Beiträge vom Januar 2019

Demonstration gegen geplantes Logistikzentrum in Neu-Eichenberg

28. Januar 2019  Allgemein, Landwirtschaft, Lokales, Umwelt

Heute, am 25.01.2019, war wieder eine Demonstration und Übergabe von 143 weiteren Stellungnahmen gegen das geplante Logistikzentrum in Neu-Eichenberg, im Dreiländereck Hessen, Niedersachsen und Thüringen auf hessischer Seite. Letztes Jahr hat der hessische Landtag unter Führung der Regierung aus CDU und Bündnis 90/Die Grünen gegen die Stimmen der LINKEN beschlossen 85 ha Ackerland aus dem Eigentum des Landes Hessen an einen Immobilienhai, die DIETZ AG zu verkaufen, damit auf diesem guten Ackerland ein weiteres Logistikzentrum gebaut werden kann. Umrahmt von den Gewerbegebieten Witzenhausen, Heilbad Heiligenstadt und im Landkreis Göttingen soll also ein neues Logistikzentrum entstehen, damit die Gemeinde Eichenberg (NEB) im Wettbewerb stehen kann. Eine unglaubliche Vernichtung von guten Böden, von Landschaft und Biodiversität. Zudem wird die ganze Umwelt in Mitleidenschaft gezogen durch die Emissionen, die Versiegelung, den Straßenumbau und die Kanalisierung des Baches. Und die Belastung der EinwohnerInnen in den Dörfern herum, auch von Hohengandern und Kirchgandern in Thüringen durch Verkehrslärm, Verkehrsbelastung, Emissionen und Landschaftszerstörung sind auch nicht zu unterschätzen. Die EinwohnerInnen-Initiative kämpft weiter und auch ich werde, wann immer ich kann mit dabei sein, um diesen Frevel anzuprangern und möglichst zu verhindern.

 

Die HNA hat eine kleine Galerie von den Protesten erstellt, die wir hier verlinken.

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Die Agrarwende ist überlebenswichtig

17. Januar 2019  Landwirtschaft, Lokales, Umwelt

Mit Blick auf die am Freitag beginnende Internationale Grüne Woche sagt die agrarpolitische Sprecherin der Linksfraktion Dr. Johanna Scheringer-Wright: „Dieses Jahr wird entschieden, welche  Agrarpolitik in der EU in den nächsten fünf Jahren umgesetzt wird. Die Verhandlungen der Agrarminister, der EU-Kommission und der Interessenverbände laufen auf Hochtouren. Im Mai finden die Wahlen für das EU-Parlament statt.  Deshalb ist es jetzt notwendig, Druck zu machen für eine soziale, ökologische und tiergerechte Agrarwende.“

Die Abgeordnete nimmt als Mitglied des Ausschusses für Infrastruktur und Landwirtschaft des Landtages an der auswärtigen Sitzung auf der Grünen Woche teil mit öffentlicher Anhörung von Vertretern des Bundeslandwirtschaftsministeriums und der EU-Kommission. Sie betont, dass es um gesunde Nahrungsmittel für alle gehe, um Vielfalt, Umweltverträglichkeit und Sicherung der Arbeitsplätze im ländlichen Raum. Dem stehe eine Subventionspolitik entgegen, „die zu einer zunehmenden Konzentration in der Landwirtschaft führt, mit immer höheren Erträgen und größeren Ställen, Umweltschäden und Arbeitsplatzverlusten“. Ergebnis seien Überproduktionen, die über wiederum subventionierte Exporte in Schwellen- und sogenannte Entwicklungsländer abgesetzt werden. Hand in Hand damit gehe der Import von Futtermitteln in die industrialisierten Länder.

Scheringer-Wright weiter: „Dieser ausbeuterische Zweiklang verdrängt Bauern und raubt ihnen die Existenzgrundlage. Überproduktion auf der einen Seite und Hunger, Unterernährung und Armut auf der anderen. Gewinner dieser Entwicklung sind die Konzerne der Branche. Verlierer sind Milliarden Menschen weltweit, das Klima und die Umwelt. Bei all diesen Problemen laviert die Bundeslandwirtschaftsministerin. Trotz der Ankündigungen, z.B. eine Ackerbaustrategie erarbeiten zu lassen oder ein staatliches Tierwohllabel einzuführen, kommt bisher nichts. Die Industrie gibt sich dann selbst Label, die aber eher Marketingstrategien sind, als dass sie grundlegend bessere Bedingungen in der Tierhaltung schaffen würden.“

Die Abgeordnete verweist auf die von der LINKEN unterstützte Demonstration „Wir haben es satt – Essen ist politisch“ am Samstag in Berlin und unterstreicht, „die Agrarwende ist überlebenswichtig“. Dazu gehörten eine Ökologisierung und Regionalisierung der landwirtschaftlichen Produktion und die Erhöhung der biologischen Vielfalt. „Die Tiere, die uns Milch und Fleisch liefern, müssen tiergerecht gehalten und mit regional angebauten Futtermitteln gefüttert werden. Der Einsatz von Eiweiß- und Getreidekraftfuttermitteln kann gerade bei Wiederkäuern, die Gras und Grünpflanzen optimal verwerten, reduziert werden. Zudem werden klimaschädliche Transporte vermieden und auch der Raubbau in Drittländern eingeschränkt, weil dort weniger Fläche für die Erzeugung von Eiweißfuttermitteln für Industrienationen verbraucht wird. Wir brauchen nachhaltige Erträge, die die Ernährung sichern, aber gleichzeitig das Klima und die Umwelt schützen. Dies ist letztlich nur möglich, wenn es eine Abkehr von der Exportorientierung der Land- und Ernährungswirtschaft und dem kapitalistischen Wachstumszwang gibt“, so Scheringer-Wright abschließend.

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Friedrichroda, Bad Tabarz und Tambach-Dietharz profitieren vom Sonderlastenausgleichsfonds für Kurorte

15. Januar 2019  Mein Wahlkreis

„Auch im Jahr 2018 profitierten Friedrichroda, Bad Tabarz und Tambach-Dietharz von dem Sonderlastenausgleichsfonds für Kurorte. Der Fonds, von der rot-rot-grünen Regierungskoalition im Jahr 2016 erstmalig eingerichtet, umfasst ein Volumen von 10 Millionen Euro. Nachdem die Gemeinde Friedrichroda daraus im Jahr 2016 über 938 000 Euro, im Jahr 2017 über 931 000 Euro hat sie im Jahr 2018 mehr als 952 000 Euro daraus vom Freistaat überwiesen bekommen. Bad Tabarz bekam 2016 gut 707 000 Euro, im Jahr 2017 703 000 Euro und im Jahr 2018 über 718 000 Euro. Für Tambach-Dietharz entfielen im Jahr 2016 86 000 Euro, im Jahr 2017 93 000 Euro und im Jahr 2018 fast 91 000 Euro aus diesem Fonds.“, erklärt die Landtagsabgeordnete Dr. Johanna Scheringer-Wright (DIE LINKE).

Diese Mittel gingen an die inzwischen 18 Thüringer Kurorte und Heilbäder zum Ausgleich für ihre besonderen Belastungen. Es sei von großer Bedeutung, dass Kurorte wie Friedrichroda, Bad Tabarz und Tambach-Dietharz als ein wichtiger wirtschaftlicher Faktor finanziell vom Land unterstützt werden. Diese und deren Behandlungszentren zögen jährlich viele Gäste in die Regionen. Die Verteilung der Mittel im Jahr 2018 erfolgte zu zwei Dritteln nach den Übernachtungszahlen 2017 und zu einem Drittel nach der Bettenkapazität 2016.

„Ich freue mich, dass auch im Jahr 2019 alle drei Orte aus diesem Sonderlastenfonds Mittel überwiesen bekommen. Mit der Auszahlung der Gelder auf Grundlage der aktualisierten Übernachtungszahlen und der Bettenkapazität ist im Oktober dieses Jahres zu rechnen. Damit werden diese Kurortstandorte in unserer Region nachhaltig gestärkt.“, betont Dr. Scheringer-Wright abschließend.

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Kämpferischer Jahresauftakt 2019

08. Januar 2019  Landwirtschaft, Politik, Umwelt

Im Januar finden, wie in den Jahren zuvor auch, zwei wichtige Demonstrationen in Berlin statt. Die Abgeordnete wird an beiden Demos teilnehmen und ruft dazu auf ebenfalls nach Berlin zu fahren!

Liebknecht Luxemburg Demo in Berlin.

Den Auftakt macht die Liebknecht-Luxemburg-Demo am 13. Januar. Auf der verlinkten Seite findet ihr den Aufruf, Infos zur Anreise und weitere Infos.

„Jahr um Jahr im Januar kommen Tausende Menschen mit Nelken und Rosen zum Grabmal von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht in Berlin-Friedrichsfelde. Und weil dies 2019 der 100. Jahrestag ihrer Ermordung sein wird und der fanatische Ungeist ihrer Mörder vielerorts in Deutschland und Europa eine unheilvolle Auferstehung feiert, soll unser »Trotz alledem!« unübersehbar werden!“ (aus dem Aufruf zur LL-Demo 2019)


Wir haben es satt!

Vom 18. bis 27. Januar findet in Berlin die „Internationale Grüne Woche“ statt, einer Messe für Ernährung, Landwirtschaft und Gartenbau. Neben zahlreichen Symposien, Fachseminaren und Kongressen, die einen guten Überblick über die Ernährungsindustrie geben, findet anlässlich der Grünen Woche auch wieder die „Wir haben es satt!“-Demonstration statt.

Die Demo setzt sich für eine Agrarwende ein, bäuerliche Produktionsstrukturen und eine ökologischere Landwirtschaft.

 

Alle Infos findet ihr auf der Mobiseite.

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