Landwirtschaft

Besuch der Agrarprodukte Großfahner eG und Obsthof Bosse

23. Mai 2016  Landwirtschaft, Mein Wahlkreis

Am Wochenende besuchte die Abgeordnete zusammen mit der Fachgruppe Landwirtschaft der IG BAU die Agrarprodukte Großfahner eG und den Obsthof Bosse in Dachwig.

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Jetzt nicht nachlassen, weiter Druck machen!

Hängepartie Glyphosat: Verantwortungslos gegenüber Menschen und Landwirtschaft

Bildquelle: www.campact.de Kampagne: Glyphosat muss vom Tisch!

Bildquelle: www.campact.de
Kampagne: Glyphosat muss vom Tisch!

Zur erneuten Vertagung der Entscheidung über die Verlängerung der Zulassung des Herbizids Glyphosat erklärt die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dr. Johanna Scheringer-Wright:

„Dass die Entscheidung zur Zulassung wiederholt verschoben wurde, ist eindeutig auf die Bundesregierung zurückzuführen. Sie ist für diese Hängepartie verantwortlich und will offenbar Zeit gewinnen. Die Bundesregierung ist sich nicht einig  und will auch nicht dazu stehen, dass dies bedeutet, dass sie sich im EU-Ausschuss enthalten müsste. Dass sich der Bundeslandwirtschaftsminister jetzt gegenüber der Tagesschau enttäuscht zeigt, ist reine Heuchelei.“

Schließlich wolle Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt auch keinerlei Zugeständnisse für die Reduzierung des Einsatzes von Glyphosat machen. „Das ist verantwortungslos sowohl den Menschen wie auch der Landwirtschaftsbranche gegenüber“, kritisiert die Agrarexpertin Scheringer-Wright.

Weil Glyphosat als wahrscheinlich krebserregend von den Krebsexperten der Weltgesundheitsorganisation eingestuft wird, müsse sein Einsatz wenigstens im Haus- und Kleingartenbereich, auf öffentlichen Plätzen und Einrichtungen, wie Kindergärten, Spielplätzen und Parks, und bei der Vorerntebehandlung in der Landwirtschaft verboten werden, erläutert Scheringer-Wright. „Dazu gibt es sehr viele Initiativen, auch im Thüringer Landtag ist dazu ein Antrag auf die Tagesordnung gesetzt. Würde sich die Bundesregierung dafür eindeutig einsetzen, wäre auch eine eingeschränkte Zulassungsverlängerung durchsetzbar“, so die Abgeordnete.

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Lösungswege aus der Milchkrise

12. Mai 2016  Landwirtschaft

Zu dem heute auf Einladung des Bundesverbandes Deutscher Milchviehhalter e.V. im Landtag stattgefundenen ausführlichen Gespräch mit Vertretern der Milcherzeuger und weiteren Fachleuten, erklärt die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Dr. Johanna Scheringer-Wright:

800px-milk_-_olly_claxton„Es ist sehr deutlich geworden, dass an einer Milchmengenreduzierung in der Europäischen Union kein Weg vorbei führt. Diese muss aber sozial gerecht und wirtschaftlich existenzsichernd für die Betriebe sein, um die Milchwirtschaft auch in Thüringen zu sichern.“ Schon jetzt schränkten Thüringer Betriebe die Produktion ein und einige hätten die Kühe schon völlig abgeschafft. Das sei für Thüringen kein gutes Signal, weil damit Arbeitsplätze im ländlichen Raum vernichtet würden. „Es kann also nicht darum gehen, sogenannte Abwrackprämien für die Abschaffung von Kühen zu zahlen, notwendig ist vielmehr, ein wohl überlegtes Mengenregulierungssystem auf EU-Ebene zu etablieren“, fordert Scheringer-Wright. Bislang habe nur der Bund Deutscher Milchviehhalter dafür konkrete Vorschläge gemacht, und dieses klare Engagement sei anzuerkennen.

Die Abgeordnete begrüßt, dass sich hinsichtlich des Milchsektors bei den Agrarministern langsam ein Umdenken durchsetze, wie die Beschlüsse der letzten Agrarministerkonferenz gezeigt hätten. Jedoch gebe es beim Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt und EU-Agrarkommissar Hogan noch starke Widerstände gegen eine Regulierung auf EU-Ebene, so Scheringer-Wright. Daher sei es wichtig, dass die Milchbauern in ganz Europa, aber eben auch in Thüringen, „Druck machen, um sich nicht gegenseitig ausspielen zu lassen und Regulierungsmaßnahmen auf EU-Ebene durchzusetzen. Dafür haben die Milchbauern meine volle Solidarität und Unterstützung“, betont Scheringer-Wright. In diesem Zusammenhang verweist sie auch auf die öffentliche Anhörung, die im Landtagsausschuss für Infrastruktur und Landwirtschaft am 16. Juni stattfinden soll und bei der neben den Milcherzeugern auch Molkereien und Einzelhandel gehört werden, um Lösungswege aus der Milchkrise aufzuzeigen.

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Demonstration in Hannover: TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel!

Quelle: flickr-Kanal der Bundestagsfraktion Die Linke

Quelle: flickr-Kanal der Bundestagsfraktion Die Linke

Am kommenden Wochenende werden der US-Präsident Obama und die Bundeskanzlerin Merkel die Hannover Messe 2016 vor handverlesenem Publikum eröffnen. Neben den Fernsehbildern der Eröffnung werden unter Ausschluss der Öffentlichkeit die TTIP-Verhandlungen vorangebracht.

 

Die Sprecherin für Agrarpolitik und regionale Entwicklung der Fraktion DIE LINKE, Dr. Johanna Scheringer-Wright, ruft dazu auf, am kommenden Samstag um 12 Uhr auf dem Opernplatz in Hannover „Merkel und Obama noch einmal zu zeigen, was viele Menschen von diesen sogenannten Freihandelsabkommen halten“. Im vergangenen Oktober demonstrierten 250.000 Menschen gegen TTIP und die Ratifizierung von CETA. „Daran sollten wir anknüpfen, denn TTIP und CETA dienen den Interessen der Großkonzerne und untergraben Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.“

Im Rahmen des Abkommens wird Unternehmen die Möglichkeit eingeräumt, gegen Gesetze, die ihre Gewinne verringern, Schadensersatzklagen einzureichen. Wenn ein demokratisch gewähltes Parlament beispielsweise Fracking verbietet oder Tierschutzbestimmungen erhöht, kann ein nichtstaatlicher Schiedsgerichtshof angerufen werden. Diese so genannten Investitionsschutzklagen werden dann unter Ausschluss der Öffentlichkeit von einer Hand voll Wirtschaftsanwälten entschieden. Durch das Abkommen drohen Arbeitnehmerrechte und Sozialstandards gemindert zu werden. Das Vorsorgeprinzip wird ausgehebelt, Umwelt-, Verbraucher- und Tierschutzbestimmungen werden eingeschränkt und lassen sich nicht mehr weiterentwickeln. „Die Beteuerungen der Bundesregierung, diese undemokratischen Festlegungen aus TTIP herauszuhalten, sind nicht glaubwürdig, das zeigt auch der immer noch intrasparente Umgang mit den Verhandlungen“, ist sich Scheringer-Wright sicher.

DIE LINKE wird am 23. April als Teil eines großen Bündnisses in Hannover auf die Straße gehen. „Wir fordern internationale Abkommen, die die Standards erhöhen und nicht absenken, die die öffentliche Daseinsvorsorge stärken und nicht schwächen. Kulturelle Vielfalt, Bildung und öffentliche Dienstleistungen, eine nachhaltige und gentechnikfreie Landwirtschaft, eine saubere Umwelt, Datensicherheit und Verbraucherschutz dürfen dem Profit nicht geopfert werden“, so die Abgeordnete, die an der Demonstration teilnehmen wird.

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Entlastung in der Milchkrise schaffen – Milchbauern unterstützen

25. Februar 2016  Landwirtschaft

„Der Verfall der Erzeugerpreise auf dem Milchmarkt belastet die Milchbauern immer stärker. Die sogenannten freien Märkte dienen eben nur den Marktmächtigen und öffnen dem Verdrängungswettbewerb Tür und Tor“, sagt Dr. Johanna Scheringer-Wright, agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Die Milchkrise sei ein Paradebeispiel dafür, dass der Markt nichts regele, sondern nur zu einem kannibalischen Verdrängungswettbewerb führe.

Protestplakat vor einem Milchbetrieb in Berlingerode

Das könne aber nicht die Lösung für Thüringen sein, denn Milchproduktion trage auch zur Vielfalt der Thüringer Landwirtschaft bei und sichere Arbeitsplätze im ländlichen Raum. „Deshalb müssen Milchbauern strukturell unterstützt werden, um in der gegenwärtigen Milchkrise entlastet zu werden und damit Existenzen zu sichern“, bekräftigt die Agrarpolitikerin.

Aus Sicht der LINKEN wären folgende Maßnahmen praktisch als Ersthilfe notwendig: erstens die Einführung einer steuerfreien Risikoausgleichsrücklage, zweitens eine Verstetigung des für 2016 um 78 Millionen Euro auf 178 Millionen Euro erhöhten Bundeszuschusses zur Landwirtschaftlichen Unfallversicherung auch für die folgenden Jahre mindestens auf diesem Niveau, drittens die Aufforderung an die EU, die kompletten Mittel an Strafzahlungen aus der Superabgabe in Höhe von über 800 Millionen Euro für Hilfsmaßnahmen für den Milchmarkt zur Verfügung zu stellen und viertens die Einführung einer gesetzlich verbindlichen Vorschrift zur Ausgestaltung von Milchlieferverträgen mit feststehenden Angaben zu Liefermenge, Qualitätskriterien, Lieferzeitraum und Erzeugerpreis. Für Lieferverhältnisse zwischen Genossenschaften und ihren Mitgliedern soll geprüft werden, ob eine entsprechende Vorschrift möglich und notwendig ist.

In dieser Richtung sei das Thüringer Landwirtschaftsministerium bereits auf Bundesebene aktiv und könne an dieser Stelle mit der vollen Unterstützung der Fraktion DIE LINKE rechnen. „Wenn unsere vorgeschlagenen Punkte im Bundesrat und in der Agrarministerkonferenz angenommen würden, wären wir bei der Entlastung der Milchbauern schon einen Schritt weiter“, sagt Dr. Scheringer-Wright. Die Agrarexpertin bietet aber natürlich an, auch über weitere vernünftige Ideen zur Bewältigung der Milchkrise zu diskutieren.

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Konzernmacht brechen – Vielfalt stärken

14. Januar 2016  Landwirtschaft, Umwelt

Anlässlich der Internationalen Grünen Woche in Berlin fordert das
Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE und Mitglied des
Thüringer Landtages, Dr. Johanna Scheringer-Wright, ein Umsteuern in
Agrarhandel und Agrarpolitik. „Die Macht der Konzerne muss gebrochen
werden, weil nur dadurch Vielfalt erhalten bleibt,“ so
Scheringer-Wright. Sie erklärt weiter:

Weltweit bestimmen zunehmend Konzerne, zu welchen Bedingungen unsere
Nahrungsmittel hergestellt und verkauft werden. Multinationale Konzerne
eignen sich zudem mehr und mehr Land direkt an. Dies geschieht zum
Schaden von Milliarden Menschen weltweit und auf Kosten des Klimas und
der Umwelt.

Heutzutage werden landwirtschaftliche Erzeugnisse an den Börsen
gehandelt und verkommen zu Spekulationsobjekten. Die Überproduktion in
Ländern mit Agrarsubventionen, wie z.B. in der EU und den USA, wird
durch massive Exporte in Schwellen- und sogenannte Entwicklungsländer
abgesetzt. Hand in Hand mit diesen Exporten geht der Import insbesondere
von Futtermitteln, und dieser ausbeuterische Zweiklang verdrängt die
Bauern in den Drittländern und raubt ihnen die Existenzgrundlage. Damit
ist Überproduktion auf der einen Seite bei gleichzeitigem Hunger,
Unterernährung und Armut auf der anderen Seite programmiert.

Die Akteure, die auch bei der Landnutzung weltweit skrupellos das
kapitalistische Wirtschaftssystem durchsetzen, sprechen von freiem
Handel – meinen aber nichts anderes, als Wettbewerbsbedingungen zum
Vorteil ihrer Konzerne. Genau diesem Vorteil der Mächtigen sollen TTIP,
CETA und viele andere Freihandelsabkommen dienen.

DIE LINKE setzt sich für Ernährungssouveränität ein und fordert
einen fairen internationalen Handel, der sich an den Bedürfnissen der
Menschen und nicht an den Interessen der Konzerne orientiert. Wir wollen
ein Landwirtschafts- und Ernährungssystem, das niemanden zur Landflucht
zwingt und das regionale Entwicklung fördert. Gesunde Lebensmittel
sollen für den vorwiegend regionalen Markt erzeugt, vom
Lebensmittelhandwerk weiterverarbeitet werden und für alle Menschen
verfügbar sein. Exportsubventionen in den reichen Ländern müssen
gänzlich abgeschafft werden.

DIE LINKE unterstützt die Demonstration „Wir haben es satt“ am
16.01.2016, die um 12.00 Uhr am Potsdamer Platz startet. DIE LINKE wird
ab 11.00 Uhr mit einem Stand als Treffpunkt präsent sein.

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Besuch der Kooperative Haina

01. September 2015  Landwirtschaft, Mein Wahlkreis

Am Montag besuchte die Abgeordnete Johanna Scheringer-Wright die Kooperative Haina. Die Kooperative betreibt eine alternative Form der Landwirtschaft und des Zusammenlebens. Die Tiere werden artgerecht gehalten, der Käse nach alter handwerklicher Tradition hergestellt, ganz ohne Gentechnik oder technische Hilfsstoffe und der Strom kommt zum Teil aus Photovoltaikanlagen auf dem Stall. Wer das Resultat probieren möchte findet auf der Homepage der Hofkäserei Burgmühle alle weiteren Infos.

Bei herrlichem Wetter und in idyllischer Umgebung, konnten einige Probleme und Herausforderungen der Agrarpolitik angesprochen werden.

Und eine kurze Besichtigung des Hofes rundete den Besuch ab.

 

Bei den hohen Temperaturen verbringen die Tiere die Mittagshitze im Stall.

Bei den hohen Temperaturen verbringen die Tiere die Mittagshitze im Stall.

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Reiko Wöllert und Johanna Scheringer-Wright im Ziegenstall

 

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Lebensmittel sind mehr wert – Bauern brauchen faire Preise

24. Juni 2015  Landwirtschaft, Umwelt

Wie die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dr. Johanna Scheringer-Wright, mitteilt, wird sie nicht nur der Einladung zum heutigen Empfang auf dem Deutschen Bauerntag folgen, sondern morgen früh auch an der Protestaktion der Thüringer Landwirte teilnehmen. „Ich kenne die Herausforderungen, vor denen die Landwirtschaft steht, ebenso wie die Sorgen und Nöte der Bäuerinnen und Bauern, deshalb werde ich morgen um 7.00 Uhr bei ihnen vor der Erfurter Messe sein.“

 

Die Landwirtschaft stehe vor großen Herausforderungen mit Blick auf das Tierwohl und eine umweltverträgliche Produktion, Umsetzungen in diesen Bereichen kosteten auch Geld. „Da sind die gegenwärtigen Preisverfälle für Milch und Fleisch, hervorgerufen durch das Ende der Milchquote und den Ausfuhrstopp nach Russland aufgrund der Sanktionspolitik der EU und der Bundesregierung, existenzbedrohend“, so Scheringer-Wright. Es gehe darum, Wege zu finden, wie die Landwirtschaft diese politischen Großwetterlagen durchschiffen könne, ohne Produktion und Arbeitsplätze aufgeben zu müssen und trotzdem Tierwohl und Umweltverträglichkeit weiter voranzubringen. Ein wichtiger Adressat ist hier der Bundeslandwirtschaftsminister, denn auf Bundesebene wird entschieden, welche Handelsbeziehungen erlaubt sind oder nicht. Die Sanktionen gegenüber Russland seien aufzugeben, im Interesse auch der Thüringer Bauern müssten die Handelsbeziehungen wieder normalisiert werden, fordert Scheringer-Wright.

 

„Auch die Gesetzesinitiative des Bundeslandwirtschaftsministers, beim Anbau von gentechnisch veränderten  Pflanzen alles auf die Länder abzuwälzen, ist inakzeptabel, da will  der Minister Verantwortung wegschieben zu Lasten der Länder und im Endeffekt auch zu Lasten der Bäuerinnen und Bauern“, erklärt Scheringer-Wright. Auch diese Herangehensweise der Bundesebene an landwirtschaftliche Probleme sei nicht hinnehmbar und sollten morgen thematisiert werden.

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Wichtige Initiative zur Gestaltung einer vielfältigen Landwirtschaft wurde auf den Weg gebracht

„Mit der Annahme des Entschließungsantrags zur künftigen Erhöhung des Kulturlandschaftsprogramms (KULAP) durch die Fraktionen DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen ist der verabschiedete Haushalt auch für die Landwirtschaft eine runde Sache geworden“, stellt die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Johanna Scheringer-Wright, fest.

 

BieneFür die Gestaltung einer vielfältigen Landwirtschaft sei gerade die Aufstockung des KULAP wichtig. In diesem Programm werde zum Beispiel die Vielfalt der Kulturarten auf den Feldern gefördert, erläutert die Agrarexpertin der Linksfraktion. Das betreffe gerade auch Pflanzen, die zwar ökonomisch nicht lukrativ, aber für die Artenvielfalt, die Bienen und andere Bestäuber, sowie weitere Lebewesen sehr wichtig seien. „Wenn wir dem Entstehen einer sogenannten Agrarsteppe entgegentreten wollen, brauchen wir hier dringend eine Erhöhung“, erklärt Scheringer-Wright. So stehe es auch im Koalitionsvertrag.

Im laufenden Jahr sei eine hohe Nachfrage nach KULAP mit sehr vielen Antragstellern zu verzeichnen. „Deshalb war es notwendig, hier ein politisches Signal zu setzen, um zu zeigen, dass uns die Kulturlandschaft wichtig ist“, so Scheringer-Wright weiter. „Wohl wissend, dass Änderungen auch von der EU-Kommission genehmigt werden müssen, bin ich aber sehr zuversichtlich, dass es gelingen wird, zukünftig eine Aufstockung zu gewährleisten“, betont die Abgeordnete abschließend. Auch die EU-Kommission werde sich einer Nachjustierung für mehr Artenvielfalt nicht verschließen.

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Eindrücke von der Internationalen Grünen Woche und der Agrarwendedemo 2015 in Berlin

27. Januar 2015  Landwirtschaft, Umwelt
"Wir haben es satt!" - Demo Foto: Mike Wright

„Wir haben es satt!“ – Demo
Foto: Mike Wright

Schon bei der Eröffnungsveranstaltung merkte der neue regierende Bürgermeister von Berlin kritische Töne mit Blick auf Verbraucherwünsche an, worauf vor allem der Chef des Verbandes der Ernährungsindustrie bissig und in Abwehr antwortete.

Der neue Bundeslandwirtschaftsminister der CSU, der ins Amt kam, nachdem der vorige wegen der Edathy-Affäre im Bundestag zurücktreten musste, präsentierte sich zwar eloquent, aber mit Blick auf die Land- und Ernährungswirtschaft wenig tiefgehend. Eine Vorstellungsrede gab auch der neue Agrarkommissar der EU, Phil Hogan, der aus der konservativen Partei Fine Gael aus Irland stammt. Bevor Hogan nach Brüssel gesandt wurde, waren seine letzten Taten als Umweltminister in Irland die Quasi-Privatisierung der Wasserversorgung und die Schaffung eines Unternehmens, das nun zur Erfüllung der Austeritätspolitik der EU-Troika saftige Wassergebühren von den Verbrauchern verlangt.

Ganz im Sinne von Unternehmensfreundlichkeit will dieser Agrarkommissar den Bürokratieabbau ganz oben auf seine Agenda stellen, ebenso wie die Marktorientierung der Landwirtschaft. Und natürlich ist die Erschließung neuer, alternativer Märkte dabei von zentraler Bedeutung, insbesondere weil ja einige Produkte jetzt vom aktuellen russischen Importverbot benachteiligt sind. Die Möglichkeit zu ausgewogenen Verhandlungen mit Russland, um wieder zu einer Normalisierung des Handels zu kommen, erwog Hogan erst gar nicht. Dagegen lobte er die Transatlantische Freihandels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) und zeigte sich zuversichtlich, dass beim Schutz der Regionalen Produkte „ein positives Ergebnis erzielt werden könne“. Andere negative Aspekte von TTIP auf die Europäische Land- und Ernährungswirtschaft verschwieg er.

 

Gleichwohl war natürlich TTIP ein wichtiges Thema auf der Internationalen Grünen Woche und auf Begleitveranstaltungen. Bei den Thüringer Ausstellern war besonders die Frage der geschützten Regionalbezeichnungen, wie z.B. Thüringer Bratwurst wichtig.

Foto: Mike Wright

Im Gespräch mit Bernd Körber zum LIFE-Projekt „Erhaltung und Entwicklung der Steppenrasen Thüringens“ Foto: Mike Wright

 

Positiv in der „Thüringenhalle“ war auch, dass sich diesmal ein weiterer Kreis von Ausstellern gefunden hatte und damit mehr gezeigt werden konnte als „Bier und Bratwurst“. Hier weiter anzusetzen, um auch die Thüringer Obst- und Gemüseproduktion und andere Betriebszweige darzustellen, sollte Aufgabe der nächsten IGW-Vorbereitungen in Thüringen sein.

Auch sehr schön war die Darstellung der Welterbe-Region Wartburg-Hainich, die mit vielen großen Baumstämmen und vielen blühenden Pflanzen den Hainich simulierte. Diese Präsentation wurde vom Land nicht direkt unterstützt, dies stemmten die beiden Landkreise und der Tourismusverband allein.

Trotz Teilnahme am Thüringentag war es zeitlich möglich, falls gewollt, bei der Kundgebung der Agrarwende-Demo teilzunehmen. Davon haben aber nur zwei Thüringer Landtagsabgeordnete Gebrauch gemacht.

Die Demonstration war mit Blick auf die Beteiligung ein großer Erfolg. Mehr als 40.000 Teilnehmer kamen und machten ihrem Protest Luft. Auch die Linksfraktion im Bundestag, die Ökologische Plattform in der Partei DIE LINKE und weitere Mitglieder der LINKEN nahmen an diesem Protest teil.

Allerdings – und da hat Kirsten Tackmann im nd-Interview Recht – “fehlt … in der Debatte, an den Ursachen anzusetzen, statt Symptome zu bekämpfen”.

Überwiegend adressierte auch der Protest gegen TTIP, CETA und TISA mehr die persönliche Betroffenheit als die wirtschaftspolitischen und gesellschaftlichen Ursachen. Auch der Schutz “unserer” guten Produkte und Produzenten vor amerikanischen (und kanadischen) Konzernen geht nicht auf die Ursachen ein, stattdessen spielt diese oberflächliche Betrachtung nationalistischen Tendenzen in die Hände.

Natürlich wurden Profitstreben und Industrialisierung der Land- und Nahrungsgüterwirtschaft als Ursache für Massentierhaltung, Antibiotikamissbrauch, Überdüngung und “Vermaisung” der Felder, unkontrollierten Dünger- und Pestizideinsatz und Gentechnik genannt – doch Kritik am kapitalistischen Wirtschaftssystem war nur ansatzweise zu erkennen. Hier noch stärker politisch aufzuklären muss eine Aufgabe der linken Beteiligung sein.

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