Aus dem Landtag

Im Auftrag der Alternativen 54 e.V.

07. Oktober 2014  Allgemein, Aus dem Landtag

Im letzten Monat konnte Johanna Scheringer-Wright an die Rheuma-liga Tabarz einen Scheck zu Unterstützung deren Jahreshauptversammlung übergeben.  Die Mittel werden aus dem Konto des Vereins Alternative54 e.V. der Linkenfraktion im Thüringer Landtag bereitgestellt. Gespeist wird diese Konto mit den Diätenerhöhungen der Abgeordneten der benannter Fraktion.
Frau Gerlach, Vorsitzende der Rheuma-Liga nahm dankbar den Scheck in Höhe von dreihundert Euro, zur Gesamtmitgliederversammlung in Waltershausen entgegen.

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Dr. Johanna Scheringer-Wright überreicht kubiXX e. V. Scheck

05. September 2014  Allgemein, Aus dem Landtag, Lokales

Die Landtagsabgeordnete und Direktkandidatin im Wahlkreis 16 der Partei DIE LINKE, Scheringer-Wright, überreichte am Freitag, den 05. September, in Gotha dem Verein kubiXX einen Scheck der „Alternative 54 e. V.“ über 250 €.

kubiXX 5.9.14

Der Verein „Alternative 54 Erfurt e. V.“ gibt die automatische Erhöhung der Diäten, die in Artikel 54 der Thüringer Verfassung geregelt ist, der Landtagsabgeordneten der Fraktion DIE LINKE weiter. Seit Inkrafttreten der Verfassung kämpft DIE LINKE gegen den die automatische Erhöhung der Diäten für Abgeordnete. Eine Verfassungsklage war nicht erfolgreich, Anträg zur Abschaffung oder zumindest Aussetzung der Erhöhungen fanden bei den anderen Parteien im Landtag nicht die notwendige Mehrheit. Vor allem CDU und SPD machten sich für die die automatischen Erhöhungen der Diäten stark. Deshalb gründeten 1995 Abgeordnete der PDS (heute DIE LINKE) den Verein „Alternative 54 Erfurt e.V.“, der die automatischen Erhöhungen der Abgeordneten-Diäten an soziale, kulturelle und ehrenamtliche Vereine sowie Jugendprojekte weitergibt.

Der Gothaer Verein kubiXX e. V. setzt auf Kultur, Bildung und Politik. Die Betonung liegt dabei auf dem X, doppelt und groß geschrieben. Das steht für vieles mehr. Die Mitglieder des Vereins wollen etwas zur Stärkung der Kultur und Bildung in ihrem Umfeld beitragen. Aber auch mit politischen Themen setzen sie sich auseinander.

Die Vereinsräumlichkeiten des 2009 gegründet KubiXX e. V befinden sich in der Blumenbachstr. 5 in Gotha. Das Vereinsangebot ist breit aufgestellt. So gibt es ein regelmäßiges Treffen jugendliche Briefmarkensammler oder einen Nähkurs. Spielabende beginnen jeden Freitag ab 18.00 Uhr.  Ebenso gehört eine soziale Beratung jeden Mittwoch um 12.00 Uhr zum wöchentlichen Angebot. Jeden 1. Montag im Monat findet ein kostenloses Frauenfrühstück statt.

Die Scheckübergabe fand am Stand von kubiXX e.V. anlässlich der „Shopping-Nacht“ auf dem Neumarkt statt.

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Programm zur Entwicklung des ländlichen Raums muss nachjustiert werden

20. August 2014  Aus dem Landtag, Landwirtschaft, Umwelt

„Es ist wichtig, die Agrarbeihilfen und das Programm zur Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) zielgerichtet einzusetzen, damit das Geld auch wirklich da ankommt, wo es gebraucht wird und wir zu einer ertragreichen, sozial- und umweltverträglichen ländlichen Entwicklung kommen“, so Dr. Johanna Scheringer-Wright in Reaktion auf die heute von Agrarminister Reinholz angekündigten Förderschwerpunkte für den ländlichen Raum.

Die Sprecherin der Linksfraktion für Landesentwicklung und ländliche Räume merkt jedoch kritisch an, dass das Programm zur Dorferneuerung natürlich nur von finanzstarken Kommunen durchgeführt werden könne: „Damit nehmen einige Dörfer immer wieder teil, andere können sich das aufgrund fehlender Eigenmittel gar nicht leisten.“

Zudem müsse die Vergabe von Agrarinvestitionsbeihilfen (AIP) noch stärker an Kriterien für tiergerechte Stallbauten ausgerichtet werden. „Gerade im Schweinestallbau ist das Programm immer noch nicht zufriedenstellend“, betont die Abgeordnete. Mit Blick auf die immer weiter zurückgehende Schafhaltung in Thüringen verweist sie auf die dadurch entstehenden Probleme bei der Beweidung von Grünlandflächen, die nicht intensiv genutzt werden können. „Hier müsste das vorgestellte Programm noch stärker auch für die Förderung der Schafhaltung ausgestaltet werden“, sagt Frau Scheringer-Wright.

Dass die Abwasserentsorgung zusätzlich in das Förderprogramm aufgenommen wurde, wertet die LINKE-Politikerin als „Eingeständnis dafür, dass es in diesem Bereich gravierende Probleme gibt, die die CDU-Landesregierung jahrzehntelang verschleppt hat. Leidtragende sind die Bürgerinnen und Bürger. Immer noch gibt es Haushalte und ganze Dörfer, die nicht wissen, ob und wann sie an eine Kläranlage angeschlossen werden. Zudem wälzt das Land diese Probleme dann auf die Einzelnen ab, weil die oft ad hoc aufgefordert werden, neue Kleinkläranlagen zu bauen, obwohl immer ein zentraler Abwasseranschluss geplant war. Das ist unzumutbar für die Bürger und zeugt von der Unfähigkeit der Landesregierung und der Zweckverbände, geordnet vorzugehen“, so Scheringer-Wright abschließend.

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Amtstierärzte brauchen dringend Unterstützung

„Die Vereinigung der Tierärztinnen und Tierärzte im öffentlichen Dienst muss offenbar schon einen öffentlichen Hilferuf aussenden, weil sie sich den rapide wachsenden Anforderungen an Kontrolldichten in Tierhaltungen und Lebensmittelbetrieben personell nicht mehr gewachsen sieht“, so die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dr. Johanna Scheringer-Wright mit Blick auf die Mitteilung des Landesverbandes der beamteten Tierärzte Thüringens.

Viehtransport, Foto: animal-liberation-stuttgart.de, Paul McCartneyVon Heike Taubert, zuständige Ministerin im Gesundheitsministerium, sei dieses Problem heute während ihrer Vorstellung des Jahresberichts der amtlichen Lebensmittelüberwachung weitgehend ignoriert worden. Die Abgeordnete weiter: „Dass die Zahl der Amtstierärzte gesunken ist, ist ein Skandal, denn die Aufgaben werden nicht weniger, im Gegenteil: es gibt immer mehr Tiertransporte, auch die Anforderungen bei Kontrollen in Schlachthöfen und Tierzuchtanlagen steigen. Insgesamt ist die Menge der hergestellten und verzehrten tierischen Produkte gestiegen und damit auch die Arbeitsbelastung für die Tierärzte. Thiemendorf ist ein trauriges Beispiel dafür, wie die Lücke zwischen mangelhafter Umsetzung der Gesetze und fehlenden Kontrollkapazitäten zum Leid der Tiere führt. Das muss ein Ende haben.“

Frau Dr. Scheringer-Wright abschließend: „Lebensmittelsicherheit ist oberstes Gebot in der Daseinsvorsorge der Menschen. Daher ist es unabdingbar, mehr Amtstierärzte einzusetzen. Aufgabe der Landesregierung ist es, nicht einen dauernden Personalabbaupfad bis zum Kollaps zu beschreiten, sondern dem wichtigsten Personalbedarf endlich zu entsprechen.“

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NPD greift linke Abgeordnete an

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Während des Auftritts der Neonazis vor dem Thüringer Landtag wollte die Abgeordnete ein Plakat mitnehmen, dass sie zuvor an der Wand beim Schriftzug des Thüringer Landtags stehen gelassen hatte. Sofort griff der Ordner der NPD die Abgeordnete an und schubste sie zurück. „Der Schub war schon sehr heftig, ich bin jedoch nicht zu Boden gegangen, weil ich glücklicherweise einen festen Stand habe“ erklärt die Abgeordnete. „Dass ich aber als frei gewählte Abgeordnete von Nazis abgehalten werden soll, mich vor dem Landtag zu bewegen, ruft mir die schlimmsten Bilder aus der Vergangenheit Deutschlands in Erinnerung“ so die Abgeordnete weiter. „Solche tätliche Angriffe der NPD werden mich nicht davon abhalten gegen Nazis Gesicht zu zeigen und den tätlichen Angriff lasse ich diesem NPD Funktionär auch nicht durchgehen“ sagt Scheringer-Wright. Die Abgeordnete hat sofort nach dem Vorfall Anzeige gegen diesen NPD-Funktionär erstattet.

 

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„Links wirkt“ – auch beim Schutz von Bienen

BieneWeil die Anzahl der Bienenvölker in Thüringen auf einem Tiefstand ist, brachte die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag im Dezember letzten Jahres einen Antrag für eine grundlegende Verbesserung des Bienenschutzes ins Plenum ein. In der Anhörung zum Antrag im Ausschuss wurden auch schnell die Knackpunkte beim Bienenschutz deutlich.

Die Beschlussempfehlung der Fraktion DIE LINKE für das weitere Handeln im Interesse eines ganzheitlichen Bienenschutzes wurde von CDU und SPD abgelehnt. Selbst die von der agrarpolitischen Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Dr. Johanna  Scheringer-Wright, vorgeschlagene getrennte Abstimmung der einzelnen Maßnahmen wollten CDU und SPD nicht mitmachen. Weil aber sowohl CDU wie auch SPD nicht einfach einen Bienenschutzantrag, der im Sinne der Imkerverbände formuliert ist und eine weite Zustimmung in der Bevölkerung hat, ablehnen konnten, ohne sich damit im Wahlkampf zu schaden, wurde von der CDU heute ein Alternativantrag dem Landtag vorgelegt.

Da dieser alle unstrittigen Punkte aus der Beschlussempfehlung der Fraktion DIE LINKE enthält, muss festgestellt werden, dass dieser Antrag im besten Falle Ideenklau ist. „Problematisch ist, dass sich CDU und SPD um die schwierigen Aspekte beim Bestäuberschutz drücken und damit einen Teil der angemahnten Probleme der Imker einfach ignorieren“, kritisiert Scheringer-Wright. So blende der Antrag der CDU/SPD die gegenwärtig eingesetzten Insektizide einfach aus. „Weiterhin verweigern sich CDU und SPD, auf Bundesebene eine Überprüfung auf bienengefährliche Pflanzenschutzmittel anzuschieben, und das ist nach den Ausführungen der Imker im Ausschuss mehr als traurig“, so die Abgeordnete weiter. Wenn es also in diesem Bereich Fortschritte geben soll, dann offensichtlich nicht mit CDU oder SPD, sondern nur mit der LINKEN“, resümiert Scheringer-Wright.

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Kulturkonferenz in Apfelstädt

19. Juni 2014  Aus dem Landtag, Lokales, Politik

IMAG0299Zur Konferenz „Kultur (mit Plan) fördern“ haben die Landtagsfraktion DIE LINKE und das Kommunalpolitische Forum Thüringen e.V. am 19. und 20. Juni nach Apfelstädt bei Erfurt (Hotel Park Inn, Riedweg 1) eingeladen.
Kulturakteure und Kultureinrichtungen brauchen dringend Planungssicherheit. Aus diesem Grund fordert die Linksfraktion seit Jahren ein Kulturfördergesetz für Thüringen, das Kultur als Pflichtaufgabe festschreibt und Förderinstrumente für alle kulturellen Sparten und Bereiche auf Nachhaltigkeit ausrichten kann. „Ein solches Gesetz kann nicht am grünen Tisch entstehen. Es bedarf der Mitarbeit der Kulturakteure und auch der Kommunen“, so die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Birgit Klaubert. „Deshalb wollen wir mit Kulturschaffenden, Politikern sowie interessierten Bürgern ins Gespräch kommen und gemeinsam Anforderungen an ein Kulturfördergesetz für Thüringen erarbeiten.“ So konnten neben Mistreitern aus anderen Bundesländern auch Hilde Rektorscheck, die Begründerin der Kulturloge e.V., und Prof. Max Welch Guerra von der Bauhaus-Universität Weimar gewonnen werden. „Mit unserer Bundestagsabgeordneten Sigrid Hupach und der Ständigen Kulturpolitischen Konferenz der LINKEN können wir allen Interessierten einen breitgefächerten Blick auf die Thematik anbieten.“

Über die Ergebnisse der Kulturkonferenz wird im Rahmen eines Pressegesprächs morgen, Freitag, den 20. Juni, um 13:30 Uhr, im Tagungsraum im Hotel Park Inn (Saal 1), Apfelstädt, informiert.

Kulturkonferenz2014_Grußwort von Dr. Johanna Scheringer-Wright hier nachlesen.

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Chemischer Pflanzenschutz muss reduziert werden

Zur heutigen Ausschuss-Anhörung (13. Juni 2014) zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Bienenschutz grundlegend verbessern!“ stellt Dr. Johanna Scheringer-Wright, Sprecherin für Agrarpolitik fest: „Die Anhörung hat gezeigt, dass wir mit unseren Forderungen genau richtig liegen.“

Ein Netzwerk blühender Landschaften unter Einbeziehung von landwirtschaftlichen, forstlichen und kommunalen Flächen zu schaffen, ist der richtige Weg, um die Nahrungsgrundlage der Bienen und anderer Bestäuber zu verbessern. „Auch der chemische Pflanzenschutz muss zielgerichtet reduziert werden. Dass sich inzwischen auch der Bauernverband diesem Thema nicht mehr verschließt, ist erfreulich und richtungsweisend. Denn Bestäuberschutz und die Förderung unserer Bienenbestände ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und das können wir nur in Zusammenarbeit mit allen Akteuren machen“, erklärt Frau Dr. Scheringer-Wright. Nach der Auswertung werden der LINKE-Antrag und der Änderungsantrag der Grünen ins Plenum gehen. „Und was in dieser Legislatur nicht mehr umgesetzt wird, nehme ich auf jeden Fall als Arbeitsauftrag mit in die nächste“, so Scheringer-Wright abschließend.

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DIE LINKE Landtagsfraktion vor Ort in Gotha

24. April 2014  Allgemein, Aus dem Landtag, Lokales

gierstedtDIE LINKE Fraktion machte heute im Rahmen ihrer einwöchigen Fraktionstour Station im Landkreis Gotha.

Dr. Johanna Scheringer-Wright konnte neben Ihren Fraktionskollegen und ihrem Fraktionsvorsitzenden  auch die Spitzenkandidatin für die Europawahl und jetzige Fraktionsvorsitzende der der Fraktion Vereinigte Europäische Linke/Nordische Grüne Linke Gabi Zimmer begrüßen. Einen ersten Aufschlag mit Pressekonferenz gab es im Stadteilzentrum Gotha West. Danach ging es zu weiteren Stationen, wie der Baugesellschaft Gotha, aber auch zum Sorgenkind unter den Schulen, dem Ernestinum Gymnasium.

Dr. Johanna Scheringer-Wright, die ja Sprecherin für Agrarpolitik ihrer Fraktion ist, war es besonders wichtig, auch einen landwirtschaftlichen Betrieb in ihrem Wahlkreis zu besuchen. Mit dem Fraktionsvorsitzenden Bodo Ramelow besichtigte sie daher die Betriebe der  „Fahner Obst“ e.G. in Gierstädt.

Einen Überblick über die Obstbaugenossenschaft wurde den Besuchern vom Leiter der Genossenschaft Herrn Dornberger gegeben. Dornberger stellte dar, dass Fahner Obst etwa 1000 ha mit Obstbäumen bewirtschaftet. Davon sind etwa 50% Apfelbäume, 15% Pflaumender Rest sind Sauer- und Süßkirschen. Auf einigen wenigen Hektaren sind auch Holunder und Mirabellen angepflanzt. Dornberger erklärte, dass die Betriebe sich ganz gut am Markt behaupten können, zeigte aber auch die Schwierigkeiten auf, mit denen gerade der Obstbau konfrontiert ist. Neben Wetterunbilden sind hohe Investitionskosten für Baumersetzungen zu nennen. Dornberger erklärte in der Plantage auch, dass oft die Wasserversorgung für die Bäume aufgrund der niedrigen Niederschläge ein Problem sei. Bewässerung wäre jedoch teuer, obwohl Thüringen insgesamt ein hohes Aufkommen an Wasser habe. Auch die Modernisierung des Betriebsgeländes sei eine Herausforderung, die aber gut bewältigt werde. Selbst ein „grünes Klassenzimmer“ wird nun gebaut, um Schülerinnen und Schülern und anderen Besuchern einen Raum für Vorträge und Studium zu bieten. Anschließend konnten die Abgeordneten dann in der  Absatzgenossenschaft mit dem Leiter Herrn Kirchner genau besichtigen, wie Äpfel für den Verkauf verpackt werden.

Scheringer-Wright zeigte sich beeindruckt, welche Entwicklung und Aufbauleistung dieser Genossenschaftsverbund gemacht hat.  Insbesondere die Idee mit dem „grünen Klassenzimmer“ verdiene besondere Anerkennung.  „Es war eine sehr  fruchtbare Diskussion, die auch uns wieder einmal die Sinne geschärft haben, welche Rahmenbedingungen Produktionsbetriebe im ländlichen Raum brauchen“ stellte Scheringer-Wright am Ende fest.

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Abgeordnete Johanna Scheringer-Wright übergibt Scheck an den Freundeskreis Ungarn

Am letzten Sonntag, den 09. März, veranstaltete der „Freundeskreis Ungarn e.V“ seine jährliche Frauentagsfeier in seinen Vereinsräumen in der Bachstraße 19 in Leinefelde-Worbis. Diesen Anlass nutzte die Landtagsabgeordnete Frau Johanna Scheringer-Wright, um einen Scheck der „Alternative 54 e.V.“ über 400,00 €  an den Freundeskreis zu übergeben.

Der Verein „Alternative 54 Erfurt e.V.“ gibt seit 1995 die Erhöhungen der Diäten der Landtagsabgeordneten der Fraktion DIE LINKE an soziale, kulturelle und ehrenamtliche Vereine sowie Jugendprojekte weiter.

Freundeskreis Ungarn

„Für alle in Deutschland lebenden Menschen muss der Weg zu einer gleichberechtigten Teilhabe offen stehen.“, sagte Scheringer-Wright, „Wir brauchen deshalb ein breites gesellschaftliches Engagement und eine Anti-Diskriminierungspolitik, wie sie der Freundeskreis Ungarn vertritt.“

Der „Freundeskreis Ungarn e. V.“  besteht seit dem 25. April 1998. Seine Mitglieder sind ungarische und ungarisch-deutsche Familien, Einwohner*innen der Stadt Leinefelde-Worbis und des gesamten
Eichsfeldkreises und Menschen aus dem Raum Györ in Ungarn.  Ziel des Vereins ist die Pflege ungarischer Traditionen, der Sprache und des kulturellen Gemeinschaftslebens.  Der Freundeskreis organisiert z. B. Informations-Veranstaltungen über Ungarn und andere Länder sowie deren Kultur, Ausflüge, Kochwettbewerbe oder Weinverkostungen. Außerdem ist der Verein jeden Herbst maßgeblicher Mitgestalter der Interkulturellen Woche im Eichsfeld.

Um den „Freundeskreis Ungarn e. V.“ weiterhin eine so rege Beteiligung an der Interkulturellen Woche zu ermöglichen, erhielt er deshalb eine Spende der „Alternative 54 e. V.“ über 400,00 €. Der Freundeskreis will das Geld u. a. für Fahrtkosten für eine ungarische Tanzgruppe zur Eröffnungsveranstaltung der Interkulturellen Woche nutzen.

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