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5. Kongress der Europäischen Linken

19. Dezember 2016  Allgemein

logo_5_el_congress_berlin_300x158Am Wochenende fand in Berlin der 5. Kongress der Europäischen Linken statt.

Gregor Gysi wurde als neuer Präsident der Europäischen Linken gewählt, im Block mit den Vizepräsidenten Maite Mola (PCE), Paolo Ferrero (PRC), Pierre Laurent (PCF) und Margerita Mileva (Bulgarische Linke).

Das neue Ex­e­ku­tiv­ko­mi­tee der EL

Das neue Ex­e­ku­tiv­ko­mi­tee der EL

 

Neben den Personalfragen (Präsident*innen und neues Exekutivkomitee) wurden 14 Resolutionen eingebracht, zu 12 dieser Resolutionen konnte ein Konsens gefunden werden:

 

 

  • Wir haben eine umfangreiche außen- und friedenspolitische Erklärung verfasst, die sich u.a. mit den neuen Entwicklungen bei der NATO und bzgl. der Militarisierung der EU beschäftigt, und die sich dafür einsetzt, dass sich die EL-Parteien und die EL in die Friedensbewegungen mit einbringen und z.B. die Proteste gegen den NATO-Gipfel im Jahr 2017 unterstützen
  • Resolution zu den EU-Nordamerika-Beziehungen
  • Resolution zur Unterstützung der vollen Rechte der indigenen Bevölkerung in Finnland (Lappen)
  • Erklärung zur Situation in Kolumbien und zur Unterstützung des Friedensprozesses dort
  • Die EL wird die Proteste gegen den G20-Gipfel unterstützen

    Die EL wird die Proteste gegen den G20-Gipfel unterstützen

    Resolution zur Unterstützung der Proteste gegen den G 20 Gipfel in Hamburg

  • Resolution gegen Frauenhandel in der EU
  • Resolution zur Situation von Studierenden und zu den Bildungssystemen in der EU
  • Resolution zu 50 Jahre Besatzung in den palästinensischen Gebieten
  • Resolution zur Selbstbestimmung Westsaharas
  • Beschlossener Antrag zur Bildung
    Frauenplenum des EL-Kongress

    Frauenplenum des EL-Kongress

    feministischer Netzwerke und der Durchführung einer feministischen Karawane

  • Resolution zur Jugendpolitik
  • Wir haben eine Erklärung der Europäischen Linkspartei zur immer weiter eskalierenden Situation in der Türkei beschlossen

Aus der letzten Resolution folgende (übersetzte) Zitate, die aber nur einen kleinen Teil der Resolution ausmachen:

Ali Attalan von der HDP

Ali Attalan von der HDP

„Gestern wurden HDP-Büros gestürmt und zerstört. Seit Monaten werden progressive Kräfte in der Türkei gezielt vom Erdogan-Regime angegriffen. Seit dem Putsch vom 15. Juli und den verschiedenen Anschlägen, die alle klar verurteilt gehören, findet ein erneuter Putsch von Präsident Erdogan und der AKP-Regierung statt. Wieder einmal wurden 900 Politiker*innen und offizielle Vertreter*innen der HDP und der DBP festgenommen. Wieder einmal nutzt das Erdogan-Regime die schrecklichen Attentate, um die Repression weiter voranzutreiben. Die Türkei ist auf dem Weg von einem autoritären Regime zu einer Diktatur. Mehr als 115.000 Menschen verloren ihre Arbeit, darunter mindestens 6.300 Akademiker, mehr als 79.400 wurden festgenommen, mindestens 38.900 ins Gefängnis gesteckt. Medien und NGOs wurden geschlossen und verboten, die Opposition wurde brutal zum Schweigen gebracht. (…)

Wir erklären unsere Solidarität mit unseren Genoss*inn*en von HDP und DBP und allen weiteren progressiven Organisationen. Selahattin Demirtas und Figen Yükseldag, die Ko-Vorsitzenden der HDP und alle anderen politischen Gefangenen müssen freigelassen

Vertreterin der Solidarity Party of Afghanistan

Vertreterin der Solidarity Party of Afghanistan

werden!“

 

Ein weiteres eindrucksvolles Statement kam von einer Vertreterin der Solidarity Party of Afghanistan. In Afghanistan gibt es nicht nur die Wahl zwischen religiösem Fundamentalismus und westlichem Imperialismus.

Mehr Informationen zur Europäischen Linken, ihren Positionen und Forderungen findet ihr auf der Homepage.

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Ich schließe mich der Danksagung der Arbeitsgemeinschaft Cuba Sí an

30. November 2016  Allgemein

Danke Fidel für Dein Lebenswerk!

Bild gefunden auf https://pixabay.com/de/

Bild gefunden auf https://pixabay.com/de/

Der Zaun der kubanischen Botschaft war mit Blumen geschmückt, Kerzen brannten, jemand hatte ein Schild mit der Aufschrift „Gracias Fidel“ angebracht. Fast einhundert Kubafreunde hatten sich am 26. November 2016 in stillem Gedenken am Eingang der Botschaft versammelt. Sie wollten Abschied nehmen von einem standhaften Revolutionär, einem großen Internationalisten und einem vor allem in Lateinamerika und in den Ländern des globalen Südens hochverehrten Staatsmann. Fidel Castro war die Führungspersönlichkeit der kubanischen Revolution, sein Name ist zudem eng verbunden mit dem Integrationsprozess auf dem lateinamerikanischen Kontinent.

All jene, die sich für Unabhängigkeit, Frieden und soziale Gerechtigkeit einsetzen, verneigen sich in tiefer Trauer vor Fidel Castro. Die kubanische Revolution war und ist ein Beleg dafür, dass eine bessere Welt als gesellschaftspolitische Alternative zum Kapitalismus möglich ist und erkämpft werden kann. Und es ist genau dieses Beispiel, das den Mächtigen dieser Welt Angst macht: das Beispiel eines kleinen Landes, das sich gegen übermächtige Gegner behauptet, ein Land, das seinen Prinzipien treu bleibt und souverän seinen eigenen Weg der Unabhängigkeit und des Sozialismus geht.

Wer Fidel Castro war, schreibt André Scheer in der „Jungen Welt“, lässt sich leicht beantworten, wenn man sich anschaut, „wer um den langjährigen kubanischen Präsidenten trauert und wer seinen Tod bejubelt“. Nachdem die Agenturen die Nachricht von Fidels Tod verbreitet hatten, ließen die antikubanischen Kräfte in Miami die Sektkorken knallen, der künftige US-Präsident Trump beeilte sich zu verkünden, die erreichten Verbesserungen in den Beziehungen zwischen den USA und Kuba wieder rückgängig zu machen, und die bürgerlichen Medien betonten in ihren Berichten immer und immer wieder ihre Kritik am kubanischen Gesellschaftsmodell, bezeichneten den Verstorbenen sogar als „Machtpolitiker“ „Tyrann“ und „Diktator“. Und in der Stunde der Trauer schmerzt es ganz besonders, wenn Menschen, die sich politisch links verorten, in tiefer Unkenntnis die Beleidigungen, Plattheiten und Lügen der bürgerlichen Meinungsmacher einfach nachplappern.

Die Mitstreiterinnen und Mitstreiter der AG Cuba Sí trauern um den Comandante en Jefe. Der Tod Fidels wird die Aktivistinnen und Aktivisten der Solidaritätsgruppen in Deutschland, Europa und international noch enger zusammenschweißen und die Solidaritätsarbeit für das sozialistische Kuba und den Kampf für eine bessere Welt fortsetzen.

Bei der spontanen Trauerfeier für Fidel vor der kubanischen Botschaft in Berlin versicherte der kubanische Botschafter in der Bundesrepublik, René Mujica Cantelar, den Anwesenden, sein Land werde prinzipientreu den Weg der Unabhängigkeit und des Sozialismus weitergehen.

Danke Fidel für Dein Lebenswerk! Hasta la victoria siempre!
AG Cuba Sí

Ich möchte noch anmerken: wenn man wissen will, was die Menschen in Cuba unter Führung von Fidel Castro geleistet haben, sollte man zwei Vergleiche anstellen.

  1.  Man sollte sich anschauen wie  die Lage der Bevölkerung im östlichen Nachbarland Haiti und im westlichen Nachbarland Mexiko ist. Haiti ist eines der ärmsten Länder der Welt, korrupt, zerstört und  de facto ohne Regierung. Die Wirbelstürme, die Haiti heimsuchen, verwüsten auch immer wieder Cuba. In Cuba jedoch klappt aufgrund des solidarischen Gesellschaftssystems sowohl die Prävention wie auch der Wiederaufbau.
    Mexiko auf der anderen Seite ist im Terrorgriff der Mafia, Millionen Menschen werden erpresst und leben in Armut, die Polizei vertuscht Verbrechen, wie zum Beispiel das an dutzenden verschwundenen Studenten. Woche für Woche mahnen Mütter mit den Bildern ihrer verschwundenen Kinder und fordern Aufklärung.
  2. Im Entwicklungsbericht der Vereinten Nationen z.B. von 2007 und 2008 (siehe Graphik) wird gezeigt, dass Cuba zu den Ländern der Erde mit dem höchsten Entwicklungsindex gehört („human development index“ der aus verschiedenen Durchschnitts-Kriterien wie Kindersterblichkeitsrate, Durchschnittsalter, Bildungsstand etc. gebildet wird) und gleichzeitig einen der niedrigsten ökologischen Fußabdrücke (Anzahl der Hektare die gebraucht werden, um den durchschnittlichen Lebensstandard pro Kopf zu gewährleisten) hat. Daran zeigt sich wie nachhaltig das System in Cuba ist.

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Solidarität mit den Verhafteten HDP-Mitglieder*innen…

11. November 2016  Allgemein

… und den anderen politischen Gefangenen in der Türkei

Solidaritätskundgebung mit den politischen Gefangenen in der Türkei

Solidaritätskundgebung mit den politischen Gefangenen in der Türkei

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PM: Überwachung der Partei DIE LINKE überall beenden

03. November 2016  Allgemein

Vor dem Hintergrund der Erfassung und Erwähnung von Teilen der Partei
DIE LINKE im Verfassungsschutzberichtes des Freistaates Thüringen
2014/2015 begrüßt Dr. Johanna Scheringer-Wright, Mitglied im Vorstand
der Partei DIE LINKE und Thüringer Landtagsabgeordnete, den
einstimmigen Beschluss des Bundesparteivorstandes zur Beendigung der
Überwachung der Partei DIE LINKE durch die Inlandsgeheimdienste.

„Dieser Beschluss bekräftigt die Auffassung der Partei DIE LINKE noch
einmal und ist somit ein Auftrag an die linken Mitglieder der
Landesregierung in Thüringen, sich gegen die Erfassung, Beobachtung und
Dokumentation von Teilen der Partei DIE LINKE durch das Amt für
Verfassungsschutz einzusetzen,“ erklärt Scheringer-Wright. In keinem
anderen Bundesland in dem DIE LINKE in Regierungsbeteiligung war oder
ist, wurden Teile der Partei DIE LINKE oder die Partei insgesamt in den
öffentlichen Verfassungsschutzberichten aufgeführt, nur in Thüringen.
Scheringer-Wright sieht daher auch den Landesvorstand ihrer Partei sowie
die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in der Pflicht, den
geltenden Koalitionsvertrag umzusetzen. In diesem heißt es, dass
Personen nicht mehr allein aufgrund ihrer politischen Auffassung zum
Gegenstand grundrechtseinschränkender Maßnahmen gemacht werden sollen.
DIE LINKE. Thüringen stellt mit 28 Abgeordneten die größte Fraktion
im Koalitionsbündnis. In der SPD Fraktion sind nach dem Übergang eines
ehemaligen AfD-Abgeordneten nunmehr 13 und Bündnis 90/Die Grünen
stellen 6 Abgeordnete. „Wir LINKEN in Thüringen haben also die
dringende Aufgabe, die Überwachung von Teilen der Partei DIE LINKE auch
in Thüringen zu beenden“, erklärt Scheringer-Wright.

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We must present a genuine left alternative

25. Oktober 2016  Allgemein

John Foster hat für den Morning Star, der sozialistischen Tageszeitung Großbritanniens, ein Interview mit der Abgeordneten geführt. Hier könnt ihr es nachlesen (einfach auf „Ganzen Beitrag lesen“ klicken).

Oct
2016

Monday 24th
posted by Morning Star in Features

JOANNA SCHERINGER-WRIGHT of Germany’s Die Linke party talks to John Foster about the difficulties of working with the Social Democrats and the need to form a concrete policy on the EU


BERLIN is city with a proud history of left-wing politics and still boasts streets and squares named after Karl Marx, Rosa Luxemburg and Karl Liebknecht.

In the recent Berlin State elections the combined votes of the Left Party (Die Linke), the Social Democrats (SPD) and the Green Party were sufficient to provide the basis for a left-oriented government. Negotiations are currently taking place.

Interviewed in the ancestral home of the German left, Karl Liebknecht House, executive member of the Left Party Dr Joanna Scheringer-Wright argued that such alliances at state/Lander level could have positive outcomes.

As a member of the Thuringiner state assembly, she has had direct experience. Here it has already been possible to establish such a government — currently under the premiership of the Left Party, a party descended from the previous ruling party in the German Democratic Republic.

The alliance government has been able to initiate some progressive policies — including taking local energy supply back into public ownership — though there were also some serious setbacks.

However, Scheringer-Wright drew the line at any such alliance at federal Level.
“The functions of the federal parliament are quite different. They cover overall economic policy, foreign relations and defence. Here the policies of the SPD would make any such alliance impossible.

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Gedenkstätten auf dem Standorttruppenübungsplatz Ohrdruf

17. Oktober 2016  Allgemein, Mein Wahlkreis

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Am 14.10.2016 nahm die Abgeordnete Dr. Johanna Scheringer-Wright das Angebot img_1188zur Begehung der Gedenkstätten auf dem Standorttruppenübungsplatz in Ohrdruf war. Mit diesen Gedenkstätten wird an die grausamen Bedingungen und Zeiten des Naziregimes im KZ-Lager Buchenwald mit seiner Außenstelle S III, im Jonastal erinnert. Traditionsgemäß führt der Kreisverband der Linken Gotha jedes Jahr diese Begehung, aus gegebenem Anlass, in Ohrdruf durch.

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Plenarrede: Glyphosateinsatz begrenzen

Bildquelle: www.campact.de Kampagne: Glyphosat muss vom Tisch!

Bildquelle: www.campact.de
Kampagne: Glyphosat muss vom Tisch!

Mit etwas Verspätung dokumentieren wir hier für alle Interessierten die Rede der Abgeordneten Scheringer-Wright zum Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Glyphosateinsatz begrenzen.

Der Antrag kann hier nachgelesen werden:

glyphosateinsatz-begrenzen-Neufassung

Die Rede zum Antrag:

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Besucherinnen und Besucher, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Bericht der Ministerin, für den ich mich ganz herzlich bedanken will, hat schon ein bisschen die Historie des ganzen Streits um Glyphosat dargestellt. Aber ich möchte auch noch mal ein paar Vorbemerkungen zu dieser Sache machen.

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8.10. Demo in Berlin – Die Waffen nieder!

04. Oktober 2016  Allgemein, Friedenspolitik

Ostermarsch 2016Am kommenden Wochenende findet eine große Friedensdemonstration in Berlin statt. Aus Erfurt wird ein Bus zur Demonstration fahren, los geht es um 6:30 Uhr an Erfurter Busbahnhof. Eine vorherige Anmeldung ist notwendig, schreibt eine Mail an post(at)energie-gewinnt.de oder ruft an: 0175 2441782.

Ein kleiner allgemeiner Hinweis der Demo-Veranstalter: Wir treten ein für eine solidarische und friedliche Welt in der Vielfalt eine Stärke ist. Auf unserer Demonstration gibt es keinen Platz für völkische Ideologien, Rassismus und Rechtspopulismus.

Alle aktuellen Infos findet ihr hier.

Und hier folgt der Aufruf zur Demonstration (auf weiterlesen klicken):

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Trauerfeier am 27.08.16 um 11:00 Uhr

25. August 2016  Allgemein
Konrad Scheringer (* 17. Oktober 1938 † 16. August 2016)

Konrad Scheringer (* 17. Oktober 1938 † 16. August 2016)

Konrad Scheringer, mein Onkel und politischer Mentor ist tot. Er wird in Gedanken immer bei mir sein.

Die Trauerfeier findet am 27. August 2016 um 11:00 Uhr im Gemeindesaal in Großfahner statt.

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Entwicklungschancen im ländlichen Raum – gemeinsam Handeln

22. Juli 2016  Allgemein, Mein Wahlkreis
Dr. Klaus Sühl, Dr. Johanna Scheringer-Wright und Bürgermeisterin Martina Rieke

Dr. Klaus Sühl, Dr. Johanna Scheringer-Wright und Bürgermeisterin Martina Rieke

Im Zuge eines Besuchs in der VG Mittleres Nessetal der linken Abgeordneten Dr. Johanna Scheringer-Wright, konnten Bürgermeister, Gemeindevertreter und die Verwaltung ihre Probleme, Ideen und Konzepte für ihre Region direkt an das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft weitergeben. Der Staatssekretär Dr. Klaus Sühl nahm gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten und den Kreistagsabgeordneten Vera Fitzke und Bernd Fundheller an einer Gesprächsrunde mit der VG-Vorsitzenden Cornelia Frohn, der Bürgermeisterin Martina Rieke aus Wangeheim, den Bürgermeistern Heiner Both aus Brüheim und Horst Dünkel aus Ballstädt teil.

Inhalt der Gespräche waren unter anderem die Gestaltung des Erholungsgebietes rund um den Wahngenheimer Stausee, eine Erweiterung der Landstraße als Zubringerstr. zum Gewerbegebiet in Sonneborn und die bessere Nutzung des Bahnhofes in Brühheim. So beklagte die Bürgermeisterin Frau Rieke, das sie die nutzbaren Flächen um den Stausee nicht erweitern kann, da es sich derzeit im Regionalplan größten Teils um Vorrangflächen für Landwirtschaft bzw. Freiraum Sicherung handelte. Hier steht auch immer noch das Ergebnis einer Flurneuordnung, die seit vielen Jahren schon aus. Bürgermeister Heiner Both aus Brühheim gab mit den Plänen der Erweiterung des Gewerbegebietes, durch die Firma VELUX zu Bedenken, das die vorhandene Landstraße innerhalb der Ortsdurchfahrung Brühheim zum Problem werden könnte. Die vorhandene Engstelle könnten bei ansteigendem LKW Verkehr zum Nadelöhr dieser Strecke werden. Schon heute ist die Belastbarkeit und Zumutung für die Einwohner dieser Straße, als Zubringer für das Gewerbegebiet an seine Grenzen gekommen.

Der neugewählte Bürgermeister Horst Dünkel möchte für eine Idee sich Herr Dünkel in seiner Amtsperiode besonders stark machen, das wäre eine Baumaßnahme für ein altersgerechtes Wohnen im Kern des Dorfes, auf den Grundmauern eines alten Rittergutes. Alle drei Bürgemeister_Innen wünschten sich, dass der bereits begonnen Radweg endlich in Richtung Gotha fertiggestellt würde und alle Gemeinden des Mitteleren Nessetals angebunden würden um auch den Touristischen Wert der Gemeinde zu erhöhen. Die VG Chefin, Cornelia Frohn begrüßte unter anderem die Möglichkeiten die aus der Gebietsreform resultieren und sagte die einzelnen Gemeinden würden schon immer auf Augenhöhe zusammen arbeiten und die Probleme gemeinsam meistern, daher wäre es für sie eine gute Lösung in eine Landgemeinde überzugehen. Ihr Großes Sorgenkind ist der Abwasser-Zweckverband Mittleres Nessetal, der auf Grund von hohen Schulden nicht in der Lage ist Neuinvestitionen zu planen. Alle Versuche diesen Zweckverband mit anderen zu fusionieren sind bisher gescheitert.

Dr. Klaus Sühl, nahm die Anregungen und Probleme gern mit und versprach, sich für Lösungen einzusetzen. Einen kleinen Hinweis gab es dann doch noch vom Staatssekretär. Um das touristische Image des ländlichen Raumes in Thüringen zu stärken könnte sich das Ministerium vorstellen, ein Programm für Feriensiedlungen aufzulegen. Dazu bräuchte es die Stellungnahmen der Gemeinden. Das Mittlere Nessetal, besonders Wangenheim hätte dafür die besten Voraussetzungen.

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