September 2015 MdL Dr. Johanna Scheringer-Wright

Beiträge vom September 2015

„Falsche Freunde“ in Waltershausen

28. September 2015 Antifaschismus, Lokales, Mein Wahlkreis

[Foto: W. Möller]: Gegenkundgebung
Bildmitte: Johanna Scheringer-Wright

Am Montag den 14. September fand in Waltershausen eine Demonstration des Landesverbandes der Thüringer NPD statt. Aufhänger war die kurzfristig bekanntgegebene Umnutzung einer Förderschule zur Unterkunft für Asylsuchende.

Aufgerufen hatte der Landesvorsitzende der NPD Tobias Kammler, trotz der kurzen Mobilisierungszeit von 4 Tagen folgten dem Aufruf zwischen 500 und 700 Menschen. Vertreten war das gesamte Spektrum der „rechten Zivilgesellschaft“, sowie einige der direkt von der Schulschließung betroffene Schüler_innen und deren Eltern.

Den größten Teil der Demonstration stellten augenscheinlich die „besorgten Bürger_innen“ von Waltershausen, eingerahmt von NPD-Anhängern und Mitgliedern der regionalen Kameradschaftsszene aus Gotha. Die Berührungsängste zwischen sich selbst als „normale Bürger“ verstehenden Menschen auf der einen Seite und NPD, bzw. militanter Kameradschaftsszene auf der anderen Seite, scheinen endgültig verschwunden zu sein.

Die Gegenkundgebung wurde von der Landtagsabgeordneten Johanna Scheringer-Wright

[Foto: W. Möller]: Gegenkundgebung
Grüne, Linke, Jusos, Antifa und wegen der besorgten Bürgern besorgte Menschen

angemeldet. An der Kundgebung in der Nähe zum Auftaktort der NPD-Demo beteiligten sich etwa 100 Menschen, aus dem Parteispektrum von die LINKE, Grüne und SPD (und deren Nachwuchsorganisationen), Leute von „der Antifa“, und Bürgerinnen und Bürger aus Waltershausen die besorgt sind wegen der „besorgten Bürger“.

Die Abschluss-Kundgebung der NPD und ihrer zahlreichen Sympathisanten fand auf dem Waltershäuser Marktplatz statt, auch hier gelang es zumindest Protest in Hör- und Sichtweite durchzusetzen. Ein heftiger Wolkenbruch sorgte schließlich dafür dass sich das Verhältnis von NPD-Demonstranten zu Gegendemonstranten schlagartig umkehrte, als die „besorgten Bürger“ vor dem Wetter die Flucht ergriffen. So schnell wird man zum „Klimaflüchtling“…

Die Erfolge die die NPD und andere rechte Akteure momentan für sich verbuchen können, beruhen keineswegs auf der eigenen Stärke der rechten Szene, ihren rhetorischen Fähigkeiten oder ihrem Organisationstalent. Ob nun bewusst oder unbewusst treiben Teile des konservativ-bürgerlichen Establishments den braunen Rattenfängern die Menschen in die Arme. Im Landkreis Gotha beteiligen sich an der „Schützenhilfe“ für die NPD allen voran der Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski, sowie der Landrat Konrad Gießmann (beide CDU). Herr Schipanski echauffiert sich darüber wenn Einrichtungen des Bundes (Truppenübungsplatz Ohrdruf) sich bereit erklären Flüchtlinge aufzunehmen. Allerdings geht der Vorwurf nicht an den Bund, bzw. die Bundeswehr, sondern richtet sich gegen die Landesregierung, die über die Köpfe der Ohrdrufer Bevölkerung hinweg den Bundeswehrstandort in Beschlag genommen hätte.

[Foto: sb]: Kameradschaftsmitglieder des „Bündnis Zukunft Landkreis Gotha“

Genau das was Herr Schipanski (CDU) der Landesregierung vorwirft: keine Beteiligung der Bevölkerung, keine Transparenz in der Entscheidungsfindung, keine Vorwarnung, usw. – genau nach diesem Muster verteilt das Landratsamt unter Konrad Gießmann (CDU) die Geflüchteten im Landkreis Gotha. Da werden quasi über Nacht Turnhallen zu Unterkünften, bzw. Förderschulen geschlossen und umgewidmet. Dass die Schule in Waltershausen, wegen geringer Schülerzahlen und der Inklusion, sowieso kurz vor der Schließung stand, wird nicht erwähnt. So kann eine unpopuläre Entscheidung, die die Schließung einer Schule wohl immer ist, auf die Asylbewerber abgewälzt werden.

[Foto: sb]: Neben Deutschlandfahnen, NPD-Flaggen, schwarzen Kameradschaftsfahnen auch „Schwarz-Weiß-Rote“-Beflaggung des „Bürgerprotests“

Ob sich Herr Gießmann (CDU) und Herr Schipanski (CDU) der Auswirkungen ihres Handelns und ihrer medialen Hetze bewusst sind, kann nur gemutmaßt werden. Das vermeintliche Kalkül dahinter, die Wähler_innen die jetzt eventuell zur AfD und NPD überlaufen an die CDU zu binden, wird wohl kaum aufgehen. Sie tragen vielmehr dazu bei das dieser Prozess noch beschleunigt wird. Das sah man in Waltershausen, und das sieht man jetzt jeden Mittwoch in Erfurt, wenn nicht nur hunderte, sondern tausende „besorgte Bürger“ und Neonazis gemeinsame durch die Straßen ziehen.

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Sportveranstaltung in Ohrdruf

22. September 2015 Allgemein

Martina Renner und Johanna Scheringer-Wright unterstützen das Sportevent

Am Sonntag fand in Ohrdruf eine Sportveranstaltung statt, die sowohl von Johanna Scheringer-Wright, als auch Martina Renner, unterstützt wurde.

An dieser Stelle herzlichen Glückwunsch an alle Läuferinnen und Läufer die es ins Ziel bzw. aufs Treppchen geschafft haben, die ganz kleinen Nachwuchstalente genauso wie die erfahrenen Sport-Veteranen.

Es war ein wirklich schöner und angenehmer Anlass für einen Besuch in Ohrdruf.

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NEIN zu „falschen Freunden“

14. September 2015 Antifaschismus, Mein Wahlkreis

Heute wird die NPD in Waltershausen eine Demonstration gegen eine geplante Unterkunft für Asylsuchende durchführen.

Wir rufen dazu auf, den Nazis und Rassisten nicht unkommentiert die Straße zu überlassen, kommt deshalb heute nach Waltershausen und schließt euch dem Protest gegen diese menschenfeindliche Propaganda an!

WO: Waltershausen, Hörselgauer Straße 2

WANN: 17:00 Uhr

TREFFPUNKT: 16:00 Uhr – Parkplatz gegenüber des alten ZOB (Mühlgrabenweg)

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Johanna Scheringer-Wright (DIE LINKE) fordert Tankred Schipanski auf, endlich auf Bundesebene aktiv zu werden.

09. September 2015 Allgemein, Lokales

Die Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE, Scheringer-Wright, fordert Tankred Schipanski auf, endlich aufzuhören mit dem Schüren von Ängsten und auf Bundesebene aktiv zu werden, damit Geflüchtete gut untergebracht werden können.

„Die Vorwürfe des Herrn Schipanski, die Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung würde nicht gut funktionieren, sollen davon ablenken, dass die Bundesregierung und die CDU im Grunde genommen so wenige Flüchtlinge wie möglich aufnehmen will “ erklärt Scheringer-Wright.

Das deklinierten die Bundesregierung und die CDU und CSU geführten Landesregierungen auf allen Ebenen durch. Das fange an mit der Forderung von Bundeskanzlerin Merkel, dass andere EU-Länder mehr Geflüchtete aufnehmen müssten, obwohl Deutschland auf Kosten anderer stärkste Wirtschaftsmacht in Europa ist, und gehe soweit, jede Aufnahme von Geflüchteten als Problem darzustellen. Genauso mache es auch Tankred Schipanski.

„Schipanski sagt weiterhin, meine Forderung nach ziviler Nutzung der Kaserne und des Truppenübungsplatzes in Ohrdruf sei absurd“ stellt Scheringer-Wright fest. Damit beweise er, dass er unreflektiert den Aufrüstungskurs der Bundesregierung und der Ministerin von der Leyen unterstützt. „Und er unterschlägt völlig, dass es genau diese Aufrüstung, die Waffenexporte und der Einsatz von Truppen im Ausland sind, die kriegerische Konflikte begünstigen und damit Fluchtursachen schaffen“ kritisiert Scheringer-Wright. „Anstelle sich für Frieden und eine friedliche Nutzung der Bundeswehrstandorte einzusetzen, befeuert Herr Schipanski vor Ort Hetzkampagnen “ bedauert Scheringer-Wright.

Dagegen setze sich DIE LINKE in Thüringen seit langem für eine friedliche Nutzung des Bundeswehrstandortes in Ohrdruf ein. Scheringer-Wright fordert, den Bundeswehrstandort jetzt insgesamt zu schließen und der zivilen Nutzung zur Verfügung zu stellen. Zur Umsetzung eines Konversionsprojektes für die Flächen gäbe es ein Konzept eines Agrarunternehmens aus Crawinkel.

Weil die Erstaufnahmestellen in Eisenberg und Suhl überfüllt seien, und jeden Tag weitere Flüchtlinge erwartet werden, wäre es ein richtiger Schritt auch in der Kaserne in Ohrdruf eine Erstaufnahmeeinrichtung zu etablieren. Dabei bleibe Scheringer-Wright ohne Wenn und Aber. „Und ich bin mir sicher, dass auch Einwohnerinnen und Einwohner in Ohrdruf dies unterstützen, das zeigt die Solidarität vor Ort und dafür will ich mich ganz herzlich bedanken“, so Scheringer-Wright abschließend.

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STOP TTIP & CETA. Für einen gerechten Welthandel

04. September 2015 Allgemein

Am 10. Oktober wird es eine Großdemonstration eines breiten Bündnisses gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA geben.
Alle Informationen (Aufruf, Unterstützer_innen, Ablauf, Hintergründe, ect.) findet ihr auf der Mobilisierungsseite der Kampagne.

Aus Thüringen werden mehrere Busse nach Berlin fahren. Auf der Seite des DGB Hessen-Thüringen findet ihr die Abfahrtzeiten aus den jeweiligen Städten. Gewerkschaftsmitglieder fahren umsonst! Wenn ihr einen Bus nutzen wollt, dann meldet euch bitte frühzeitig bei renate.licht@dgb.de oder barbara.mueller@dgb.de oder telefonisch unter 0361 5961 357 oder 0361 5961 360.

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Besuch der Kooperative Haina

01. September 2015 Landwirtschaft, Mein Wahlkreis

Am Montag besuchte die Abgeordnete Johanna Scheringer-Wright die Kooperative Haina. Die Kooperative betreibt eine alternative Form der Landwirtschaft und des Zusammenlebens. Die Tiere werden artgerecht gehalten, der Käse nach alter handwerklicher Tradition hergestellt, ganz ohne Gentechnik oder technische Hilfsstoffe und der Strom kommt zum Teil aus Photovoltaikanlagen auf dem Stall. Wer das Resultat probieren möchte findet auf der Homepage der Hofkäserei Burgmühle alle weiteren Infos.

Bei herrlichem Wetter und in idyllischer Umgebung, konnten einige Probleme und Herausforderungen der Agrarpolitik angesprochen werden.

Und eine kurze Besichtigung des Hofes rundete den Besuch ab.