Landwirtschaft

Keinen weiteren Flurschaden durch Trophäenjäger!

„Die offenkundig beabsichtigte Besetzung der Stelle des Präsidenten der Thüringer Landesanstalt für Landwirtschaft (TLL) mit dem wegen seiner Elefantenjagd aus dem Umweltministerium geschassten Herrn Dr. Wedekind, lässt die Alarmglocken bei Agrarwissenschaftlern und praktischen Landwirten schrillen“, sagt Dr. Johanna Scheringer-Wright, Sprecherin für Landwirtschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.

Elefantenjäger

„Wenn dieser Beamte Präsident der Landesanstalt wird, dann steht zu befürchten, dass er die angewandte Agrarforschung in Thüringen genauso tot machen wird, wie den Elefanten in Afrika“, warnt die LINKE-Abgeordnete. Sie weist darauf hin, dass dem Gutachten der Landesregierung zur Verwaltungsreform hervor geht, dass das landwirtschaftliche Versuchswesen um weitere 30 Prozent des Stellenbestandes reduziert werden soll. Für das Labor ist eine Verschmelzung mit anderen Einrichtungen vorgesehen „Mit der Einsetzung dieses skrupellosen Beamten steht zu befürchten, dass der Minister genau diesen Kahlschlag durchführen will“, warnt Frau Scheringer-Wright.

Landwirte, Agrarwissenschaftler und mit ihnen DIE LINKE haben sich für den Erhalt der TLL mit einem starken Versuchswesen stark gemacht. Über Jahrzehnte ist die TLL mit ihren Forschungsergebnissen über Ländergrenzen hinaus bekannt gewesen, so zum Beispiel durch das Beurteilungssystem für eine umweltgerechte Landwirtschaft. „Den Wissenschaftlern, die diesen guten Ruf erarbeitet haben, soll jetzt ein jagdlicher Hasardeur als Präsident vorgesetzt werden. Wer als Minister so mit anerkannten Fachleuten umgeht, zeigt sowohl moralisch wie auch fachlich eine komplette Fehlstelle und muss selbst in Frage gestellt werden“, so Scheringer-Wright. Auf dem Rücken der Fachanstalt dürfe eine untragbare Personalie nicht abgeladen werden. DIE LINKE werde diesen Vorgang nicht auf sich beruhen lassen.

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Thüringer Obst und Gemüse fehlten völlig auf der Grünen Woche

03. Februar 2014  Allgemein, Landwirtschaft, Lokales, Politik, Umwelt

Mit einem kritischen Blick bewertet die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Dr. Johanna Scheringer-Wright, die Thüringer Präsentation auf der heute zu Ende gehenden Internationalen Grünen Woche in Berlin.

Im Rahmen des Besuchs des Ausschusses für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz auf der Grünen Woche hatte die Abgeordnete Gelegenheit, alle thüringischen Aussteller aufzusuchen, auch die, die nicht in der offiziellen Thüringenhalle ausgestellt haben. Dabei musste sie „feststellen, dass Obst- und Gemüseprodukte aus Thüringen völlig fehlten“, so Frau Dr. Scheringer-Wright. „Die überwiegende Mehrheit der Aussteller aus Thüringen präsentierten Fleisch- und Wurstwaren, Bier und andere Spirituosen. Einzig die Heichelheimer breite Produktpalette aus Kartoffeln sowie Altenburger Ziegenkäse wurden als Highlights angeboten.“

Es sei „sehr bedauerlich, dass der Thüringer Obst- und Gemüseanbau mit seinen Produkten bei der Thüringer Präsentation fehlten“, unterstreicht die Agrarpolitikerin. „Gerade dieser Landwirtschafts-Bereich hätte mehr Werbung verdient, denn Thüringen hat hier lange Tradition“ und es sei sehr bedenklich, dass die Anbauflächen für Obst und Gemüse immer mehr zurückgingen. Der kleine Standder Heldrunger Zwiebelrispen sei zwar ein schöner Lichtblick gewesen, freilich habe er nicht die Vielfalt des Thüringer Garten- und Gemüsebaus darstellen können.

„Da hat die Thüringer Landesregierung erneut eine Chance verpasst“, kritisiert Scheringer-Wright. Das Bild Thüringens sei durch die Auswahl der Landesregierung „wieder einmal auf das ‚Bratwurstimage‘ verengt worden“. Natürlich sei der Bekanntheitsgrad der Bratwurst, ebenso wie der aller anderen schmackhaften Thüringer Fleisch- und Wurstwaren für das Land förderlich, „aber Thüringen darf darauf nicht reduziert werden. Bei der nächsten Grünen Woche, der wichtigsten Konsumentenmesse in Europa, muss unbedingt auch der Thüringer Gemüse- und Obstbau repräsentativ vertreten sein“, fordert die Landtagsabgeordnete abschließend.

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Neues Förderpaket für den ökologischen Landbau „ÖkoKomPakt 2020“ lässt viele Fragen offen

28. November 2013  Allgemein, Bundespolitik, Landwirtschaft, Umwelt

Die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag bewertet das neu aufgelegte Förderpaket für den ökologischen Landbau als unzureichend. „Wenn man bedenkt, dass der Anteil an ökologisch bewirtschafteter Fläche in Thüringen mit 4,6 Prozent weit unter dem Bundesdurchschnitt liegt, dann ist das heute vorgestellte Förderpaket mit dem technokratischen Namen ,ÖkoKomPakt‘ kein großer Wurf“, sagt Johanna Scheringer-Wright.

eiweißfuttermittel
Die Wortschöpfung „ÖkoKomPakt“, unter der sich niemand etwas Konkretes vorstellen könne, laufe auch ganz schnell Gefahr, zur Worthülse zu verkommen. „Prämienerhöhungen sind sicherlich für die Ökobetriebe erfreulich, ob dies aber ausreichend ist, um ökologischen Landbau in Thüringen wieder wettbewerbsfähig zu machen, ist fraglich“, so Frau Dr. Scheringer-Wright weiter. Notwendig sei die Stärkung von grundsätzlichen Anbaustrategien, wie beispielsweise der Eiweißstrategie, damit Ökobauern unabhängig vom Import teurer, gentechnikfreier Eiweißfuttermittel würden. Auch die Agrarforschung für ökologische Verfahren z.B. in der Thüringer Landesanstalt für Landwirtschaft müsse ausgebaut werden. „Ich hoffe, dass die Ausarbeitung der ausführlichen Strategie, wie sie heute in der Regierungspressekonferenz angekündigt wurde, mehr Ergebnisse bringt“, so die LINKE-Abgeordnete.

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Versuchswesen und Beratung für Landwirtschaft, Gartenbau und Forst müssen gestärkt werden

Zu den Beratungen im Kabinett über die Vorschläge der Regierungskommission zur Reform im Landwirtschaftsressort fordert die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dr. Johanna Scheringer-Wright, die Landesregierung auf, die Forschung und Beratung im Bereich Landwirtschaft, Gartenbau und Forst in Thüringen zu erhalten und zu stärken.

„Es ist unverantwortlich, dass die Landesregierung das landwirtschaftliche Versuchswesen systematisch demontieren will und die Beratungsleistungen für Landwirtschafts- und Gartenbaubetriebe ganz abbauen will. Aus- und Fortbildung werden nach den Vorstellungen der Landesregierung in diesen Bereichen ebenfalls zurückgestutzt“, kritisiert Scheringer-Wright.

Besonders entsetzt ist die Agrarpolitikerin darüber, dass gut entwickelte Tätigkeitsbereiche, wie das landwirtschaftliche und gärtnerische Versuchswesen, einfach gestrichen werden sollen. Die Thüringer Landesanstalt für Landwirtschaft (TLL) zum Beispiel erledige seit Jahren hervorragende Versuchs- und Forschungsarbeiten mit länderübergreifender Resonanz. Trotzdem werde die TLL seit Jahren systematisch personell ausgeblutet.

„Jetzt soll sie faktisch ganz abgeschafft werden, das ist angesichts der Herausforderungen, vor der die landwirtschaftlichen Betriebe hinsichtlich Klima- und Wasserschutz, Artenvielfalt und Tierschutz stehen, unverantwortlich“, so Scheringer-Wright. Im Gegensatz zu den Vorschlägen der Regierungskommission müsse die Forschung und Beratung für Landwirtschaft, Gartenbau und Wald intensiviert werden, um Thüringen in diesem Bereich zukunftsfähig zu machen.

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Kompromiss zu EU-Agrarbeihilfen leider ohne Überraschungen

Als „vorhersehbar und einfallslos“ beurteilt Dr. Johanna Scheringer-Wright, die agrarpolitische Sprecherin der LINKE-Landtagsfraktion, den Kompromiss der deutschen Agrarminister.

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„Die Minister sind in ihrem eng gesteckten Zankbereich geblieben und haben dort einen Kompromiss gefunden, der eigentlich niemanden glücklich macht“, bemerkt Frau Dr. Scheringer-Wright.

Vorschläge, wie die Berücksichtigung der Arbeitsplätze bei der Verteilung von Agrarbeihilfen, so wie DIE LINKE das in ihrem Konzept vorgeschlagen hatte, wurden auch vom Thüringer Minister nicht in die Debatte eingebracht. „Damit vergeben sich gerade die ostdeutschen Länder Verteilungschancen für eine dynamische Entwicklung der Landwirtschaft und des ländlichen Raums insgesamt“, so Scheringer-Wright. Die LINKE-Abgeordnete kritisiert, dass sich damit alles in der Debatte auf das Ausspielen „großer Betrieb gegen kleiner Betrieb“ reduziert. „Das hilft weder den einen, noch den anderen.

Es muss doch darum gehen, eine finanzielle Förderung zu gewährleisten, bei der sowohl ökologische wie auch soziale Kriterien  angewendet werden“, fordert  Scheringer-Wright. Das bedeute, arbeitsintensive Betriebszweige anzuerkennen und deren Arbeitsplätze auch zu erhalten. Sonst bestünde die Gefahr, dass durch die finanzielle Agrarförderung der Zwang zur verstärkten Automatisierung gerade in der Tierhaltung forciert wird und Arbeitsplätze wegrationalisiert werden. „Das wiederum schwächt den ländlichen Raum und da müsste gerade mit den Agrarbeihilfen  dagegengehalten werden“, ist sich Scheringer-Wright sicher.

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Dramatisch niedriger Bienenbestand in Thüringen

In seinem Bericht im Ausschusses für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz erklärte Landwirtschaftsminister heute auf Anfrage der Fraktion DIE LINKE, dass für eine ausreichende Bestäubungsleistung drei Bienenvölker pro Quadratkilometer notwendig wären, in Thüringen aber durchschnittlich nur 1,8 Völker vorhanden seien. „Diese Tatsache ist dramatisch und zeigt, dass die Maßnahmen, die zur Förderung von Bienen und Imkern ergriffen werden zu wenig greifen“, erklärt die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Dr. Johanna Scheringer-Wright.

Biene

Vor dem Hintergrund, dass die Imker und Naturschutzverbände schon seit Jahren Vorschläge machen, um diese Situation zu verbessern, sei auch der leichte Aufwärtstrend, der seit 2008 zu verzeichnen sei, nicht ausreichend. „Es reicht eben nicht, nur Einzelmaßnahmen zu fördern, vielmehr muss es einen Gesamtplan geben, um systematisch die Bienenbestände langfristig zu sichern“ fordert Frau Scheringer-Wright. Dazu gehöre auch, dass sich die Landesregierung intensiv mit den Zwischenergebnissen des seit 2004 durchgeführten Bienen-Monitorings auseinandersetzen sollte. Es müsse deutlich werden, wo es weiße Flecken auf der Landkarte gibt und welche Faktoren ursächlich für die hohen Verlustraten bei Bienenvölkern verantwortlich sind. „Zudem müssen Analysen durchgeführt werden, um herauszufinden, welche Faktoren zusammenwirken, das heißt also, die Forschung muss verstärkt werden“, regt Scheringer-Wright an. „Nur wenn man einen abgestimmten Maßnahmenkatalog umsetzt, kann mehr Bienenfreundlichkeit erreicht werden. Das bedeute aber eben auch, weniger populäre Maßnahmen in Landwirtschaft und Landschaftsbau in Angriff zu nehmen“, erklärt Frau Dr. Scheringer-Wright. Die LINKE-Abgeordnete will daher durch eine parlamentarische Initiative ein umfassendes Paket anstoßen lassen.

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LINKE bedauert Schließung des Schlachthofs Jena – Prüfung aller Fleischindustriebetriebe notwendig

Die Sprecherin für Agrarpolitik und regionale Entwicklung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dr. Johanna Scheringer-Wright, bedauert, dass der Insolvenzverwalter gestern die Schließung des Schlachthofs Jena bekanntgeben musste.

„Seit der Übernahme des Unternehmens Anfang dieses Jahres durch einen Insolvenzverwalter konnte man optimistisch sein, dass der Schlachthof Jena  langsam wieder in ruhiges Fahrwasser gerät. Hygienische und tierschutzrechtliche Missstände wurden analysiert und in konsequenten Schritten nach und nach abgestellt. Dies war sehr positiv“, erklärt Scheringer-Wright.

Die Schließung reiße eine Lücke in die Kette der regionalen Schlachthöfe in Thüringen. Das sei problematisch, denn regionale Schlachthöfe trügen zu Tierschutz, Klimaschutz und regionaler Wertschöpfung bei.

Schlachthof Jena

 Scheringer-Wright warnt gleichzeitig davor, dem Trugschluss zu verfallen, dass laxere Standards eine Weiterführung des Schlachthofs ermöglicht hätten. „Dies wäre mit Sicherheit nicht der Fall gewesen, im Gegenteil, das Durchsetzen der Standards von Anfang an hätte den Schlachthof wahrscheinlich besser in der Region verankert“, verdeutlicht die Abgeordnete. Sie hoffe, dass die 50 entlassenen Mitarbeiter wieder eine adäquate Beschäftigung finden.

Die LINKE Politikerin verweist auch darauf, dass sich in vielen Schlachthöfen in Deutschland Verstöße gegen Arbeitsschutzgesetze, Arbeitnehmerrechte und Tierschutzgesetze häuften. Landesregierungen und Bundesregierung müssten daher endlich kritisch die Fleischindustrie hinterfragen. „In Thüringen war der Schlachthof Jena hoffentlich ein Einzelfall“, sagt Scheringer-Wright. Sie fordert jedoch aus Gründen des Arbeitsschutzes, Tierschutzes und der Lebensmittelhygiene, dass dies auch überprüft werde. Sie habe diese Woche eine erste Kleine Anfrage zum Fleischwerk Kaufland in Heilbad Heiligenstadt auf den parlamentarischen Weg gebracht.

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Denkanstöße und Schlussfolgerungen aus der diesjährigen Sommerexkursion der BAG Agrarpolitik und ländlicher Raum in Bakum und Lohne vom 19. – 20. Juli 2013

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Mit der Besichtigung der Außenstelle der tierärztlichen Hochschule Hannover in Bakum und der Schweineställe in Lohne im Landkreis Veschta hat uns die diesjährige Sommerexkursion ermöglicht eine zentrale Auseinandersetzung in der öffentlichen Debatte, intensive Tierhaltung,  vor Ort zu begutachten und zu bewerten. Durch die Auswahl der  Besichtigungen und Vorträge konnten wir die intensive Tierhaltung von verschiedenen Seiten betrachten.

So wurde durch die Beiträge der Bürgermeister deutlich, dass in einer Region, in der bis zu 5 GV/ha (GV = Großvieheinheit und bedeutet ein Tieräquivalent von 500 kg) Kommunen mit massiven negativen Auswirkungen z.B. auf die Grundwasserqualität und den Tourismus zu kämpfen haben. Die Bürgermeister erhoffen sich, mit der Änderung des § 35 des Baugesetzbuches zukünftig eine bessere Handhabe gegen die weitere Erhöhung der Tierbestände zu haben.

Als wenig hilfreich wurde die Verbringungsverordnung von Gülle gesehen, weil dies zwar die überschüssige Gülle aus der Region wegtransportiert, aber zu zusätzlichem Verkehr führe. Ebenso kritisch wurden die Biogasanlagen bewertet, weil diese leider nicht nur Reststoffe vergären sondern zusätzlich noch extra Mais nur für die Biogasanlagen angebaut würde, was zu einer zusätzlichen „Vermaisung“ der Landschaft führe.

Prof. Blaha von der Außenstelle der tierärztlichen Hochschule Hannover gab einen umfassenden Überblick über die Herausforderungen und Probleme der intensiven Tierhaltung. Eine seiner Thesen war, dass die Tierhaltung heute noch so produziert, wie sie vor dem Hintergrund der Nahrungsmittelknappheit nach dem 2. Weltkrieg entwickelt wurde. Insofern werden neue gesellschaftliche Anforderungen noch nicht umgesetzt. Gerade durch die Probleme mit antibiotikaresistenten Keimen würden die neuen Anforderungen aber besonders deutlich.

Der Betrieb in Lohne war mit Sicherheit ein guter und vorbildlicher Betrieb, wenn wir die Maßstäbe der konventionellen Ferkelerzeugung und Schweinemast ansetzen. Die Tiere wirkten insgesamt gesund und agil und der Betrieb gut geführt. Die Tiere wurden alle in verschiedenen Ställen auf Spaltenböden gehalten.  Die abferkelnden Sauen wurden wie üblich in Abferkelständen, später in Gruppenhaltungen und die abgesetzten Ferkel und Mastschweine in Gruppenbuchten gehalten. Die Besatzdichte, also die Anzahl der Schweine in einer Bucht war im üblichen Rahmen und damit bei den ausgewachsenen Mastschweinen hoch. Das Stallklima war Dank Belüftung gut. Wie in der intensiven Ferkelerzeugung üblich wurden alle Sauen hormonell synchronisiert, um die Belegung (künstliche Befruchtung) wirtschaftlich und arbeitstechnisch  effizienter zu gestalten.

Deutlich wurde in diesen Ställen, dass die Tiere in den Spaltenbodenbuchten keine Beschäftigung finden und daher ständig aneinander herumknabbern. Auch vereinzelt aufgehängtes Spielzeug konnte darüber nicht hinwegtäuschen. Daher ist eine Voraussetzung für so eine Haltung, dass alle Schwänze kupiert werden, weil es sonst ganz schnell zu Verletzungen kommt.

Auslauf und Wühlmöglichkeiten durch Haltung auf Einstreu könnte dieses Problem weitgehend reduzieren. Dies jedoch lehnte der Landwirt aus arbeitstechnischen Gründen ab. Auf die Frage, ob er sich vorstellen könne, auf Bio umzustellen, erklärte er „Nein, denn dann wär ich ja kein Bauer mehr“. Das gibt schon einen Hinweis, dass viele Entscheidungen auf den Betrieben eher ideologiegesteuert getroffen werden, anstatt auf der Grundlage von Fakten.

Es wurde auch deutlich, dass es für die Tiere keine Rolle spielt, wie groß die Anzahl der Tiere auf einem Betrieb insgesamt ist, sondern, wie die einzelnen Ställe gestaltet sind und wie viele Tiere in den einzelnen Buchten aufgestallt werden und ob die Tiere ihre natürlichen Verhaltensweisen, bei Schweinen z.B. Wühlen, Laufen, Suhlen nachgehen können oder nicht.

Deshalb werbe ich dafür, Tierhaltende Betriebe nicht nach der Gesamtzahl der Tiere zu beurteilen, sondern tiergerechte Haltungsbedingungen vorzuschreiben.

Dr. Johanna Scheringer-Wright

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Unterwegs mit der AbL auf einem Bio-Hof in Nordosthessen

14. Juni 2013  Allgemein, Landwirtschaft, Lokales, Umwelt

Bio-Bauer und Besuch

Die Abgeordnete Dr. Johanna Scheringer-Wright besuchte gestern gemeinsam mit der Arbeitsgemeinschaft Bäuerliche Landwirtschaft Hessen (AbL), der Landtagsabgeordneten Marjana Schott (Linksfraktion Hessen) und dem Kreistagsabgeordneten, Jochen Böhme-Gingold (Linksfraktion Schwalm-Eder-Kreis), den Biohof von Bernhard Wicke in Körle in Nordosthessen.

Diskussionsrunde

Nach einer Hofbesichtigung diskutierten alle Anwesenden angeregt über die GAP (Gemeinsame Agrarpolitik der EU), die Positionen der AbL, sowie des Bündnisses „Agrarzukunft Hessen“ und auch über Pläne, Positionen und Ansichten der LINKEN bezüglich einer nachhaltigen und sozialverträglichen Landwirtschaft.

Dr. Johanna Scheringer-Wright begrüßte in diesem Zusammenhang, dass Einigkeit bei den Agrar-Subventionen darin bestehe, diese an ökologische und soziale Kriterien zu knüpfen, insbesondere auch an den Faktor Arbeit.

die letzen Kartoffeln aus dem letzten Jahr

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Landesregierung verschleppte jahrelang Durchsetzung von Tierschutzgesetz und Lebensmittelrecht

Jahrelang hat es im Schlachthof Jena Verstöße gegen Tierschutz sowie Hygienemängel gegeben. Diese wurden zwar von den Kontrollbehörden immer wieder festgestellt, aber nicht abgestellt.

Nach einem Bericht des Ministeriums, der den Landwirtschaftsausschuss zugegangen ist, wurden in den letzten Jahren zu den täglichen Hygienekontrollen monatliche Zusatzkontrollen durchgeführt, weil die Mängel so gravierend waren. 19 Ordnungswidrigkeitsverfahren wurden durchgeführt und eine Strafanzeige gestellt. Trotz alledem wurden die Verstöße gegen den Tierschutz und die lebensmittelrechtlichen Mängel nicht alle abgestellt, es kamen sogar immer noch welche hinzu. „Wenn immer wieder schwere Tiermisshandlungen festgestellt wurden, weil die Betäubung der Tiere nicht richtig funktionierte, und trotzdem weiter geschlachtet werden durfte, so ist das ein massiver Gesetzesbruch“,  kritisiert die agrarpolitische Sprecherin der Linksfraktion Dr. Johanna Scheringer-Wright und unterstreicht: „Festgestellte Missstände müssen abgestellt werden,  dürfen nicht verschleppt werden und Zuwiderhandlungen dürfen nicht unbestraft bleiben.“

Die immer wieder aufgelisteten Mängel auch im lebensmittelrechtlichen Bereich seien ein handfester Verbraucherschutzskandal, „der das Vertrauen in die Lebensmittelkontrolle weiter erschüttert“, sagt die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Diana Skibbe, und betont: „Denn wer glaubt denn noch an Kontrollen, wenn die Missstände nicht, wie in den Gesetzen vorgesehen, abgestellt werden.“

In diesem Zusammenhang fragt sich Frau Scheringer-Wright auch, ob die Trennung von Fachaufsicht und Dienstaufsicht im Zuge der Behördenstrukturreform in Thüringen, als die Veterinär- und Lebensmittelüberwachung den Landkreisen zugeordnet wurde, überhaupt hilfreich war.

Die Abgeordneten unterstützen alle Initiativen, die der Aufklärung dieses Skandals dienen, fordert jedoch auch, dass die Verantwortlichen genannt werden. Zugleich wünscht Frau Scheringer-Wright „dem Insolvenzverwalter, der nun diesen skandalösen Betrieb auf Vordermann bringen soll, viel Glück und ein hohes Verantwortungsbewusstsein“ und hofft, dass „damit diese Zustände auf dem Schlachthof Jena nun endlich der Vergangenheit angehören, denn Landwirtschaft wie auch Verbraucher brauchen zuverlässige regionale Schlachthöfe“.

 

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