Antifaschismus

„Wir schirmen den Landtag gegen Neonazis ab“

20. September 2012  Antifaschismus, Politik

Während der Mittagspause der Landtagssitzung haben Parlamentarier aller Fraktionen gemeinsam eine Aktion gegen Neonazis durchgeführt. Unter dem Motto „Wir schirmen den Landtag gegen Neonazis ab“ wollen sie so ein Zeichen gegen rechtes Gedankengut setzen.

 

 

 

 

Viele andere Bündnisse gegen rechts sind auch seit 14 Uhr vor Ort. Anlass ist eine NPD-Kundgebung, die heute unter dem Titel „Deutsche Kinder braucht das Land“ vorm Thüringer Landtag stattfinden soll.

 

Share Button

Nazi-Gegner werden grundlos kriminalisiert

07. September 2012  Antifaschismus

—- Bußgeldbescheide wegen antifaschistischem Engagement—–

In Leinefelde wurde am 3. September 2011 eine Demonstration und Kundgebung unter dem Motto „Kein (Sport-)Platz für Nazis“ gegen den so genannten „Thüringer Heimattag der NPD“ veranstaltet.

Dem Aufruf eines breiten Bündnisses von „Eichsfeld-gegen-Nazis“ bis „BUNT statt Braun“ des Werra-Meißner-Kreises waren zahlreiche DemonstrantInnen gefolgt. Auf der Kundgebung hatten unter anderem eine thüringische Ministerin, der Bürgermeister, der Landrat sowie Kirchenvertreter gesprochen.

Auf dem Rückweg der Kundgebung zum Bahnhof, den eine Gruppe von ca. 100 Personen zum Schutz vor eventuellen Zusammenstößen mit den Nazis gemeinsam zurücklegen wollte, wurde der Zug von der Polizei gestoppt und eingekesselt. Die Polizei erklärte, dass sich die TeilnehmerInnen an einer nicht genehmigten Veranstaltung beteiligen würden und nahm die Personalien der TeilnehmerInnen auf.

Nun wurden zahlreiche TeilnehmerInnen per Bußgeldbescheid zu einen Bußgeld von 70 € verdonnert.

Patrick Humke (MdL Niedersachsen) hatte am 3. September 2011 versucht den gemeinsamen Rückmarsch der Protestierenden als Spontandemo anzumelden, das ist ihm nicht genehmigt worden. Nun hat er dagegen geklagt. Die Klage ist noch anhängig – Aktenzeichen der verwaltungsgerichtlichen Klage gegen das Versammlungsverbot am 03.09.2011 in Leinefelde lautet 4 K 124/12. Sollte die Klage erfolgreich sein, wären alle Bußgeldbescheide hinfällig.

Es ist wieder einmal ein Zeichen für die Kriminalisierung von friedlichen DemonstrantInnen die sich gegen Nazis engagieren. Unnötig werden zivilgesellschafltichen Initiativen so Steine in den Weg gelegt. Auch die Ordnungsbehörden im Landkreis Eichsfeld entschieden sich unnötigerweise gegen eine Unterstützung der antifaschistischen DemonstrantInnen. DIE LINKE fordert deswegen Antifaschismus zu unterstützen und nicht zu kriminalisieren.

Dem Landratsamt liegt bereits eine weitere Anmeldung des NPD-Kreisverbandes für einen den NPD-Eichsfeldtag am 4. Mai 2013 in Leinefelde vor. 

Share Button

Aktion zum Weltfriedenstag am 01. September in Heiligenstadt

02. September 2012  Antifaschismus

Der Kreisverband der LINKEN im Eichsfeld und Dr. Johanna Scheringer-Wright trafen sich am 1. September zu einer gemeinsamen Aktion in Heiligenstadt.

Am 1. September 1939 überfiel Deutschland Polen und somit begann der zweite Weltkrieg. Jährlich am 1. September gedenkt die europäische Friedensbewegung den Millionen Opfern dieses Krieges und den Opfern aller nachfolgenden Kriege. Auch zu Beginn des 21. Jahrhunderts sind bewaffnete Konflikte und militärische Auseinandersetzungen allgegenwärtig.

Somit ist der 1. September als europaweiter Antikriegs- und Weltfriedenstag weiterhin wichtig und symbolisch für die Mahnung, dass der Vorrang militärischer Lösungen in der internationalen Politik nicht zukunftsfähig ist. DIE LINKE setzt sich deswegen für Abrüstung, zivilgesellschaftliche Zusammenarbeit und für eine selbst bestimmte Entwicklung der Völker und der Menschen in Konfliktregionen ein. Der Weltfriedenstag ist für die Mitglieder der LINKEN ein verpflichtendes politisches Erbe deutscher Geschichte.

Als Symbol für Frieden ließen Gerhard Jüttemann und Johanna Scheringer-Wright an diesem Tag gemeinsam zwei weiße Tauben fliegen, als „NEIN ZUM KRIEG“.

Share Button

Gedenkstätte KZ Kochendorf muss bestehen bleiben!

Die Südwestdeutschen Salzwerke Heilbronn (SWS) wollen für die geplante Sanierung des Besucherbergwerks Bad Friedrichshall-Kochendorf in Höhe von 3 Millionen Euro nicht alleine aufkommen und fordern finanzielle Unterstützung von der Stadt, dem Landkreis und dem Land Baden-Württemberg. Andernfalls soll das Besucherbergwerk und damit auch die Gedenkstätte KZ Kochendorf geschlossen bleiben.

Die endgültige Entscheidung soll bei der Finanzsitzung des SWS-Aufsichtsrates im Oktober 2009 getroffen werden.

Gemeinsam für den Erhalt der Gedenkstätte
Die Miklos-Klein-Stiftung macht sich indessen zusammen mit der Landesarbeitsgemeinschaft der Gedenkstätten (LAGG) für den Erhalt der Gedenkstätte KZ Kochendorf stark. Die LAGG hat eine Resolution verabschiedet, die bereits den Landtagsfraktionen, dem baden-württembergischen Ministerpräsidenten Günther Oettinger, den Gesellschaftern und allen SWS-Aufsichtsratmitgliedern vorgelegt wurde.

Unterstützen auch Sie mit Ihrer Stimme den Erhalt der Gedenkstätte!

Share Button

Friedland: Landrat verbietet geplanten “Deutsch Russischen Friedensmarsch”

26. April 2009  Antifaschismus, Lokales

Der Landrat des Landkreises Göttingen, Reinhard Schermann, hat den für den 9. Mai in Friedland bei Göttingen geplanten “Deutsch-Russischen Friedensmarsch” verboten. Gleiches gilt für mögliche Ersatzveranstaltungen des Anmelders Viktor Kasper.

Von Kai Budler für NPD-BLOG.INFO

Als Begründung sagte Schermann, die öffentliche Sicherheit und Ordnung in Friedland sei bei der Durchführung der Demonstration nicht gewährleistet. Als Zahl der Teilnehmer hatte Kasper 150 bis 600 angegeben. Darunter seien zahlreiche “Freie Kameradschaften” und sogenannte “Autonome Nationalisten” zu erwarten, erklärte der Landrat. Aus diesem Spektrum sei mit großer Wahrscheinlichkeit mit Gewalttätigkeiten zu rechnen.
Ganzen Beitrag lesen »

Share Button

Ostermarsch 2009 Ohrdruf

09. April 2009  Antifaschismus, Lokales, Politik


… Auch 2009 wollen wir für eine zivile Nutzung des Truppenübungsplatzes in Ohrdruf weiter Druck machen. Wir laden Euch alle ganz herzlich dazu ein, Euch am Ostersamstag, den 11. April 2009 ab 11.00 Uhr am Thüringer Ostermarsch in Ohrdruf zu beteiligen…

www.ostermarsch-in-ohrdruf.de

Share Button

7. März 2009, Kassel: Demonstration gegen Rechts

04. März 2009  Antifaschismus, Lokales, Politik

Das Bündnis gegen Rechts ruft für Samstag den 7. März 2009 zu einer Demonstration gegen Rechts in Kassel auf. Im Anschluss an die Kundgebung und die Demonstration lädt der DGB zur Wiedereröffnung des Gewerkschaftshauses in Kassel ein.
Ganzen Beitrag lesen »

Share Button

Newsletter Februar 2009

KONTRAST – Wahlkreisnewsletter – Februar 2009 – download hier

Themen:

GEH DENKEN: 14.02.09 Dresden
Dr. Hans Coppi, Historiker, Publizist und Vorsitzender der Berliner VVN-BdA:

Alles im Griff?
Ganzen Beitrag lesen »

Share Button

Scheringer-Wright fordert schnellstmögliche Ermittlungen gegen Thorsten Heise und endlich die Schließung seiner Verlage.

30. Januar 2009  Antifaschismus, Lokales

Thorsten Heise verhöhnt KZ-Opfer, vertreibt Waffen und initiiert Rassismus und Völkerverhetzung.

„Wenn man auf die Internetseite des WB-Versands von Thorsten Heise geht, ist man erschüttert. Waffen können bestellt und gekauft werden und ständig wird gegen Mitmenschen offen oder unterschwellig gehetzt und Menschen werden verhöhnt“ mahnt Dr. Johanna Scheringer-Wright.

Die Innenpolitiker der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hatten letzte Woche Strafanzeige gegen Thorsten Heise gestellt, weil der WB-Versand mit einem Aufkleber geworben hatte, das eine fiktive KZ-Szene darstellt. Heute waren die Aktivitäten von Thorsten Heise durch eine Mündliche Anfrage (DS 4/4821) des Abgeordneten Dr. Hahnemann (DIE LINKE) Thema im Landtag.
Ganzen Beitrag lesen »

Share Button

Gedenken an die Opfer des KZ Buchenwald / Außenlager Niederorschel

26. Januar 2009  Antifaschismus, Lokales

Am vergangenen Samstag gedachten Bürgerinnen und Bürger des Landkreises den Opfern des Außenlagers Niederorschel des KZ Buchenwalds. Vertreterinnen und Vertreter der Partei DIE LINKE sowie anderer Parteien legten Kränze nieder und verneigten sich vor den Toten.

Das Außenlager Niederorschel diente der Junkers Flugzeug- und Motorenwerke Dessau AG, damals unter dem Namen Langenwerke AG, als Zwansarbeitslager. 734 Häftlinge aus 15 Nationen produzierten dort unter unmenschlichen und gefährlichen Arbeitsbedingungen Tragflächen für das Kampfflugzeug Fw 190 D9. Vom Herbst 1944 bis zum Februar 1945 starben 19 Inhaftierte. Die Bedingungen im Lager waren geprägt von Hunger und Folter durch die SS-Kommandatur.

Am 1.April 1945 wurde das Lager durch die SS evakuiert, die Häftlinge auf einen der vielen Todesmärsche nach Buchenwald geschickt. Von den 527 Menschen, die Niederorschel verließen, kamen 425 in Buchenwald an.

Die Gedenkstätte in der Bahnhofstraße wurde 1965 zum Gedenken an die Opfer des Außenlagers und die auf dem Todesmarsch umgekommenen Häftlinge errichtet. An diesem Mahnmal gegen Faschismus, Rassismus und Krieg treffen sich jährlich aus Anlass des Tages für die Opfer des Nationalsozialismus am 27.1. Bürgerinnen und Bürger der Region.

Share Button