Friedenspolitik

Für eine Atomwaffenfreie Zukunft

10. August 2017  Friedenspolitik

Rede auf der Mahnwache zum Hiroshima-Nagasaki-Tag in Erfurt

Dr. Johanna Scheringer-Wright, Mitglied des Bundesvorstands der Partei DIE LINKE und Mitglied im Thüringer Landtag für DIE LINKE.

Heute ist der letzte Einsatz einer Atomwaffe auf den Tag genau 72 Jahre her. Am 9. August 1945 wurde über Nagasaki die Plutoniumbombe „Fat Man“ abgeworfen. Zwei Tage vorher, am 7. August, wurde die Uranbombe „Little Boy“ über Hiroshima abgeworfen.

Die Bomben töteten etwa 100.000 Menschen sofort. Unter den Opfern waren nahezu ausschließlich Zivilisten und in die Städte verschleppte Zwangsarbeiter. Im darauffolgenden Jahr starben weitere 130.000 Menschen. Bis 1950 war die Zahl der Spätopfer in beiden Städten auf 230.000 Menschen angestiegen.

So etwas darf sich nicht wiederholen. Wir müssen dafür kämpfen dass diese Waffen aus den Arsenalen verschwinden. Wir müssen Druck auf unsere eigene Bundesregierung aufbauen, dass endlich die letzten Atomwaffen aus Büchel abgezogen werden! Deutschland muss die sogenannte „nukleare Teilhabe“ beenden.
Laut der aktuellen Sipri-Studie im letzten Jahr ist die Zahl er Atomwaffen im letzten Jahr erneut zurückgegangen. Heute gibt es 460 Atomwaffen weniger als noch im letzten Jahr. Damit verfügen die Atomwaffenstaaten USA, Russland, Großbritannien, Frankreich, China, Indien, Pakistan, Israel und Nordkorea über knapp 15.000 (laut Studie 14.935) atomare Sprengköpfe.

Auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges warteten noch über 70.000 Atomwaffen in den Silos auf ihre Einsatzbefehle. Beide Seiten waren in ihrer Logik von Abschreckung, Erst- und Zweitschlagspotential und nuklearem Overkill gefangen. Allein in der Bundesrepublik waren damals ca. 5.000 Atomwaffen stationiert.

Man könnte also meinen dass die Welt doch eigentlich auf einem guten Weg ist. Eine Verringerung der Anzahl von Atomwaffen um mehr als 75%. In Deutschland sind es nicht mehr tausende von Sprengköpfen, sondern nur noch zwischen 10 und 20 amerikanische Atombomben. Die Atomwaffen die auf dem Gebiet des Warschauer Paktes stationiert waren, sind alle nach Russland verlegt oder demontiert worden.

Aber alleine von diesen Zahlen darf man sich nicht täuschen lassen. Die militärische Strategie der beiden großen Atommächte ist immer noch die des Overkills. Das heißt das jedes relevante Ziel, sei es eine gegnerische Militärbasis, ein Staudamm oder eine Großstadt mit mehr als einer Bombe bedacht wird. Und auch wenn die Anzahl an Nuklearwaffen in den nächsten Jahren weiter abnehmen wird, weil Restbestände aus dem Kalten Krieg demontiert werden, laufen sowohl in den USA als auch in Russland umfangreiche Modernisierungsprojekte. Alleine die USA wollen in den nächsten 10 Jahren etwa 400 Mrd. $ in ihre Atomstreitkräfte investieren.

Und die Welt ist komplizierter geworden. Heute stehen sich nicht mehr zwei unversöhnliche Machtblöcke gegenüber. Aus einer bilateralen Welt ist eine multilaterale Welt geworden. Heute ist der Konflikte zwischen der NATO und Russland Einer von Vielen. Im Kaschmir-Gebirge stehen sich mit Pakistan und Indien zwei Atommächte feindlich gegenüber. Die Spannungen zwischen China und den USA im pazifischen Raum werden größer. Die Nordkoreanische Bombe ist eine reale Gefahr. Auch hier werden die Drohkulissen zwischen USA und Nordkorea immer heftiger.

Doch für viele Menschen scheinen die Gefahren die durch diese Waffen ausgehen vor allem abstrakter und theoretischer Natur zu sein. Menschen verdrängen gerne, das wissen wir alle.

Aber angesichts des Vernichtungspotentials das diese Länder ausüben können, darf keiner dieser Konflikte unterschätzt werden.
Kürzlich haben 122 Nationen haben bei den Vereinten Nationen für ein Verbot von Atomwaffen gestimmt. Auch wenn die 9 Atommächte sich gar nicht beteiligt haben, was an sich ein Skandal ist, ist dieser Vertragsabschluss dennoch eine große Sache, denn der Vertrag verpflichtet die Unterzeichner, niemals, ich betone niemals Atomwaffen zu entwickeln, zu testen, zu erwerben oder zu lagern. Damit bekennen sich 122 konkret und aktiv dazu mit der vorherrschenden Kriegslogik, der Abschreckung zu brechen.

Deshalb macht mir das Mut und sollte uns darin bestärken, von die Regierungen und Bevölkerungen der Atommächte zu fordern: Verschrottet die Atomwaffen, reißt die Atomkraftwerke, die Wiege der Bomben, ab, sofortigen Stopp des Exports von Atomkraftwerkstechnologie und Atomwaffentechnologie!

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Aufruf zur Beteiligung an den Ostermärschen 2017

07. April 2017  Friedenspolitik

Ostermarsch Ohrdruf

Syrien, Irak, Jemen, Afghanistan und die Ukraine sind nur einige der Länder in denen Krieg herrscht und tagtäglich Menschen ermordet werden.

Deutschlands Rolle bestand bislang vor allem darin Waffen, Munition und militärische Ausrüstung in alle Welt zu verkaufen. Jedoch plant die Bundesregierung die eigenen Militärausgaben von 32. Mrd. auf etwa 60 Mrd. € zu erhöhen und eine Führungsrolle in der NATO zu übernehmen. Die NATO umzingelt mit ihren jüngsten Stationierungen im Baltikum faktisch Russland.

US-Präsidenten Trump markiert den starken Mann und macht die Welt noch unsicherer.

Mit ihm werden auch das nukleare Wettrüsten und die Gefahr eines Einsatzes von Atomwaffen wieder real.

Donald Trump: „Wenn wir doch Atomwaffen haben, warum benutzen wir sie dann nicht?“

Friedenspolitik beginnt vor der eigenen Haustür:

Auch von Thüringen aus werden logistische Maßnahmen der Bundeswehr koordiniert wie am Truppenübungsplatz in Ohrdruf, zu dessen Aufrüstung bis zu 8 Millionen Euro investiert werden sollen. In Gotha stationierte Truppen nehmen auch an Auslandseinsätzen in Afghanistan und Mali teil. U.a. der größte Auslandseinsatz in Mali wird durch das Logistikkommando der Bundeswehr in Erfurt koordiniert.

Für uns sind Bundeswehrauslandseinsätze, Krieg und Gewalt kein Mittel der Politik!

Wir fordern das Ende der deutschen Rüstungsexporte!

Wir fordern den Stopp der immer weiter steigenden Rüstungsausgaben!

Wir fordern Konversion und Abrüstung anstelle von Drohnenprogrammen und weltweiten Militäreinsätzen!

Wir fordern die Auflösung der NATO und den Aufbau eines kollektiven Sicherheitsbündnisses unter Beteiligung Russlands!

Deshalb auf zum Ostermarsch 2017:

am Samstag um 10.00 Uhr in Ohrdruf am Todesmarschdenkmal in der Waldstraße Ohrdruf, Marsch zum Truppenübungsplatz, 12.00 Uhr Abschlusskundgebung am Truppenübungsplatz.

Weitere Termine

13.04.2017 um 15.00 Uhr: Friedenspolitik beginnt vor der eigenen Haustür – Kundgebung vor dem Erfurter Logistikzentrum der Bundeswehr (Zeppelinstr. 18)

13.04.2017 um 17.00 Uhr: Kundgebung des Bündnisses für Gerechtigkeit am Erfurter Anger

15.04.2017 um 11.00 Uhr: Auftaktkundgebung Holzmarkt Jena

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#keinsicheresLand – Demo gegen Abschiebung nach Afghanistan

13. Februar 2017  Friedenspolitik

Am Samstag demonstrierten in ganz Deutschland Geflüchtete und Unterstützer gegen Abschiebungen in das Bürgerkriegsland Erfurt.

Auch in Erfurt fand eine Demonstration statt, die die Abgeordnete besuchte. Eine Übersicht zum Aktionstag und weitere Hintergrundinformationen zur Sicherheitslage in Afghanistan findet ihr auf der Seite des Thüringer Flüchtlingsrat.

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Demonstration im Rahmen der Liebknecht-Luxemburg-Ehrung am 15. Januar 2017

13. Januar 2017  Antifaschismus, Friedenspolitik

Am 15. Januar findet die alljährige Liebknecht-Luxemburg-Demo statt. Die Demo startet um 10.00 Uhr am U-Bhf. Frankfurter Tor und Endet an der Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde. An dieser Stelle der Bündnisaufruf:

»Krieg«, so Rosa Luxemburg während des I. Weltkrieges, »ist ein methodisches, organisiertes, riesenhaftes Morden«. Die Kriegsprofiteure meuchelten Rosa und Karl und viele ihrer Weggefährten für diese Unbestechlichkeit des Denkens und Handelns.

Es folgte das Massenmorden des deutschen Faschismus.

Und heute warnen Fidel Castro, Papst Franziskus und ungezählte andere Menschen vor dem nuklearen Inferno.

Kriege und kriegerische Konflikte überziehen die Erde. 60 Millionen sind auf der Flucht vor Krieg, Terror und Hunger. Zynisch machen Nazis gerade diese geschundenen Menschen verantwortlich für die Sorgen derer hierzulande.

Und die Ausbeuter teilen und herrschen, betreiben Sozialabbau, bauen am Überwachungsstaat, schnüren die Asylpakete, liefern Waffen in Krisengebiete, lassen töten mittels Drohnen, schicken Soldaten – machen so Profit.

Demonstrieren wir – Linke verschiedener Couleur – am 15. Januar 2017 friedlich für die Solidarität unter den Ausgebeuteten, wo immer sie geboren sind. Demonstrieren wir gegen Kriege und gegen Faschisten – für eine sozial gerechte und solidarische Welt. Dafür kämpften und starben Rosa und Karl. Wir führen ihren Kampf weiter.

LL-Bündnis, September 2016

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8.10. Demo in Berlin – Die Waffen nieder!

04. Oktober 2016  Allgemein, Friedenspolitik

Ostermarsch 2016Am kommenden Wochenende findet eine große Friedensdemonstration in Berlin statt. Aus Erfurt wird ein Bus zur Demonstration fahren, los geht es um 6:30 Uhr an Erfurter Busbahnhof. Eine vorherige Anmeldung ist notwendig, schreibt eine Mail an post(at)energie-gewinnt.de oder ruft an: 0175 2441782.

Ein kleiner allgemeiner Hinweis der Demo-Veranstalter: Wir treten ein für eine solidarische und friedliche Welt in der Vielfalt eine Stärke ist. Auf unserer Demonstration gibt es keinen Platz für völkische Ideologien, Rassismus und Rechtspopulismus.

Alle aktuellen Infos findet ihr hier.

Und hier folgt der Aufruf zur Demonstration (auf weiterlesen klicken):

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Aktion und kleine Anfrage zum Weltfriedenstag

02. September 2016  Friedenspolitik, Mein Wahlkreis
Kundgebung am Weltfriedenstag 2016 auf dem Gothaer Neumarkt

Kundgebung am Weltfriedenstag 2016 auf dem Gothaer Neumarkt

Am gestrigen Weltfriedenstag gab es auch auf dem Gothaer Neumarkt einen Infostand. Es wurden Flugblätter (siehe unten) verteilt und einige interessante Gespräche geführt.

Der Gothaer Kreisverband der Partei Die LINKE. und das Abgeordnetenbüro verteilten im Rahmen einer satirischen Aktion etwa 100 Wasserflaschen an die Gothaer, die es bis zum jetzigen Zeitpunkt versäumt haben ihren Lebensmittelvorrat anzulegen.

An dieser Stelle dokumentieren wir die Pressemitteilung der Landtagsfraktion von Mittwoch, dem 31.08., sowie das zur Kundgebung verteilte Flugblatt.

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01. September Weltfriedenstag – Kriegen entgegentreten, Fluchtursachen beseitigen!

25. August 2016  Friedenspolitik, Mein Wahlkreis
Friedenstaube auf einer Hauswand in den palästinensischen Gebieten

Friedenstaube auf einer Hauswand in den palästinensischen Gebieten

Am 01. September, dem Weltfriedenstag, wird DIE LINKE und das Kampagnenbüro der Landtagsabgeordneten Scheringer-Wright auf dem Gothaer Neumarkt ein Zeichen gegen Krieg und Militarisierung setzen. Dabei wird sowohl gegen die weltweiten Kriegseinsätze von Bundeswehr und NATO protestiert, als auch aufgeklärt über die Orte der Kriegsvorbereitung in unserer Nachbarschaft – wie den Übungsplatz in Ohrdruf und der Friedensteinkaserne.

Wir laden alle Mitbürgerinnen und Mitbürger ein, am 01. September zwischen 12:00 und 15:00 Uhr an unserem unseren Infostand auf dem Gothaer Neumarkt vorbeizuschauen oder mitzumachen.

Seit Jahren kämpfen Friedensaktivisten und Mitglieder der Partei DIE LINKE darum den Truppenübungsplatz Ohrdruf stillzulegen und das Gelände nach über 100 Jahren Kriegsübungen endlich friedlich zu nutzen. Im Dezember 2013 wurde der Truppenübungsplatz zum Standortübungsplatz herabgestuft, und erste Überlegungen wie eine zivile Nutzung aussehen könnte nahmen Gestalt an. Am 09. August 2016 besuchte die Bundesverteidigungsministerin von der Leyen den Übungsplatz, sie gab ein klares Standortbekenntnis ab und stellte 8 Millionen Euro zur Renovierung des Standortes zur Verfügung.

Die Abgeordnete Johanna Scheringer-Wright kritisiert von der Leyen scharf: „Das ist eine klare Ansage, den Truppenübungsplatz wieder aufzurüsten. Damit werden Ohrdruf und Gotha Teil der Aufrüstungsstrategie Deutschlands, damit Deutschland, wie von der Bundesregierung und dem Bundespräsidenten Gauck gefordert, endlich eine führende Rolle in der NATO einnehmen kann.

Alle Friedensaktivisten sollten den Weltfriedenstag nutzen um Aktionen zu machen und für eine friedliche Welt zu werben, denn jeder Euro der in die Rüstung gesteckt wird, schafft Tod und Flüchtlinge und fehlt bei Renten, Sozialleistungen und in der Bildung“, so die Abgeordnete abschließend.

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