Allgemein

Thüringer Obst und Gemüse fehlten völlig auf der Grünen Woche

03. Februar 2014  Allgemein, Landwirtschaft, Lokales, Politik, Umwelt

Mit einem kritischen Blick bewertet die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Dr. Johanna Scheringer-Wright, die Thüringer Präsentation auf der heute zu Ende gehenden Internationalen Grünen Woche in Berlin.

Im Rahmen des Besuchs des Ausschusses für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz auf der Grünen Woche hatte die Abgeordnete Gelegenheit, alle thüringischen Aussteller aufzusuchen, auch die, die nicht in der offiziellen Thüringenhalle ausgestellt haben. Dabei musste sie „feststellen, dass Obst- und Gemüseprodukte aus Thüringen völlig fehlten“, so Frau Dr. Scheringer-Wright. „Die überwiegende Mehrheit der Aussteller aus Thüringen präsentierten Fleisch- und Wurstwaren, Bier und andere Spirituosen. Einzig die Heichelheimer breite Produktpalette aus Kartoffeln sowie Altenburger Ziegenkäse wurden als Highlights angeboten.“

Es sei „sehr bedauerlich, dass der Thüringer Obst- und Gemüseanbau mit seinen Produkten bei der Thüringer Präsentation fehlten“, unterstreicht die Agrarpolitikerin. „Gerade dieser Landwirtschafts-Bereich hätte mehr Werbung verdient, denn Thüringen hat hier lange Tradition“ und es sei sehr bedenklich, dass die Anbauflächen für Obst und Gemüse immer mehr zurückgingen. Der kleine Standder Heldrunger Zwiebelrispen sei zwar ein schöner Lichtblick gewesen, freilich habe er nicht die Vielfalt des Thüringer Garten- und Gemüsebaus darstellen können.

„Da hat die Thüringer Landesregierung erneut eine Chance verpasst“, kritisiert Scheringer-Wright. Das Bild Thüringens sei durch die Auswahl der Landesregierung „wieder einmal auf das ‚Bratwurstimage‘ verengt worden“. Natürlich sei der Bekanntheitsgrad der Bratwurst, ebenso wie der aller anderen schmackhaften Thüringer Fleisch- und Wurstwaren für das Land förderlich, „aber Thüringen darf darauf nicht reduziert werden. Bei der nächsten Grünen Woche, der wichtigsten Konsumentenmesse in Europa, muss unbedingt auch der Thüringer Gemüse- und Obstbau repräsentativ vertreten sein“, fordert die Landtagsabgeordnete abschließend.

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Agrargenossenschaften als Zukunftsmodelle für den sozial-ökologischen Umbau im ländlichen Raum?

01. Februar 2014  Allgemein

Zum Jahresausklang 2013 konnte Johanna Scheringer-Wright als agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE auf Einladung ihrer Fraktionskollegin und direkt gewählten Abgeordneten Heidrun Sedlacik erneut die Agrargenossenschaft Geroda e.G. im Saale-Orla-Kreis besuchen. Diese Agrargenossenschaft, die sie im Sommer 2012 zum ersten Mal besichtigte, als gerade der Neubau des Stalls für die Kühe begonnen wurde, hat knapp eineinhalb Jahre später den Kuhstall bezogen und die Biogasanlage in Betrieb genommen und damit einen weiteren großen Fortschritt in Tierwohl und nachhaltige Produktion  geleistet.

Am Beispiel der Agrar- und Dienstleistungsgenossenschaft Geroda e. G., wie auch anderen Agrargenossenschaften in Thüringen,  lässt sich die Frage, ob und inwieweit Agrargenossenschaften als Modell für einen sozial-ökologischen Umbau fungieren können gut hinterfragen.

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Frage nach dem Eigentum spielt in der Landwirtschaft wieder zentrale Rolle

DIE LINKE betont in ihrer Programmatik, dass ökologische und soziale Fragen nicht voneinander zu trennen sind. Das ist auch in der Landwirtschaft so. Auch die Frage nach dem Eigentum spielt in der Landwirtschaft wieder eine zentrale Rolle. Die forcierte Privatisierung des Bodens der ehemaligen volkseigenen Betriebe durch die BVVG (Bodenverwertungs- und  -Verwaltung GmbH) und die daraus immer höheren Verkaufspreise und Pachtpreise für landwirtschaftliche Flächen werden für die landwirtschaftlichen Betriebe immer spürbarer. Inzwischen ist das in der öffentlichen Debatte und bei vielen Parteien erkannt. Als jedoch dieses Gesetz im ersten gesamtdeutschen Bundestag beschlossen wurde, hat nur  die PDS als einzige Fraktion konsequent dagegen argumentiert und dagegen gestimmt. Andere Parteien und Fraktionen haben sich im Gegenteil durchweg für Privatisierung ausgesprochen. Bei den Umwandlungen  der LPG (Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften)  der DDR  war das Land ja in Eigentum der Mitglieder. So  konnten in den ostdeutschen Bundesländern die Betriebe in  eingetragene Genossenschaften (e.G.) nach Bundesgesetz überführt  werden. Gleichwohl gab es zum Teil unschöne Auseinandersetzungen  bei der Überführung in die neuen Genossenschaften und die privatrechtlichen Gesellschaften (GmbH, AG).

Oft werden jedoch die großen Betriebe unterschiedslos gleichgesetzt. Ohne sich mit Satzungen, Unternehmensgesetzgebung und weiteren Vorschriften auseinanderzusetzen werden nach dem Grundsatz „small is beautiful“ alle großen Betriebsstrukturen verdammt und mit Massentierhaltung und industrialisierter Landwirtschaft gleichgesetzt. Diese Schwarz-Weiß-Malerei scheint einfach, klare Feindbilder sind identifiziert. Dann ist es aber schwierig, die Debatte,  wie eine gute Landwirtschaft aussehen soll, differenziert zu führen. Die Chancen der genossenschaftlichen Unternehmensform, in der jedes Mitglied eine Stimme hat, werden mit Blick auf die demokratische Mitbestimmung in den Betrieben oft unterschätzt. Das Prinzip „1 Mitglied, 1 Stimme“ wird zu wenig zur Kenntnis genommen.

Neuer luftiger Kuhstall und nachhaltige Biogasproduktion

Die Agrar- und Dienstleistungsgenossenschaft Geroda e.G. wurde 1992 ins Unternehmensregister eingetragen. Sie entstand im Zuge der Umwandlung der LPG Pflanzenproduktion Wilhelm Pieck Triptis, die 1991 aufgeteilt wurde, wobei ein Teil der Flächen der LPG Tierproduktion Geroda zugeschlagen wurde.

Die Agrar- und Dienstleistungsgenossenschaft Geroda e.G. besteht heute aus 42 Genossenschaftern, wovon 17 auch in der Genossenschaft beschäftigt sind. Zusätzlich sind noch weitere 6 Mitarbeiter, überwiegend junge Menschen angestellt, die bislang noch nicht Mitglied in der Genossenschaft sind. Die Genossenschaft bewirtschaftet 1500 ha, davon sind 270 ha Grünland. Es werden Marktfrüchte, wie Getreide und Raps angebaut, aber auch alle Futtermittel für Kühe, Schweine und Schafe. Auch Eiweißfrüchte, wie Luzerne und Erbsen werden zunehmend angebaut um die Eiweißversorgung  immer stärker aus dem eigenen Betrieb zu decken. Die Ställe befinden sich an verschiedenen Standorten, so dass lokal erhöhte Emissionen vermieden werden. Im neuen luftigen und hellen Kuhstall in Porstendorf sind 450 Milchkühe untergebracht. Zusätzlich mästet der Betrieb in anderen Dörfern noch 1500 Schweine und hält 300 Schafe, die im Sommer nur auf der Weide sind und im Winter im Stall gemästet werden. Umgerechnet ist damit der Tierbesatz des Betriebes bei 2 bis 2,5 Großvieheinheiten pro Hektar. Damit ist das ökologische Kriterium „bodengebundene Tierhaltung“ erfüllt.

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Die Biogasanlage der Agrar- und Dienstleistungsgenossenschaft mit 420 kW Leistung wird mit Gülle, Mist, Reststoffen und Maissilage beschickt und produziert Strom für den Verkauf und Wärme für den eigenen Betrieb seit Herbst 2013. Alle Reststoffe werden als Dünger auf den Feldern ausgebracht.

In der LPG Fleischerei werden Wurst- und Fleischwaren hergestellt und zum Großteil auch im angeschlossenen Laden in Triptis vertrieben. Der Laden hat einen kleinen Gaststättenbereich dabei, wo günstig Mittagstisch für Anwohner angeboten wird.

Idee des regionalen Wirtschaftskreislaufes weitgehend umgesetzt

Somit schließt sich der Kreislauf von Urproduktion, Verarbeitung und Abgabe an die Konsumenten. Die Idee des regionalen Wirtschaftskreislaufes ist weitgehend umgesetzt. Dadurch wird der ländliche Raum der Region und die Kleinstadt gestärkt. Die eingangs gestellte Frage kann also durchaus mit ja beantwortet werden. Es zeigt sich anhand dieses Beispiels auch, dass der Streit, der sich nur auf die Größe der Betriebe fixiert, in die Irre führt.

Gleichwohl muss es darum gehen systematische Fehlentwicklungen in der Landwirtschaft anzuprangern und Verbesserungen durchzusetzen. Immer mehr Menschen wünschen sich eine bessere, faire Nahrungsmittelherstellung. Der Ordnungspolitische Rahmen muss verändert werden, Fördermittel gezielt eingesetzt werden. Dazu hat auch DIE LINKE immer wieder Vorschläge gemacht, auch im Entwurf des Landtagswahlprogramms ist dies verankert.

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Abgeordnetenbüro von Dr. Johanna Scheringer-Wright in Gotha eröffnet

17. Dezember 2013  Allgemein, Aus dem Landtag, Lokales

Johanna Scheringer-Wright hatte am 10. Dezember zur Eröffnung ihres Abgeordneten- und Kampagnenbüros für Agrarpolitik und regionale Entwicklung in der Blumenbachstr. 5 in Gotha eingeladen.

Büro-Eröffnung

Dabei hat der Besuch ihres Onkels Konrad Scheringer ihr eine besondere Freude bereitet, denn daher komme auch ihre enge Bindung zum Landkreis Gotha, meinte die Landtagsabgeordnete. Weitere Gäste waren, neben dem Gothaer Bürgermeister Schmitz-Gielsdorf, Vetreter*innen des Demokratischen Frauenbundes, der Volksolidarität, des Stadtverbandes der  Kleingärtner, der Selbsthilfegruppe Umweltbeschwerden Thüringen und der Naturschutzjugend.

„Oft sieht es so aus, als würde Politik nur im Parlament und im Fernsehen gemacht. Doch ich möchte denen eine Stimme geben, die in der großen Politik keine Lobby finden. Ich mache für solche Menschen Druck und werde nicht locker lassen.“ sagt die gelernte Agrarwissenschaftlerin, die sich auf ihre Arbeit in Gotha freut.

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Abgeordnetenbüro von Johanna Scheringer-Wright überreicht Spende an in der DDR geschiedene Frauen

16. Dezember 2013  Allgemein, Lokales, Politik

Anlässlich der Weihnachtsfeier des Vereins der in der DDR geschiedenen Frauen e.V. Gotha am 16.12.2013 überreichten Kati Grund für das Abgeordnetenbüro von Dr. Johanna Scheringer-Wright und Vera Fitzke für die Kreistagsfraktion der Partei DIE LINKE. Gotha jeweils 50,00 Euro.

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Kati Grund, Vera Fitzke und die Vereinsvorsitzende Christa Lorenz (v.l.n.r.)

Der Verein ist ein Zusammenschluss von Frauen, die nach DDR-Recht geschieden wurden, und deren Rentenansprüche, wie sie im Einigungsvertrag zur Überführung vorgegeben wurden, ersatzlos gestrichen wurden. Das Rentenüberleitungsgesetz (RÜG) beseitigte ab 01.01.1992 den Eigentums-, Bestands- und Vertrauensschutz für deren Alterssicherungsansprüche. Es bewirkte damit verminderte Versicherungsrenten und insbesondere frauenspezifische Diskriminierung. Nachdem viele engagierte Frauen seit 1992 vergeblich im Alleingang versucht haben, auf die Ungerechtigkeiten, die diese Rentenberechnung betrifft, aufmerksam zu machen, haben sie sich 1999 im Verein der in der DDR geschiedenen Frauen e.V. zusammengeschlossen.

Ziel des Vereins ist es, sich dafür einzusetzen, dass die rechtmäßig während der DDR-Zeit erworbenen Ansprüche der geschiedenen Frauen auf eine angemessene Rente durchgesetzt werden und damit eine Angleichung bzw. Gleichstellung mit den Rechten  aller  geschiedenen Frauen in der Bundesrepublik Deutschland erreicht wird!

„Wir vergessen nicht, dass die Regierung Merkels eines ihrer zentralen Wahlversprechen gebrochen hat: die Angleichung der Renten im Osten an das Westniveau. Die Lebensleistung in Ost und West muss endlich in gleicher Weise anerkannt werden!“ meint dazu Scheringer-Wright. „Die Nachteile bei der Überführung der Rentenregelungen Ost in das westdeutsche Rentensystem für DDR geschiedene Frauen müssen endlich ausgeglichen werden.“

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Petition unterstützen – Sanktionen abschaffen!

02. Dezember 2013  Allgemein, Bundespolitik, Politik

Derzeit befindet sich im Petitionsverfahren des Deutschen Bundestages eine Petition zur Mitzeichnung, die die Abschaffung der Sanktionen im Rahmen des Sozialgesetzbuches (SGB) II fordert. Initiatorin ist die „Hartz-IV-Rebellin“ Inge Hannemann, die als Jobcenter-Mitarbeiterin das alltägliche Übel der Betroffenen veröffentlichte. Derzeit haben schon mehr 18.000 Menschen die Petition gezeichnet, sollten bis zum 18.12.2013 mindestens 50.000 Unterschriften zusammenkommen, muss sich der Deutsche Bundestag mit der Petition und ihrem Anliegen befassen.9783800634842_large

„2012 wurden in Deutschland erstmals mehr als eine Million Sanktionen verhängt. Dabei ist der Betroffenenkreis ausgesprochen klein. Offensichtlich ist der Sanktionsmechanismus also vor allem eines: Drangsalierung von Menschen, die jegliche Hoffnung aufgegeben haben. Hier hilft aber keine Strafe, sondern nur Motivation und Unterstützung!“, schlussfolgert Johanna Scheringer-Wright, Abgeordnete im Thüringer Landtag.

„Ich möchte alle Bürgerinnen und Bürger bitten, sich an der Aktion gegen das unsägliche Sanktionsregime zu beteiligen. Dies ist einerseits im Internet möglich, wo auf der Petitionsseite des Bundestages mitgezeichnet werden kann, andererseits lade ich alle Bürgerinnen und Bürger in mein Wahlkreisbüro in der Blumenbachstr. 5 in Gotha ein, wo auch auf dem Papier gegen die Sanktionen unterschrieben werden kann“, bietet Scheringer-Wright abschließend an.

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Neues Förderpaket für den ökologischen Landbau „ÖkoKomPakt 2020“ lässt viele Fragen offen

28. November 2013  Allgemein, Bundespolitik, Landwirtschaft, Umwelt

Die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag bewertet das neu aufgelegte Förderpaket für den ökologischen Landbau als unzureichend. „Wenn man bedenkt, dass der Anteil an ökologisch bewirtschafteter Fläche in Thüringen mit 4,6 Prozent weit unter dem Bundesdurchschnitt liegt, dann ist das heute vorgestellte Förderpaket mit dem technokratischen Namen ,ÖkoKomPakt‘ kein großer Wurf“, sagt Johanna Scheringer-Wright.

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Die Wortschöpfung „ÖkoKomPakt“, unter der sich niemand etwas Konkretes vorstellen könne, laufe auch ganz schnell Gefahr, zur Worthülse zu verkommen. „Prämienerhöhungen sind sicherlich für die Ökobetriebe erfreulich, ob dies aber ausreichend ist, um ökologischen Landbau in Thüringen wieder wettbewerbsfähig zu machen, ist fraglich“, so Frau Dr. Scheringer-Wright weiter. Notwendig sei die Stärkung von grundsätzlichen Anbaustrategien, wie beispielsweise der Eiweißstrategie, damit Ökobauern unabhängig vom Import teurer, gentechnikfreier Eiweißfuttermittel würden. Auch die Agrarforschung für ökologische Verfahren z.B. in der Thüringer Landesanstalt für Landwirtschaft müsse ausgebaut werden. „Ich hoffe, dass die Ausarbeitung der ausführlichen Strategie, wie sie heute in der Regierungspressekonferenz angekündigt wurde, mehr Ergebnisse bringt“, so die LINKE-Abgeordnete.

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Versuchswesen und Beratung für Landwirtschaft, Gartenbau und Forst müssen gestärkt werden

Zu den Beratungen im Kabinett über die Vorschläge der Regierungskommission zur Reform im Landwirtschaftsressort fordert die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dr. Johanna Scheringer-Wright, die Landesregierung auf, die Forschung und Beratung im Bereich Landwirtschaft, Gartenbau und Forst in Thüringen zu erhalten und zu stärken.

„Es ist unverantwortlich, dass die Landesregierung das landwirtschaftliche Versuchswesen systematisch demontieren will und die Beratungsleistungen für Landwirtschafts- und Gartenbaubetriebe ganz abbauen will. Aus- und Fortbildung werden nach den Vorstellungen der Landesregierung in diesen Bereichen ebenfalls zurückgestutzt“, kritisiert Scheringer-Wright.

Besonders entsetzt ist die Agrarpolitikerin darüber, dass gut entwickelte Tätigkeitsbereiche, wie das landwirtschaftliche und gärtnerische Versuchswesen, einfach gestrichen werden sollen. Die Thüringer Landesanstalt für Landwirtschaft (TLL) zum Beispiel erledige seit Jahren hervorragende Versuchs- und Forschungsarbeiten mit länderübergreifender Resonanz. Trotzdem werde die TLL seit Jahren systematisch personell ausgeblutet.

„Jetzt soll sie faktisch ganz abgeschafft werden, das ist angesichts der Herausforderungen, vor der die landwirtschaftlichen Betriebe hinsichtlich Klima- und Wasserschutz, Artenvielfalt und Tierschutz stehen, unverantwortlich“, so Scheringer-Wright. Im Gegensatz zu den Vorschlägen der Regierungskommission müsse die Forschung und Beratung für Landwirtschaft, Gartenbau und Wald intensiviert werden, um Thüringen in diesem Bereich zukunftsfähig zu machen.

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Fraktion vor Ort in Rastenberg – Energiewende im Fokus

Mit fast 50 Gästen war die Veranstaltung „Fraktion DIE LINKE vor Ort“ im Bürgerhaus Rastenberg gut besucht. Die Landtagsabgeordneten Dr. Johanna Scheringer-Wright und Dirk Möller stellten sich den Fragen und Problemen der Bürgerinnen und Bürger zu den Themen erneuerbare Energien sowie zur Inklusion im Thüringer Bildungswesen. Als Experte konnte Detlef Hauthal vom Projekt Energiegenossenschaften in Thüringen gewonnen werden.

Rastenberg

Dr. Johanna Scheringer-Wright erläuterte unter der Überschrift „Vom Windpark bis zur Solarpark“, wie in Thüringen der Stand der Nutzung erneuerbarer Energien ist und wie dieser nachhaltig erhöht werden kann. Genutzt werden sollen demnach die bisherigen erneuerbare Energien wie auch die alten wie Wasserkraft. Potenzial sieht sie dabei im Bereich Solar und Biomasse mit direkten Quellen in der Region. Mögliche Flächen bieten sich beispielweise an Autobahnrändern, auf Deponieplätzen und  Dachflächen.

Frau Dr. Scheringer-Wright brachte ihre ablehnende Haltung gegenüber der 380kV-Stromleitung über den Thüringer Wald zum Ausdruck. Hieran zeige sich, dass es in Thüringen keine nachhaltige Energieerzeugung und – versorgung gibt, welche sowohl den Ansprüchen der Verbraucher wie auch der Bewohner und der Umwelt gerecht werde. Generell sei die LINKE für Dezentralisierung und Kommunalisierung in Energiefragen unter aktiver Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger.

Genossenschaften kennen viele von früher, heute wächst wiederum ihre Bedeutung mit dem Verlangen Bürgerinnen und Bürger an der Energiewende zu beteiligen. Detlef Hauthal gab an diesem Abend einen kleinen aber detaillierten ersten Eindruck über eine solche Genossenschaft. Seine Solidarische Energiegenossenschaft Thüringen e.V. (SOLide) hat es geschafft, Leute mit dem Ziel der aktiven Teilhabe an der Energiewende zu gewinnen. „ Schaut in euren Gemeinden und Städten nach Flächen, Möglichkeiten und Ideen, um die Energiewende regional zu nutzen und voran zu bringen“, forderte Hauthal in Rastenberg auf.

In Rastenberg ist ein heftiger Streit um die Vergabe im Zusammenhang mit einem Solarpark entbrannt, der auch den weiteren Verlauf der Veranstaltung prägte. Einmal mehr wurde deutlich, wie wichtig transparente Entscheidungsprozesse im Zuge der Energiewende sind. Schon deshalb und auf Grund der großen Resonanz kündigte Dirk Möller, zuständiger Abgeordneter der LINKEN  in der Region, eine Nachfolgeveranstaltung an. Dann sollen Fragen der Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform sowie die Kommunalfinanzen auf der Tagesordnung stehen.

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Kompromiss zu EU-Agrarbeihilfen leider ohne Überraschungen

Als „vorhersehbar und einfallslos“ beurteilt Dr. Johanna Scheringer-Wright, die agrarpolitische Sprecherin der LINKE-Landtagsfraktion, den Kompromiss der deutschen Agrarminister.

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„Die Minister sind in ihrem eng gesteckten Zankbereich geblieben und haben dort einen Kompromiss gefunden, der eigentlich niemanden glücklich macht“, bemerkt Frau Dr. Scheringer-Wright.

Vorschläge, wie die Berücksichtigung der Arbeitsplätze bei der Verteilung von Agrarbeihilfen, so wie DIE LINKE das in ihrem Konzept vorgeschlagen hatte, wurden auch vom Thüringer Minister nicht in die Debatte eingebracht. „Damit vergeben sich gerade die ostdeutschen Länder Verteilungschancen für eine dynamische Entwicklung der Landwirtschaft und des ländlichen Raums insgesamt“, so Scheringer-Wright. Die LINKE-Abgeordnete kritisiert, dass sich damit alles in der Debatte auf das Ausspielen „großer Betrieb gegen kleiner Betrieb“ reduziert. „Das hilft weder den einen, noch den anderen.

Es muss doch darum gehen, eine finanzielle Förderung zu gewährleisten, bei der sowohl ökologische wie auch soziale Kriterien  angewendet werden“, fordert  Scheringer-Wright. Das bedeute, arbeitsintensive Betriebszweige anzuerkennen und deren Arbeitsplätze auch zu erhalten. Sonst bestünde die Gefahr, dass durch die finanzielle Agrarförderung der Zwang zur verstärkten Automatisierung gerade in der Tierhaltung forciert wird und Arbeitsplätze wegrationalisiert werden. „Das wiederum schwächt den ländlichen Raum und da müsste gerade mit den Agrarbeihilfen  dagegengehalten werden“, ist sich Scheringer-Wright sicher.

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Herausforderung Inklusion

15. Oktober 2013  Allgemein, Lokales, Politik

Inklusion ist für Schulen eine besondere Herausforderung. Sie ist nur zu bewerkstelligen, wenn die Landesregierung und die Schulverwaltungsämter  auch dafür sorgen, dass die Rahmenbedingungen stimmen.

In Gesprächen mit Eltern und Fachleuten konnte sich die Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag einen Überblick in die besonderen Gegebenheiten in der Grundschule „Tillmann Riemenschneider“ im Wohngebiet „Auf den Liethen“ verschaffen. „Wenn auf besondere Herausforderungen nicht reagiert wird, werden diese zu Problemen“ fasst  Scheringer-Wright die Lage zusammen.

Gerade im Wohngebiet „Auf den Liethen“ kämen verschiedene Faktoren zusammen. So wurde bei ihrem Besuch in der Tafel im Sommer dieses Jahres wieder deutlich, welches Armutsrisiko und welche Existenznot gerade in diesem Wohngebiet bestehen. Seit langem beklagten die Einrichtungen im Wohngebiet „Auf den Liethen“ Personalmangel.

In der Grundschule Tilmann Riemenschneider haben von den gegenwärtig 100 angemeldeten Kindern 47 einen Migrationshintergrund und 11 einen besonderen Förderbedarf. Diese Vielfalt könnte eine Bereicherung sein. Gleichzeitig fehlen jedoch Lehrkräfte. „Für jedes Kind, dass kein Deutsch spricht oder dessen Deutschkenntnisse unzureichend sind, stehen  je eine Stunde Sprachförderung pro Woche zu“ erklärt Scheringer-Wright. Gegenwärtig könnten aber nur 10 Wochenstunden gegeben werden. Das ist nur 21 % des aktuellen Bedarfes moniert die Abgeordnete. „Hier muss dringend Abhilfe geschaffen werden, denn diese Unterversorgung ist nicht hinzunehmen“ fordert die Abgeordnete. Alle Kinder in unserem Land müssten die Möglichkeit haben, sich bestmöglich entwickeln zu können. Die notwendige schulische Ausstattung, insbesondere mit Personal, sei dafür Voraussetzung. Daher hat Scheringer-Wright eine mündliche Anfrage für die nächste Landtagssitzung eingereicht, in der sie nachfragt, warum die Sprachförderung so extrem unzureichend sei und ob das in allen Grundschulen des Stadtgebietes in Heiligenstadt so sei. Sie fragt auch,  wie und wann die Landesregierung dieses Problem abstellen will. Weiterhin möchte sie wissen, ob Eltern es tatsächlich vorzögen, ihre Kinder in anderen Grundschulen anzumelden, nur um den Schulbesuch in der Tilmann Riemenschneider Schule im Wohngebiet „Auf den Liethen“  zu vermeiden.

„Ich kämpfe dafür, dass die Einwohner von Wohngebieten nach ihren tatsächlichen Bedarfen gefördert werden und das fängt bei der Grundschule an“ sagt Scheringer-Wright. Landesregierung und Schulverwaltungsamt müssten endlich aktiv werden

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