Beiträge vom September 2016

Wir rufen euch auf, am 1.10.2016 in Gotha für Mitmenschlichkeit auf die Straße zu gehen.

26. September 2016  Antifaschismus, Mein Wahlkreis

0110_1809_1125Aufruf des Bündnis gegen Rechts. Gotha ist BUNT e. V. zu den Gegenprotesten am 01.10. in Gotha. Angemeldet sind drei Kundgebungen ab 13:00 Uhr. Unterstützt die Proteste, teilt den Aufruf, bringt Plakate und Protestschilder mit. Kommt zu den Kundgebungen.

– Bahnhofsvorplatz

– Arnoldiplatz

– Hersdorfstraße


Die Neonazis aus dem „Bündnis Zukunft Landkreis Gotha“ (BZLG) mobilisieren zu einem Aufmarsch unter dem Titel „Gegen linke Gewalt“. Die geplante Aktion gehört zu der ständig steigenden Zahl von extrem rechten Aufmärschen, Konzerten und anderen öffentlichen Auftritten in Thüringen, bei denen sich die Neonazis gerne als Opfer geben.

Ein Blick auf das vergangene Jahr und die ersten sechs Monate des laufenden Jahres entlarvt diese Haltung als billige Heuchelei. In ihrer Jahresbilanz für 2015 registriert die „Mobile Beratung für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt“ (ezra) mehr als doppelt so viele Fälle rechtsmotivierter Gewalt als im Vorjahresvergleich. Und auch im ersten Halbjahr 2016 sind die Fälle rechter und rassistisch motivierter Gewalt in Thüringen um fast das Doppelte angestiegen.

Während Flüchtlingsunterkünfte brennen und immer mehr Menschen um Gesundheit, Leib und Leben fürchten müssen, betreiben die Neonazis vom BZLG eine billige Täter-Opfer-Umkehr, um ihre menschenverachtenden Parolen auf die Straße zu tragen.

Tatsächlich dürften die meisten Neonazis aus der Szene des BZLG Erfahrungen mit Gewalt gemacht haben, denn aus diesem Umfeld stammen auch einige der Angeklagten, die momentan wegen des gewalttätigen Überfalls auf die Kirmesgesellschaft in Ballstädt im Landkreis Gotha vor dem Landgericht Erfurt stehen. Wir erinnern an die mindestens acht Todesopfer rechter Gewalt seit 1990 in Thüringen sowie an die unzähligen Verletzten und Betroffenen des rechten Terrors und rufen zum Protest gegen den Aufmarsch der Neonazis am 1.10. auf.

Der Verein Bündnis gegen Rechts. Gotha ist BUNT e. V. ist ein Zusammenschluss von 0110h_1809_1209Vertretern der Parteien „Die Grünen“, der SPD, „Die Linke“, der Piratenpartei, der christlichen Kirchen, des VVN/BdA, der Gewerkschaften des DGB, verschiedener Vereine und Verbände sowie weiteren Einzelpersonen. Wir rufen gemeinsam dazu auf, auch am 01.10.2016 Flagge zu zeigen für eine tolerante, weltoffene Stadt. Stellen Sie sich gemeinsam mit uns dem menschenverachtenden Mob des „Bündnis Zukunft Landkreis Gotha“ und seinen Nazikumpanen entgegen!

Nur gemeinsam können wir zeigen, dass Gotha BUNT ist und bleibt!

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Antrag zur Einschränkung des Einsatzes von Glyphosat beschlossen

05. September 2016  Aus dem Landtag, Landwirtschaft, Umwelt

Zum Beschluss des Koalitionsantrages „Glyphosat-Einsatz begrenzen“ erklärt die Sprecherin für Agrarpolitik und regionale Entwicklung, Dr. Johanna Scheringer-Wright: „Es ist gut, dass endlich konkrete Schritte auf den Weg gebracht werden für mehr Gesundheit der Menschen und Artenschutz in Thüringen.“

Unter anderem im Kleingartenbereich, an öffentlichen Verkehrsflächen, in öffentlichen Anlagen und bei der Vorerntebehandlung müsse die Verwendung von Glyphosat endlich vorbei sein. „Wir brauchen diese klare Aussage in entsprechenden Handreichungen oder Erlassen, damit Kommunen und Anwender genau wissen, was erlaubt ist und was nicht“, erläutert Scheringer-Wright. Zu oft würden gerade in Kommunen und von Hauseigentümern chemische Pflanzenschutzmittel entgegen der Anwendungsvorschriften des Herstellers ausgebracht.

Gleichzeitig müssten sich Agrarforschung sowie Aus- und Weiterbildung in den grünen Berufen darauf vorbereiten, dass es mittelfristig zu einem generellen Verbot von Glyphosat komme. „Auch dann wird noch eine leistungsfähige Landwirtschaft möglich sein, nur müssen sich die Bauern wieder auf die Ackerbaumethoden ohne Glyphosat-Einsatz besinnen“, so die Abgeordnete.

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Aktion und kleine Anfrage zum Weltfriedenstag

02. September 2016  Friedenspolitik, Mein Wahlkreis
Kundgebung am Weltfriedenstag 2016 auf dem Gothaer Neumarkt

Kundgebung am Weltfriedenstag 2016 auf dem Gothaer Neumarkt

Am gestrigen Weltfriedenstag gab es auch auf dem Gothaer Neumarkt einen Infostand. Es wurden Flugblätter (siehe unten) verteilt und einige interessante Gespräche geführt.

Der Gothaer Kreisverband der Partei Die LINKE. und das Abgeordnetenbüro verteilten im Rahmen einer satirischen Aktion etwa 100 Wasserflaschen an die Gothaer, die es bis zum jetzigen Zeitpunkt versäumt haben ihren Lebensmittelvorrat anzulegen.

An dieser Stelle dokumentieren wir die Pressemitteilung der Landtagsfraktion von Mittwoch, dem 31.08., sowie das zur Kundgebung verteilte Flugblatt.

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