Allgemein

PM zum Besuch von Erdogan

27. September 2018  Allgemein

Dieses Wochenende wird der Türkische Präsident Erdogan in Berlin empfangen, mit militärischen Ehren und Staatsbankett. Das europäisch-türkische Verhältnis hat sich in den letzten Jahren maßgeblich geändert. Galt die Türkei vor Jahren noch als möglicher EU Beitrittskandidat, haben die Entwicklungen in der Türkei diese Aussicht nahezu vollständig verbaut.

Die Beziehung zwischen Europa und der Türkei beruht nicht mehr auf dem Wunsch der europäischen Gemeinschaft beizutreten, sondern auf einer eigenständigen Machtpolitik. Im Gegenzug für die Flüchtlingsabwehr, erhält Erdogan Geld, Rüstungsgüter und Stillschweigen über die innen- und außenpolitischen Grenzüberschreitungen. „Erdogans Geiselpolitik, das Ausschalten der unabhängigen Presse, der Krieg gegen die kurdische Bevölkerung, der Einmarsch in Syrien, all das sind mehr als genug Gründe auf einen roten Teppich zu verzichten!“ meint Scheringer-Wright (DIE LINKE), Abgeordnete im Thüringer Landtag. „Ich begrüße es, dass meine Genossinnen und Genossen aus der Bundestagsfraktion DIE LINKE auf dieses Staatsbankett verzichten.“

Die Kritik darf sich nicht auf Erdogan und seine Politik beschränken. Auch deutsche Behörden unterstützen, ob aus Eigeninteresse oder auf Wunsch, die Politik des Despoten vom Bosporus. Beispielhaft dafür waren die maßlos überzogenen behördlichen Reaktionen auf ein Musikfestival im Mai dieses Jahres in Südthüringen. Mit einem großen Polizeieinsatz, einem ungerechtfertigten behördlichen Verbot und mehreren Gerichtsverfahren wurde gegen die kurdische Musikgruppe „Grup Yorum“ vorgegangen. „Dieses illegale Vorgehen entspricht nicht meinen Vorstellungen eines linken Regierungsbündnisses und muss parlamentarisch aufgearbeitet werden. Als einen ersten Schritt habe ich dazu eine Anfrage in den Landtag eingebracht, deren Beantwortung steht noch aus.“ so Scheringer-Wright.

Die Kritik an Erdogan und der deutschen Türkeipolitik darf nicht den Parteien und NGOs alleine überlassen werden. „Um gesellschaftliche und politische Verhältnisse zu ändern müssen Menschen auf die Straße und dort lautstark und energisch ihre Forderungen äußern! Deshalb möchte ich alle ermutigen am kommenden Wochenende die Demonstrationen in Berlin oder Köln zu unterstützen!“ so Scheringer-Wright abschließend.

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Arbeiten in der Pflege – eine Odyssee

21. September 2018  Allgemein

Eigentlich hoffen die Pflegekräfte in Krankenhäusern und Altenheimen seit Jahren darauf, dass sich eine Entspannung ihrer Situation einstellt. Aber Fehlanzeige, mit zu wenig Personal, teilweise unmöglichen Dienstplänen und einer Bezahlung, die sie in die Altersarmut treibt, steuert das Schiff der Pflege geradewegs in die Katastrophe. Es hat zerfetzte Segel und der jahrelange Kampf für eine menschenwürdige Pflege und Verbesserung der Arbeitsbedingungen hat die Besatzung ausgelaugt. Kein Land ist in Sicht. Geradeso steuert der Kahn um die Klippen des wirtschaftlichen Drucks und immer wieder gehen Menschen über Bord.

Das klingt dramatisch. Tatsächlich ist es noch dramatischer und das seit Jahren, nicht nur durch den demographischen Wandel. Jede Woche gibt es neue, wohlgemeinte Hinweise, wie gestern von Herrn Spahn. Der meint, wenn freiwillig mehr gearbeitet würde, wäre schon manches gelöst. Die Realität ist dem schon weit voraus, viele arbeiten bereits mehr, denn überall wo Personal fehlt, muss das vorhandene Team einspringen. Wochenendschichten an drei oder mehr Wochenenden im Monat oder vermehrt Nachtschichten, sind in Deutschlands Pflegeeinrichtungen keine Seltenheit. Tödlich für das eigene Sozialleben und vielleicht auch für die Menschen, die gepflegt werden?

Schlechte Bezahlung und miserable Arbeitsbedingungen, kurzum prekäre Beschäftigung ist wichtiger Grund dafür, dass der Nachwuchs fehlt. Das schließt eine kostenpflichtige Ausbildung und ein unattraktives Gehalt für die Pflegenden ein. Denn neue Arbeitskräfte kommen nur bei entsprechenden Voraussetzungen und eine Prämie beim Arbeitsplatzwechsel kann gute Arbeitsbedingungen und ausreichend kollegiale Unterstützung nicht ersetzen.

 

Pflegenotstand stoppen – Für gute Pflege!

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Grand reportage bei rfi (französiches Radio) mit der Abgeordneten Johanna Scheringer-Wright

05. September 2018  Allgemein

Ein interessanter Radiobeitrag über das Klimacamp Leipziger Land in Pödelwitz, für alle die Französisch verstehen. Mit dabei Johanna Scheringer-Wright mit einem ausführlichen Statement (ca. Minute 10:00 – 12:30).

http://www.rfi.fr/emission/20180904-allemagne-charbon-difficile-sortie-centrales-pollution-podelwitz

Blockaden am Kraftwerk Lippendorf

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redsoxx Festival: update

29. August 2018  Allgemein


Die Vorbereitungen laufen, das Programm steht und auch der Zeitplan nimmt langsam Form an.

Los geht´s um 14:00 Uhr mit Kaffee und Kuchen.

Ab 15:00 Uhr findet im kubixx ein Workshop zum Thema Klimagerechtigkeit statt:

Klimakrise? Ende Gelände!

Die aktuellen politischen Antworten auf die fortschreitende
Klimaerwärmung sind absolut unzureichend. Es wird Zeit, dass die
Zivilgesellschaft, dass die einfachen Menschen wie du und ich, die
Veränderung selbst in die Hand nehmen. Der Workshop wirft einen Blick
auf die konkrete Utopie der Klimagerechtigkeit und auf verschiedene
soziale Kämpfe, die derzeit rund um klimaschädliche Industrien und
Lebensweisen geführt werden – zum Beispiel der Einsatz gegen den
Braunkohleabbau in Deutschland und das Abbagern des Hambacher Forsts.

Im Anschluss (~16 / 16:30 Uhr) berichtet Günter Guttsche von der Deutsch-Russischen Freundschaftsgesellschaft in Thüringen e.V. über das Verhältnis zu Russland. Sanktionen, Militärmanöver und eine feindselige Rhetorik bestimmen die aktuelle Lage. Herr Guttsche fragt: „Wer hat Angst vor dem russischen Bären?!“ und lädt zur anschließenden Diskussion ein.

Workshops, Vortrag und Diskussion finden im kubixx statt. Draußen gibt´s Musik, und Hüpfburg. Kommt vorbei!

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RedSoxx 2018

13. August 2018  Allgemein, Mein Wahlkreis

Unser RedSoxx-Straßenfest findet dieses Jahr am Weltfriedenstag, dem 01. September statt. Wie in den letzten Jahren wird es wieder Livemusik, Essen aus aller Welt und Kinderspiele geben.

Dieses Jahr mit Hüpfburg und mehr Input und Vorträgen. Seit gespannt und haltet euch den Termin frei!

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Polizeirazzia gegen kurdische Vereine – Wahlkampfhilfe für Erdogan?

18. Juni 2018  Allgemein

Die anhaltende Repression deutscher Behörden gegenüber kurdischen Vereinen hat letzte Woche einen weiteren Höhepunkt erlebt.
An dieser Stelle dokumentieren wir die Pressemitteilung des Genossen Tobias Pflüger.

13. Juni 2018 Tobias Pflüger

Zu der Polizeirazzia gegen das Kurdische Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit
Civaka Azad und gegen den kurdischen Dachverband NAV-DEM Berlin erklärt Tobias
Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

Wir verurteilen die völlig unverhältnismäßige Razzia bei kurdischen Vereinen
in Berlin. Laut Aussage der Staatsanwaltschaft läge ein Verstoß gegen das
Vereinsgesetz vor. Anlass sei eine Afrin-Solidaritätsveranstaltung, die im
vergangenen Jahr geplant worden war, aber von der Polizei verboten wurde. Dass
jedoch erst jetzt mitten im türkischen Wahlkampf und mit solcher Härte
vorgegangen wird, das wirft Fragen auf. Hinzu kommt, dass der
Durchsuchungsbeschluss nur für einen der beiden Vereine vorlag, dennoch die
Räumlichkeiten beider durchsucht worden sind.
Bei der Razzia wurden Computer beschlagnahmt, Büroräume verwüstet, Scheiben
zerbrochen und Türen beschädigt. Diese rabiate Vorgehensweise ist inakzeptabel.
In der Türkei leidet die kurdische Bevölkerung unter massiven Repressionen. Es
kann nicht sein, dass auch hierzulande kurdische Aktivistinnen und Aktivisten
derart eingeschüchtert werden. DIE LINKE fordert seit langem ein Ende der
Repressionen gegen Kurdinnen und Kurden und aus diesem Grund auch eine Aufhebung
des PKK-Verbots sowie die Aufhebung des Verbots kurdischer Symbole.
Wir erwarten eine umfassende Aufklärung und sprechen unseren Freundinnen und
Freunden von Nav-Dem und Civaka Azad unsere Solidarität aus!

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Gedenkveranstaltung am 8. Mai

04. Mai 2018  Allgemein, Mein Wahlkreis

Am 8. Mai jährt sich die Befreiung Europas vom Faschismus zum 73. Mal. Die Grundlage unseres heutigen Lebens, in Frieden, Freiheit und Vielfalt musste vor 73 Jahren blutig erkämpft werden. Wir danken den alliierten Streitkräften, den amerikanischen, britischen und französischen Soldaten ebenso wie den Angehörigen der Roten Armee und den verschiedenen Widerstandskämpfer_innen.

Mehr als 55 Millionen Menschen fielen Vernichtungskrieg, Holocaust und Schreckensherrschaft zum Opfer. Unsere Verantwortung besteht heute darin an die Greul und die Entmenschlichung zu erinnern und aufzuzeigen welche Ideologien dem Faschismus den Weg bereitet haben. Heute gilt es  derartigen menschenverachtenden Entwicklungen Einhalt zu gebieten.

Am Tag der Befreiung veranstalten die Kreis-Organisationen des VVN/BdA und der Partei DIE LINKE eine Gedenkveranstaltung auf dem Gothaer Hauptfriedhof. Wir treffen uns am 8. Mai um 11:00 Uhr auf dem Hauptfriedhof am Sowjetischen Ehrenmal für die gefallenen Soldaten.

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26. April 2018  Allgemein, Mein Wahlkreis

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Der Ostermarsch in Ohrdruf – Für Frieden kämpfen

Ohrdruf liegt unter grauen Wolken, es ist kalt. Dennoch haben sich über einhundert Menschen in den kleinen Ort begeben, um für den Frieden zu marschieren und Mut zu machen gegen Krieg einzustehen. Gemeinsam stehen sie dafür, dass Menschen nicht mehr sterben und fliehen müssen, wegen gewaltsamer Konflikte, die häufig nur auf Machtinteressen Weniger aufbauen.

Die Rednerinnen und Redner, wie auch die Teilnehmenden kommen aus einem breiten Spektrum der Gesellschaft. Politische Parteien allen voran DIE LINKE, verschiedene Bündnisse und Einzelpersonen. Am Gedenkstein stehen viele Menschen mit Flaggen und Bannern, man hört einen Trommler, der kurz verstummt, denn es beginnt die erste Kundgebung. Danach setzt sich die Menschenmenge in einem Zug mit Musik und offenen Mikrofon in Bewegung.

Durch die Stadt wandert der Marsch zum Truppenübungsplatz, mancher Ohrdrufer lugt aus dem Fenster. Am Mikrofon verschiedene Reden zu Frieden und politisch wichtigen Veränderungen um Krieg aus der Welt zu schaffen.

Angekommen am Truppenübungsplatz wird die Gruppe begrüßt mit warmer Suppe, Kaffee, Tee und Kuchen von der Kommune Walthershausen. Gut versorgt lauscht man den weiteren Reden. Es regnet nun ein wenig. Aber die immernoch zahlreichen Anwesenden hören unserer Landtagsabgeordneten Johanna Scheringer-Wright zu. Sie fordert laut die Abrüstung und das Verbot von Atomwaffen, sowie dass der Truppenübungsplatz Ohrdruf aufgelöst wird:

„Wir fordern von der Bundesregierung und insbesondere von Ministerin von der Leyen, dass dieser Truppenübungsplatz endlich einer friedlichen Nutzung zugeführt wird.

Wir fordern den Abzug aller Kriegsgerätschaften von diesem Platz, Räumung etwaiger Munitionsreste, Minen und kontaminierten Materials. Übergabe an das Land Thüringen damit hier ein Natur- Freizeit- und Landwirtschafts-Park eingerichtet werden kann.

Frieden jetzt! Schluss mit der Ausbildung zum Morden in Ohrdruf!“

Zudem machte sie die Forderung der Partei DIE LINKE und zahlreicher anderer Stimmen laut, den Austritt aus der NATO endlich durchzusetzen und diese zugunsten eines europäischen Bündnisses mit Russland aufzulösen, für Frieden und das Voranschreiten der Abrüstung auf der ganzen Welt.

Auch die Solidarisierung mit Afrin und allen kurdischen Menschen, die Vertreibung erfahren, wurde thematisiert. Dies erreichte auch die Ohren des Vertreters der kurdischen Minderheit. Aus Eisenach gekommen, berichtete er über die Situation der Kurden in seiner Landessprache mit anschließender Übersetzung.

Insgesamt war es ein sehr gelungener Ostermarsch 2018 in Ohrdruf, der Dank gilt allen OrganisatorInnen, RednerInnen und Teilnehmenden.

Hoch die internationale Solidarität!

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Liebknecht-Luxemburg-Demo 2018

04. Januar 2018  Allgemein

Bild stammt aus der Frankfurter Gemeinen Zeitung (http://kwassl.net/)

Am 14. Januar findet in Berlin die jährliche Demonstration zur Ehrung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht statt.

Unser Parteitag in Ilmenau hat mehrheitlich beschlossen, das „Ehrende Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht“ zu unterstützen. Daher rufen wir die Mitglieder, Sympathisantinnen und Sympathisanten unserer Partei auf, am ehrenden Gedenken am 14. Januar anlässlich des 99. Jahrestages ihrer Ermordung in Berlin teilzunehmen.

Der Landesvorstand unterstützt euch bei der Anreise und übernimmt 1/3 eurer Fahrtkosten. Die Kreisverbände sind angehalten auch 1/3 der Kosten zu übernehmen.

Wenn ihr nach Berlin fahren wollt, aber nicht unbedingt alleine, dann meldet euch im Wahlkreisbüro in Gotha.

Die Linke Gehren hat eine Facebook-Veranstaltung zur Anreise aus Thüringen erstellt. Dort findet ihr auch mögliche Zugverbindungen und könnt Leute finden die auch nach Berlin fahren wollen.

Hier findet ihr den Aufruf zur Demonstration, sowie die Möglichkeit euch in die Unterstützerliste einzutragen.

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