Ein ereignisreiches Jahr liegt hintern uns – was wird 2015 bringen?
Die vergangene Landtagswahl hat auch mir den Einzug in den Thüringer Landtag ermöglicht. Mit 28,6% der Erststimmen und 25,5% der Landesstimmen für DIE LINKE ist es gelungen, im Wahlkreis 16 (Gotha III, Sömmerda I) die Stimmenanteile bei den Erststimmen um 6,3% und bei den Landesstimmen um 2,1% zu steigern. Dafür möchte ich allen Wählerinnen und Wählern, aber auch allen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern noch einmal ausdrücklich danken.
Der Partei DIE LINKE ist es erstmals gelungen in eine Regierung einzutreten unter Führung eines linken Ministerpräsidenten. Die Koalitionsbildung war nicht einfach. SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben sehr große Zugeständnisse von den linken Verhandlungspartnern gefordert, es ging darum, eingeschworen zu werden. Unterschiedliche Auffassungen, wie ein Rechtsstaat definiert wird, oder wie eine Verfassung auszusehen hat, waren und sind nicht erwünscht – mit der Festlegung der DDR als „Unrechtsstaat“ wird die gegenwärtige, euro-zentristische Definitionshoheit des bürgerlichen Mainstreams widergespiegelt. Diese Einseitigkeit kann nicht befriedigen. Bei allem Unrecht, das in der DDR geschehen ist, war dieser Staat doch ein legitimer Versuch nach dem verheerenden Faschismus ein anderes Deutschland, eine bessere Welt aufzubauen: ohne Kapitalismus, eine Gesellschaft der Freien und Gleichen. Auch wenn das im Endeffekt gescheitert ist, wurden in diesem Versuch wertvolle Erfahrungen gewonnen, die es zu nutzen gilt.
Die Losung „eine bessere Welt ist möglich“ ist heute wichtiger denn je. Niemals zuvor gab es so viele Kriege auf der Welt. Mitten drin deutsche Waffen, deutsches Geld. Auch in Thüringen gibt es Waffenschmieden, wird an Universitäten Rüstungsforschung betrieben. Hier gilt es umzusteuern, um die Welt friedlicher zu machen, damit Menschen nicht ständig Opfer von Mord, Gewalt und Vertreibung werden. Gleichzeitig sind Flüchtlinge hier willkommen zu heißen und es ist ihnen sichere Zuflucht zu gewähren. 2015 jähren sich die Befreiung Europas vom Faschismus und das Ende des 2. Weltkrieges zum 70. Mal. Schon das sind Anlässe, um sich erst recht für Frieden, zivile Konfliktlösungen und Menschenrechte einzusetzen. Anti-Militarismus muss die Grundhaltung bleiben aus der wir Lösungsvorschläge entwickeln.
Im neuen Jahr werden auch andere drängende Fragen zu bearbeiten sein: wie geht es weiter mit Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel, wie verwirklichen wir eine gute Landnutzungspolitik, die Flächenversiegelung eindämmt. Wie erhalten und erhöhen wir die Vielfalt in der Landwirtschaft und dem Wald und wie befördern wir Biodiversität und Tierschutz. Und last not least, wie setzen wir eine regionale Entwicklung um, die in Stadt und Land gutes Leben für alle ermöglicht. Als Sprecherin für Agrarpolitik und regionale Entwicklung in der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag wird die Bearbeitung solcher Fragen für mich weiterhin Priorität haben. Gleichzeitig bin ich als Abgeordnete Ansprechpartnerin für jegliche Themen und lade alle herzlich ein, mit mir ins Gespräch zu kommen.
Ich möchte allen für die gute Zusammenarbeit im vergangenen Jahr danken und möchte die Zusammenarbeit für 2015 weiter intensivieren.
Mit besten Grüßen
