Friedenspolitik

Aufruf zur Beteiligung an den Ostermärschen 2017

07. April 2017  Friedenspolitik

Ostermarsch Ohrdruf

Syrien, Irak, Jemen, Afghanistan und die Ukraine sind nur einige der Länder in denen Krieg herrscht und tagtäglich Menschen ermordet werden.

Deutschlands Rolle bestand bislang vor allem darin Waffen, Munition und militärische Ausrüstung in alle Welt zu verkaufen. Jedoch plant die Bundesregierung die eigenen Militärausgaben von 32. Mrd. auf etwa 60 Mrd. € zu erhöhen und eine Führungsrolle in der NATO zu übernehmen. Die NATO umzingelt mit ihren jüngsten Stationierungen im Baltikum faktisch Russland.

US-Präsidenten Trump markiert den starken Mann und macht die Welt noch unsicherer.

Mit ihm werden auch das nukleare Wettrüsten und die Gefahr eines Einsatzes von Atomwaffen wieder real.

Donald Trump: „Wenn wir doch Atomwaffen haben, warum benutzen wir sie dann nicht?“

Friedenspolitik beginnt vor der eigenen Haustür:

Auch von Thüringen aus werden logistische Maßnahmen der Bundeswehr koordiniert wie am Truppenübungsplatz in Ohrdruf, zu dessen Aufrüstung bis zu 8 Millionen Euro investiert werden sollen. In Gotha stationierte Truppen nehmen auch an Auslandseinsätzen in Afghanistan und Mali teil. U.a. der größte Auslandseinsatz in Mali wird durch das Logistikkommando der Bundeswehr in Erfurt koordiniert.

Für uns sind Bundeswehrauslandseinsätze, Krieg und Gewalt kein Mittel der Politik!

Wir fordern das Ende der deutschen Rüstungsexporte!

Wir fordern den Stopp der immer weiter steigenden Rüstungsausgaben!

Wir fordern Konversion und Abrüstung anstelle von Drohnenprogrammen und weltweiten Militäreinsätzen!

Wir fordern die Auflösung der NATO und den Aufbau eines kollektiven Sicherheitsbündnisses unter Beteiligung Russlands!

Deshalb auf zum Ostermarsch 2017:

am Samstag um 10.00 Uhr in Ohrdruf am Todesmarschdenkmal in der Waldstraße Ohrdruf, Marsch zum Truppenübungsplatz, 12.00 Uhr Abschlusskundgebung am Truppenübungsplatz.

Weitere Termine

13.04.2017 um 15.00 Uhr: Friedenspolitik beginnt vor der eigenen Haustür – Kundgebung vor dem Erfurter Logistikzentrum der Bundeswehr (Zeppelinstr. 18)

13.04.2017 um 17.00 Uhr: Kundgebung des Bündnisses für Gerechtigkeit am Erfurter Anger

15.04.2017 um 11.00 Uhr: Auftaktkundgebung Holzmarkt Jena

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#keinsicheresLand – Demo gegen Abschiebung nach Afghanistan

13. Februar 2017  Friedenspolitik

Am Samstag demonstrierten in ganz Deutschland Geflüchtete und Unterstützer gegen Abschiebungen in das Bürgerkriegsland Erfurt.

Auch in Erfurt fand eine Demonstration statt, die die Abgeordnete besuchte. Eine Übersicht zum Aktionstag und weitere Hintergrundinformationen zur Sicherheitslage in Afghanistan findet ihr auf der Seite des Thüringer Flüchtlingsrat.

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Demonstration im Rahmen der Liebknecht-Luxemburg-Ehrung am 15. Januar 2017

13. Januar 2017  Antifaschismus, Friedenspolitik

Am 15. Januar findet die alljährige Liebknecht-Luxemburg-Demo statt. Die Demo startet um 10.00 Uhr am U-Bhf. Frankfurter Tor und Endet an der Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde. An dieser Stelle der Bündnisaufruf:

»Krieg«, so Rosa Luxemburg während des I. Weltkrieges, »ist ein methodisches, organisiertes, riesenhaftes Morden«. Die Kriegsprofiteure meuchelten Rosa und Karl und viele ihrer Weggefährten für diese Unbestechlichkeit des Denkens und Handelns.

Es folgte das Massenmorden des deutschen Faschismus.

Und heute warnen Fidel Castro, Papst Franziskus und ungezählte andere Menschen vor dem nuklearen Inferno.

Kriege und kriegerische Konflikte überziehen die Erde. 60 Millionen sind auf der Flucht vor Krieg, Terror und Hunger. Zynisch machen Nazis gerade diese geschundenen Menschen verantwortlich für die Sorgen derer hierzulande.

Und die Ausbeuter teilen und herrschen, betreiben Sozialabbau, bauen am Überwachungsstaat, schnüren die Asylpakete, liefern Waffen in Krisengebiete, lassen töten mittels Drohnen, schicken Soldaten – machen so Profit.

Demonstrieren wir – Linke verschiedener Couleur – am 15. Januar 2017 friedlich für die Solidarität unter den Ausgebeuteten, wo immer sie geboren sind. Demonstrieren wir gegen Kriege und gegen Faschisten – für eine sozial gerechte und solidarische Welt. Dafür kämpften und starben Rosa und Karl. Wir führen ihren Kampf weiter.

LL-Bündnis, September 2016

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8.10. Demo in Berlin – Die Waffen nieder!

04. Oktober 2016  Allgemein, Friedenspolitik

Ostermarsch 2016Am kommenden Wochenende findet eine große Friedensdemonstration in Berlin statt. Aus Erfurt wird ein Bus zur Demonstration fahren, los geht es um 6:30 Uhr an Erfurter Busbahnhof. Eine vorherige Anmeldung ist notwendig, schreibt eine Mail an post(at)energie-gewinnt.de oder ruft an: 0175 2441782.

Ein kleiner allgemeiner Hinweis der Demo-Veranstalter: Wir treten ein für eine solidarische und friedliche Welt in der Vielfalt eine Stärke ist. Auf unserer Demonstration gibt es keinen Platz für völkische Ideologien, Rassismus und Rechtspopulismus.

Alle aktuellen Infos findet ihr hier.

Und hier folgt der Aufruf zur Demonstration (auf weiterlesen klicken):

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Aktion und kleine Anfrage zum Weltfriedenstag

02. September 2016  Friedenspolitik, Mein Wahlkreis
Kundgebung am Weltfriedenstag 2016 auf dem Gothaer Neumarkt

Kundgebung am Weltfriedenstag 2016 auf dem Gothaer Neumarkt

Am gestrigen Weltfriedenstag gab es auch auf dem Gothaer Neumarkt einen Infostand. Es wurden Flugblätter (siehe unten) verteilt und einige interessante Gespräche geführt.

Der Gothaer Kreisverband der Partei Die LINKE. und das Abgeordnetenbüro verteilten im Rahmen einer satirischen Aktion etwa 100 Wasserflaschen an die Gothaer, die es bis zum jetzigen Zeitpunkt versäumt haben ihren Lebensmittelvorrat anzulegen.

An dieser Stelle dokumentieren wir die Pressemitteilung der Landtagsfraktion von Mittwoch, dem 31.08., sowie das zur Kundgebung verteilte Flugblatt.

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01. September Weltfriedenstag – Kriegen entgegentreten, Fluchtursachen beseitigen!

25. August 2016  Friedenspolitik, Mein Wahlkreis
Friedenstaube auf einer Hauswand in den palästinensischen Gebieten

Friedenstaube auf einer Hauswand in den palästinensischen Gebieten

Am 01. September, dem Weltfriedenstag, wird DIE LINKE und das Kampagnenbüro der Landtagsabgeordneten Scheringer-Wright auf dem Gothaer Neumarkt ein Zeichen gegen Krieg und Militarisierung setzen. Dabei wird sowohl gegen die weltweiten Kriegseinsätze von Bundeswehr und NATO protestiert, als auch aufgeklärt über die Orte der Kriegsvorbereitung in unserer Nachbarschaft – wie den Übungsplatz in Ohrdruf und der Friedensteinkaserne.

Wir laden alle Mitbürgerinnen und Mitbürger ein, am 01. September zwischen 12:00 und 15:00 Uhr an unserem unseren Infostand auf dem Gothaer Neumarkt vorbeizuschauen oder mitzumachen.

Seit Jahren kämpfen Friedensaktivisten und Mitglieder der Partei DIE LINKE darum den Truppenübungsplatz Ohrdruf stillzulegen und das Gelände nach über 100 Jahren Kriegsübungen endlich friedlich zu nutzen. Im Dezember 2013 wurde der Truppenübungsplatz zum Standortübungsplatz herabgestuft, und erste Überlegungen wie eine zivile Nutzung aussehen könnte nahmen Gestalt an. Am 09. August 2016 besuchte die Bundesverteidigungsministerin von der Leyen den Übungsplatz, sie gab ein klares Standortbekenntnis ab und stellte 8 Millionen Euro zur Renovierung des Standortes zur Verfügung.

Die Abgeordnete Johanna Scheringer-Wright kritisiert von der Leyen scharf: „Das ist eine klare Ansage, den Truppenübungsplatz wieder aufzurüsten. Damit werden Ohrdruf und Gotha Teil der Aufrüstungsstrategie Deutschlands, damit Deutschland, wie von der Bundesregierung und dem Bundespräsidenten Gauck gefordert, endlich eine führende Rolle in der NATO einnehmen kann.

Alle Friedensaktivisten sollten den Weltfriedenstag nutzen um Aktionen zu machen und für eine friedliche Welt zu werben, denn jeder Euro der in die Rüstung gesteckt wird, schafft Tod und Flüchtlinge und fehlt bei Renten, Sozialleistungen und in der Bildung“, so die Abgeordnete abschließend.

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