Antifaschismus

Anzeige gegen die NPD wegen Volksverhetzung

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Die Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dr. Johanna Scheringer-Wright, hat in Heiligenstadt Anzeige gegen die NPD erstattet, weil auf deren Plakaten zur Bundestagswahl eine Diffamierung der Sinti und Roma zu lesen ist und die Aussage des Plakates den Tatbestand der Volksverhetzung darstellt.

„Mit der Aussage des Plakates wird die Bevölkerungsgruppe der Sinti und Roma diffamiert und Volksverhetzung betrieben und dies ist weder mit der Thüringer Verfassung, noch mit dem Grundgesetz vereinbar“ stellt Scheringer-Wright fest. Sinti und Roma haben die gleichen Rechte wie andere Menschen. Viele Sinti und Roma seien zudem deutsche Staatsbürger.
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„Wenn man sich in Erinnerung ruft, dass Sinti und Roma im Deutschen Faschismus von den National-Sozialisten verfolgt und in Konzentrationslagern umgebracht worden sind, dann sind diese Plakate unerträglich“ sagt Scheringer-Wright. Da zeige sich wieder einmal der wahre Charakter der NPD. Auch im 3. Reich seien Menschen erst die Rechte, dann Geldleistungen und Vermögen und dann das Leben genommen worden. Die NPD fange genauso wieder an.

„Dieses Plakat muss weg und überhaupt ist diese gesamte Plakatserie ein Beweis dafür wie verfassungswidrig die NPD ist“ erklärt die Abgeordnete und fordert, dass die NPD endlich verboten wird. Vor diesem Hintergrund sei wirklich unverständlich, dass Manfred Grund, so wie fast alle seiner Fraktionskollegen, gegen einen Antrag zur Einleitung eines Verfahrens zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der NPD im April dieses Jahres gestimmt hatte. „Was muss noch alles passieren, bevor die CDU endlich aufwacht“ fragt sich die Abgeordnete abschließend.

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Zum Gedenken und zur Mahnung an die Bücherverbrennungen vor 80 Jahren

13. Mai 2013  Allgemein, Antifaschismus, Lokales

Eine Schülerin liest vorAm 10. Mai fand in Heiligenstadt auf dem Marktplatz in Gedenken und Mahnung an die Bücherverbrennungen am 10.Mai 1933 eine gemeinsame Veranstaltung der Buchhandlung A. Multhauf und des Eichsfelder Bündnisses gegen Rechts mit finanzieller Unterstützung der Landtagsabgeordneten der Fraktion DIE LINKE Dr. Johanna Scheringer-Wright statt.

„Es ist wichtig, dass wir uns an diese schrecklichen Ereignisse erinnern, und weiterhin die historische Verantwortung tragen, dass so etwas nie wieder passieren darf. Wir mahnen somit auch an, weiter für eine gerechte Welt ohne Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Krieg zu kämpfen“ sagt Johanna Scheringer-Wright.

vorlesen gegen vergessenSo wurde am vergangenen Freitag aus verschiedenen Büchern vorgelesen, die unter den Faschisten 1933 verbrannt wurden. Jeder Passant konnte sich ein Buch vom „Scheiterhaufen“ nehmen und daraus laut lesen. Auch die Lese-AG der Berg-Schule war dabei.

Johanna Scheringer-Wright las das Gedicht „Deutschland erwache“ von Kurt Tucholsky vor, dass er 1930 unter dem Pseudonym Theobald Tiger veröffentlicht hatte.

 

 

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Johanna Scheringer-Wright zeigte am 04.05.2013 Gesicht gegen Rechts

05. Mai 2013  Allgemein, Antifaschismus, Lokales

Nazis raus ---- aus den Köpfen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Am 4. Mai fand im Eichsfeld erneut eine Großveranstaltung der NPD, der sogenannte „Eichsfeldtag“ statt.  Auf  einem Sportplatz in Leinefelde spielten rechtsextreme Bands und Redner beschallten die Menschen mit neonazistischem Gedankengut. Nachmittags als Familientag getarnt und am Abend mit einem Rechtsrockkonzert waren NPD-Anhänger aus ganz Deutschland eingeladen.

„Der Veranstalter Torsten Heise, der für die NPD hier auch im Kreistag sitzt, denkt, dass er im Eichsfeld ungeschoren seine neonazistische, hasserfüllte Hetze verbreiten kann“ erklärt Scheringer-Wright. Das sollten ihm die demokratischen Kräfte nicht durchgehen lassen.

Obwohl durch das Aufdecken der Mordserie des Nationalsozialistischen Untergrundes und des Prozeßbeginns gegen eines der Mitglieder eine Aufklärung über den Neonazi-Terror in Deutschland begonnen hat, seien Neonazis, freie Kameradschaften und die ihnen nahestehende NPD immer noch  sehr aktiv.

„Ich bin froh, dass es uns endlich gelungen ist, ein Eichsfelder Bündnis gegen Rechts zu gründen, das Proteste  und Aufklärungsveranstaltungen unterstützt und koordiniert“ sagt Johanna Scheringer-Wright.

So waren am Samstag, den 04.05.2013 alle Menschen im Eichsfeld und der gesamten Region aufgerufen, solidarisch an diesem Tag für Freiheit und Demokratie, Menschenrechte und Weltoffenheit einzustehen und gegen faschistische Einstellungen Gesicht zu zeigen. Gemeinsam mit über 600 TeilnehmerInnen aus dem Eichsfeld, aus verschiedenen Teilen Thüringens, aus Göttingen, dem Werra-Meißner-Kreis, Nordhausen, Kassel und Duderstadt demonstrierte die Abgeordnete am 04.05.2013 unter dem Motto: „Rote Karte zeigen! Kein Sportplatz für Nazis“. Mehr dazu: hier.

 

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Wir sind alle Dresden Nazifrei!

Solidarität mit TimDIE LINKE im Thüringer Landtag solidarisiert sich mit Tim, der für seinen Protest gegen den Naziaufmarsch in Dresden zu einer Gefängnisstrafe von einem Jahr und zehn Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt wurde. An ihm soll ein Exempel statuiert werden. Bei unklarer Beweislage wird er stellvertretend für alle Protestierenden gegen die Nazis verurteilt. Wahnsinn.

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Die Winterausgabe des KONTRAST ist da!

Hier findet ihr das aktuelle Informationsblatt von Dr. Johanna Scheringer-Wright:

KONTRAST Winter 2012

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„Wir schirmen den Landtag gegen Neonazis ab“

20. September 2012  Antifaschismus, Politik

Während der Mittagspause der Landtagssitzung haben Parlamentarier aller Fraktionen gemeinsam eine Aktion gegen Neonazis durchgeführt. Unter dem Motto „Wir schirmen den Landtag gegen Neonazis ab“ wollen sie so ein Zeichen gegen rechtes Gedankengut setzen.

 

 

 

 

Viele andere Bündnisse gegen rechts sind auch seit 14 Uhr vor Ort. Anlass ist eine NPD-Kundgebung, die heute unter dem Titel „Deutsche Kinder braucht das Land“ vorm Thüringer Landtag stattfinden soll.

 

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Nazi-Gegner werden grundlos kriminalisiert

07. September 2012  Antifaschismus

—- Bußgeldbescheide wegen antifaschistischem Engagement—–

In Leinefelde wurde am 3. September 2011 eine Demonstration und Kundgebung unter dem Motto „Kein (Sport-)Platz für Nazis“ gegen den so genannten „Thüringer Heimattag der NPD“ veranstaltet.

Dem Aufruf eines breiten Bündnisses von „Eichsfeld-gegen-Nazis“ bis „BUNT statt Braun“ des Werra-Meißner-Kreises waren zahlreiche DemonstrantInnen gefolgt. Auf der Kundgebung hatten unter anderem eine thüringische Ministerin, der Bürgermeister, der Landrat sowie Kirchenvertreter gesprochen.

Auf dem Rückweg der Kundgebung zum Bahnhof, den eine Gruppe von ca. 100 Personen zum Schutz vor eventuellen Zusammenstößen mit den Nazis gemeinsam zurücklegen wollte, wurde der Zug von der Polizei gestoppt und eingekesselt. Die Polizei erklärte, dass sich die TeilnehmerInnen an einer nicht genehmigten Veranstaltung beteiligen würden und nahm die Personalien der TeilnehmerInnen auf.

Nun wurden zahlreiche TeilnehmerInnen per Bußgeldbescheid zu einen Bußgeld von 70 € verdonnert.

Patrick Humke (MdL Niedersachsen) hatte am 3. September 2011 versucht den gemeinsamen Rückmarsch der Protestierenden als Spontandemo anzumelden, das ist ihm nicht genehmigt worden. Nun hat er dagegen geklagt. Die Klage ist noch anhängig – Aktenzeichen der verwaltungsgerichtlichen Klage gegen das Versammlungsverbot am 03.09.2011 in Leinefelde lautet 4 K 124/12. Sollte die Klage erfolgreich sein, wären alle Bußgeldbescheide hinfällig.

Es ist wieder einmal ein Zeichen für die Kriminalisierung von friedlichen DemonstrantInnen die sich gegen Nazis engagieren. Unnötig werden zivilgesellschafltichen Initiativen so Steine in den Weg gelegt. Auch die Ordnungsbehörden im Landkreis Eichsfeld entschieden sich unnötigerweise gegen eine Unterstützung der antifaschistischen DemonstrantInnen. DIE LINKE fordert deswegen Antifaschismus zu unterstützen und nicht zu kriminalisieren.

Dem Landratsamt liegt bereits eine weitere Anmeldung des NPD-Kreisverbandes für einen den NPD-Eichsfeldtag am 4. Mai 2013 in Leinefelde vor. 

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Aktion zum Weltfriedenstag am 01. September in Heiligenstadt

02. September 2012  Antifaschismus

Der Kreisverband der LINKEN im Eichsfeld und Dr. Johanna Scheringer-Wright trafen sich am 1. September zu einer gemeinsamen Aktion in Heiligenstadt.

Am 1. September 1939 überfiel Deutschland Polen und somit begann der zweite Weltkrieg. Jährlich am 1. September gedenkt die europäische Friedensbewegung den Millionen Opfern dieses Krieges und den Opfern aller nachfolgenden Kriege. Auch zu Beginn des 21. Jahrhunderts sind bewaffnete Konflikte und militärische Auseinandersetzungen allgegenwärtig.

Somit ist der 1. September als europaweiter Antikriegs- und Weltfriedenstag weiterhin wichtig und symbolisch für die Mahnung, dass der Vorrang militärischer Lösungen in der internationalen Politik nicht zukunftsfähig ist. DIE LINKE setzt sich deswegen für Abrüstung, zivilgesellschaftliche Zusammenarbeit und für eine selbst bestimmte Entwicklung der Völker und der Menschen in Konfliktregionen ein. Der Weltfriedenstag ist für die Mitglieder der LINKEN ein verpflichtendes politisches Erbe deutscher Geschichte.

Als Symbol für Frieden ließen Gerhard Jüttemann und Johanna Scheringer-Wright an diesem Tag gemeinsam zwei weiße Tauben fliegen, als „NEIN ZUM KRIEG“.

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Gedenkstätte KZ Kochendorf muss bestehen bleiben!

Die Südwestdeutschen Salzwerke Heilbronn (SWS) wollen für die geplante Sanierung des Besucherbergwerks Bad Friedrichshall-Kochendorf in Höhe von 3 Millionen Euro nicht alleine aufkommen und fordern finanzielle Unterstützung von der Stadt, dem Landkreis und dem Land Baden-Württemberg. Andernfalls soll das Besucherbergwerk und damit auch die Gedenkstätte KZ Kochendorf geschlossen bleiben.

Die endgültige Entscheidung soll bei der Finanzsitzung des SWS-Aufsichtsrates im Oktober 2009 getroffen werden.

Gemeinsam für den Erhalt der Gedenkstätte
Die Miklos-Klein-Stiftung macht sich indessen zusammen mit der Landesarbeitsgemeinschaft der Gedenkstätten (LAGG) für den Erhalt der Gedenkstätte KZ Kochendorf stark. Die LAGG hat eine Resolution verabschiedet, die bereits den Landtagsfraktionen, dem baden-württembergischen Ministerpräsidenten Günther Oettinger, den Gesellschaftern und allen SWS-Aufsichtsratmitgliedern vorgelegt wurde.

Unterstützen auch Sie mit Ihrer Stimme den Erhalt der Gedenkstätte!

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Friedland: Landrat verbietet geplanten “Deutsch Russischen Friedensmarsch”

26. April 2009  Antifaschismus, Lokales

Der Landrat des Landkreises Göttingen, Reinhard Schermann, hat den für den 9. Mai in Friedland bei Göttingen geplanten “Deutsch-Russischen Friedensmarsch” verboten. Gleiches gilt für mögliche Ersatzveranstaltungen des Anmelders Viktor Kasper.

Von Kai Budler für NPD-BLOG.INFO

Als Begründung sagte Schermann, die öffentliche Sicherheit und Ordnung in Friedland sei bei der Durchführung der Demonstration nicht gewährleistet. Als Zahl der Teilnehmer hatte Kasper 150 bis 600 angegeben. Darunter seien zahlreiche “Freie Kameradschaften” und sogenannte “Autonome Nationalisten” zu erwarten, erklärte der Landrat. Aus diesem Spektrum sei mit großer Wahrscheinlichkeit mit Gewalttätigkeiten zu rechnen.
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