Aus dem Landtag

Falsche Impulse im Landesentwicklungsprogramm

28. Februar 2014  Allgemein, Aus dem Landtag, Politik

Die LINKE-Fraktion hat heute ihre Zustimmung zu dem von der Landesregierung vorgelegten Landesentwicklungsprogramm verweigert. „Eine nachhaltige Landesentwicklung müsste grundsätzlich stärker an den Maßstäben sozialer Gerechtigkeit, Umweltverträglichkeit und Ressourcenschonung ausgerichtet werden“, unterstreicht Dr. Johanna Scheringer-Wright, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.

Auch würde eine  zentrale Festlegung in Bereichen umgesetzt, die besser in den regionalen Planungsregionen verbleiben sollten, wie zum Beispiel die Bestimmung der Grundzentren. „In den Planungsregionen kann viel besser die interkommunale Zusammenarbeit organisiert werden, deshalb sollten diese auch die Grundzentren bestimmen“, erklärt Frau Dr. Scheringer-Wright, agrarpolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Auch der Ressourcenraubbau im Landesentwicklungsprogramm ist der LINKEN ein Dorn im Auge.

„Die fehlende Zielvorgabe für den Flächenverbrauch, die Konzentration auf Industrieansiedelungen in den vorgegebenen  Entwicklungskorridoren entlang der Autobahnen und die fehlenden Möglichkeiten für eine nachhaltige Entwicklung der Tierhaltung zeigen, wie wenig Stellenwert die Landwirtschaft im Landesentwicklungsprogramm hat“, erklärt Dr. Johanna Scheringer-Wright. Das sei enttäuschend für Thüringen, das sich wirtschaftlich doch stark auf Land- und Ernährungswirtschaft stütze.

Zudem würden die falschen Weichenstellungen für die Energiewende vorgenommen: Weder würden die Nutzungspotentiale regenerativer Energien, wie Windenergie, voran gebracht, noch werde beim Einsatz von Biomasse darauf geachtet, dass betriebliche Anlagen zur Einhaltung von betriebseigenen Wirtschaftskreisläufen durch die Verwertung von Wirtschaftsdünger und Reststoffen den Vorzug vor gewerblichen Investoren erhielten. „Da wird die Tür noch weiter aufgemacht für riesengroße Biogasanlagen, die nur Mais und solche Pflanzen verwenden, die ausschließlich zur Energiegewinnung angebaut werden“, kritisiert Scheringer-Wright. Und auch das Verkehrskonzept findet bei den LINKEN keine Gnade: zu großer Fokus auf klimaschädlichen Individualverkehr auf der Straße, zu wenig Ausbau des Schienennetzes, zu geringe Vertaktung der Schienen mit anderen Mitteln des Öffentlichen Nahverkehrs und zu wenig Augenmerk auf Fahrrad und Fußgänger.

Share Button

Keinen weiteren Flurschaden durch Trophäenjäger!

„Die offenkundig beabsichtigte Besetzung der Stelle des Präsidenten der Thüringer Landesanstalt für Landwirtschaft (TLL) mit dem wegen seiner Elefantenjagd aus dem Umweltministerium geschassten Herrn Dr. Wedekind, lässt die Alarmglocken bei Agrarwissenschaftlern und praktischen Landwirten schrillen“, sagt Dr. Johanna Scheringer-Wright, Sprecherin für Landwirtschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.

Elefantenjäger

„Wenn dieser Beamte Präsident der Landesanstalt wird, dann steht zu befürchten, dass er die angewandte Agrarforschung in Thüringen genauso tot machen wird, wie den Elefanten in Afrika“, warnt die LINKE-Abgeordnete. Sie weist darauf hin, dass dem Gutachten der Landesregierung zur Verwaltungsreform hervor geht, dass das landwirtschaftliche Versuchswesen um weitere 30 Prozent des Stellenbestandes reduziert werden soll. Für das Labor ist eine Verschmelzung mit anderen Einrichtungen vorgesehen „Mit der Einsetzung dieses skrupellosen Beamten steht zu befürchten, dass der Minister genau diesen Kahlschlag durchführen will“, warnt Frau Scheringer-Wright.

Landwirte, Agrarwissenschaftler und mit ihnen DIE LINKE haben sich für den Erhalt der TLL mit einem starken Versuchswesen stark gemacht. Über Jahrzehnte ist die TLL mit ihren Forschungsergebnissen über Ländergrenzen hinaus bekannt gewesen, so zum Beispiel durch das Beurteilungssystem für eine umweltgerechte Landwirtschaft. „Den Wissenschaftlern, die diesen guten Ruf erarbeitet haben, soll jetzt ein jagdlicher Hasardeur als Präsident vorgesetzt werden. Wer als Minister so mit anerkannten Fachleuten umgeht, zeigt sowohl moralisch wie auch fachlich eine komplette Fehlstelle und muss selbst in Frage gestellt werden“, so Scheringer-Wright. Auf dem Rücken der Fachanstalt dürfe eine untragbare Personalie nicht abgeladen werden. DIE LINKE werde diesen Vorgang nicht auf sich beruhen lassen.

Share Button

Abgeordnetenbüro von Dr. Johanna Scheringer-Wright in Gotha eröffnet

17. Dezember 2013  Allgemein, Aus dem Landtag, Lokales

Johanna Scheringer-Wright hatte am 10. Dezember zur Eröffnung ihres Abgeordneten- und Kampagnenbüros für Agrarpolitik und regionale Entwicklung in der Blumenbachstr. 5 in Gotha eingeladen.

Büro-Eröffnung

Dabei hat der Besuch ihres Onkels Konrad Scheringer ihr eine besondere Freude bereitet, denn daher komme auch ihre enge Bindung zum Landkreis Gotha, meinte die Landtagsabgeordnete. Weitere Gäste waren, neben dem Gothaer Bürgermeister Schmitz-Gielsdorf, Vetreter*innen des Demokratischen Frauenbundes, der Volksolidarität, des Stadtverbandes der  Kleingärtner, der Selbsthilfegruppe Umweltbeschwerden Thüringen und der Naturschutzjugend.

„Oft sieht es so aus, als würde Politik nur im Parlament und im Fernsehen gemacht. Doch ich möchte denen eine Stimme geben, die in der großen Politik keine Lobby finden. Ich mache für solche Menschen Druck und werde nicht locker lassen.“ sagt die gelernte Agrarwissenschaftlerin, die sich auf ihre Arbeit in Gotha freut.

Share Button

Versuchswesen und Beratung für Landwirtschaft, Gartenbau und Forst müssen gestärkt werden

Zu den Beratungen im Kabinett über die Vorschläge der Regierungskommission zur Reform im Landwirtschaftsressort fordert die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dr. Johanna Scheringer-Wright, die Landesregierung auf, die Forschung und Beratung im Bereich Landwirtschaft, Gartenbau und Forst in Thüringen zu erhalten und zu stärken.

„Es ist unverantwortlich, dass die Landesregierung das landwirtschaftliche Versuchswesen systematisch demontieren will und die Beratungsleistungen für Landwirtschafts- und Gartenbaubetriebe ganz abbauen will. Aus- und Fortbildung werden nach den Vorstellungen der Landesregierung in diesen Bereichen ebenfalls zurückgestutzt“, kritisiert Scheringer-Wright.

Besonders entsetzt ist die Agrarpolitikerin darüber, dass gut entwickelte Tätigkeitsbereiche, wie das landwirtschaftliche und gärtnerische Versuchswesen, einfach gestrichen werden sollen. Die Thüringer Landesanstalt für Landwirtschaft (TLL) zum Beispiel erledige seit Jahren hervorragende Versuchs- und Forschungsarbeiten mit länderübergreifender Resonanz. Trotzdem werde die TLL seit Jahren systematisch personell ausgeblutet.

„Jetzt soll sie faktisch ganz abgeschafft werden, das ist angesichts der Herausforderungen, vor der die landwirtschaftlichen Betriebe hinsichtlich Klima- und Wasserschutz, Artenvielfalt und Tierschutz stehen, unverantwortlich“, so Scheringer-Wright. Im Gegensatz zu den Vorschlägen der Regierungskommission müsse die Forschung und Beratung für Landwirtschaft, Gartenbau und Wald intensiviert werden, um Thüringen in diesem Bereich zukunftsfähig zu machen.

Share Button

Fraktion vor Ort in Rastenberg – Energiewende im Fokus

Mit fast 50 Gästen war die Veranstaltung „Fraktion DIE LINKE vor Ort“ im Bürgerhaus Rastenberg gut besucht. Die Landtagsabgeordneten Dr. Johanna Scheringer-Wright und Dirk Möller stellten sich den Fragen und Problemen der Bürgerinnen und Bürger zu den Themen erneuerbare Energien sowie zur Inklusion im Thüringer Bildungswesen. Als Experte konnte Detlef Hauthal vom Projekt Energiegenossenschaften in Thüringen gewonnen werden.

Rastenberg

Dr. Johanna Scheringer-Wright erläuterte unter der Überschrift „Vom Windpark bis zur Solarpark“, wie in Thüringen der Stand der Nutzung erneuerbarer Energien ist und wie dieser nachhaltig erhöht werden kann. Genutzt werden sollen demnach die bisherigen erneuerbare Energien wie auch die alten wie Wasserkraft. Potenzial sieht sie dabei im Bereich Solar und Biomasse mit direkten Quellen in der Region. Mögliche Flächen bieten sich beispielweise an Autobahnrändern, auf Deponieplätzen und  Dachflächen.

Frau Dr. Scheringer-Wright brachte ihre ablehnende Haltung gegenüber der 380kV-Stromleitung über den Thüringer Wald zum Ausdruck. Hieran zeige sich, dass es in Thüringen keine nachhaltige Energieerzeugung und – versorgung gibt, welche sowohl den Ansprüchen der Verbraucher wie auch der Bewohner und der Umwelt gerecht werde. Generell sei die LINKE für Dezentralisierung und Kommunalisierung in Energiefragen unter aktiver Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger.

Genossenschaften kennen viele von früher, heute wächst wiederum ihre Bedeutung mit dem Verlangen Bürgerinnen und Bürger an der Energiewende zu beteiligen. Detlef Hauthal gab an diesem Abend einen kleinen aber detaillierten ersten Eindruck über eine solche Genossenschaft. Seine Solidarische Energiegenossenschaft Thüringen e.V. (SOLide) hat es geschafft, Leute mit dem Ziel der aktiven Teilhabe an der Energiewende zu gewinnen. „ Schaut in euren Gemeinden und Städten nach Flächen, Möglichkeiten und Ideen, um die Energiewende regional zu nutzen und voran zu bringen“, forderte Hauthal in Rastenberg auf.

In Rastenberg ist ein heftiger Streit um die Vergabe im Zusammenhang mit einem Solarpark entbrannt, der auch den weiteren Verlauf der Veranstaltung prägte. Einmal mehr wurde deutlich, wie wichtig transparente Entscheidungsprozesse im Zuge der Energiewende sind. Schon deshalb und auf Grund der großen Resonanz kündigte Dirk Möller, zuständiger Abgeordneter der LINKEN  in der Region, eine Nachfolgeveranstaltung an. Dann sollen Fragen der Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform sowie die Kommunalfinanzen auf der Tagesordnung stehen.

Share Button

Dramatisch niedriger Bienenbestand in Thüringen

In seinem Bericht im Ausschusses für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz erklärte Landwirtschaftsminister heute auf Anfrage der Fraktion DIE LINKE, dass für eine ausreichende Bestäubungsleistung drei Bienenvölker pro Quadratkilometer notwendig wären, in Thüringen aber durchschnittlich nur 1,8 Völker vorhanden seien. „Diese Tatsache ist dramatisch und zeigt, dass die Maßnahmen, die zur Förderung von Bienen und Imkern ergriffen werden zu wenig greifen“, erklärt die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Dr. Johanna Scheringer-Wright.

Biene

Vor dem Hintergrund, dass die Imker und Naturschutzverbände schon seit Jahren Vorschläge machen, um diese Situation zu verbessern, sei auch der leichte Aufwärtstrend, der seit 2008 zu verzeichnen sei, nicht ausreichend. „Es reicht eben nicht, nur Einzelmaßnahmen zu fördern, vielmehr muss es einen Gesamtplan geben, um systematisch die Bienenbestände langfristig zu sichern“ fordert Frau Scheringer-Wright. Dazu gehöre auch, dass sich die Landesregierung intensiv mit den Zwischenergebnissen des seit 2004 durchgeführten Bienen-Monitorings auseinandersetzen sollte. Es müsse deutlich werden, wo es weiße Flecken auf der Landkarte gibt und welche Faktoren ursächlich für die hohen Verlustraten bei Bienenvölkern verantwortlich sind. „Zudem müssen Analysen durchgeführt werden, um herauszufinden, welche Faktoren zusammenwirken, das heißt also, die Forschung muss verstärkt werden“, regt Scheringer-Wright an. „Nur wenn man einen abgestimmten Maßnahmenkatalog umsetzt, kann mehr Bienenfreundlichkeit erreicht werden. Das bedeute aber eben auch, weniger populäre Maßnahmen in Landwirtschaft und Landschaftsbau in Angriff zu nehmen“, erklärt Frau Dr. Scheringer-Wright. Die LINKE-Abgeordnete will daher durch eine parlamentarische Initiative ein umfassendes Paket anstoßen lassen.

Share Button

Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE fragen nach Altschulden

Altschulden für Wohnungseinheiten drücken viele Kommunen in Thüringen. Auch neue kommunale Zusammenschlüsse, wie zum Beispiel die neugegründete Landgemeinde „Am Ohmberg“ konnten sich dieser Altschulden nicht entledigen. Warum das so war und wie sich dies heute auswirkt,  diesen Fragen ging die örtliche Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE Dr. Johanna Scheringer-Wright (Sprecherin für regionale Entwicklung) bei einem Besuch beim  Bürgermeister der Landgemeinde „Am Ohmberg“,  Helmut Kirchner, nach. Dazu lud sie ihre beiden Fraktionskolleginnen Heidrun Sedlacik (wohnungspolitische Sprecherin) und Diana Skibbe (Sprecherin für Bürgeranliegen) ein.

Bischofferode-22.8.13-klein

Johanna Scheringer-Wright, Heidrun  Sedlacik, Diana Skibbe, Helmut Kirchner und Mitarbeiterin Maria Funke vor der Gemeindeverwaltung Am Ohmberg

Für das Kalibergwerk in Bischofferode wurden in DDR-Zeiten ausreichend Wohnungsblöcke gebaut, um den Wohnungsbedarf der Kalikumpel und ihrer Familien zu decken. Die Gemeindeverwaltung Bischofferode wurde nie in Planung und Abrechnung dieser Bauten einbezogen. Die Kosten dieser Häuser tauchten also in der Bilanz der Gemeinde nicht auf. Es wurde auch kein Kreditvertrag mit der Gemeinde geschlossen. Für die damaligen Verantwortlichen war klar, dass sich dieser Wohnungsbau auf jeden Fall rentierte, da mit dem Kalibergwerk Bischofferode ein gewinnbringendes zukunftsfähiges Unternehmen am Ort war, dass auch künftig die Auslastung des Wohnungsbestandes absichern würde.

„Nach der Wende wurde das Kalibergwerk jedoch zugemacht, um Kali & Salz einen Konkurrenten vom Hals zu schaffen, und die DDR-Banken wurden privatisiert  und damit mit den Banken auch deren Forderungen an private Banken veräußert“ fasst Scheringer-Wright zusammen. Da die Staatsschulden der DDR einzelnen Schuldnern – in diesem Fall Bischofferode – zuordenbar waren, wurden die Forderungen nun auf diese übertragen.

So kam es, dass Bischofferode nach dem Bankenverkauf 2,1 Millionen DM Schulden hatte. Heute sind davon noch etwa 800.000 € übrig. Gläubiger ist inzwischen die Helaba (Landesbank Hessen-Thüringen). Von den damaligen Häusern stehen nur noch 4 Blöcke, das entspricht etwa 50 Wohneinheiten. Damit ist eine Refinanzierung der Schulden natürlich nicht möglich. Die Mieteinnahmen reichen noch nicht einmal für eine komplette Sanierung.

DIE LINKE hatte schon mehrmals auf Landes- aber auch auf Bundesebene Anträge eingebracht, um einen Schuldenschnitt von den DDR-Altschulden zu bewirken. Dies wurde jedoch stets von den regierenden Parteien abgeblockt.

Im Ergebnis des Besuches der Landgemeinde „Am Ohmberg“ werden die  Abgeordneten Scheringer-Wright und Heidrun Sedlacik  eine kleine Anfrage in den Landtag einreichen, um von der Landesregierung mehr über die spezifische Altschulden-Problematik zu erfahren und die Möglichkeit eines Schuldenschnittes auszuloten. Denn dieser ist aus Sicht der LINKEN auch 22 Jahre nach der Wende notwendig und gerecht.

Share Button

LINKE bedauert Schließung des Schlachthofs Jena – Prüfung aller Fleischindustriebetriebe notwendig

Die Sprecherin für Agrarpolitik und regionale Entwicklung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dr. Johanna Scheringer-Wright, bedauert, dass der Insolvenzverwalter gestern die Schließung des Schlachthofs Jena bekanntgeben musste.

„Seit der Übernahme des Unternehmens Anfang dieses Jahres durch einen Insolvenzverwalter konnte man optimistisch sein, dass der Schlachthof Jena  langsam wieder in ruhiges Fahrwasser gerät. Hygienische und tierschutzrechtliche Missstände wurden analysiert und in konsequenten Schritten nach und nach abgestellt. Dies war sehr positiv“, erklärt Scheringer-Wright.

Die Schließung reiße eine Lücke in die Kette der regionalen Schlachthöfe in Thüringen. Das sei problematisch, denn regionale Schlachthöfe trügen zu Tierschutz, Klimaschutz und regionaler Wertschöpfung bei.

Schlachthof Jena

 Scheringer-Wright warnt gleichzeitig davor, dem Trugschluss zu verfallen, dass laxere Standards eine Weiterführung des Schlachthofs ermöglicht hätten. „Dies wäre mit Sicherheit nicht der Fall gewesen, im Gegenteil, das Durchsetzen der Standards von Anfang an hätte den Schlachthof wahrscheinlich besser in der Region verankert“, verdeutlicht die Abgeordnete. Sie hoffe, dass die 50 entlassenen Mitarbeiter wieder eine adäquate Beschäftigung finden.

Die LINKE Politikerin verweist auch darauf, dass sich in vielen Schlachthöfen in Deutschland Verstöße gegen Arbeitsschutzgesetze, Arbeitnehmerrechte und Tierschutzgesetze häuften. Landesregierungen und Bundesregierung müssten daher endlich kritisch die Fleischindustrie hinterfragen. „In Thüringen war der Schlachthof Jena hoffentlich ein Einzelfall“, sagt Scheringer-Wright. Sie fordert jedoch aus Gründen des Arbeitsschutzes, Tierschutzes und der Lebensmittelhygiene, dass dies auch überprüft werde. Sie habe diese Woche eine erste Kleine Anfrage zum Fleischwerk Kaufland in Heilbad Heiligenstadt auf den parlamentarischen Weg gebracht.

Share Button

Dr. Johanna Scheringer-Wright überreicht Jugendwerk der AWO Scheck

30. Juli 2013  Aus dem Landtag, Lokales

Scheck1

Die Landtagsabgeordnete  der Partei DIE LINKE, Scheringer-Wright, überreichte am Dienstag, den 30. Juli, in Heiligenstadt dem Jugendwerk der AWO einen Scheck der Alternative 54 e.V. über 300 € zur Finanzierung ihres Freizeitferienprogramms.

Der Verein „Alternative 54 Erfurt e.V.“ gibt seit 1995 die Erhöhungen der Diäten der Landtagsabgeordneten der Fraktion DIE LINKE an soziale, kulturelle und ehrenamtliche Vereine sowie Jugendprojekte weiter.

„Es ist wichtig, dass gerade Kinder die Möglichkeit erhalten, sich selber auszuprobieren. Denn nur so können sie zu mündigen Personen heranwachsen.“ sagte Johanna Scheringer-Wright.

Das Jugendwerk startete an diesem Tag zu einer besonderen Ferienfreizeit. Die Kinder erwartete ein aufregender Tag mit Kanufahrten und Badespaß in der Nähe von Langula. „Ob Camping, Kanu-Fahrrad-Tour, Baden oder Wandern, es waren immer zufriedene Teilnehmer und Teilnehmerinnen, die viel Spaß und Spiel mit uns erlebten.“ resümierte  die Geschäftsführerin Ute Willert über die Freizeiten des Jugendwerks.

Share Button

20 Jahre Arbeitskampf in Bischofferode

Fraktion vor Ort im Bergbaumuseum Bischofferode

 Bischofferode-klein

Zum 20. Jahrestag des Hungerstreikes im Kali-Bergwerk Bischofferode am 01. Juli war es der Initiatorin Dr. Johanna Scheringer-Wright ein besonderes Anliegen noch einmal an diesen Ort mit verschiedenen Beteiligten zusammenzukommen.

So trafen sich am Montag ehemalige Kumpel, alte und neue Bürgermeister und die damalige Pastorin der Region mit Mitgliedern der Fraktion DIE LINKE im Bergbaumuseum in Bischofferode.

Es zeigte sich, dass der „20. Jahrestag mehr ist als eine nostalgische Betrachtung“, wie Bodo Ramelow es ausdrückte. „Denn so wirken die nicht eingehalten Versprechen von neuen Arbeitsplätzen der damaligen Kohl-Regierung sich bis heute negativ auf die Region aus.“ erläuterte er. Hinzu kommt, dass der Kali-Fusions-Vertrag, auf dessen Basis das Land Thüringen heute noch Abgaben für Sicherungsarbeiten zu leisten hat, immer noch nicht offen gelegt wurde. Der einstige Betriebsratsvorsitzende des Bergwerkes Gerhard Jüttemann bezeichnete den Fusionsvertrag und dessen Abwicklung kurz als „Schweinerei“.

Der damalige Bürgermeister Herr Nolte schilderte sehr emotional, dass die Gemeinde bis heute noch sogenannte „Alt-Schulden“ abzahlt: Kredite die damals zur Finanzierung von modernen Arbeiterwohnungen aufgenommen wurden. Diese Wohnungen stehen nun nicht mehr, da es keine Arbeiterinnen mehr gibt, die darin wohnen könnten. Geblieben sind nur die Schulden.

Wer Interesse hat mehr über die Geschichte des Kali-Bergwerkes in Bischofferode zu erfahren kann sich an  en Verein Thomas – Müntzer – Kaliverein –  Bischofferode e.V. wenden, welcher auch das Bergbaumuseum betreibt.

Share Button