Lokales

Abgeordnete Scheringer-Wright (DIE LINKE) ruft dazu auf das Gedenken an die Reichspogromnacht überall zu stärken

07. November 2018  Antifaschismus, Lokales

Am Freitag, den 09. November, jährt sich die Pogromnacht in Deutschland zum 80. Mal. Wie in vielen anderen Städten und Gemeinden wurde auch in Gotha die Synagoge niedergebrannt. 52 Jüdinnen und Juden wurden im direkten Anschluss an das Pogrom inhaftiert, 28 von ihnen direkt ins KZ Buchenwald deportiert. Dr. Johanna Scheringer-Wright, Abgeordnete für DIE LINKE im Thüringer Landtag ruft dazu auf, sich zahlreich an den Gedenkveranstaltungen zu beteiligen.

Wie in den Jahren zuvor, wird das Gothaer Bündnis gegen Rechts eine Kranzniederlegung auf dem Jüdischen Friedhof und anschließend einen Lichterlauf zur ehemaligen Synagoge durchführen.

„Wir dürfen nie vergessen, welche Konsequenzen völkische und faschistische Ideologien nach sich ziehen.“ so Scheringer-Wright. Auch heute ist Gewalt gegen Andersdenkende, religiöse Minderheiten, linke Politiker oder kritische Journalisten wieder ein Mittel, das gezielt zur Einschüchterung eingesetzt wird. „In Eisenach werden linke Jugendliche regelmäßig bedroht und angegriffen, im Eichsfeld wurden Journalisten von Neonazis überfallen und Gewalt gegen Geflüchtete ist leider auch in Thüringen an der Tagesordnung. Die politische Rechte, ihr militanter Arm auf der Straße und ihr parlamentarischer Flügel sind im Aufwind. Dagegen müssen wir mit allen notwendigen Mitteln ankämpfen – sei es durch Aufklärung, Demonstrationen gegen Rechts, das alltägliche Eintreten für eine offene Gesellschaft und eine antifaschistische Erinnerungskultur!“, resümiert die Abgeordnete, die an der Veranstaltung teilnehmen wird.

Treffpunkt ist am Freitag, dem 9. November 2018 um 16:30 Uhr vor dem Jüdischen Friedhof in der Eisenacher Straße. Dort werden Kranzniederlegungen stattfinden. Anschließend wird gemeinsam zum Gedenkstein an der ehemalige Synagoge in der Moßlerstraße gegangen. Auch dort gibt es ab 17.00 Uhr Kranzniederlegungen und kurze Ansprachen.

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Besuch der Kiesgrube an der Goldbacher Siedlung

Johanna im Gespräch mit Herrn Kieser

Am 11. Oktober fand ein Ortstermin an der geplanten Erweiterung der Kiesgrube an der Goldbacher Siedlung in Gotha statt. Dazu eingeladen hatte die Abgeordnete Johanna Scheringer-Wright, neben einigen Anwohnern aus der Siedlung, waren auch der Öko-Landwirt Herr Michels, der das betreffende Grundstück bewirtschaftet, Herr Riecke von der TA, sowie Jörg Kieser anwesend.

Der Gothaer Unternehmer Jörg Kieser erwarb 2013 das ca. 4 ha große Grundstück, das bislang landwirtschaftlich von einem Biobetrieb genutzt wurde, aus der Insolvenzmasse der Gothaer Meliorations- und Tiefbau GmbH. Mit dem Kauf ist die bereits 1993 erteilte

Die bestehende Grube, 5m tief, oberhalb des Grundwassers.

Abbauerlaubnis auf die Firma Kieser übertragen worden. Ein neuer Hauptbetriebsplan wurde Anfang 2018 beantragt und im März 2018 genehmigt. Dazu fertigte die Stadt Gotha eine Stellungnahme an. Der Betriebsplan ist bis 2020 befristet und steht offenbar unter dem Vorbehalt, dass ein Lärmgutachten erstellt wird. Sobald dieses vorliegt, soll die Grube in Richtung der Goldbacher Siedlung entsprechend erweitert werden.

Die Anwohnerinnen und Anwohner wurden erst informiert, als Unmut aufgrund ein paar in die Erde geschlagener Pflöcke aufkam. In der Siedlung wurde vermutet, dass der Abbau bis direkt an den Behringer Weg unmittelbar bevorstehen würde. Mit diesem Unmut hatten weder die kommunalen Entscheidungsträger, noch das Unternehmen gerechnet. Ein eilig einberufener Runder Tisch konnte zwischen Landesbergamt, dem Unternehmer und den Bewohnern der Goldbacher Siedlung ein wenig vermitteln. Jedoch auch zwei Monate nach dem Gespräch sind bei einigen Anwohnern die Sorgen und der Ärger noch deutlich spürbar.

Noch Biolandwirtschaft, bald Kiesgrube, dann wieder Biolandwirtschaft.

Jörg Kieser erläuterte das „fließende“ Abbauverfahren und sicherte zu, die Grube nicht bis an seine Grundstücksgrenze auszudehnen. Mittels Lärmschutzwall und durch einen größeren Abstand sollen die Beeinträchtigungen für die Anwohner so gering wie möglich gehalten werden. Unmittelbar nach dem Kiesabbau soll die Grube verfüllt und wieder als landwirtschaftliche Fläche nutzbar gemacht werden.

Die schlechte Informationspolitik seitens der Stadt Gotha bot der AfD die Chance sich als Interessenvertretung der Anwohnerinnen und Anwohner aufzuspielen. Der ansonsten „wirtschaftsfreundlichen“ AfD wurde es, durch die zwar formal korrekte, aber dennoch bürgerfeindliche Informationspolitik, leicht gemacht die Stimmung zu kanalisieren. Diese Partei bietet keine Lösungen an, sondern versucht auf allen Politikfeldern die Stimmung anzuheizen und einen vermeintlichen Gegensatz zwischen Bevölkerung und „Altparteien“ zu konstruieren. Derartige Situationen lassen sich vor allem durch eine ehrliche, transparente und den Menschen zugewandte Politik verhindern. Der rot-rot-grüne Kulturwandel in der Politik ist nur leider noch nicht überall angekommen.

 

Weitere Infos und Berichte findet ihr in eurer Lokalzeitung.

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Redsoxx – das linke, interkulturelle Straßenfest am Weltfriedenstag in Gotha.

18. September 2018  Lokales, Mein Wahlkreis

Johanna eröffnete das Straßenfest

Bereits das fünfte Mal in Folge fand in der Blumenbachstraße das interkulturelle Straßenfest redsoxx statt. Veranstaltet wurde das Fest vom Abgeordnetenbüro der Landtagsabgeordneten Johanna Scheringer-Wright und DIE LINKE. Gotha, als Demonstration für Frieden, Solidarität und Internationalismus. Dieses Jahr wurde der Termin auf dem Weltfriedenstag gelegt und damit ein besonderer Schwerpunkt gesetzt auf die Kampagne „Abrüsten statt Aufrüsten“ und auf den Kampf gegen Krieg, Vertreibung, faschistische Tendenzen und Neonazis. Johanna Scheringer-Wright führte in ihrer Eröffnungsrede aus, dass derzeit weltweit etwa 20 Kriege wüten und 385 gewaltsame Konfliktherde immer wieder auflodern. Auch gibt es 68 Millionen Flüchtlinge weltweit, von denen aber gut 85% gar nicht bis in die industrialisierten, reichen Länder gelangen. Meist kämpfen sie in bitterarmen Nachbarländern ums Überleben, wie z. B. die Rohingya in Bangladesch. Zunehmend wird in Deutschland und Europa das Thema Flüchtlinge von weiten Teilen der Politik und Gesellschaft instrumentalisiert.

draußen hing das Transparent, im Kubixx lief der Workshop zu Klimagerechtigkeit

Diese Rhetorik wird immer wieder dazu benutzt, um von den wahren Ursachen von Armut, Wohnungsnot und Sozialabbau abzulenken. Gleichzeitig wird vertuscht, was für ein gigantisches Aufrüstungsprogramm von der Bundesregierung in Deutschland verfolgt wird. Das 2%-Ziel für Aufrüstung wird konsequent von der EU mit PESCO und der NATO verfolgt. Das wäre nahezu eine Verdopplung des gegenwärtigen Rüstungsetats in Deutschland. Längst trägt der Einsatz deutscher Panzer und deutscher Soldaten in aller Welt zu den Konflikten bei. Zudem werden deutsche Waffen exportiert mit Milliardengewinnen.

für die Kleinen gab es dieses Mal eine Hüpfburg

Die Nato-Manöver in Norwegen, vor den Toren Russlands zielen darauf ab, Russland

militärisch zu provozieren. An dieser Provokation nehmen insbesondere Thüringer Soldaten und Panzer bei. Die fortschreitende Militarisierung aller Lebensbereiche, exemplarisch soll hier nur das Werben der Bundeswehr in Schulen (!) genannt werden und die ständige Thematisierung einer „Flüchtlingskrise“ und sogenannter Gefahren für die deutsche Kultur tragen dazu bei, dass die Gesellschaft nach rechts rückt. Die Ereignisse in Chemnitz zeigen nur zu dringend, wie wichtig es ist dagegen zu halten. Vor diesem Hintergrund ist es umso wichtiger die wirklichen Ursachen für Sozialabbau, Ausgrenzung und Umweltzerstörung zu benennen: nämlich das kapitalistische System. So wird mit imperialistischen Methoden Migration verhindert und dies von der bürgerlichen Regierung auch noch als „Bekämpfung von Fluchtursachen“ verkauft. Frieden ist die beste Bekämpfung von Fluchtursachen und kann nur erreicht werden wenn globale Zusammenarbeit auf Augenhöhe mit lebenswerten Bedingungen und Zukunftsperspektiven für alle ermöglicht werden.

Liedermacher VoKa sorgte für die Musik

Etwa 100 Menschen aus verschiedenen Ländern nahmen am redsoxx teil und brachten sich mit eigenen Beiträgen ein. Neben leckerem, veganem Linseneintopf von der Kommune Waltershausen und Kaffee und Kuchen von DIE LINKE. Gotha, gab es Kinderschminken von der linken Jugendgruppe und eine Hüpfburg für die Kinder. Günter Guttsche vom Deutsch-Russischen Freundschaftsgesellschaft e.V. referierte zum Thema: “Wer hat Angst vorm russischen Bären”. Vertreterinnen der Klimaaktion Thüringen führten einen Workshop zu Klimagerechtigkeit durch und orientierten insbesondere auf die anstehenden Aktionen zum Schutz des Hambacher Forstes. Musikalisch wurde das Fest untermalt vom Liedermacher und Anarchist VOKA, der bestens unterhielt und Texte zum Nachdenken lieferte. Die Tradition des Interkulturellen Straßenfestes als Demonstration für Frieden, Gerechtigkeit und gutes Miteinander wollen wir fortsetzen.

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Besuch des Heimatmuseums Ingersleben

16. Januar 2018  Lokales, Mein Wahlkreis

Johanna und der Kurator Dieter Manns vor dem Blaudruck-Musterbuch aus der Waidfärberei

Am Montag den 08. Januar besuchte die Abgeordnete Johanna Scheringer-Wright das Heimatmuseum in Ingersleben.

Der Besuch des von Kürzungen stark betroffenen Museums war sehr interessant und aufschlussreich. Dabei gab es von Bombensplittern des zweiten Weltkriegs, bis zu einem seltenen Blaudruck- Musterbuch aus der Waidfärberei, vieles zu sehen, was auch weit über die Ortsgeschichte hinausgeht.

Das Museum ist bedroht, da Personal und Sachmittel fehlen und teilweise große Hürden für die Beantragung von Fördermitteln bestehen. Wir werden uns dafür einsetzen, dass das Museum unterstützt wird.

Ein Heimatmuseum, das klingt erst mal heimelig. Doch was Kustos Dieter Manns in Ingersleben verwaltet, wissenschaftlich bearbeitet und zusammenträgt, geht weit darüber hinaus. Er ist vom Fach und ausgebildet Sammlungen zu verwalten, zu katalogisieren und zu forschen. Dabei hat er in der Ausstellung und zahlreichen Räumen des alten Ritterguts vieles, was Seltenheitswert hat. Auch viele Gegenstände von hohem weltlichem Wert, die jedoch für Forschungszwecke und zur Dokumentation unersetzbar sind. So bekommt er viele Anfragen zur Nutzung verschiedener Objekte, Bücher und anderer Dinge für Forschungszwecke und Ausstellungen an anderen Standorten und das deutschlandweit.

Eingerichtete voll eingerichtete Schwarzküche

Die zahlreichen Exponate bieten eine unterhaltsame und informative Reise durch die Region. Da gibt es Handwerkliches, besondere Persönlichkeiten und deren Werk, Hochprozentiges in Form eines geschichtlichen Abrisses zu weltbekannten Kräuterschnaps Aromatique und ganz viel Informationen und Geschichten rundherum. Auch kann man in den Räumlichkeiten des Museums im Sommer Feierlichkeiten bis 25 Personen abhalten.

Das größte Problem des Museums ist die personelle Ausstattung. Dieter Manns selbst, ist hier Mädchen für Alles, von der Toilettenreinigung bis zur Aufarbeitung geschichtlicher Zusammenhänge, muss er alles abdecken. Dennoch wird er nur zehn Wochenstunden bezahlt, was gerade mal die Öffnungszeiten am Sonntag abdeckt. Die Folgen für sein persönliches Leben sind unangenehme Ämtergänge, um seinen Lebensunterhalt und das Bestehen des Museums zu ermöglichen. Über die Jahre wurde die finanzielle Ausstattung des Museums immer weiter reduziert. Ankäufe und notwendige Renovierungen sind kaum mehr möglich. Dabei geht es aber auch um bürokratische Hürden, da Dieter Manns selbst keine Anträge auf Fördermittel stellen darf. So ist das stattliche Museum langfristig bedroht, da es keinen personellen Nachwuchs gibt und vor Ort wenig für des Bestehen getan wird.

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Remilitarisierung zerstört alternative, friedliche Nutzungsmöglichkeiten in Ohrdruf

10. August 2016  Bundespolitik, Lokales, Mein Wahlkreis

Die von der Bundesverteidigungsministerin angekündigte Wiederaufrüstung des Standortübungsplatzes in Ohrdruf wird von Dr. Johanna Scheringer-Wright aufs Schärfste kritisiert. „Nachdem der Truppenübungsplatz vor Jahren zum Standortübungsplatz herabgestuft wurde und im letzten Jahr auch für einen  friedlichen Zweck als Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge genutzt wurde, war eine Konversion, das heißt eine zivile Nutzung des Geländes, zum Greifen nahe.“

Ostermarsch 2016 in Ohrdruf

Ostermarsch 2016 in Ohrdruf

 

Die Gothaer Wahlkreisabgeordnete und Sprecherin für Agrarpolitik und regionale Entwicklung der Fraktion die DIE LINKE im Thüringer Landtag, verweist darauf, dass durch einen großen ortsansässigen Agrarbetrieb in Crawinkel für den Truppenübungsplatz ein Konversionskonzept ausgearbeitet wurde, das eine umweltgerechte, ganzjährige Beweidung des Übungsplatzes mit Pferden, Rindern, Ziegen und Schafen vorsieht. Schon jetzt wird auf den an den Übungsplatz angrenzenden Flächen durch den Agrarbetrieb diese Bewirtschaftung mit ökologischer Zertifizierung praktiziert. Artenschutz, Landschaftspflege und die Produktion hervorragenden Fleisches, das regional vermarktet wird, sind Kernelemente des Agrarbetriebes. Dazu werden extensive Rassen und sogar Rückkreuzungen, wie das Heckrind und die alte, auch wildlebende Ponyrasse Konik gehalten. Auch Tierbeobachtungsfahrten in Kremserkutschen werden angeboten, um Besuchern die Schönheit der Landschaft und die verschiedenen Tier- und Pflanzenarten nahezubringen. Und nicht zuletzt werden Reit- und Zuchttiere aufgezogen und regelmäßig auf eigenen öffentlichen Auktionen, die Volksfestcharakter haben, versteigert.

Weidelandschaft

Weidelandschaft

„Diese extensive Weidehaltung auf dem großen Truppenübungsplatz wäre naturschutzfachlich sehr wertvoll, böte für die Weidetiere optimale Bedingungen und könnte als interessanter Besuchermagnet für die Region zwischen Hainich und Rennsteig touristisch ausgebaut werden. Leider verstaubt dieses Konzept aber in irgendwelchen Schubladen der Verantwortlichen“, so Scheringer-Wright. Nun scheint eine Entscheidung gefallen zu sein: im Zuge der geplanten massiven Aufrüstung der Bundeswehr soll auch der Truppenübungsplatz Ohrdruf wieder intensiv militärisch genutzt werden. Die erklärten acht Millionen Euro sollen aber offenbar erst einmal in die Sanierung der Kasernen am Truppenübungsplatz gesteckt werden.

„Dennoch ist das eine eindeutige Absage an die Konzepte zur friedlichen Nutzung des Geländes“, erklärt die Landtagsabgeordnete. „Die Anwohner und Akteure, die Hoffnungen auf die zivile Nutzung und die dadurch beförderte bessere Entwicklung des Tourismus gesetzt haben, sehen sich erst einmal enttäuscht. Auch für Friedensaktivisten ist die Nachricht niederschmetternd, denn sie zementiert die Vorbereitung deutscher Soldaten auf Auslandseinsätze im Aufklärungsbataillon 13 in Gotha.“ Für Scheringer-Wright ist dazu aber noch nicht das letzte Wort gesprochen, sie will mit einer Anfrage im Landtag jetzt ermitteln, wie die Landesregierung zu den Ankündigungen der Bundesministerin steht.

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Thüringeti

Heinz Bley über touristische Konzepte, Landschaftspflege und Ökofleisch

Heinz Bley über touristische Konzepte, Landschaftspflege und Ökofleisch

Am 05. August 2016 besuchte eine Delegation linker Kommunalpolitiker, und die Landtagsabgeordneten Johanna Scheringer-Wright und Steffen Harzer die Agrar GmbH Crawinkel. Der Betrieb bewirtschaftet etwa 2.500 ha Weidefläche. Durch extensive und ganzjährige Beweidung mit Schafen, Ziegen, Rindern und Pferden trägt der Betrieb zur Erhaltung der Wiesen- und Heckenlandschaft rund um Crawinkel bei.

 

Konik-Ponys mit weißem Deckhengst

Konik-Ponys mit weißem Deckhengst

Neben der Landschaftspflege produziert und vermarktet der Betrieb Bio-Rindfleisch, züchtet Sport- und Freizeitpferde und hat mit der „Thüringeti“ ein touristisches Standbein. Zu Fuß, mit der Pferdekutsche oder im amerikanischen Schulbus kann die Landschaft erkundet werden, die vorbeiziehenden Pferde- und Rinderherden sorgen für Safarifeeling am Rande des Thüringer Waldes.

 

Johanna Scheringer-Wright, Heinz Bley, Steffen Harzer und Holger Auerswald (v.l.n.r.)

Johanna Scheringer-Wright, Heinz Bley, Steffen Harzer und Holger Auerswald (v.l.n.r.)

Diese Mischung aus ökologischer Landwirtschaft, Naturschutz und Tourismus ließe sich auf eine weitere angrenzende Region übertragen. Der Standortübungsplatz der Friedenstein-Kaserne, seit über 100 Jahren in militärischer Nutzung, könnte sinnvoller und friedensschaffend genutzt werden. Eine Konversion des Geländes nach dem Konzept „Thüringeti“ (Öko-Landwirtschaft, Naturschutz, Tourismus) hat das Potential zivile Arbeitsplätze zu schaffen, die Kulturlandschaft langfristig zu erhalten und  Thüringens Tourismusangebot zwischen Hainich und Thüringer Wald zu erweitern.

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Bürgergenossenschaft Konsum Ballstädt

17. Mai 2016  Lokales, Mein Wahlkreis

Kleine Dörfer leiden unter zurückgehenden Einwohnerzahlen und der damit meist verbundenen Aufgabe der Infrastruktur, wie z.B. von Geschäfte, Apotheken und Gaststätten. Dies ist auch in Thüringen und auch in meinem Wahlkreis 16 (Sömmerda I – Gotha III) so.

WP_20160509_17_29_43_ProDie Leidtragenden sind die verbliebenen Einwohnerinnen und Einwohner, insbesondere die ältere Bevölkerung. Denn während jüngere, agile Menschen sich unabhängig machen und mit dem eigenen Fahrzeug ihre Einkäufe und Besorgungen in den Städten erledigen, bleiben Ältere, Behinderte und viele Ärmere auf den öffentlichen Nahverkehr oder die Einrichtungen vor Ort angewiesen. Brechen diese Einrichtungen weg, verschlechtert sich die Lebensqualität dramatisch, Inklusion und Teilhabe sind akut gefährdet.

Was kann man tun? Einerseits gilt es natürlich von Landes- und Landkreisebene hier gegenzusteuern. Sich für einen effektiven öffentlichen Nahverkehr einzusetzen, für eine Dezentralisierung der Standorte der Schulen und Kindertagesstätten zu kämpfen bleibt oberste Aufgabe. Aber auch die Bevölkerung kann versuchen mit eigenen Initiativen gegen die Verödung ihrer Dörfer zu wirken.

Ein wirklich positives Beispiel findet sich dazu seit kurzem in Ballstädt.

Wie ich bei einem Besuch in der Bürgergenossenschaft Konsum Ballstädt erfahren konnte, haben sich hier 58 Bürgerinnen und Bürger zusammengeschlossen, eine Genossenschaft gegründet und einen Konsum aufgemacht. Die Idee dazu kam dem stellvertretenden Bürgermeister, als deutlich wurde, dass 2014 sowohl die Gaststätte, wie auch die Bäckerei mit angeschlossenem kleinem Laden aus Alters- und Gesundheitsgründen schließen würden. In der Dorfmitte, angrenzend an den Kindergarten gab es eine leere Verkaufsstelle im Eigentum der Gemeinde.

WP_20160509_17_28_42_ProNach mehreren Bürgerversammlungen wurde eine Genossenschaft gegründet, in der auch die Gemeinde Mitglied ist, die Räumlichkeiten wurden renoviert und von der Gemeinde an die Genossenschaft verpachtet. Die Bürgergenossenschaft Konsum war geboren. 2,5 Arbeitsplätze wurden geschaffen, die durch ehrenamtliches Engagement verstärkt werden. Der Konsum führt (fast) alle Artikel des täglichen Bedarfs und wird überwiegend aus der Region beliefert. Frische und regionale Verbundenheit sind dadurch ausgeprägt. Zusätzlich wurde im Konsum eine Kaffeesitzecke eingerichtet, so dass die Kundinnen und Kunden bei einem kleinen Imbiss auch ein Schwätzchen halten können – eine angenehme aber auch wichtige soziale Beschäftigung.

Bislang hält sich der Konsum sehr gut. Hoffen wir, dass noch mehr Neugierige auf den kleinen, feinen Konsum aufmerksam werden und dort vor Ort ihre Einkäufe erledigen.

Ich freue mich sehr über diese tolle, genossenschaftliche Initiative in Ballstädt!

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Demonstration in Hannover: TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel!

Quelle: flickr-Kanal der Bundestagsfraktion Die Linke

Quelle: flickr-Kanal der Bundestagsfraktion Die Linke

Am kommenden Wochenende werden der US-Präsident Obama und die Bundeskanzlerin Merkel die Hannover Messe 2016 vor handverlesenem Publikum eröffnen. Neben den Fernsehbildern der Eröffnung werden unter Ausschluss der Öffentlichkeit die TTIP-Verhandlungen vorangebracht.

 

Die Sprecherin für Agrarpolitik und regionale Entwicklung der Fraktion DIE LINKE, Dr. Johanna Scheringer-Wright, ruft dazu auf, am kommenden Samstag um 12 Uhr auf dem Opernplatz in Hannover „Merkel und Obama noch einmal zu zeigen, was viele Menschen von diesen sogenannten Freihandelsabkommen halten“. Im vergangenen Oktober demonstrierten 250.000 Menschen gegen TTIP und die Ratifizierung von CETA. „Daran sollten wir anknüpfen, denn TTIP und CETA dienen den Interessen der Großkonzerne und untergraben Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.“

Im Rahmen des Abkommens wird Unternehmen die Möglichkeit eingeräumt, gegen Gesetze, die ihre Gewinne verringern, Schadensersatzklagen einzureichen. Wenn ein demokratisch gewähltes Parlament beispielsweise Fracking verbietet oder Tierschutzbestimmungen erhöht, kann ein nichtstaatlicher Schiedsgerichtshof angerufen werden. Diese so genannten Investitionsschutzklagen werden dann unter Ausschluss der Öffentlichkeit von einer Hand voll Wirtschaftsanwälten entschieden. Durch das Abkommen drohen Arbeitnehmerrechte und Sozialstandards gemindert zu werden. Das Vorsorgeprinzip wird ausgehebelt, Umwelt-, Verbraucher- und Tierschutzbestimmungen werden eingeschränkt und lassen sich nicht mehr weiterentwickeln. „Die Beteuerungen der Bundesregierung, diese undemokratischen Festlegungen aus TTIP herauszuhalten, sind nicht glaubwürdig, das zeigt auch der immer noch intrasparente Umgang mit den Verhandlungen“, ist sich Scheringer-Wright sicher.

DIE LINKE wird am 23. April als Teil eines großen Bündnisses in Hannover auf die Straße gehen. „Wir fordern internationale Abkommen, die die Standards erhöhen und nicht absenken, die die öffentliche Daseinsvorsorge stärken und nicht schwächen. Kulturelle Vielfalt, Bildung und öffentliche Dienstleistungen, eine nachhaltige und gentechnikfreie Landwirtschaft, eine saubere Umwelt, Datensicherheit und Verbraucherschutz dürfen dem Profit nicht geopfert werden“, so die Abgeordnete, die an der Demonstration teilnehmen wird.

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Trinkwasserqualität in den Gemeinden Hohengandern und Kella

04. März 2016  Allgemein, Lokales, Umwelt
Quelle: https://pixabay.com/

Quelle: https://pixabay.com/

Im vergangenen Jahr hat es in den Gemeinden Hohengandern und Kella Probleme mit der Trinkwasserqualität gegeben. So kam es in Hohengandern zu Grenzwertüberschreitungen bei Sulfat und bei den Parametern coliforme Bakterien und Enterokokken. Auch in Kella wurde eine Überschreitung des Grenzwertes bei den Parametern coliforme Bakterien und bei Escherichia coli festgestellt.

Die Grenzwertüberschreitungen lassen sich anhand der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage nachvollziehen (Drucksache 6/1747).

Die sich aus der Antwort ergebenden Fragen an die Landesregierung (Drucksache 6/1780) sind noch unbeantwortet, werden aber sobald wie möglich auch hier verlinkt.

 

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Die Landtagsabgeordnete Johanna Scheringer-Wright verurteilt den Brandanschlag in Friemar und fordert gleichzeitig mehr dezentrale Unterkünfte

06. Oktober 2015  Allgemein, Antifaschismus, Lokales
Brandschaden an der Unterkunft

Brandschaden an der Unterkunft

Am Montag, den 05.10.2015 machte sich die DIE LINKE Landtagsabgeordnete Johanna Scheringer-Wright vor Ort in Friemar an der Turnhalle ein Bild und kam mit Mitarbeitern des Landratsamtes und der Sicherheitsfirma ins Gespräch.

„Dieser Brandanschlag mitten in der Nacht ist ein versuchter Mord an den Menschen, die dort schliefen“ empört sich Scheringer-Wright. Sie hoffe, dass mit allem Nachdruck die strafrechtlichen Ermittlungen geführt werden, damit die Brandstifter, die mit solchen Taten Terror verbreiteten, zur Verantwortung gezogen werden können. „Ich möchte auch alle Anwohner und potentiellen Zeugen ermutigen, sich nicht einschüchtern zu lassen und der Polizei mögliche Beobachtungen mitzuteilen“ sagt Scheringer-Wright. Denn wenn es Anschläge gebe, dürfe niemand mehr wegschauen.

Die Mitarbeiter des Landratsamtes seien sich einig, dass der Schaden wieder behoben werden könne und dass die Turnhalle dann wieder genutzt werden kann.

„In diesem Zusammenhang ist es wichtig, dass der Landrat auch andere Gebäude in die

Turnhalle Friemar

Turnhalle Friemar

Planung für Flüchtlingsunterkünfte in den Blick nimmt“ fordert Scheringer-Wright. Wenn die Nutzung von Turnhallen bedeutet, dass die Schüler keinen Turnunterricht mehr haben können, sei das immer eine schlechte Lösung, erklärt Scheringer-Wright. „Ich weiß aber doch aus eigener Anschauung, dass sowohl in den Dörfern rund um Gotha, wie auch in der Stadt Gotha selbst viele Gebäude leer stehen“ sagt Scheringer-Wright. Viele davon seien ehemalige Hotels oder Landgaststätten, oftmals mit Saal, Küche und Zimmern. „So zum Beispiel die ehemalige Fischerstube, Hotel St. Gambrin, in Gotha, die steht leer und wäre vorzüglich geeignet. Aber da muss Landrat Gießmann eben mal das Telefon in die Hand nehmen und mit den privaten Besitzern das Gespräch führen“ fordert die Landtagsabgeordnete. Wenn sich nur auf die unter seiner Ägide stehenden Schulgebäude und Turnhallen konzentriert würde, erledige der Landrat seine Aufgabe nicht, und schaffe wie z.B. in Waltershausen unnötig Wut und Enttäuschung. „Das braucht es doch wirklich nicht, es gibt genügend andere Möglichkeiten, die dann zum Wohle aller genutzt werden können“ ist sich Scheringer-Wright sicher.

Innenansicht Turnhalle

Innenansicht Turnhalle

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