Beiträge vom August 2015

Endlich eine friedliche, menschenbejahende Nutzung der Kaserne in Ohrdruf.

28. August 2015  Lokales, Mein Wahlkreis

Die Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE, Scheringer-Wright, begrüßt die Nutzung der Kaserne in Ohrdruf für die Erstaufnahme von Geflüchteten. Im Vorfeld des Weltfriedenstages sei es eine schöne Botschaft, dass der Bundeswehrstandort in Ohrdruf endlich für friedensstiftende Zwecke genutzt würde. Seit langem setze sich DIE LINKE in Thüringen für eine friedliche Nutzung des Bundeswehrstandortes in Ohrdruf ein. DIE LINKE fordert, den Übungsplatz und den Bundeswehrstandort insgesamt zu schließen und der zivilen Nutzung zur Verfügung zu stellen.

„Ich freue mich, dass über 240 Geflüchtete in der Kaserne erst einmal aufgenommen werden konnten und denke, dass hier auch noch mehr untergebracht werden können“ erklärt Dr. Scheringer-Wright.

Weil die Erstaufnahmestellen in Eisenberg und Suhl überfüllt sind, wäre es ein richtiger Schritt auch in der Kaserne in Ohrdruf eine Erstaufnahmeeinrichtung zu etablieren. Mittel- und langfristig sollte der Standort dann komplett zivil genutzt werden. Für das Areal des Truppenübungsplatzes gäbe es auch schon ein Konzept eines ortsansässigen Landwirtschaftsbetriebes. Deshalb fordert die Abgeordnete erneut, dass die Bundesregierung endlich die entsprechenden Schritte einleitet, damit diese Konversion vollzogen werden kann.

Die Kaserne Ohrdruf, wie auch die anderen Bundeswehrstandorte verfügen über eine gewisse Basisausstattung, die in Deutschland im Jahr 2015 für Geflüchtete leider keine Selbstverständlichkeit mehr zu sein scheint: Einzelne Mehrbettzimmer, feste Wände, ein Dach und Sanitäranlagen.

Dass der kurzfristig anberaumte Einzug der Geflüchteten von Bürgerinnen und Bürgern, sowie einem großen Teil des Stadtrats eher mit Ablehnung, Ängsten und Sorgen aufgenommen wurde sei sehr bedauerlich. Eine bessere Öffentlichkeitsarbeit im Vorfeld wäre vielleicht hilfreich gewesen.

„Ich möchte alle Menschen in Ohrdruf und Umgebung dazu aufrufen sich der neuen Situation zu stellen. Mitmenschlichkeit ist nicht teilbar, und die Unterbringung der Geflüchteten ist  für uns alle eine Chance – eine Chance etwas für das Leben zu tun und gegen den Krieg“ so Johanna Scheringer-Wright.

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„Milchbauern müssen sich wehren“

28. August 2015  Allgemein

Dr. Johanna Scheringer-Wright, agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, begrüßt es, dass Milchbauern heute anlässlich ihrer 4-zügigen deutschlandweiten Protest-Staffelfahrt in Thüringen bei Bauernverbandschef Helmut Gumpert in Knau Station machen. Mit der Fahrt werde durch die Bauern gegen den Preisverfall bei Milch protestiert. Durch den Thüringer Bauernverband sei, ebenso wie durch die frühere CDU-geführte Landesregierung, der Wegfall der Milchquote immer unterstützt worden.

„Dagegen war nach dem Wegfall der europäischen Milchquotenregelung ein Absacken der Milcherzeugerpreise vorauszusehen, deshalb hätte es anstelle der veralteten Milchquote ein neues Regularium geben müssen, als Bestandteil der neuen Agrarförderung“, erklärt Scheringer-Wright. Aber solchen Vorschlägen, z.B. von der Partei DIE LINKE, hätten sich insbesondere Politiker von CDU und CSU strikt verweigert.

Die Hoffnungen, die der Bauernverband in den Milchexport auf den Weltmarkt gesetzt hat, seien nicht erfüllt worden, betont die Abgeordnete. „Ich habe immer davor gewarnt, nur auf den Export zu setzen, und ich warne auch jetzt die Agrarminister und insbesondere den EU-Agrarkommissar Phil Hogan davor, weiterhin nur auf Exportstrategien zu setzen“, so die Agrarexpertin der Linksfraktion weiter. Die Sanktionen gegen Russland und die sich daraus entwickelnde Exportkrise, die von der Bundesregierung und der EU hausgemacht sei,  sowie die beginnende Konjunkturschwäche in China belegten, wie verwundbar die Thüringer Landwirtschaft sei, wenn sie nur auf Export setze. Abgesehen davon sei dieser subventionierte Export auch für die Landwirtschaft der Empfängerländer existenzgefährdend.

Scheringer-Wright kritisiert EU-Agrarkommissar Hogan, der jede Marktregulierung in Europa  ablehne. Ebenso scharf geht sie mit Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt ins Gericht. „Schmidt stellt sich gern hin und redet über die Erhaltung der Bauernhöfe, dabei ist es seine Untätigkeit, die bewirken wird, dass gerade kleinere, auf Milch spezialisierte Landwirtschaftsbetriebe über die Klinge springen werden“, stellt Scheringer-Wright klar.

Man könne nicht auf der einen Seite Flächenbeihilfen als Produktionshilfe zahlen und auf der anderen Seite  keinerlei Regulierungsmaßnahmen für die Vermarktung durchführen. Scheringer-Wright kritisiert aber auch Verarbeitungsbetriebe und den Handel. Gegenwärtig betrage der Erzeugerpreis vielfach nur noch 27 Cent pro Liter, die billigste Milch im Supermarkt sei aber erst ab 55 Cent zu erhalten.  „Wenn für die Erzeugung von Milch durch ein lebendiges Wesen, das gefüttert, gepflegt und betreut werden muss, nur 27 Cent gezahlt werden, und gleichzeitig genauso viel oder noch viel mehr für die industrielle Verarbeitung und Vermarktung  vom Kunden abverlangt werden, dann kann nur von Abzocke durch den Handel gesprochen werden“, so Scheringer-Wright weiter. Den Milchbauern helfe nur, mehr Marktmacht aufzubauen, und dass auf EU-Ebene Regulierungsmaßnahmen eingeführt werden.

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Unser redsoxx-Straßenfest in Bildern

27. August 2015  Allgemein, Lokales, Mein Wahlkreis

Am 8. August fand in der Blumenbachstraße unser interkulturelles Straßenfest statt. Zahlreiche Menschen unterstützten uns, halfen beim Auf- und Abbau, brachten Essen oder Kuchen mit, schenkten Kaffee aus, tanzten oder machten Musik.

 

Die Fotos stammen von Mike Wright, der Text unter der Bildergalerie wurde in der UNZ veröffentlicht.

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Der Naziaufmarsch am 29.08.2015 im Eisenacher Norden

26. August 2015  Allgemein

Am kommenden Samstag findet in Eisenach eine NPD-Demonstration statt. Unter anderem mobilisiert das RosaLuxx zu Gegenprotesten:

Die Nazis in Eisenach:

Eigentlich war es bis vor kurzer Zeit relativ ruhig, wenn es um Aktivitäten der Naziszene in Eisenach ging. Dies mag aber auch an der jahrelangen Stärke der organisierten extremen Rechten in Eisenach liegen. Die NPD sitzt mit Fraktionsstärke im Eisenacher Stadtrat und die Landesgeschäftsstelle, welche rege für jegliche Art von braunen Veranstaltungen genutzt wird, der NPD Thüringen liegt in der Nähe der Innenstadt. Auch kam mit Patrick David Wieschke, dem Anmelder der Gruselveranstaltung am Samstag, der ehemalige Landesvorsitzende der NPD aus Eisenach. Es gab also kaum einen Grund durch besondere Aktivitäten oder gar Gewalttaten negativ aufzufallen.

Doch seit dem Nichteinzug in den Thüringer Landtag und somit dem Scheitern der „radikalen Seriosität“ der NPD ist diese Zeit vorbei. Seit Ende letzten Jahres häufen sich die Meldungen von Bedrohungen durch Nazis in Eisenach. Insbesondere junge Menschen ,welche sich gegen Nazis engagieren, rückten in den Fokus der Neonazis. Den erschreckenden, aber letztlich voraussehbaren, Höhepunkt fand das Vorgehen der Nazis in einem äußerst brutalen Übergriff gegen junge Menschen im Juni diesen Jahres. Dabei wurden mehrere junge Antifaschist_innen teilweise erheblich verletzt. Laut Medienberichten soll natürlich auch Patrick David Wieschke an diesem Angriff beteiligt gewesen sein.

Am Samstag wollen die Nazis ab 12 Uhr mit ihrer Kundgebung beginnen und ab ca. 13 Uhr mit Ihrem Marsch durch den Eisenacher Norden beginnen. Näheres zur Route findet ihr auf der Karte. Bis Anfang dieser Woche rechneten lokale Expert_innen mit etwa 100 bis 150 Nazis und „besorgten Bürger_innen“. Nach den Vorkommnissen in Suhl, den Aktivitäten von Nazis um den Aktionstag von ThüGiDa und der Pogromstimmung in Heidenau müssen wir wohl mit deutlich mehr Nazis an diesem Samstag rechnen.

Gegenprotest:

Natürlich gibt es auch organisierten Gegenprotest. Genau, ja wirklich genau, an der Naziroute befinden sich 2 angemeldete Gegenkundgebungen.

Die erste befindet sich an der Ecke Ulrich-von-Hutten-Straße / Ernst-Thälmann-Straße auf einer betonierten Fläche. Diese Kundgebung wurde von der LINKEN und unserem Büro angemeldet und beginnt bereits um 10 Uhr.

Die zweite Kundgebung wurde vom DGB Eisenach angemeldet und beginnt ab 11 Uhr. Die Kundgebung befindet sich Ecke Stregdaer Allee / An der Feuerwache auf einer sehr großen und einladenden Wiese. Bei dieser Kundgebung könnt ihr mal auf Toilette gehen, etwas essen und trinken oder den geräuschvollen Klängen von (Live-)Musik oder politischen Reden zu hören. Haben wir eigentlich schon erwähnt, dass diese Kundgebung am nähsten am Startpunkt der Nazis ist und wirklich direkt an der Route liegt? Falls nicht haben wir es jetzt getan.

Anreise:

Abfahrt Jena West: 8.16 Uhr, Gleis 1 → in Weimar umsteigen in RB auf Gleis 3 in Richtung Eisenach

Abfahrt Erfurt: 9 Uhr, Gleis 3a → Gotha: 9.23Uhr, Gleis 2

Gemeinsame Ankunft in Eisenach 9.44 Uhr

Ab dem Eisenacher Bahnhof steigt ihr am Besten in die Stadtbuslinie 2/5b. Die nächste Abfahrt wäre dann um 10.20 Uhr ab Hauptbahnhof oder 10.24 Uhr ab dem Markt.

Falls ihr vom Bahnhof laufen möchtet, solltet ihr zwischen 30 und 45 Minuten einrechnen.

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redsoxx Festival: Interkulturelles Straßenfest

04. August 2015  Allgemein

Header

Am Samstag den 8. August findet in der Blumenbachstraße, vor dem Wahlkreisbüro und dem kubixx, unser Straßenfest statt.

Mit Kaffee & Kuchen, Essen aus aller Welt, Musik & Tanz, Graffitti-Workshop und Kinderprogramm wollen wir den Tag gemeinsam verbringen.

Everybody invited!* come and party, discuss and enjoy international food and culture. Feel free to use the Open Stage to present your views or music.

 

Flyer_redsoxx_Scheringer

 

Interkulturell – Gemeinsam!

Jedes 10. Kind in der Welt erlebt heute Krieg. Ganze Familien, aber auch einzelne Kinder, müssen fliehen und ihr Zuhause verlassen. Krieg und Gewalt, politische Verfolgung, aber auch Dürre, Naturkatastrophen und bitterste Armut entziehen den Menschen die Lebengrundlage, so dass sie aufbrechen, um ein besseres Leben zu finden.

Deutschland ist eines der reichsten Länder der Erde. Aber auch hier lebt jedes 5. Kind in relativer Armut.

Gleichzeitig steigen die Gewinne, die Reichsten werden immer reicher, die Schere zwischen Arm und Reich geht immer weiter auseinander.

Weltweit findet eine gigantische Umverteilung von den Armen zugunsten der Reichen statt.

Erst kürzlich wurde beschlossen, die Bundeswehr besser aufzurüsten und einen Deal mit den deutschen Rüstungskonzernen auf den Weg gebracht, der diesen Waffenschmieden fantastische Gewinne einbringt. Alte Waffen finden ihren Weg in die Bürgerkriegsregionen dieser Erde. Damit schließt sich ein Kreislauf.

Die Gewinne der einen sind die Zumutungen (Fluchtgründe) der anderen.

Es ist wichtig dies zu erkennen und dagegenzuhalten.

Es ist unser aller Aufgabe, die Welt so zu verändern, dass nirgendwo ein Kind in Armut leben muss, dass nirgendwo Krieg und Gewalt herrschen.

 

veranstaltung* Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.

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