Beiträge vom Dezember 2018

Weihnachtsferien!

21. Dezember 2018  Allgemein

Bild hier geklaut… ähm aus Privateigentum überführt… http://www.die-linke-weissenburg.de/

Das Büro macht über die Feiertage zu. Genießt die freie Zeit, feiert schön und rutscht gut uns neue Jahr.

Wir sehen uns dann im neuen Jahr in alter Frische.

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Viele Gemeinden aus dem Landkreis Gotha haben die Chance zur Schaffung zukunftsfähiger Verwaltungsstrukturen im Rahmen der Freiwilligkeit genutzt.

18. Dezember 2018  Lokales, Mein Wahlkreis

„Mit dem Beschluss zum Gemeindeneugliederungsgesetz 2019 haben weitere Gemeinden des Landkreises Gotha die Chance zur Schaffung leistungsfähiger Verwaltungsstrukturen genutzt und sich neu gegliedert. Einige Gemeinden aus unserem Landkreis waren bereits Bestandteil des ersten Gemeindeneugliederungsgesetzes. Diese Neugliederungen wurden im Juli 2018 wirksam.“, erklärt die Landtagsabgeordnete Dr. Johanna Scheringer-Wright (DIE LINKE).

Rot-Rot-Grün bleibe bei der Schaffung leistungsfähiger und zukunftsfester Verwaltungsstrukturen somit auf Kurs. Die Dynamik des Reformprozesses belege, dass die im Leitbild der Landesregierung festgehaltenen Eckpunkte von der gemeindlichen Ebene als Grundlage zur Schaffung zukunftsfähiger kommunaler Strukturen akzeptiert werden.

Mit dem Beschluss des Landtages in der letzten Sitzung in diesem Jahr, wurde die Bildung der Landgemeinde Nessetal und die Eingliederung der Gemeinden Crawinkel, Gräfenhain, und Wölfis in die Stadt Ohrdruf beschlossen. Diese Neugliederungen werden zum 1. Januar 2019 wirksam.

Diese Neugliederungen werden vom Land finanziell gefördert. Neben der Fusionsprämie in Höhe von 200 Euro pro Einwohnerin und Einwohner erhalten Gemeinden unter bestimmten Voraussetzungen Strukturbegleithilfen und Entschuldungshilfen.

„Ich ermuntere dazu, die Chancen zur Neugliederung zu nutzen und Bestandteil des dritten Neugliederungsgesetzes zu werden, welches die Landesregierung Anfang des Jahres 2019 dem Landtag zuleiten wird.“, sagt Dr. Johanna Scheringer-Wright abschließend.

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Gemeinsame Agrarpolitik der EU, Agrarstruktur und Bodenspekulation

17. Dezember 2018  Landwirtschaft, Umwelt

Gemeinsame Agrarpolitik der EU, Agrarstruktur und Bodenspekulation – das sind die Schwerpunkte der gemeinsamen Beratung der SprecherInnen für Agrarpolitik der LINKE-Fraktionen der Landtage der verschiedenen Bundesländer und des Bundestages am kommenden Montag im Thüringer Landtag.

„Bei den brennenden Themen, wie der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU (GAP), Spekulationen auf dem Bodenmarkt und den Verkäufen von Genossenschaftsanteilen, ist es von Vorteil, wenn wir auf Bundesebene und Länderebene eng zusammenarbeiten“, sagt Dr. Johanna Scheringer-Wright, Sprecherin für Landwirtschaftspolitik der Linksfraktion. Gerade die Vorschläge von EU-Agrarkommissar Philip Hogan zur neuen GAP ließen für die Mitgliedsstaaten viel Spielraum. Ob dieser von der Bundesagrarministerin Klöckner jedoch so genutzt würde, müsse bezweifelt werden. In Thüringen wurden dazu fraktionsübergreifend im Ausschuss Vorschläge erarbeitet.

Hohe Brisanz misst Scheringer-Wright auch dem Problem der Bodenspekulationen bei, „vor allem mit Blick auf Gerechtigkeit im ländlichen Raum“, so Scheringer-Wright. DIE LINKE-Bundestagsfraktion hatte hierzu im Bundestag einen Antrag eingereicht. Erst kürzlich haben aber die CDU/SPD-Koalition im Bundestag wieder die Lösungsvorschläge der LINKEN abgelehnt. „Deshalb ist es notwendig auszuloten, was auf welcher Ebene zielführend ist und was wir in Thüringen auf den Weg bringen“, so Scheringer-Wright abschließend.

Für Rückfragen steht die Abgeordnete Scheringer-Wright nach der Beratung gerne per Mobilfunk unter 0151 1172 3000 zur Verfügung.

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Left talk about: grün, grüner, links

14. Dezember 2018  Energie, Landwirtschaft, Umwelt

An dieser Stelle posten wir die Einladung der AG Mitglieder der Jenaer Linken.

[Quelle: DIE LINKE. Jena]

Liebe Genoss*innen und Symphatisant*innen,

in diesen Monat wollen wir wieder in lockerer Atmosphäre mit Dir ins
Gespräch kommen und uns unter anderem über politische Themen
austauschen.

Hierzu haben wir am 14.11.2018 das Faß!, Wagnergasse 9, 07743 Jena (siehe Wegbeschreibung/Kartenausschnitt) ab 18 Uhr reserviert.

Die Partei DIE LINKE ist bekannt für eine zukunftsweisende und gerechtere Sozialpolitik. Doch wenn es um die Frage des Umweltschutzes geht, wird in diesem Zusammenhang immer erst an das BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gedacht.
Aber gerade in Zeiten, einer überall sichtbaren, globalen Erwärmung kann man sich ökologischen Themen nicht verschließen.

Doch wie ist DIE LINKE in diesem Bereich aufgestellt? Welche Antworten zu Fragen um den Kohle- oder Atomausstieg kann sie bieten? Hängen wir in diesen Bereichen hinterher oder sind wir sogar schon grüner als die Grünen? Diese und weitere Fragen werden wir mit Johanna Scheringer-Wright – MdL beantworten.

Im Anschluss haben wir bei einem Getränk Gelegenheit miteinander ins Gespräch zu kommen, uns auszutauschen und andere Genoss*innen etwas besser kennenzulernen.

Wir freuen uns auf Dich!
AG Mitglieder

1. Barrierefreiheit:
Der reservierte Raum befindet sich in der 1. Etage und ist nicht frei passierbar. Wer Unterstützung benötigt, erhält dies selbstverständlich von uns.

2. Wegbeschreibung:
Um die Räumlichkeiten zu erreichen, fährst Du einfach mit der Straßenbahn bis zur Haltestelle Ermst-Abbe-Platz. Dort angekommen hältst Du dich nördlich und folgst dem Leutragraben bis zum Johannisplatz. An diesem biegst Du nach links ab und bei der Weggabelung nach rechts. Nach ca. 200m befindet sich das Faß! auf der linken Seite.
Kartenausschnitt: http://m.osmtools.de/0iBsZ32I0oJ0iBbT32I5y4

3. Rückmeldung zur Teilnahme:
Wir würden uns sehr freuen, wenn Ihr bei Interesse eine unverbindliche Mail an julia.gerth@die-linke-jena.de sendet.

 

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