Beiträge vom Oktober 2018

Gedenken am Standortübungsplatz Ohrdruf 24.Oktober.2018

25. Oktober 2018  Allgemein

Unter grauem Himmel versammelten sich am gestrigen Tag etwa zwanzig Menschen um am Standortübungsplatz in Ohrdruf den Opfern von Zwangsarbeit und Krieg zu gedenken, eingeladen vom VVN-BdA, Der Landtagsabgeordneten Johanna Scheringer-Wright und der Partei DIE LINKE. im Kreis Gotha.

Dazu wurden an zwei Stationen Blumen niedergelegt und gedacht. Am Massengrab von 5000 Häftlingen, die in Zwangsarbeit Kriegsgerät herstellen mussten, gab es eine kurze Rede von der Abgeordneten Scheringer-Wright, in der sie sich jedoch sehr klar und deutlich gegen Krieg und Faschismus positionierte: Frieden für Alle. Zudem betonte sie, wie sehr ihr die Stilllegung und Umnutzung des Militärgeländes am Herzen liegt. Nach einer Schweigeminute wurde zum zweiten Gedenkort gefahren. Das sogenannte „Hühnernest“, das an 150 Opfer des Naziregimes zwischen 1944 und 1945 erinnert, wurde nocheinmal Ort der Erinnerung und des Gedekens, mit weiteren Blumen.

Beim Verlassen des militärischen Geländes, das eine rauhe Buschlandschaft mit herbstlicher Kulisse zeigte, gab es Schafe und Ziegen, aber auch abgestelltes Kriegsgerät zu sehen. Ziviles steht neben den Übungsorten für Auslandseinsätze und Krieg.

Nicht nur die Gedenksteine sind eine Mahnung und nur das Erinnern reicht nicht aus: Wir müssen uns für Frieden stark machen und gegen Krieg zusammenstehen.

 

Alle Fotos wurden von Gerd Döllstedt aufgenommen

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Gedenkbesuch am Standortübungsplatz in Ohrdruf am 24.Oktober 2018

22. Oktober 2018  Allgemein

Am 24.Oktober 2018 besucht die Abgeordnete zusammen mit dem Linken Kreisverband Gotha und dem VVN BdA den Standortübungsplatz in Ohrdruf.
Dazu sind alle eingeladen mitzukommen. Treffen ist 13:45 Uhr am Eingang. Es gibt auch noch Möglichkeiten im Auto mitgenommen zu werden, dazu wende/n Sie/Dich bitte an das Wahlkreis- und Kampagnenbüro in Gotha Tel. 03621 – 85 64 68.

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Die EU dient den Interessen der Konzerne

22. Oktober 2018  Allgemein

Linke vor den Europawahlen 2019: Kosmetische Korrekturen oder radikale Kritik? Ein Gespräch mit Johanna Scheringer-Wright

Interview: Peter Schaber
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Wie hältst du es mit Brüssel, Genosse? Die Linke beginnt im Vorfeld der Europawahlen 2019 ihre Suche nach einer gemeinsamen Position zur EU

Johanna Scheringer-Wright ist Sprecherin für Agrarpolitik und regionale Entwicklung der Landtagsfraktion von Die Linke in Thüringen

Zwischen 23. und 29. Mai 2019 werden die Abgeordneten des Europäischen Parlaments gewählt. In der Partei Die Linke beginnen die Vorbereitungen. In der Bewerbung zu Ihrer Kandidatur heißt es, man dürfe »die Kritik an der EU nicht den Rechten überlassen«. Wie sehen die Eckpunkte einer linken Position zur Europäischen Union aus?Wenn wir die EU betrachten, müssen wir zunächst feststellen: Sie ist sehr undemokratisch. Die Bevölkerung hat unheimlich wenig zu sagen, die Regierungen bestimmen alles.

Die Europäische Union ist außerdem militaristisch. Das wurde schon im Lissabon-Vertrag festgelegt. Mit dem neuen »Pesco« (Abkürzung für Permanent Structured Cooperation, jW), dem gemeinsamen Verteidigungssystem, auf das sich die Regierungschefs geeinigt haben, wird die Militarisierung weiter vorangetrieben.

Und die EU ist, das rührt schon von ihrer Gründung her, auch nicht sozial. Sie dient den Interessen der Wirtschaft und der Konzerne. Die Menschen in den Mitgliedsstaaten bekommen aus Brüssel wenig Positives zu spüren.

 

Den Rest des Interviews findet ihr bei der jungen Welt. Eine der wenigen Tageszeitungen, die ihr euch ruhig auch mal am Kiosk kaufen solltet, oder am besten gleich abonniert.

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Landwirtschaftstour durch Ostwestfalen-Lippe (NRW)

17. Oktober 2018  Allgemein

Pressemitteilung über die Landwirtschaftstour Dr. Johanna Scheringer-Wright

Sechs Termine, sechs Orte, große Themen – Landwirtschaft in Deutschland und Europa, Ökologie, solidarische Strukturen und die gemeinsame Europäische Agrarpolitik der EU. Dr. Johanna Scheringer-Wright, Sprecherin für Agrarpolitik und regionale Entwicklung der Thüringer Landtagsfraktion und Mitglied des Bundesparteivorstands der Partei DIE LINKE macht sich auf den Weg in die Region Ostwestfalen (NRW).
Wie brisant die Themen sind, zeigt sich zum einen an den immer wieder auch öffentlich geführten Debatten über Ernährungssicherheit, Tierschutz und Umweltwirkungen der Landwirtschaft. Zum anderen ist im EU-Haushalt die Gemeinsame Agrarpolitik mit etwa 38 % der Haushaltsmittel immer noch der größte eigenständige Posten und umstritten. Begehrlichkeiten und Kürzungsvorschläge gibt es von verschiedenen Seiten. Aufgrund des BREXIT wird ein Netto-Einzahler aus der EU ausscheiden, weiterhin wird eine enorme Militarisierung der EU vorbereitet, die wiederum Geld frisst und letztlich gibt es eine öffentliche Debatte über die Sinnhaftigkeit der Subventionen überhaupt. Kürzungsvorschläge für den Agrarbereich von 5% und für den Köhäsionsbereich, der das Zusammenwachsen der Regionen fördern soll, von sogar 10%. Diese Ausrichtung des EU-Haushaltes lehnt Johanna Scheringer-Wright ab. Sie fordert Abrüstung und eine komplett andere Ausrichtung der Aufstellung und der Politik der EU.
Von Herford, über Lemgo, Rheda, Höxter und Minden geht es nach Gütersloh. Die Themen sind so vielfältig, wie die Orte und die Gesprächspartner, die von Verbraucherinnen und Verbrauchern bis zu den Vertretern der verschiedenen Bauernvertretungen reichen. Zwischendrin gibt es noch Aktionen mit dem Bürger-Bündnis gegen die Erweiterung des Schlachthofes Tonnies. Dieser riesige Schlacht- und Wurstbetrieb in Rheda-Wiedenbrück, der erweitert werden soll zeigt schlaglichtartig die falsche Entwicklung der Agrarpolitik. Johanna Scheringer-Wright unterstützt das Bündnis tatkräftig.
Der direkte Kontakt und die Diskussion mit allen Interessengruppen sind der Abgeordneten wichtig. „Weder Boden, noch Lebensmittel dürfen Spekulationsobjekte sein. Gesunde Nahrungsmittel müssen für alle verfügbar sein und Landwirtschaft muss umweltverträglich sein. Gleichzeitig brauchen auch die in der Landwirtschaft und in der Schlacht- und Lebensmittelindustrie Tätigen ein existenzsicherndes Auskommen und gute Arbeitsbedingungen. Dazu braucht es grundlegende Änderungen in der EU – auch in der Gemeinsamen Agrarpolitik und genau dafür kämpfe ich“ so Scheringer-Wright.

Die genauen Termine der Tour sind:
• 18.10.2018, 19:00 Uhr: „Wochenmarkt statt Weltmarkt“, Werretalhalle in Löhne, Kreis Herford
• 19.10.2018, 19:00 Uhr: „Biogasanlagen – Fluch oder Segen?“ – Podiumsdiskussion, Schloss Brake Lemgo
• 20.10.2018, Von 11 bis 13 Uhr informieren wir in der Fußgängerzone in Gütersloh über die industrielle Nutztierhaltung und über Möglichkeiten einer veränderten Landwirtschaft.
• Um 13 Uhr fahren wir gemeinsam zur Schlachtfabrik nach Rheda.
• Von 14 bis 15 Uhr Schlachtfabrik Tönnies in Rheda – Mahnwache mit dem Bündnis gegen die Tönnies-Erweiterung
• 21.10.2018, 16:30 Uhr: „Alternativen zur industriellen Landwirtschaft“, Meierhof, Kirchwinkel 2, Höxter-Ottbergen
• 22.10.2018, 19:00 Uhr: „Alternativen zur industriellen Landwirtschaft“, Linkes Büro, Minden
• 23.10.2018, 19:30 Uhr: Bäuerliche solidarische statt industriellen Landwirtschaft, Podiumsdiskussion mit Landwirtschaftsverband Gütersloh, Gütersloher Brauhaus

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Besuch der Kiesgrube an der Goldbacher Siedlung

Johanna im Gespräch mit Herrn Kieser

Am 11. Oktober fand ein Ortstermin an der geplanten Erweiterung der Kiesgrube an der Goldbacher Siedlung in Gotha statt. Dazu eingeladen hatte die Abgeordnete Johanna Scheringer-Wright, neben einigen Anwohnern aus der Siedlung, waren auch der Öko-Landwirt Herr Michels, der das betreffende Grundstück bewirtschaftet, Herr Riecke von der TA, sowie Jörg Kieser anwesend.

Der Gothaer Unternehmer Jörg Kieser erwarb 2013 das ca. 4 ha große Grundstück, das bislang landwirtschaftlich von einem Biobetrieb genutzt wurde, aus der Insolvenzmasse der Gothaer Meliorations- und Tiefbau GmbH. Mit dem Kauf ist die bereits 1993 erteilte

Die bestehende Grube, 5m tief, oberhalb des Grundwassers.

Abbauerlaubnis auf die Firma Kieser übertragen worden. Ein neuer Hauptbetriebsplan wurde Anfang 2018 beantragt und im März 2018 genehmigt. Dazu fertigte die Stadt Gotha eine Stellungnahme an. Der Betriebsplan ist bis 2020 befristet und steht offenbar unter dem Vorbehalt, dass ein Lärmgutachten erstellt wird. Sobald dieses vorliegt, soll die Grube in Richtung der Goldbacher Siedlung entsprechend erweitert werden.

Die Anwohnerinnen und Anwohner wurden erst informiert, als Unmut aufgrund ein paar in die Erde geschlagener Pflöcke aufkam. In der Siedlung wurde vermutet, dass der Abbau bis direkt an den Behringer Weg unmittelbar bevorstehen würde. Mit diesem Unmut hatten weder die kommunalen Entscheidungsträger, noch das Unternehmen gerechnet. Ein eilig einberufener Runder Tisch konnte zwischen Landesbergamt, dem Unternehmer und den Bewohnern der Goldbacher Siedlung ein wenig vermitteln. Jedoch auch zwei Monate nach dem Gespräch sind bei einigen Anwohnern die Sorgen und der Ärger noch deutlich spürbar.

Noch Biolandwirtschaft, bald Kiesgrube, dann wieder Biolandwirtschaft.

Jörg Kieser erläuterte das „fließende“ Abbauverfahren und sicherte zu, die Grube nicht bis an seine Grundstücksgrenze auszudehnen. Mittels Lärmschutzwall und durch einen größeren Abstand sollen die Beeinträchtigungen für die Anwohner so gering wie möglich gehalten werden. Unmittelbar nach dem Kiesabbau soll die Grube verfüllt und wieder als landwirtschaftliche Fläche nutzbar gemacht werden.

Die schlechte Informationspolitik seitens der Stadt Gotha bot der AfD die Chance sich als Interessenvertretung der Anwohnerinnen und Anwohner aufzuspielen. Der ansonsten „wirtschaftsfreundlichen“ AfD wurde es, durch die zwar formal korrekte, aber dennoch bürgerfeindliche Informationspolitik, leicht gemacht die Stimmung zu kanalisieren. Diese Partei bietet keine Lösungen an, sondern versucht auf allen Politikfeldern die Stimmung anzuheizen und einen vermeintlichen Gegensatz zwischen Bevölkerung und „Altparteien“ zu konstruieren. Derartige Situationen lassen sich vor allem durch eine ehrliche, transparente und den Menschen zugewandte Politik verhindern. Der rot-rot-grüne Kulturwandel in der Politik ist nur leider noch nicht überall angekommen.

 

Weitere Infos und Berichte findet ihr in eurer Lokalzeitung.

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Landtagswahl Bayern 2018

16. Oktober 2018  Allgemein

Die Landtagswahl in Bayern ist gelaufen. Die Abgeordnete unterstützte den Wahlkampf der Genossinnen und Genossen in Schrobenhausen und in Ingolstadt. Die Resonanz auf die Wahlkampfstände war gut und offen, zahlreiche Flyer und Zeitungen wurden verteilt und das Gespräch mit den Menschen vor Ort geführt.

Wahlkampfstand für die bayrischen Landtags- und Bezirkstagswahlen in Schrobenhausen. Mit der Spitzenkandidatin Eva Bulling-Schröter und den KandidatInnen Gabriele Nava, Stefanie Kirchner und Roland Keller.

Die CSU hat massiv Stimmen verloren, viele Wähler*innen haben sich den „besseren Rassisten“ angeschlossen und die AfD gewählt. Viele Wertkonservative sind vor dem Rechtsschwenk der CSU geflohen und sind zu den Grünen und Freien Wählern gewechselt. Aber trotz der bitteren Niederlage, die Regionalpartei bleibt mit 37% mit Abstand die stärkste Fraktion im Bayrischen Landtag. Noch größer fielen die Verluste für die SPD aus, die Hälfte der ehemaligen Wählerinnen und Wähler haben der Partei den Rücken gekehrt.

Leider konnte DIE LINKE in Bayern diese

Wahlkampfhilfe in Bayern, Ingolstadt, für die Landtagswahl und die Bezirkstagswahl

Wechselstimmung nur bedingt nutzen, der beachtliche Stimmenzuwachs hat nicht gereicht um in den Bayrischen Landtag einzuziehen. Jeder der Bayern kennt, weiß wie schwierig es in dem konservativ-bürgerlichem Land ist, linke Positionen und Kandidaten zur Geltung zu bringen. Der rechtskonservative Block ist immer noch sehr stark, auch wenn die CSU deutlich verloren hat. Dass die AfD hinter den letzten Prognosen blieb, ist nicht wirklich beruhigend. Schließlich wird die Politik die die AfD fordert, zu großen Teilen von der CSU bereits in die Praxis umgesetzt. Die Grünen etablieren sich

Infostand mit Miethai und tatkräftiger Unterstützung aus Thüringen, Sachsen und Brandenburg

als Partei der Mitte, sie haben sich im Kapitalismus eingerichtet und stützen ihn.

Das Wahlergebnis für DIE LINKE zeigt aber auch, dass wir der Partner für die wirtschaftlich benachteiligten Menschen sind, ebenso konnten wir mit unserem Spitzenduo Ates Gürpinar und Eva Bulling-Schröter ein Signal für Weltoffenheit und Internationalismus senden. Wir konnten viele neue und junge Kandidaten und Kandidatinnen in den Wahlkampf schicken, jetzt wird es darauf ankommen, dass diese auch weiterhin aktiv sind, sich politisch weiterbilden, Erfahrungen sammeln, diese Partei weiterentwickeln und dann auch wieder kandidieren. Nur so werden wir unsere Ideen und uns verankern – auch in Bayern.

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Vortrag „Rettungswiderstand – Sie folgten ihrem Gewissen“ im Gothaer Tivoli

01. Oktober 2018  Antifaschismus, Mein Wahlkreis

Das Gothaer Bürgerbündnis gegen rechts. Gotha ist bunt e.V. hat für morgen einen Vortrag zu den Aktivitäten des Rettungswiderstands im 3. Reich organisiert. Hier die Einladung des Bündnisses:

Die Aktivitäten des Rettungswiderstands, in dem eine Reihe von Einzelpersonen sowie gesellschaftlichen Kräften und Initiativen Juden während der NS-Zeit beim Gang in den Untergrund unterstützten und so viele vor dem Holocaust retteten, sind spätestens mit dem Film „Schindlers Liste“ einem Millionenpublikum bekannt geworden. So wissen wir heute von viel mehr Menschen als früher, die durch ihr Verhalten gegenüber Verfolgten des NS-Regimes bewiesen haben, dass es auch unter den Bedingungen einer Diktatur möglich ist, humanen und christlichen Werten Geltung zu verschaffen. So überlebten bspw. Hans Rosenthal (1925-1987), später ein bekannter Rundfunk- und Fernsehunterhalter, sowie Michael Degen (geb. 1932), heute ein bekannter Schauspieler dank vielfältiger Unterstützung im Untergrund. Den Trägern des Rettungswiderstands widerfuhr nach dem Krieg jedoch keine Gerechtigkeit: Wer allein Widerstand gegen das nationalsozialistische Regime leistete, erntete in der BRD lange Zeit keine Anerkennung, da sein Widerstand nicht organisiert gewesen sei und so keine Aussicht auf Erfolg gehabt habe. Die vielfältigen Facetten des Rettungswiderstands im zivilen sowie militärischen Bereich und einige seiner bekanntesten Vertreter beleuchtet Prof. Dr. Georg Hey, Tübingen, im Vortrag „Rettungswiderstand – Sie folgten Ihrem Gewissen“, zu dem das Bürgerbündnis gegen rechts. Gotha ist bunt am Dienstag, 2. Oktober um 19.00 Uhr in Gotha im Tivoli (Am Tivoli 3) einlädt. Der Eintritt ist frei.

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