Landwirtschaft

BVVG-Anhörung 2005

16. Juni 2005  Landwirtschaft

„Die landwirtschaftlichen Betriebe haben einfach kein Geld land- und forstwirtschaftliche Flächen in Größenordnungen zu kaufen. Vor dem Hintergrund der schleppenden Privatisierung ehemals volkseigener land- und forstwirtschaftlicher Flächen fordert die PDS den gesetzlichen Privatisierungsauftrag endlich aufzugeben.“ So die agrarpolitische Sprecherin der PDS-Fraktion im Thüringer Landtag Dr. Johanna Scheringer-Wright. Ganzen Beitrag lesen »

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Zur Zuckermarktordnung 2005

30. März 2005  Landwirtschaft

Am 28.04.2005 wird die Entscheidung über die mittelfristige Zukunft der Zuckermarktordnung gefällt.

Schwellenländer, wie Brasilien, haben bislang bestimmte Lieferrechte für den europäischen Markt.

Die EU-Staaten produzieren trotz der Quotierung die in der Zuckermarktordnung festgelegt ist 150% des Zuckers, der in der EU konsumiert wird.

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Schleichende Liberalisierung und Privatisierung: zum Beispiel das Änderungsgesetz zum Thüringer Tierseuchengesetz

07. März 2005  Landwirtschaft

Gegenwärtig wird im Thüringer Landtag ein Gesetzentwurf der Landesregierung durchgejagt, der die Tierseuchenkasse, eine auf die Solidargemeinschaft basierende landeseigene Körperschaft, die im Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit angesiedelt war, in eine eigenständige, rechtsfähige Anstalt öffentlichen Rechts überführen soll. Damit liegt ein weiterer Gesetzentwurf zur Auslagerung von Tätigkeiten aus direkten Landeseinrichtungen in eigenständige Institutionen vor. Dieser Gesetzentwurf wird nicht der Letzte mit dieser inhaltlichen Stoßrichtung sein, solange die Landesregierung die Idee ihres „schlanken“ Staates im neo-liberalen Sinne weiter verfolgt. Prominenteste Beispiel ist die angekündigte Behördenstrukturveränderung, oder auch Ämterkahlschlag, in der es darum geht zu privatisieren, zu kommunalisieren und die unlukrativen hoheitlichen Aufgaben zu zentralisieren. Ganzen Beitrag lesen »

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Rede von Dr. Johanna Scheringer-Wright: Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Tierseuchengesetzes

10. Dezember 2004  Landwirtschaft

Zum Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 4/417 – Erste Beratung

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, die Ausführungen, die wir gerade gehört haben mit dem neuen Dach, die hören sich ja ganz gut an. Aber ich möchte darauf hinweisen, was auch hinter diesem Gesetzentwurf steckt. Der hier vorliegende Entwurf zur Änderung des Thüringer Tierseuchengesetzes dient der Landesregierung neben marginalen Anpassungen, die sich aus dem EU-Recht ergeben, offenbar zwei Zielen: Erstens Verantwortung Ganzen Beitrag lesen »

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Wieder verschleudert der Freistaat Thüringen Landeswald!

16. November 2004  Landwirtschaft

Am 29.09.2004 überbrachte Dr. Johanna Scheringer-Wright eine Grußadresse der PDS Fraktion im Thüringer Landtag an den Landesgewerkschaftstag des Bunds der Technischen Beamten, Angestellten und Arbeiter Thüringen im DBB (BTB) im Hotel zur Traube in Heiligenstadt. Sie freue sich sehr auf einer Gewerkschaftsveranstaltung sprechen zu dürfen, weil sie selbst langjähriges Gewerkschaftsmitglied ist und die letzen Jahre im Öffentlichen Dienst gearbeitet habe. Jetzt sitzt sie für ihre Fraktion im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft, im Umweltausschuss und ist agrarpolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Das Eichsfeld ist ihr Wahlkreis.

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