Politik

Gesamtmitgliederversammlung KV Gotha

13. Februar 2018  Mein Wahlkreis, Politik

Am Samstag den 10. Februar versammelte sich der Kreis- und Stadtverband der Partei DIE LINKE. Gotha zur Gesamtmitgliederversammlung. Neben der Kandidatensuche für die Landrats- und Oberbürgermeisterwahl wurde auch über die allgemeine politische Lange diskutiert. Dazu gab die Abgeordnete einen kurzen Überblick über die aktuelle politische und gesellschaftliche Lage.

 

Liebe Genossinnen und Genossen

Laut einer Recherche von Oxfam in 2017 besitzen in Deutschland 40 Personen mehr als die ärmere Hälfte der Bevölkerung, also 40 Menschen besitzen mehr als 40 Millionen Menschen!

Ein Arbeiter müsste 157 Jahre arbeiten, um das Jahreseinkommen eines DAX-Chefs, also eines der Chefs der 30 größten börsennotierten deutschen Unternehmen zu erzielen.

Diese Zahlen zeigen eine schreiende Ungerechtigkeit in Deutschland. Und diese Ungerechtigkeit ist in den letzten Jahren gewachsen!

Wenn man sich dann noch vergegenwärtigt, dass 19 % der Kinder in Deutschland in relativer Armut leben, in Ostdeutschland sogar 25%, dann fragt man sich schon, wie eine Große Koalition ausverhandelt werden kann, die diese Ungerechtigkeit in unserem Land, in dem die Konjunktur brummt, einfach unter den Tisch fallen lässt.

Kosmetische Verbesserungen, wie 10 Euro mehr Kindergeld im Monat, oder ein bisschen mehr Geld für Schulsachen werden an dem Grundproblem der Kinderarmut nichts ändern. Im Gegenteil solche Kosmetik spielt der AfD direkt in die Hände, weil viele Abgehängte dieser Parteien nicht mehr wissen, wen sie wählen solle .

Für die Menschen, die in Armut leben, ist es eine existenzielle Frage, ob Umverteilung auf den Weg gebracht wird oder nicht.

Ebenso existenziell ist die Frage, wie Deutschland aufgestellt wird mit Blick auf Kriegslogik, Innen- und Außenpolitik.

Wenn diese GroKo so kommt und mit den Regierungsvertretern, die bereits bekannt geworden sind, dann wird diese Regierung einen weiteren Rechtsruck mit mehr Überwachung und Repression und verstärkter Militarisierung und noch mehr Ungerechtigkeit in Deutschland und Europa bringen. Die Zentralisierung der Inneren Sicherheit, der Ausbau des Bundesamtes für Verfassungsschutz, sowohl personell wie auch mit Befugnissen, extreme Flüchtlingsabwehr – all das sind Vereinbarungen, die auch AfD Handschrift tragen. Klar meckert die AfD und sagt, die CDU sei nur mehr leere Hülle und doch wird sie heimlich zufrieden sein, weil ihre Forderungen sogar von CDU und SPD umgesetzt werden. (Dazu gibt es übrigens einen interessanten Artikel von Rene heilig im nd von gestern)

Ähnlich fatal sieht es mit bei der Militarisierung aus: der Entwicklungshilfe Etat soll immer im gleichen Maße wie der Verteidigungsetat steigen. Wenn, wie wir wissen, z.B. in Mali militärische Beratung als Entwicklungshilfe getarnt wird, dann schwant mir Böses.

Zwar sollen Kriegsgeräte nicht mehr in kriegsführende Länder wie Jemen oder Saudi-Arabien exportiert werden, jedoch genießen die exportierenden Firmen Vertrauensschutz. Was soll das anderes bedeuten als ein „weiter so“ wie es doch Minister Gabriel schon in der letzten Regierungszeit gehandhabt hat, trotz anderslautender Wahlversprechen.

Die NATO wird nicht in Frage gestellt, nein zusätzlich soll eben die Militarisierung der EU gestärkt werden, angeblich um sich von einem unberechenbaren Trump im NATO-Mitgliedsstaat USA etwas unabhängiger zu machen. Deutschland soll tief verankert in der NATO bleiben und sogar ein neues Hauptquartier der NATO beherbergen. China ist wirtschaftlich aber auch militärisch das große neue Feindbild, natürlich neben Russland.

Die militärische Zusammenarbeit innerhalb der EU soll unter dem Namen PESCO vertieft werden. Niemand spricht davon – auch die Grünen nicht – dass diese Erhöhung der Militärausgaben auf EU-Ebene die Mittel für die Gemeinsame Agrarpolitik und den Haushalt für Umwelt drastisch verringern werden.

Für die Gemeinsame Agrarpolitik werden keine zukunftsweisenden Weichen gestellt. Weniger Geld bedeutet nur mehr Verteilungskampf und obwohl sich die Agrarminister nun darauf geeinigt haben möglichst keine Kappung von Fördermitteln bei großen Betrieben umzusetzen, wird, gerade wenn das Ressort wieder durch einen oder eine Ministerin aus dem Westen besetzt wird, keine zielführenden Maßnahmen, wie die Anrechnung der Arbeitskräfte in großen Mehrfamilienbetrieben durchgesetzt werden. Die Berücksichtigung der Arbeitskräfte bei der Agrarförderung war immer eine linke Forderung, weil damit Arbeitsplätze im ländlichen Raum, in den Dörfern, in der Landwirtschaft gesichert werden können. Zum gesamten Landwirtschaftsbereich gibt es schön geschriebene Passagen im Koalitionsvertrag der GroKo mit teils wenig Aussagekraft. Es könnte also schon darauf ankommen, wer das Ressort bekleidet und welcher Druck zum Beispiel aus der LINKEN kommt.

Auch für Klima- und Umweltschutz sieht es schwarz aus. Selbst wenn Hendricks von der SPD dieses Ressort wieder bekommt, hat sie doch beim Dieselgate von VW gezeigt, wie kläglich sie versagt. Die letzten eindeutigen Aussagen von Hendricks zu dieser Affäre kamen doch nur zustande, weil die EU-Kommission mit einem Vertragsverletzungsverfahren droht und in den USA massive Verbraucherklagen und Strafverfahren gegen VW umgesetzt wurden.

All dies in der ausgehandelten GoKo zeigt uns – es wird darauf ankommen, dass wir, DIE LINKE, zeigen, dass wir uns nicht mit Kinderarmut abfinden, nicht mit Altersarmut und dass wir auch aufzeigen, wie diese Armut abgeschafft werden kann, nämlich durch ein gerechtes Steuersystem, das einkommensschwache Menschen entlastet, z.B. auch durch eine Reduzierung der Mehrwertsteuer, und Reiche viel stärker zur Finanzierung des sozialen Ausgleichs heranzieht.

Wir sind es, die Umwelt- und Klimaschutz koppeln mit sozialer Gerechtigkeit und dies weltweit! Denn eins müssen wir auch immer klar machen – nicht die Ausgebeuteten, woher sie auch immer kommen, sind das Problem in dieser Welt, sondern die Ausbeuter die sich schamlos bereichern und das System welches diese Ausbeutung hervorbringt.

Wenn wir uns das alles klarmachen, dann ist klar: DIE LINKE wird gebraucht, mit klaren Vorschlägen, laut und deutlich und mehr als je zuvor – gerade auch um dem Aufstreben der Rechten etwas entgegenzusetzen und zwar in Deutschland und in Europa.

Liebe Genossinnen und Genossen, lasst mich am Ende noch etwas zu den Wahlen sagen, die im April stattfinden werden.

Ich hatte mir sehr gewünscht, dass unser Kreisverband Kandidaten für die Bürgermeister- und Landratswahl aufstellen kann, die jetzt schon aktiv in der Kommunalpolitik sind oder es werden wollen.

Es zeigt sich, dass unser Kreisverband sich darum mehr kümmern muss, ermutigen muss und auch noch mehr in den Nachwuchs investieren muss.

Ich glaube aber, dass wir aufgrund der jüngsten Entwicklungen da eigentlich zuversichtlicher sein können und denke, wenn wir zusammenhalten und uns für die Inhalte des Erfurter Programms einsetzen und auch aktiv Aktionen wie zum Beispiel den Ostermarsch, um jetzt mal nur ein Beispiel aufzuführen,  durchführen, dass wir dann als Partei DIE LINKE, als Kreisverband wieder mehr Zuspruch gewinnen können.

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Scheringer-Wright: Agrarförderung vollumfänglich für nachhaltige Landwirtschaft einsetzen

02. Februar 2018  Landwirtschaft, Umwelt

Scheringer-Wright: Agrarförderung vollumfänglich für nachhaltige Landwirtschaft einsetzen

 

Zur Beratung des Bundesrates über die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) in der EU und die Empfehlung der Bundesratsausschüsse erklärt die Sprecherin für Agrarpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dr. Scheringer-Wright, dass die zukünftige Agrarförderung vollumfänglich für die Umsetzung einer nachhaltigen Landwirtschaft eingesetzt werden muss.

Scheringer-Wright kritisiert im Vorschlag der EU-Kommission, dass aufgrund der Stärkung der Militarisierung der Europäischen Union und ihrer Mitgliedsstaaten durch Vereinbarungen wie PESCO und die erhöhte Abwehr von Flüchtlingen an den Grenzen enorme Mittel im EU-Haushalt umgewidmet werden und dadurch unter anderem dem Agrarhaushält, der ländlichen Entwicklung und dem Umweltschutz entzogen werden.

Falsch sei auch, dass in der Empfehlung der Bundesrat-Ausschüsse für Umwelt und für Verbraucherschutz angeregt wird, dass die GAP in Zukunft explizit als Instrument zur Umsetzung von Naturschutzmaßnahmen im außerlandwirtschaftlichen Bereich genutzt werden sollte. In der Empfehlung heißt es wortwörtlich: „Ziel der GAP sollte nicht nur eine nachhaltig wirtschaftende, naturverträgliche und wettbewerbsfähige Landwirtschaft sein, sondern sie muss darüber hinaus die Förderung von Naturschutz- und Landschaftspflegemaßnahmen anderer Akteure beinhalten und unterstützen….Die von der Kommission angeregten Vorschläge zu Kappung und Degression sollten weiterverfolgt und die Berücksichtigung der erforderlichen Arbeitsleistungen geprüft werden.“

„Damit soll der Landwirtschaft Geld direkt entzogen werden und keiner weiß wohin das gehen soll und was das bringen wird“ sagt Scheringer-Wright. Das lehne DIE LINKE ab.

DIE LINKE setzt sich in ihrem Agrarkonzept schon lange dafür ein, dass sowohl ökologische Leistungen wie auch die Arbeitsplatzsicherung durch die landwirtschaftlichen Betriebe im ländlichen Raum honoriert werden. Damit würde eine Landwirtschaft gefördert, die umweltverträglich wäre, den Klimaschutz stärken könnte, versicherungspflichtige, existenzsichernde Arbeitsplätze auf dem Land erhalten würde und damit sowohl ökologisch, ökonomisch und sozial tragfähig wäre.

Die größeren ostdeutschen Betriebe, insbesondere die Agrargenossenschaften haben als Mehrfamilienbetriebe in der Regel viele Mitarbeiter. In dem Vorschlag der Kommission sollen die Gehälter dieser Mitarbeiter zwar angerechnet werden und die Förderobergrenze, also die Kappung, für die Betriebe nach oben ausgeglichen werden. In Deutschland haben die meisten Agrarminister einschließlich des Bundesministeriums dazu aber bisher kein praktikables Model für die Umsetzung und leider auch keinen Enthusiasmus eines zu entwickeln.

„Sich daher für Kappung und Degression auszusprechen, ohne die besonderen Strukturmerkmale der einzelnen Betriebe und der Standorte zu berücksichtigen,  bedeutet eine große Gefahr für die meisten ostdeutschen Landwirtschaftsbetriebe  und gerade für die Landwirtschaft an ungünstigen Standorten. Hier drohen dann die Aufgabe weniger produktiver Standorte und der Verlust von landwirtschaftlichen Arbeitsplätzen, “ so Scheringer-Wright abschließend

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Stärkung der regionalen, umweltverträglichen und sozialen Landwirtschaft

19. Januar 2018  Landwirtschaft, Umwelt

Eine regionale, umweltverträgliche und soziale Landwirtschaft und Ernährungswirtschaft ist wichtiger denn je“, sagt Dr. Johanna Scheringer-Wright, Sprecherin für Landwirtschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, anlässlich der Internationalen Grünen Woche in Berlin.

Die Entwicklung der Land- und Ernährungswirtschaft in Deutschland und der Europäischen Union gehe unvermindert weiter in die falsche Richtung. „Anstatt auf gesunde Nahrung für alle, Vielfalt, Umweltverträglichkeit und Sicherung der Arbeitsplätze im ländlichen Raum zu setzen, werden die Konzentration und das Wachstum in der Branche vorangetrieben“, unterstreicht Scheringer-Wright. Gerade die lokalen Erzeuger, seien es Bauernhöfe oder die regional verankerten Agrargenossenschaften, können dem Preisdruck des Weltmarktes nicht standhalten.

Die Orientierung in der Landwirtschaft auf den kapitalistischen Markt führe immer wieder zu Überproduktion in den industrialisierten Ländern, die mit Agrarsubventionen auch noch angekurbelt werde. Im Zuge der Überproduktion würden Produkte durch wiederum subventionierte Exporte in Schwellen- und sogenannte Entwicklungsländer abgesetzt. Hand in Hand mit diesen Exporten gehe insbesondere der Import von Futtermitteln in die industrialisierten Länder.

Dieser ausbeuterische Zweiklang verdrängt Bauern und raubt ihnen die Existenzgrundlage. Damit ist Überproduktion auf der einen Seite bei gleichzeitigem Hunger, Unterernährung und Armut auf der anderen Seite programmiert“, resümiert die Linkspolitikerin. Nutznießer dieser Entwicklung seien die Konzerne der Branche. Die europäischen Exporte sind neben Kriegen und Klimawandel eine weitere, nicht zu vernachlässigende Fluchtursache. „Die mit unseren Steuermitteln subventionierten, konkurrenzlos billigen industriellen Nahrungsmittel verunmöglichen den Aufbau einer eigenständigen, regionalen und leistungsfähigen Land- und Ernährungswirtschaft in den afrikanischen Abnehmerstaaten“, so Scheringer-Wright und fordert dringend „ein Umsteuern, da dies letzten Endes in unser aller Interesse ist“.

Die landwirtschaftliche Produktion sollte viel stärker ökologisch und regional aufgestellt werden: „Die Tiere, die uns Milch und Fleisch liefern, müssen mit regional angebauten Futtermitteln ernährt werden. Dadurch werden klimaschädliche Transporte vermieden und auch der Raubbau in Drittländern eingeschränkt, weil dort weniger Fläche für die Erzeugung von Eiweißfutter für die Industrienationen verbraucht wird. Zudem müssen in den industrialisierten Ländern die Düngung und der chemische Pflanzenschutz reduziert werden. „Dass hierbei kein Verlass auf die alte und neue GroKo ist, hat die jüngste Verlängerung der Glyphosat-Zulassung schmerzlich bewiesen“ bedauert die Abgeordnete Scheringer-Wright. Wir müssen hin zu nachhaltigen Erträgen, die die Ernährung sichern aber gleichzeitig das Klima und die Umwelt schützen. Dies ist nur möglich, wenn es eine Abkehr von der Exportorientierung der Land- und Ernährungswirtschaft und vom kapitalistischen Wachstumszwang gibt.“, so die Abgeordnete. Ein wichtiger Ansatz hierbei ist die Unterstützung von Agrargenossenschaften und regionalen Bauernhöfen, als Gegenentwurf zu den großen Agrar- und Nahrungsmittelkonzernen.

Ihre Forderung wird die Abgeordnete während der Grünen Woche bei Ausstellern und Verbandsvertretern thematisieren. Sie nimmt am 20. Januar an der Demonstration „Wir haben es satt“, die um 11 Uhr am Berliner Hauptbahnhof startet, teil.

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Besuch des Heimatmuseums Ingersleben

16. Januar 2018  Lokales, Mein Wahlkreis

Johanna und der Kurator Dieter Manns vor dem Blaudruck-Musterbuch aus der Waidfärberei

Am Montag den 08. Januar besuchte die Abgeordnete Johanna Scheringer-Wright das Heimatmuseum in Ingersleben.

Der Besuch des von Kürzungen stark betroffenen Museums war sehr interessant und aufschlussreich. Dabei gab es von Bombensplittern des zweiten Weltkriegs, bis zu einem seltenen Blaudruck- Musterbuch aus der Waidfärberei, vieles zu sehen, was auch weit über die Ortsgeschichte hinausgeht.

Das Museum ist bedroht, da Personal und Sachmittel fehlen und teilweise große Hürden für die Beantragung von Fördermitteln bestehen. Wir werden uns dafür einsetzen, dass das Museum unterstützt wird.

Ein Heimatmuseum, das klingt erst mal heimelig. Doch was Kustos Dieter Manns in Ingersleben verwaltet, wissenschaftlich bearbeitet und zusammenträgt, geht weit darüber hinaus. Er ist vom Fach und ausgebildet Sammlungen zu verwalten, zu katalogisieren und zu forschen. Dabei hat er in der Ausstellung und zahlreichen Räumen des alten Ritterguts vieles, was Seltenheitswert hat. Auch viele Gegenstände von hohem weltlichem Wert, die jedoch für Forschungszwecke und zur Dokumentation unersetzbar sind. So bekommt er viele Anfragen zur Nutzung verschiedener Objekte, Bücher und anderer Dinge für Forschungszwecke und Ausstellungen an anderen Standorten und das deutschlandweit.

Eingerichtete voll eingerichtete Schwarzküche

Die zahlreichen Exponate bieten eine unterhaltsame und informative Reise durch die Region. Da gibt es Handwerkliches, besondere Persönlichkeiten und deren Werk, Hochprozentiges in Form eines geschichtlichen Abrisses zu weltbekannten Kräuterschnaps Aromatique und ganz viel Informationen und Geschichten rundherum. Auch kann man in den Räumlichkeiten des Museums im Sommer Feierlichkeiten bis 25 Personen abhalten.

Das größte Problem des Museums ist die personelle Ausstattung. Dieter Manns selbst, ist hier Mädchen für Alles, von der Toilettenreinigung bis zur Aufarbeitung geschichtlicher Zusammenhänge, muss er alles abdecken. Dennoch wird er nur zehn Wochenstunden bezahlt, was gerade mal die Öffnungszeiten am Sonntag abdeckt. Die Folgen für sein persönliches Leben sind unangenehme Ämtergänge, um seinen Lebensunterhalt und das Bestehen des Museums zu ermöglichen. Über die Jahre wurde die finanzielle Ausstattung des Museums immer weiter reduziert. Ankäufe und notwendige Renovierungen sind kaum mehr möglich. Dabei geht es aber auch um bürokratische Hürden, da Dieter Manns selbst keine Anträge auf Fördermittel stellen darf. So ist das stattliche Museum langfristig bedroht, da es keinen personellen Nachwuchs gibt und vor Ort wenig für des Bestehen getan wird.

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Artgerechte Schweinehaltung in Thüringen stärken

08. Dezember 2017  Landwirtschaft

Während der heutigen Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten wurde das Thema „Situation der Schweinezucht und Schweinehaltung in Thüringen“ abschließend beraten. Dazu erklärt die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Dr. Johanna Scheringer-Wright: „Ich bedaure, dass es nicht möglich war, eine gemeinsame Beschlussempfehlung der demokratischen Fraktionen zu erreichen. Unser Ziel ist, die Schweinezucht und Schweinehaltung in Thüringen voran zu bringen. Denn die Schweinehaltung steht vor großen Herausforderungen.“

Aus ökologischen, klimapolitischen und ethischen Gesichtspunkten sind eine bessere Umweltverträglichkeit und eine artgerechte Haltung unerlässlich. Dies würde auch für eine bessere Akzeptanz der Tierhaltungsanlagen sorgen.

Um diesem Anspruch gerecht zu werden, braucht es eine zielgerichtete Förderung. „Mit dem neuen Agrarinvestitionsprogramm wurde ein erster Schritt gegangen. In Thüringen existiert kein eigener Schweinezuchtverband. Um den züchterischen Herausforderungen sowohl im ökologischen, als auch im konventionellen Bereich gerecht zu werden, soll die Schweinezucht gestärkt und die Zusammenarbeit mit Zuchtverbänden anderer Länder intensiviert werden“, so Scheringer-Wright.

DIE LINKE setzt sich für eine flächengebundene, artgerechte Tierhaltung ein, die in den Kreislauf der landwirtschaftlichen Betriebe eingebunden ist. Zugleich müssen die in der Landwirtschaft arbeitenden Menschen auskömmlich von der Landwirtschaft, einschließlich der Tierhaltung leben können.

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Für Verkehrs-, Agrar- und Energiepolitik werden in Brüssel die Weichen neu gestellt

13. November 2017  Landwirtschaft, Umwelt

Vom 6. bis 9. November fand die gemeinsame Informationsreise des Landtagsausschusses für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten und des Ausschusses für Umwelt, Energie und Naturschutz statt. Die Vertretung des Freistaates Thüringen bei der Europäischen Union organisierte für beide Ausschüsse ein ausführliches Programm. Als Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag vertraten Dr. Gudrun Lukin, Ute Lukasch, Diana Skibbe, Dr. Johanna Scheringer-Wright und Tilo Kummer die Thüringer Interessen vor Ort.

 

Schwerpunkte der Reise war unter anderem die anstehende Reform der gemeinsamen Agrarpolitik mit der drohenden Kappung und Degression der Direktbeihilfen für Agrarbetriebe. Dass diese Kürzungen besonders die ostdeutschen Agrargenossenschaften treffen würden, darüber waren sich alle Ausschussmitglieder einig. Dr. Johanna Scheringer-Wright, agrarpolitische Sprecherin, begrüßte die Diskussion, zukünftig die Direktzahlungen auch an die Zahl der Arbeitskräfte zu koppeln. Auch die weitere Zulassung von Glyphosat wurde kontrovers diskutiert. Auf der einen Seite stehen, so Diana Skibbe, Sprecherin für Verbraucherschutz, die Ablehnung der Bevölkerung und das cancerogene Potential des Totalherbizids. Andererseits gibt es noch keine unbedenklicheren chemischen Alternativen für die pfluglose Bodenbearbeitung. „Glyphosat steht damit exemplarisch für eine Form der Landwirtschaft, die in der gesellschaftlichen Diskussion steht“, gibt Johanna Scheringer-Wright zu bedenken.

Im Verkehrsbereich wurde deutlich, dass zukünftige Entwicklungsziele zur CO2-Reduktion auf Elektromobilität und alternative Antriebe, wie Wasserstoffbrennzellen, ausgerichtet werden. Klar wurde auch, dass in Deutschland im Vergleich zu anderen europäischen Ländern wie z.B. der Schweiz ein deutliches Defizit im Schienenausbau besteht. Darüber hinaus gibt es im gesamten Europa ein enormes Investitionsdefizit beim Schienennetz. Ein angekündigtes neues EU-Großprojekt der internationalen Lückenschlüsse macht Hoffnung darauf, europäische Hilfe für den einen oder anderen grenzübergreifenden Lückenschluss in Thüringen beantragen zu können. Die verkehrspolitische Sprecherin Dr. Gudrun Lukin machte sich dabei besonders für den Lückenschluss bei Höllentalbahn und Werrabahn in Thüringen stark.

Im Bereich Energiepolitik wurde von den Gesprächspartnern unterstrichen, dass man auf einen gesamteuropäischen Strommarkt aufgrund eines europaweiten Stromnetzes baut. Tilo Kummer, umweltpolitischer Sprecher der Linksfraktion, kritisiert in diesem Zusammenhang, dass die EU nicht plant, Anreize für Speichersysteme zu schaffen. „Regionale Energieerzeugung wird durch das Setzen auf große Erzeuger und Übertragungsnetze benachteiligt“, so Kummer.

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Pressemitteilung: Wo ist die Haltelinie?

12. November 2017  Antifaschismus, Mein Wahlkreis, Politik

Gedenken an Reichspogromnacht in Gotha durch Nazis bedroht

Am Donnerstag, den 9. November jährte sich die Reichspogromnacht in Deutschland zum 79. Mal. Wie in vielen anderen Städten und Gemeinden wurde auch in Gotha die Synagoge niedergebrannt und 52 Jüdinnen und Juden im direkten Anschluss daran inhaftiert. 28 von ihnen wurden direkt ins KZ Buchenwald deportiert. Kaum jemand von ihnen hat überlebt.

Wie jedes Jahr gedachte das Gothaer Bündnis gegen Rechts mit einer Kranzniederlegung direkt auf dem Jüdischen Friedhof und einem Lichterlauf vom Friedhof zur Gedenkstätte am Platz der ehemaligen Synagoge den Opfern der Reichspogromnacht und warnte gleichzeitig vor den aktuellen rassistischen Entwicklungen und Pogromen. Auch die Stadt gedachte wie immer der jüdischen Opfer.

Neben der offiziellen Gedenkveranstaltung der Stadt und dem Lichterlauf des Bürgerbündnis gab es auch zwei genehmigte Kundgebungen von Neonazis. Wenige Meter vom Haupteingangs des Jüdischen Friedhofs entfernt, forderte der in Gotha stadtbekannte Neonazi Marko Zint mit einigen Militanten auf einem Transparent „Schluss mit dem Schuldkult“.

„Es ist ein Skandal, dass eine Neonazikundgebung an diesen beiden jüdischen Gedenkorten vom Landratsamt Gotha genehmigt wurde“ erklärt die Abgeordnete der Landtagsfraktion DIE LINKE Scheringer-Wright. „Die Instinktlosigkeit des CDU-Landrates und seiner Ordnungsbehörde offenbart eine absolute Ignoranz und befördert die Verhöhnung der Opfer “ so die Abgeordnete weiter.

Jahrelang verlief das Gedenken an die Opfer der Pogromnacht am 9. November in Gotha ungestört, fast schon unbeachtet. Dass in 2017, dem Jahr, in dem der Thüringische AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Höcke die Forderung nach einer 180 Grad-Wende in der Erinnerungspolitik gefordert hat, Neonazis die Pogromnacht öffentlichkeitswirksam besetzen und damit eine direkte Drohung gegen Juden und Gedenkende demonstrieren können ist kein Zufall.

„Ich bin entsetzt, dass das Landratsamt Gotha diese antisemitische Einschüchterung vor Ort zugelassen hat“, beschwert sich Scheringer-Wright. Auch der Vorsitzende des Gothaer Bündnis gegen Rechts ist außer sich: „Ich bin traurig und wütend über die eingetretene Situation. Es zeigt sich dass das Brecht´sche Zitat „Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch“ nichts an Aktualität eingebüßt hat“.

Scheringer-Wright kündigt an, dass dieser Vorfall nicht zu den Akten gelegt werden kann, sie werde mit den verantwortlichen Behörden des Landkreises Gotha das Gespräch suchen und Aufarbeitung verlangen.

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Artgerechte Tierhaltung in Fachgespräch diskutiert

18. Oktober 2017  Landwirtschaft

Mit Verweis auf das heutige Fachgespräch der Linksfraktion im Thüringer Landtag „Artgerechte Tierhaltung – Wie soll das gehen und rechnet sich das?“ sagt Dr. Johanna Scheringer-Wright, landwirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion: „Kein Thema wird derzeit in der Agrarpolitik so kontrovers diskutiert wie die Tierhaltung. Die Vorstellungen der Gesellschaft stehen der wirtschaftlichen Machbarkeit gegenüber. Auf der einen Seite gibt es den Verbraucherwunsch nach ökologisch produzierten Tieren auf der anderen Seite steht die Bereitschaft höhere Preise zu zahlen.“

Vorgestellt wurden in dem Fachgespräch wirtschaftliche Konzepte die Offenstallhaltung von Schweinen und ein wirtschaftliches System der Milchviehhaltung ohne Kraftfuttereinsatz. „Deutlich wurde, dass es niemals nur um einzelne Faktoren geht, die geändert werden müssen, sondern um die Betrachtung des ganzen Systems“, betont die Abgeordnete.

Prof. Dr. Onno Poppinga sprach vor allem die Möglichkeit, in der Milchviehhaltung mehr Grundfutter einzusetzen, sowie weiteren Forschungsbedarf bei der Weidehaltung an. Es ging ihm aber auch um die verbesserter Milchqualität, die  Lebensleistung und die Gesundheit der Tiere. Der Fachmann für Schweinehaltung Rudolf Wiedmann zeigte mit seinem Stallkonzept nicht nur die wirtschaftliche Machbarkeit von Offenstallhaltung bei Schweinen auf, sondern auch die Vorteile, die durch den verbesserten Gesundheitszustand der Tiere entstehen. Annika Bromberg vom Tierzuchtfonds betonte vor allem die Notwendigkeit, eigenständige Zuchtlinien für die ökologische Tierproduktion zu schaffen.

„Außerdem, das wurde deutlich, muss besonders in der Politik flexibler für neue Rahmenbedingungen für alternative Haltungsformen gesorgt werden. Das geänderte Agrarinvestitionsprogramm ist in der jetzigen Neufassung ein guter Kompromiss, um Modernisierungen für mehr Tiergerechtigkeit und weniger Umweltbelastungen in der Tierhaltung voranzubringen“, sagt Scheringer-Wright abschließend.

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Thüringer Landwirtschaft fit machen für mehr Tierwohl

25. September 2017  Landwirtschaft

In der heutigen Sitzung (21.09.) des Ausschusses Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten, die aufgrund eines einstimmigen Beschlusses aller Abgeordneten öffentlich durchgeführt wurde, beschäftigten sich die Abgeordneten vor allem mit Tierhaltung in Thüringen.

Im Bericht der Landesregierung wurde deutlich, dass es in den letzten fünf Jahren in 17 von 67 kontrollierten Betrieben Tierschutzverstöße gab. Das sind 25 Prozent aller kontrollierten Betriebe. Im Fall des Betriebes in Aschara waren diese Verstöße so massiv, dass den Leitern des Betriebes ein Tierhaltungsverbot auferlegt wurde. Bei diesen Verstößen handelte es sich insbesondere darum, dass kranke Tiere nicht einzeln durch einen Tierarzt behandelt wurden, sondern alle Tiere behandelt wurden – ob krank oder nicht.

Dazu erklärt die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Dr. Johanna Scheringer-Wright: „Solche Zustände sind nicht tragbar und auch nicht zu entschuldigen. Diese Vorfälle zeigen aber auch, wie notwendig es ist, sich damit auseinanderzusetzen, wie in Thüringen die Tierhaltung vorangebracht werden kann.“

Für eine zukunftsfähige Landwirtschaft sei die Tierhaltung notwendiger Baustein. Zum einen werden die für den menschlichen Verzehr nicht geeigneten Pflanzen durch die Tiere veredelt und damit Wiesen und Weiden sowie eine vielfältige Fruchtfolge auf den Feldern erhalten. Zum anderen erbringen Tiere wertvollen Wirtschaftsdünger, welcher die Bodenfruchtbarkeit viel besser erhält als mineralische Düngemittel. Ein Instrument zur Förderung nachhaltiger, artgerechter Tierhaltung ist das Thüringer Agrarinvestitionsförderprogramm. Für mehr Tierwohl und Umweltverträglichkeit ist es besonders wichtig, Zuschüsse und Kredite für Modernisierungen bestehender Ställe und Ersatzneubauten ohne Tierzahlenobergrenzen zu vergeben. Für Ersatzneubauten kann die volle Förderung selbst dann ausgeschöpft werden, wenn der Tierbestand um 10 Prozent erhöht wird.

„Letztendlich wird es jedoch für mehr Tierwohl unabhängig von der Stallgröße unabdingbar sein, gut ausgebildetes und ausreichend Personal in den Betrieben zu haben, die sich um die Tiere kümmern. Und dafür sind die Betriebsleiter verantwortlich und müssen diese Verantwortung auch wahrnehmen“, so Scheringer-Wright.

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Für eine Atomwaffenfreie Zukunft

10. August 2017  Friedenspolitik

Rede auf der Mahnwache zum Hiroshima-Nagasaki-Tag in Erfurt

Dr. Johanna Scheringer-Wright, Mitglied des Bundesvorstands der Partei DIE LINKE und Mitglied im Thüringer Landtag für DIE LINKE.

Heute ist der letzte Einsatz einer Atomwaffe auf den Tag genau 72 Jahre her. Am 9. August 1945 wurde über Nagasaki die Plutoniumbombe „Fat Man“ abgeworfen. Zwei Tage vorher, am 7. August, wurde die Uranbombe „Little Boy“ über Hiroshima abgeworfen.

Die Bomben töteten etwa 100.000 Menschen sofort. Unter den Opfern waren nahezu ausschließlich Zivilisten und in die Städte verschleppte Zwangsarbeiter. Im darauffolgenden Jahr starben weitere 130.000 Menschen. Bis 1950 war die Zahl der Spätopfer in beiden Städten auf 230.000 Menschen angestiegen.

So etwas darf sich nicht wiederholen. Wir müssen dafür kämpfen dass diese Waffen aus den Arsenalen verschwinden. Wir müssen Druck auf unsere eigene Bundesregierung aufbauen, dass endlich die letzten Atomwaffen aus Büchel abgezogen werden! Deutschland muss die sogenannte „nukleare Teilhabe“ beenden.
Laut der aktuellen Sipri-Studie im letzten Jahr ist die Zahl er Atomwaffen im letzten Jahr erneut zurückgegangen. Heute gibt es 460 Atomwaffen weniger als noch im letzten Jahr. Damit verfügen die Atomwaffenstaaten USA, Russland, Großbritannien, Frankreich, China, Indien, Pakistan, Israel und Nordkorea über knapp 15.000 (laut Studie 14.935) atomare Sprengköpfe.

Auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges warteten noch über 70.000 Atomwaffen in den Silos auf ihre Einsatzbefehle. Beide Seiten waren in ihrer Logik von Abschreckung, Erst- und Zweitschlagspotential und nuklearem Overkill gefangen. Allein in der Bundesrepublik waren damals ca. 5.000 Atomwaffen stationiert.

Man könnte also meinen dass die Welt doch eigentlich auf einem guten Weg ist. Eine Verringerung der Anzahl von Atomwaffen um mehr als 75%. In Deutschland sind es nicht mehr tausende von Sprengköpfen, sondern nur noch zwischen 10 und 20 amerikanische Atombomben. Die Atomwaffen die auf dem Gebiet des Warschauer Paktes stationiert waren, sind alle nach Russland verlegt oder demontiert worden.

Aber alleine von diesen Zahlen darf man sich nicht täuschen lassen. Die militärische Strategie der beiden großen Atommächte ist immer noch die des Overkills. Das heißt das jedes relevante Ziel, sei es eine gegnerische Militärbasis, ein Staudamm oder eine Großstadt mit mehr als einer Bombe bedacht wird. Und auch wenn die Anzahl an Nuklearwaffen in den nächsten Jahren weiter abnehmen wird, weil Restbestände aus dem Kalten Krieg demontiert werden, laufen sowohl in den USA als auch in Russland umfangreiche Modernisierungsprojekte. Alleine die USA wollen in den nächsten 10 Jahren etwa 400 Mrd. $ in ihre Atomstreitkräfte investieren.

Und die Welt ist komplizierter geworden. Heute stehen sich nicht mehr zwei unversöhnliche Machtblöcke gegenüber. Aus einer bilateralen Welt ist eine multilaterale Welt geworden. Heute ist der Konflikte zwischen der NATO und Russland Einer von Vielen. Im Kaschmir-Gebirge stehen sich mit Pakistan und Indien zwei Atommächte feindlich gegenüber. Die Spannungen zwischen China und den USA im pazifischen Raum werden größer. Die Nordkoreanische Bombe ist eine reale Gefahr. Auch hier werden die Drohkulissen zwischen USA und Nordkorea immer heftiger.

Doch für viele Menschen scheinen die Gefahren die durch diese Waffen ausgehen vor allem abstrakter und theoretischer Natur zu sein. Menschen verdrängen gerne, das wissen wir alle.

Aber angesichts des Vernichtungspotentials das diese Länder ausüben können, darf keiner dieser Konflikte unterschätzt werden.
Kürzlich haben 122 Nationen haben bei den Vereinten Nationen für ein Verbot von Atomwaffen gestimmt. Auch wenn die 9 Atommächte sich gar nicht beteiligt haben, was an sich ein Skandal ist, ist dieser Vertragsabschluss dennoch eine große Sache, denn der Vertrag verpflichtet die Unterzeichner, niemals, ich betone niemals Atomwaffen zu entwickeln, zu testen, zu erwerben oder zu lagern. Damit bekennen sich 122 konkret und aktiv dazu mit der vorherrschenden Kriegslogik, der Abschreckung zu brechen.

Deshalb macht mir das Mut und sollte uns darin bestärken, von die Regierungen und Bevölkerungen der Atommächte zu fordern: Verschrottet die Atomwaffen, reißt die Atomkraftwerke, die Wiege der Bomben, ab, sofortigen Stopp des Exports von Atomkraftwerkstechnologie und Atomwaffentechnologie!

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