Bundespolitik

Kommandos der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit

12. Oktober 2007  Bundespolitik

Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Hahnemann und Dr. Scheringer-Wright (DIE LINKE) und
Antwort des Thüringer Innenministeriums (Download als PDF)

Die Kleine Anfrage 2090 vom 13. August 2007 hat folgenden Wortlaut:
Bis Juni 2006 sollten in allen Thüringer Landkreisen und kreisfreien Städten sogenannte Verbindungskommandos der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit eingerichtet worden sein.
Wir fragen die Landesregierung:
1.
Auf welcher Rechtsgrundlage stellt die Bundeswehr die Kommandos der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit im Land und den Kreisen in eigener Verantwortung auf? Ganzen Beitrag lesen »

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Genossenschaften – Alternativen für die Zukunft der ländlichen Räume?

08. September 2007  Bundespolitik

Diese Frage untersuchten die Teilnehmer einer gemeinsamen Veranstaltung der Fraktionen DIE LINKE im Thüringer und im Sächsischen Landtag am 8.September 2007 in Erfurt. Der Verödung entgegenzuwirken war allen Telnehmern, die aus 5 Bundesländern, nämlich Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Hessen zusammenkamen, ein wichtiges Anliegen. Wie das mit der Genossenschaftsidee geschehen könnte, wurde anhand zweier Übersichtsreferate und drei praktischen Genossenschaftsprojekten diskutiert. Darauf aufbauend Forderungen an die Politik erarbeitet.

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Unsere Forderung zum 1. Mai: 8 Euro Mindestlohn jetzt für alle in Deutschland und Löhne rauf, denn Arbeit darf nicht arm machen

01. Mai 2007  Bundespolitik

Der Mindestlohn als gesetzlich fixierte Untergrenze für Lohnzahlungen in Deutschland ist unverzichtbar. Denn ein Mindestlohn bedeutet, dass jeder der Arbeit hat oder vor Arbeitsbeginn in Lohnverhandlungen weiß, was ihm oder ihr mindestens zusteht. Das ist unbürokratisch und einfach, denn dann muss sich kein Arbeitnehmer mehr damit herumschlagen, zu welcher Branche seine Arbeitsstelle eigentlich gehört, oder ob es einen Tarifvertrag gibt oder nicht, oder ob dieser Lohn guten Sitten entspricht oder nicht. Ein gesetzlicher Mindestlohn gibt Sicherheit für alle.

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Der Global Marshall Plan Initiative

30. Januar 2007  Bundespolitik

Der Global Marshall Plan ist, in Anlehnung des Marshall Planes für Westdeutschland nach dem 2. Weltkrieg, ein Plan, um Geld bereitzustellen, um Entwicklung und Wachstum zu unterstützen und so an der Erreichung der Millenniumsziele der Vereinten Nationen mitzuwirken. Nach dem 2. Weltkrieg ging es darum, die Gesellschaft und die Wirtschaft in Westdeutschland hochzureißen, um soziale Not zu lindern und Wohlstand zu schaffen, damit die Menschen sich der kapitalistischen Marktordnung, wieder zuwenden würden und somit die kapitalistische Ordnung auch in Westdeutschland bestehen bleiben konnte. Anders ausgedrückt, war der Marshall Plan sozusagen ein „Bollwerk gegen den Kommunismus“, weil die Bevölkerung durch ihr wirtschaftliches Wohlergehen mehrheitlich keinen Grund mehr sah, den Kapitalismus zu überwinden.

Die Global Marshall Plan verfolgt im übertragenen Sinne die gleichen Ziele. Die 5 Kernziele bestehen auf dem Einsatz von mehr Finanzmitteln, um dem Raubtierkapitalismus in der Welt ein menschlicheres Antlitz zu geben. Ziel soll sein, eine weltweite Ökosoziale Marktwirtschaft einzuführen, um so die Millenniumsziele der Vereinten Nationen zu erreichen.

Bei Globalisierungskritikern ist die Global Marshall Plan Initiative umstritten und wird überwiegend abgelehnt.

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2007 – was steht an?

01. Januar 2007  Bundespolitik

Für uns Sozialisten, und für viele weitere Linke, wird dieses Jahr ein Meilenstein sein, bei dem es darum geht, Linke zu vereinen. Damit ist für uns in erster Linie die Parteineubildung gemeint, doch es geht um mehr: angesichts einer Politik der großen Koalition von CDU und SPD, die weiter und noch verschärft eine Umverteilung von unten nach oben durchsetzt, was zu vermehrter Armut auf der einen Seite und großem Reichtum auf der anderen Seite führt, angesichts gesellschaftlicher Zustände, wo Korruption salonfähig wird, angesichts der Tatsache, dass faschistoide Positionen die Mitte der Gesellschaft erreicht haben und es zudem vermehrt zu rechtsextremen Gewalttaten kommt, angesichts dieser Entwicklungen geht es darum, eine humanistische, soziale Gegenströmung aufzubauen. Ganzen Beitrag lesen »

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Linke Parlamentarier brauchen Druck von der Straße

02. September 2006  Bundespolitik

Ein Interview mit Johanna Scheringer-Wright, MdL publiziert in neuland, einer Beilage des Neuen Deutschland.

Am Rande der Veranstaltung: „Miteinander ins Gespräch kommen“ hatte Solveig Feldmeier Gelegenheit zu einem Interview mit Johanna Scheringer-Wright, Sprecherin der Linkspartei.PDS für Agrarpolitik und ländliche Räume im Thüringer Landtag

S.F. Dein Familienname klingt sehr interessant. Verrätst du uns etwas über deine Herkunft und deinen beruflichen Werdegang?

J. Sch.-W. Meine Familie stammt aus Bayern. Ich bin in Kösching auf einem Weiler am Köschinger Forst aufgewachsen. Als Agrarwissenschaftlerin habe ich in der Forschung zu umweltverträglicher Landwirtschaft gearbeitet und war als landwirtschaftliche Beraterin im Entwicklungsdienst in Afrika tätig. Wright ist ein Ganzen Beitrag lesen »

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Genossenschaften: Ein solidarisches Zukunftsmodell

17. August 2006  Bundespolitik

Am 19. Mai 2006 wurde die Novelle des Genossenschaftsgesetzes vom Bundestag beschlossen und damit nach 33 Jahren das erste Mal grundlegend erneuert. Bisher sind allenfalls marginale Formulierungsänderungen vorgenommen worden. Der entscheidende Grund für die Novelle war, das deutsche Genossenschaftsrecht „europatauglich“ zu machen. Das heißt, im Zuge der Novellierung bestand die Notwendigkeit, das Europäische Genossenschaftsstatut einzuführen. Am 18.08.2006 tritt es in Kraft.

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Bundestagswahlergebnis 2005

25. September 2005  Bundespolitik

Die Linke.PDS freut sich über das gute Wahlergebnis. Dazu erklärt Dr. Johanna Scheringer-Wright, Direktkandidatin und Kreisvorsitzende der Linkspartei.PDS Eichsfeld: Im Eichsfeld haben wir das bislang beste Ergebnis für unsere Partei eingefahren, darauf können wir wirklich stolz sein.

Aber auch im Landkreis Nordhausen haben wir ganz tolle Ergebnisse, z.B. stärkste Kraft in Bleicherode und Heringen und in Nordhausen und Mühlhausen haben wir die CDU überholt. 20,7 Prozent der Erststimmen und 22,4 Prozent der Zweitstimmen im Wahlkreis 190 sind ein Erfolg.
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Gott mit Dir Du Land der Bayern

15. August 2005  Bundespolitik

– so fängt die bayrische Hymne an, aus der sich sicherlich für viele Bayern ein ganz bestimmtes Selbstbewusstsein begründet. Das ist auch ganz in Ordnung so. Edmund Stoiber, der bayrische Ministerpräsident scheint aber nicht nur Selbstbewusstsein aus der Hymne zu ziehen, sondern eine hochnäsige Arroganz. Aus der heraus schaut er auf alle Nicht-Bayern und insbesondere die Ostdeutschen gönnerhaft herab. „Frustrierte“ nennt er Wählerinnen und Wähler in Ostdeutschland, die „nicht über das Schicksal Deutschlands“ bestimmen sollten. Dabei unterschlägt er wissentlich, dass es ja kein diffuses Benachteiligtengefühl ist, warum viele Menschen im Osten nicht zufrieden mit der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Entwicklung sind. Insbesondere lenkt er von der Tatsache ab, dass es gerade seine Parteifreunde waren, die im Zuge der Wiedervereinigung ganze Industrielandschaften platt gemacht haben Ganzen Beitrag lesen »

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