Beiträge vom Februar 2017

CETA ab April vorläufig in Kraft

20. Februar 2017  Allgemein

Vergangenen Mittwoch stimmte das EU-Parlament über das Freihandelsabkommen CETA ab.

Einen Artikel zur Abstimmung, den Protesten und den Folgen gab es unter anderem im Neuen Deutschland.

Zu den Freihandelsabkommen hat ja nun fast jede*r eine Meinung. Hier könnt ihr gegenprüfen ob die Partei, der ihr eure Stimme gegeben habt in eurem Interesse abgestimmt hat.

Abstimmungsverhalten nach Parteizugehörigkeit aufgeschlüsselt.

 

 

Für die Leute die es ganz genau wissen wollen: hier findet ihr die Parlamentsdokumentation. Der Link führt zum Abstimmungsprotokoll vom 15.02., die Abstimmung über CETA findet ihr recht weit oben (Seite 6 des Dokuments). Einfach die Volltextsuche öffnen, den Nachnamen eures EU-Abgeordneten eingeben und gucken ob der Name bei der Abstimmung über „A8-0009/2017“ bei + (für CETA), (gegen CETA) oder 0 (keine Meinung zu CETA) auftaucht.

 

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#keinsicheresLand – Demo gegen Abschiebung nach Afghanistan

13. Februar 2017  Friedenspolitik

Am Samstag demonstrierten in ganz Deutschland Geflüchtete und Unterstützer gegen Abschiebungen in das Bürgerkriegsland Erfurt.

Auch in Erfurt fand eine Demonstration statt, die die Abgeordnete besuchte. Eine Übersicht zum Aktionstag und weitere Hintergrundinformationen zur Sicherheitslage in Afghanistan findet ihr auf der Seite des Thüringer Flüchtlingsrat.

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Gedenken an Theo Neubauer

07. Februar 2017  Antifaschismus, Mein Wahlkreis

Grabstein v. Theo Neubauer [Foto: Mike Wright]

Am 5. Februar um 10:45 trafen sich etwa 30 – 40 Menschen am Grab von Theodor Neubauer in Tabarz. Der aus Ermschwerd (heute Witzenhausen) stammende Theodor war Historiker, Pädagoge, Parlamentarier und nicht zuletzt Widerstandskämpfer gegen den Nationalsozialismus. Am 8. Januar 1945 wurde er wegen „Vorbereitung zum Hochverrat und Feindbegünstigung“ zum Tode verurteilt, das Urteil wurde am 5. Februar 1945 vollstreckt.

Einen großen Dank an dieser Stelle an den lokalen Verband des VVN-BdA, der seit Jahren diese Veranstaltung organisiert und durchführt. Und damit die Erinnerung an diesen außergewöhnlichen Menschen wach hält.

 

Neubauer-Gedenken
[Foto: Mike Wright]

Neubauer-Gedenken
[Foto: Mike Wright]

Rede von Johanna
[Foto: Mike Wright]

Neubauer-Gedenken
[Foto: Mike Wright]

 

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