Allgemein

LINKE bedauert Schließung des Schlachthofs Jena – Prüfung aller Fleischindustriebetriebe notwendig

Die Sprecherin für Agrarpolitik und regionale Entwicklung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dr. Johanna Scheringer-Wright, bedauert, dass der Insolvenzverwalter gestern die Schließung des Schlachthofs Jena bekanntgeben musste.

„Seit der Übernahme des Unternehmens Anfang dieses Jahres durch einen Insolvenzverwalter konnte man optimistisch sein, dass der Schlachthof Jena  langsam wieder in ruhiges Fahrwasser gerät. Hygienische und tierschutzrechtliche Missstände wurden analysiert und in konsequenten Schritten nach und nach abgestellt. Dies war sehr positiv“, erklärt Scheringer-Wright.

Die Schließung reiße eine Lücke in die Kette der regionalen Schlachthöfe in Thüringen. Das sei problematisch, denn regionale Schlachthöfe trügen zu Tierschutz, Klimaschutz und regionaler Wertschöpfung bei.

Schlachthof Jena

 Scheringer-Wright warnt gleichzeitig davor, dem Trugschluss zu verfallen, dass laxere Standards eine Weiterführung des Schlachthofs ermöglicht hätten. „Dies wäre mit Sicherheit nicht der Fall gewesen, im Gegenteil, das Durchsetzen der Standards von Anfang an hätte den Schlachthof wahrscheinlich besser in der Region verankert“, verdeutlicht die Abgeordnete. Sie hoffe, dass die 50 entlassenen Mitarbeiter wieder eine adäquate Beschäftigung finden.

Die LINKE Politikerin verweist auch darauf, dass sich in vielen Schlachthöfen in Deutschland Verstöße gegen Arbeitsschutzgesetze, Arbeitnehmerrechte und Tierschutzgesetze häuften. Landesregierungen und Bundesregierung müssten daher endlich kritisch die Fleischindustrie hinterfragen. „In Thüringen war der Schlachthof Jena hoffentlich ein Einzelfall“, sagt Scheringer-Wright. Sie fordert jedoch aus Gründen des Arbeitsschutzes, Tierschutzes und der Lebensmittelhygiene, dass dies auch überprüft werde. Sie habe diese Woche eine erste Kleine Anfrage zum Fleischwerk Kaufland in Heilbad Heiligenstadt auf den parlamentarischen Weg gebracht.

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Denkanstöße und Schlussfolgerungen aus der diesjährigen Sommerexkursion der BAG Agrarpolitik und ländlicher Raum in Bakum und Lohne vom 19. – 20. Juli 2013

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Mit der Besichtigung der Außenstelle der tierärztlichen Hochschule Hannover in Bakum und der Schweineställe in Lohne im Landkreis Veschta hat uns die diesjährige Sommerexkursion ermöglicht eine zentrale Auseinandersetzung in der öffentlichen Debatte, intensive Tierhaltung,  vor Ort zu begutachten und zu bewerten. Durch die Auswahl der  Besichtigungen und Vorträge konnten wir die intensive Tierhaltung von verschiedenen Seiten betrachten.

So wurde durch die Beiträge der Bürgermeister deutlich, dass in einer Region, in der bis zu 5 GV/ha (GV = Großvieheinheit und bedeutet ein Tieräquivalent von 500 kg) Kommunen mit massiven negativen Auswirkungen z.B. auf die Grundwasserqualität und den Tourismus zu kämpfen haben. Die Bürgermeister erhoffen sich, mit der Änderung des § 35 des Baugesetzbuches zukünftig eine bessere Handhabe gegen die weitere Erhöhung der Tierbestände zu haben.

Als wenig hilfreich wurde die Verbringungsverordnung von Gülle gesehen, weil dies zwar die überschüssige Gülle aus der Region wegtransportiert, aber zu zusätzlichem Verkehr führe. Ebenso kritisch wurden die Biogasanlagen bewertet, weil diese leider nicht nur Reststoffe vergären sondern zusätzlich noch extra Mais nur für die Biogasanlagen angebaut würde, was zu einer zusätzlichen „Vermaisung“ der Landschaft führe.

Prof. Blaha von der Außenstelle der tierärztlichen Hochschule Hannover gab einen umfassenden Überblick über die Herausforderungen und Probleme der intensiven Tierhaltung. Eine seiner Thesen war, dass die Tierhaltung heute noch so produziert, wie sie vor dem Hintergrund der Nahrungsmittelknappheit nach dem 2. Weltkrieg entwickelt wurde. Insofern werden neue gesellschaftliche Anforderungen noch nicht umgesetzt. Gerade durch die Probleme mit antibiotikaresistenten Keimen würden die neuen Anforderungen aber besonders deutlich.

Der Betrieb in Lohne war mit Sicherheit ein guter und vorbildlicher Betrieb, wenn wir die Maßstäbe der konventionellen Ferkelerzeugung und Schweinemast ansetzen. Die Tiere wirkten insgesamt gesund und agil und der Betrieb gut geführt. Die Tiere wurden alle in verschiedenen Ställen auf Spaltenböden gehalten.  Die abferkelnden Sauen wurden wie üblich in Abferkelständen, später in Gruppenhaltungen und die abgesetzten Ferkel und Mastschweine in Gruppenbuchten gehalten. Die Besatzdichte, also die Anzahl der Schweine in einer Bucht war im üblichen Rahmen und damit bei den ausgewachsenen Mastschweinen hoch. Das Stallklima war Dank Belüftung gut. Wie in der intensiven Ferkelerzeugung üblich wurden alle Sauen hormonell synchronisiert, um die Belegung (künstliche Befruchtung) wirtschaftlich und arbeitstechnisch  effizienter zu gestalten.

Deutlich wurde in diesen Ställen, dass die Tiere in den Spaltenbodenbuchten keine Beschäftigung finden und daher ständig aneinander herumknabbern. Auch vereinzelt aufgehängtes Spielzeug konnte darüber nicht hinwegtäuschen. Daher ist eine Voraussetzung für so eine Haltung, dass alle Schwänze kupiert werden, weil es sonst ganz schnell zu Verletzungen kommt.

Auslauf und Wühlmöglichkeiten durch Haltung auf Einstreu könnte dieses Problem weitgehend reduzieren. Dies jedoch lehnte der Landwirt aus arbeitstechnischen Gründen ab. Auf die Frage, ob er sich vorstellen könne, auf Bio umzustellen, erklärte er „Nein, denn dann wär ich ja kein Bauer mehr“. Das gibt schon einen Hinweis, dass viele Entscheidungen auf den Betrieben eher ideologiegesteuert getroffen werden, anstatt auf der Grundlage von Fakten.

Es wurde auch deutlich, dass es für die Tiere keine Rolle spielt, wie groß die Anzahl der Tiere auf einem Betrieb insgesamt ist, sondern, wie die einzelnen Ställe gestaltet sind und wie viele Tiere in den einzelnen Buchten aufgestallt werden und ob die Tiere ihre natürlichen Verhaltensweisen, bei Schweinen z.B. Wühlen, Laufen, Suhlen nachgehen können oder nicht.

Deshalb werbe ich dafür, Tierhaltende Betriebe nicht nach der Gesamtzahl der Tiere zu beurteilen, sondern tiergerechte Haltungsbedingungen vorzuschreiben.

Dr. Johanna Scheringer-Wright

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Ost-West-Treffen der Kreisverbände Eichsfeld, Unstrut-Hainich und Werra-Meißner

08. Juli 2013  Allgemein, Bundestagswahl

 

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Am Sonnabend, den 06. Juli trafen sich Vertreterinnen der drei Kreisverbände in Bad Sooden-Allendorf, um sich kennzulernen, auszutauschen und die Zusammenarbeit zu intensivieren.

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20 Jahre Arbeitskampf in Bischofferode

Fraktion vor Ort im Bergbaumuseum Bischofferode

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Zum 20. Jahrestag des Hungerstreikes im Kali-Bergwerk Bischofferode am 01. Juli war es der Initiatorin Dr. Johanna Scheringer-Wright ein besonderes Anliegen noch einmal an diesen Ort mit verschiedenen Beteiligten zusammenzukommen.

So trafen sich am Montag ehemalige Kumpel, alte und neue Bürgermeister und die damalige Pastorin der Region mit Mitgliedern der Fraktion DIE LINKE im Bergbaumuseum in Bischofferode.

Es zeigte sich, dass der „20. Jahrestag mehr ist als eine nostalgische Betrachtung“, wie Bodo Ramelow es ausdrückte. „Denn so wirken die nicht eingehalten Versprechen von neuen Arbeitsplätzen der damaligen Kohl-Regierung sich bis heute negativ auf die Region aus.“ erläuterte er. Hinzu kommt, dass der Kali-Fusions-Vertrag, auf dessen Basis das Land Thüringen heute noch Abgaben für Sicherungsarbeiten zu leisten hat, immer noch nicht offen gelegt wurde. Der einstige Betriebsratsvorsitzende des Bergwerkes Gerhard Jüttemann bezeichnete den Fusionsvertrag und dessen Abwicklung kurz als „Schweinerei“.

Der damalige Bürgermeister Herr Nolte schilderte sehr emotional, dass die Gemeinde bis heute noch sogenannte „Alt-Schulden“ abzahlt: Kredite die damals zur Finanzierung von modernen Arbeiterwohnungen aufgenommen wurden. Diese Wohnungen stehen nun nicht mehr, da es keine Arbeiterinnen mehr gibt, die darin wohnen könnten. Geblieben sind nur die Schulden.

Wer Interesse hat mehr über die Geschichte des Kali-Bergwerkes in Bischofferode zu erfahren kann sich an  en Verein Thomas – Müntzer – Kaliverein –  Bischofferode e.V. wenden, welcher auch das Bergbaumuseum betreibt.

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400 Euro Spende an Blinden- und Sehbehindertenverband für Schulprojekt

19. Juni 2013  Allgemein, Lokales
Die Landtagsabgeordnete Dr. Johanna Scheringer-Wright (DIE LINKE) übergibt einen Scheck über 400 Euro an den Kreisvorsitzenden Ralf Lindemann

Die Landtagsabgeordnete Dr. Johanna Scheringer-Wright übergibt einen Scheck über 400 Euro an den Kreisvorsitzenden Ralf Lindemann

© Foto und Text: Silke Senge

„Behinderte im Alltag – Vortragsreihe vor Schülern und Pädagogen“, so heißt das Schulprojekt, das die Kreisorganisation Eichsfeld des Blinden- und Sehbehindertenverbandes Thüringen e. V. (BSVT) seit 1991 im Landkreis Eichsfeld für Schülerinnen und Schüler der Grund- und Regelschulen, aber auch Gymnasien anbietet. Inzwischen kann Kreisvorsitzender Ralf Lindemann auf eine beachtliche Statistik verweisen. Seit Projektbeginn wurden 2093 Schüler der Klassen 1 bis 11 im Landkreis auf die besondere Situation blinder und sehbehinderter Menschen aufmerksam gemacht.

Bestandteil des Projektes ist unter anderem die Darstellung der Lebenssituation Blinder und Sehbehinderter, Erläuterungen zur Mobilität und die Vorführung von Hilfsmitteln. Die Schüler können sich mit Hilfe von Simulationsbrillen, durch die verschiedene Sehvermögen und Augenerkrankungen dargestellt werden, in die Situation eines Betroffenen versetzen. Und wer möchte, darf mit verbundenen Augen mit dem Langstock gehen, Domino spielen oder auf der Punktschriftmaschine seinen Namen in Blindenschrift schreiben. Außerdem gibt es umfangreiches Informationsmaterial. Das der Blinden- und Sehbehindertenverband das Projekt bereits über so einen langen Zeitraum anbieten kann, ist auch ein Verdienst des Vereins „Alternative 54 e. V. Der 1995 von den Landtagsabgeordneten der PDS (heute DIE LINKE) gegründete Verein spendet die automatischen Erhöhungen der Abgeordneten-Diäten und unterstützt damit soziale, kulturelle und ehrenamtliche Projekte. Seit einigen Jahren auch das Schulprojekt des Blinden- und Sehbehindertenverbandes. Kreisvorsitzender Ralf Lindemann war sehr erfreut, dass auch in diesem Jahr seinem Antrag entsprochen wurde. Die Landtagsabgeordnete Dr. Johanna Scheringer-Wright (DIE LINKE), übergab kürzlich im Beisein von 16 Schülern der 3. Klasse in der Lorenz-Kellner-Grundschule in Heiligenstadt an den Kreisvorsitzenden einen Scheck in Höhe von 400 Euro. „Aufklärung finde ich ganz wichtig“, so die Abgeordnete, die so begeistert ist, daß sie gern den ersten 45 Minuten der „besonderen“ Unterrichtsstunde beiwohnte. So sagte sie im Beisein der Schüler, dass sie bereits an einem „Kaffeetrinken im Dunkeln“ teilgenommen hat, um sich besser in die Situation blinder Menschen versetzen zu können. Ralf Lindemann und sein Team werden die Spende für die Anschaffung neuer Hilfsmittel, Unterrichtsmaterialien, Broschüren, Plakaten, Flyern und Sachkosten im Rahmen des Projektes verwenden.

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Unterwegs mit der AbL auf einem Bio-Hof in Nordosthessen

14. Juni 2013  Allgemein, Landwirtschaft, Lokales, Umwelt

Bio-Bauer und Besuch

Die Abgeordnete Dr. Johanna Scheringer-Wright besuchte gestern gemeinsam mit der Arbeitsgemeinschaft Bäuerliche Landwirtschaft Hessen (AbL), der Landtagsabgeordneten Marjana Schott (Linksfraktion Hessen) und dem Kreistagsabgeordneten, Jochen Böhme-Gingold (Linksfraktion Schwalm-Eder-Kreis), den Biohof von Bernhard Wicke in Körle in Nordosthessen.

Diskussionsrunde

Nach einer Hofbesichtigung diskutierten alle Anwesenden angeregt über die GAP (Gemeinsame Agrarpolitik der EU), die Positionen der AbL, sowie des Bündnisses „Agrarzukunft Hessen“ und auch über Pläne, Positionen und Ansichten der LINKEN bezüglich einer nachhaltigen und sozialverträglichen Landwirtschaft.

Dr. Johanna Scheringer-Wright begrüßte in diesem Zusammenhang, dass Einigkeit bei den Agrar-Subventionen darin bestehe, diese an ökologische und soziale Kriterien zu knüpfen, insbesondere auch an den Faktor Arbeit.

die letzen Kartoffeln aus dem letzten Jahr

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Frauenrunde zum Thema Rente

13. Juni 2013  Allgemein, Lokales

Erneut fand am 10.Juni auf Einladung der Abgeordneten Frau Dr. Scheringer-Wright eine Frauengesprächsrunde statt. Dieses Mal zum Thema Rente. Eingeladen war Frau Tometzki von der Deutschen Rentenversicherung. Sie beantwortete uns Frauen Fragen zum Thema Rente. Wir stellten fest, dass wir ohne professionelle Hilfe garnichts verstehen würden. Außerdem, dass die „Ost-Renten“ mit nur 91,5 % des Niveaus der „West-Renten“ immernoch weiter hinter dem Versprechen des Angleichens von Ost und West zurückliegen. Eine jüngere Frau stellte fest, dass sie durch diverse Minijobs und Praktikumszeiten keine klare Rentenkontoführung vorweisen kann und sich besser schon früher als Gedacht um die sogenannte Kontenklärung kümmern müsse. Frauenrunde

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Blockupy Proteste am 2. Juni 2013 in Frankfurt

An der Großdemonstration anlässlich der Proteste  von Blockupy gegen die europäische Krisenpolitik und die Macht der Banken hat auch die Abgeordnete des Thüringer Landtages und Direktkandidatin zur Bundestagswahl im Wahlkreis 169 teilgenommen. Als Parlamentarische Beobachterin hat sie die Demonstration kritisch begleitet und auch 6 Stunden bei den von der Polizei eingekesselten Demonstranten verbracht. Die Abgeordnete Scheringer-Wright erklärt:

„Die Kesselung der Demonstranten durch die Polizei in einer Straßenschlucht zwischen Theater und Museum war unverhältnismäßig und ist nicht zu rechtfertigen. Alle Versuche von Polizei, Oberbürgermeister und Innenminister im Nachgang ein Bild der Vorgänge  zu konstruieren, um den massiven und brutalen Einsatz zu rechtfertigen, verzerren die Wahrheit.Blockupy

Nach meiner Beobachtung war aus einem Teil des Demonstrationszuges an der Ecke des Theaters nur  ein Feuerwerkskörper in den Himmel gestiegen, und sofort waren bis an die Zähne bewaffnete Polizeieinsatzkräfte unter Verwendung von Pfefferspray in den Zug gestürmt und haben etwa 1000 Demonstranten eingekesselt. Bei dieser Aktion wurde ein Journalist verletzt, er lag am ganzen Körper zitternd auf dem Boden und musste von Sanitätern mit der Bahre weggetragen werden. Darauf reagierte die Polizei aber kaum, vielmehr forderte der Einsatzleiter der Polizei die Demonstrationsleitung auf, die eingekesselten, überwiegend jugendlichen Demonstranten im Kessel der Polizei zu lassen und auf einer anderen Route wegzumarschieren. Dies hat die Demonstrationsleitung wohlweislich  nicht gemacht, denn das hätte bedeutet, diese Demonstranten der Polizeigewalt auszuliefern. Die von der Polizei als passive Bewaffnung dargestellten Objekte der Demonstranten waren nichts anderes als Regenschirme und Styropordämmplatten.

Diese Entscheidung der Demonstrationsleitung und de facto der überwiegenden Mehrheit aller Demonstrierenden war ein guter solidarischer  Akt und förderte das Gemeinschaftsgefühl aller Demonstranten.

Gemeinsam gegen die Macht der Banken

Die Polizei schreckte sogar  nicht davor zurück, Abgeordnete der Landtage und des Bundestages, die deutlich durch Westen und Ausweise als solche gekennzeichnet waren,  massiv zu bedrohen. So wurde die Bundestagsabgeordnete Katja Kipping (DIE LINKE.) und weitere linke Abgeordnete aus Landtag und Bundestag gegen ihren Willen gewaltsam weggeschleppt.  Auch ich wurde behindert, durch die Absperrung zu gelangen, trotzdem ich mich eindeutig durch Weste und Abgeordnetenausweis identifiziert hatte. Erst nach meiner lautstarken Intervention wurde ich von den Polizisten durchgelassen. Besonders unangenehm war für mich, dass ich dabei mit Polizisten verhandeln musste, die mich physisch mit ihren gepanzerten Körpern bedrängten und durch feuersichernde Schutzmasken und Helmen mit Gesichtsgittern so völlig vermummt waren, dass sie  akustisch schlecht zu verstehen waren und sozusagen nur aus Augen bestanden.

Diesen Bruch der Gesetze, des Grundgesetzes und der Landesverfassung nahm die Polizei ebenso billigend in Kauf, wie die massive Einschränkung des Grundrechts auf Demonstrationsfreiheit.Eingekesselt von der Polizei

Mein Eindruck hat sich durch die Beobachtung der Vorkommnisse verstärkt: sobald grundlegende Kritik am Wirtschaftssystem Kapitalismus durch Demonstrationen geübt wird und Alternativen aufgezeigt werden, tritt unsere Staatsmacht das Grundgesetz mit den Füßen. Dies ist in einer demokratischen Gesellschaft mit einem Grundgesetz wie dem unseren nicht  zu entschuldigen und nicht hinnehmbar.“

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Zu Besuch bei der Berufs- und Weiterbildungs GmbH Thüringen in Uder

05. Juni 2013  Allgemein, Lokales

Diese Woche besuchte die Abgeordnete Johanna Scheringer-Wright die BeWeTh (Berufs und Weiterbildungs GmbH Thüringen) in Uder. Die BeWeTh wurde 1996 als Tochter der Bildungsvereinigung Arbeit und Leben NDS. E.V., welche als gewerkschaftliche Weiterbildungseinrichtung auf eine mehr als 60jährige Geschichte verweisen kann, gegründet. In den vergangenen Jahren wurden mehr als 2000 Teilnehmer in den unter-
schiedlichsten Bereichen betreut, umgeschult, aus- bzw. fortgebildet. Unter anderem gibt es eine Nähwerkstatt, eine Tischlerei und ein Gewächshaus, welche durch sehr engagierte ArbeiterInnen und ihre BetreuerInnen betrieben werden.

NähwerkstattInsektenhotel

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Zum Gedenken und zur Mahnung an die Bücherverbrennungen vor 80 Jahren

13. Mai 2013  Allgemein, Antifaschismus, Lokales

Eine Schülerin liest vorAm 10. Mai fand in Heiligenstadt auf dem Marktplatz in Gedenken und Mahnung an die Bücherverbrennungen am 10.Mai 1933 eine gemeinsame Veranstaltung der Buchhandlung A. Multhauf und des Eichsfelder Bündnisses gegen Rechts mit finanzieller Unterstützung der Landtagsabgeordneten der Fraktion DIE LINKE Dr. Johanna Scheringer-Wright statt.

„Es ist wichtig, dass wir uns an diese schrecklichen Ereignisse erinnern, und weiterhin die historische Verantwortung tragen, dass so etwas nie wieder passieren darf. Wir mahnen somit auch an, weiter für eine gerechte Welt ohne Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Krieg zu kämpfen“ sagt Johanna Scheringer-Wright.

vorlesen gegen vergessenSo wurde am vergangenen Freitag aus verschiedenen Büchern vorgelesen, die unter den Faschisten 1933 verbrannt wurden. Jeder Passant konnte sich ein Buch vom „Scheiterhaufen“ nehmen und daraus laut lesen. Auch die Lese-AG der Berg-Schule war dabei.

Johanna Scheringer-Wright las das Gedicht „Deutschland erwache“ von Kurt Tucholsky vor, dass er 1930 unter dem Pseudonym Theobald Tiger veröffentlicht hatte.

 

 

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