamstag fand in Ohrdruf die traditionelle Friedenskundgebung statt. Am Gedenkstein für die 5.000 Opfer des Außenlagers Ohrdruf SIII (Außenlager des KZ Buchenwald), in der Waldstraße, versammelten sich die überschaubare Gruppe. Neben der musikalischen Begleitung, gab es eine Rede von Johanna. Thematisiert wurden die aktuelle Außen- und Rüstungspolitik der BRD, die Situation rund um den Truppenübungspatz von Ohrdruf, die Ehrung der Opfer des historischen Nationalsozialismus und die Gefahren durch die aktuelle rassistische Mobilisierungswelle (Rede im Anhang).

Anschließend ging es mit dem Bus ins Jonastal. Anlässlich des 70. Jahrestags der Befreiung des Außenlagers erinnerte ein Sternmarsch an die Todesmärsche der KZ-Häftlinge. Etwa 300 Menschen beteiligten sich an der Gedenkzeremonie. Unter ihnen der ehemalige Häftling Petro Mischtschuk, der Veteranen der US-Army Douglas Dillard und Dmitry Baskakov (russisches Generalkonsulat).

Nur wenige Stunden nach der Veranstaltung wurde die neu gestaltete Gedenkstätte geschändet. Eine Tafel wurde beschädigt und die Blumengebinde zerstört.

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