Allgemein

PM des Thüringer Flüchtlingsrats vom 02.12.

03. Dezember 2015  Allgemein

Abschiebepraxis sofort stoppen!
Flüchtlingsrat Thüringen e.V. entsetzt über das Thüringer Vorgehen 

Der Flüchtlingsrat Thüringen ist entsetzt über die derzeitige
Abschiebepraxis in Thüringen. „Wir erwarten von jeder Landesregierung,
auch und insbesondere von einer rot-rot-grünen, dass es einen
respektvollen Umgang mit allen Menschen gibt. Dazu gehört auch, dass
Menschen nicht nachts abgeholt und weggeschafft werden – und schon gar
nicht Kinder!“ so Ellen Könneker vom Flüchtlingsrat Thüringen e.V.

Heute Nacht wurden laut Medienberichten in ganz Thüringen 63 Menschen,
der Großteil davon Familien, von der Polizei aus ihren Wohnungen geholt
und für eine Sammelabschiebung nach Mazedonien zum Flughafen
Leipzig/Halle gebracht. Erst letzte Woche wurden mehrere Familien in
Erfurt nachts aus ihren Unterkünften geholt. In Meiningen wurden
Geflüchtete unter Androhung von Zwangsräumung sogar aus ihren Wohnungen
geholt und in einer Turnhalle gesammelt.

Wir erwarten von der Landesregierung unverzüglich eine
Verwaltungsanweisung an die Ausländerbehörden und die Abschiebestelle im
Landesverwaltungsamt, die eine derartige Praxis verbietet und auch zu
Fragen einer möglichen Aufenthaltsbeendigung einen respektvollen Umgang
festschreibt. Dazu gehört insbesondere, dass Geflüchtete nachts noch
beruhigt schlafen können und nicht permanent ihren Kindern erklären
müssen, dass sie nicht wissen, ob diese Nacht vielleicht die Polizei
kommt und ob sie morgen noch in die Schule gehen können. Dazu gehört
weiterhin die Beratung zur Thüringer Härtefallkommission sowie die
Würdigung von persönlichen, beruflichen, gesundheitlichen o.ä. Gründen,
die einer Aufenthaltsbeendigung entgegen stehen und die Beratung zu
möglichen Fragen bei einer „freiwilligen“ Ausreise.

Kurt Tucholsky schrieb: „Recht kann man nur in bedrohten Lagen erkennen;
wenn es da nicht gilt, taugt es nichts. Im Alltag, wo nichts vor sich
geht, kann jeder ein Rechtsbewahrer sein.“ Die Vereinbarungen im
Thüringer Koalitionsvertrag zwischen den Parteien Die Linke, SPD und
Bündnis 90/ Die Grünen, wo es heißt:

„Allen, egal ob sie als Asylsuchende, Bürgerkriegsflüchtlinge oder aus
anderen Gründen nach Thüringen geflüchtet sind, soll mit Respekt und
Würde begegnet werden. Dieser Anspruch soll sich im konkreten
Verwaltungshandeln widerspiegeln. Unabhängig von der Chance auf die
Anerkennung in einem Asylverfahren sollen alle eine unvoreingenommene,
würdige und faire Behandlung erfahren.“

werden sich daran messen lassen müssen.

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Druck machen für den Klimaschutz

30. November 2015  Allgemein
Klimademo in Berlin

Klimademo in Berlin

Dr. Johanna Scheringer-Wright, Mitglied des Parteivorstandes DIE LINKE und Mitglied des Thüringer Landtages ruft zur Teilnahme an der Klimademo am 29.11.2015 in Berlin auf, um auch in Deutschland Druck aufzubauen für verbindliche Verhandlungsergebnisse auf der 21. Klimakonferenz in Paris.

Die 21. Klimakonferenz zielt zum ersten Mal darauf ab, das Ziel, die globale Erwärmung unter 2 Grad Celsius zu halten als ein rechtlich verbindliches, allgemeines Abkommen abzuschließen. Diese verbindliche Festlegung wäre das späte, aber folgerichtige Nachfolgeabkommen zum Kyoto-Protokoll zur Eindämmung der Treibhausgasemissionen.

Jedoch müssten dazu auch verbindliche Maßnahmen zur Zielerreichung vereinbart werden. Das bedeutet, dass z.B. eine Festlegung getroffen werden muss über die CO2-Mengen, die ein Land in Zukunft noch ausstoßen darf. Dazu ist unter anderem zu klären, welchem Staat bestimmte Emissionen überhaupt zuzurechnen sind und wie diese Emissionen dann kontrolliert werden sollen. Hier gehen die Meinungen immer noch weit auseinander, zum Beispiel wird kontrovers diskutiert, ob die Emissionen bei der Erstellung von Gütern den produzierenden Ländern oder den konsumierenden Ländern zugeordnet werden sollen. Auch bei anderen Aspekten liegen die Meinungen noch weit auseinander. Dabei wird der dringende Handlungsbedarf immer deutlicher. Denn das Klimaziel ist in Gefahr und kaum mehr zu schaffen.

Es kommt darauf an, die Erwärmung so niedrig wie möglich zu halten und möglichst nahe an dem 2 Grad zu bleiben“ erklärt Scheringer-Wright.

Das Jahr 2015 war im Durchschnitt bislang 1,02 Grad wärmer als die zweite Hälfte des 19. Jahrhunderts, berichtet das britische Met Office, der meteorologische Dienst Großbritanniens. Die Klimaerwärmung hat also schon jetzt eine bedeutende symbolische Schwelle erreicht. Nach derzeitigem Wissensstand bewegt sich unsere Zivilisation nicht auf die avisierte 2 Grad Celsius Grenze, sondern viel dramatischer auf eine Erwärmung von 3 bis 4 Grad Celsius bis Ende des Jahrhunderts zu. Die Lage ist also dramatisch.

Schon bei der Erreichung des 2 Grad Zieles wären weltweit 130 Millionen vom Anstieg der

Klimademo in Berlin

Klimademo in Berlin

Meeresspiegel betroffen. Bei einem weiteren Anstieg sind umso mehr Menschen betroffen, ganz zu schweigen von weiteren Auswirkungen durch den Klimawandel, wie Dürren, Wirbelstürmen und der Verschiebung von Klimazonen“ warnt Scheringer-Wright. Diese Auswirkungen würden die gesamte Staatengemeinschaft auf der Welt durcheinanderbringen. „Es ist also notwendig, Druck aufzubauen, um endlich wirksame Maßnahmen gegen die Treibhausemmissionen durchzusetzen und gleichzeitig Maßnahmen zu vereinbaren, wie die Anpassung an den schon jetzt stattfindenden Klimawandel gelingen kann und Klimaflüchtlingen geholfen werden kann“ fordert Scheringer-Wright.

Die Klimademonstration am 29.11.2015 in Berlin beginnt um 12.00 Uhr am Hauptbahnhof. Sie wird von einem Bündnis aus Verbänden organisiert, siehe http://globalclimatemarch.de.

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Am 28.11. – Den Nazis & Rassisten nicht die Straße überlassen

25. November 2015  Allgemein

gothabuntAm kommenden Samstag werden in Gotha Neonazis, Rassisten und Wutbürger eine Demonstration veranstalten.

Geht am Samstag auf die Straße, bringt euch in den Protest ein! Alle wichtigen Infos findet ihr auf dem bunten Bildchen: Anlaufpunkte, Uhrzeiten, Twitter-Hashtag, usw. Alle weiteren Infos gibt es entweder hier, auf der Facebook-Seite „Gotha ist bunt„, oder der Facebook-Seite vom Infoladen Gotha.

An dieser Stelle dokumentieren wir die Resolution, die der Stadtrat von Gotha verabschiedet hat:

Am 28.11.2015 wollen Neonazis um das selbsternannte extrem rechte „Bündnis Zukunft Landkreis Gotha“ erneut durch Gotha marschieren und ihre menschenverachtende Propaganda verbreiten. Nicht erst seit dem erschreckenden Anstieg der Anschläge auf Flüchtlinge und ihre Unterkünfte in diesem Jahr wissen wir, dass Neonazis für Gewalt gegen alle stehen, die nicht in ihr Weltbild passen. Sie schrecken nicht vor Gewalt gegen Menschen mit anderer Hautfarbe, anderer Herkunft oder anderer Auffassung zurück. Bei Aufmärschen wurde dies besonders am 1. Mai in Saalfeld deutlich, als die Neonazis auf dem Weg vom Bahnhof zu ihrem Kundgebungsort mehrere Menschen teils schwer verletzten. Angesichts dieser Schreckensbilanz darf es nicht dazu kommen, dass die Neonazis am 28.11. in Gotha wie bislang geplant vom Bahnhof zum Coburger Platz ziehen. Wir wissen aber auch, dass Neonazis vor allem dort stark sind, wo ihre Gegner schwach sind. Deshalb werden wir auch am 28.11.2015 nicht schweigen. Wir sind uns in der Verteidigung der universellen Menschenrechte einig, werden dies demonstrativ zur Schau stellen und den Neonazis mit zahlreichen Aktivitäten entgegenstehen. Wir laden alle Bürgerinnen und Bürger ein, sich an den vielfältigen Protesten zu beteiligen. Wir fühlen uns verantwortlich, denn wir wollen

eine Gesellschaft, in der soziale und politische Probleme auf demokratische Weise gelöst werden.

hier eine Atmosphäre schaffen, in der Begegnungen, Miteinander und Offenheit die Grundlage des Zusammenlebens bilden.

eine Politik, in der Menschenwürde, Freiheit und Demokratie obersten Stellenwert besitzt.

Das Gebot der Stunde ist deshalb:

sich offensiv der Hetze gegen Asylsuchende zu verweigern,

sich aktiv für das Schicksal der Flüchtlinge zu interessieren,

sich einzumischen, wenn Menschen diskriminiert, bedroht oder angegriffen werden,

sich einzubringen, um eine Atmosphäre der Offenheit und Toleranz zu gestalten.

 

 

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Hilfsmittel für die Badtherapie

11. November 2015  Allgemein
Scheckübergabe an die Rheuma-Liga Gotha-Tabarz

Scheckübergabe an die Rheuma-Liga Gotha-Tabarz

Während eines spannenden Vortrages zu Schriften und Wirken Hildegart von Bingen, konnte Johanna Scheringer-Wright an die Rheuma-Liga Gotha-Tabarz wieder einen Spendenscheck der Alternativen 54 in Höhe von 350 Euro übergeben. Frau Gerlach, Vorsitzende und Frau Schmidt stellv. Vorsitzende des Vereines bedankten sich recht herzlich bei der Abgeordneten. Da eine Umstrukturierung innerhalb des Vereines notwendig war, müssen neue Hilfsmittel für die Badtherapie angeschafft werden. Zu diesem Zweck kam der Scheck genau richtig, so Frau Gerlach. Die Abgeordnete wünschte den Anwesenden viel Erfolg bei Ihren Behandlungen und hofft dem Verein ein Stück Hilfe überbracht zu haben.

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Kranzniederlegung auf Jüdischem Friedhof & Mitmenschlich in Thüringen

09. November 2015  Allgemein

DIE LINKE Landtagsabgeordnete Scheringer-Wright ruft für den 9. November zur Teilnahme an der Kranzniederlegung auf dem jüdischen Friedhof in Gotha und zur Kundgebung für Mitmenschlichkeit auf dem Domplatz in Erfurt auf.

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Der 09. November ist ein geschichtsträchtiger Tag für Deutschland. Die Ausrufung der Republik 1918 sowohl durch Ebert als auch Liebknecht, der gescheiterte Hitlerputsch 1923, die Reichspogromnacht 1938 und der Mauerfall 89 sind alles Ereignisse, die sich mit diesem Datum verbinden.

Was aber diesen Tag zu einem Gedenken mit außerordentlicher Bedeutung macht, ist eben die Reichspogromnacht im Jahre 1938. Diese Nacht war das unmissverständliche und öffentliche Bekenntnis der Nazis wie sie mit jüdischen Menschen umgehen würden. Diese Nacht muss als Auftakt der Shoah, der industriell durchgeführten Massenvernichtung von Menschen, bewertet werden. Aus diesem Grund muss an diesem Gedenktag immer vorrangig an dieses geschichtlich einzigartige, furchtbare Ereignis erinnert werden.

Wie jedes Jahr wird es auch am 09. November 2015 in Gotha ein Gedenken an die Opfer

Gedenkstätte der alten Synagoge in Gotha

Gedenkstätte der alten Synagoge in Gotha

der Reichpogromnacht geben. „Um 15:00 Uhr treffen wir uns auf dem Jüdischen Friedhof zur Kranzniederlegung und ich lade alle Gothaer Einwohner und Einwohnerinnen dazu ein“ erklärt Scheringer-Wright.

Gleichwohl darf sich das Gedenken an diesen Tag nicht auf das Erinnern beschränken. „Gerade gegenwärtig, wo im ganzen Land – auch hier bei uns – immer wieder Übergriffe und Anschläge auf Geflüchtete, Helfer und Einrichtungen durchgeführt werden, ist es besonders wichtig, das Gedenken in Aktivität einmünden zu lassen“ führt Scheringer-Wright aus.

Daher wird sich die Abgeordnete Johanna Scheringer-Wright nicht nur an dem Gedenken

auf dem jüdischen Friedhof beteiligen, sondern wird auch um 18.00 Uhr auf dem Domplatz in Erfurt sein und ruft alle dazu auf die Aktion „Mitmenschlich in Thüringen“ zu unterstützen.

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3. Tag der Nazikundgebung vor dem Praktiker

05. November 2015  Allgemein, Antifaschismus, Mein Wahlkreis

Heute wird es die dritte Dauerkundgebung der Gothaer Neonazi-Szene vor dem ehemaligen Praktiker-Baumarkt in der Langensalzaer Straße geben. Die Mitglieder der Kameradschaft „Bündnis Zukunft Landkreis Gotha“ und der Partei „Die Rechte“ werden wieder von 11:00 bis 22:00 Uhr in unmittelbarer Nähe zur zukünftigen Erstaufnahmeeinrichtung stehen, und auf die Ankunft der ersten Geflüchteten warten.

Die Aktion läuft unter dem Hashtag „GothaBlockt“ (die Nazis sagen vermutlich Raute „GothaBlockt“), und es ist zu vermuten das sie die Ankunft der Busse zumindest verzögern wollen.

Gestern gab es eine Gegenkundgebung, danke an alle Leute die da waren, die gekocht haben und Kuchen und Kaffee vorbeigebracht haben.

Aktuelle Infos zur Situation erhaltet ihr auf der Seite des Infoladen Gotha, unterstützt die Leute vor Ort! Das erste was die Geflüchteten von Gotha sehen, sollte kein wütender Mob mit „Refugees not Welcome“-Transparenten sein.

Gegenprotest an der Langensalzaer Straße

Gegenprotest an der Langensalzaer Straße

Gegenprotest an der Langensalzaer Straße

Gegenprotest an der Langensalzaer Straße

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Die Linke an der Macht – unterschiedliche Bedingungen – gemeinsame Ziele

21. Oktober 2015  Allgemein

[Quelle: Mike Wright]

[Quelle: Mike Wright]

Für alle Interessierten hier meine Rede zur Parlacon, den Beschluss des Treffens zu den TTIP-Verhandlungen werden wir noch ins Deutsche übersetzen, und euch dann zugänglich machen.

 

 

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[Quelle: Mike Wright]

[Quelle: Mike Wright]

Dear Comrades, dear FriendsThuringia has had a coalition government for about a year now. DIE LINKE is the biggest group of the coalition parties − we achieved 28.2 % of the votes, the Social-Democrats: 12.4 % and the Greens 5.7%. Each percent of the votes means roughly one seat in the parliament. DIE LINKE has 28 seats, the Social-Democrats 12 seats and the Greens 6 − a total of 46 seats and that is only a one seat majority (91 seats in total). The Conservatives, which call themselves Christian-Democrats, have 34 seats and 11 seats were won by the “Alternative for Germany, a new extreme right-wing, nationalistic party who entered the parliament after the last elections in 2014. Already after the election in 2009 a coalition government between DIE LINKE and social-democrats could have been formed with a majority of 6 seats. However in 2009 the social-democrats finally went with the Christian-Democrats, because DIE LINKE rejected the Social-Democrats demands about the retrospective characterization of the former GDR.

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Parlacon-Treffen in Helsinki

20. Oktober 2015  Allgemein
Gruppenbild des diesjährigen Parlacon-Treffens

Gruppenbild des diesjährigen Parlacon-Treffens

Die Abgeordnete Johanna Scheringer-Wright war auf dem diesjährigen Treffen der Parlamentarier der verschiedenen Parteien
der Europäischen Linken (EL). Vom 16.10. bis 17.10.2015 wurden in Helsinki folgende Themen diskutiert:

1. Bildungssysteme und wie Chancengleichheit in Zukunft garantiert werden kann

2. Die Linke an der Macht – unterschiedliche Bedingungen – verschiedene Strategien – gemeinsame Ziele

3. Geflüchtete heben die Probleme in Europa und darüber hinaus hervor – Lösungen für die Ursachen und Konsequenzen

4. Was läuft bei den Handelsverhandlungen (TTIP & CETA)

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A WONDERFUL PARADE AGAINST TTIP

13. Oktober 2015  Allgemein

 

Quelle: [LINKE LAG ‘INTERNATIONALS IN BERLIN’]

Quelle: [LINKE LAG ‘INTERNATIONALS IN BERLIN’]

250.000 Menschen demonstrieren in Berlin gegen TTIP und CETA.

Während  Bundesminister Gabriel (SPD) für TTIP wirbt und so tut,  als würden die Menschen nur nicht verstehen um was es geht, haben 250.000 laut und deutlich gesagt „TTIP und CETA stoppen“ und entlarvten Gabriel als das was er ist, nämlich ein „Genosse der Bosse“.

 

Quelle: [LINKE LAG ‘INTERNATIONALS IN BERLIN’]

Quelle: [LINKE LAG ‘INTERNATIONALS IN BERLIN’]

Quelle: [LINKE LAG ‘INTERNATIONALS IN BERLIN’]

Quelle: [LINKE LAG ‘INTERNATIONALS IN BERLIN’]

Quelle: [LINKE LAG ‘INTERNATIONALS IN BERLIN’]

Quelle: [LINKE LAG ‘INTERNATIONALS IN BERLIN’]

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Grußadresse zur „Es reicht, ya basta, it’s enough, كافيةأنها – Antirassistische Demonstration in Gotha am 10.10.2015“

12. Oktober 2015  Allgemein, Antifaschismus, Mein Wahlkreis

ttip_demoLiebe Antifaschistinnen und Antifaschisten, liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen

Ich befinde mich gerade auf der Demonstration gegen TTIP in Berlin und protestiere gegen eine Handelspolitik, die menschenverachtend ist, und nur den Profiten der Konzerne und der Großaktionäre dient, und im Endeffekt auch Fluchtgründe verursacht.

Aus diesem Grund kann ich leider heute nicht hier in Gotha an Eurer Seite sein. Ich freue mich aber, dass Ihr hier seid um laut zu sagen „es reicht – kein Rassismus in Gotha“.

Der Brandanschlag mitten in der Nacht auf die Turnhalle in Friemar war ein versuchter Mord an den Menschen, die dort schliefen. Ich fordere, dass mit allem Nachdruck die strafrechtlichen Ermittlungen geführt werden, damit die Brandstifter, die mit solchen Taten Terror verbreiteten, zur Verantwortung gezogen werden können. Ich möchte auch alle Anwohner und potentiellen Zeugen ermutigen, sich nicht einschüchtern zu lassen und der Polizei mögliche Beobachtungen mitzuteilen. Denn wenn es Anschläge gibt, darf niemand mehr wegschauen sonst macht man sich mitschuldig.

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