Mein Wahlkreis

Neubauer-Ehrung in Tabarz

Martin Mürb vom VVN/BdA Ortsgruppe Gotha…

Am 05.02.2019 führten wir von der VVN/BdA Gotha wieder eine Ehrung Theodor Neubauers Kommunist und Widerstandskämpfer, der von den Nazis am 05.02.1945 hingerichtet wurde, in Tabarz durch. Ich habe mich mit Theo Neubauer wieder verstärkt beschäftigt ab 2014 als in Thüringen die rot-rot-grüne Koalition geschmiedet wurde. Da habe ich mich erinnert an die erste rot-rote Regierung in Thüringen, Anfang der 1920-ziger Jahre, die

… organisiert die Gedenkveranstaltungen seit Jahren

dann auf Druck der SPD geführten Reichsregierung unter Androhung der Reichsexecution wieder aufgelöst wurde. Theo Neubauer ist mir Vorbild und bestärkt mich in meiner Haltung, von als richtig erkannten Positionen nicht abzuweichen, egal wie der Mainstream tickt. Und er bestärkt mich, unsere antikapitalistischen und antifaschistischen Forderungen in der Gesellschaft hochzuhalten und aufzuklären. Denn „wer aber vom Kapitalismus nicht reden will, sollte auch vom Faschismus schweigen“. Da aber gerade heute angesichts des Rechtsruckes in unserer Gesellschaft und dem Aufstieg der AfD nicht geschwiegen werden darf, müssen gerade wir über den Zusammenhang von kapitalistischem System und Faschismus immer wieder aufklären und sagen was ist! Danke an alle, die da waren – sowohl an dem Grab wie auch danach bei der Diskussionsveranstaltung im Kukuna. Danke auch an den Bürgermeister der Stadt Bad Tabarz.

Ich habe eine Passage aus Franz Hammer (1970): „Theodor Neubauer; aus seinem Leben“ vorgelesen:

Theodor Neubauer: Verhandlung vor dem „Volksgerichtshof“

Aufrecht und unerschrocken stand Theodor Neubauer den Richtern gegenüber:

Dem Landgerichtsdirektor Stier, der den Vorsitz führte, Kammergerichtsrat Rehse, SA- Brigadeführer Hauer, Reichsrichter Dr. Ilz, Ortsgruppenleiter Kelch, den Staatsanwälten Dr. Heugel und Wittmann.

Am 08.Januar 1945 fand die Verhandlung vor dem „Volksgerichtshof“ statt. Schon im Dezember 1944 hatte Theodor Neubauer den Richtern zugerufen: „Ich habe bereits mehrfach erklärt, dass ich aus meiner politischen Einstellung kein Hehl mache und ich mich offen dazu äußere. Ich bin davon überzeugt, dass meine Äußerungen derart, wie ich sie getan habe, beim Volksgerichtshof als defaitistisch und hochverräterisch angesehen werden und darauf nur die Todesstrafe stehen kann.

Ich habe bisher in meinem Leben stets die Achtung vor mir selbst bewahrt und möchte bis zur letzten Konsequenz diese Achtung nicht verlieren.“

 

Theodor Neubauer wurde zum Tode verurteilt. In der Urteilsbegründung heißt es:

 

„Theodor Neubauer, Kriegsfreiwilliger und deutscher Reserveoffizier des Ersten Weltkrieges, später jedoch Mitglied der USPD und der KPD, von 1924 bis 1933 Abgeordneter der letzteren für den Deutschen Reichstag, nahm aus defaitistischer und staatsfeindlicher Grundeinstellung heraus Anfang 1943 in seinem Wohnort in Tabarz Verbindung zu dem Kommunisten Poser auf, war mit diesem darüber einig, dass die deutsche Arbeiterschaft zur Vorbereitung eines Ausgleichs mit der Sowjetunion wieder auf die kommunistische Ideologie ausgerichtet werden müsse, und stellte zur Werbung für den Kommunismus das von ihm verfasste Flugblatt „Hitler hat den Krieg verloren“ dem Poser zur Verfügung. Tatsächlich wurde auch diese Schrift von Poser vervielfältigt und unter illegalen Gruppen in Thüringen verbreitet.

Anfang Sommer 1943 nahm der Angeklagte ferner Verbindung zu den in Leipzig bereit illegal tätigen früheren kommunistischen Abgeordneten Schumann und Engert auf…Über seinen Bekannten, den Ingenieur Emil Wölk aus Berlin, knüpfte der Angeklagte im Herbst 1943 auch mit der in Berlin unter Leitung des vom Volksgerichtshof bereits abgeurteilten Anton Saefkow entstandenen kommunistischen Gruppe Beziehungen an. Er traf sich mit Saefkow, lernte nach und nach dessen Mitarbeiter, die gleichfalls schon abgeurteilten Franz Jacob und Bernhard Bästlein, kennen, erörterte mit ihnen die Fortführung der illegalen Arbeit und erklärte sich bereit, unter dem Decknamen „Lorenz“ einem für Berlin, Sachsen und Thüringen zu bildenden „Kopf“…als Berater anzugehören…Jedoch kam man zu dem Entschluss, im Hinblick auf die als bevorstehend angesehene Westinvasion der Feindmächte an die im Reiche befindlichen französischen Zivilarbeiter und Kriegsgefangenen heranzutreten…

Die illegale Betätigung des Angeklagten war, wie näherer Begründung nicht bedarf, geeignet, die umstürzlerischen und im Kriege auch feindbegünstigenden Bestrebungen der illegalen KPD zu fördern. Dessen war sich Neubauer auch bewusst. Bei ihm handelt es sich um einen aus innerster Überzeugung sich zum Kommunismus bekennenden Akademiker, der als jahrelanges Mitglied der kommunistischen Reichstagsfraktion über eine umfassende politische Schulung und Erfahrung verfügt…

Er ist deshalb wegen erschwerter Vorbereitung zum Hochverrat und landesverräterische Feindbegünstigung zu bestrafen…Er ist für immer ehrlos und muss – dem Gesetz entsprechend – mit dem Tode bestraft werden.“

(Soweit aus dem Urteil)

Obwohl es aussichtslos war, hatte Theodor Neubauer von einer Wiederaufnahme des Verfahrens geträumt: Die Verzögerung musste doch gelingen! Dass der Zusammenbruch des faschistischen Regimes bevorstand, war so offensichtlich, und er wollte doch an dem Neubeginn, für den er gekämpft und gelitten hatte, mit teilhaben. Er wollte der Welt beweisen helfen, dass das deutsche Volk unter der Führung der geeinten Arbeiterklasse der Menschlichkeit zu dienen in der Lage war. Aber für ihn und viele andere Antifaschisten kam die Rettung zu spät. Über 1800 Menschen wurden vom 22. August 1940 bis zum 20. April 1945 aus politischen oder religiösen Gründen allein auf dem Schafott des Zuchthauses Brandenburg hingerichtet – darunter 768 Arbeiter, 363 Techniker, Ingenieure, Architekten und Baumeister, 234 Angestellte und Beamte, 97 Unternehmer, Industrielle und Kaufleute, 79 Bauern und Gärtner, 51 Forscher und Gelehrte (davon 8 Universitätsprofessoren, 23 Ärzte und Apotheker, je 8 Chemiker und Studienräte) , 49 Maler, Dichter, Musiker und Komponisten, 35 Berufssoldaten (darunter ein Generaloberst, ein General und ein Generalleutnant), 34 hohe Beamte, 21 Geistliche (davon 19 katholische), 22 Schüler und Studenten, 11 Journalisten. Einer der Hingerichteten war blind, einer hatte keine Beine. 75 waren zwanzig Jahre alt und darunter – der Jüngste war sechzehn, mehrere waren siebzig Jahre alt. Sechzig Jahre alt und darüber waren 78. Bei der letzten Hinrichtung am 20. April wurden noch 28 Häftlinge hingerichtet – alles politische Gegner der Hitlertyrannei.

Auch Theodor Neubauer, Doktor der Philosophie, kommunistischer Reichstagsabgeordneter, ein unermüdlicher Kämpfer für Menschenwürde und Frieden, wurde in diese grausige Statistik mit aufgenommen. In der Morgenstunde des 05. Februar 1945, dem Tage seiner Hinrichtung, schrieb er seinen letzten Brief:

„Liebste Frau,! Geliebte Tochter! Liebe Anna!

Euch alle drei grüße ich jetzt zum letzten Mal. Ich sterbe mit festem Herzen – selbstverständlich.

In inniger Liebe Euer Theo

Allen Lieben die herzlichsten Grüße.“

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Friedrichroda, Bad Tabarz und Tambach-Dietharz profitieren vom Sonderlastenausgleichsfonds für Kurorte

15. Januar 2019  Mein Wahlkreis

„Auch im Jahr 2018 profitierten Friedrichroda, Bad Tabarz und Tambach-Dietharz von dem Sonderlastenausgleichsfonds für Kurorte. Der Fonds, von der rot-rot-grünen Regierungskoalition im Jahr 2016 erstmalig eingerichtet, umfasst ein Volumen von 10 Millionen Euro. Nachdem die Gemeinde Friedrichroda daraus im Jahr 2016 über 938 000 Euro, im Jahr 2017 über 931 000 Euro hat sie im Jahr 2018 mehr als 952 000 Euro daraus vom Freistaat überwiesen bekommen. Bad Tabarz bekam 2016 gut 707 000 Euro, im Jahr 2017 703 000 Euro und im Jahr 2018 über 718 000 Euro. Für Tambach-Dietharz entfielen im Jahr 2016 86 000 Euro, im Jahr 2017 93 000 Euro und im Jahr 2018 fast 91 000 Euro aus diesem Fonds.“, erklärt die Landtagsabgeordnete Dr. Johanna Scheringer-Wright (DIE LINKE).

Diese Mittel gingen an die inzwischen 18 Thüringer Kurorte und Heilbäder zum Ausgleich für ihre besonderen Belastungen. Es sei von großer Bedeutung, dass Kurorte wie Friedrichroda, Bad Tabarz und Tambach-Dietharz als ein wichtiger wirtschaftlicher Faktor finanziell vom Land unterstützt werden. Diese und deren Behandlungszentren zögen jährlich viele Gäste in die Regionen. Die Verteilung der Mittel im Jahr 2018 erfolgte zu zwei Dritteln nach den Übernachtungszahlen 2017 und zu einem Drittel nach der Bettenkapazität 2016.

„Ich freue mich, dass auch im Jahr 2019 alle drei Orte aus diesem Sonderlastenfonds Mittel überwiesen bekommen. Mit der Auszahlung der Gelder auf Grundlage der aktualisierten Übernachtungszahlen und der Bettenkapazität ist im Oktober dieses Jahres zu rechnen. Damit werden diese Kurortstandorte in unserer Region nachhaltig gestärkt.“, betont Dr. Scheringer-Wright abschließend.

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Viele Gemeinden aus dem Landkreis Gotha haben die Chance zur Schaffung zukunftsfähiger Verwaltungsstrukturen im Rahmen der Freiwilligkeit genutzt.

18. Dezember 2018  Lokales, Mein Wahlkreis

„Mit dem Beschluss zum Gemeindeneugliederungsgesetz 2019 haben weitere Gemeinden des Landkreises Gotha die Chance zur Schaffung leistungsfähiger Verwaltungsstrukturen genutzt und sich neu gegliedert. Einige Gemeinden aus unserem Landkreis waren bereits Bestandteil des ersten Gemeindeneugliederungsgesetzes. Diese Neugliederungen wurden im Juli 2018 wirksam.“, erklärt die Landtagsabgeordnete Dr. Johanna Scheringer-Wright (DIE LINKE).

Rot-Rot-Grün bleibe bei der Schaffung leistungsfähiger und zukunftsfester Verwaltungsstrukturen somit auf Kurs. Die Dynamik des Reformprozesses belege, dass die im Leitbild der Landesregierung festgehaltenen Eckpunkte von der gemeindlichen Ebene als Grundlage zur Schaffung zukunftsfähiger kommunaler Strukturen akzeptiert werden.

Mit dem Beschluss des Landtages in der letzten Sitzung in diesem Jahr, wurde die Bildung der Landgemeinde Nessetal und die Eingliederung der Gemeinden Crawinkel, Gräfenhain, und Wölfis in die Stadt Ohrdruf beschlossen. Diese Neugliederungen werden zum 1. Januar 2019 wirksam.

Diese Neugliederungen werden vom Land finanziell gefördert. Neben der Fusionsprämie in Höhe von 200 Euro pro Einwohnerin und Einwohner erhalten Gemeinden unter bestimmten Voraussetzungen Strukturbegleithilfen und Entschuldungshilfen.

„Ich ermuntere dazu, die Chancen zur Neugliederung zu nutzen und Bestandteil des dritten Neugliederungsgesetzes zu werden, welches die Landesregierung Anfang des Jahres 2019 dem Landtag zuleiten wird.“, sagt Dr. Johanna Scheringer-Wright abschließend.

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Besuch der Kiesgrube an der Goldbacher Siedlung

Johanna im Gespräch mit Herrn Kieser

Am 11. Oktober fand ein Ortstermin an der geplanten Erweiterung der Kiesgrube an der Goldbacher Siedlung in Gotha statt. Dazu eingeladen hatte die Abgeordnete Johanna Scheringer-Wright, neben einigen Anwohnern aus der Siedlung, waren auch der Öko-Landwirt Herr Michels, der das betreffende Grundstück bewirtschaftet, Herr Riecke von der TA, sowie Jörg Kieser anwesend.

Der Gothaer Unternehmer Jörg Kieser erwarb 2013 das ca. 4 ha große Grundstück, das bislang landwirtschaftlich von einem Biobetrieb genutzt wurde, aus der Insolvenzmasse der Gothaer Meliorations- und Tiefbau GmbH. Mit dem Kauf ist die bereits 1993 erteilte

Die bestehende Grube, 5m tief, oberhalb des Grundwassers.

Abbauerlaubnis auf die Firma Kieser übertragen worden. Ein neuer Hauptbetriebsplan wurde Anfang 2018 beantragt und im März 2018 genehmigt. Dazu fertigte die Stadt Gotha eine Stellungnahme an. Der Betriebsplan ist bis 2020 befristet und steht offenbar unter dem Vorbehalt, dass ein Lärmgutachten erstellt wird. Sobald dieses vorliegt, soll die Grube in Richtung der Goldbacher Siedlung entsprechend erweitert werden.

Die Anwohnerinnen und Anwohner wurden erst informiert, als Unmut aufgrund ein paar in die Erde geschlagener Pflöcke aufkam. In der Siedlung wurde vermutet, dass der Abbau bis direkt an den Behringer Weg unmittelbar bevorstehen würde. Mit diesem Unmut hatten weder die kommunalen Entscheidungsträger, noch das Unternehmen gerechnet. Ein eilig einberufener Runder Tisch konnte zwischen Landesbergamt, dem Unternehmer und den Bewohnern der Goldbacher Siedlung ein wenig vermitteln. Jedoch auch zwei Monate nach dem Gespräch sind bei einigen Anwohnern die Sorgen und der Ärger noch deutlich spürbar.

Noch Biolandwirtschaft, bald Kiesgrube, dann wieder Biolandwirtschaft.

Jörg Kieser erläuterte das „fließende“ Abbauverfahren und sicherte zu, die Grube nicht bis an seine Grundstücksgrenze auszudehnen. Mittels Lärmschutzwall und durch einen größeren Abstand sollen die Beeinträchtigungen für die Anwohner so gering wie möglich gehalten werden. Unmittelbar nach dem Kiesabbau soll die Grube verfüllt und wieder als landwirtschaftliche Fläche nutzbar gemacht werden.

Die schlechte Informationspolitik seitens der Stadt Gotha bot der AfD die Chance sich als Interessenvertretung der Anwohnerinnen und Anwohner aufzuspielen. Der ansonsten „wirtschaftsfreundlichen“ AfD wurde es, durch die zwar formal korrekte, aber dennoch bürgerfeindliche Informationspolitik, leicht gemacht die Stimmung zu kanalisieren. Diese Partei bietet keine Lösungen an, sondern versucht auf allen Politikfeldern die Stimmung anzuheizen und einen vermeintlichen Gegensatz zwischen Bevölkerung und „Altparteien“ zu konstruieren. Derartige Situationen lassen sich vor allem durch eine ehrliche, transparente und den Menschen zugewandte Politik verhindern. Der rot-rot-grüne Kulturwandel in der Politik ist nur leider noch nicht überall angekommen.

 

Weitere Infos und Berichte findet ihr in eurer Lokalzeitung.

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Vortrag „Rettungswiderstand – Sie folgten ihrem Gewissen“ im Gothaer Tivoli

01. Oktober 2018  Antifaschismus, Mein Wahlkreis

Das Gothaer Bürgerbündnis gegen rechts. Gotha ist bunt e.V. hat für morgen einen Vortrag zu den Aktivitäten des Rettungswiderstands im 3. Reich organisiert. Hier die Einladung des Bündnisses:

Die Aktivitäten des Rettungswiderstands, in dem eine Reihe von Einzelpersonen sowie gesellschaftlichen Kräften und Initiativen Juden während der NS-Zeit beim Gang in den Untergrund unterstützten und so viele vor dem Holocaust retteten, sind spätestens mit dem Film „Schindlers Liste“ einem Millionenpublikum bekannt geworden. So wissen wir heute von viel mehr Menschen als früher, die durch ihr Verhalten gegenüber Verfolgten des NS-Regimes bewiesen haben, dass es auch unter den Bedingungen einer Diktatur möglich ist, humanen und christlichen Werten Geltung zu verschaffen. So überlebten bspw. Hans Rosenthal (1925-1987), später ein bekannter Rundfunk- und Fernsehunterhalter, sowie Michael Degen (geb. 1932), heute ein bekannter Schauspieler dank vielfältiger Unterstützung im Untergrund. Den Trägern des Rettungswiderstands widerfuhr nach dem Krieg jedoch keine Gerechtigkeit: Wer allein Widerstand gegen das nationalsozialistische Regime leistete, erntete in der BRD lange Zeit keine Anerkennung, da sein Widerstand nicht organisiert gewesen sei und so keine Aussicht auf Erfolg gehabt habe. Die vielfältigen Facetten des Rettungswiderstands im zivilen sowie militärischen Bereich und einige seiner bekanntesten Vertreter beleuchtet Prof. Dr. Georg Hey, Tübingen, im Vortrag „Rettungswiderstand – Sie folgten Ihrem Gewissen“, zu dem das Bürgerbündnis gegen rechts. Gotha ist bunt am Dienstag, 2. Oktober um 19.00 Uhr in Gotha im Tivoli (Am Tivoli 3) einlädt. Der Eintritt ist frei.

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Redsoxx – das linke, interkulturelle Straßenfest am Weltfriedenstag in Gotha.

18. September 2018  Lokales, Mein Wahlkreis

Johanna eröffnete das Straßenfest

Bereits das fünfte Mal in Folge fand in der Blumenbachstraße das interkulturelle Straßenfest redsoxx statt. Veranstaltet wurde das Fest vom Abgeordnetenbüro der Landtagsabgeordneten Johanna Scheringer-Wright und DIE LINKE. Gotha, als Demonstration für Frieden, Solidarität und Internationalismus. Dieses Jahr wurde der Termin auf dem Weltfriedenstag gelegt und damit ein besonderer Schwerpunkt gesetzt auf die Kampagne „Abrüsten statt Aufrüsten“ und auf den Kampf gegen Krieg, Vertreibung, faschistische Tendenzen und Neonazis. Johanna Scheringer-Wright führte in ihrer Eröffnungsrede aus, dass derzeit weltweit etwa 20 Kriege wüten und 385 gewaltsame Konfliktherde immer wieder auflodern. Auch gibt es 68 Millionen Flüchtlinge weltweit, von denen aber gut 85% gar nicht bis in die industrialisierten, reichen Länder gelangen. Meist kämpfen sie in bitterarmen Nachbarländern ums Überleben, wie z. B. die Rohingya in Bangladesch. Zunehmend wird in Deutschland und Europa das Thema Flüchtlinge von weiten Teilen der Politik und Gesellschaft instrumentalisiert.

draußen hing das Transparent, im Kubixx lief der Workshop zu Klimagerechtigkeit

Diese Rhetorik wird immer wieder dazu benutzt, um von den wahren Ursachen von Armut, Wohnungsnot und Sozialabbau abzulenken. Gleichzeitig wird vertuscht, was für ein gigantisches Aufrüstungsprogramm von der Bundesregierung in Deutschland verfolgt wird. Das 2%-Ziel für Aufrüstung wird konsequent von der EU mit PESCO und der NATO verfolgt. Das wäre nahezu eine Verdopplung des gegenwärtigen Rüstungsetats in Deutschland. Längst trägt der Einsatz deutscher Panzer und deutscher Soldaten in aller Welt zu den Konflikten bei. Zudem werden deutsche Waffen exportiert mit Milliardengewinnen.

für die Kleinen gab es dieses Mal eine Hüpfburg

Die Nato-Manöver in Norwegen, vor den Toren Russlands zielen darauf ab, Russland

militärisch zu provozieren. An dieser Provokation nehmen insbesondere Thüringer Soldaten und Panzer bei. Die fortschreitende Militarisierung aller Lebensbereiche, exemplarisch soll hier nur das Werben der Bundeswehr in Schulen (!) genannt werden und die ständige Thematisierung einer „Flüchtlingskrise“ und sogenannter Gefahren für die deutsche Kultur tragen dazu bei, dass die Gesellschaft nach rechts rückt. Die Ereignisse in Chemnitz zeigen nur zu dringend, wie wichtig es ist dagegen zu halten. Vor diesem Hintergrund ist es umso wichtiger die wirklichen Ursachen für Sozialabbau, Ausgrenzung und Umweltzerstörung zu benennen: nämlich das kapitalistische System. So wird mit imperialistischen Methoden Migration verhindert und dies von der bürgerlichen Regierung auch noch als „Bekämpfung von Fluchtursachen“ verkauft. Frieden ist die beste Bekämpfung von Fluchtursachen und kann nur erreicht werden wenn globale Zusammenarbeit auf Augenhöhe mit lebenswerten Bedingungen und Zukunftsperspektiven für alle ermöglicht werden.

Liedermacher VoKa sorgte für die Musik

Etwa 100 Menschen aus verschiedenen Ländern nahmen am redsoxx teil und brachten sich mit eigenen Beiträgen ein. Neben leckerem, veganem Linseneintopf von der Kommune Waltershausen und Kaffee und Kuchen von DIE LINKE. Gotha, gab es Kinderschminken von der linken Jugendgruppe und eine Hüpfburg für die Kinder. Günter Guttsche vom Deutsch-Russischen Freundschaftsgesellschaft e.V. referierte zum Thema: “Wer hat Angst vorm russischen Bären”. Vertreterinnen der Klimaaktion Thüringen führten einen Workshop zu Klimagerechtigkeit durch und orientierten insbesondere auf die anstehenden Aktionen zum Schutz des Hambacher Forstes. Musikalisch wurde das Fest untermalt vom Liedermacher und Anarchist VOKA, der bestens unterhielt und Texte zum Nachdenken lieferte. Die Tradition des Interkulturellen Straßenfestes als Demonstration für Frieden, Gerechtigkeit und gutes Miteinander wollen wir fortsetzen.

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RedSoxx 2018

13. August 2018  Allgemein, Mein Wahlkreis

Unser RedSoxx-Straßenfest findet dieses Jahr am Weltfriedenstag, dem 01. September statt. Wie in den letzten Jahren wird es wieder Livemusik, Essen aus aller Welt und Kinderspiele geben.

Dieses Jahr mit Hüpfburg und mehr Input und Vorträgen. Seit gespannt und haltet euch den Termin frei!

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Hartz-IV-Aktionstag auch vor dem Gothaer Jobcenter

05. Juni 2018  Bundespolitik, Mein Wahlkreis

Am Freitag den 01. Juli waren wir vor dem Gothaer Jobcenter und haben Material für die Kampagne „Soziale Sicherheit statt Hartz IV, Armut und Schikane!“ verteilt.

 

Und hier noch unsere Pressemitteilung anlässlich des traurigen Jubiläums. Heute vor 15 Jahren beschloss ein SPD-Parteitag die Agenda 2010:

 

Am kommenden Freitag, den 01. Juni, veranstalten die Landtagsabgeordnete Johanna Scheringer-Wright und Mitlgieder des Kreisverbandes der Partei DIE LINKE einen Infostand vor dem Gothaer Jobcenter. Von 09:00 bis 13:00 Uhr werden wir über die Kampagne „Soziale Sicherheit statt Hartz IV, Armut und Schikane!“ informieren. Die Landtagsabgeordnete wird ab etwa 11:00 Uhr vor Ort sein.
Vor 15 Jahren, am 01. Juni 2003 wurde auf einem SPD-Bundesparteitag die Agenda 2010 beschlossen.

Von der millionenfachen Ausgrenzung vom gesellschaftlichen, politischen und kulturellen Leben sind seitdem besonders Menschen ohne Ausbildung oder mit Migrationshintergrund, Alleinerziehende und ältere Arbeitssuchende betroffen. Ältere Beschäftigte, die ihre Arbeit verlieren, haben vielfach keine realistische Aussicht auf Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt und erfahren einen schnellen und massiven sozialen Absturz.

„Wir widersprechen der neoliberalen Erzählung, dass die Einzelnen selbst schuld sind an ihrer Situation. Die Armut per Gesetz ist politisch gewollt und soll die Menschen dazu drängen auch schlechte und schlecht bezahlte Arbeit anzunehmen“, so Scheringer-Wright.
Die Linke bleibt dabei: Hartz IV muss weg. Wir fordern eine Mindestsicherung von 1050€, ohne Kürzungen und Sanktionen.

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Gothaer Abgeordnetenbüro erneut attackiert

29. Mai 2018  Mein Wahlkreis

Am Wochenende haben in Gotha unbekannte Täter den Briefkasten und das Geschäftsstellenschild des Wahlkreisbüros der LINKE-Landtagsabgeordneten Dr. Johanna Scheringer-Wright und der Kreisgeschäftsstelle der Partei Die LINKE von der Hauswand gerissen. Der Briefkasten konnte später in Tatortnähe gefunden werden. Eine darin befindliche Postsendung war geöffnet, inwiefern Briefe entwendet wurden, ist noch unklar.

Die Abgeordnete hat Anzeige erstattet wegen politisch motivierter Sachbeschädigung, Diebstahl und Verletzung des Briefgeheimnisses. Die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen. „Es ist nicht das erste Mal, dass mein Wahlkreisbüro attackiert wurde. Und es ist auch in diesem Fall nicht auszuschließen, dass es bei den Tätern einen politisch motivierten Hintergrund gibt“, sagt die Abgeordnete und verweist auf das vielfältige Engagement vor Ort für Antifaschismus, Frieden und Freiheit. So waren nach dem Ostermarsch im vergangenen Jahr Scheiben der Abgeordnetenbüros von LINKEN und SPD in Gotha eingeschlagen worden.

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Gedenkveranstaltung am 8. Mai

04. Mai 2018  Allgemein, Mein Wahlkreis

Am 8. Mai jährt sich die Befreiung Europas vom Faschismus zum 73. Mal. Die Grundlage unseres heutigen Lebens, in Frieden, Freiheit und Vielfalt musste vor 73 Jahren blutig erkämpft werden. Wir danken den alliierten Streitkräften, den amerikanischen, britischen und französischen Soldaten ebenso wie den Angehörigen der Roten Armee und den verschiedenen Widerstandskämpfer_innen.

Mehr als 55 Millionen Menschen fielen Vernichtungskrieg, Holocaust und Schreckensherrschaft zum Opfer. Unsere Verantwortung besteht heute darin an die Greul und die Entmenschlichung zu erinnern und aufzuzeigen welche Ideologien dem Faschismus den Weg bereitet haben. Heute gilt es  derartigen menschenverachtenden Entwicklungen Einhalt zu gebieten.

Am Tag der Befreiung veranstalten die Kreis-Organisationen des VVN/BdA und der Partei DIE LINKE eine Gedenkveranstaltung auf dem Gothaer Hauptfriedhof. Wir treffen uns am 8. Mai um 11:00 Uhr auf dem Hauptfriedhof am Sowjetischen Ehrenmal für die gefallenen Soldaten.

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