Beiträge vom April 2017

Jetzt hat die Welle der Gewalt gegen Partei- und Abgeordnetenbüros auch Gotha erreicht

18. April 2017  Mein Wahlkreis

Scheibe des DIE LINKE Büros in Gotha

In Gotha wurden in der Nacht zum Ostermontag Fenster der Büros der Partei DIE LINKE und der SPD eingeschlagen. „Es muss davon ausgegangen werden, dass die Scheiben gezielt eingeschlagen wurden“ erklärt die Abgeordnete des Thüringer Landtages Dr. Johanna Scheringer-Wright. Denn auf der Wegstrecke zwischen den Büros, die sich im selben Viertel  befinden, seien offenbar keine Beschädigungen verursacht worden.

„Im Büro der LINKEN ist genau das Fenster betroffen, in dem unsere Aushänge und Plakate präsentiert werden. Wir gehen davon aus, dass die Beschädigungen politisch motiviert sind und zwar von rechts“, so die Abgeordnete weiter. Denn seit längerem seien in Gotha Neofaschisten und Rechte aktiv und bedrohten Menschen und Einrichtungen aus dem linken Umfeld. So habe es erst im März dieses Jahres einen Anschlag auf das Jugendzentrum Juwel e.V. gegeben. „Und es gibt in Gotha Plätze, an denen bekannte Linke von rechtsgesinnten Leuten gezielt angepöbelt werden“ erläutert Scheringer-Wright.

Die Abgeordnete bittet Anwohner in der Blumenbachstraße oder sonstige Passanten, die zur Aufklärung der Attacke auf das Büro der LINKEN beitragen können, ihre Beobachtungen der Polizei zu melden. Und an die Adresse der Täter richtet sie eine klare Botschaft: „von solchen Straftaten lassen wir uns nicht beeindrucken – wir bleiben aktiv für Antifaschismus, Frieden und Freiheit“.

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Aufruf zur Beteiligung an den Ostermärschen 2017

07. April 2017  Friedenspolitik

Ostermarsch Ohrdruf

Syrien, Irak, Jemen, Afghanistan und die Ukraine sind nur einige der Länder in denen Krieg herrscht und tagtäglich Menschen ermordet werden.

Deutschlands Rolle bestand bislang vor allem darin Waffen, Munition und militärische Ausrüstung in alle Welt zu verkaufen. Jedoch plant die Bundesregierung die eigenen Militärausgaben von 32. Mrd. auf etwa 60 Mrd. € zu erhöhen und eine Führungsrolle in der NATO zu übernehmen. Die NATO umzingelt mit ihren jüngsten Stationierungen im Baltikum faktisch Russland.

US-Präsidenten Trump markiert den starken Mann und macht die Welt noch unsicherer.

Mit ihm werden auch das nukleare Wettrüsten und die Gefahr eines Einsatzes von Atomwaffen wieder real.

Donald Trump: „Wenn wir doch Atomwaffen haben, warum benutzen wir sie dann nicht?“

Friedenspolitik beginnt vor der eigenen Haustür:

Auch von Thüringen aus werden logistische Maßnahmen der Bundeswehr koordiniert wie am Truppenübungsplatz in Ohrdruf, zu dessen Aufrüstung bis zu 8 Millionen Euro investiert werden sollen. In Gotha stationierte Truppen nehmen auch an Auslandseinsätzen in Afghanistan und Mali teil. U.a. der größte Auslandseinsatz in Mali wird durch das Logistikkommando der Bundeswehr in Erfurt koordiniert.

Für uns sind Bundeswehrauslandseinsätze, Krieg und Gewalt kein Mittel der Politik!

Wir fordern das Ende der deutschen Rüstungsexporte!

Wir fordern den Stopp der immer weiter steigenden Rüstungsausgaben!

Wir fordern Konversion und Abrüstung anstelle von Drohnenprogrammen und weltweiten Militäreinsätzen!

Wir fordern die Auflösung der NATO und den Aufbau eines kollektiven Sicherheitsbündnisses unter Beteiligung Russlands!

Deshalb auf zum Ostermarsch 2017:

am Samstag um 10.00 Uhr in Ohrdruf am Todesmarschdenkmal in der Waldstraße Ohrdruf, Marsch zum Truppenübungsplatz, 12.00 Uhr Abschlusskundgebung am Truppenübungsplatz.

Weitere Termine

13.04.2017 um 15.00 Uhr: Friedenspolitik beginnt vor der eigenen Haustür – Kundgebung vor dem Erfurter Logistikzentrum der Bundeswehr (Zeppelinstr. 18)

13.04.2017 um 17.00 Uhr: Kundgebung des Bündnisses für Gerechtigkeit am Erfurter Anger

15.04.2017 um 11.00 Uhr: Auftaktkundgebung Holzmarkt Jena

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