Beiträge vom Juni 2019

PM: Tierhaltung, Tierschutz und Lebensmittelsicherheit gestärkt

17. Juni 2019  Allgemein

Mit der Verabschiedung des Tiergesundheitsgesetzes und zusätzlichen Stellen im Landesamt für Lebensmittelsicherheit und Verbraucherschutz im Haushalt 2020 heute im Landtag werden Tierhaltung, Tierschutz und Schutz vor Tierseuchen in Thüringen weiter vorangebracht. Johanna Scheringer-Wright, Sprecherin für Agrarpolitik der Fraktion DIE LINKE, sieht in dem Gesetz „eine Stärkung der Tierhaltung, des Tierschutzes und auch eine Entbürokratisierung und damit Entlastung für die Landwirte“.

Besonders begrüßt sie, dass das Widerspruchsrecht erhalten bleibt und für die Bearbeitung von Widersprüchen und die Umsetzung von Tierschutzanordnungen zusätzliches Personal eingestellt wird. „Denn natürlich müssen Tierschutzverstöße abgestellt und geahndet werden, denn mehr Tierschutz muss auch in intensiven Tierhaltungsanlagen umgesetzt werden“, unterstreicht Frau Dr. Scheringer-Wright. „Was jetzt verabschiedet wurde, dient der Tierhaltung und den Tierhaltern, stärkt Tierschutz, Seuchenschutz, demokratische Rechte und ist für tierhaltende Betriebe wirklich eine Entlastung durch Reduzierung von Bürokratie“, betont die LINKE-Abgeordnete.

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Genossenschaftsübernahmen in Thüringen

05. Juni 2019  Allgemein

Dr. Johanna Scheringer-Wright zum Hofgespräch auf der Terra – Südzucker AG am 04.06.2019

Das Hof-Gespräch auf der Terra – Südzucker AG in Sömmerda war sehr interessant. Die Sprecher der Südzucker AG und deren Betriebsleiter gaben sich alle Mühe, den Betrieb Terra und den Konzern Südzucker AG im besten Licht darzustellen. Das ist natürlich deren Aufgabe und jede/r sollte seine Aufgaben so gut wie möglich machen. Den Hinweis von mir, dass durch den Anteilsverkauf der gesamten vormals eingetragenen Genossenschaft keine Transparenz angewendet werden musste, die Landwirtschaftsbehörden nicht wie sonst üblich beim Verkauf von landwirtschaftlichen Land außen vor waren und deshalb eine ganze Reihe von Bauern über die Übernahme erbost waren, nahmen die Sprecher der Südzuckerzucker AG freilich gelassen zur Kenntnis. Der Betriebsleiter berichtete noch, dass das ganze Geschäft über einen Makler abgewickelt wurde. Was in der Diskussion auf meine Nachfrage auch herauskam war, dass mitnichten eine Jobgarantie nach der Übernahme stattgefunden hat: von den 16 Mitarbeitern sind heute nur noch 12 fest im Betrieb. Das sind 4 Mitarbeiter – also immerhin 25% – weniger als vor drei Jahren. Dass die vier Ausgeschiedenen in Altersruhe gehen konnten oder in anderen Unternehmen im Kreis Sömmerda untergekommen sind, ist zwar erfreulich, aber ändert nichts an der Tatsache, dass in der Terra Arbeitskräfte eingespart wurden. Deshalb hat der Betrieb heute nur noch einen Arbeitskräftebesatz von 0,5 Arbeitskräften pro 100 ha. Das ist auch der Tatsache geschuldet, dass der Betrieb heute ein reiner Ackerbaubetrieb ist. Die Tierhaltung wurde verkauft und es gibt mit diesem separaten Schweinehaltungsbetrieb nur noch Gülleabsatzverträge. Meinem Leitbild einer vielfältigen Landwirtschaft mit integrierter Tierhaltung entspricht dies nicht! Auch der Vertreter des Thüringer Landwirtschaftsministerium merkte an, dass in der nächsten Legislatur ein Agrarstrukturgesetz erarbeitet werden muss, welches Anteilskäufe von Genossenschaften einerseits transparent machen muss und andererseits in Einklang mit den Vorgaben der landwirtschaftlichen Grundstücksverkehrsgesetzen bringt. Schade, dass das in die nächste Legislatur geschoben wird, aber es zeigt, dass die Bemühungen der Bauern und nicht zuletzt meine wiederholten Vorstöße im Ministerium doch für Bewegung gesorgt haben!

https://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Soemmerdaer-Terra-GmbH-blickt-zurueck-1048040755

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