Politik

Klimawandel erfordert Weichenstellungen

27. Juli 2018  Energie, Landwirtschaft, Umwelt

Angesichts der Herausforderungen durch den Klimawandel fordert die Sprecherin für Agrarpolitik und regionale Entwicklung der Linksfraktion, Dr. Johanna Scheringer-Wright, sowohl Anpassungsmaßnahmen als auch einen umgehenden Ausstieg aus der fossilen Energiegewinnung. Sie ruft deshalb zur Teilnahme an der Demonstration für einen besseren Klimaschutz am kommenden Samstag in Leipzig auf und zur Unterstützung des Klimacamps im Leipziger Land.

Die diesjährigen Hitzewellen und Dürren zeigen: der Klimawandel ist in vollem Gang. Darauf muss sich eingestellt und Maßnahmen ergriffen werden, um die Folgen des Klimawandels abzumildern und die Erderhitzung zu reduzieren. „Kurzfristige Hilfen an Landwirte und Kommunen wegen Ernteverlusten und Hitzeschäden sind zwar zu begrüßen, können aber grundsätzlich andere Weichenstellungen nicht ersetzen“, so die Abgeordnete.

Für die Landwirtschaft bedeutet dies zum Beispiel, mehr Augenmerk auf Bewässerung zu legen. Deshalb ist unbedingt zu verhindern, dass meliorierte Flächen, die wie im Erfurter Umland bewässerungsfähig sind, zugebaut und versiegelt werden. Zudem kommt der Nutzung von Wasserspeichern eine hohe Bedeutung zu. Wie die drastischen Ernteausfälle vieler Thüringer Landwirtschaftsbetriebe zeigen, muss geprüft werden, welche Pflanzenarten und Sorten natürlicherweise besser mit Trockenstress auskommen. Auch das herkömmliche Anbauregime muss angepasst werden. Die Erforschung solcher an den Klimawandel angepasster Anbaustrategien und Sorten wäre bei der Thüringer Landesanstalt für Landwirtschaft gut angesiedelt.

Auch Dörfer und Städte müssen sich den Herausforderungen des Klimawandels stellen. So wird es immer wichtiger, Flächen zu entsiegeln, damit Regenwasser im Boden gespeichert werden kann. Individueller Autoverkehr muss durch attraktive Angebote im öffentlichen Nahverkehr und Schwerlastverkehr durch Verlagerung auf die Schiene gesenkt werden. Auch die Begrünung in den Städten wird immer wichtiger, um die Temperaturen in Schach zu halten. Scheringer-Wright begrüßt daher die Ankündigung der Landesregierung, in das Förderprogramm „Klima Invest“ für die Kommunen auch solche Fördermaßnahmen einzuarbeiten.

Gleichzeitig ist es dringend geboten, die Erderhitzung zu reduzieren, damit die Klimakatastrophe abgemildert werden kann. Dazu ist es unumgänglich, schnellstmöglich konsequent aus der fossilen und atomaren Energiegewinnung auszusteigen. Neue Aufschlüsse von Kohlegebieten, wie durch die MIBRAG im Leipziger Land, die LEAG in der Lausitz oder die RWE im Hambacher Forst, dienen nur dem Profit einzelner Aktionäre und werden den lebensnotwendigen Kohleausstieg und die Energiewende behindern. DIE LINKE fordert, den Kohleausstieg jetzt zu beginnen und spätestens bis 2035 alle Kohleförderung sozial verträglich zu beenden.

Im Leipziger Land sollen demnächst zwei weitere Dörfer, nämlich Pödelwitz und Obertitz, abgebaggert werden. Dagegen hat sich ein breites Bündnis von Klimaschützern gebildet.

Scheringer-Wright fordert dazu auf dieses Klimaschutzbündnis zu unterstützen, und kündigt an, selbst an der Demonstration am 28. Juli in Leipzig teilzunehmen und vom 2. bis 5. August im Klimacamp in Pödelwitz vor Ort zu sein.

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PM: Scheringer-Wright mahnt dringend Wasserschutz an

21. Juni 2018  Umwelt

Der Europäische Gerichtshof hat Deutschland heute wegen Verletzung von EU-Recht verurteilt, weil die Regierung über Jahre zu wenig gegen Nitrate im Grundwasser unternommen hat. Dazu erklärt die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag Dr. Johanna Scheringer-Wright:

Es war vorauszusehen, dass Deutschland wegen der Nitratbelastungen in den Gewässern und Grundwasserkörpern verurteilt wird. 2016 hatte die EU-Kommission Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof verklagt, weil Deutschland die Wasserrahmenrichtlinie nicht einhält. An diesem Fakt hat sich bis heute nichts geändert. Zu lange haben sich die Bundesregierung und Länderregierungen vieler Bundesländer geweigert, ausreichende Schritte umzusetzen. Die Novelle der Düngeverordnung, die ja auf Bundesebene beschlossen werden musste, wurde jahrelang verzögert. Ob die beschlossene Düngeverordnung nun Wirkung zeigt, bleibt abzuwarten.

Auch in Thüringen gibt es Probleme mit der Nitratbelastung in einzelnen Regionen, die landwirtschaftlich intensiv genutzt werden. Auch hier hat sich die Problemlage, wie sie in den Antworten, die die Abgeordnete Scheringer-Wright im letzten Jahr erhalten hat, noch nicht gebessert.

„Ohne zusätzliche freiwillige Wasserschutzmaßnahmen der Landwirte wird es nicht gehen“, ist sich Scheringer-Wright sicher. Deshalb fordert sie, dass Nährstoffüberschüsse, die sich durch eine überhöhte Düngung ergeben, konsequent reduziert werden, mindestens so wie es nach der neuen Düngeverordnung Pflicht ist. Weiterhin möchte sie auch im Fördersystem der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU, das gerade neu verhandelt wird, Wasserschutzmaßnahmen stärker berücksichtigt sehen.

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Hartz-IV-Aktionstag auch vor dem Gothaer Jobcenter

05. Juni 2018  Bundespolitik, Mein Wahlkreis

Am Freitag den 01. Juli waren wir vor dem Gothaer Jobcenter und haben Material für die Kampagne „Soziale Sicherheit statt Hartz IV, Armut und Schikane!“ verteilt.

 

Und hier noch unsere Pressemitteilung anlässlich des traurigen Jubiläums. Heute vor 15 Jahren beschloss ein SPD-Parteitag die Agenda 2010:

 

Am kommenden Freitag, den 01. Juni, veranstalten die Landtagsabgeordnete Johanna Scheringer-Wright und Mitlgieder des Kreisverbandes der Partei DIE LINKE einen Infostand vor dem Gothaer Jobcenter. Von 09:00 bis 13:00 Uhr werden wir über die Kampagne „Soziale Sicherheit statt Hartz IV, Armut und Schikane!“ informieren. Die Landtagsabgeordnete wird ab etwa 11:00 Uhr vor Ort sein.
Vor 15 Jahren, am 01. Juni 2003 wurde auf einem SPD-Bundesparteitag die Agenda 2010 beschlossen.

Von der millionenfachen Ausgrenzung vom gesellschaftlichen, politischen und kulturellen Leben sind seitdem besonders Menschen ohne Ausbildung oder mit Migrationshintergrund, Alleinerziehende und ältere Arbeitssuchende betroffen. Ältere Beschäftigte, die ihre Arbeit verlieren, haben vielfach keine realistische Aussicht auf Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt und erfahren einen schnellen und massiven sozialen Absturz.

„Wir widersprechen der neoliberalen Erzählung, dass die Einzelnen selbst schuld sind an ihrer Situation. Die Armut per Gesetz ist politisch gewollt und soll die Menschen dazu drängen auch schlechte und schlecht bezahlte Arbeit anzunehmen“, so Scheringer-Wright.
Die Linke bleibt dabei: Hartz IV muss weg. Wir fordern eine Mindestsicherung von 1050€, ohne Kürzungen und Sanktionen.

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Solidarität mit Grup Yorum

22. Mai 2018  Antifaschismus

Vergangenes Wochenende trat Grup Yorum in Thüringen auf. Dem Konzert gingen Drohungen der Polizei, Verbotsverfügungen und ein Gerichtsprozess voraus. Die Abgeordnete Johanna Scheringer-Wright zeigte sich solidarisch und besuchte auf Einladung der Veranstalter das Konzert.

 

Hier die Pressemitteilung der Abgeordneten von Freitag den 18. Mai:

Dieses Wochenende kommt die türkische Musikgruppe „Grup Yorum“ nach Thüringen. 2014 und 2016 trat die Gruppe auf der Rosa-Luxemburg-Konferenz der jungen Welt auf, 2017 beim Jahresauftakt der Europäischen Linken in Berlin. Im Waldgrund Truckenthal soll sie auf dem Musikfestival des Jugendverbandes REBELL spielen. Die Organisatoren des Festivals wendeten sich an die Abgeordnete Scheringer-Wright um eine mögliche polizeiliche Eskalation abzuwenden.

Seit ihrer Gründung 1985 ist die Musikgruppe von Repression durch den türkischen Staat betroffen. Die Mitglieder der Band mussten hunderte Verfahren, langjährige Gefängnisaufenthalte und Folter über sich ergehen lassen.

Auch der deutsche Staat unterstützt den NATO-Partner Türkei in seinem Verfolgungseifer gegen jegliche Opposition. Die Thüringer Polizei hat angekündigt einen Auftritt mit allen notwendigen Mitteln zu verhindern und sollte die Band eine Gage erhalten bestünde der „Anfangsverdacht der Terrorismusfinanzierung gemäß §89c StGB und der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung gemäß §129 StGB.“

Dieser Kniefall vor einem Herrscher, der zehntausende Oppositionelle eingekerkert hat und Seite an Seite mit islamistischen Milizen einen Angriffskrieg gegen die kurdischen Gebiete führt, ist für einen demokratischen Rechtsstaat beschämend.

„Es ist mir unbegreiflich, dass eine Musikgruppe die sich für demokratische Rechte in der Türkei und sozialistische Ideen einsetzt, hier in Thüringen mit einem Auftrittsverbot belegt werden soll“ so die Abgeordnete Scheringer-Wright. „Ich fordere die verantwortlichen Stellen auf hier Augenmaß anzuwenden. Thüringen kann sich nicht zum Handlanger eines Despoten machen“, so Scheringer-Wright abschließend.

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Oettingers Vorschläge sind Gift für Bauern und ländliche Regionen

09. Mai 2018  Landwirtschaft, Umwelt

„Die Vorschläge des EU-Kommissars Oettinger (CDU) für den zukünftigen Haushalt der Europäischen Union sind Gift für die Entwicklung der Gemeinsamen Agrarpolitik und der Europäischen Regionen“, erklärt Dr. Johanna Scheringer-Wright, Sprecherin für Agrarpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.

Der gesamte EU-Haushalt soll erhöht werden, weil die Militarisierung und Abschottung der EU weiter vorangetrieben werden sollen. Zudem fehlen wegen des BREXIT die Nettoeinzahlungen von Großbritannien. Die Ausgaben-Erhöhung für die Militarisierung und für das Grenzregime an den Außengrenzen wird von der Bundesrepublik vollumfänglich unterstützt. Das zeigen sowohl die Aussagen der Bundeskanzlerin, wie des Außenministers und des Finanzministers. Nur will die Bundesregierung, dass für diese Mehrausgaben eine „faire Verteilung“ avisiert wird, was nichts anderes bedeutet, als dass andere EU-Staaten zur Kasse gebeten werden sollen.

Gleichzeitig sollen im EU-Haushalt Gemeinschaftsaufgaben, wie die Gemeinsame Agrarpolitik und die Förderung der strukturschwachen Regionen, gekürzt werden. Für den Agrarhaushalt ist eine Kürzung von fünf Prozent im Gespräch, was eine Kürzung der Direktzahlungen an die Landwirte von vier Prozent bedeutet.

Die Abgeordnete betont: „Diese Vorschläge von Oettinger und Junker sind vehement abzulehnen. Die EU zu einer militärischen Supermacht auszubauen, die sich selektiv aussucht, wer einreisen darf und wer an den Außengrenzen abgeschmettert wird, ist nicht im Sinne der überwältigenden Mehrheit der europäischen Bürgerinnen und Bürger. Diese Politik wird zu einer weiteren Verarmung ganzer Regionen und Mitgliedsstaaten führen und damit zu einem weiteren Vertrauensverlust der Menschen in die EU. Für Linke muss es daher darum gehen, die EU auf der Grundlage von Frieden, Verständigung und sozialer und ökologischer Gerechtigkeit neu aufzustellen. Dies kann jedoch nicht den Regierungen der Mitgliedsstaaten überlassen werden. Die Einwohnerinnen und Einwohner müssen ihren Protest und ihre Forderungen in den Mitgliedsländern auf die Straße und vor und in die Parlamente tragen, um gegen diese falsche EU-Politik vorzugehen.“

DIE LINKE fordert, die Ausgaben für Militär und Grenzsicherung drastisch zu reduzieren und die ständige strukturierte Zusammenarbeit in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik (PESCO) rückgängig zu machen. Damit wäre auch genügend Geld für andere wichtige Aufgabenfelder in der EU vorhanden. „Die Ausgaben für die Gemeinsame Agrarpolitik müssen für die Sicherstellung gesunder Nahrungsmittel, für die Ökologisierung der Landwirtschaft, für die Erhaltung der Biodiversität und des Klimaschutzes und für die Erhaltung von Arbeitsplätzen in den ländlichen Räumen verwendet werden. Die Regionalförderungen, die eine Angleichung der Lebensverhältnisse bewirken sollen, dürfen nicht gekürzt werden und müssen vor allem benachteiligten Gebieten zugutekommen“, so Scheringer-Wright abschließend.

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Der Ostermarsch in Ohrdruf – Für Frieden kämpfen

Ohrdruf liegt unter grauen Wolken, es ist kalt. Dennoch haben sich über einhundert Menschen in den kleinen Ort begeben, um für den Frieden zu marschieren und Mut zu machen gegen Krieg einzustehen. Gemeinsam stehen sie dafür, dass Menschen nicht mehr sterben und fliehen müssen, wegen gewaltsamer Konflikte, die häufig nur auf Machtinteressen Weniger aufbauen.

Die Rednerinnen und Redner, wie auch die Teilnehmenden kommen aus einem breiten Spektrum der Gesellschaft. Politische Parteien allen voran DIE LINKE, verschiedene Bündnisse und Einzelpersonen. Am Gedenkstein stehen viele Menschen mit Flaggen und Bannern, man hört einen Trommler, der kurz verstummt, denn es beginnt die erste Kundgebung. Danach setzt sich die Menschenmenge in einem Zug mit Musik und offenen Mikrofon in Bewegung.

Durch die Stadt wandert der Marsch zum Truppenübungsplatz, mancher Ohrdrufer lugt aus dem Fenster. Am Mikrofon verschiedene Reden zu Frieden und politisch wichtigen Veränderungen um Krieg aus der Welt zu schaffen.

Angekommen am Truppenübungsplatz wird die Gruppe begrüßt mit warmer Suppe, Kaffee, Tee und Kuchen von der Kommune Walthershausen. Gut versorgt lauscht man den weiteren Reden. Es regnet nun ein wenig. Aber die immernoch zahlreichen Anwesenden hören unserer Landtagsabgeordneten Johanna Scheringer-Wright zu. Sie fordert laut die Abrüstung und das Verbot von Atomwaffen, sowie dass der Truppenübungsplatz Ohrdruf aufgelöst wird:

„Wir fordern von der Bundesregierung und insbesondere von Ministerin von der Leyen, dass dieser Truppenübungsplatz endlich einer friedlichen Nutzung zugeführt wird.

Wir fordern den Abzug aller Kriegsgerätschaften von diesem Platz, Räumung etwaiger Munitionsreste, Minen und kontaminierten Materials. Übergabe an das Land Thüringen damit hier ein Natur- Freizeit- und Landwirtschafts-Park eingerichtet werden kann.

Frieden jetzt! Schluss mit der Ausbildung zum Morden in Ohrdruf!“

Zudem machte sie die Forderung der Partei DIE LINKE und zahlreicher anderer Stimmen laut, den Austritt aus der NATO endlich durchzusetzen und diese zugunsten eines europäischen Bündnisses mit Russland aufzulösen, für Frieden und das Voranschreiten der Abrüstung auf der ganzen Welt.

Auch die Solidarisierung mit Afrin und allen kurdischen Menschen, die Vertreibung erfahren, wurde thematisiert. Dies erreichte auch die Ohren des Vertreters der kurdischen Minderheit. Aus Eisenach gekommen, berichtete er über die Situation der Kurden in seiner Landessprache mit anschließender Übersetzung.

Insgesamt war es ein sehr gelungener Ostermarsch 2018 in Ohrdruf, der Dank gilt allen OrganisatorInnen, RednerInnen und Teilnehmenden.

Hoch die internationale Solidarität!

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Anreise-Infos zum Ohrdrufer Ostermarsch

27. März 2018  Friedenspolitik, Mein Wahlkreis

hier findet ihr die Seite der Thüringer Ostermärsche

Ostern steht vor der Tür und auch in Thüringen wird für Frieden und Abrüstung demonstriert. Neben Erfurt, Jena und Gera findet auch der Ohrdrufer Ostermarsch wieder statt.

Seit dem Wegfall der Bahnverbindung ist die Anreise nach Ohrdruf etwas schwieriger. Daher unsere Bitte an alle die mit dem PKW nach Ohrdruf fahren wollen und noch ein oder zwei freie Plätze haben: Wir treffen uns am Gothaer Bahnhof und versuchen so viele Leute wie möglich auf die Autos zu verteilen.

Sollte es nicht reichen, vom Bahnhof aus fahren Linienbusse nach Ohrdruf.

Anreise von Eisenach:

09:00 Uhr Treffpunkt in Eisenach vor dem Hauptbahnhof.

09:13 Uhr Abfahrt mit RB 74615 auf Gleis 1. Ankunft 09:34 Uhr Gleis 3 Gotha.

10:05 Uhr Bus 860 (Oberhof). Ankunft 10:27 Uhr Ohrdruf Kirche.

oder

10:40 Uhr Bus 861 (Crawinkel). Ankunft 11:04 Uhr Ohrdruf Kirche.

Wir empfehlen den Kauf eines Hoppertickets für 8,20 Euro. Bus kostet 3,40 Euro pro fahrt.

Anreise von Erfurt:

10:10 Uhr Abfahrt mit RE 3674 Gleis 1. Ankunft 10:28 Uhr Gleis 1 Gotha

10:40 Uhr Bus 861 (Crawinkel). Ankunft 11:04 Uhr Ohrdruf Kirche.

 

Ostermarsch Ohrdruf 2018

Der Ohrdrufer Ostermarsch beginnt um 11:00 Uhr am Gedenkstein für die Opfer des Todesmarschs in der Waldstraße (gleich neben der Trinitatiskirche). Nach der Auftaktkundgebung laufen wir gemeinsam als Demonstrationszug zum Eingang des Truppenübungsplatzes.

Dort veranstalten wir unsere Abschluss-Kundgebung als kleines Friedensfest. Neben den Redner*innen gibt es Livemusik, Mittagsessen, Kaffee und Kuchen. Und hoffentlich viele gute Gespräche und eine kraftvolle Demonstration.

 

 

Rückfahrtmöglichkeiten:

Bus Ohrdruf Kirche nach Gotha: 14:50 Uhr, 15:30 Uhr, 16:50 Uhr

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Thüringer Ostermärsche

19. März 2018  Friedenspolitik

In knapp zwei Wochen ist Ostern und die Thüringer Friedensbündnisse bereiten sich auf ihre Aktionen vor.

hier findet ihr die Seite der Thüringer Ostermärsche

Neben den Kundgebungen und Demonstrationen in Erfurt, Jena und Gera findet auch der traditionelle Ohrdrufer Ostermarsch statt. Und auch die Aktion im Zeitzer Forst soll nicht unerwähnt bleiben. Das ist zwar nicht in Thüringen, aber was macht das schon.

Noch bevor es auf die Straßen geht, laden wir euch zu einer Vortrags- und Diskussionsveranstaltung am Wochenende vor Ostern ein. Thies Gleiss, Mitglied des Bundesvorstands von DIE LINKE. und Sprecher der Antikapitalistischen Linken kommt nach Gotha. Wir treffen uns um 11:00 Uhr in der Gaststätte Am Aquarium, Riedweg 18.

 

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Wehret den Anfängen – Vortrag über die AfD in Witzenhausen

06. März 2018  Antifaschismus, Politik

2.03.2018- Zeitungsartikel vom 3.03.2018

Der in der Werra-Rundschau veröffentlichte Artikel, zum Vortrag von Johanna Scheringer-Wright in Witzenhausen bei Eschwege, unterstreicht die Aussagen der Landtagsabgeordneten zum brisanten Thema AfD.

 

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Gesamtmitgliederversammlung KV Gotha

13. Februar 2018  Mein Wahlkreis, Politik

Am Samstag den 10. Februar versammelte sich der Kreis- und Stadtverband der Partei DIE LINKE. Gotha zur Gesamtmitgliederversammlung. Neben der Kandidatensuche für die Landrats- und Oberbürgermeisterwahl wurde auch über die allgemeine politische Lange diskutiert. Dazu gab die Abgeordnete einen kurzen Überblick über die aktuelle politische und gesellschaftliche Lage.

 

Liebe Genossinnen und Genossen

Laut einer Recherche von Oxfam in 2017 besitzen in Deutschland 40 Personen mehr als die ärmere Hälfte der Bevölkerung, also 40 Menschen besitzen mehr als 40 Millionen Menschen!

Ein Arbeiter müsste 157 Jahre arbeiten, um das Jahreseinkommen eines DAX-Chefs, also eines der Chefs der 30 größten börsennotierten deutschen Unternehmen zu erzielen.

Diese Zahlen zeigen eine schreiende Ungerechtigkeit in Deutschland. Und diese Ungerechtigkeit ist in den letzten Jahren gewachsen!

Wenn man sich dann noch vergegenwärtigt, dass 19 % der Kinder in Deutschland in relativer Armut leben, in Ostdeutschland sogar 25%, dann fragt man sich schon, wie eine Große Koalition ausverhandelt werden kann, die diese Ungerechtigkeit in unserem Land, in dem die Konjunktur brummt, einfach unter den Tisch fallen lässt.

Kosmetische Verbesserungen, wie 10 Euro mehr Kindergeld im Monat, oder ein bisschen mehr Geld für Schulsachen werden an dem Grundproblem der Kinderarmut nichts ändern. Im Gegenteil solche Kosmetik spielt der AfD direkt in die Hände, weil viele Abgehängte dieser Parteien nicht mehr wissen, wen sie wählen solle .

Für die Menschen, die in Armut leben, ist es eine existenzielle Frage, ob Umverteilung auf den Weg gebracht wird oder nicht.

Ebenso existenziell ist die Frage, wie Deutschland aufgestellt wird mit Blick auf Kriegslogik, Innen- und Außenpolitik.

Wenn diese GroKo so kommt und mit den Regierungsvertretern, die bereits bekannt geworden sind, dann wird diese Regierung einen weiteren Rechtsruck mit mehr Überwachung und Repression und verstärkter Militarisierung und noch mehr Ungerechtigkeit in Deutschland und Europa bringen. Die Zentralisierung der Inneren Sicherheit, der Ausbau des Bundesamtes für Verfassungsschutz, sowohl personell wie auch mit Befugnissen, extreme Flüchtlingsabwehr – all das sind Vereinbarungen, die auch AfD Handschrift tragen. Klar meckert die AfD und sagt, die CDU sei nur mehr leere Hülle und doch wird sie heimlich zufrieden sein, weil ihre Forderungen sogar von CDU und SPD umgesetzt werden. (Dazu gibt es übrigens einen interessanten Artikel von Rene heilig im nd von gestern)

Ähnlich fatal sieht es mit bei der Militarisierung aus: der Entwicklungshilfe Etat soll immer im gleichen Maße wie der Verteidigungsetat steigen. Wenn, wie wir wissen, z.B. in Mali militärische Beratung als Entwicklungshilfe getarnt wird, dann schwant mir Böses.

Zwar sollen Kriegsgeräte nicht mehr in kriegsführende Länder wie Jemen oder Saudi-Arabien exportiert werden, jedoch genießen die exportierenden Firmen Vertrauensschutz. Was soll das anderes bedeuten als ein „weiter so“ wie es doch Minister Gabriel schon in der letzten Regierungszeit gehandhabt hat, trotz anderslautender Wahlversprechen.

Die NATO wird nicht in Frage gestellt, nein zusätzlich soll eben die Militarisierung der EU gestärkt werden, angeblich um sich von einem unberechenbaren Trump im NATO-Mitgliedsstaat USA etwas unabhängiger zu machen. Deutschland soll tief verankert in der NATO bleiben und sogar ein neues Hauptquartier der NATO beherbergen. China ist wirtschaftlich aber auch militärisch das große neue Feindbild, natürlich neben Russland.

Die militärische Zusammenarbeit innerhalb der EU soll unter dem Namen PESCO vertieft werden. Niemand spricht davon – auch die Grünen nicht – dass diese Erhöhung der Militärausgaben auf EU-Ebene die Mittel für die Gemeinsame Agrarpolitik und den Haushalt für Umwelt drastisch verringern werden.

Für die Gemeinsame Agrarpolitik werden keine zukunftsweisenden Weichen gestellt. Weniger Geld bedeutet nur mehr Verteilungskampf und obwohl sich die Agrarminister nun darauf geeinigt haben möglichst keine Kappung von Fördermitteln bei großen Betrieben umzusetzen, wird, gerade wenn das Ressort wieder durch einen oder eine Ministerin aus dem Westen besetzt wird, keine zielführenden Maßnahmen, wie die Anrechnung der Arbeitskräfte in großen Mehrfamilienbetrieben durchgesetzt werden. Die Berücksichtigung der Arbeitskräfte bei der Agrarförderung war immer eine linke Forderung, weil damit Arbeitsplätze im ländlichen Raum, in den Dörfern, in der Landwirtschaft gesichert werden können. Zum gesamten Landwirtschaftsbereich gibt es schön geschriebene Passagen im Koalitionsvertrag der GroKo mit teils wenig Aussagekraft. Es könnte also schon darauf ankommen, wer das Ressort bekleidet und welcher Druck zum Beispiel aus der LINKEN kommt.

Auch für Klima- und Umweltschutz sieht es schwarz aus. Selbst wenn Hendricks von der SPD dieses Ressort wieder bekommt, hat sie doch beim Dieselgate von VW gezeigt, wie kläglich sie versagt. Die letzten eindeutigen Aussagen von Hendricks zu dieser Affäre kamen doch nur zustande, weil die EU-Kommission mit einem Vertragsverletzungsverfahren droht und in den USA massive Verbraucherklagen und Strafverfahren gegen VW umgesetzt wurden.

All dies in der ausgehandelten GoKo zeigt uns – es wird darauf ankommen, dass wir, DIE LINKE, zeigen, dass wir uns nicht mit Kinderarmut abfinden, nicht mit Altersarmut und dass wir auch aufzeigen, wie diese Armut abgeschafft werden kann, nämlich durch ein gerechtes Steuersystem, das einkommensschwache Menschen entlastet, z.B. auch durch eine Reduzierung der Mehrwertsteuer, und Reiche viel stärker zur Finanzierung des sozialen Ausgleichs heranzieht.

Wir sind es, die Umwelt- und Klimaschutz koppeln mit sozialer Gerechtigkeit und dies weltweit! Denn eins müssen wir auch immer klar machen – nicht die Ausgebeuteten, woher sie auch immer kommen, sind das Problem in dieser Welt, sondern die Ausbeuter die sich schamlos bereichern und das System welches diese Ausbeutung hervorbringt.

Wenn wir uns das alles klarmachen, dann ist klar: DIE LINKE wird gebraucht, mit klaren Vorschlägen, laut und deutlich und mehr als je zuvor – gerade auch um dem Aufstreben der Rechten etwas entgegenzusetzen und zwar in Deutschland und in Europa.

Liebe Genossinnen und Genossen, lasst mich am Ende noch etwas zu den Wahlen sagen, die im April stattfinden werden.

Ich hatte mir sehr gewünscht, dass unser Kreisverband Kandidaten für die Bürgermeister- und Landratswahl aufstellen kann, die jetzt schon aktiv in der Kommunalpolitik sind oder es werden wollen.

Es zeigt sich, dass unser Kreisverband sich darum mehr kümmern muss, ermutigen muss und auch noch mehr in den Nachwuchs investieren muss.

Ich glaube aber, dass wir aufgrund der jüngsten Entwicklungen da eigentlich zuversichtlicher sein können und denke, wenn wir zusammenhalten und uns für die Inhalte des Erfurter Programms einsetzen und auch aktiv Aktionen wie zum Beispiel den Ostermarsch, um jetzt mal nur ein Beispiel aufzuführen,  durchführen, dass wir dann als Partei DIE LINKE, als Kreisverband wieder mehr Zuspruch gewinnen können.

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