Mein Wahlkreis

RedSoxx 2018

13. August 2018  Allgemein, Mein Wahlkreis

Unser RedSoxx-Straßenfest findet dieses Jahr am Weltfriedenstag, dem 01. September statt. Wie in den letzten Jahren wird es wieder Livemusik, Essen aus aller Welt und Kinderspiele geben.

Dieses Jahr mit Hüpfburg und mehr Input und Vorträgen. Seit gespannt und haltet euch den Termin frei!

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Hartz-IV-Aktionstag auch vor dem Gothaer Jobcenter

05. Juni 2018  Bundespolitik, Mein Wahlkreis

Am Freitag den 01. Juli waren wir vor dem Gothaer Jobcenter und haben Material für die Kampagne „Soziale Sicherheit statt Hartz IV, Armut und Schikane!“ verteilt.

 

Und hier noch unsere Pressemitteilung anlässlich des traurigen Jubiläums. Heute vor 15 Jahren beschloss ein SPD-Parteitag die Agenda 2010:

 

Am kommenden Freitag, den 01. Juni, veranstalten die Landtagsabgeordnete Johanna Scheringer-Wright und Mitlgieder des Kreisverbandes der Partei DIE LINKE einen Infostand vor dem Gothaer Jobcenter. Von 09:00 bis 13:00 Uhr werden wir über die Kampagne „Soziale Sicherheit statt Hartz IV, Armut und Schikane!“ informieren. Die Landtagsabgeordnete wird ab etwa 11:00 Uhr vor Ort sein.
Vor 15 Jahren, am 01. Juni 2003 wurde auf einem SPD-Bundesparteitag die Agenda 2010 beschlossen.

Von der millionenfachen Ausgrenzung vom gesellschaftlichen, politischen und kulturellen Leben sind seitdem besonders Menschen ohne Ausbildung oder mit Migrationshintergrund, Alleinerziehende und ältere Arbeitssuchende betroffen. Ältere Beschäftigte, die ihre Arbeit verlieren, haben vielfach keine realistische Aussicht auf Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt und erfahren einen schnellen und massiven sozialen Absturz.

„Wir widersprechen der neoliberalen Erzählung, dass die Einzelnen selbst schuld sind an ihrer Situation. Die Armut per Gesetz ist politisch gewollt und soll die Menschen dazu drängen auch schlechte und schlecht bezahlte Arbeit anzunehmen“, so Scheringer-Wright.
Die Linke bleibt dabei: Hartz IV muss weg. Wir fordern eine Mindestsicherung von 1050€, ohne Kürzungen und Sanktionen.

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Gothaer Abgeordnetenbüro erneut attackiert

29. Mai 2018  Mein Wahlkreis

Am Wochenende haben in Gotha unbekannte Täter den Briefkasten und das Geschäftsstellenschild des Wahlkreisbüros der LINKE-Landtagsabgeordneten Dr. Johanna Scheringer-Wright und der Kreisgeschäftsstelle der Partei Die LINKE von der Hauswand gerissen. Der Briefkasten konnte später in Tatortnähe gefunden werden. Eine darin befindliche Postsendung war geöffnet, inwiefern Briefe entwendet wurden, ist noch unklar.

Die Abgeordnete hat Anzeige erstattet wegen politisch motivierter Sachbeschädigung, Diebstahl und Verletzung des Briefgeheimnisses. Die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen. „Es ist nicht das erste Mal, dass mein Wahlkreisbüro attackiert wurde. Und es ist auch in diesem Fall nicht auszuschließen, dass es bei den Tätern einen politisch motivierten Hintergrund gibt“, sagt die Abgeordnete und verweist auf das vielfältige Engagement vor Ort für Antifaschismus, Frieden und Freiheit. So waren nach dem Ostermarsch im vergangenen Jahr Scheiben der Abgeordnetenbüros von LINKEN und SPD in Gotha eingeschlagen worden.

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Gedenkveranstaltung am 8. Mai

04. Mai 2018  Allgemein, Mein Wahlkreis

Am 8. Mai jährt sich die Befreiung Europas vom Faschismus zum 73. Mal. Die Grundlage unseres heutigen Lebens, in Frieden, Freiheit und Vielfalt musste vor 73 Jahren blutig erkämpft werden. Wir danken den alliierten Streitkräften, den amerikanischen, britischen und französischen Soldaten ebenso wie den Angehörigen der Roten Armee und den verschiedenen Widerstandskämpfer_innen.

Mehr als 55 Millionen Menschen fielen Vernichtungskrieg, Holocaust und Schreckensherrschaft zum Opfer. Unsere Verantwortung besteht heute darin an die Greul und die Entmenschlichung zu erinnern und aufzuzeigen welche Ideologien dem Faschismus den Weg bereitet haben. Heute gilt es  derartigen menschenverachtenden Entwicklungen Einhalt zu gebieten.

Am Tag der Befreiung veranstalten die Kreis-Organisationen des VVN/BdA und der Partei DIE LINKE eine Gedenkveranstaltung auf dem Gothaer Hauptfriedhof. Wir treffen uns am 8. Mai um 11:00 Uhr auf dem Hauptfriedhof am Sowjetischen Ehrenmal für die gefallenen Soldaten.

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26. April 2018  Allgemein, Mein Wahlkreis

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Der Ostermarsch in Ohrdruf – Für Frieden kämpfen

Ohrdruf liegt unter grauen Wolken, es ist kalt. Dennoch haben sich über einhundert Menschen in den kleinen Ort begeben, um für den Frieden zu marschieren und Mut zu machen gegen Krieg einzustehen. Gemeinsam stehen sie dafür, dass Menschen nicht mehr sterben und fliehen müssen, wegen gewaltsamer Konflikte, die häufig nur auf Machtinteressen Weniger aufbauen.

Die Rednerinnen und Redner, wie auch die Teilnehmenden kommen aus einem breiten Spektrum der Gesellschaft. Politische Parteien allen voran DIE LINKE, verschiedene Bündnisse und Einzelpersonen. Am Gedenkstein stehen viele Menschen mit Flaggen und Bannern, man hört einen Trommler, der kurz verstummt, denn es beginnt die erste Kundgebung. Danach setzt sich die Menschenmenge in einem Zug mit Musik und offenen Mikrofon in Bewegung.

Durch die Stadt wandert der Marsch zum Truppenübungsplatz, mancher Ohrdrufer lugt aus dem Fenster. Am Mikrofon verschiedene Reden zu Frieden und politisch wichtigen Veränderungen um Krieg aus der Welt zu schaffen.

Angekommen am Truppenübungsplatz wird die Gruppe begrüßt mit warmer Suppe, Kaffee, Tee und Kuchen von der Kommune Walthershausen. Gut versorgt lauscht man den weiteren Reden. Es regnet nun ein wenig. Aber die immernoch zahlreichen Anwesenden hören unserer Landtagsabgeordneten Johanna Scheringer-Wright zu. Sie fordert laut die Abrüstung und das Verbot von Atomwaffen, sowie dass der Truppenübungsplatz Ohrdruf aufgelöst wird:

„Wir fordern von der Bundesregierung und insbesondere von Ministerin von der Leyen, dass dieser Truppenübungsplatz endlich einer friedlichen Nutzung zugeführt wird.

Wir fordern den Abzug aller Kriegsgerätschaften von diesem Platz, Räumung etwaiger Munitionsreste, Minen und kontaminierten Materials. Übergabe an das Land Thüringen damit hier ein Natur- Freizeit- und Landwirtschafts-Park eingerichtet werden kann.

Frieden jetzt! Schluss mit der Ausbildung zum Morden in Ohrdruf!“

Zudem machte sie die Forderung der Partei DIE LINKE und zahlreicher anderer Stimmen laut, den Austritt aus der NATO endlich durchzusetzen und diese zugunsten eines europäischen Bündnisses mit Russland aufzulösen, für Frieden und das Voranschreiten der Abrüstung auf der ganzen Welt.

Auch die Solidarisierung mit Afrin und allen kurdischen Menschen, die Vertreibung erfahren, wurde thematisiert. Dies erreichte auch die Ohren des Vertreters der kurdischen Minderheit. Aus Eisenach gekommen, berichtete er über die Situation der Kurden in seiner Landessprache mit anschließender Übersetzung.

Insgesamt war es ein sehr gelungener Ostermarsch 2018 in Ohrdruf, der Dank gilt allen OrganisatorInnen, RednerInnen und Teilnehmenden.

Hoch die internationale Solidarität!

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Anreise-Infos zum Ohrdrufer Ostermarsch

27. März 2018  Friedenspolitik, Mein Wahlkreis

hier findet ihr die Seite der Thüringer Ostermärsche

Ostern steht vor der Tür und auch in Thüringen wird für Frieden und Abrüstung demonstriert. Neben Erfurt, Jena und Gera findet auch der Ohrdrufer Ostermarsch wieder statt.

Seit dem Wegfall der Bahnverbindung ist die Anreise nach Ohrdruf etwas schwieriger. Daher unsere Bitte an alle die mit dem PKW nach Ohrdruf fahren wollen und noch ein oder zwei freie Plätze haben: Wir treffen uns am Gothaer Bahnhof und versuchen so viele Leute wie möglich auf die Autos zu verteilen.

Sollte es nicht reichen, vom Bahnhof aus fahren Linienbusse nach Ohrdruf.

Anreise von Eisenach:

09:00 Uhr Treffpunkt in Eisenach vor dem Hauptbahnhof.

09:13 Uhr Abfahrt mit RB 74615 auf Gleis 1. Ankunft 09:34 Uhr Gleis 3 Gotha.

10:05 Uhr Bus 860 (Oberhof). Ankunft 10:27 Uhr Ohrdruf Kirche.

oder

10:40 Uhr Bus 861 (Crawinkel). Ankunft 11:04 Uhr Ohrdruf Kirche.

Wir empfehlen den Kauf eines Hoppertickets für 8,20 Euro. Bus kostet 3,40 Euro pro fahrt.

Anreise von Erfurt:

10:10 Uhr Abfahrt mit RE 3674 Gleis 1. Ankunft 10:28 Uhr Gleis 1 Gotha

10:40 Uhr Bus 861 (Crawinkel). Ankunft 11:04 Uhr Ohrdruf Kirche.

 

Ostermarsch Ohrdruf 2018

Der Ohrdrufer Ostermarsch beginnt um 11:00 Uhr am Gedenkstein für die Opfer des Todesmarschs in der Waldstraße (gleich neben der Trinitatiskirche). Nach der Auftaktkundgebung laufen wir gemeinsam als Demonstrationszug zum Eingang des Truppenübungsplatzes.

Dort veranstalten wir unsere Abschluss-Kundgebung als kleines Friedensfest. Neben den Redner*innen gibt es Livemusik, Mittagsessen, Kaffee und Kuchen. Und hoffentlich viele gute Gespräche und eine kraftvolle Demonstration.

 

 

Rückfahrtmöglichkeiten:

Bus Ohrdruf Kirche nach Gotha: 14:50 Uhr, 15:30 Uhr, 16:50 Uhr

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Jahresempfang der Gothaer Linken

13. März 2018  Mein Wahlkreis

[Foto: Norbert Schimmelpfennig]
Sekt und Häppchen 🙂

Der Gothaer Kreisverband der Partei DIE LINKE veranstaltete am Montag seinen Jahresempfang. Neben mehreren Reden, gab es musikalische Unterhaltung und zahlreiche Diskussionen und Gespräche.

Hier findet ihr die Rede der Abgeordneten Johanna, sowie einige Bilder des Abends. Die Fotos wurden uns von Norbert Schimmelpfennig zur Verfügung gestellt.

 

 

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste, liebe Genossinnen und Genossen

[Foto: Norbert Schimmelpfennig]

Reden auf Jahresempfängen sind immer Gelegenheiten in denen man überlegt, was in diesem Jahr auf uns zukommen wird, und wo man sich vornimmt, Paroli zu bieten oder politisch darauf zu antworten.

Wir werden ja von dem Bürgermeisterkandidaten, der von der LINKEN Gotha unterstützt wird, hören, wie eine einwohnerfreundliche Stadtpolitik aussehen kann. Ich freue mich über diese Anregungen und hoffe, dass diese Konzept „wir sind Bürgermeister“ viel Anklang und auch Stimmen einfahren wird. Und ich hoffe auch, dass die Demagogen der AfD bei diesen Wahlen keinen großen Erfolg haben werden. Denn die AfDler sagen das eine und tun was ganz anderes. Die AfD wird mitnichten die Verwaltung einwohnerfreundlicher ausrichten. Die AfD wird zentralisieren und Menschen gegeneinander ausspielen und ausgrenzen. Und ich hoffe auch, dass dies bei den Foren, bei denen die Kandidaten zu den Landrats- und Bürgermeisterwahlen gehört werden entlarvt wird.

[Foto: Norbert Schimmelpfennig]

Wenn wir heute jedoch überregionale Nachrichten hören, dann sind es vor allem Krieg und Gewalt, was uns jeden Tag nahegebracht wird. Der Krieg in Syrien, der schon 7 Jahre lang tobt und der jetzt eine neue Eskalationsstufe erreicht hat, beschäftigt viele von uns. Die Türkei – ein Natomitglied, also ein Verbündeter der Bundesrepublik Deutschland – bombardiert völkerrechtswidrig Afrin in Syrien und marschiert jetzt sogar völkerrechtswidrig in diese Region in Syrien ein, um die Befreiungstruppen der Kurden, die YPG und die YPJ nieder zumachen.

Und ja, auch ich bin entsetzt, dass der Sicherheitsrat nicht einberufen wird, auch nicht durch Russland, aber ich weiß auch, dass wir hier auch die Verantwortung haben, unsere Bundesregierung aufzufordern etwas zu tun.

[Foto: Norbert Schimmelpfennig]
Der Kreisvorsitzende der Gothaer Linken in seinem Element: Anzug an und Rede halten

Die Bundesregierung sagt zu diesem Krieg der Türkei nichts. Ihr reicht es offenbar heimlich Waffendeals abzuschließen und als Dreingabe die vorläufige Freilassung einiger Journalisten durchzubekommen. Natürlich freue auch ich mich, dass Deniz Jücel und einige wenige andere erst einmal frei sind – auch wenn ihnen noch Prozesse bevorstehen, aber ihre Freilassung kann doch nicht genug sein, um über die völkerrechtswidrigen Kriegshandlungen der Türkei und ihrer Menschenrechtsverletzungen gegenüber ihren eigenen und andere Staatsbürger hinwegzusehen.

Wir wollen nicht darüber hinwegsehen. Wir wollen auch nicht darüber hinwegsehen, dass Entscheidungen getroffen werden um weitere Soldaten von Deutschland aus in alle Welt zu schicken, bevor überhaupt die neue Bundesregierung vereidigt ist.

[Foto: Norbert Schimmelpfennig]
Der OB-Kandidat für Gotha Joachim Thier-Ueltzen

Die Sicherheitslage in Afghanistan, im Irak und in Nordafrika ist immer noch sehr schlecht für die dortige Bevölkerung – Anschläge mit vielen Toten sind immer wieder zu verzeichnen, der Terror regiert. Aber vielleicht ist die Lage dort gerade deshalb so schlecht, weil von Deutschland und Europa immer wieder nur mit Soldaten, mit Militärausbildung und repressiven Sicherheitspolitikaufbau geholfen wird.

Wir, die sogenannte Zivilgesellschaft müssen gegen Aufrüstung, Auslandseinsätze und Krieg und gegen die Abschottung Europas aufstehen, wir müssen dagegen halten. Zum Beispiel an Ostern, wo es wieder überall Ostermärsche geben wird, am Ostersamstag findet unserer hier in Ohrdruf statt.

Es macht mich auch sehr besorgt, wenn der neue Minister für Inneres und Heimat jetzt schon ankündigt, dass er in der Abschiebepolitik von Flüchtlingen hart durchgreifen wolle. Ja, Bayern hat sie schon, die sogenannten Transferzentren, die nichts anderes bedeuten als Abschiebelager, wo die Geflüchteten nicht mehr rauskommen. So etwas darf sich kein Bundesland von Seehofer aufdrücken lassen.

[Foto: Norbert Schimmelpfennig]
volles Haus und aufmerksame Zuhörerschaft

Überhaupt warne ich uns alle davor, dem Zeitgeist von rechts zu erliegen und sich mit Vorschlägen zu überbieten, die regeln sollen, wer nach Deutschland kommen darf, wer bleiben darf und wer es wieder verlassen muss freiwillig oder mit Gewalt. Zuwanderung zu betrachten aus dem Blick von Fachkräftebedarf nennt man „Nützlichkeitsrassismus“, und den lehnen wir ab, auch wenn er schlecht ersichtlich sozusagen auf leisen Sohlen herbeischleicht.

Denn der sogenannte Fachkräftemangel erklärt sich oft aus dem Bedürfnis der Wirtschaft möglichst billige Arbeitskräfte geliefert zu bekommen.

Solche Einwanderungskonzepte sind keine solidarische Herangehensweise, um das Leid, die Ungerechtigkeit, Gewalt und die die Naturkatastrophen in der Welt, die durch den Klimawandel hervorgerufen werden abzuwenden.

[Foto: Norbert Schimmelpfennig]

Die Lösung dieser Probleme, der sogenannten Fluchtursachen gelingt nur durch einen grundlegenden Wechsel in der Konfliktlösung, weg von Waffen und Gewalt, und dazu muss es einen grundlegenden Wechsel hin zu einer solidarischen Weltwirtschaft geben. Und hier sind wir gefragt, um gerade in Deutschland, das mit seinem Außenhandelsüberschuss andere Länder in die Knie zwingt eine andere Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik zu fordern und durchzusetzen.

Das fängt schon damit an, dass bei uns die Beschäftigen z.B. in der Altenpflege viel besser bezahlt werden müssen.

Es ist doch unmoralisch, wenn Menschen, die Geld betreuen mehr verdienen als Menschen, die Kinder oder Senioren betreuen.

Und ich sage nicht, dass die, die in einer Bank arbeiten, weniger verdienen sollen. Aber ich fordere, dass die Altenpflegerinnen, Erzieherinnen und Krankenpfleger definitiv mehr Lohn und Gehalt bekommen müssen.

[Foto: Norbert Schimmelpfennig]
Buffet von der FöBi

Am 8. März haben wir im Städtischen Pflegeheim Nelken zum Internationalen Frauentag verteilt. Und auch wenn das von der Leitung des Heimes nicht gern gesehen wurde, ich werde es immer wieder tun, weil die Beschäftigten, die tagtäglich ihr Bestes geben, um die Patienten gut zu versorgen wirklich mehr Anerkennung erfahren müssen.

Und Anerkennung erfährt man eben auch in guten Arbeitsbedingungen und guter Entlohnung. Lasst uns auch dafür streiten in dem Jahr das vor uns liegt!

In meiner Landtagsfraktion bin ich Sprecherin für Agrarpolitik und Ländliche Entwicklung. Darum möchte ich heute auch kurz etwas zu diesem Thema sagen. Auf europäischer Ebene wird gerade die neue Gemeinsame Agrarpolitik verhandelt.

Und da wird von Bundespolitikern und Europapolitikern immer wieder gesagt, die EU hätte zukünftig weniger Geld zur Verwendung, weil neue Aufgaben im Sicherheitsbereich und der Verteidigung auf die EU zukommen und weil durch den BREXIT jährlich etwa 13 Milliarden Euro fehlen.

Ja, das stimmt, durch den BREXIT wird weniger Geld in die EU Kasse fließen. Dies ist jedoch auch hausgemacht.

Wenn die Europäische Union demokratischer, sozialer und gleichberechtigter wäre, dann wären die sogenannten Euroskeptiker vielleicht auch nicht so erfolgreich.

Und wenn man die die sogenannten „neuen“ Aufgaben anschaut, dann muss man sagen, dass hier ein gigantische Aufrüstungs- und Abschottungsprogramm durchgezogen werden soll. Natürlich werden dann Milliarden für diese Projekte, wie zum Beispiel PESCO gebunden, die dann fehlen, ganz konkret im Landwirtschaftshaushalt und in der Entwicklung der ländlichen Räume und in der regionalen Ausgleichspolitik, also der Kohäsionspolitik.

Das dies so vertuscht wird, ist ein Schachzug der CDU und SPD und auch der Grünen, die diese Militarisierungsprojekte durchsetzen wollen, wo sie sich aber letztlich keinen Gefallen tun werden. Denn wenn in der Entwicklung der ländlichen Räume gekürzt wird, sind das die ersten Gebiete, die anfällig für einen politischen Rechtsruck werden. Nicht nur UKIP oder Ungarn lässt grüßen!

Aus diesem Grund ist es enorm wichtig, die Europäische Union und die Regierungschefs der EU-Mitgliedsländer genau da zu fassen und zu kritisieren, dass es ihre Politik ist, dass es ihre Verträge sind, die dazu führen, dass sich viele Menschen von der EU abwenden.

Ich will beileibe nicht zurück zum Nationalstaat, was immer man sich unter dieser Floskel vorstellen soll, denn nebenbei gesagt, in meinem Pass heißt es – „Staatsangehörigkeit deutsch“, aber ich will konkret dazu helfen, die europäische Union so umzugestalten – mit neuen, sozialen Verträgen, dass nicht nur die Wirtschaft profitiert, sondern die Menschen im Mittelpunkt der EU-Politik stehen.

Und DIE LINKE ist in diesem Sinne, im Sinne des Kampfes für ein soziales Europa echt proeuropäisch. Liebe Anwesende, lasst nicht zu, dass in der Welt, in Europa in Deutschland und in Thüringen die Agenda von rechts bestimmt wird. Lasst uns klar und deutlich nein zu Ausgrenzung sagen und ja zu Toleranz, Freiheit und sozialer Gerechtigkeit.

In diesem Sinne wünsche ich uns allen einen schönen Empfang mit tollen Gesprächen und Fröhlichkeit.

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Gesamtmitgliederversammlung KV Gotha

13. Februar 2018  Mein Wahlkreis, Politik

Am Samstag den 10. Februar versammelte sich der Kreis- und Stadtverband der Partei DIE LINKE. Gotha zur Gesamtmitgliederversammlung. Neben der Kandidatensuche für die Landrats- und Oberbürgermeisterwahl wurde auch über die allgemeine politische Lange diskutiert. Dazu gab die Abgeordnete einen kurzen Überblick über die aktuelle politische und gesellschaftliche Lage.

 

Liebe Genossinnen und Genossen

Laut einer Recherche von Oxfam in 2017 besitzen in Deutschland 40 Personen mehr als die ärmere Hälfte der Bevölkerung, also 40 Menschen besitzen mehr als 40 Millionen Menschen!

Ein Arbeiter müsste 157 Jahre arbeiten, um das Jahreseinkommen eines DAX-Chefs, also eines der Chefs der 30 größten börsennotierten deutschen Unternehmen zu erzielen.

Diese Zahlen zeigen eine schreiende Ungerechtigkeit in Deutschland. Und diese Ungerechtigkeit ist in den letzten Jahren gewachsen!

Wenn man sich dann noch vergegenwärtigt, dass 19 % der Kinder in Deutschland in relativer Armut leben, in Ostdeutschland sogar 25%, dann fragt man sich schon, wie eine Große Koalition ausverhandelt werden kann, die diese Ungerechtigkeit in unserem Land, in dem die Konjunktur brummt, einfach unter den Tisch fallen lässt.

Kosmetische Verbesserungen, wie 10 Euro mehr Kindergeld im Monat, oder ein bisschen mehr Geld für Schulsachen werden an dem Grundproblem der Kinderarmut nichts ändern. Im Gegenteil solche Kosmetik spielt der AfD direkt in die Hände, weil viele Abgehängte dieser Parteien nicht mehr wissen, wen sie wählen solle .

Für die Menschen, die in Armut leben, ist es eine existenzielle Frage, ob Umverteilung auf den Weg gebracht wird oder nicht.

Ebenso existenziell ist die Frage, wie Deutschland aufgestellt wird mit Blick auf Kriegslogik, Innen- und Außenpolitik.

Wenn diese GroKo so kommt und mit den Regierungsvertretern, die bereits bekannt geworden sind, dann wird diese Regierung einen weiteren Rechtsruck mit mehr Überwachung und Repression und verstärkter Militarisierung und noch mehr Ungerechtigkeit in Deutschland und Europa bringen. Die Zentralisierung der Inneren Sicherheit, der Ausbau des Bundesamtes für Verfassungsschutz, sowohl personell wie auch mit Befugnissen, extreme Flüchtlingsabwehr – all das sind Vereinbarungen, die auch AfD Handschrift tragen. Klar meckert die AfD und sagt, die CDU sei nur mehr leere Hülle und doch wird sie heimlich zufrieden sein, weil ihre Forderungen sogar von CDU und SPD umgesetzt werden. (Dazu gibt es übrigens einen interessanten Artikel von Rene heilig im nd von gestern)

Ähnlich fatal sieht es mit bei der Militarisierung aus: der Entwicklungshilfe Etat soll immer im gleichen Maße wie der Verteidigungsetat steigen. Wenn, wie wir wissen, z.B. in Mali militärische Beratung als Entwicklungshilfe getarnt wird, dann schwant mir Böses.

Zwar sollen Kriegsgeräte nicht mehr in kriegsführende Länder wie Jemen oder Saudi-Arabien exportiert werden, jedoch genießen die exportierenden Firmen Vertrauensschutz. Was soll das anderes bedeuten als ein „weiter so“ wie es doch Minister Gabriel schon in der letzten Regierungszeit gehandhabt hat, trotz anderslautender Wahlversprechen.

Die NATO wird nicht in Frage gestellt, nein zusätzlich soll eben die Militarisierung der EU gestärkt werden, angeblich um sich von einem unberechenbaren Trump im NATO-Mitgliedsstaat USA etwas unabhängiger zu machen. Deutschland soll tief verankert in der NATO bleiben und sogar ein neues Hauptquartier der NATO beherbergen. China ist wirtschaftlich aber auch militärisch das große neue Feindbild, natürlich neben Russland.

Die militärische Zusammenarbeit innerhalb der EU soll unter dem Namen PESCO vertieft werden. Niemand spricht davon – auch die Grünen nicht – dass diese Erhöhung der Militärausgaben auf EU-Ebene die Mittel für die Gemeinsame Agrarpolitik und den Haushalt für Umwelt drastisch verringern werden.

Für die Gemeinsame Agrarpolitik werden keine zukunftsweisenden Weichen gestellt. Weniger Geld bedeutet nur mehr Verteilungskampf und obwohl sich die Agrarminister nun darauf geeinigt haben möglichst keine Kappung von Fördermitteln bei großen Betrieben umzusetzen, wird, gerade wenn das Ressort wieder durch einen oder eine Ministerin aus dem Westen besetzt wird, keine zielführenden Maßnahmen, wie die Anrechnung der Arbeitskräfte in großen Mehrfamilienbetrieben durchgesetzt werden. Die Berücksichtigung der Arbeitskräfte bei der Agrarförderung war immer eine linke Forderung, weil damit Arbeitsplätze im ländlichen Raum, in den Dörfern, in der Landwirtschaft gesichert werden können. Zum gesamten Landwirtschaftsbereich gibt es schön geschriebene Passagen im Koalitionsvertrag der GroKo mit teils wenig Aussagekraft. Es könnte also schon darauf ankommen, wer das Ressort bekleidet und welcher Druck zum Beispiel aus der LINKEN kommt.

Auch für Klima- und Umweltschutz sieht es schwarz aus. Selbst wenn Hendricks von der SPD dieses Ressort wieder bekommt, hat sie doch beim Dieselgate von VW gezeigt, wie kläglich sie versagt. Die letzten eindeutigen Aussagen von Hendricks zu dieser Affäre kamen doch nur zustande, weil die EU-Kommission mit einem Vertragsverletzungsverfahren droht und in den USA massive Verbraucherklagen und Strafverfahren gegen VW umgesetzt wurden.

All dies in der ausgehandelten GoKo zeigt uns – es wird darauf ankommen, dass wir, DIE LINKE, zeigen, dass wir uns nicht mit Kinderarmut abfinden, nicht mit Altersarmut und dass wir auch aufzeigen, wie diese Armut abgeschafft werden kann, nämlich durch ein gerechtes Steuersystem, das einkommensschwache Menschen entlastet, z.B. auch durch eine Reduzierung der Mehrwertsteuer, und Reiche viel stärker zur Finanzierung des sozialen Ausgleichs heranzieht.

Wir sind es, die Umwelt- und Klimaschutz koppeln mit sozialer Gerechtigkeit und dies weltweit! Denn eins müssen wir auch immer klar machen – nicht die Ausgebeuteten, woher sie auch immer kommen, sind das Problem in dieser Welt, sondern die Ausbeuter die sich schamlos bereichern und das System welches diese Ausbeutung hervorbringt.

Wenn wir uns das alles klarmachen, dann ist klar: DIE LINKE wird gebraucht, mit klaren Vorschlägen, laut und deutlich und mehr als je zuvor – gerade auch um dem Aufstreben der Rechten etwas entgegenzusetzen und zwar in Deutschland und in Europa.

Liebe Genossinnen und Genossen, lasst mich am Ende noch etwas zu den Wahlen sagen, die im April stattfinden werden.

Ich hatte mir sehr gewünscht, dass unser Kreisverband Kandidaten für die Bürgermeister- und Landratswahl aufstellen kann, die jetzt schon aktiv in der Kommunalpolitik sind oder es werden wollen.

Es zeigt sich, dass unser Kreisverband sich darum mehr kümmern muss, ermutigen muss und auch noch mehr in den Nachwuchs investieren muss.

Ich glaube aber, dass wir aufgrund der jüngsten Entwicklungen da eigentlich zuversichtlicher sein können und denke, wenn wir zusammenhalten und uns für die Inhalte des Erfurter Programms einsetzen und auch aktiv Aktionen wie zum Beispiel den Ostermarsch, um jetzt mal nur ein Beispiel aufzuführen,  durchführen, dass wir dann als Partei DIE LINKE, als Kreisverband wieder mehr Zuspruch gewinnen können.

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Besuch des Heimatmuseums Ingersleben

16. Januar 2018  Lokales, Mein Wahlkreis

Johanna und der Kurator Dieter Manns vor dem Blaudruck-Musterbuch aus der Waidfärberei

Am Montag den 08. Januar besuchte die Abgeordnete Johanna Scheringer-Wright das Heimatmuseum in Ingersleben.

Der Besuch des von Kürzungen stark betroffenen Museums war sehr interessant und aufschlussreich. Dabei gab es von Bombensplittern des zweiten Weltkriegs, bis zu einem seltenen Blaudruck- Musterbuch aus der Waidfärberei, vieles zu sehen, was auch weit über die Ortsgeschichte hinausgeht.

Das Museum ist bedroht, da Personal und Sachmittel fehlen und teilweise große Hürden für die Beantragung von Fördermitteln bestehen. Wir werden uns dafür einsetzen, dass das Museum unterstützt wird.

Ein Heimatmuseum, das klingt erst mal heimelig. Doch was Kustos Dieter Manns in Ingersleben verwaltet, wissenschaftlich bearbeitet und zusammenträgt, geht weit darüber hinaus. Er ist vom Fach und ausgebildet Sammlungen zu verwalten, zu katalogisieren und zu forschen. Dabei hat er in der Ausstellung und zahlreichen Räumen des alten Ritterguts vieles, was Seltenheitswert hat. Auch viele Gegenstände von hohem weltlichem Wert, die jedoch für Forschungszwecke und zur Dokumentation unersetzbar sind. So bekommt er viele Anfragen zur Nutzung verschiedener Objekte, Bücher und anderer Dinge für Forschungszwecke und Ausstellungen an anderen Standorten und das deutschlandweit.

Eingerichtete voll eingerichtete Schwarzküche

Die zahlreichen Exponate bieten eine unterhaltsame und informative Reise durch die Region. Da gibt es Handwerkliches, besondere Persönlichkeiten und deren Werk, Hochprozentiges in Form eines geschichtlichen Abrisses zu weltbekannten Kräuterschnaps Aromatique und ganz viel Informationen und Geschichten rundherum. Auch kann man in den Räumlichkeiten des Museums im Sommer Feierlichkeiten bis 25 Personen abhalten.

Das größte Problem des Museums ist die personelle Ausstattung. Dieter Manns selbst, ist hier Mädchen für Alles, von der Toilettenreinigung bis zur Aufarbeitung geschichtlicher Zusammenhänge, muss er alles abdecken. Dennoch wird er nur zehn Wochenstunden bezahlt, was gerade mal die Öffnungszeiten am Sonntag abdeckt. Die Folgen für sein persönliches Leben sind unangenehme Ämtergänge, um seinen Lebensunterhalt und das Bestehen des Museums zu ermöglichen. Über die Jahre wurde die finanzielle Ausstattung des Museums immer weiter reduziert. Ankäufe und notwendige Renovierungen sind kaum mehr möglich. Dabei geht es aber auch um bürokratische Hürden, da Dieter Manns selbst keine Anträge auf Fördermittel stellen darf. So ist das stattliche Museum langfristig bedroht, da es keinen personellen Nachwuchs gibt und vor Ort wenig für des Bestehen getan wird.

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