Allgemein

Landtagswahl Bayern 2018

16. Oktober 2018  Allgemein

Die Landtagswahl in Bayern ist gelaufen. Die Abgeordnete unterstützte den Wahlkampf der Genossinnen und Genossen in Schrobenhausen und in Ingolstadt. Die Resonanz auf die Wahlkampfstände war gut und offen, zahlreiche Flyer und Zeitungen wurden verteilt und das Gespräch mit den Menschen vor Ort geführt.

Wahlkampfstand für die bayrischen Landtags- und Bezirkstagswahlen in Schrobenhausen. Mit der Spitzenkandidatin Eva Bulling-Schröter und den KandidatInnen Gabriele Nava, Stefanie Kirchner und Roland Keller.

Die CSU hat massiv Stimmen verloren, viele Wähler*innen haben sich den „besseren Rassisten“ angeschlossen und die AfD gewählt. Viele Wertkonservative sind vor dem Rechtsschwenk der CSU geflohen und sind zu den Grünen und Freien Wählern gewechselt. Aber trotz der bitteren Niederlage, die Regionalpartei bleibt mit 37% mit Abstand die stärkste Fraktion im Bayrischen Landtag. Noch größer fielen die Verluste für die SPD aus, die Hälfte der ehemaligen Wählerinnen und Wähler haben der Partei den Rücken gekehrt.

Leider konnte DIE LINKE in Bayern diese

Wahlkampfhilfe in Bayern, Ingolstadt, für die Landtagswahl und die Bezirkstagswahl

Wechselstimmung nur bedingt nutzen, der beachtliche Stimmenzuwachs hat nicht gereicht um in den Bayrischen Landtag einzuziehen. Jeder der Bayern kennt, weiß wie schwierig es in dem konservativ-bürgerlichem Land ist, linke Positionen und Kandidaten zur Geltung zu bringen. Der rechtskonservative Block ist immer noch sehr stark, auch wenn die CSU deutlich verloren hat. Dass die AfD hinter den letzten Prognosen blieb, ist nicht wirklich beruhigend. Schließlich wird die Politik die die AfD fordert, zu großen Teilen von der CSU bereits in die Praxis umgesetzt. Die Grünen etablieren sich

Infostand mit Miethai und tatkräftiger Unterstützung aus Thüringen, Sachsen und Brandenburg

als Partei der Mitte, sie haben sich im Kapitalismus eingerichtet und stützen ihn.

Das Wahlergebnis für DIE LINKE zeigt aber auch, dass wir der Partner für die wirtschaftlich benachteiligten Menschen sind, ebenso konnten wir mit unserem Spitzenduo Ates Gürpinar und Eva Bulling-Schröter ein Signal für Weltoffenheit und Internationalismus senden. Wir konnten viele neue und junge Kandidaten und Kandidatinnen in den Wahlkampf schicken, jetzt wird es darauf ankommen, dass diese auch weiterhin aktiv sind, sich politisch weiterbilden, Erfahrungen sammeln, diese Partei weiterentwickeln und dann auch wieder kandidieren. Nur so werden wir unsere Ideen und uns verankern – auch in Bayern.

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Der Tod von 500 Schweinen – Kritik an den Zuständen in der Schweinemast.

500 Schweine verendeten Anfang September in einer Schweinemastanlage in Käßlitz. Die Umstände die dazu führten, waren alles andere als hinnehmbar. Diese Katastrophe hätte verhindert werden können.

Dazu die Rede der Abgeordneten im Landtag am 27.9.2018:

Mit Ihrer Erlaubnis Frau Ministerin möchte ich mit einem Zitat beginnen:

„Weil unglücklicherweise zusätzlich auch noch das Telefonnetz zusammenbrach, wurden die Mitarbeiter nicht alarmiert. „Sonst hätten wir das Notstromaggregat angestellt und es wäre nichts passiert“. Das Notstromaggregat lässt sich nur per Hand einschalten.“ So zitiert der mdr den Geschäftsführer der Bäuerlichen Produktions- und Absatz AG in Käßlitz.

Aus diesem fürchterlichen Vorfall, bei dem 500 Mastschweine jämmerlich verendeten ergeben sich – auch weil solche Vorfälle immer wieder vorkommen – für mich drei Problemkreise:

Erstens, die Frage der Telekommunikation insbesondere auf dem Land, Zweitens: technische Anforderungen und Standards bei solchen Anlagen und Drittens: die Art und Weise, wie insbesondere Schweine, Hühner und Puten in der konventionellen Tierhaltung gehalten werden.

  1. Wieso bricht eigentlich das Telefonnetz zusammen? Eine Erklärung könnte in der Einführung der Voice over EP – also der Internettelefonie – liegen, denn dann funktioniert das Telefonnetz nur wenn Strom auf der Anschlussseite vorhanden ist, und nicht wie früher, als es analog war, durch die Stromversorgung auf der Seite des Providers, also der Telekom. Das ist einer der Skandale, die mit der Privatisierung der Telekommunikation einhergingen und die fast nie thematisiert werden. Denn Telekom wurde mit diesem System erlaubt, die Digitalisierung billigst umzusetzen, zum finanziellen Vorteil des Konzerns. Was das für Auswirkungen haben kann, zeigt sich in diesem Fall in Käßlitz –noch dazu werden den Anzuschließenden Mehrkosten für eine kontinuierliche Stromversorgung auferlegt, die früher der Anbieter getragen hat. Nicht zuletzt daran zeigt sich wie kontraproduktiv Privatisierungen der Daseinsvorsorge für die Gesellschaft sind.
  2. Aber es gibt natürlich technische Lösungen, auch als Standard, die eingesetzt werden müssen, damit so etwas nicht passiert. Für das eben beschriebene Problem der Stromzufuhr gibt es Unterbrechungsfreie Stromversorgung – USV – im Prinzip ein Akku oder Batterie, der zwischen öffentliche Stromversorgung und die Telefonanlage vor Ort geschaltet wird, so dass genügend Strom für die Telefonanlage und das Alarmsystem vorhanden wäre, wenn es einen Blackout gibt. Ob so eine Vorrichtung vorhanden war oder nicht wird wohl der Staatsanwalt klären müssen. Ein Betriebsleiter, der eine solche Schweinemast betreibt muss eigentlich diesen Standard eingebaut haben.
  3. Selbst wenn alles im Stall nach gegenwärtigem technischem Standard eingerichtet gewesen wäre und voll funktionstüchtig, wirft dieser Vorfall doch sozusagen einen Scheinwerfer auf die Probleme, die in den sogenannten „modernen“ Schweineställen herrschen. Das sind zum einen diese vollklimatisierten Ställe selbst, die keinen Außenzugang für die Tiere oder mechanische Belüftung haben. Schon das ist für die Gesundheit der Mastschweine kritisch zu bewerten. Wenn Tiere keine Klimareize mehr haben und wenig Bewegung dann sind sie stressanfällig, durch kleinste Vorkommnisse ist ihr Kreislauf gefährdet. Gerade in der Endmast sind diese hochgezüchteten Rassen nicht belastbar, obwohl Schweine eigentlich von Natur aus eine richtig gute Kondition haben. Zudem finden wir in diesen „modernen“ Ställen sehr hohe Belegdichten auf Spaltenböden, wo auch noch die Gülle hochdampft und die zwar gesetzlich erlaubt sind, die aber der Gesundheit der Tiere und natürlich dem Raumklima ganz abträglich sind. Und nicht zuletzt gibt es in solchen großen Stallanlagen kaum Flexibilität, wenn die Technik ausfällt. Denn selbst wenn Fenster geöffnet werden können, schafft das bei heißen Außentemperaturen, wie wir sie zum Beispiel in diesem Sommer erlebt haben, kaum Abhilfe. Dies alles zeigt, dass solche Haltungsbedingungen an sich nicht geeignet sind, um gesunde, stressresistente Tiere zu erzeugen.
    Aus all den Ausführungen wird schon deutlich, dass es Anstrengungen auf allen Ebenen geben muss, um Tierhaltung artgerechter und damit robuster zu gestalten und auch um den technischen Fortschritt zweckmäßig und zielorientiert einzustellen und bereitzustellen. Das ist überfällig, wenn wir nicht immer wieder solche Horrorszenarien wie in Käßlitz erleben wollen.
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PM zum Besuch von Erdogan

27. September 2018  Allgemein

Dieses Wochenende wird der Türkische Präsident Erdogan in Berlin empfangen, mit militärischen Ehren und Staatsbankett. Das europäisch-türkische Verhältnis hat sich in den letzten Jahren maßgeblich geändert. Galt die Türkei vor Jahren noch als möglicher EU Beitrittskandidat, haben die Entwicklungen in der Türkei diese Aussicht nahezu vollständig verbaut.

Die Beziehung zwischen Europa und der Türkei beruht nicht mehr auf dem Wunsch der europäischen Gemeinschaft beizutreten, sondern auf einer eigenständigen Machtpolitik. Im Gegenzug für die Flüchtlingsabwehr, erhält Erdogan Geld, Rüstungsgüter und Stillschweigen über die innen- und außenpolitischen Grenzüberschreitungen. „Erdogans Geiselpolitik, das Ausschalten der unabhängigen Presse, der Krieg gegen die kurdische Bevölkerung, der Einmarsch in Syrien, all das sind mehr als genug Gründe auf einen roten Teppich zu verzichten!“ meint Scheringer-Wright (DIE LINKE), Abgeordnete im Thüringer Landtag. „Ich begrüße es, dass meine Genossinnen und Genossen aus der Bundestagsfraktion DIE LINKE auf dieses Staatsbankett verzichten.“

Die Kritik darf sich nicht auf Erdogan und seine Politik beschränken. Auch deutsche Behörden unterstützen, ob aus Eigeninteresse oder auf Wunsch, die Politik des Despoten vom Bosporus. Beispielhaft dafür waren die maßlos überzogenen behördlichen Reaktionen auf ein Musikfestival im Mai dieses Jahres in Südthüringen. Mit einem großen Polizeieinsatz, einem ungerechtfertigten behördlichen Verbot und mehreren Gerichtsverfahren wurde gegen die kurdische Musikgruppe „Grup Yorum“ vorgegangen. „Dieses illegale Vorgehen entspricht nicht meinen Vorstellungen eines linken Regierungsbündnisses und muss parlamentarisch aufgearbeitet werden. Als einen ersten Schritt habe ich dazu eine Anfrage in den Landtag eingebracht, deren Beantwortung steht noch aus.“ so Scheringer-Wright.

Die Kritik an Erdogan und der deutschen Türkeipolitik darf nicht den Parteien und NGOs alleine überlassen werden. „Um gesellschaftliche und politische Verhältnisse zu ändern müssen Menschen auf die Straße und dort lautstark und energisch ihre Forderungen äußern! Deshalb möchte ich alle ermutigen am kommenden Wochenende die Demonstrationen in Berlin oder Köln zu unterstützen!“ so Scheringer-Wright abschließend.

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Arbeiten in der Pflege – eine Odyssee

21. September 2018  Allgemein

Eigentlich hoffen die Pflegekräfte in Krankenhäusern und Altenheimen seit Jahren darauf, dass sich eine Entspannung ihrer Situation einstellt. Aber Fehlanzeige, mit zu wenig Personal, teilweise unmöglichen Dienstplänen und einer Bezahlung, die sie in die Altersarmut treibt, steuert das Schiff der Pflege geradewegs in die Katastrophe. Es hat zerfetzte Segel und der jahrelange Kampf für eine menschenwürdige Pflege und Verbesserung der Arbeitsbedingungen hat die Besatzung ausgelaugt. Kein Land ist in Sicht. Geradeso steuert der Kahn um die Klippen des wirtschaftlichen Drucks und immer wieder gehen Menschen über Bord.

Das klingt dramatisch. Tatsächlich ist es noch dramatischer und das seit Jahren, nicht nur durch den demographischen Wandel. Jede Woche gibt es neue, wohlgemeinte Hinweise, wie gestern von Herrn Spahn. Der meint, wenn freiwillig mehr gearbeitet würde, wäre schon manches gelöst. Die Realität ist dem schon weit voraus, viele arbeiten bereits mehr, denn überall wo Personal fehlt, muss das vorhandene Team einspringen. Wochenendschichten an drei oder mehr Wochenenden im Monat oder vermehrt Nachtschichten, sind in Deutschlands Pflegeeinrichtungen keine Seltenheit. Tödlich für das eigene Sozialleben und vielleicht auch für die Menschen, die gepflegt werden?

Schlechte Bezahlung und miserable Arbeitsbedingungen, kurzum prekäre Beschäftigung ist wichtiger Grund dafür, dass der Nachwuchs fehlt. Das schließt eine kostenpflichtige Ausbildung und ein unattraktives Gehalt für die Pflegenden ein. Denn neue Arbeitskräfte kommen nur bei entsprechenden Voraussetzungen und eine Prämie beim Arbeitsplatzwechsel kann gute Arbeitsbedingungen und ausreichend kollegiale Unterstützung nicht ersetzen.

 

Pflegenotstand stoppen – Für gute Pflege!

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Grand reportage bei rfi (französiches Radio) mit der Abgeordneten Johanna Scheringer-Wright

05. September 2018  Allgemein

Ein interessanter Radiobeitrag über das Klimacamp Leipziger Land in Pödelwitz, für alle die Französisch verstehen. Mit dabei Johanna Scheringer-Wright mit einem ausführlichen Statement (ca. Minute 10:00 – 12:30).

http://www.rfi.fr/emission/20180904-allemagne-charbon-difficile-sortie-centrales-pollution-podelwitz

Blockaden am Kraftwerk Lippendorf

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redsoxx Festival: update

29. August 2018  Allgemein


Die Vorbereitungen laufen, das Programm steht und auch der Zeitplan nimmt langsam Form an.

Los geht´s um 14:00 Uhr mit Kaffee und Kuchen.

Ab 15:00 Uhr findet im kubixx ein Workshop zum Thema Klimagerechtigkeit statt:

Klimakrise? Ende Gelände!

Die aktuellen politischen Antworten auf die fortschreitende
Klimaerwärmung sind absolut unzureichend. Es wird Zeit, dass die
Zivilgesellschaft, dass die einfachen Menschen wie du und ich, die
Veränderung selbst in die Hand nehmen. Der Workshop wirft einen Blick
auf die konkrete Utopie der Klimagerechtigkeit und auf verschiedene
soziale Kämpfe, die derzeit rund um klimaschädliche Industrien und
Lebensweisen geführt werden – zum Beispiel der Einsatz gegen den
Braunkohleabbau in Deutschland und das Abbagern des Hambacher Forsts.

Im Anschluss (~16 / 16:30 Uhr) berichtet Günter Guttsche von der Deutsch-Russischen Freundschaftsgesellschaft in Thüringen e.V. über das Verhältnis zu Russland. Sanktionen, Militärmanöver und eine feindselige Rhetorik bestimmen die aktuelle Lage. Herr Guttsche fragt: „Wer hat Angst vor dem russischen Bären?!“ und lädt zur anschließenden Diskussion ein.

Workshops, Vortrag und Diskussion finden im kubixx statt. Draußen gibt´s Musik, und Hüpfburg. Kommt vorbei!

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RedSoxx 2018

13. August 2018  Allgemein, Mein Wahlkreis

Unser RedSoxx-Straßenfest findet dieses Jahr am Weltfriedenstag, dem 01. September statt. Wie in den letzten Jahren wird es wieder Livemusik, Essen aus aller Welt und Kinderspiele geben.

Dieses Jahr mit Hüpfburg und mehr Input und Vorträgen. Seit gespannt und haltet euch den Termin frei!

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Polizeirazzia gegen kurdische Vereine – Wahlkampfhilfe für Erdogan?

18. Juni 2018  Allgemein

Die anhaltende Repression deutscher Behörden gegenüber kurdischen Vereinen hat letzte Woche einen weiteren Höhepunkt erlebt.
An dieser Stelle dokumentieren wir die Pressemitteilung des Genossen Tobias Pflüger.

13. Juni 2018 Tobias Pflüger

Zu der Polizeirazzia gegen das Kurdische Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit
Civaka Azad und gegen den kurdischen Dachverband NAV-DEM Berlin erklärt Tobias
Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

Wir verurteilen die völlig unverhältnismäßige Razzia bei kurdischen Vereinen
in Berlin. Laut Aussage der Staatsanwaltschaft läge ein Verstoß gegen das
Vereinsgesetz vor. Anlass sei eine Afrin-Solidaritätsveranstaltung, die im
vergangenen Jahr geplant worden war, aber von der Polizei verboten wurde. Dass
jedoch erst jetzt mitten im türkischen Wahlkampf und mit solcher Härte
vorgegangen wird, das wirft Fragen auf. Hinzu kommt, dass der
Durchsuchungsbeschluss nur für einen der beiden Vereine vorlag, dennoch die
Räumlichkeiten beider durchsucht worden sind.
Bei der Razzia wurden Computer beschlagnahmt, Büroräume verwüstet, Scheiben
zerbrochen und Türen beschädigt. Diese rabiate Vorgehensweise ist inakzeptabel.
In der Türkei leidet die kurdische Bevölkerung unter massiven Repressionen. Es
kann nicht sein, dass auch hierzulande kurdische Aktivistinnen und Aktivisten
derart eingeschüchtert werden. DIE LINKE fordert seit langem ein Ende der
Repressionen gegen Kurdinnen und Kurden und aus diesem Grund auch eine Aufhebung
des PKK-Verbots sowie die Aufhebung des Verbots kurdischer Symbole.
Wir erwarten eine umfassende Aufklärung und sprechen unseren Freundinnen und
Freunden von Nav-Dem und Civaka Azad unsere Solidarität aus!

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Gedenkveranstaltung am 8. Mai

04. Mai 2018  Allgemein, Mein Wahlkreis

Am 8. Mai jährt sich die Befreiung Europas vom Faschismus zum 73. Mal. Die Grundlage unseres heutigen Lebens, in Frieden, Freiheit und Vielfalt musste vor 73 Jahren blutig erkämpft werden. Wir danken den alliierten Streitkräften, den amerikanischen, britischen und französischen Soldaten ebenso wie den Angehörigen der Roten Armee und den verschiedenen Widerstandskämpfer_innen.

Mehr als 55 Millionen Menschen fielen Vernichtungskrieg, Holocaust und Schreckensherrschaft zum Opfer. Unsere Verantwortung besteht heute darin an die Greul und die Entmenschlichung zu erinnern und aufzuzeigen welche Ideologien dem Faschismus den Weg bereitet haben. Heute gilt es  derartigen menschenverachtenden Entwicklungen Einhalt zu gebieten.

Am Tag der Befreiung veranstalten die Kreis-Organisationen des VVN/BdA und der Partei DIE LINKE eine Gedenkveranstaltung auf dem Gothaer Hauptfriedhof. Wir treffen uns am 8. Mai um 11:00 Uhr auf dem Hauptfriedhof am Sowjetischen Ehrenmal für die gefallenen Soldaten.

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26. April 2018  Allgemein, Mein Wahlkreis

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