Lokales

Endlich eine friedliche, menschenbejahende Nutzung der Kaserne in Ohrdruf.

28. August 2015  Lokales, Mein Wahlkreis

Die Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE, Scheringer-Wright, begrüßt die Nutzung der Kaserne in Ohrdruf für die Erstaufnahme von Geflüchteten. Im Vorfeld des Weltfriedenstages sei es eine schöne Botschaft, dass der Bundeswehrstandort in Ohrdruf endlich für friedensstiftende Zwecke genutzt würde. Seit langem setze sich DIE LINKE in Thüringen für eine friedliche Nutzung des Bundeswehrstandortes in Ohrdruf ein. DIE LINKE fordert, den Übungsplatz und den Bundeswehrstandort insgesamt zu schließen und der zivilen Nutzung zur Verfügung zu stellen.

„Ich freue mich, dass über 240 Geflüchtete in der Kaserne erst einmal aufgenommen werden konnten und denke, dass hier auch noch mehr untergebracht werden können“ erklärt Dr. Scheringer-Wright.

Weil die Erstaufnahmestellen in Eisenberg und Suhl überfüllt sind, wäre es ein richtiger Schritt auch in der Kaserne in Ohrdruf eine Erstaufnahmeeinrichtung zu etablieren. Mittel- und langfristig sollte der Standort dann komplett zivil genutzt werden. Für das Areal des Truppenübungsplatzes gäbe es auch schon ein Konzept eines ortsansässigen Landwirtschaftsbetriebes. Deshalb fordert die Abgeordnete erneut, dass die Bundesregierung endlich die entsprechenden Schritte einleitet, damit diese Konversion vollzogen werden kann.

Die Kaserne Ohrdruf, wie auch die anderen Bundeswehrstandorte verfügen über eine gewisse Basisausstattung, die in Deutschland im Jahr 2015 für Geflüchtete leider keine Selbstverständlichkeit mehr zu sein scheint: Einzelne Mehrbettzimmer, feste Wände, ein Dach und Sanitäranlagen.

Dass der kurzfristig anberaumte Einzug der Geflüchteten von Bürgerinnen und Bürgern, sowie einem großen Teil des Stadtrats eher mit Ablehnung, Ängsten und Sorgen aufgenommen wurde sei sehr bedauerlich. Eine bessere Öffentlichkeitsarbeit im Vorfeld wäre vielleicht hilfreich gewesen.

„Ich möchte alle Menschen in Ohrdruf und Umgebung dazu aufrufen sich der neuen Situation zu stellen. Mitmenschlichkeit ist nicht teilbar, und die Unterbringung der Geflüchteten ist  für uns alle eine Chance – eine Chance etwas für das Leben zu tun und gegen den Krieg“ so Johanna Scheringer-Wright.

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Unser redsoxx-Straßenfest in Bildern

27. August 2015  Allgemein, Lokales, Mein Wahlkreis

Am 8. August fand in der Blumenbachstraße unser interkulturelles Straßenfest statt. Zahlreiche Menschen unterstützten uns, halfen beim Auf- und Abbau, brachten Essen oder Kuchen mit, schenkten Kaffee aus, tanzten oder machten Musik.

 

Die Fotos stammen von Mike Wright, der Text unter der Bildergalerie wurde in der UNZ veröffentlicht.

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Aufsuchung von Kalisalzen in „Küllstedt“ und „Gräfentonna“

09. Juni 2015  Lokales, Umwelt

Im Januar 2015 genehmigte das Landesbergamt die Pläne des australischen Unternehmens East Exploration, in den Erkundungsgebieten „Küllstedt“ und „Gräfentonna“ mit der Suche nach Kalisalzen zu beginnen. Betroffen sind im Erkundungsgebiet „Küllstedt“ 30 Gemeinden und im Erkundungsgebiet „Gräfentonna“ 27 Gemeinden. Von den insgesamt 57 betroffenen Gemeinden gaben 43 eine ablehnende Stellungnahme ab.

Diese Gemeinden stehen vor einer längeren juristischen Auseinandersetzung. Sollte der Widerspruch der Gemeinden abgelehnt werden, bleibt die Möglichkeit einer Klage vor dem Verwaltungsgericht.

Neben dem Widerstand der Gemeinden und ihrer Bürgermeister, gibt es in der betroffenen Region Menschen die selbst aktiv werden. Organisiert in Bürgerinitiativen stehen ihnen andere Mittel und Wege zur Verfügung als Widerspruch und Klage, um ihre Interessen zu verteidigen.

Für alle Interessierten empfehle ich einen ausführlichen Artikel der TA vom 18. Mai.

Und die mündliche Anfrage (Drucksache 6/526), sowie die Antwort der Landesregierung (Drucksache 6/583)

Kleine Anfrage zur Salzaufsuchung

Antwort der Landesregierung

 

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Scheckübergabe an den Verband der Behinderten Gotha

30. April 2015  Allgemein, Lokales, Mein Wahlkreis

Eine besondere Freunde im 20. Jahr des Bestehens der Alternative 54 war es dem Behindertenverband Gotha einen Scheck zu übergeben. Seit der Gründung der Alternative im April 1995, die als Antwort der PDS auf die in der Thüringer Verfassung festgelegten automatischen Diätenerhöhung erfolgte, verteilten die Abgeordneten der PDS und später der Partei DIE LINKE mehr als 1.000.000 Euro aus ihren Diäten.

Die hier überbrachte Spende der Alternative 54 unterstützt eine Fahrt der Mitglieder des Behindertenverbands zu einem Fußballspiel.

 

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Friedenskundgebung und Gedenken an die Opfer Todesmarsches

08. April 2015  Antifaschismus, Lokales

Am frühen Ostersamstag fand in Ohrdruf die traditionelle Friedenskundgebung statt. Am Gedenkstein für die 5.000 Opfer des Außenlagers Ohrdruf SIII (Außenlager des KZ Buchenwald), in der Waldstraße, versammelten sich die überschaubare Gruppe. Neben der musikalischen Begleitung, gab es eine Rede von Johanna. Thematisiert wurden die aktuelle Außen- und Rüstungspolitik der BRD, die Situation rund um den Truppenübungspatz von Ohrdruf, die Ehrung der Opfer des historischen Nationalsozialismus und die Gefahren durch die aktuelle rassistische Mobilisierungswelle (Rede im Anhang).

Anschließend ging es mit dem Bus ins Jonastal. Anlässlich des 70. Jahrestags der Befreiung des Außenlagers erinnerte ein Sternmarsch an die Todesmärsche der KZ-Häftlinge. Etwa 300 Menschen beteiligten sich an der Gedenkzeremonie. Unter ihnen der ehemalige Häftling Petro Mischtschuk, der Veteranen der US-Army Douglas Dillard und Dmitry Baskakov (russisches Generalkonsulat).

Nur wenige Stunden nach der Veranstaltung wurde die neu gestaltete Gedenkstätte geschändet. Eine Tafel wurde beschädigt und die Blumengebinde zerstört.

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Theodor-Neubauer Gedenken

06. Februar 2015  Antifaschismus, Lokales
Rede von Johanna Scheringer-Wright (MdL)

Rede von Johanna Scheringer-Wright (MdL)

Am 5. Februar 2015, dem 70. Todestag von Theodor Neubauer, versammelten sich etwa 40 Menschen am Theodor-Neubauer-Park in Tabarz, um dem kommunistischen Widerstandskämpfer zu gedenken.

Auf der, vom VVN-BdA organisierten, Gedenkkundgebung sprachen neben dem Kreisvorsitzenden der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes, Martin Mürb, auch die Landesvorsitzende Elke Pudszuhn, die Beigeordnete des Gemeinderates Tabarz Susanne Hoske, Professor Peter Arlt, Gerald Möller von der DKP sowie die Landtagsabgeordnete Johanna Scheringer-Wright.

Die verschiedenen Redner und Rednerinnen gingen auf das Leben und Wirken Neubauers, seinen Kampf gegen den Faschismus, sowie seine Hinrichtung durch die Nazis ein. Das Gedenken an die Ermordung Neubauers ist zugleich eine Mahnung an die Gegenwart. „Gerade für die heutige Zeit sollten wir aus Neubauers Leben Ideen schöpfen“ forderte die Abgeordnete Scheringer-Wright. Die Unzufriedenen dürften nicht Nazis und Volksverhetzern überlassen werden. Hier und heute müssen Alternativen entwickelt werden, die der Spaltung der Gesellschaft effektiv entgegenwirken und die Rassismus, Nazismus und Ausgrenzung den Boden entziehen, so Scheringer-Wright abschließend.

Theodor-Neubauer-Gedenkstein.

Theodor-Neubauer-Gedenkstein.

In diesem Sinne wurde während der Gedenkkundgebung der Theodor-Neubauer-Preis ausgelobt.

„In dieser Zeit, in der erneut der Mob die Straßen gewinnt, müssen wir uns des Lebens und Kampfes solcher Menschen, wie Theo Neubauer, in Erinnerung rufen und aus ihrem Schicksal Einsicht, Kraft und Hoffnung gewinnen und aktiv werden.“ (Auszug aus dem Auslobungstext)

 

 

Im Anhang findet ihr die Rede von Johanna Scheringer-Wright, sowie einige weitere Bilder der Kundgebung

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Gesicht zeigen gegen Sügida

04. Februar 2015  Antifaschismus, Lokales

Die Landtagsabgeordnete Dr. Johanna Scheringer-Wright hat den Protest gegen Sügida in Suhl am 02. Februar

persönlich unterstützen. „Es ist sehr wichtig, im Protest gegen Neonazis und Rechtspopulisten nicht nachzulassen und Solidarität mit der weltoffenen Suhler Zivilbevölkerung zu leben!“

Seit 4 Wochen demonstrieren Montag für Montag „besorgte Bürger“ gemeinsam mit der organisierten Neonaziszene Thüringens gegen eine vermeintliche Islamisierung Südthüringens. Maßgeblich organisiert werden die Kundgebungen und „Spaziergänge“ vom NPD-nahem „Bündnis Zukunft Hildburghausen“ um Tommy Frenck.

In Suhl marschieren militante Neonazis und Rechtspopulisten Seite an Seite. Woche für Woche beteiligen sich etwa 1.000 Personen an diesen fremdenfeindlichen Veranstaltungen. Die einende Parole dieser heterogenen braun-schwarzen Menschenmenge lautet „Wir sind das Volk“. Gegendemonstranten, egal ob aus den liberalen und linken Parteien (SPD, Grüne, Piraten, Linke), Gewerkschaften, Vereinen und Verbänden, der Kirche oder dem Antifa-Spektrum werden voller Hass als „Volksverräter“ bezeichnet. Die Presse, teilweise mit eigener Security unterwegs, wird als „Lügenpresse“ beschimpft.

Unterstützt werden die südthüringischen Neonazis nicht nur von lokalen AfD-Größen, sondern auch durch Personen und Organisationen aus dem Landkreis Gotha. Der NPD-Kreisverband Gotha und das „Bündnis Zukunft Landkreis Gotha“ um den militanten Neonazi Marco Zint mobilisieren ihre Anhänger nach Suhl. Ebenso wurden auf der ersten Sügida-Veranstaltung zwei Bewohner des „Gelben Hauses“ aus Ballstädt gesichtet. Thomas Wagner, Kopf der Rechtsrockband „SKD“ und Hauptverdächtiger des Überfalls auf eine Feier im Gemeindesaal von Ballstädt, sowie der aus Bad Langensalza stammenden Tony St., mutmaßlich ebenfalls an dem brutalem Überfall mit 10 Verletzten (2 davon schwerverletzt) beteiligt, sind in Suhl mit dabei. Vor dem Hintergrund dieser neuen Aktivitäten der Gothaer Neonazi-Szene ist es unverständlich, dass die Tatverdächtigen des Überfalls in Ballstädt noch nicht vor Gericht stehen. So lässt man ihnen Raum sich an volksverhetzenden Unternehmungen zu beteiligen. „Der Prozess ist überfällig, und muss endlich beginnen.“ fordert Scheringer-Wright.

Zudem möchte Scheringer-Wright alle Gothaerinnen und Gothaer dazu ermutigen sich an den Gegenprotesten zu beteiligen und die Suhler Zivilgesellschaft in ihrem Widerstand zu unterstützen. „Aber auch in unserem eigenen Landkreis sollten wir wachsam sein, und fremdenfeindlichen sowie neonazistischen Aktivitäten mutig entgegentreten“, so Scheringer-Wright abschließend.

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Dr. Johanna Scheringer-Wright überreicht kubiXX e. V. Scheck

05. September 2014  Allgemein, Aus dem Landtag, Lokales

Die Landtagsabgeordnete und Direktkandidatin im Wahlkreis 16 der Partei DIE LINKE, Scheringer-Wright, überreichte am Freitag, den 05. September, in Gotha dem Verein kubiXX einen Scheck der „Alternative 54 e. V.“ über 250 €.

kubiXX 5.9.14

Der Verein „Alternative 54 Erfurt e. V.“ gibt die automatische Erhöhung der Diäten, die in Artikel 54 der Thüringer Verfassung geregelt ist, der Landtagsabgeordneten der Fraktion DIE LINKE weiter. Seit Inkrafttreten der Verfassung kämpft DIE LINKE gegen den die automatische Erhöhung der Diäten für Abgeordnete. Eine Verfassungsklage war nicht erfolgreich, Anträg zur Abschaffung oder zumindest Aussetzung der Erhöhungen fanden bei den anderen Parteien im Landtag nicht die notwendige Mehrheit. Vor allem CDU und SPD machten sich für die die automatischen Erhöhungen der Diäten stark. Deshalb gründeten 1995 Abgeordnete der PDS (heute DIE LINKE) den Verein „Alternative 54 Erfurt e.V.“, der die automatischen Erhöhungen der Abgeordneten-Diäten an soziale, kulturelle und ehrenamtliche Vereine sowie Jugendprojekte weitergibt.

Der Gothaer Verein kubiXX e. V. setzt auf Kultur, Bildung und Politik. Die Betonung liegt dabei auf dem X, doppelt und groß geschrieben. Das steht für vieles mehr. Die Mitglieder des Vereins wollen etwas zur Stärkung der Kultur und Bildung in ihrem Umfeld beitragen. Aber auch mit politischen Themen setzen sie sich auseinander.

Die Vereinsräumlichkeiten des 2009 gegründet KubiXX e. V befinden sich in der Blumenbachstr. 5 in Gotha. Das Vereinsangebot ist breit aufgestellt. So gibt es ein regelmäßiges Treffen jugendliche Briefmarkensammler oder einen Nähkurs. Spielabende beginnen jeden Freitag ab 18.00 Uhr.  Ebenso gehört eine soziale Beratung jeden Mittwoch um 12.00 Uhr zum wöchentlichen Angebot. Jeden 1. Montag im Monat findet ein kostenloses Frauenfrühstück statt.

Die Scheckübergabe fand am Stand von kubiXX e.V. anlässlich der „Shopping-Nacht“ auf dem Neumarkt statt.

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Sahra Wagenknecht in Gotha

03. September 2014  Allgemein, Landtagswahl, Lokales, Politik

Am Mittwoch, den 03. September, hatte die Landtagsabgeordnete Dr. Johanna Scheringer-Wright zu einer Diskussionsveranstaltung mit der Bundestagsabgeordneten Sahra Wagenknecht nach Gotha eingeladen. Thema des Abends war die Möglichkeit eines Politik- und Regierungswechsels in Thüringen. Zur Veranstaltung haben sich 150 Besucher aus Gotha und Umgebung im englischen Pub „The Londoner“ in der Parkstraße eingefunden.

VA Wagenknecht 2

„24 Jahre schwarzer Filz sind genug!“ mit dieser kämpferischen Aussage eröffnete Johanna Scheringer-Wright, welche auch Direktkandidatin im nördlichen Gothaer Landkreis ist, den Abend. „Thüringen hat eine andere Regierung und eine andere Politik verdient.“ pflichtete ihr Sahra Wagenknecht bei. Die Bundestagsabgeordnete ist selbst in Jena geboren und aufgewachsen und kennt sich deshalb mit den hiesigen Gegebenheiten genaustens aus. „Die SPD kann sich eine große Koalition nicht noch einmal leisten.“ führte Wagenknecht weiter aus.

Sie ging in ihrer Rede auf verschiedene Themen ein, zu denen DIE LINKE sowohl im Bundes- als auch im Thüringer Landtag eine Gegenkraft darstellt. Über die Rolle Deutschlands im Ukrainekonflikt, Waffenlieferungen an die Kurd*innen, Leiharbeit bis hin zur Rentenreform sprach sie derzeitige Probleme im VA Wagenknecht 3Land an. Am Ende blieb die Frage: Ist DIE LINKE wirklich dazu in der Lage das alles zu ändern? „DIE LINKE ist nur so stark, wie sich Menschen in und um sie engagieren.“ antwortete darauf Sahra Wagenknecht „Wir brauchen Bewegung in diesem Land. Man kann Grundlegendes nur ändern, wenn es Druck aus der Bevölkerung gibt.“ Johanna Scheringer-Wright stimmte ihr zu und führte weiter aus, dass es die Möglichkeit gibt etwas in Thüringen zu verändern. „Das können wir aber nur, wenn ihr zu Wahl geht.“ sagte sie weiterhin. Denn die Landtagswahl in Sachsen mit der geringen Wahlbeteiligung, bei der AfD und NPD fast 15% im Ergebnis auf sich vereinen konnten, zeigen umso mehr wie wichtig es ist seine Stimme abzugeben. „Helfen sie uns dabei, Menschen zu überzeugen zur Wahl zu gehen. Denn es wird sich etwas ändern, wenn wir in Thüringen den Ministerpräsidenten stellen“ versprach Sahra Wagenknecht abschließend.

Es bleibt also spannend, welches Ergebnis unsere Landtagswahl in Thüringen am 14. September liefert und ob DIE LINKE dadurch die Möglichkeit erhält sich in Regierungsverantwortung zu beweisen.

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Wertschätzung für gute Pflege

02. September 2014  Allgemein, Lokales, Politik

Pflegeheim 2.9.

Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Dr. Johanna Scheringer-Wright weilte Pia Zimmermann (MdB) mit ihrer Mitarbeiterin am 02. September im Landkreis Gotha. Gemeinsam mit Vertreter*innen der LINKEN. Gotha besuchten sie die Pflegeeinrichtungen Städtische Heime gGmbH und das Ev. Altenpflegeheim „Sankt Peter und Paul“ in Döllstädt, um sich zum Thema Fürsorge zu informieren und Erfahrungen auszutauschen. Die pflegepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag nahm viele gute Eindrücke mit und freute sich, dass sie vor Ort Anregungen aus ihrer Tätigkeit weiter geben konnte. 

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