Allgemein

Blockupy Proteste am 2. Juni 2013 in Frankfurt

An der Großdemonstration anlässlich der Proteste  von Blockupy gegen die europäische Krisenpolitik und die Macht der Banken hat auch die Abgeordnete des Thüringer Landtages und Direktkandidatin zur Bundestagswahl im Wahlkreis 169 teilgenommen. Als Parlamentarische Beobachterin hat sie die Demonstration kritisch begleitet und auch 6 Stunden bei den von der Polizei eingekesselten Demonstranten verbracht. Die Abgeordnete Scheringer-Wright erklärt:

„Die Kesselung der Demonstranten durch die Polizei in einer Straßenschlucht zwischen Theater und Museum war unverhältnismäßig und ist nicht zu rechtfertigen. Alle Versuche von Polizei, Oberbürgermeister und Innenminister im Nachgang ein Bild der Vorgänge  zu konstruieren, um den massiven und brutalen Einsatz zu rechtfertigen, verzerren die Wahrheit.Blockupy

Nach meiner Beobachtung war aus einem Teil des Demonstrationszuges an der Ecke des Theaters nur  ein Feuerwerkskörper in den Himmel gestiegen, und sofort waren bis an die Zähne bewaffnete Polizeieinsatzkräfte unter Verwendung von Pfefferspray in den Zug gestürmt und haben etwa 1000 Demonstranten eingekesselt. Bei dieser Aktion wurde ein Journalist verletzt, er lag am ganzen Körper zitternd auf dem Boden und musste von Sanitätern mit der Bahre weggetragen werden. Darauf reagierte die Polizei aber kaum, vielmehr forderte der Einsatzleiter der Polizei die Demonstrationsleitung auf, die eingekesselten, überwiegend jugendlichen Demonstranten im Kessel der Polizei zu lassen und auf einer anderen Route wegzumarschieren. Dies hat die Demonstrationsleitung wohlweislich  nicht gemacht, denn das hätte bedeutet, diese Demonstranten der Polizeigewalt auszuliefern. Die von der Polizei als passive Bewaffnung dargestellten Objekte der Demonstranten waren nichts anderes als Regenschirme und Styropordämmplatten.

Diese Entscheidung der Demonstrationsleitung und de facto der überwiegenden Mehrheit aller Demonstrierenden war ein guter solidarischer  Akt und förderte das Gemeinschaftsgefühl aller Demonstranten.

Gemeinsam gegen die Macht der Banken

Die Polizei schreckte sogar  nicht davor zurück, Abgeordnete der Landtage und des Bundestages, die deutlich durch Westen und Ausweise als solche gekennzeichnet waren,  massiv zu bedrohen. So wurde die Bundestagsabgeordnete Katja Kipping (DIE LINKE.) und weitere linke Abgeordnete aus Landtag und Bundestag gegen ihren Willen gewaltsam weggeschleppt.  Auch ich wurde behindert, durch die Absperrung zu gelangen, trotzdem ich mich eindeutig durch Weste und Abgeordnetenausweis identifiziert hatte. Erst nach meiner lautstarken Intervention wurde ich von den Polizisten durchgelassen. Besonders unangenehm war für mich, dass ich dabei mit Polizisten verhandeln musste, die mich physisch mit ihren gepanzerten Körpern bedrängten und durch feuersichernde Schutzmasken und Helmen mit Gesichtsgittern so völlig vermummt waren, dass sie  akustisch schlecht zu verstehen waren und sozusagen nur aus Augen bestanden.

Diesen Bruch der Gesetze, des Grundgesetzes und der Landesverfassung nahm die Polizei ebenso billigend in Kauf, wie die massive Einschränkung des Grundrechts auf Demonstrationsfreiheit.Eingekesselt von der Polizei

Mein Eindruck hat sich durch die Beobachtung der Vorkommnisse verstärkt: sobald grundlegende Kritik am Wirtschaftssystem Kapitalismus durch Demonstrationen geübt wird und Alternativen aufgezeigt werden, tritt unsere Staatsmacht das Grundgesetz mit den Füßen. Dies ist in einer demokratischen Gesellschaft mit einem Grundgesetz wie dem unseren nicht  zu entschuldigen und nicht hinnehmbar.“

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Zu Besuch bei der Berufs- und Weiterbildungs GmbH Thüringen in Uder

05. Juni 2013  Allgemein, Lokales

Diese Woche besuchte die Abgeordnete Johanna Scheringer-Wright die BeWeTh (Berufs und Weiterbildungs GmbH Thüringen) in Uder. Die BeWeTh wurde 1996 als Tochter der Bildungsvereinigung Arbeit und Leben NDS. E.V., welche als gewerkschaftliche Weiterbildungseinrichtung auf eine mehr als 60jährige Geschichte verweisen kann, gegründet. In den vergangenen Jahren wurden mehr als 2000 Teilnehmer in den unter-
schiedlichsten Bereichen betreut, umgeschult, aus- bzw. fortgebildet. Unter anderem gibt es eine Nähwerkstatt, eine Tischlerei und ein Gewächshaus, welche durch sehr engagierte ArbeiterInnen und ihre BetreuerInnen betrieben werden.

NähwerkstattInsektenhotel

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Zum Gedenken und zur Mahnung an die Bücherverbrennungen vor 80 Jahren

13. Mai 2013  Allgemein, Antifaschismus, Lokales

Eine Schülerin liest vorAm 10. Mai fand in Heiligenstadt auf dem Marktplatz in Gedenken und Mahnung an die Bücherverbrennungen am 10.Mai 1933 eine gemeinsame Veranstaltung der Buchhandlung A. Multhauf und des Eichsfelder Bündnisses gegen Rechts mit finanzieller Unterstützung der Landtagsabgeordneten der Fraktion DIE LINKE Dr. Johanna Scheringer-Wright statt.

„Es ist wichtig, dass wir uns an diese schrecklichen Ereignisse erinnern, und weiterhin die historische Verantwortung tragen, dass so etwas nie wieder passieren darf. Wir mahnen somit auch an, weiter für eine gerechte Welt ohne Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Krieg zu kämpfen“ sagt Johanna Scheringer-Wright.

vorlesen gegen vergessenSo wurde am vergangenen Freitag aus verschiedenen Büchern vorgelesen, die unter den Faschisten 1933 verbrannt wurden. Jeder Passant konnte sich ein Buch vom „Scheiterhaufen“ nehmen und daraus laut lesen. Auch die Lese-AG der Berg-Schule war dabei.

Johanna Scheringer-Wright las das Gedicht „Deutschland erwache“ von Kurt Tucholsky vor, dass er 1930 unter dem Pseudonym Theobald Tiger veröffentlicht hatte.

 

 

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Johanna Scheringer-Wright übergibt Scheck der Alternative 54 an das Jugendtheaterprojekt der Ko-ra-le e.V.

08. Mai 2013  Allgemein, Lokales

Johanna Scheringer-Wright beim Jugendtheaterprojekt

Mit einer Unterstützung von 400,- Euro konnte die Abgeordnete Frau Dr. Scheringer-Wright, im Namen der Alternative 54 e.V., die Jugendlichen des Theaterprojekts der Ko-ra-le e.V. und ihre Projektleiterin Karola Klingebiel am 07.05.2013 beglücken.

Der Verein Alternative 54 wurde von Landtagsabgeordneten der LINKEN gegründet und hat sich zum Ziel gesetzt die automatische Erhöhung der Diäten für die Landtagsabgeordneten, die in Artikel 54 der Thüringer Verfassung geregelt ist, zu spenden, anstatt sich selbst daran bereichern. Bisher ist leider keine andere Partei diesem Beispiel gefolgt. Dennoch werden so Jahr für Jahr zahlreiche Projekte in Thüringen unterstützt.

Das Jugendtheaterprojekt probt zurzeit das Stück „Anne Frank“ und freute sich über den Besuch und die Unterstützung von Dr. Johanna Scheringer-Wright.

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Johanna Scheringer-Wright zeigte am 04.05.2013 Gesicht gegen Rechts

05. Mai 2013  Allgemein, Antifaschismus, Lokales

Nazis raus ---- aus den Köpfen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Am 4. Mai fand im Eichsfeld erneut eine Großveranstaltung der NPD, der sogenannte „Eichsfeldtag“ statt.  Auf  einem Sportplatz in Leinefelde spielten rechtsextreme Bands und Redner beschallten die Menschen mit neonazistischem Gedankengut. Nachmittags als Familientag getarnt und am Abend mit einem Rechtsrockkonzert waren NPD-Anhänger aus ganz Deutschland eingeladen.

„Der Veranstalter Torsten Heise, der für die NPD hier auch im Kreistag sitzt, denkt, dass er im Eichsfeld ungeschoren seine neonazistische, hasserfüllte Hetze verbreiten kann“ erklärt Scheringer-Wright. Das sollten ihm die demokratischen Kräfte nicht durchgehen lassen.

Obwohl durch das Aufdecken der Mordserie des Nationalsozialistischen Untergrundes und des Prozeßbeginns gegen eines der Mitglieder eine Aufklärung über den Neonazi-Terror in Deutschland begonnen hat, seien Neonazis, freie Kameradschaften und die ihnen nahestehende NPD immer noch  sehr aktiv.

„Ich bin froh, dass es uns endlich gelungen ist, ein Eichsfelder Bündnis gegen Rechts zu gründen, das Proteste  und Aufklärungsveranstaltungen unterstützt und koordiniert“ sagt Johanna Scheringer-Wright.

So waren am Samstag, den 04.05.2013 alle Menschen im Eichsfeld und der gesamten Region aufgerufen, solidarisch an diesem Tag für Freiheit und Demokratie, Menschenrechte und Weltoffenheit einzustehen und gegen faschistische Einstellungen Gesicht zu zeigen. Gemeinsam mit über 600 TeilnehmerInnen aus dem Eichsfeld, aus verschiedenen Teilen Thüringens, aus Göttingen, dem Werra-Meißner-Kreis, Nordhausen, Kassel und Duderstadt demonstrierte die Abgeordnete am 04.05.2013 unter dem Motto: „Rote Karte zeigen! Kein Sportplatz für Nazis“. Mehr dazu: hier.

 

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Landesregierung verschleppte jahrelang Durchsetzung von Tierschutzgesetz und Lebensmittelrecht

Jahrelang hat es im Schlachthof Jena Verstöße gegen Tierschutz sowie Hygienemängel gegeben. Diese wurden zwar von den Kontrollbehörden immer wieder festgestellt, aber nicht abgestellt.

Nach einem Bericht des Ministeriums, der den Landwirtschaftsausschuss zugegangen ist, wurden in den letzten Jahren zu den täglichen Hygienekontrollen monatliche Zusatzkontrollen durchgeführt, weil die Mängel so gravierend waren. 19 Ordnungswidrigkeitsverfahren wurden durchgeführt und eine Strafanzeige gestellt. Trotz alledem wurden die Verstöße gegen den Tierschutz und die lebensmittelrechtlichen Mängel nicht alle abgestellt, es kamen sogar immer noch welche hinzu. „Wenn immer wieder schwere Tiermisshandlungen festgestellt wurden, weil die Betäubung der Tiere nicht richtig funktionierte, und trotzdem weiter geschlachtet werden durfte, so ist das ein massiver Gesetzesbruch“,  kritisiert die agrarpolitische Sprecherin der Linksfraktion Dr. Johanna Scheringer-Wright und unterstreicht: „Festgestellte Missstände müssen abgestellt werden,  dürfen nicht verschleppt werden und Zuwiderhandlungen dürfen nicht unbestraft bleiben.“

Die immer wieder aufgelisteten Mängel auch im lebensmittelrechtlichen Bereich seien ein handfester Verbraucherschutzskandal, „der das Vertrauen in die Lebensmittelkontrolle weiter erschüttert“, sagt die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Diana Skibbe, und betont: „Denn wer glaubt denn noch an Kontrollen, wenn die Missstände nicht, wie in den Gesetzen vorgesehen, abgestellt werden.“

In diesem Zusammenhang fragt sich Frau Scheringer-Wright auch, ob die Trennung von Fachaufsicht und Dienstaufsicht im Zuge der Behördenstrukturreform in Thüringen, als die Veterinär- und Lebensmittelüberwachung den Landkreisen zugeordnet wurde, überhaupt hilfreich war.

Die Abgeordneten unterstützen alle Initiativen, die der Aufklärung dieses Skandals dienen, fordert jedoch auch, dass die Verantwortlichen genannt werden. Zugleich wünscht Frau Scheringer-Wright „dem Insolvenzverwalter, der nun diesen skandalösen Betrieb auf Vordermann bringen soll, viel Glück und ein hohes Verantwortungsbewusstsein“ und hofft, dass „damit diese Zustände auf dem Schlachthof Jena nun endlich der Vergangenheit angehören, denn Landwirtschaft wie auch Verbraucher brauchen zuverlässige regionale Schlachthöfe“.

 

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Linke Frauenrunde

22. April 2013  Allgemein, Lokales

Am Montag, den 15. April 2013, fand in der Geschäftsstelle der Partei DIE LINKE in Heiligenstadt, eine  Frauengesprächsrunde statt. Die „Frauenrunde“ soll künftig einmal im Monat stattfinden.

Die Abgeordnete des Thüringer Landtages, Frau Dr. Scheringer-Wright und ihre Mitarbeiterinnen laden alle Frauen, die Interesse am Gedankenaustausch zu sozialen Themen des Frauenalltags und  der Gesellschaft haben oder einfach ein offenes Gespräch suchen, herzlich ein. Das nächste Treffen findet vorraussichtlich am 6. Mai statt. Frauenrunde

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UmFAIRteilen JETZT!

14. April 2013  Allgemein

P1010344Die Abgeordnete Dr. Johanna Scheringer-Wright war am 13.4.2013 in Leinefelde anzutreffen, wo sie zusammen mit dem Kreisverband DIE LINKE Eichsfeld den bundesweiten Aktionstag zum Thema „Umfairteilen“ bestritt.

Vielen Menschen haben an diesem Tag in Deutschland für eine gerechtere Verteilung von Vermögen demonstriert. Die größten Kundgebungen gab es in Hamburg, Bochum, Berlin, Frankfurt am Main, Köln und Bremen. Das Bündnis von Gewerkschaften und Sozialverbänden mit dem Namen „Umfairteilen – Reichtum besteuern“ fordert eine dauerhafte Vermögensteuer und eine einmalige Vermögensabgabe und rief zu zahlreichen Demonstrationen und Kundgebungen auf. Auch DIE LINKE fordert eine Millionärssteuer. Reiche Haushalte müssen deutlich stärker als bisher an der Finanzierung des Gemeinwesens beteiligt werden.

Im Eichsfeld war das Bündnis leider lediglich von DIE LINKE vertreten.

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Für eine Ökologisierung der Landwirtschaft – Ein Interview mit Johanna Scheringer-Wright

04. April 2013  Allgemein, Landwirtschaft

 

Hier das Interview zum Download!

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Das Ziel ist die Gleichberechtigung Blinde und Sehbehinderte begehen Internationalen Frauentag

14. März 2013  Allgemein, Lokales

Text: Silke Senge

P1010268Seit 1911 wird der Internationale Frauentag begangen. Die deutsche Sozialistin Clara Zetkin war es, die auf der Zweiten Internationalen Sozialistischen Frauenkonferenz am 27.08.1910 in Kopenhagen die Einführung eines Internationalen Frauentages vorschlug. Neben Clara Zetkin haben auch Käthe Dunker und andere sozialistische Frauen den Beschluss vorbereitet. P1010259Dieser Tag wurde in den ersten Jahren immer im Mai durchgeführt und ab 1921 am 8. März. Mit diesem kleinen Exkurs in die Geschichte, begrüßte die Thüringer Landtagesagbeordnete der Partei DIE LINKE, Dr. Johanna Scheringer-Wight, die Mitglieder der Kreisorganisation Eichsfeld des Blinden- und Sehbehindertenverbandes Thüringen e. V. (BSVT). „Der Internationale Frauentag ist für mich immer noch was Besonders“ und sie erinnerte auch daran, dass im Dritten Reich der Internationale Frauentag in Deutschland und den unterworfenen Staaten verboten war. Inzwischen werde er von Frauen in der ganzen Welt begangen. Sie zitierte vor den mehrheitlich anwesenden Frauen des gemeinnützigen Verbandes die luxemburgische EU-Kommissarin Viviane Reding, die 2008 festgestellt hatte: „Solange wir einen Frauentag feiern müssen, bedeutet das, dass wir keine Gleichberechtigung haben. …Das Ziel ist die Gleichberechtigung, damit wir solche Tage nicht mehr brauchen.“

P1010260An die Frauen des BSVT gewandt, sagte die Abgeordnete, dass es solche Tage wie diesen braucht. Einen Tag, wo Frauen zusammenkommen, sich austauschen, gegenseitig ermutigen und Kraft für den Rest des Jahres tanken. „Ich glaube, dass Sie es besonders nachvollziehen können, dass Gleichberechtigung nicht vom Himmel fällt.“

Es sei nicht hinzunehmen, dass Frauen für geleistete Arbeit weniger verdienen als der Mann, dass Frauen schlechtere Aufstiegschancen haben, dass Vätern das Recht verwehrt wird, Zeit mit ihren Kindern zu verbringen, bekräftigte die Abgeordnete zum Abschluss ihrer Grußworte.

Kreisvorsitzender Ralf Lindemann würdigte die Arbeit der Frauen, besonders derer im Verband. Ohne sie wäre die Arbeit in Stadt und Landkreis nicht möglich. Verbandsfrauen engagieren sie im Kreisvorstand, als Vertrauensleute oder sie helfen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit. Er bedankte sich auch bei der Abgeordneten für P1010273die Unterstützung der Verbandsarbeit, besonders beim Verein Alternative 54 e. V.. Aus dessen Fonds gab es in der Vergangenheit finanzielle Mittel für das Schulprojekt.

Gaststättenchef Franz Nachtwey vom Heiligenstädter „Haus des Handwerks“ hatte, wie jedes Jahr, die Primeln für die Frauen gesponsert. Die Eichsfelder Abgeordnete überreichte den kleinen Frühlingsgruß, immer auch ein paar nette Worte parat.

Vorstandsmitglied Diethild Knodt hatte eigens für diese Feierstunde ein Gedicht für ihre Mitstreiterinnen geschrieben, dass den Titel „Liebe Mutter“ trug.

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