Allgemein

Glückwunsch zum Frauentag

08. März 2016  Allgemein

nelkeDie Landtagsabgeordnete Johanna Scheringer-Wright (Die Linke) gratuliert allen Frauen zum internationalen Frauentag. Der 1910 von der Kommunistin und Frauenrechtlerin Clara Zetkin ins Leben gerufene Kampftag für rechtliche, politische und wirtschaftliche Gleichstellung, hat auch im Jahr 2016 seine Notwendigkeit.

Noch immer verdienen Frauen in Deutschland bei gleicher Tätigkeit deutlich weniger als Männer, sie sind seltener in Führungsetagen anzutreffen, dafür umso häufiger im Niedriglohnsektor. Die Führung haben Frauen (alleinerziehende Mütter) hingegen was die Armutsgefährdungsquote angeht. Der Blick über den europäischen Tellerrand zeigt die Notwendigkeit eines internationalen Kampftages für Frauenrechte umso deutlicher. Weltweit leiden vor allem Frauen unter den Auswirkungen von Militarismus, Krieg und Vertreibung, patriarchaler Unterdrückung und kapitalistischer Ausbeutung.

Daher wird die Abgeordnete Johanna Scheringer-Wright ab um 10 Uhr in der Gothaer Innenstadt unterwegs sein und Nelken verteilen. Anschließend stehen Besuche der Frauentagsfeiern von DGB, kubixx und Die Linke auf dem Programm.

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Trinkwasserqualität in den Gemeinden Hohengandern und Kella

04. März 2016  Allgemein, Lokales, Umwelt
Quelle: https://pixabay.com/

Quelle: https://pixabay.com/

Im vergangenen Jahr hat es in den Gemeinden Hohengandern und Kella Probleme mit der Trinkwasserqualität gegeben. So kam es in Hohengandern zu Grenzwertüberschreitungen bei Sulfat und bei den Parametern coliforme Bakterien und Enterokokken. Auch in Kella wurde eine Überschreitung des Grenzwertes bei den Parametern coliforme Bakterien und bei Escherichia coli festgestellt.

Die Grenzwertüberschreitungen lassen sich anhand der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage nachvollziehen (Drucksache 6/1747).

Die sich aus der Antwort ergebenden Fragen an die Landesregierung (Drucksache 6/1780) sind noch unbeantwortet, werden aber sobald wie möglich auch hier verlinkt.

 

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Ökologische Plattform der Partei DIE LINKE in Thüringen fordert: „Keine ökologisch unsinnige und sozial ungerechte Wasserentnahmeabgabe“

23. Januar 2016  Allgemein
Sprecher*innen-Rat der Ökologischen Plattform Thüringen. V.l.n.r.: Christiane Kranz, Mike Wright, Johanna Scheringer-Wright u. Erich Schönau

Sprecher*innen-Rat der Ökologischen Plattform Thüringen. V.l.n.r.: Christiane Kranz, Mike Wright, Johanna Scheringer-Wright u. Erich Schönau

Die Sprecherinnen der Ökologischen Plattform, einer Landesarbeitsgemeinschaft der Partei DIE LINKE, Christiane Kranz und Dr. Johanna Scheringer-Wright (MdL) trafen sich gestern zu Konstituierung des neuen Sprecherrates. Neben der Arbeitsplanung für das Jahr wurden insbesondere die Ergebnisse und Vorhaben der rot-rot-grünen Landesregierung und der Koalitionsfraktionen bewertet. Besonders die geplante Wasserentnahmeabgabe wurde kritisiert.

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Grüne Woche + „Wir haben es satt“-Demo in Berlin

19. Januar 2016  Allgemein

Am vergangenen Wochenende fand in Berlin die Internationale Grüne Woche statt. Auf der weltweit größten Messe für Ernährung, Landwirtschaft und Gartenbau, gab es neben vielen interessanten Gesprächen mit Bauern, Vertretern der Nahrungsmittelwirtschaft und Verbrauchern, auch die obligatorische Thüringer Rostbratwurst.

Am Samstag demonstrierten 20.000 Menschen für eine nachhaltige, ökologische und bäuerliche Landwirtschaft.

"Wir haben es satt"-Demo [Foto: Mike Wright]

„Wir haben es satt“-Demo
[Foto: Mike Wright]

"Wir haben es satt"-Demo [Foto: Mike Wright]

„Wir haben es satt“-Demo
[Foto: Mike Wright]

"Wir haben es satt"-Demo [Foto: Mike Wright]

„Wir haben es satt“-Demo
[Foto: Mike Wright]

Thüringer Rostbratwurst auf der Grünen Woche [Foto: Mike Wright]

Thüringer Rostbratwurst auf der Grünen Woche
[Foto: Mike Wright]

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Heute so aktuell wie 1914: „Deutsche Waffen, deutsches Geld morden mit in aller Welt“.

13. Januar 2016  Allgemein

Johanna Scheringer-Wright auf der LL-Demo in Berlin. [Foto: Mike Wright]

Johanna Scheringer-Wright auf der LL-Demo in Berlin.
[Foto: Mike Wright]

Die Toten mahnen uns, daher müssen wir uns allen Kriegseinsätzen widersetzen. Das Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht ist also mit großer Aktualität verknüpft. Und auch nicht zu vergessen, die erste Botschaft nach der Oktoberrevolution 1917 war Frieden.

Deshalb fordere ich uns alle auf, auf  die Straße zu gehen und zu protestieren und die Abgeordneten im Bundestag fordere ich auf, gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr und gegen die Finanzierung von Kriegsgerät zu stimmen.

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Terminhinweise

12. Januar 2016  Allgemein

An dieser Stelle mal wieder ein paar allgemeine Terminhinweise.

13.01. 17:30 Uhr – Erfurt Bahnhofsvorplatz: Gegendemo zur ersten Höcke-Kundgebung des Jahres.

13.01. 20:00 Uhr – Erfurt Angerdreieck: Kundgebung des „Grenzen abschaffen„-Bündnisses

16.01. 12:00 Uhr – Berlin Potsdamer Platz: „Wir haben es satt“-Demo im Rahmen der Grünen Woche

20.01. 09:30 Uhr – Erfurt Landgericht: nächster Verhandlungstag im „Ballstädt-Prozess“. Hintergründe und Berichte zum Prozess findet ihr hier.

20.01. 17:00 Uhr – Jena Johannisstraße: Gegendemo zur Jena-Premiere der AfD-Demoreihe

 

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Aus dem Landtag

21. Dezember 2015  Allgemein
anderer Anlass, ähnliches Problem

anderer Anlass, ähnliches Problem

Mündliche Anfrage „Einschränkungen von Abgeordneten während ihrer Mandatsausübung durch die Polizei“ in der Landtagssitzung am 06.11.2015 und Antwort der Landesregierung (Drucksache 6/1237).

Einschränkungen von Abgeordneten während ihrer Mandatsausübung durch die Polizei. Bei Kundgebungen gegen rechtsextremistische oder rechtspopulistische Vereinigungen wurde ich bei der Ausübung meines Mandats durch die Polizei eingeschränkt.

Bei Kundgebungen am 14. September 2015 in Waltershausen, am 19. September 2015 in Heilbad Heiligenstadt sowie am 28. Oktober 2015 in Erfurt wurde ich mit zum Teil nicht nachvollziehbaren Begründungen der Einsatzkräfte an der freien Mandatsausübung gehindert und in meiner Bewegungsfreiheit beschränkt. Am 19. September 2015 in Heilbad Heiligenstadt wurde ich von einem Einsatzbeamten physisch weggeschoben, als ich eine Personenfeststellung beobachten wollte. Dies wurde von mir umgehend mittels mündlicher Beschwerde dem zuständigen Einsatzleiter unter Angabe der Nummer, die auf der Uniform des Einsatzbeamten dargestellt war, gemeldet.

Die freie Mandatsausübung und das Recht zur parlamentarischen Kontrolle exekutiven Handelns durch Abgeordnete ist ein hohes Gut, das in der Verfassung des Freistaats Thüringen niedergelegt ist. Ich frage die Landesregierung: 94 Thüringer Landtag – 6. Wahlperiode – 32. Sitzung – 06.11.2015 (Staatssekretär Möller)

1. Unter welchen Voraussetzungen darf die Bewegungsfreiheit und das Anwesenheitsrecht von Abgeordneten durch Polizeivollzugsbeamte beschränkt werden?

2. Welche Auffassung vertritt die Landesregierung zu den oben angeführten Sachverhalten unter Berücksichtigung der in der Verfassung des Freistaats Thüringen niedergelegten Grundsätze der freien Mandatsausübung, Artikel 53, und dem aus der Verfassung abzuleitenden Recht der parlamentarischen Kontrolle exekutiven Handelns?

3. Welchen Eingang findet die Bewertung durch die Landesregierung in die Einsatzkonzeptionierung und Einsatzeinweisung für Thüringer Polizeibeamte im Vorfeld von Einsätzen im Zusammenhang mit Demonstrationslagen?

4. Welche Schulungsmaßnahmen werden ergriffen, um Einsatzbeamte auf die verschiedenen Situationen bei Kundgebungen und Demonstrationen insbesondere im Umgang mit anwesenden Abgeordneten vorzubereiten?

Für die Antworten der Landesregierung auf „Ganzen Beitrag lesen“ klicken

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Flüchtlingsrat verurteilt erneute Sammelabschiebung aufs Schärfste

16. Dezember 2015  Allgemein

Ich unterstütze ausdrücklich die Einschätzungen und Forderungen des Thüringer Flüchtlingsrates zu der nächtlichen Sammelabschiebung.

In der vergangenen Nacht gab es erneut eine Sammelabschiebung aus Thüringen. Im Dezember 2014 hieß es noch in der Anordnung aus dem Innenministerium, dass gerade bei einer Abschiebung in den Wintermonaten in vielen Ländern eine Aufnahme in Sicherheit und Würde nicht gewährleistet werden kann.

„Sicherheit und Würde als zentrale Aspekte bei Fragen einer möglichen Aufenthaltsbeendigung sind nur ein Jahr später nicht mehr erkennbar. Insgesamt wurden 106 Menschen aus Serbien in einer landesweit koordinierten Aktion der Polizei aus dem Schlaf gerissen und zum Flughafen Halle/Leipzig gebracht, wo sie mit einem Flugzeug nach Belgrad abgeschoben werden. Darunter befanden sich auch dieses Mal kleine Kinder“ so Ellen Könneker vom Flüchtlingsrat Thüringen e.V.

Die Landesregierung ist mit dem Ziel einer humanitären Flüchtlingspolitik angetreten. „Abschiebungen sind kein Mittel einer humanitären Flüchtlingspolitik“ so Ellen Könneker weiter. Der Flüchtlingsrat fordert eine sofortige Verwaltungsanweisung an die Ausländerbehörden und die Abschiebestelle im Landesverwaltungsamt, die eine derartige Praxis verbietet und auch zu Fragen einer möglichen Aufenthaltsbeendigung einen respektvollen Umgang festschreibt. Dabei müssen neben dem besonderen Schutz von Kindern, die Würdigung von persönlichen, beruflichen, gesundheitlichen o.ä. Gründen, die einer Aufenthaltsbeendigung entgegen stehen auch die Situation von diskriminierten Minderheiten aus den Balkanstaaten besondere Berücksichtigung finden.

Wer weitere Infos rund um das Thema Flucht und Migration sucht oder sich aktiv einbringen will, der sollte auf der Seite des Flüchtlingsrat Thüringen e.V. vorbei schauen.

 

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Syrienkrieg – nicht in unserem Namen

16. Dezember 2015  Allgemein

Banner2_kein_Bundeswehreinsatz_940x188Heute beteiligte sich die Bundeswehr das erste Mal an einem Einsatz in Syrien. Das Parlament hat mit großer Mehrheit für diesen Krieg gestimmt. Wer damit nicht einverstanden, sollte diese Kampagne unterstützen. Hier der Aufruf, und der Link zum unterschreiben.

Aufruf – Wir sagen nein!

Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel,
Sie sagen, Sie handeln im Namen der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes, wenn Sie die Bundeswehr nach Syrien schicken. Wir sagen: Sie handeln nicht in unserem Namen!

Aus falsch verstandener Solidarität wird Deutschland zur Kriegspartei in einem Krieg, der auch überregional umfassende Vernichtung mit sich bringen kann. Der Einsatz der Bundeswehr in Syrien ist politisch falsch, moralisch unverantwortlich, verfassungs- und zudem völkerrechtswidrig.

Das Erstarken des IS ist auch die Folge des US-Krieges im Irak, des NATO-Krieges in Libyen und der Waffenlieferungen in die Region, z.B. von deutschen Waffen nach Saudi-Arabien. Der Zustrom von Geld, Waffen und neuen KämpferInnen für den IS muss dauerhaft unterbunden werden. Die Menschen in der Region brauchen eine lebenswerte Alternative, damit sie dem bewaffneten Kampf des IS ihre Unterstützung entziehen. Ein Ende des Krieges in Syrien ist nur mit Verhandlungen und Kooperation möglich.

Wir sagen Nein zur Beteiligung der Bundeswehr in Syrien!

Wir sagen Ja zu zukunftsweisenden zivilen Lösungen.

Sie, Frau Bundeskanzlerin, handeln nicht in unserem Namen!

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»Es gilt als Wert an sich, in der Regierung zu sein«

10. Dezember 2015  Allgemein

An dieser Stelle möchte ich auf eine Interview von Johannes Supe für die junge Welt hinweisen. Den ersten Absatz des Interviews gibt es hier, den Rest findet ihr auf der Homepage der jungen Welt.

Seit einem Jahr regiert in Thüringen die Linkspartei, doch auf den Straßen des Freistaats scheinen die Rechten stärker zu werden. Wie nehmen Sie die Entwicklung wahr?

Die Rechten spielen leider eine große Rolle in Thüringen. Seit der letzten Landtagswahl sitzen die Rechtspopulisten der AfD mit zehn Prozent Stimmanteil im Landtag. Sie sind unheimlich aktiv, unterstützen die Verbreitung der rechten Gesinnung auf der Straße. Seit Monaten veranstaltet die Partei jeden Mittwoch in Erfurt eine Kundgebung mit Marsch. Dabei sind schon 5.000 Leute zusammengekommen. Viele Menschen aus dem bürgerlichen Lager laufen dort mit, aber auch wirtschaftlich oder sozial Abgehängte. Gleichzeitig finden in vielen anderen Städten an jedem Wochenende rechte Veranstaltungen statt. Der Landesverband der neuen Partei »Die Rechte« hat sich gegründet, Gruppierungen von »Der III. Weg« sind in Thrüringen aktiv. In vielen Landkreisen gibt es Bündnisse, die mit unscheinbarem Namen daherkommen, hinter denen aber »freie Kameradschaften« stecken.

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