Landwirtschaft

LINKE bedauert Schließung des Schlachthofs Jena – Prüfung aller Fleischindustriebetriebe notwendig

Die Sprecherin für Agrarpolitik und regionale Entwicklung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dr. Johanna Scheringer-Wright, bedauert, dass der Insolvenzverwalter gestern die Schließung des Schlachthofs Jena bekanntgeben musste.

„Seit der Übernahme des Unternehmens Anfang dieses Jahres durch einen Insolvenzverwalter konnte man optimistisch sein, dass der Schlachthof Jena  langsam wieder in ruhiges Fahrwasser gerät. Hygienische und tierschutzrechtliche Missstände wurden analysiert und in konsequenten Schritten nach und nach abgestellt. Dies war sehr positiv“, erklärt Scheringer-Wright.

Die Schließung reiße eine Lücke in die Kette der regionalen Schlachthöfe in Thüringen. Das sei problematisch, denn regionale Schlachthöfe trügen zu Tierschutz, Klimaschutz und regionaler Wertschöpfung bei.

Schlachthof Jena

 Scheringer-Wright warnt gleichzeitig davor, dem Trugschluss zu verfallen, dass laxere Standards eine Weiterführung des Schlachthofs ermöglicht hätten. „Dies wäre mit Sicherheit nicht der Fall gewesen, im Gegenteil, das Durchsetzen der Standards von Anfang an hätte den Schlachthof wahrscheinlich besser in der Region verankert“, verdeutlicht die Abgeordnete. Sie hoffe, dass die 50 entlassenen Mitarbeiter wieder eine adäquate Beschäftigung finden.

Die LINKE Politikerin verweist auch darauf, dass sich in vielen Schlachthöfen in Deutschland Verstöße gegen Arbeitsschutzgesetze, Arbeitnehmerrechte und Tierschutzgesetze häuften. Landesregierungen und Bundesregierung müssten daher endlich kritisch die Fleischindustrie hinterfragen. „In Thüringen war der Schlachthof Jena hoffentlich ein Einzelfall“, sagt Scheringer-Wright. Sie fordert jedoch aus Gründen des Arbeitsschutzes, Tierschutzes und der Lebensmittelhygiene, dass dies auch überprüft werde. Sie habe diese Woche eine erste Kleine Anfrage zum Fleischwerk Kaufland in Heilbad Heiligenstadt auf den parlamentarischen Weg gebracht.

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Denkanstöße und Schlussfolgerungen aus der diesjährigen Sommerexkursion der BAG Agrarpolitik und ländlicher Raum in Bakum und Lohne vom 19. – 20. Juli 2013

Sommerex-klein

Mit der Besichtigung der Außenstelle der tierärztlichen Hochschule Hannover in Bakum und der Schweineställe in Lohne im Landkreis Veschta hat uns die diesjährige Sommerexkursion ermöglicht eine zentrale Auseinandersetzung in der öffentlichen Debatte, intensive Tierhaltung,  vor Ort zu begutachten und zu bewerten. Durch die Auswahl der  Besichtigungen und Vorträge konnten wir die intensive Tierhaltung von verschiedenen Seiten betrachten.

So wurde durch die Beiträge der Bürgermeister deutlich, dass in einer Region, in der bis zu 5 GV/ha (GV = Großvieheinheit und bedeutet ein Tieräquivalent von 500 kg) Kommunen mit massiven negativen Auswirkungen z.B. auf die Grundwasserqualität und den Tourismus zu kämpfen haben. Die Bürgermeister erhoffen sich, mit der Änderung des § 35 des Baugesetzbuches zukünftig eine bessere Handhabe gegen die weitere Erhöhung der Tierbestände zu haben.

Als wenig hilfreich wurde die Verbringungsverordnung von Gülle gesehen, weil dies zwar die überschüssige Gülle aus der Region wegtransportiert, aber zu zusätzlichem Verkehr führe. Ebenso kritisch wurden die Biogasanlagen bewertet, weil diese leider nicht nur Reststoffe vergären sondern zusätzlich noch extra Mais nur für die Biogasanlagen angebaut würde, was zu einer zusätzlichen „Vermaisung“ der Landschaft führe.

Prof. Blaha von der Außenstelle der tierärztlichen Hochschule Hannover gab einen umfassenden Überblick über die Herausforderungen und Probleme der intensiven Tierhaltung. Eine seiner Thesen war, dass die Tierhaltung heute noch so produziert, wie sie vor dem Hintergrund der Nahrungsmittelknappheit nach dem 2. Weltkrieg entwickelt wurde. Insofern werden neue gesellschaftliche Anforderungen noch nicht umgesetzt. Gerade durch die Probleme mit antibiotikaresistenten Keimen würden die neuen Anforderungen aber besonders deutlich.

Der Betrieb in Lohne war mit Sicherheit ein guter und vorbildlicher Betrieb, wenn wir die Maßstäbe der konventionellen Ferkelerzeugung und Schweinemast ansetzen. Die Tiere wirkten insgesamt gesund und agil und der Betrieb gut geführt. Die Tiere wurden alle in verschiedenen Ställen auf Spaltenböden gehalten.  Die abferkelnden Sauen wurden wie üblich in Abferkelständen, später in Gruppenhaltungen und die abgesetzten Ferkel und Mastschweine in Gruppenbuchten gehalten. Die Besatzdichte, also die Anzahl der Schweine in einer Bucht war im üblichen Rahmen und damit bei den ausgewachsenen Mastschweinen hoch. Das Stallklima war Dank Belüftung gut. Wie in der intensiven Ferkelerzeugung üblich wurden alle Sauen hormonell synchronisiert, um die Belegung (künstliche Befruchtung) wirtschaftlich und arbeitstechnisch  effizienter zu gestalten.

Deutlich wurde in diesen Ställen, dass die Tiere in den Spaltenbodenbuchten keine Beschäftigung finden und daher ständig aneinander herumknabbern. Auch vereinzelt aufgehängtes Spielzeug konnte darüber nicht hinwegtäuschen. Daher ist eine Voraussetzung für so eine Haltung, dass alle Schwänze kupiert werden, weil es sonst ganz schnell zu Verletzungen kommt.

Auslauf und Wühlmöglichkeiten durch Haltung auf Einstreu könnte dieses Problem weitgehend reduzieren. Dies jedoch lehnte der Landwirt aus arbeitstechnischen Gründen ab. Auf die Frage, ob er sich vorstellen könne, auf Bio umzustellen, erklärte er „Nein, denn dann wär ich ja kein Bauer mehr“. Das gibt schon einen Hinweis, dass viele Entscheidungen auf den Betrieben eher ideologiegesteuert getroffen werden, anstatt auf der Grundlage von Fakten.

Es wurde auch deutlich, dass es für die Tiere keine Rolle spielt, wie groß die Anzahl der Tiere auf einem Betrieb insgesamt ist, sondern, wie die einzelnen Ställe gestaltet sind und wie viele Tiere in den einzelnen Buchten aufgestallt werden und ob die Tiere ihre natürlichen Verhaltensweisen, bei Schweinen z.B. Wühlen, Laufen, Suhlen nachgehen können oder nicht.

Deshalb werbe ich dafür, Tierhaltende Betriebe nicht nach der Gesamtzahl der Tiere zu beurteilen, sondern tiergerechte Haltungsbedingungen vorzuschreiben.

Dr. Johanna Scheringer-Wright

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Unterwegs mit der AbL auf einem Bio-Hof in Nordosthessen

14. Juni 2013  Allgemein, Landwirtschaft, Lokales, Umwelt

Bio-Bauer und Besuch

Die Abgeordnete Dr. Johanna Scheringer-Wright besuchte gestern gemeinsam mit der Arbeitsgemeinschaft Bäuerliche Landwirtschaft Hessen (AbL), der Landtagsabgeordneten Marjana Schott (Linksfraktion Hessen) und dem Kreistagsabgeordneten, Jochen Böhme-Gingold (Linksfraktion Schwalm-Eder-Kreis), den Biohof von Bernhard Wicke in Körle in Nordosthessen.

Diskussionsrunde

Nach einer Hofbesichtigung diskutierten alle Anwesenden angeregt über die GAP (Gemeinsame Agrarpolitik der EU), die Positionen der AbL, sowie des Bündnisses „Agrarzukunft Hessen“ und auch über Pläne, Positionen und Ansichten der LINKEN bezüglich einer nachhaltigen und sozialverträglichen Landwirtschaft.

Dr. Johanna Scheringer-Wright begrüßte in diesem Zusammenhang, dass Einigkeit bei den Agrar-Subventionen darin bestehe, diese an ökologische und soziale Kriterien zu knüpfen, insbesondere auch an den Faktor Arbeit.

die letzen Kartoffeln aus dem letzten Jahr

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Landesregierung verschleppte jahrelang Durchsetzung von Tierschutzgesetz und Lebensmittelrecht

Jahrelang hat es im Schlachthof Jena Verstöße gegen Tierschutz sowie Hygienemängel gegeben. Diese wurden zwar von den Kontrollbehörden immer wieder festgestellt, aber nicht abgestellt.

Nach einem Bericht des Ministeriums, der den Landwirtschaftsausschuss zugegangen ist, wurden in den letzten Jahren zu den täglichen Hygienekontrollen monatliche Zusatzkontrollen durchgeführt, weil die Mängel so gravierend waren. 19 Ordnungswidrigkeitsverfahren wurden durchgeführt und eine Strafanzeige gestellt. Trotz alledem wurden die Verstöße gegen den Tierschutz und die lebensmittelrechtlichen Mängel nicht alle abgestellt, es kamen sogar immer noch welche hinzu. „Wenn immer wieder schwere Tiermisshandlungen festgestellt wurden, weil die Betäubung der Tiere nicht richtig funktionierte, und trotzdem weiter geschlachtet werden durfte, so ist das ein massiver Gesetzesbruch“,  kritisiert die agrarpolitische Sprecherin der Linksfraktion Dr. Johanna Scheringer-Wright und unterstreicht: „Festgestellte Missstände müssen abgestellt werden,  dürfen nicht verschleppt werden und Zuwiderhandlungen dürfen nicht unbestraft bleiben.“

Die immer wieder aufgelisteten Mängel auch im lebensmittelrechtlichen Bereich seien ein handfester Verbraucherschutzskandal, „der das Vertrauen in die Lebensmittelkontrolle weiter erschüttert“, sagt die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Diana Skibbe, und betont: „Denn wer glaubt denn noch an Kontrollen, wenn die Missstände nicht, wie in den Gesetzen vorgesehen, abgestellt werden.“

In diesem Zusammenhang fragt sich Frau Scheringer-Wright auch, ob die Trennung von Fachaufsicht und Dienstaufsicht im Zuge der Behördenstrukturreform in Thüringen, als die Veterinär- und Lebensmittelüberwachung den Landkreisen zugeordnet wurde, überhaupt hilfreich war.

Die Abgeordneten unterstützen alle Initiativen, die der Aufklärung dieses Skandals dienen, fordert jedoch auch, dass die Verantwortlichen genannt werden. Zugleich wünscht Frau Scheringer-Wright „dem Insolvenzverwalter, der nun diesen skandalösen Betrieb auf Vordermann bringen soll, viel Glück und ein hohes Verantwortungsbewusstsein“ und hofft, dass „damit diese Zustände auf dem Schlachthof Jena nun endlich der Vergangenheit angehören, denn Landwirtschaft wie auch Verbraucher brauchen zuverlässige regionale Schlachthöfe“.

 

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Für eine Ökologisierung der Landwirtschaft – Ein Interview mit Johanna Scheringer-Wright

04. April 2013  Allgemein, Landwirtschaft

 

Hier das Interview zum Download!

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Täuschung von Verbrauchern ist nicht hinnehmbar

26. Februar 2013  Allgemein, Bundespolitik, Landwirtschaft

Vor dem Hintergrund anhaltender Lebensmittelskandale prangern die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dr. Johanna Scheringer-Wright, und die verbraucherpolitische Sprecherin, Diana Skibbe, die Landesregierung an, durch die praktizierte Einsparwut bei Kontrolleuren das System in den Bereichen Futtermittel, Veterinär und Lebensmittelsicherheit an den Rand der Funktionsfähigkeit zu bringen.

 

Seit Jahren gehe es der Landesregierung nur darum, über Zusammenlegung von Ämtern, Veränderungen im Personalaufbau und Auslagerungen Stellen einzusparen. Wohin das führt, kann man sowohl beim Pferdefleischskandal, wie auch jetzt wieder bei den falsch deklarierten Eiern erleben, daher ist die Landesregierung auch direkt für diese Skandale mitverantwortlich.

Falsch-ausgezeichnete-Eier-in-acht-Bundeslaendern-verkauft„Wenn ein Betrieb als ökologisch wirtschaftender Landwirtschaftsbetrieb deklariert ist, müssen alle Vorgaben eingehalten werden, sonst schadet das der gesamten Branche“, fordert Scheringer-Wright. Sie sieht deshalb auch die Zertifizierungsstellen in der Pflicht, immer wieder nachzuprüfen, ob die Produktion den gesetzlichen Vorgaben entspricht. „Nicht hinnehmbar finde ich auch, dass sich offenbar die Ermittlungen in den Betrieben, die unter Verdacht stehen, falsch deklariert zu haben, so in die Länge ziehen“, bemängelt Scheringer-Wright. Sie kündigt an, im Ausschuss für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz Aufklärung über diese Ermittlungen und begleitende Kontrollen zu beantragen.

 

Verbraucherinnen und Verbraucher entscheiden sich sehr bewusst für Bio-Lebensmittel wie zum Beispiel Bio-Eier. Sie geben dafür mehr Geld aus, weil sie glauben, damit etwas in Richtung gesunder Ernährung und nachhaltiger Landwirtschaft zu bewirken. „Wenn aber das Bio-Siegel keine Sicherheit für Bioprodukte mehr gibt, weil die gesetzlichen Vorgaben ignoriert werden, dann sprechen wir von Betrug an den Verbrauchern“, erklärt Diana Skibbe. Das Land Thüringen muss die gesetzlich vorgegebenen Standards für Kontrollen einhalten. Weitere Personalkürzungen sind so nicht hinnehmbar – ganz im Gegenteil, muss in diesen Bereichen das Personal aufgestockt werden.

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„Tag der Landwirtschaft“ der AbL Thüringen in Weimar

19. Februar 2013  Allgemein, Landwirtschaft

16-2-2013_Weimar 16-2-2013_AbL_FahneDie Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft Thüringen e.V. lud am Samstag, den 16.2.2013 in Weimar zum „Tag der Landwirtschaft“ ein. In einer Podiumsdiskussion wurde auch Dr. Johanna Scheringer-Wright über die Zukunft der Landwirtschaft und die GAP Reform befragt.

„Die konventionelle Landwirtschaft muss ökologisiert werden“, so das Statement von Johanna Scheringer-Wright. Auch die Unterstützung für benachteiligte Gebiete müsse in der Agrarpolitik weiter gewährleistet werden. Es dürfe in jeden Fall nicht weiter um ein „wachsen oder weichen“ gehen, sondern um eine ökologisch nachhaltige Landwirtschaft, in der auch Vielfalt ihren Platz hat und nicht nur zwei bis drei rentable Produkte. Aber auch die soziale Variabel dürfe nicht außer Acht gelassen werden, so Scheringer-Wright weiter, wer gute Lebensmittel wünsche, der müsse auch gute Löhne zahlen.

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SPD und CDU stimmen mit Enthaltung der FDP gegen die Ausgleichszulage für benachteiligte Gebiete in Thüringen

25. Januar 2013  Aus dem Landtag, Landwirtschaft

Die CDU und SPD haben gerade im Thüringer Landtag mit Enthaltung der FDP gegen den Antrag der LINKSFRAKTION zur „Sicherung der Ausgleichszulage für benachteiligte Gebiete für das Jahr 2014“ gestimmt. Nur die Grünen haben unseren Antrag unterstützt.

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„Wir haben es satt“- Johanna Scheringer-Wright auf der Demonstration gegen die Allmacht der Agrarindustrie

23. Januar 2013  Bundespolitik, Landwirtschaft

Zu Beginn der weltweit größten Landwirtschaftsmesse, der „Internationalen Grünen Woche“ in Berlin, haben 25 000 Menschen in der Hauptstadt mit einer Großdemonstration grundsätzliche Reformen in der Agrarpolitik gefordert. Unter dem Motto „Wir haben es satt! Gutes Essen. Gute Landwirtschaft. Jetzt!“ demonstrierte auch Dr. Johanna Scheringer-Wright gemeinsam mit Dr. Kirsten Tackmann, der agrarpolitischen Sprecherin der LINKSFRAKTION im Bundestag für eine faire und nachhaltige Landwirtschaftspolitik.

Demo_stand_Kalt„Die konventionelle Landwirtschaft muss ökologisiert werden“, so Scheringer-Wright, „auch bessere Löhne müssen in der Landwirtschaft gefördert werden.DIE LINKE unterstützt eine Landwirtschaft, die umweltverträglich wirtschaftet, gesunde Nahrungsmittel produziert und Arbeitsplätze im ländlichen Raum sichert.“

„Die exportorientierte Agrarpolitik der Bundesregierung passt nicht dazu. Wer für einen sozial und ökologisch blinden Weltmarkt produziert, muss vor allem billig und massenhaft produzieren. Auf Kosten der Beschäftigten, der Tiere und des Ackers“, so kommentiert Dr. Kirsten Tackmann die aktuelle Lage. Demo_Wir_haben_es_Satt

 

 

Scheringer-Wright weiter: „Deswegen kämpfen wir als LINKE für eine alternative Landwirtschaft, die für gute Nahrungsmittel zu fairen Preise, gute Arbeit und den Schutz unserer Umwelt steht.“

 

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Scheringer-Wright auf der Grünen Woche in Berlin plädiert für eine Landwirtschaft in benachteiligten Gebieten

17. Januar 2013  Aus dem Landtag, Landwirtschaft, Lokales

Gruene_Woche_Traktor„Die Förderung landwirtschaftlicher Betriebe in benachteiligten Gebieten in Thüringen muss unbedingt gesichert werden“, erklärt die landwirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Dr. Johanna Scheringer-Wright, und kritisiert, dass die Thüringer Landesregierung dafür im Jahr 2014 gar kein Geld mehr im Landeshaushalt vorsieht. Gruene_Woche_Schäfe

Wenn es für die Landwirtschaft in benachteiligten Gebieten, wie etwa den Höhenlagen des Thüringer Waldes, keinerlei Unterstützung mehr gibt, dann seien die betroffenen Landwirte in ihrer Existenz bedroht, warnt die Agrarexpertin der Linksfraktion. Sie verweist in diesem Zusammenhang darauf, dass DIE LINKE in der abschließenden Beratung des Landeshaushalts nächste Woche dem Landtag einen Entschließungsantrag vorlegt, mit dem die Landesregierung zur „Sicherung der Ausgleichszulage für benachteiligte Gebiete auch für das Jahr 2014“ aufgefordert wird.

Dies sei nicht zuletzt auch für den Erhalt der Kulturlandschaften und der Biodiversität in Thüringen, wozu sich die Landesregierung ausdrücklich bekannt habe, notwendig, so Frau Dr. Scheringer-Wright abschließend.

 

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