Allgemein

RedSoxx 2018

13. August 2018  Allgemein, Mein Wahlkreis

Unser RedSoxx-Straßenfest findet dieses Jahr am Weltfriedenstag, dem 01. September statt. Wie in den letzten Jahren wird es wieder Livemusik, Essen aus aller Welt und Kinderspiele geben.

Dieses Jahr mit Hüpfburg und mehr Input und Vorträgen. Seit gespannt und haltet euch den Termin frei!

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Polizeirazzia gegen kurdische Vereine – Wahlkampfhilfe für Erdogan?

18. Juni 2018  Allgemein

Die anhaltende Repression deutscher Behörden gegenüber kurdischen Vereinen hat letzte Woche einen weiteren Höhepunkt erlebt.
An dieser Stelle dokumentieren wir die Pressemitteilung des Genossen Tobias Pflüger.

13. Juni 2018 Tobias Pflüger

Zu der Polizeirazzia gegen das Kurdische Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit
Civaka Azad und gegen den kurdischen Dachverband NAV-DEM Berlin erklärt Tobias
Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

Wir verurteilen die völlig unverhältnismäßige Razzia bei kurdischen Vereinen
in Berlin. Laut Aussage der Staatsanwaltschaft läge ein Verstoß gegen das
Vereinsgesetz vor. Anlass sei eine Afrin-Solidaritätsveranstaltung, die im
vergangenen Jahr geplant worden war, aber von der Polizei verboten wurde. Dass
jedoch erst jetzt mitten im türkischen Wahlkampf und mit solcher Härte
vorgegangen wird, das wirft Fragen auf. Hinzu kommt, dass der
Durchsuchungsbeschluss nur für einen der beiden Vereine vorlag, dennoch die
Räumlichkeiten beider durchsucht worden sind.
Bei der Razzia wurden Computer beschlagnahmt, Büroräume verwüstet, Scheiben
zerbrochen und Türen beschädigt. Diese rabiate Vorgehensweise ist inakzeptabel.
In der Türkei leidet die kurdische Bevölkerung unter massiven Repressionen. Es
kann nicht sein, dass auch hierzulande kurdische Aktivistinnen und Aktivisten
derart eingeschüchtert werden. DIE LINKE fordert seit langem ein Ende der
Repressionen gegen Kurdinnen und Kurden und aus diesem Grund auch eine Aufhebung
des PKK-Verbots sowie die Aufhebung des Verbots kurdischer Symbole.
Wir erwarten eine umfassende Aufklärung und sprechen unseren Freundinnen und
Freunden von Nav-Dem und Civaka Azad unsere Solidarität aus!

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Gedenkveranstaltung am 8. Mai

04. Mai 2018  Allgemein, Mein Wahlkreis

Am 8. Mai jährt sich die Befreiung Europas vom Faschismus zum 73. Mal. Die Grundlage unseres heutigen Lebens, in Frieden, Freiheit und Vielfalt musste vor 73 Jahren blutig erkämpft werden. Wir danken den alliierten Streitkräften, den amerikanischen, britischen und französischen Soldaten ebenso wie den Angehörigen der Roten Armee und den verschiedenen Widerstandskämpfer_innen.

Mehr als 55 Millionen Menschen fielen Vernichtungskrieg, Holocaust und Schreckensherrschaft zum Opfer. Unsere Verantwortung besteht heute darin an die Greul und die Entmenschlichung zu erinnern und aufzuzeigen welche Ideologien dem Faschismus den Weg bereitet haben. Heute gilt es  derartigen menschenverachtenden Entwicklungen Einhalt zu gebieten.

Am Tag der Befreiung veranstalten die Kreis-Organisationen des VVN/BdA und der Partei DIE LINKE eine Gedenkveranstaltung auf dem Gothaer Hauptfriedhof. Wir treffen uns am 8. Mai um 11:00 Uhr auf dem Hauptfriedhof am Sowjetischen Ehrenmal für die gefallenen Soldaten.

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26. April 2018  Allgemein, Mein Wahlkreis

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Der Ostermarsch in Ohrdruf – Für Frieden kämpfen

Ohrdruf liegt unter grauen Wolken, es ist kalt. Dennoch haben sich über einhundert Menschen in den kleinen Ort begeben, um für den Frieden zu marschieren und Mut zu machen gegen Krieg einzustehen. Gemeinsam stehen sie dafür, dass Menschen nicht mehr sterben und fliehen müssen, wegen gewaltsamer Konflikte, die häufig nur auf Machtinteressen Weniger aufbauen.

Die Rednerinnen und Redner, wie auch die Teilnehmenden kommen aus einem breiten Spektrum der Gesellschaft. Politische Parteien allen voran DIE LINKE, verschiedene Bündnisse und Einzelpersonen. Am Gedenkstein stehen viele Menschen mit Flaggen und Bannern, man hört einen Trommler, der kurz verstummt, denn es beginnt die erste Kundgebung. Danach setzt sich die Menschenmenge in einem Zug mit Musik und offenen Mikrofon in Bewegung.

Durch die Stadt wandert der Marsch zum Truppenübungsplatz, mancher Ohrdrufer lugt aus dem Fenster. Am Mikrofon verschiedene Reden zu Frieden und politisch wichtigen Veränderungen um Krieg aus der Welt zu schaffen.

Angekommen am Truppenübungsplatz wird die Gruppe begrüßt mit warmer Suppe, Kaffee, Tee und Kuchen von der Kommune Walthershausen. Gut versorgt lauscht man den weiteren Reden. Es regnet nun ein wenig. Aber die immernoch zahlreichen Anwesenden hören unserer Landtagsabgeordneten Johanna Scheringer-Wright zu. Sie fordert laut die Abrüstung und das Verbot von Atomwaffen, sowie dass der Truppenübungsplatz Ohrdruf aufgelöst wird:

„Wir fordern von der Bundesregierung und insbesondere von Ministerin von der Leyen, dass dieser Truppenübungsplatz endlich einer friedlichen Nutzung zugeführt wird.

Wir fordern den Abzug aller Kriegsgerätschaften von diesem Platz, Räumung etwaiger Munitionsreste, Minen und kontaminierten Materials. Übergabe an das Land Thüringen damit hier ein Natur- Freizeit- und Landwirtschafts-Park eingerichtet werden kann.

Frieden jetzt! Schluss mit der Ausbildung zum Morden in Ohrdruf!“

Zudem machte sie die Forderung der Partei DIE LINKE und zahlreicher anderer Stimmen laut, den Austritt aus der NATO endlich durchzusetzen und diese zugunsten eines europäischen Bündnisses mit Russland aufzulösen, für Frieden und das Voranschreiten der Abrüstung auf der ganzen Welt.

Auch die Solidarisierung mit Afrin und allen kurdischen Menschen, die Vertreibung erfahren, wurde thematisiert. Dies erreichte auch die Ohren des Vertreters der kurdischen Minderheit. Aus Eisenach gekommen, berichtete er über die Situation der Kurden in seiner Landessprache mit anschließender Übersetzung.

Insgesamt war es ein sehr gelungener Ostermarsch 2018 in Ohrdruf, der Dank gilt allen OrganisatorInnen, RednerInnen und Teilnehmenden.

Hoch die internationale Solidarität!

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Liebknecht-Luxemburg-Demo 2018

04. Januar 2018  Allgemein

Bild stammt aus der Frankfurter Gemeinen Zeitung (http://kwassl.net/)

Am 14. Januar findet in Berlin die jährliche Demonstration zur Ehrung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht statt.

Unser Parteitag in Ilmenau hat mehrheitlich beschlossen, das „Ehrende Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht“ zu unterstützen. Daher rufen wir die Mitglieder, Sympathisantinnen und Sympathisanten unserer Partei auf, am ehrenden Gedenken am 14. Januar anlässlich des 99. Jahrestages ihrer Ermordung in Berlin teilzunehmen.

Der Landesvorstand unterstützt euch bei der Anreise und übernimmt 1/3 eurer Fahrtkosten. Die Kreisverbände sind angehalten auch 1/3 der Kosten zu übernehmen.

Wenn ihr nach Berlin fahren wollt, aber nicht unbedingt alleine, dann meldet euch im Wahlkreisbüro in Gotha.

Die Linke Gehren hat eine Facebook-Veranstaltung zur Anreise aus Thüringen erstellt. Dort findet ihr auch mögliche Zugverbindungen und könnt Leute finden die auch nach Berlin fahren wollen.

Hier findet ihr den Aufruf zur Demonstration, sowie die Möglichkeit euch in die Unterstützerliste einzutragen.

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22. Dezember 2017  Allgemein

Bild hier geklaut… ähm aus Privateigentum überführt… http://www.die-linke-weissenburg.de/

Das gesamte Wahlkreisbüro wünscht euch ein paar schöne freie Tage. Das Büro ist zwischen den Feiertagen geschlossen, ab Dienstag 02.01.2018 sind wir wieder in der Blumenbachstraße erreichbar & anzutreffen.

Lasst euch beschenken, schenkt was schönes zurück und rutscht gut rein.

Wer am 24.12. arbeiten muss, obwohl er/sie weder Pfarrerin, Altenpfleger noch Feuerwehrfrau ist, sollte dringend zum Arzt gehen!

Aldi, Kaufland und Lidl haben angekündigt alle ihre Filialen am 24. geschlossen zu lassen. Andere Einkaufsmärkte nutzen eventuell die Regelungen zum „verkaufsoffenen Sonntag“ und lassen ihre Angestellten antreten.

Wer das doof findet, sollte seine Einkäufe schon bis Samstag erledigt haben und in einen der Märkte gehen, der seine Angestellten am Sonntag in Ruhe lässt.

 

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Bruch mit dem Programm – nicht mit uns

05. Dezember 2017  Allgemein

Zur Diskussion über die „Konzeption einer LINKEN Flüchtlings und Einwanderungsgesetzgebung“ im Bundesvorstand der Partei DIE LINKE.

Erklärung von  Mitgliedern des Parteivorstandes Ali Al-Dailami, Judith Benda, Arne Brix, Harri Grünberg, Claudia Haydt, Andrej Hunko, Franziska Riekewald und Johanna Scheringer-Wright.

Am 03.12.2017 diskutierte der Parteivorstand der LINKEN über die „Konzeption einer LINKEN Flüchtlings- und Einwanderungsgesetzgebung“.

Das Wesen eines Einwanderungsgesetzes besteht naturgemäß darin, zu regeln, wer kommen und bleiben darf und wer wieder gehen muss.

Zu unterbreiten, wie dies gesetzlich geregelt werden sollte, kann nicht Aufgabe einer linken sozialistischen Partei sein.

Die Konzeption erweckt den Anschein, besonders liberal zu sein. Befasst man sich jedoch genauer mit dem Papier, so kann man feststellen, dass einerseits Wunschdenken vorherrscht und andererseits durchaus ein restriktives Regelwerk vorhanden ist.

Exemplarisch machen das zwei Formulierungen aus dem vorliegenden Konzept besonders deutlich.

  • „Ein emanzipatorisches Einwanderungs- und Flüchtlingsrecht muss zweifelsohne die Forderung nach einer gänzlichen Abschaffung des Zuständigkeitssystems der Dublin III Verordnung beinhalten, der Vorschlag eines linken Einwanderungsrechts mit rein nationaler Stoßrichtung kann aufgrund des europarechtlichen Anwendungsvorrangs eine solche Forderung allerdings nicht einschließen.“
  • „Eine zwangsweise Durchsetzung der Ausreisepflicht ist zulässig, wenn die Voraussetzungen des Abschnitts VIII.2. vorliegen und der Zielstaat eine konkret-individuelle und nachvollziehbare Zusicherung abgegeben hat, dass er  den* die Migrant *in aufnimmt und dem * der Migrant*in bei einer Rückkehr eine menschenwürdige Existenz gewährleistet“.

Wir lehnen die Konzeption ab. Wir hätten es begrüßt, im Parteivorstand über die Notwendigkeit eines solchen Papiers zu beraten, bevor Tatsachen geschaffen sind. Völlig unverständlich finden wir die Tatsache, dass die Erarbeitung eines solchen Papiers gänzlich ohne Rücksprache mit und ohne Einbeziehung der Bundes-Arbeits-Gemeinschaft „Migration, Integration und Antirassismus der LINKEN“ stattfand.  Nun liegen die Tatsachen in Form einer „Konzeption“ auf dem Tisch und wir fordern Gleichberechtigung in der bevorstehenden Debatte, die wir uns nicht gewünscht haben. Es sei wiederholt: wir brauchen und wollen diese Konzeption nicht. Ein Entwurf der Abschiebungen möglich macht ist nicht links! Wir machen darauf aufmerksam, dass unser Parteiprogramm weitreichende und eindeutige Aussagen zu diesem Thema formuliert.

Abschließend sei bemerkt: die den Inhalt verzerrende Kurzfassung der Konzeption, die auch kursiert, lehnen wir als Diskussionsgrundlage ab.

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Internationale Konferenz zu 100 Jahre Oktoberrevolution

16. November 2017  Allgemein

Am 04. November fand in London eine große internationale Konferenz anlässlich der Oktoberrevolution vor 100 Jahren in Russland.

Auf der Konferenz kamen Menschen aus Europa, Mittelamerika und Asien zusammen und diskutierten sowohl das historische Ereignis, als auch die Bedeutung die die Revolution auch heute noch hat. Wir dokumentieren an dieser Stelle sowohl die einführenden Worte der Abgeordneten zur Podiumsdiskussion bezüglich der aktuellen Relevanz der Russischen Revolution. Und weiter unten findet ihr den Vortrag von Johanna zur Novemberrevolution 1918 in Deutschland.

Sobald Videomitschnitte der Konferenz vorliegen werden die hier ebenfalls verlinkt.

Ladies and Gentlemen, Comrades

My name is Johanna Scheringer-Wright, I am a member of the national executive committee of the German left Party, DIE LINKE, of the communist platform within my party and I am a member of the regional Parliament of Thuringia. I have the pleasure to chair this last session today.

The whole day we occupied ourselves with the various aspects of the Russian revolution, the question of women in the revolution, the revolutions in the other countries it inspired; we looked at filmmaking and cinema of the Soviet Union,

In this session we try to answer the question Is the Legacy of the Russian Revolution still relevant in the World today?

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100 Jahre Oktoberrevolution – Internationale Konferenz in London

05. November 2017  Allgemein

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